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Title:
TOP FOR BEVERAGE CANS WHICH FACILITATES DRINKING AND POURING
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2000/051908
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a top for commercial beverage cans which facilitates drinking and pouring. The top comprises a lid (D) which is fitted to the face and to the flange of the beverage can, which can be placed on the beverage can in a liquid-tight manner and which can be crimped onto the same. Said lid has an essentially flat lid bottom (1) and is provided on the periphery thereof with crimping means (2) which detachably crimp the lid (D) on the flange of the beverage can when applied to the same. The lid bottom (1) comprises, in the vicinity of the periphery thereof, an essentially tubular pouring spout (4) which is suited as a mouth piece, extends away from the lid bottom (1), and via which the contents of the beverage can flow out after the can is opened. The pouring spout (4) is provided with a reinforced opening rim (4a) on which a closing cap (5), said closing cap being connected to the lid (D) such that it is prevented from being lost, can be fastened in a detachably sealed manner.

Inventors:
DEL BON FRANCO (CH)
Application Number:
PCT/CH2000/000100
Publication Date:
September 08, 2000
Filing Date:
February 24, 2000
Export Citation:
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Assignee:
ARCO TECH F DEL BON (CH)
BON F DEL (CH)
International Classes:
B65D47/08; B65D51/00; (IPC1-7): B65D51/00; B65D47/08
Foreign References:
DE29502654U11995-07-13
DE7723959U11977-11-10
EP0878409A11998-11-18
Attorney, Agent or Firm:
Kleewein, Walter (In den Reben 54 Hofstetten, CH)
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Claims:
Patentansprüche
1. Als Trinkund Ausgiesshilfe verwendbarer Aufsatz für eine Getränkedose des Typs mit einer oberen Stirnfläche und einem diese umschliessenden Bördelrand, wo bei in der Stirnfläche ein Aufbrechorgan, insbesondere eine Aufbrechlasche zum Er zeugen einer Ausgiessöffnung in derselben vorgesehen ist ; mit einem der Stirnfläche und dem Bördelrand der Getränkedose (C) angepassten, auf die Getränkedose flüssig keitsdicht aufsetzbaren und an dieser festklemmbaren Deckel (D), der einen im we sentlichen ebenen Deckelboden (1) aufweist und am Umfang desselben mit KlemmMitteln (2) versehen ist, welche den Deckel (D) in auf die Getränkedose (C) aufgesetztem Zustand am Bordelrand (R) derselben lösbar festklemmen, wobei der Deckelboden (1) in der Nähe seines Umfangs eine als Mundstück geeignete, im we sentlichen rohrförmige Ausgiesstülle (4) aufweist, die sich vom Dekkelboden (1) weg erstreckt und durch welche der Inhalt der Getränkedose nach dem Aufbrechen dersel ben ausfliessen kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgiesstülle (4) mit einem verstärkten Öffnungsrand (4a) versehen ist, auf dem eine unverlierbar mit dem Deckel (D) verbundene Verschlusskappe (5) lösbar dicht befestigbar ist, und dass die Aus giesstülle (4) flexibel stülpbar ausgebildet ist, wobei sie von einem stabilen ge stauchten Zustand (Fig. 2) in einen stabilen ausgezogenen Zustand (Fig. 1) verformbar ist und wobei sich im gestauchten Zustand die auf ihrem Öffnungsrand (4a) befestigte Verschlusskappe (5) in unmittelbarer Nähe des Deckelbodens (1) befindet.
2. Dosenaufsatz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusskap pe (5) im an der Ausgiesstülle (4) befestigten Zustand so stark mit dieser verbunden ist, dass die Ausgiesstülle (4) durch Ziehen an der Verschlusskappe (5) von ihrem ge stauchten Zustand in ihren ausgezogenen Zustand überführbar ist.
3. Dosenaufsatz nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgiesstülle (4) in ihrem ausgezogenen Zustand so steif ist, dass die Verschlusskappe (5) wieder an ihr dicht befestigbar ist.
4. Dosenaufsatz nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich net, dass der Deckel (D) mit einem sich wenigstens teilweise längs dessen Umfangs erstreckenden Stapelkragen (6) versehen ist, welcher sich vom Deckelboden (1) er hebt und mindestens etwa bis zur Oberseite der Verschlusskappe (5) reicht, wenn die se auf der gestauchten Ausgiesstülle (4) befestigt ist.
5. Dosenaufsatz nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Stapelkragen (6) in der Nahe der Ausgiesstülle (4) niedriger ausgebildet oder unterbrochen ist.
6. Dosenaufsatz nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich net, dass der Deckel (D) an seinem Umfang mit einem als Handhabe zum Abnehmen des Deckels (D) von der Getränkedose (C) ausgebildeten, radial auswärts ragenden Umfangsflansch (3) versehen ist.
7. Dosenaufsatz nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich net, dass der Deckelboden (1) mit einem Fenster (la) versehen ist, durch welches hin durch das Aufbrechorgan (L) der Getränkedose (C) betätigbar ist.
8. Dosenaufsatz nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich net, dass die KlemmMittel durch eine am Deckel (D) ausgebildete elastische Um fangsschürze (2) gebildet sind, welche den Bördelrand (R) der Getränkedose (C) fe dernd hintergreift und den Deckel dadurch an der Getränkedose festklemmt.
9. Dosenaufsatz nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Umfangsschür ze (2) mindestens zwei konzentrische Umfangsnuten (2a, 2b) bildet, so dass der Dek kel (D) an Getränkedosen (C) mit unterschiedlichem Durchmesser ihres Bördelrands (R) festgeklemmt werden kann.
10. Haltevorrichtung zum Verbinden von Getränkedosen zu einer MehrfachVer packungseinheit, dadurch gekennzeichnet, dass zwei oder mehrere Dosenaufsätze gemäss einem der vorangehenden Ansprüche einen im wesentlichen ebenen einstük kigen Verbund (V) bilden, wobei Sollbruchlinien (8) vorgesehen sind, so dass jeder einzelne Dosenaufsatz werkzeuglos vom Verbund (V) abtrennbar ist.
Description:
Trinkhilfe-und Ausgiessaufsatz für Getränkedosen Die Erfindung betrifft einen als Trink-und Ausgiesshilfe verwendbaren Aufsatz für eine Getränkedose gemäss dem Oberbegriff des unabhängigen Anspruchs.

