Beschreibung

Zahnpastatube

Zahnpastatuben sind nach dem Stand der Technik allgemein bekannt. Sie sind heutzutage meist aus Kunststoff hergestellt und weisen einen flexiblen Tubenkörper zum Aufnehmen der Zahnpasta auf. Der Tubenkörper ist an einem Ende mit einem meist kegelstumpfartig ausgeführten Tubenboden versehen, welcher an einem sich davon erstreckenden Tubenstutzen eine Tubenöffnung aufweist. Der Tubenstutzen ist üblicherweise mit einem Außengewinde zum Aufschrauben eines Verschlusses versehen.

Der Verschluss kann ein Befestigungselement zum Aufschrauben auf den Tubenstutzen und einen am Befestigungselement bewegbar angebrachten Deckel aufweisen. Das Befestigungselement weist außerdem einen mit der Tubenöffnung verbundenen Durchbruch auf, welcher nach Art eines Schnappverschlusses mit dem Deckel verschließbar ist.

Die DE 196 33 573 Al offenbart eine Zahnpastatube, deren Verschluss mit einem Zahnseidespender kombiniert ist. Die Integration eines Zahnseidespenders in den Verschluss einer Zahnpastatube ist aufwändig und teuer. Sie hat sich am Markt nicht durchsetzen können.

Nach dem Stand der Technik sind außerdem so genannte Interdentalzahnbürsten bekannt. Es handelt sich dabei um kleine, mit einem Griffstück versehene, Bürsten zum Reinigen der Zahnzwischenräume. Durch eine regelmäßige Reinigung der Zahnzwischenräume, insbesondere unter Verwendung von Zahnpasta, kann wirkungsvoll der weit verbreiteten Parodontose entgegen-

gewirkt werden. - Derartige InterdentalZahnbürsten werden derzeit vor allem von Zahnärzten empfohlen. Im Bewusstsein des Verbrauchers sind die Vorteile der Benutzung von Interdentalzahnbürsten bei der täglichen Zahnpflege noch nicht ausreichend verankert .

Aufgabe der Erfindung ist es, die Nachteile nach dem Stand der Technik zu beseitigen. Es soll insbesondere eine einfache und kostengünstige Möglichkeit geschafften werden, mit wel- eher dem Verbraucher die Benutzung von InterdentalZahnbürsten nahe gebracht werden kann.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst . Zweckmäßige Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Merkmalen der Ansprüche 2 bis 27.

Nach Maßgabe der Erfindung ist eine Zahnpastatube mit einem daran angebrachten Haltemittel zum Halten zumindest einer Interdentalzahnbürste vorgesehen. - Indem erfindungsgemäß die InterdentalZahnbürste in einem an der Zahnpastatube angebrachten Haltemittel gehalten ist, wird der Verbraucher bei der täglichen Zahnpflege an die Vorzüge einer Verwendung von InterdentalZahnbürsten erinnert. Er wird die an der Zahnpastatube gehaltene InterdentalZahnbürste zur Zahnpflege benut- zen. Dabei kann in vorteilhafter Weise sogleich die in der

Zahnpastatube aufgenommene Zahnpasta auf die Interdentalzahn- bürste aufgetragen werden. Durch eine derartige Verwendung von InterdentalZahnbürsten wird das Risiko oder ein Fortschritt einer Parodontoseerkrankung vermindert .

Ein weiterer Vorteil der vorgeschlagenen Zahnpastatube besteht darin, dass der Verbraucher nicht zwei getrennte Produkte im - häufig unübersichtlich sortierten - Supermarkt su-

chen muss, sondern beide Produkte als Kit in einem einzigen Vorgang erwerben kann .

Eine oder mehrere InterdentalZahnbürsten können in vielfacher Art und Weise an einer Zahnpastatube gehalten sein. Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung ist das Haltemittel Bestandteil eines Verschlusses der Zahnpastatube. Bei einem solchen Verschluss handelt es sich üblicherweise um ein Kunststoffspritzgussteil . Ein geeignetes Haltemittel zur Aufnahme einer InterdentalZahnbürste kann daran durch eine entsprechende änderung der Spritzgussform ohne Weiteres vorgesehen werden.

Zweckmäßigerweise ist das Haltemittel eine am Verschluss vor- gesehene Ausnehmung zur Aufnahme der InterdentalZahnbürste . Die InterdentalZahnbürste kann mit einem daran vorgesehenen Griffelement oder mit einem davon sich erstreckenden Halteabschnitt vorteilhafterweise reibschlüssig im Halteelement, vorzugsweise in der Ausnehmung, gehalten sein. Beispielsweise kann die InterdentalZahnbürste mit dem Griffelement oder dem Halteelement einfach in die Ausnehmung eingesteckt werden.

