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Patent Searching and Data


Title:
TOOTHPASTE RECEPTACLE, ESPECIALLY A TUBE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1999/042381
Kind Code:
A1
Abstract:
The head of a toothbrush (15) that can be fitted with a protective covering (13) is allocated to a toothpaste receptacle (10), more particularly a tube, or to its packaging. The service life of the head of the toothbrush (15) and the amount of toothpaste in the receptacle (10) are matched in such a way that the toothpaste receptacle (10) is empty once the service life of the head of the toothbrush (15) has expired. Thus, the quantity of toothpaste contained in the receptacle (10) indicates the usage time of the head of the toothbrush (15).

Inventors:
Weihrauch, Georg (Am Rossert 1 Wald-Michelbach, D-69483, DE)
Application Number:
PCT/EP1999/000824
Publication Date:
August 26, 1999
Filing Date:
February 09, 1999
Export Citation:
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Assignee:
CORONET-WERKE GMBH (Neustadt 2 Wald-Michelbach, D-69483, DE)
Weihrauch, Georg (Am Rossert 1 Wald-Michelbach, D-69483, DE)
International Classes:
B65D35/24; (IPC1-7): B65D35/24
Foreign References:
US5701921A
US3586212A
US5373599A
US4673106A
Attorney, Agent or Firm:
Lichti, Heiner (Postfach 41 07 60 Karlsruhe, D-76207, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Zahnpastabehältnis, insbesondere Tube, dadurch gekennzeichnet, daß dem Behältnis (10) oder dessen Verpackung ein Zahnbürstenkopf (15) zugeordnet ist.
2. Zahnpastabehältnis nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, daß die Standzeit des Zahnbürstenkopfes (15) und die ZahnpastaFhllmenge des Behältnisses (11) derart aufeinander abgestimmt sind, daß das Zahnpastabehältnis (10) am Ende der Standzeit des Zahnbürstenkopfes (15) leer ist.
3. Zahnpastabehältnis nach Anspruch 2, dadurch gekenn zeichnet, daß die in dem Behaltnis (10) enthaltene ZahnpastaFhllmenge eine Verbrauchsanzeige für den Zahnbürstenkopf (15) darstellt.
4. Zahnpastabehältnis nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß Zahnpastabehältnis (10) eine ZahnpastaFüllmenge von ca. 150 ml und die Borsten des Zahnbürstenkopfes (15) einen NaFGehalt von ca. 20.000 ppm und/oder eine antibakterielle Ausrüstung in einer Menge von ca. 5.000 ppm bis 10.000 ppm aufweisen.
5. Zahnpastabehältnis nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Zahnbürstenkopf (15) mit einer Schutzhülle (13) versehen ist.
6. Zahnpastabehältnis nach Anspruch 5, dadurch gekenn zeichnet, daß die Schutzhülle (14) zumindest ab schnittsweise transparent ist.
7. Zahnpastabehältnis nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Schutzhülle (13) an dem Zahnpastabehältnis (10) angebracht ist.
Description:
Zahnpastabehältnis, insbesondere Tube Zahnpasta oder-creme ist in verschiedenen Verpackungs- formen auf dem Markt. Insbesondere findet als Behältnis eine Tube aus Kunststoff Verwendung, die an ihrem hinte- ren Ende befüllt und anschließend mittels Schweißung verschlossen wird. Für Zahncreme in Form von fließfähi- gem Gel sind auch flaschenartige Kunststoff-Behältnisse bekannt, die hier mitumfaßt sein sollen.

Der Erfolg einer regelmäßigen Zahnpflege hängt nicht nur von der Art und Zusammensetzung der Zahnpasta, sondern wesentlich auch von der Beschaffenheit der Zahnbürste und insbesondere dem Abnutzungsgrad des Borstenbesatzes des Zahnburstenkopfes ab. Obwohl viele Fachleute den Verbrau- chern immer wieder darlegen, daß eine Zahnburste nach ca.