In Dosen abgefüllte Getränke sind aus dem Alltag nicht mehr wegzudenken. Die da- für in der Regel verwendeten Dosen sind meist zylindrisch und haben an ihrer oberen Stirnfläche eine Aufreiss-oder Eindrucklasche, mittels welcher der Verbraucher eine Entnahmeöffung in die Stirnfläche brechen kann. Das Trinken aus solchen Dosen ist nicht jedermanns Sache und nicht in jeder Situation einfach und bequem. Ausserdem können die meisten Dosen in der Regel nicht wieder verschlossen werden, was in der praktischen Anwendung ebenfalls ein gewisses Handicap darstellt.

Es sind schon eine Reihe von mehr oder weniger ausgefeilten Hilfsgeräten bekannt- geworden, welche die Handhabung von solchen Getränkedosen und insbesondere das Trinken daraus erleichtern und vereinfachen sollen. Diese Hilfsgeräte bestehen mei- stens aus einem dicht auf die Dose aufsetzbaren Deckel, an dem eine rohrformige Ausgiesstülle angeordnet ist, die als Mundstück zum Trinken dient. Ein wesentlicher Mangel dieser Hilfsgeräte ist darin zu sehen, dass sie relativ sperrig sind und daher praktisch nicht zusammen mit Dosen gelagert und vertrieben werden konnen. Die von den Dosen separate Aufbewahrung solcher Hilfsgeräte ist jedoch gerade bei solchen Massen-Konsumgütern wie Getränkedosen unpraktisch und wenig verbraucher- freundlich. Ausserdem bieten diese bekannten Hilfgeräte auch keine einfache Mög- lichkeit, eine geöffnete Dose vorübergehend wieder sicher zu verschliessen. Die be- kannten Hilfsgeräte haben daher in der Praxis sich nie richtig durchsetzen und eine weite Verbreitung finden können.

Durch die vorliegende Erfindung soll nun diese Schwierigkeit überwunden und ein als Trink-und Ausgiesshilfe verwendbarer Dosen-Aufsatz der gattungsgemässen Art dahingehend verbessert werden, dass er einerseits optimalen Komfort in der Anwen- dung bietet und anderseits extrem platzsparend ausgebildet ist, so dass er ohne beson- dere Massnahmen zusammen mit einer Getränkedose vertrieben und beim Verbrau- cher gelagert werden kann.