Nach einer weiteren Ausgestaltung ist am Verschluss ein erstes Innengewinde zum Eingriff in ein an einem eine Tubenöff- nung aufweisenden Tubenstutzen vorgesehenes erstes Außengewinde vorgesehen. Damit kann der Verschluss schnell und einfach mit dem Tubenkörper, hier mit einem von einem Tubenboden sich erstreckenden Tubenstutzen, verbunden werden. Der Verschluss weist zweckmäßigerweise ein das erste Innengewinde umfassendes Befestigungselement auf, an dem bewegbar ein Dek- kel angebracht ist. Ferner kann das Befestigungselement einen mit der Tubenöffnung verbundenen Durchbruch aufweisen. Dabei ist das erste Innengewinde zweckmäßigerweise an einem tuben-

seitigen Ende eines den Durchbruch bildenden Rohrabschnitts vorgesehen. Mit dem ersten Innengewinde kann das Befestigungselement am Tubenstutzen befestigt werden. Zum Verschließen des am Befestigungselement vorgesehenen Durchbruchs ist ein gesondertes Verschlusselement vorgesehen. Das Befestigungselement bildet also eine Art Adapter, welcher korrespondierend zum Verschlusselement ausgebildet ist.

Nach einer Ausgestaltung ist als Haltemittel an einem dem er- sten Ende gegenüberliegenden zweiten Ende des Durchbruchs ein zweites Innengewinde zum Eingriff eines dazu korrespondierenden zweiten Außengewindes an einer InterdentalZahnbürste vorgesehen, so dass durch Einschrauben der InterdentalZahnbürste der Durchbruch verschließbar ist. Bei dieser Ausgestaltung bildet also die InterdentalZahnbürste selbst ein Verschlusselement zum Verschließen des Durchbruchs. Dabei kann ein von einem Griffelement der InterdentalZahnbürste sich erstreckendes Bürstenelement in den Tubenstutzen ragen. Bei dieser Ausgestaltung hat der Verbraucher bereits beim öffnen der Zahn- pastatube die Interdentalzahnbürste in der Hand.

Nach einer weiteren, besonders einfachen Ausgestaltung ist weist der Tubenstutzen ein zum zweiten Außengewinde korrespondierendes drittes Innengewinde auf, so dass die Tubenöff- nung durch Einschrauben der InterdentalZahnbürste schließbar ist. In diesem Fall bildet also die InterdentalZahnbürste selbst einen Verschluss zum Verschließen der Tubenöffnung.

Nach einer alternativen Ausgestaltung ist die Ausnehmung zur Aufnahme der InterdentalZahnbürste am Befestigungselement vorgesehen. In diesem Fall wird der Durchbruch nicht unbedingt durch Einschrauben einer Interdentalzahnbürste verschlossen. Es kann zu diesem Zweck am Deckel ein zum Durch-

bruch korrespondierender Vorsprung zum Verschließen desselben vorgesehen sein. Der Deckel kann im Verschlusszustand zweckmäßigerweise mit dem Befestigungselement - nach Art eines Schnappverschlusses - verrastet werden.

Nach einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung weist das Befestigungselement eine umlaufende, vorzugsweise zylindrische, Wand auf, welche über einen, vorzugsweise radial, zum Rohrabschnitt sich erstreckenden Boden am Rohrabschnitt ange- bracht ist. Insbesondere bei dieser Ausgestaltung des Befestigungselements kann die Ausnehmung im Boden vorgesehen sein, so dass eine darin aufgenommene bzw. eingesteckte Interdentalzahnbürste in einen von der umlaufenden Wand, dem Boden und einem Tubenboden umschlossenen Raum ragt . Damit kann in einfacher und wirkungsvoller Weise einer Verschmutzung der InterdentalZahnbürste entgegengewirkt werden. Die in einem solchen Befestigungselement aufgenommene Interdental - Zahnbürste ist bei geschlossenem Deckel vom Verschluss umhüllt. Es ergeben sich insbesondere durch das Vorsehen des Haltemittels keine die Kontur des Verschlusses störenden Vorsprünge oder dgl .

Der Deckel überdeckt im Verschlusszustand zweckmäßigerweise die im Haltemittel gehaltene InterdentalZahnbürste . Damit kann auf einfache Weise ein unbeabsichtigtes Herausfallen der InterdentalZahnbürste aus dem Haltemittel vermieden werden.

Nach einer weiteren Variante der Erfindung ist das Haltemittel lösbar am Verschluss, am Tubenstutzen oder an einem Tu- benkörper angebracht. Dazu kann das Haltemittel ein den Verschluss, den Tubenstutzen oder den Tubenkörper zumindest teilweise umgreifendes Befestigungsmittel aufweisen. In einer einfachen Ausgestaltung kann das Haltemittel aus einer

spritzgegossenen, vorzugsweise flexiblen, Scheibe bestehen, bei der als Befestigungsmittel ein zentraler Durchbruch vorgesehen ist. Damit kann das Haltemittel auf einen Tubenstutzen aufgesteckt und anschließend durch Aufschrauben des Ver- Schlusses auf den Tubenstutzen fixiert werden. Zum Halten von InterdentalZahnbürsten kann in der Nähe eines Umfangsrands einer solchen Kunststoffscheibe zumindest eine Ausnehmung zur, vorzugsweise reibschlüssigen, Aufnahme der Interdental - Zahnbürste vorgesehen sein.

