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Title:
TORCH WITH A BATTERY CARTRIDGE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2012/003819
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a torch having a cylindrical housing and a battery cartridge which is mounted therein for removably housing at least one battery. In order to produce at least one torch in which a faulty sliding switch can be mounted and/or exchanged in a simple and economical manner, a sliding switch comprising a slide is moveably mounted on the housing and a switch arm is arranged on the battery cartridge.

Inventors:
OPOLKA, Rainer (Kronenstrasse 5-7, Solingen, 42699, DE)
Application Number:
DE2011/001064
Publication Date:
January 12, 2012
Filing Date:
May 12, 2011
Export Citation:
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Assignee:
ZWEIBRÜDER OPTOELECTRONICS GMBH (Kronenstrasse 5-7, Solingen, 42699, DE)
OPOLKA, Rainer (Kronenstrasse 5-7, Solingen, 42699, DE)
International Classes:
F21V23/04; F21Y101/02
Attorney, Agent or Firm:
VOMBERG, Friedhelm (Schulstrasse 8, Solingen, 42653, DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Taschenlampe mit einem zylinderförmigen Gehäuse und einer hierin gelagerten Batteriekartusche (1 ) zum abnehmbaren Halten von mindestens einer Batterie,

g e k e n n z e i c h n e t d u r c h

einen Schiebeschalter (24) mit einem auf dem Gehäuse beweglich gelagerten Schieber (20) und einem auf der Batteriekartusche schwenkbar gelagerten Schaltarm (5).

2. Taschenlampe nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass an dem

Schaltarm (5) ein elektrisches Kontaktelement (6) und auf der Batteriekartusche (1 ) eine elektrische Kontaktfläche (7) ausgebildet ist.

3. Taschenlampe nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Unterseite des Schiebers (20) ein mechanisches Kontaktelement (21 ) ausgebildet ist, das im eingebauten Zustand mit dem Schaltarm (5) in Anlage ist.

4. Taschenlampe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaltarm (5) eine Anstiegsflanke (8), eine bogenförmige Erhebung (9) und einen der Erhebung (9) gegenüber abgesenkten Teilbereich (10) besitzt.

5. Taschenlampe nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Batteriekartusche (1 ) und auf dem Gehäuseinnenmantel Führungselemente angeordnet sind, so dass die Batteriekartusche (1 ) exakt in das Batteriegehäuse eingeführt werden kann.

6. Taschenlampe nach einem der Ansprüche 1 bis 5, gekennzeichnet durch ein endseitig der Batteriekartusche (1 ) angeordnetes Griffelement (11 ).

Description:
Taschenlampe mit Batteriekartusche

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Taschenlampe mit einem zylinderförmigen Gehäuse und einer hierin gelagerten Batteriekartusche zum abnehmbaren Halten von mindestens einer Batterie.

Eine gattungsgemäße Taschenlampe mit einer Batteriekartusche wird beispielsweise in der DE 10 2007 032 003.7 beschrieben. Die Batteriekartusche besitzt einen end- seitig angeordneten Druck- oder Tastschalter, der mit einem gehäuseseitigen Druckknopf betätigt wird.

Darüber hinaus sind nach dem Stand der Technik Taschenlampen bekannt, die ge- häuseseitig einen Schiebeschalter besitzen, der üblicherweise mit dem Daumen betätigt wird. Solche Taschenlampen mit einem Schiebeschalter erfreuen sich aufgrund der bequemen Bedienung einer großen Beliebtheit.

Allerdings sind Schiebeschalter in der Regel im vorderen Bereich des Batteriegehäuses angeordnet, wo die Montage relativ kompliziert und damit kostenintensiv ist. Hiermit ist auch ein Austausch eines defekten Schiebeschalters entsprechend teuer, so dass häufig die komplette Taschenlampe ausgetauscht wird, obwohl oftmals lediglich Verschleißteile gewechselt werden müssten. Insbesondere bei Taschenlampen mit einem hochwertigen Gehäuse ist ein defekter Schiebeschalter aus diesen Gründen besonders nachteilig.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine Taschenlampe zu schaffen, bei der ein defekter Schiebeschalter einfach und kostenneutral montiert bzw. ausgetauscht werden kann.

Diese Aufgabe wird durch die Taschenlampe nach Anspruch 1 gelöst, wonach erfindungsgemäß ein Schiebeschalter mit einem auf dem Gehäuse beweglich gelagerten Schieber und einem auf der Batteriekartusche angeordneten Schaltarm vorgesehen ist. Mit anderen Worten besitzt der Schiebeschalter zwei Elemente, wobei gehäuse- seitig ein Bedienelement in Form eines Schiebers und batteriekartuschenseitig das Kontaktelement in Form eines Schaltarms ausgebildet ist. Somit kann die Mechanik des Kontaktelementes außerhalb des Gehäuses montiert werden. Zudem können Verschleißteile, wie beispielsweise der Schaltarm, einfach und kostenneutral ausgetauscht werden.

Bevorzugte Ausgestaltungen der vorliegenden Erfindung werden in den Unteransprüchen sowie im Folgenden beschrieben.