Die Lösung dieser der Erfindung zugrundeliegenden Aufgabe ergibt sich aus den im kennzeichnenden Teil des unabhängigen Anspruchs 1 beschriebenen Merkmalen. Be- sonders vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen sind Gegenstand der ab- hängigen Ansprüche.

Im folgenden wird die Erfindung anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen : Fig. 1 eine Schrägansicht eines ersten Ausführungsbeispiels des erfindungsge- mässen Dosenaufsatzes mit ausgezogener Ausgiesstülle und abgenomme- ner Verschlusskappe, Fig. 2 eine Schrägansicht des Aufsatzes der Fig. 1 mit gestauchter Ausgiesstülle und aufgesetzter Verschlusskappe, Fig. 3 eine Schrägansicht eines einstückigen Verbunds von vier Dosenaufsätzen gemäss Fig. 1, Fig. 4 eine Schrägansicht des Verbunds der Fig. 3 in Verbindung mit vier Ge- tränkedosen, auf denen die Aufsätze befestigt sind, Fig. 5 eine seitliche Detailansicht mehrerer gestapelter Getränkedosen, die je- weils durch einen Verbund gemäss Fig. 3 zusammengehalten sind, Fig. 6 eine Schrägansicht eines zweiten Ausführungsbeispiels des erfindungs- gemässen Dosenaufsatzes analog Fig. 1, Fig. 7 eine Schrägansicht des zweiten Ausführungsbeispiels analog Fig. 2, Fig. 8 eine Schrägansicht eines einstückigen Verbunds von vier Dosenaufsätzen gemäss Fig. 6, Fig. 9 eine Schnittdarstellung des Dosenaufsatzes gemäss Fig. l in auf eine Ge- tränkedose aufgesetztem Zustand und Fig. 10 eine Schnittdarstellung eines dritten Ausführungsbeispiels des erfin- dungsgemässen Dosenaufsatzes.

Der in den Figuren 1,2 und 9 dargestellte Dosenaufsatz besteht im wesendichen aus einem Deckel D mit einem im wesentlichen ebenen, kreisscheibenformigen Deckel- boden 1. Am Umfang des Deckelbodens erstreckt sich eine rundumlaufende Schürze 2 vom Deckelboden 1 nach unten (bezogen auf die normale Gebrauchshaltung). Diese Umfangsschürze 2 bildet elastische Klemm-Mittel, welche bei auf eine Getränkedose T aufgesetztem Aufsatz den Bördelrand R der letzteren von aussen elastisch hinter- greifen und so den Deckel D bzw. Aufsatz in an sich bekannter Weise dicht und aus- reichend fest, aber lösbar mit der Dose C verbinden. Anstelle der Umfangsschürze kann auch eine elastische Umfangsnut vorgesehen sein, welche den Bordelrand R in sich aufnimmt und federnd einklemmt. Die in der Schnittdarstellung der Figur 9 illu- strierte Befestigung des Deckels D auf der Getränkedose C bzw. deren Bördelrand R ist an sich konventionell und bedarf deshalb für den Fachmann keiner näheren Erläu- terung.

Um den Deckel D insbesondere für die Abnahme von der Dose C leicht und bequem handhaben zu können, ist er an seinem Umfang mit einem sich radial nach aussen er- streckenden, etwas steifer ausgebildeten Umfangsflansch 3 versehen.

Im Deckelboden 1 ist in der Nähe seines Umfangsrands eine Ausgiesstülle 4 vorge- sehen, welche sich im wesentlichen etwa senkrecht zum Deckelboden von diesem nach oben erstreckt und in ihrem unteren, dem Deckelboden näheren Abschnitt im wesentlichen etwa konisch und in ihrem oberen Abschnitt im wesentlichen etwa zy- lindrisch ausgebildet ist. Der Öffnungsrand der Ausgiesstülle 4 ist durch einen Wulst 4a wandverstärkt ausgebildet.

Zur Ausgiesstülle 4 gehört eine Verschlusskappe 5, welche mittels eines elastischen Bügels 5b am Umfangsflansch 3 befestigt und so unverlierbar mit dem Deckel D ver- bunden ist. Die Verschlusskappe 5 ist an ihrer Innenseite mit einer zum Wulst 4a im wesentlichen gegengleichen Hinterschneidung 5a versehen, welche zusammen mit dem Wulst 4a eine elastische Schnappverbindung bildet, mittels welcher die Ver- schlusskappe 5 im auf die Ausgiesstülle 4 aufgesetzten Zustand an dieser dicht und lösbar befestigt ist.