Nach einer weiteren Ausgestaltung kann es sich bei dem Befestigungselement auch um ein flexibles Band handeln. Das flexible Band kann elastisch sein, so dass das Haltemittel damit kraftschlüssig beispielsweise am Tubenkörper angebracht wer- den kann. Zum Halten von InterdentalZahnbürsten können an dem flexiblen Band Rohrabschnitte oder köcherartige Elemente zum Einstecken von InterdentalZahnbürsten vorgesehen sein.

Nach einer weiteren Ausgestaltung weist das Haltemittel eine weitere Ausnehmung zur, vorzugsweise reibschlüssigen, Aufnahme eines Zahnstochers auf. In ähnlicher Weise kann auch im Griffelement der InterdentalZahnbürste eine weitere Ausnehmung zur, vorzugsweise reibschlüssigen, Aufnahme eines Zahnstochers vorgesehen sein. Das Vorsehen eines Zahnstochers er- möglicht vor der Benutzung einer InterdentalZahnbürste zunächst eine grobe Reinigung von Zahnzwischenräumen. Der vorgeschlagene Kit bestehend aus Zahnpastatube, Interdentalzahnbürste und Zahnstocher ermöglicht eine noch umfassendere und gründlichere Zahnpflege. Anstelle des Zahnstochers oder in Ergänzung zum Zahnstocher kann selbstverständlich auch ein anderes der Zahnpflege dienendes Mittel in der Ausnehmung oder der weiteren Ausnehmung gehalten sein.

Am Halteelement können mehrere InterdentalZahnbürsten gehalten sein. Die InterdentalZahnbürsten können dabei eine unterschiedliche Form aufweisen. Die InterdentalZahnbürste weist in der Regel ein Griffelement auf, von dem sich eine Bürste erstreckt. Zwischen dem Griffelement und der Bürste kann ein Halteabschnitt vorgesehen sein. Der Halteabschnitt kann glatt ausgebildet sein und sich zur reibschlüssigen Aufnahme im Haltemitteln eignen. Am Halteabschnitt kann aber auch das dritte Außengewinde angebracht sein. Zwischen dem Halteab- schnitt und dem Griffelement kann ein Wulst vorgesehen sein. Das Griffelement kann auch abgewinkelt ausgeführt sein. Die vorgeschlagene abgewinkelte Ausbildung der Interdentalzahn- bürste ermöglicht das Reinigen von Zahnzwischenräumen an schwer zugänglichen Stellen.

Nach einer weiteren Ausgestaltung ist die Interdentalzahnbür- ste und/oder der Zahnstocher über eine Sollbruchstelle mit dem Verschluss oder dem Haltemittel verbunden. Die Sollbruchstelle kann beispielsweise durch einen schmalen Steg oder ei- ne schmale Brücke gebildet sein, welche durch Hin- und Herbiegen ein Ablösen der Interdentalzahnbürste ermöglicht. In diesem Fall ist es in besonders vorteilhafterweise möglich, den Verschluss im Spritzgussverfahren in einem Schuss mit der InterdentalZahnbürste und/oder dem Zahnstocher herzustellen. Der Verbraucher muss in diesem Fall die Interdentalzahnbürste und/oder den Zahnstocher lediglich durch einen Bruch an der Sollbruchstelle vom Verschluss lösen. Die vom Verschluss gelöste InterdentalZahnbürste und/oder der Zahnstocher können anschließend zur Aufbewahrung in das Haltemittel eingebracht werden. Mit der vorgeschlagenen Ausgestaltung werden durch eine Konfektionierung des Verschlusses mit einer Interdental - Zahnbürste und/oder einem Zahnstocher aufzuwendende Kosten eingespart. Die Anbringung bzw. das Einbringen der Interden-

talzahnbürste und/oder des Zahnstochers in das Haltemittel erfolgt in diesem Fall durch den Verbraucher.

Nach einer weiteren besonders vorteilhaften Ausgestaltung weist das Griffelement ein radial bezüglich einer Längsachse der Bürste sich erstreckendes Anschlusselement auf, welches vorzugsweise eine Platte umfasst . Das Vorsehen der sich radial bezüglich der Längsachse der Bürste vom Griffelement sich erstreckenden Platte erleichtert das Greifen und das Handha- ben der Interdentalzahnbürste.

Zweckmäßigerweise weist die Platte einen Platten-Durchbruch auf. Ferner kann ein mit dem Griffelement oder dem daran vorgesehenen Anschlusselement verbindbares Verlängerungselement vorgesehen sein. Am einen Ende des Verlängerungselements kann ein zum Platten-Durchbruch korrespondierend ausgebildeter Zapfen zur Herstellung einer RastVerbindung mit der Platte vorgesehen sein. Das ermöglicht es, das Verlängerungselement mit der Interdentalzahnbürste fest zu verbinden. Das erleich- tert ein Einführen der Interdental Zahnbürste insbesondere in Zahnzwischenräume im Bereich der Backenzähne. Die vorgeschlagene Rastverbindung zwischen dem Verlängerungselement und der InterdentalZahnbürste ist lösbar, so dass das Verlängerungs- element jederzeit von einer verbrauchten Interdentalzahnbür- ste gelöst und daran eine neue InterdentalZahnbürste angeschlossen werden kann.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung ist am Verlängerungselement in der Nähe des Zapfens ein Steg vorgese- hen, derart, dass daran bei am Verlängerungselement angebrachter Platte eine Plattenkante anliegt. Die vorgeschlagene Ausgestaltung gewährleistet eine verdrehsichere Verbindung der InterdentalZahnbürste bzw. der sich davon erstreckenden

