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Title:
TORCH WITH A CONTACT SPRING
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2012/003818
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to a torch having a cylindrical battery housing, one end of which is formed as an electroconductive contact surface, an end cap and a contact spring with contact points which join a pole of a battery mounted in the battery housing to the contact surfaces of the battery housing. According to the invention, in order to reduce contact points and as a result, to establish a safe and stable electric contact, said contact points are arranged on opposite ends of the contact springs.

Inventors:
OPOLKA, Rainer (Kronenstrasse 5-7, Solingen, 42699, DE)
Application Number:
DE2011/001023
Publication Date:
January 12, 2012
Filing Date:
May 04, 2011
Export Citation:
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Assignee:
ZWEIBRÜDER OPTOELECTRONICS GMBH & CO. KG (Kronenstrasse 5-7, Solingen, 42699, DE)
OPOLKA, Rainer (Kronenstrasse 5-7, Solingen, 42699, DE)
International Classes:
F21L4/00; F21V23/04; F21Y101/02
Foreign References:
DE202007009202U12007-09-06
DE202007009272U12007-11-08
Attorney, Agent or Firm:
VOMBERG, Friedhelm (Schulstrasse 8, Solingen, 42653, DE)
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Claims:
Ansprüche

1 . Taschenlampe mit einem zylinderförmigen Batteriegehäuse (3) an dessen einem Ende eine stromleitende Kontaktfläche (8) ausgebildet ist, einer Endkappe (5) sowie einer Kontaktfeder (6) mit Kontaktpunkten, die einen Pol einer im Batteriegehäuse (3) gelagerten Batterie (4) mit der Kontaktfläche (8) des Batteriegehäuses (3) verbindet,

d a d u r c h g e k e n n z e i c h n et, d a s s

die Kontaktpunkte an gegenüberliegenden Enden der Kontaktfeder angeordnet sind.

2. Taschenlampe nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktfeder eine Schraubenfeder oder eine Blattfeder ist.

3. Taschenlame nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die

Endkappe (5) ein Außengewinde (11 ) und das Batteriegehäuse (3) ein korrespondierendes Innengewinde besitzt und dass die Kontaktfeder (6) endseitig mindestens ein radiales Teilstück (9) besitzt, das in eine Ausnehmung (10) der Endkappe (5) derart eingreift, dass das Teilstück (9) im zusammengebauten Zustand mit der Kontaktfläche (8) des Batteriegehäuses (3) verbunden ist.

4. Taschenlampe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (10) zwischen dem Außengewinde (11 ) der Endkappe (5) und einem Abschlussstück (12) angeordnet ist.

5. Taschenlampe nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch

gekennzeichnet, dass die Endkappe (5) ein Innengewinde und das Batteriegehäuse (3) ein korrespondierendes Außengewinde besitzt und dass die Kontaktfeder (6) endseitig zumindest in einem Teilbereich einen so großen Radius aufweist, dass dieser Teilbereich im eingebauten Zustand mit der Kontaktfläche (8) des Batteriegehäuses (3) verbunden ist. Taschenlampe nach einem der Ansprüche 1 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktfeder (6) eine Schraubenfeder ist, die vorzugsweise kegelstumpfförmig ausgebildet ist.

Taschenlampe nach einem der Ansprüche 1 , 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die kegelstumpfförmige Schraubenfeder endseitig einen Teilbereich mit einem so großen Radius besitzt, dass dieser Teilbereich im eingebauten Zustand mit der Kontaktfläche (8) des Batteriegehäuses (3) verbunden ist.

Taschenlampe nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktfeder ein radiales Teilstück aufweist, das ein- oder zweistückig mit einem Clip verbunden ist, wobei der Kontaktschluss durch Drehen der Endkappe hergestellt wird.

Taschenlampe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Teilstück (9) und der Kontaktfläche (8) im eingebauten Zustand eine Lücke (52) besteht, so dass der Kontakt durch eine Schwenkbewegung des Clips (51 ) geschlossen wird.

10. Taschenlampe nach einem der Ansprüche 1 , 8 oder 9, dadurch

gekennzeichnet, dass der Clip (51 ) längsaxial am Batteriegehäuse (3) angeordnet ist.

Description:
Taschenlampe mit einer Kontaktfeder

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Taschenlampe mit einem zylinderförmigen Batteriegehäuse an dessen einem Ende eine stromleitende Kontaktfläche ausgebildet ist, einer Endkappe sowie einer Kontaktfeder mit Kontaktpunkten, die einen Pol einer im Batteriegehäuse gelagerten Batterie mit der Kontaktfläche des Batteriegehäuses verbindet.