Die Ausgiesstülle 4 ist durch geeignete Materialwahl und eine vergleichsweise gerin- gere Wandstärke elastisch verformbar (stülpbar) ausgebildet, so dass sie von dem in Fig. 1 gezeigten ausgezogenen Zustand durch axiales Stauchen in den in Fig. 2 go-

zeigten gestauchten Zustand uberführt werden kann und umgekehrt. Im gestauchten Zustand befindet sich dabei die auf die Ausgiesstülle aufgesetzte Verschlusskappe 5 im wesentlichen in Anlage auf dem Deckelboden 1. Die Klemmwirkung der Schnappverbindung zwischen Ausgiesstülle 4 und Verschlusskappe 5 ist dabei so ausreichend bemessen, dass die Ausgiesstülle 4 durch kräftiges Ziehen an der Ver- schlusskappe von ihrem gestauchtem Zustand in ihren ausgezogenen Zustand ver- formt werden kann. Umgekehrt ist die Ausgiesstülle 4 im ausgezogenen Zustand im- mer noch so steif, dass die Verschlusskappe 5 problemlos auf sie aufgeschnappt wer- den kann. Dies lässt sich durch geeignete Materialwahl, Formgebung und Bemessung der Wandstärken einfach erreichen.

Am Umfang des Deckels D bzw. seines Bodens 1 ist ferner ein im wesentlichen etwa zylindrischer Stapelkragen 6 vorgesehen, welcher sich (in normaler Gebrauchshal- tung) vom Deckelboden 1 nach oben erstreckt. Die Höhe des Stapelkragens 6 ist so bemessen, dass er bis mindestens zur Oberseite der Verschlusskappe 5 oder knapp dauber hinaus ragt, wenn die Verschlusskappe 5 auf der Ausgiesstülle 4 sitzt und sich diese in ihrem gestauchten Zustand befindet, wie dies die Figur 2 zeigt. Anders ausgedrückt, befindet sich die Verschlusskappe 5 vollständig innerhalb des vom Sta- pelkragen 6 umschlossenen Raums bzw. ragt nicht über den Stapelkragen 6 hinaus.

Der Stapelkragen 6 ist ferner im Bereich der Ausgiesstülle 4 unterbrochen oder nied- riger ausgebildet, was den Zugang zur Ausgiesstülle 4 beim Trinken erleichtert.

Im Originalzustand ist die Ausgiesstülle 4 wie in Figur 2 gezeigt gestaucht, so dass der Dosenaufsatz eine extrem flache Form aufweist. Zum Trinken wird eine Geträn- kedose C zuerst mittels des an ihr dafür vorgesehenen Aufbrechorgans-in der Regel eine Zug-oder Drucklasche-geöffnet. Dann wird der Dosenaufsatz auf sie aufge- setzt, wie dies in Figur 6 anhand eines etwas modifizierten Ausführungsbeispiels dar- gestellt ist, und anschliessend wird mittels der Verschlusskappe 5 die Ausgiesstülle 4 ausgezogen und die Verschlusskappe 5 abgenommen. Wegen der kompakten flachen Ausbildung des Aufsatzes im Originalzustand kann dieser auch abfüllerseitig bereits auf der Getränkedose montiert werden und zusammen mit dieser vertrieben werden.

In diesem Fall wird der Aufsatz vor Gebrauch vorübergehend abgenommen, die Dose geöffnet und dann der Aufsatz wieder auf der Dose befestigt. Wenn die Dose nicht vollständig geleert wird, kann die Ausgiesstülle 4 mittels der Verschlusskappe 5 wie- der verschlossen werden, so dass einerseits nichts verschüttet werden kann und ander- seits eine hygienische Lagerung des Getränkerests gewährleistet ist. Ferner werden auch z. B. Insekten vom Getränk ferngehalten.

Bei geeigneter Abmessung und Plazierung der Ausgiesstülle möglichst in Umfangs- nähe ist ein sehr einfaches und bequemes Trinken aus der Dose möglich.