2-bis 3-monatigem Einsatz abgenutzt ist und ausgewech- selt werden muß, wird dies bei den Verbrauchern in nur

sehr geringem Maße befolgt. Es ist deshalb versucht worden, die Zahnbürsten und insbesondere deren Borstenbe- satz mit einer Verbrauchsanzeige auszurüsten, um dem Anwender deutlich zu machen, wann die Standzeit der Borsten abgelaufen ist und diese ausgewechselt werden sollten. Eine Verbrauchsanzeige ist auch aus nachfolgen- den Gründen sinnvoll.

Es ist bekannt, in die Borsten einer Zahnbürste zahnmedi- zinische Stoffe, beispielsweise Natriumfluorid, einzuar- beiten, die im Laufe der Benutzungszeit der Zahnbürste in geringer, vorbestimmter Menge über einen Zeitraum von mehreren Monaten abgegeben werden und auf die Zähne einwirken. Für den Einsatz derartiger Borsten ist es sinnvoll und notwendig, dem Benutzer zuverlässig mitzu- teilen, wenn der Vorrat an zahnmedizinischen Stoffen in den Borsten aufgebraucht ist, damit er eine neue Zahnbur- ste oder zumindest einen neuen Zahnbürstenkopf zum Ein- satz bringt.

Gleichartige Probleme treten auf, wenn die Borsten oder die gesamte Zahnbürste mit einem antibakteriell wirkenden Stoff versehen sind, der im Laufe der Gebrauchszeit ausgewaschen wird, so daß nach ca. 2 bis 3 Monaten eine antibakterielle Wirkung nicht mehr gegeben ist, was dem Benutzer jedoch bei einer herkömmlichen Zahnbürste nicht auffällt.

Zur Erzielung bestimmter Reinigungs-oder Massagewirkun- gen während des Zahneputzens werden häufig Zahnbürsten verwendet, deren Borstenbesatz entweder eine spezielle Oberflächenkonfiguration besitzt und/oder bei dem die Borsten selbst in besonderer Weise geformt sind, wobei es sich um eine Abrundung, eine oberflächliche Strukturie-

rung oder auch eine Unterteilung in mehrere Borstenfinger handeln kann. Je zielgerichteter der Borstenbesatz oder die einzelnen Borsten geformt oder strukturiert sind, desto größer ist die Gefahr, daß diese Strukturierung sich bei Gebrauch im Laufe der Zeit abnutzt, so daß dann die ursprünglich beabsichtigten Reinigungs-und Massage- wirkungen nicht mehr erreicht werden.

Seit einiger Zeit wird Zahnpasta mit einem sogenannten Whitening-Effekt angeboten. Diese Zahnpasta funktioniert nur dann optimal, wenn sie in die feine Oberflächenstruk- turen der Zähne hineinwirkt. Es ist deshalb eine speziel- le Zahnbürstenborste entwickelt worden, die sich am Ende in eine vorbestimmte Zahl von Fingern, in der Regel vier bis fünf Finger teilt. Es ist offensichtlich, daß diese dünnen Borstenenden schneller verschleißen als eine ungespaltene Borste, jedoch kann der Verbraucher diesen Verschleiß nicht erkennen. Wenn er die Finger abgenutzt hat, wird die Situation jedoch kritisch, weil sich dann nicht nur die üblichen dicken Borsten auf der Zahnbürste befinden, sondern der Schaftgrund, von dem die Finger ausgehen, ist zusätzlich besonders aggressiv. Dem Schaft- grund fehlt die sonst an den Enden der Zahnbürstenborsten angebrachte domförmige Rundung. Aber auch schon bei einer teilweisen Abnutzung der feinen Finger werden diese aufgrund ihrer Verkürzung steif und wirken stachelartig, erzeugen also das Gegenteil des durch die Borstenkon- struktion erstrebten notwendigen Effektes.