Platte mit dem Verlängerungselement . Es erleichtert weiter die Handhabung der mit dem Verlängerungselement verlängerten InterdentalZahnbürste. Außerdem kann damit die Interdental - Zahnbürste relativ zum Verlängerungselement in drei verschie- denen Stellungen verrastet werden. Eine erste Stellung zeichnet sich dadurch aus, dass die InterdentalZahnbürste mit ihrer Achse im Wesentlichen parallel zur Längserstreckung des Verlängerungselements verläuft und damit die Interdental zahn- bürste maximal verlängerbar ist. Die beiden weiteren Stellun- gen zeichnen sich dadurch aus, dass sich die Interdentalzahnbürste in einem Winkel von 90° vom Verlängerungselement erstreckt. Das erleichtert insbesondere die Reinigung von Interdentalzahnräumen im Bereich der Backenzähnen.

Selbstverständlich kann die Verbindung zwischen der Interdentalzahnbürste, insbesondere dem Griffstück derselben, und dem Verlängerungselement auch anders ausgestaltet sein. Es ist beispielsweise ein Griffstück denkbar, welches mit einer Griffstück-Ausnehmung zum reibschlüssigen Einstecken oder zum Verrasten des Verlängerungselements versehen ist. Die Ausnehmung kann an einem vom Griffstück im Wesentlichen radial sich erstreckendem Fortsatz vorgesehen sein. Es können auch mehrere solcher Ausnehmungen vorgesehen sein, damit das Griffstück bezüglich des Verlängerungsstücks in unterschiedlichen Posi- tionen anbringbar ist. Die vorgenannte Ausnehmung kann auch dazu dienen, die Interdentalzahnbürste am Haltemittel oder am Boden zu befestigen. Zu diesem Zweck können beispielsweise vom Haltemittel oder vom Boden sich erstreckende weitere Zapfen vorgesehen sein, welche korrespondierend zu den Ausneh- mungen ausgebildet sind, so dass darauf die Interdentalzahnbürsten aufsteckbar sind. Ferner ist es denkbar, das Verlängerungselement mittels einer Gewinde- oder Bajonett-

Verbindung mit einer dazu korrespondierend ausgeführten Ausgestaltung des GriffStücks zu verbinden.

Nach einer weiteren besonders vorteilhaften Ausgestaltung weist der Boden oder das Haltemittel eine Verlängerungselement-Ausnehmung zur, vorzugsweise reibschlüssigen, Aufnahme des Verlängerungselements auf. Damit kann das Verlängerungs- element in ähnlicher Weise wie die InterdentalZahnbürste ebenfalls in vorteilhafter Weise am Boden oder am Haltemittel angebracht werden. Die Verlängerungselement-Ausnehmung ist korrespondieren zu einem Querschnitt des Verlängerungselements ausgebildet. Sie ist zweckmäßigerweise im Wesentlichen rechteckig, rund, halbrund oder oval oder kann auch in anderen Geometrien ausgestaltet sein. Bei der oben beschriebenen Ausgestaltung des Verlängerungselements dient zweckmäßigerweise der daran angeformte Zapfen und/oder Steg als Anschlagmittel und begrenzt die Einstecktiefe in die Verlängerungselement-Ausnehmung. Selbstverständlich kann je nach Ausgestaltung des Verlängerungselements auch ein anderes Mittel zur Begrenzung der Einstecktiefe des Verlängerungselements vorgesehen sein.

Nachfolgend werden Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. Ia eine schematische Schnittansicht durch einen ersten Verschluss, an dem eine InterdentalZahnbürste in einer ersten Position außerhalb der Tube gehalten ist,

Fig. Ib eine schematische Schnittansicht gemäß Fig. Ia, wobei die InterdentalZahnbürste in einer in die Tube ragenden zweiten Position gehalten ist,

Fig. 2 eine schematische Schnittansicht durch einen zweiten Verschluss,

Fig. 3 eine teilweise Seitenansicht auf einen Tubenkörper mit einem dritten Verschluss und einem daran gehaltenen ersten Haltemittel,

Fig. 3a eine Draufsicht auf das erste Haltemittel gemäß Fig. 3,

Fig. 3b eine Draufsicht auf ein zweites Haltemittel,

Fig. 4 eine teilweise Seitenansicht gemäß Fig. 3 mit einem am dritten Verschluss angebrachten dritten Haltemittel ,