Eine derartige Taschenlampe ist beispielsweise in der DE 20 2007 009 202.4 beschrieben. Diese besitzt eine Endkappe, in der eine Druckfeder angeordnet ist, die aus einem einzigen Federdraht mit bereichsweise unterschiedlichem

Wicklungsdurchmesser besitzt, wobei zumindest teilweise eine Mehrzahl von Wicklungen radial nebeneinander angeordnet ist. Mit anderen Worten, es wird eine Druckfeder beschrieben, die zwei koaxial gelagerte Teilbereiche aufweist, die jeweils als Schraubenfedern ausgebildet sind. Die teilweise radial nebeneinander liegenden Endstücke der Kontaktfedern bilden die Kontaktpunkte, wobei ein Kontaktpunkt mit dem Pol einer Batterie und der andere Kontaktpunkt mit einer Kontaktfläche des Batteriegehäuses verbunden sind.

Bereits in dieser Druckschrift wird erwähnt, dass sich eine Vielzahl von Kontaktstellen in einem Stromkreis einer Taschenlampe ungünstig auf die Bedienbarkeit auswirken, da an Kontaktstellen die elektrischen Kontakte durch Oxidation, Verschmutzung und Verschleißerscheinungen keinen optimalen elektrischen Kontakt bilden, so dass nach Lösungen gesucht wird, die Anzahl der Kontaktstellen zu verringern. Die in der DE 20 2007 009 272.4 beschriebenen Taschenlampen besitzen Endkappen mit einer Druckfeder, die für einen elektrischen Kontakt lediglich zwei Kontaktstellen aufweisen, nämlich zwischen Batteriepol und Feder und zwischen Feder und Batteriegehäuse. Diese Anzahl von Kontaktstellen ist in einer mehrstückigen und auseinander baubaren Ausführungsform nicht zu reduzieren. Allerdings hat die vorgeschlagene Ausführungsform den Nachteil, dass die notwendige Druckfeder vergleichsweise kompliziert herzustellen ist, was einerseits relativ hohe Kosten verursacht, andererseits ein genaues Arbeiten bei der Herstellung der Druckfeder erfordert. Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine Taschenlampe mit einer Endkappe zu schaffen, die bei einer möglichst geringen Anzahl von erforderlichen Kontaktstellen einfach herzustellen ist, womit einerseits Produktionskosten reduziert werden und andererseits ein stabilerer elektrischer Kontakt geschaffen wird.

Dieser Aufgabe wird durch die Taschenlampe nach Anspruch 1 gelöst, wonach erfindungsgemäß die Kontaktpunkte an gegenüberliegenden Enden der Kontaktfeder angeordnet sind. Mit anderen Worten, es wird eine Taschenlampe vorgeschlagen, die in ihrer Endkappe eine Kontaktfeder besitzt, wobei diese an zwei gegenüberliegenden Enden Kontaktpunkte aufweist, die einerseits mit dem Pol einer Batterie und andererseits mit den Kontaktflächen des Batteriegehäuses verbunden werden können. Vorzugsweise ist hierbei die Kontaktfeder als Schraubenfeder oder als Blattfeder ausgebildet, wobei auch andere Kontaktfedern vorstellbar sind.

Prinzipiell sind drei verschiedene Ausgestaltungen der vorliegenden Erfindung vorgesehen, die im Folgenden sowie in den Unteransprüchen erläutert werden.