In allen genannten Fällen sollte dem Benutzer deutlich angezeigt werden, daß die Standzeit der Zahnbürste oder des Zahnbürstenkopfes abgelaufen ist. Zur Erzielung einer Anzeige der Zuspitzung der ursprünglich gerundeten Bor- sten ist es bekannt, die einzelnen Borsten einer Zahnbür-

ste außenseitig einzufärben oder mit einer Beschichtung zu versehen. Bei längerem Gebrauch soll die äußere Schicht verschleißen und dem Benutzer den Blick auf einen signalgebenden Innenkern freigeben. Es hat sich jedoch gezeigt, daß die gewünsche Indikatorwirkung dabei nicht erzielt wird, da sich die äußere Schicht über viele Monate nur sehr langsam und kontinuierlich abschleift, was darüber hinaus übergangslos passiert und keine gut sichtbare Veränderung ergibt und somit für den Benutzer nur sehr schwer oder gar nicht feststellbar ist, so daß er die Zahnbürste in der Regel zu lange, d. h. über deren Standzeit hinaus benutzt.

Verbrauchsanzeigen für beispielsweise Zahnbürsten mit zahnmedizinischen Zusätzen mit antibakterieller Ausrich- tung oder Anzeigen, die den Verlust von Borstenfingern signalisieren, sind nicht bekannt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die vorgenann- ten oder ähnliche Probleme zu lösen und dafür zu sorgen, daß der Benutzer einen deutlichen Hinweis auf ein notwen- diges Auswechseln des Zahnbürstenkopfes erhält.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, da$ dem Zahnpastabehältnis oder dessen Verpackung-ein Zahn- bürstenkopf zugeordnet ist.

Erfindungsgemäß wird von der Grundüberlegung ausgegangen, daß eine Zahnbürste und das entsprechende Zahnpastabe- haltnis eine gebrauchsmäßige Einheit bilden. Wenn der Benutzer ein Zahnpastabehältnis geleert und somit die Zahnpasta vollständig aufgebraucht hat, greift er notwen- digerweise zu einem neuen, noch gefüllten Zahnpastabe- hältnis. Diesem ist erfindungsgemäß ein Zahnbürstenkopf

zugeordnet. Auf diese Weise erhält der Benutzer einen deutlichen Hinweis darauf, den neuen Zahnbürstenkopf statt des bisher verwendeten in die Zahnbürste einzuset- zen. Ein entsprechender schriftlicher Hinweis kann auch auf dem Zahnpastabehältnis und/oder dem Zahnbürstenkopf und/oder einer beigelegten Gebrauchsanweisung enthalten sein. Bei dem genannten Beispiel wird von an sich bekann- ten Zahnbürsten mit auswechselbarem Bürstenkopf ausgegan- gen, auf die hier nicht weiter eingegangen werden soll.

Aufgrund der erfindungsgemäßen Zuordnung zwischen dem neuen Zahnbürstenkopf und dem Zahnpastabehältnis steht dem Benutzer immer dann, wenn er ein neues Zahnpastabe- hältnis in Gebrauch nimmt, ein neuer Zahnbürstenkopf zur Verfügung. Dieser Hinweis ist jedem Benutzer zugänglich und verständlich und führt dazu, daß die nicht mehr oder nur noch bedingt brauchbaren Zahnbürstenköpfe in regelmä- ßigen Abständen ausgetauscht werden.

In bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ist vorgese- hen, daß die Standzeit des Zahnbürstenkopfes und die Zahnpasta-Füllmenge des Behältnisse derart aufeinander abgestimmt sind, daß das Zahnpastabehältnis am Ende der durchschnittlichen Standzeit des Zahnbürstenkopfes leer ist. Auf diese Weise ist sichergestellt, daß die vorteil- haften Wirkungen des Zahnbürstenkopfes zumindest solange gegeben sind, wie sich noch Zahnpasta in dem Zahnpastabe- hältnis findet. Somit ist eine Parallelität zwischen Zahnpasta-Verbrauch und Zahnbürstenkopf-Abnutzung gege- ben, die unabhängig von den Intervallen, mit denen sich der Benutzer die Zähne putzt, aufrechterhalten bleibt.