Fig. 4a eine Draufsicht auf das dritte Haltemittel gemäß

Fig. 4,

Fig. 4b eine Draufsicht auf ein viertes Haltemittel,

Fig. 4c eine Draufsicht auf ein fünftes Haltemittel,

Fig. 5 eine schematische Schnittansicht durch einen vierten Verschluss, bei dem die InterdentalZahnbürste in einen vom Verschluss gebildeten Raum ragt,

Fig. 6 eine schematische Schnittansicht durch einen fünf- ten Verschluss,

Fig. 7 eine schematische Schnittansicht durch einen sechsten Verschluss,

Fig. 8 eine schematische Schnittansicht durch einen siebten Verschluss,

Fig. 9 eine teilweise Seitenansicht des Tubenkörpers mit dem dritten Verschluss, wobei am Tubenkörper ein sechstes Haltemittel angebracht ist,

Fig. 10 eine schematische Schnittansicht durch einen achten Verschluss,

Fig. 11 eine perspektivische Ansicht einer weiteren InterdentalZahnbürste ,

Fig. 12 eine Schnittansicht eines Verlängerungselements,

Fig. 13a eine Draufsicht auf das Verlängerungselement gemäß Fig. 12 mit daran angebrachter weiterer Interdentalzahnbürste gemäß Fig. 11 und

Fig. 13b eine Frontansicht gemäß Fig. 13a,

Fig. 14a eine schematische Schnittansicht durch einen neunten Verschluss,

Fig. 14b eine weitere schematische Schnittansicht gemäß Fig. 14a mit aufgeklapptem Deckel und

Fig. 14c eine Draufsicht auf den neunten Verschluss gemäß Fig. 14b.

In den Fig. Ia und Ib weist ein, z. B. aus Kunststoff hergestellter, Tubenkörper 1 einen kegelstumpfartig ausgebildeten

Tubenboden 2 mit einem davon sich erstreckenden Tubenstutzen 3 auf. Am Tubenstutzen 3 ist ein erstes Außengewinde 4 vorgesehen. Eine Tubenöffnung ist mit dem Bezugszeichen O bezeichnet .

Ein vorzugsweise aus einem spritzgegossenem Kunststoff hergestellter Verschluss 5 weist einen Rohrabschnitt 6 auf, welcher mit einem zum ersten Außengewinde 4 korrespondierenden ersten Innengewinde 7 versehen ist. Vom Rohrabschnitt 6 er- streckt sich in eine im Wesentlichen radiale Richtung ein Boden 8, welcher mit einer umlaufenden, hier zylindrisch ausgebildeten, Wand 9 verbunden ist.

Der Rohrabschnitt 6 weist an seinem einen Ende eine erste Ausnehmung 10 auf, welche an einem den Rohrabschnitt 6 verschließenden Zwischenboden 11 endet. Gegenüber der ersten Ausnehmung 10 ist eine zweite Ausnehmung 12 vorgesehen, welche ebenfalls am Zwischenboden 11 endet. Die erste 10 und die zweite Ausnehmung 12 weisen jeweils denselben Durchmesser und in etwa dieselbe Tiefe auf. In die zweite Ausnehmung 12 ist eine InterdentalZahnbürste 13 mit ihrem Griffstück 14 reibschlüssig eingesteckt. Vom Griffstück 14 erstreckt sich ein Halteabschnitt 14a, an dem eine Bürste 15 angebracht ist.

Bei dem in Fig. Ib gezeigten Ausführungsbeispiel ist das

Griffstück 14 der InterdentalZahnbürste 13 in die erste Ausnehmung 10 eingesteckt. In diesem Fall ragt die Bürste 15 bei auf den Tubenstutzen 3 aufgeschraubtem Verschluss 5 durch die Tubenöffnung O in den Tubenkörper 1 hinein.

Bei den nachfolgenden Ausführungsbeispielen werden für identische Bestandteile die vorstehend erwähnten Bezugszeichen verwendet .

Bei dem in Fig. 2 gezeigten zweiten Verschluss ist der Rohrabschnitt 6 mit dem sich über den gesamten Durchmesser des Verschlusses 5 erstreckenden Boden 8 verschlossen. Die umlau- fende Wand 9 erstreckt sich im Gegensatz zu dem in den Fig. Ia und Ib gezeigten Ausführungsbeispiel lediglich in die Richtung des Rohrabschnitts 6. Zur reibschlüssigen Aufnahme des Halteabschnitts 14a sind hier im Boden 8 mehrere zylindrische dritte Ausnehmungen 16 vorgesehen. Ein Außendurchraes- ser der Wand 9 ist hier größer gewählt als ein Durchmesser des Tubenkörpers 1. Die dritten Ausnehmungen 16 sind radial außen liegend am Boden 8 vorgesehen, so dass die darin eingesteckten InterdentalZahnbürsten 13 über den Verschluss 5 nach unten vorragen und neben dem Tubenkörper 1 angeordnet sind. Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel sind die Griffstücke 14 jeweils durch einen Wulst 17 von den Halteabschnitten 14a abgegrenzt, welcher eine Einstecktiefe in die dritten Ausnehmungen 16 begrenzt.