Der Stapelkragen 6 gewährleistet bei geeigneter Abstimmung auf die Abmessungen der zum Einsatz kommenden Getränkedosen sichere Stapelbarkeit mehrerer Dosen übereinander. Die Figur 5 veranschaulicht dies in eindrücklicher Weise.

Der Deckelboden 1 ist als Beschriftungsfläche z. B. für die Produktewerbung geeignet.

Der gesamte Aufsatz wird vorzugsweise einstückig aus einem geeigneten, lebensmit- telkonformen Kunststoff hergestellt.

In den Figuren 6-8 ist eine leicht modifizierte Ausführungsform des erfindungsge- mässen Dosenaufsatzes dargestellt. Der einzige Unterschied zur Ausführungsforrn der Figuren 1-5 besteht darin, dass der Deckelboden 1 mit einem in etwa nierenförmigen Fenster la ausgestattet ist, durch welches bei entsprechend orientierter Montage des Aufsatzes auf der Dose direkt auf das darunterliegende Aufbrechorgan L an der Stirn- fläche der Dose C zugegriffen werden kann. Zum Öffnen der Dose braucht also bei dieser Ausführungsform der Aufsatz nicht von der Dose abgenommen zu werden.

Der erfindungsgemässe Dosenaufsatz eignet sich in beiden Ausführungsformen her- vorragend für die Bildung von Mehrfachpackungen ("Multi-Packs"). Dazu werden zwei oder mehrere, beispielsweise etwa vier Deckel D bzw. Dosenaufsätze zu einem im wesentlichen ebenen einstückigen Verbund V zusammengefügt, wie dies die Figu- ren 3-5 und 8 illustrieren. Die Verbindung erfolgt dabei vorzugsweise in der Ebene der radialen Umfangsflansche 3 in Form einer ebenen Platte 7. In dieser sind in an sich bekannter Weise Sollbruchlinien 8 vorgesehen, welche das werkzeuglose Ab- trennen (Vereinzeln) der einzelnen Dosenaufsätze gewährleisten.

Die Figuren 4 und 5 zeigen, wie vier Getränkedosen C mit Hilfe eines vierteilig aus- gebildeten Dosenaufsatzverbunds V zu einer Vierfach-Packung zusammengefügt sind. Der Verbund V hält die vier Getränkedosen zusammen und bildet deshalb eine Haltevorrichtung für dieselben. Ein in der Platte 7 ausgespartes Fingerloch 9 dient als Traghilfe. Selbstverständlich könnte anstelle des Fingerlochs auch ein anders ausge- bildetes Tragorgan vorgesehen sein.

Das in Fig. 10 dargestellte Ausführungsbeispiel des erfindungsgemässen Dosenauf- satzes unterscheidet sich von den anderen Ausführungsbeispielen im wesentlichen nur dadurch, dass die Umfangsschürze 2 so geformt ist, dass sie zwei konzentrische Um- fangsnuten 2a und 2b bildet, so dass der Deckel D an Dosen unterschiedlichen Durchmessers befestigt werden kann. Zum Toleranzausgleich können die Umfangs- schürze 2 bzw. die Umfangsnuten 2a und 2b in radialer Richtung etwas dehnbar aus- gebildet sein. Die den Bördelrand der Dose hintergreifenden Teile der Umfangsschür- ze 2 müssen in Umfangsrichtung nicht durchgehend sein, sondern können auch unter- brochen ausgebildet sein. Gegebenenfalls können auch mehr als zwei konzentrische Umfangsnuten vorgesehen sein.

Ein weiterer Unterschied besteht darin, dass die Ausgiesstülle 4 zum grössten Teil durch eine Membrane 4b abgedeckt ist. Die Membrane 4b ist durch einen z. B. zick- zack-förmigen Schlitz 4c durchbrochen. Mit dieser Ausbildung ist einerseits ungehin- dertes Trinken möglich, anderseits werden aber Insekten (bei abgenommener Ver- schlusskappe 5) daran gehindert, in die Ausgiesstülle 4 und weiter in die Dose einzu- dringen. Die Membrane 4b kann wie der Deckelboden 1 als Beschriftungsfläche z. B. für Produktewerbung verwendet werden, wobei sich auch die Form des Schlitzes 4c als gestalterisches Element mit einbeziehen lässt.

Der erfindungsgemässe Dosenaufsatz ist extrem kompakt, lässt sich kostengünstig herstellen und gewährleistet optimalen Komfort in Handhabung und Anwendung.