Wenn der Zahnbürstenkopf das Ende seiner Standzeit und somit seiner wirkungsvollen Einsetzbarkeit erreicht hat, ist gleichzeitig auch das Zahnpastabehältnis leer, wobei

das neue Zahnpastabehältnis einen Ersatzkopf liefert und somit eine neue Parallelität zwischen Zahnpasta-Verbrauch und Zahnbürstenkopf-Abnutzung begründet.

Bei der genannten Vorgehensweise ergibt sich der weitere Vorteil, daß der Benutzer bei Blick auf die in dem Zahn- pastabehaltnis verbleibende Zahnpasta-Fhllmenge jederzeit sofort ablesen kann, welcher Anteil der Standzeit des Zahnbürstenkopfes bereits vergangen ist, so daß die in dem Behältnis enthaltene Zahnpasta-Füllmenge eine Ver- brauchsanzeige für den Zahnbürstenkopf darstellt.

Im folgenden seien einige Beispiele für die gegenseitige Abstimmung zwischen der Standzeit des Zahnbürstenkopfes und der Zahnpasta-Füllmenge des Behältnisses aufgeführt : In nahezu jeder Zahnpasta befindet sich heutzutage Natri- umfluorid (NaF). Zusätzlich dazu werden auch die Borsten mit einem Gehalt an NaF hergestellt. Eine NaF-Abgabe in wirkungsvollen Mengen erfolgt über die Borsten bei zwei- maliger täglicher Benutzung der Zahnbürste aber einen Zeitraum von ca. 3 Monaten, in dem gleichzeitig Zahnpasta in einer Menge von ca. 150 ml verbraucht wird. Es hat sich gezeigt, daß ein NaF-Gehalt von ca. 20.000 ppm in der Borste bei jedem Putzvorgang die zahnmedizinisch tuber die in der Zahnpasta enthaltene Menge hinausgehende erwünschte Menge von NaF abgibt. Damit das Zusammenspiel zwischen dem NaF-Gehalt in der Zahnpasta und dem NaF-Ge- halt in den Borsten wirkungsvoll aufrecht erhalten bleibt, muß dem Benutzer ein Signal gegeben werden, daß der Zahnbürstenkopf verbraucht ist. Dies kann in einfa- cher Weise erfindungsgemäß dadurch erfolgen, daß einem Zahnpastabehaltnis mit einem Volumen von ca. 150 ml ein Ersatz-Zahnbürstenkopf beigefügt ist, dessen Borsten

einen NaF-Gehalt von 20.000 ppm besitzen. Wenn das Zahn- pastabehältnis leer ist, ist somit auch der NaF-Gehalt im Zahnbürstenkopf im wesentlichen entleert, so daß der Benutzer parallel zur Verwendung des neuen Zahnpastabe- hältnisses einen neuen Zahnbürstenkopf mit hohem NaF-Ge- halt einsetzen kann.

Es ist erwünscht, die Borsten eines Zahnbürstenkopfes und gegebenenfalls auch den Borstenträger mit einer antibak- teriellen Ausrüstung zu versehen. Der entsprechend anti- bakterielle Stoff wird bei der Benutzung der Zahnbürste aus den Borsten herausgewaschen. Dabei hat sich gezeigt, daß eine Zahnbürste bei täglich etwa zweimaliger Benut- zung und einem zulässigen Gehalt an antibakterieller Ausrüstung, insbesondere einem Chlorhexidingehalt der Borsten im Bereich von 5.000 bis 10.000 ppm etwa drei Monate ihre antibakterielle Wirkung beibehalt. Auch in diesem Zeitraum fällt ein Zahnpastaverbrauch von ca.

150 ml an.