Bei dem in Fig. 3 gezeigten Ausführungsbeispiel umfasst der

Verschluss 5 ein auf den Tubenstutzen 3 aufschraubbares Befestigungselement 18 und einen daran bewegbar angebrachten Dek- kel 19, welcher mit dem Befestigungselement 18 nach Art eines Schnappverschlusses verrastbar ist. An einem Außenumfang des Befestigungselements 18 ist klemmend ein Halteelement 20 gehalten. Wie insbesondere in Zusammensicht mit Fig. 3a deutlich wird, umfasst das Halteelement 20 zur klemmenden Befestigung ein das Befestigungselement 18 teilweise umgreifendes Befestigungsmittel 21. In einem vom Befestigungsmittel 21 sich erstreckenden Arm 22 ist eine vierte Ausnehmung 23 zum Einstecken des Griffstücks 14 der InterdentalZahnbürste 13 vorgesehen.

Fig. 3b zeigt eine zweite Variante eines Halteelements 20. Das Halteelement 20 ist hier in Form einer Scheibe ausgeführt, welche als Befestigungsmittel 21 einen, vorzugsweise zentralen, Durchbruch 21a aufweist. Ein Durchmesser des Durchbruchs 21a ist so gewählt, dass die Scheibe auf den Tubenstutzen 3 aufsteckbar und durch Aufschrauben des Befestigungselements 18 klemmend befestigt werden kann. Am Außenumfang des Halteelements 20 sind mehrere nach außen hin sich öffnende fünfte Ausnehmungen 24 zur reibschlüssigen Aufnahme von InterdentalZahnbürsten 13 vorgesehen.

Bei den in den Fig. 4, 4a, 4b und 4c gezeigten Ausführungs- beispielen ist wiederum am Tubenstutzen 3 klemmend ein Halteelement 20 gehalten. Wie aus Fig. 4a ersichtlich ist, kann das Halteelement 20 in Abweichung zu dem in Fig. 3a gezeigten Ausführungsbeispiel als Befestigungsmittel 21 auch einen Durchbruch 21a aufweisen. Bei dem in Fig. 4b gezeigten Ausführungsbeispiel umfasst das Halteelement 20 zwei Arme 22, wobei an jedem der Arme 22 vierte Ausnehmungen 23 zur reib- schlüssigen Aufnahme jeweils einer InterdentalZahnbürste 13 vorgesehen sind. Bei dem in Fig. 4c gezeigten Ausführungsbeispiel sind in Abweichung zu dem in Fig. 3b gezeigten Ausführungsbeispiel vierte Ausnehmungen 23 in der Nähe des Umfangs- rands der Scheibe zur reibschlüssigen Aufnahme der Interden- talZahnbürsten 13 vorgesehen.

Fig. 5 zeigt eine besonders vorteilhafte Variante der Erfindung. Dabei ist der Verschluss 5 wiederum aus einem Befestigungselement 18 und einem daran, z. B. mittels eines FiIm- Scharniers, bewegbar angebrachten Deckel 19 gebildet. Das Befestigungselement 18 weist einen mit dem ersten Innengewinde 7 versehenen Rohrabschnitt 6 auf, welcher in das erste Außengewinde 4 des Tubenstutzens 3 eingeschraubt ist. Ein vom

Rohrabschnitt 6 sich erstreckender Boden 8 weist einen weiteren Durchbruch 24a auf, welcher in die Tubenöffnung O mündet. Eine vom Boden 8 sich lediglich in Richtung des Rohrabschnitts 6 erstreckende umlaufende Wand 9 hat einen Außen- durchmesser, welcher in etwa dem Außendurchmesser des Tubenbodens 2 entspricht. Eine Länge der umlaufenden Wand 9 ist so gewählt, dass bei aufgeschraubtem Befestigungselement 18 die umlaufende Wand 9 am Tubenboden 2 anliegt. In diesem Fall wird durch den Tubenboden 2, den Boden 8 und den Rohrab- schnitt 6 ein ringförmig geschlossener Raum R gebildet. Im Boden 8 sind sechste Ausnehmungen 25 vorgesehen, bei den es sich um einfache Bohrungen handeln kann. In die sechsten Ausnehmungen 25 sind die Halteabschnitte 14a der Interdental - Zahnbürsten 13 eingesteckt, und zwar derart, dass die Bürsten 15 in den Raum R ragen. An einer dem weiteren Durchbruch 24a zugewandten Innenseite des Deckels 19 ist ein zum weiteren Durchbruch 24a korrespondierendes vorspringendes Verschluss- mittel 26 angespritzt, mit dem der weitere Durchbruch 24a verschließbar ist. Eine am Deckel 19 vorgesehene umlaufende Seitenwand ist so hoch ausgebildet, dass bei geschlossenem Deckel 19 die über dem Boden 8 herausragenden Griffstücke 14 überdeckt werden.