Nach einer ersten bevorzugten Ausgestaltung ist vorgesehen, dass an dem Schaltarm ein elektrisches Kontaktelement und auf der Batteriekartusche eine elektrische Kontaktfläche ausgebildet ist. Somit kann durch eine Schwenkbewegung des Schaltarms ein Stromkreis geschlossen werden, wobei das Kontaktelement auf die Kontaktfläche gedrückt wird. Dabei dient der Schwenkarm gleichzeitig als elektrischer Leiter. Alternativ hierzu kann das Kontaktelement auch so ausgebildet sein, dass zwei auf der Batteriekartusche voneinander beabstandete Kontaktflächen miteinander verbunden werden. Dabei ist der Schwenkarm vorzugsweise als Isolator ausgebildet.

Nach einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung ist vorgesehen, dass auf der Unterseite des Schiebers ein mechanisches Kontaktelement ausgebildet ist, das im eingebauten Zustand mit dem Schaltarm in Anlage ist. Durch eine Schiebbewegung des Schiebers kann der Schaltarm entsprechend auf die Kontaktfläche der Batteriekartusche gedrückt werden. Hierzu besitzt der Schaltarm vorzugsweise eine Anstiegsflanke, eine bogenförmige Erhebung und einen der Erhebung gegenüber abgesenkten Teilbereich. Diese Ausgestaltung des Schaltarms ist besonders vorteilhaft, da der Schalter sowohl eine Tastfunktion besitzt als auch dauerhaft eingeschaltet werden kann. Beim Betätigen des Schiebers gleitet das mechanische Kontaktelement auf der Anstiegsflanke des Schaltarms und drückt diesen mit dem Kontaktelement auf die Kontaktfläche. Solange das mechanische Kontaktelement die bogenförmige Erhebung nicht passiert hat, gleitet der Schalter beim Loslassen in die Ausgangsposition zurück, wo der elektrische Kontakt nicht geschlossen ist, so dass hierdurch eine Tastfunktion geschaffen wird. Sobald das mechanische Kontaktelement die bogenförmige Ausnehmung passiert hat, ist der Schalter eingerastet, so dass der elektrische Kontakt dauerhaft geschlossen ist. Ein Öffnen des elektrischen Kontaktes ist nur durch eine Rückführung des Schiebers möglich.

Um eine exakte Positionierung der Batterie kartusche in dem Batteriegehäuse zu ermöglichen, ist vorzugsweise vorgesehen, dass auf der Batteriekartusche und auf dem Gehäuseinnenmantel Führungselemente angeordnet sind. Ferner ist nach einer vorteilhaften Weiterbildung endseitig der Batteriekartusche ein Griffelement angeordnet, was das Montieren und Herausziehen der Batteriekartusche aus dem Batteriegehäuse erleichtert.

Weitere bevorzugte Ausgestaltungen sowie konkrete Ausführungsformen werden im Folgenden anhand der Figuren erläutert. Es zeigt:

Fig. 1a: eine Batteriekartusche in einer Seitenansicht,

Fig. 1 b: eine Batteriekartusche in einer Draufsicht und

Fig. 2: eine Taschenlampe mit Schiebeschalter und Batteriekartusche.

Die Batteriekartusche 1 weist mehrere Ausnehmungen 2, 2' zur Aufnahme von Batterien bzw. Akkumulatoren auf, die über entsprechende Kontaktelemente 3, 3', 3", 3"' elektrisch miteinander verbunden sind, so dass ein geschlossener Stromkreis entsteht, mit dem eine Lichtquelle 4, beispielsweise eine LED, betrieben werden kann. Um den Stromkreis schließen und öffnen zu können, ist ein Schalter vorgesehen, der einen Schieber (in Fig. 1a und b nicht dargestellt) und einen an der Batteriekartusche 1 angeordneten Schaltarm 5 besitzt. Im dargestellten Fall ist der Schaltarm 5 als Teil des Stromkreises ausgebildet und weist an seiner Unterseite endseitig ein elektrisches Kontaktelement 6 auf, das mit einer batteriekartuschenseitigen elektrischen Kontaktfläche 7 verbunden werden kann. Hierzu ist der Schaltarm 5 schwenkbar gelagert und besitzt eine Anstiegsflanke 8, eine bogenförmige Erhebung 9 sowie einen der Erhebung 9 gegenüber abgesenkten Teilbereich 10. Mittels eines Schiebers 20 (vgl. Fig. 2) und eines hieran angeordneten mechanischen Kontaktelementes 21 , das auf der Anstiegsflanke 9 gleitet, wird der Schaltarm 5 mit seinem Kontaktelement 6 auf die elektrische Kontaktfläche 7 gedrückt. Dabei ist der Schalter als kombinierter Taster und Dauerschalter ausgestaltet. Solange das mechanische Kontaktelement 21 die bogenförmige Erhebung 9 beim Schaltvorgang noch nicht passiert hat, dient der Schalter als Taster.

In Fig. 2 ist die Taschenlampe 23 mit eingebauter Batteriekartusche 1 und Schalter 34 gezeigt.