Die o. g. Zahnpastas mit Whitening-Effekt sollten in einer Menge von ca. 50 ml angeboten werden. Diese Zahnpasta würde somit bei durchschnittlichem Verbrauch etwa zwei Monate ausreichen, was mit der Abnutzungszeit der vier oder fünf Finger der für den Whitening-Effekt speziell entwickelten Zahnbürstenborste übereinstimmt, die oben näher erläutert wurde.

Aufgrund der großen Anzahl von Verbrauchern mit empfind- lichen Zahnfleisch und empfindlichen Zahnhalsen nimmt der Verbrauch von Sensitiv-Zahnpasta und entsprechenden Sensitiv-Zahnbürsten stark zu. Die oben beschriebene Borste mit definierte Aufteilung des Borstenendes in mehrere Finger ist auch für die Pflege dieser empfindli-

chen Bereiche konzipiert. Aus den o. g. Gründen muß ver- mieden werden, daß der Benutzer die Zahnbürste auch dann noch benutzt, wenn die Finger bereits abgenutzt sind.

Hier kann ihm erfindungsgemäß durch die Kombination eines Ersatz-Zahnbürstenkopfes mit einem Zahnpastabehältnis entsprechend abgestimmten Volumens ein deutliches Signal zum Wechsel des Zahnbürstenkopfes gegeben werden.

Vorzugsweise ist der Zahnbürstenkopf mit einer Schutz- halle versehen, die ihn beispielsweise vollständig um- schließt und eine Hygieneverpackung bildet. Auf diese Weise ist der Zahnbürstenkopf vor äußeren Beeinträchti- gungen und insbesondere Verschmutzungen solange ge- schützt, bis der Benutzer die Schutzhülle aufreißt und den Kopf entnimmt.

Damit der Benutzer bei Kauf des Zahnpastabehältnisses und des Zahnbürstenkopfes wahrnehmen kann, welche Art von Zahnbürstenkopf sich in der Schutzhülle befindet, sollte diese zumindest abschnittsweise transparent sein.

Desweiteren kann in Ausgestaltung der Erfindung vorgese- hen sein, daß die Schutzhülle an dem Zahnpastabehältnis angebracht und vorzugsweise fest gehalten ist. Auf diese Weise kann verhindert werden, daß Kunden von im Regal eines Verkaufsraumes stehenden Zahnpastabehältnissen die Zahnbürstenköpfe abnehmen und das Zahnpastabehältnis ohne Zahnbürstenkopf im Regal zurücklassen. Insbesondere ist erfindungsgemaß vorgesehen, daß der Benutzer nur Zugang zu dem Zahnbürstenkopf hat, wenn er die Halterung der Schutzhülle an dem Zahnpastabehältnis zerstört oder die Tube öffnet.

Weitere Einzelheiten und Merkmale der Erfindung sind aus

der folgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die Zeichnung ersichtlich, wobei die einzige Figur eine schematische Darstellung einer Zahn- pastatube mit angehängtem Zahnbürstenkopf zeigt.

Eine in der Figur dargestellte Zahnpastatube 10 weist den herkömmlichen Aufbau mit einem unteren Schraubverschluß 12 und einer am entgegengesetzten Ende ausgebildeten Schweißnaht 11 auf. Im Bereich des Schraubverschlusses 12 ist an der Zahnpastatube 10 eine Halterung in Form eines quaderförmigen Kunststoffbehälters 14 befestigt, der eine dargestellte Schutzhülle 13 umfaßt, in der ein Zahnbür- stenkopf 15 aufgenommen ist. Der Zahnbürstenkopf 15 eignet sich als Ersatzkopf für an sich bekannte Zahnbür- sten mit auswechselbarem Zahnbürstenkopf. Die Schutzhülle 13 umschließt den Zahnbürstenkopf 15 in abgedichteter Weise als Hygieneverpackung, wobei der Benutzer nur durch Zerstörung der Schutzhülle 13 Zugang zu dem Zahnbürsten- kopf 15 erlangen kann.