Bei dem in Fig. 6 gezeigten Ausführungsbeispiel weist der Verschluss 5 ein Befestigungselement 18 auf, welches wiederum mit einem Rohrabschnitt 6 versehen ist, der über den weiteren Durchbruch 24a mit der Tubenöffnung O verbunden ist. Im Bereich des weiteren Durchbruchs 24a weist das Befestigungselement 18 ein zweites Innengewinde 27 auf. Am Halteabschnitt 14a der InterdentalZahnbürste 13 ist ein zum zweiten Innengewinde 27 korrespondierendes zweites Außengewinde 28 vorgesehen. Zum Verschließen des weiteren Durchbruchs 24a kann die InterdentalZahnbürste 13 in den weiteren Durchbruch 24a ein-

geschraubt werden. Dabei ragt die Bürste 15 in den Tubenkörper 1. Bei dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel weist das Griffstück 14 der Interdentalzahnbürste 13 eine weitere Ausnehmung 29 auf, in welche ein Zahnstocher 30 eingesteckt ist, welcher vorzugsweise aus spritzgegossenem Kunststoff hergestellt ist.

Fig. 7 zeigt ein besonders einfach zu realisierendes Ausführungsbeispiel. Dabei ist am Tubenstutzen 3 ein drittes Innen- gewinde 30a vorgesehen, welches zum am Halteabschnitt 14a der Interdentalzahnbürste 13 vorgesehenen zweiten Außengewinde 28 korrespondiert . Damit kann durch einfaches Einschrauben der InterdentalZahnbürste 13 in den Tubenstutzen 3 die Tubenöffnung verschlossen werden. Wie aus Fig. 7 ersichtlich ist, weist auch hier das Griffstück 14 eine weitere Ausnehmung 29 auf, in welche ein Zahnstocher 30 eingesteckt ist.

Das in Fig. 8 gezeigte weitere Ausführungsbeispiel ist ähnlich zu dem in Fig. 5 gezeigten Ausführungsbeispiel ausge- staltet. Hier ist allerdings der Boden 8 durchgehend ausgebildet, so dass durch Aufschrauben des Befestigungselements 18 eine Tubenöffnung O verschlossen wird. Am Deckel 19 ist kein Verschlussmittel vorgesehen. Eine hier mit einem abgewinkelten Griffstück 14b versehene InterdentalZahnbürste 13 ist wiederum in eine sechste Ausnehmung 25 am Boden 8 eingesteckt. Der abgewinkelte Abschnitt des GriffStücks 14b kann auch noch länger ausgeführt sein, so dass er sich nahezu bis zum gegenüberliegenden Umfangsrand des Bodens 8 erstreckt. Das abgewinkelte Griffstück 14b kann eine weitere Ausnehmung 29 zum Einstecken eines Zahnstochers 30 aufweisen.

Bei dem in Fig. 9 gezeigten Ausführungsbeispiel weist das Halteelement 20 als Befestigungsmittel 21 ein flexibles Band

31 auf, welches kraftschlüssig den Tubenkörper 1 umgibt. Am flexiblen Band 31 sind weitere Rohrabschnitte 32 abgebracht, in welche jeweils ein Griffstück 14 einer Interdentalzahnbürste 13 einsteckbar ist.

Fig. 10 zeigt eine teilweise Schnittansicht durch einen achten Verschluss. Der achte Verschluss ist ähnlich zu dem in Fig. 5 gezeigten vierten Verschluss ausgebildet. Auch dabei sind im Boden 8 sechste Ausnehmungen 25 vorgesehen, in welche die Halteabschnitte 14a der InterdentalZahnbürsten 13 eingesteckt sind. Die Bürsten 15 der InderdentalZahnbürsten 13 ragen in den Raum R, welcher vom Tubenboden 2, der umlaufenden Wand 9 und dem Boden 8 umschlossen wird. Mit dem Boden 8 wird im aufgeschraubten Zustand die Tubenöffnung O verschlossen. Die umlaufende Wand 9 erstreckt sich vom Boden 8 bis nahe zum Tubenboden 2. Sie weist etwa denselben Außendurchmesser auf, wie die Tube 1. Die umlaufende Wand 9 erstreckt sich hier vom Boden 8 aber auch in der entgegengesetzten Richtung um einen Betrag, welcher etwas größer als die Höhe der in den Boden 8 eingesteckten Griffstücke 14 ist. Zur Originalitätssicherung kann ein umlaufender freier oberer Rand der umlaufenden Wand 9 mit einer, vorzugsweise transparenten, Kunststofffolie verschlossen sein. Eine solche Kunststofffolie ist vom Benutzer beim erstmaligen Gebrauch zu entfernen.

Fig. 11 zeigt eine perspektivische Darstellung einer weiteren Interdentalzahnbürste 13a. Die Bürste 15 ist aus einem rota- tionssymetrischen Schaft gebildet, welcher eine Längsachse derselben definiert. Vom Schaft erstrecken sich radial Bor- sten. Der Schaft kann zusammen mit den Borsten aus spritzgegossenem Kunststoff hergestellt sein. Es kann aber auch sein, dass der Schaft aus Draht hergestellt ist und daran radial sich erstreckende Borsten angebracht sind.

Bei der Fig. 11 gezeigten weiteren InterdentalZahnbürste 13a erstreckt sich vom Griffstück 14 in radialer Richtung ein Anschlussstück zum Anschluss eines Verlängerungselements. Das Anschlussstück umfasst hier eine Platte 33. Das Griffstück 14, die Platte 33 und ggf. die Bürste 15 können einstückig aus spritzgegossenem Kunststoff hergestellt sein. Die Platte 33 weist einen Platten-Durchbruch 34 auf.

Fig. 12 zeigt eine Schnittansicht eines mit dem Bezugszeichen 35 bezeichneten Verlängerungselements. Das Verlängerungselement 35 besteht im Wesentlichen aus einer lang gestreckten rechteckigen Platte, welche an einem Ende einen verjüngten Abschnitt aufweist, von dem sich ein Zapfen 36 erstreckt. Ferner erstreckt sich vom verjüngten Abschnitt ein denselben randlich begrenzender Steg 37.

Wie insbesondere in Zusammensicht mit Fig. 13a und b ersichtlich ist, kann der Zapfen 36 geschlitzt ausgebildet sein und an dessen freien Ende eine Wulst aufweisen. Das ermöglicht - wie aus den Fig. 13a und b ersichtlich ist, die Herstellung einer Rastverbindung mit der Platte 33. Im verbundenen Zustand greift der Zapfen 36 in den Platten-Durchbruch 34 ein.

Wie weiter aus den Fig. 13a und b ersichtlich ist, kann die Interdentalzahnbürste 13 mit der davon sich erstreckenden Platte 33 in drei verschiedenen Positionen am Verlängerungs- element 35 verrastet werden.

Die Fig. 14a, b und c zeigen Ansichten eines neunten Verschlusses, welcher ähnlich zu den in Fig. 5 gezeigten vierten Verschluss ausgeführt ist. In Abweichung zu dem in Fig. 5 gezeigten vierten Verschluss weist der Boden 8 hier zusätzlich

eine Verlängerungselement-Ausnehmung 38 auf, in welche das Verlängerungselement 35, vorzugsweise reibschlüssig, einsteckbar ist. Wie insbesondere aus Fig. 14a ersichtlich ist, trennt der Boden 8 den Raum R von einem weiteren Raum Rl, welcher im Verschlusszustand vom Deckel 19 und vom Boden 8 begrenzt wird. Die Griffstücke 14 sowie ein oberer, den Zapfen 36 umfassender Abschnitt des Verlängerungselements 35 ragen in den weiteren Raum Rl. Ein unter Abschnitt des Verlängerungselements 35 ragt im eingesteckten Zustand in den Raum R. Bei dem in den Fig. 14a bis c gezeigten neunten Verschluss ist in Abweichung zu dem in Fig. 5 gezeigten vierten Verschluss das Verschlussmittel 26 nach Art eines einen vom Boden 8 sich erstreckenden Verschlussstutzen 39 übergreifenden Deckels ausgebildet. Der Verschlussstutzen 39 erstreckt sich vom Boden 8 - ähnlich wie beim vierten Verschluss - in eine Höhe, welche größer oder gleich einer weiteren Höhe ist, die sich im eingesteckten Zustand der InterdentalZahnbürste 13 aus der Höhe der Griffstücke 14 gegenüber dem Boden 8 ergibt.

Die in den Fig. 11 bis 14c vorgeschlagene Ausführungsform ist besonders universell . Sie ermöglicht die Aufnahme von Interdentalzahnbürsten 13, eines damit verbindbaren Verlängerungs- elements 35 innerhalb eines Verschlusses für eine Zahnpastatube. Damit können auf einfache, kostengünstige und effizien- te Weise, die Vorzüge der Benutzung einer InterdentalZahnbürste 13 dem Verbraucher näher gebracht werden und damit ein entscheidender Beitrag zu einer verbesserten Zahnhygiene geleistet werden.

Bezugszeichenliste

1 Tubenkörper

2 Tubenboden 3 Tubenstutzen

4 erstes Außengewinde

5 Verschluss

6 Rohrabschnitt

7 erstes Innengewinde 8 Boden

9 Wand

10 erste Ausnehmung

11 Zwischenboden

12 zweite Ausnehmung 13, 13a InterdentalZahnbürste

14 Griffstück 14a Halteabschnitt

14b abgewinkeltes Griffstück

15 Bürste 16 dritte Ausnehmung

17 Wulst

18 Befestigungselement

19 Deckel

20 Halteelement 21 Befestigungsmittel

21a zentraler Durchbruch

22 Arm

23 vierte Ausnehmung

24 fünfte Ausnehmung 24a weiterer Durchbruch

25 sechste Ausnehmung

26 Verschlussmittel

27 zweites Innengewinde

28 zweites Außengewinde

29 weitere Ausnehmung 30 Zahnstocher

30a drittes Innengewinde 31 flexibles Band

32 weiterer Rohrabschnitt

33 Platte

34 Platten-Durchbruch

35 Verlängerungselement 36 Zapfen

37 Steg

38 Verlängerungselement-Ausnehmung

39 Verschlussstutzen

O Tubenöffnung

R Raum

Rl weiterer Raum