Nach einer ersten bevorzugten Ausgestaltung ist vorgesehen, dass die Endkappe ein Außengewinde und das Batteriegehäuse ein korrespondierendes Innengewinde besitzt und dass die Kontaktfeder endseitig mindestens ein radiales Teilstück besitzt, das in eine Ausnehmung der Endkappe derart eingreift, dass das Teilstück im zusammengebauten Zustand mit der Kontaktfläche des Batteriegehäuses verbunden ist. Hierzu muss das Teilstück aus der Ausnehmung um ein bestimmtes Maß herausragen, so dass das herausragende Teilstück auf die Kontaktflächen des Batteriegehäuses gedrückt werden kann. Prinzipiell kann die Kontaktfläche ring- oder teilringförmig an der Stirnseite des Batteriegehäuses angeordnet sein. Alternativ hierzu kann die Kontaktfläche auch als ring- oder teilringförmiger Sockel innerhalb des Batteriegehäuses ausgebildet sein. Vorzugsweise ist die Ausnehmung zwischen dem Gewinde der Endkappe und einem Abschlussstück angeordnet. An dieser Stelle kann die Ausnehmung besonders einfach durch eine Bohrung in die Endkappe eingebracht werden. Nach einer alternativen Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung ist vorgesehen, dass die Endkappe ein Innengewinde und das Batteriegehäuse ein korrespondierendes Außengewinde besitzt und dass die Kontaktfeder endseitig zumindest in einem Teilbereich einen so großen Radius aufweist, dass dieser Teilbereich im eingebauten Zustand mit der Kontaktfläche des Batteriegehäuses verbunden ist. Vorzugsweise ist hierzu die Kontaktfeder eine Schraubenfeder, die bevorzugt kegelstumpfförmig ausgebildet ist. Dabei weist die kegelstumpfförmige Schraubenfeder vorzugsweise endseitig einen Teilbereich auf mit einem so großen Radius auf, dass dieser Teilbereich im eingebauten Zustand mit der Kontaktfläche des Batteriegehäuses verbunden ist. Anders ausgedrückt, das spitze Ende der Kontaktfeder ist mit der Batterie und das erweiterte Ende mit der Endkappe bzw. der Kontaktfläche verbunden, so dass ein kreisförmiger Linienkontakt gebildet wird. Diese Ausführungsform ist besonders gut als Schalter auszugestalten, da der Kontaktschluss aufgrund eines Linienkontaktes zwischen Kontaktfeder und Batteriegehäuse durch Drehen der Endkappe hergestellt werden kann. Ferner ist vorgesehen, dass die Endkappe so weit auf das Batteriegehäuse aufgeschraubt werden kann, dass der Kontakt gerade so noch nicht geschlossen ist, so dass ein Kontakt unter Ausnutzung des Gewindespiels geschlossen werden kann, womit diese Ausführungsform auch als Tastschalter ausgebildet sein kann.

Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist vorgesehen, dass die Kontaktfeder ein radiales Teilstück aufweist, das ein- oder zweistückig mit einem Clip verbunden ist, wobei der Kontakt durch Drehen der Endkappe hergestellt wird. Ferner ist nach einer weiteren Ausgestaltung vorgesehen, dass zwischen dem Teilbereich und der Kontaktfläche im eingebauten Zustand eine Lücke besteht, so dass der Kontakt durch eine Schwenkbewegung des Clips geschlossen wird. Bei beiden Ausgestaltungen ergeben sich hinsichtlich der Ausbildung als Schalter die oben genannten Vorteile, da auch hier die Endkappe soweit gedreht werden kann, dass der Kontaktschluss entweder über eine Drehbewegung der Endkappe oder durch Drücken unter Ausnutzung des Gewindespiels hergestellt werden kann. Vorzugsweise ist der Clip längsaxial am Batteriegehäuse angeordnet. Diese Taschenlampe lässt sich durch Drehen der Endkappe derart einstellen, dass die Taschenlampe durch ein leichtes Drücken bzw. Verschwenken des Clips ein Kontakt geschlossen wird und der Kontakt durch entgegengesetztes Ziehen wieder unterbrochen wird. Hiermit ist es sogar möglich, die Taschenlampe so einzustellen, dass der Kontakt unterbrochen ist, wenn die Taschenlampe an dem Clip in einer Tasche hängt, wie beispielsweise einer Brusttasche, und der Stromkreis geschlossen wird, sobald die Taschenlampe der Tasche entnommen wird.

Konkrete Ausgestaltungen sowie weitere bevorzugte Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung werden im Folgenden anhand der Figuren erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 a, b: je eine Explosionsdarstellung einer Taschenlampe,

Fig. 2a,b,c: je eine Endkappe mit einer Schraubenfeder,

Fig. 3: eine Taschenlampe mit einer kegelstumpfförmigen Kontaktfeder,

Fig. 4a, b: je eine Endkappe mit einer Feder mit erweitertem Teilbereich,

Fig. 5a, b: je eine Taschenlampe mit Clip und

Fig. 6a, b, c: eine weitere Ausführungsform einer Taschenlampe mit einem Clip, der mit einer Blattfeder verbunden ist.

In den Fig. 1 a und b ist in je einer Explosionsdarstellung eine Taschenlampe 1 mit einem Lampenkopf 2, einem Batteriegehäuse 3, Batterien 4, einer Endkappe 5 und einer als Schraubenfeder ausgebildeten Kontaktfeder 6 dargestellt. Bei derartigen Taschenlampen wird der Stromkreis üblicherweise über das Batteriegehäuse 3 geschlossen, wozu dieses zumindest teilweise aus einem leitfähigen Material besteht. Hierzu bietet sich vorzugsweise Aluminium an, das zur Härtung der Oberfläche mit einem Eloxierverfahren behandelt werden kann. In einem solchen Fall muss die behandelte Oberfläche allerdings für eine elektrische Kontaktfläche abgeschliffen werden, wozu vorzugsweise die Stirnseite 7 des Batteriegehäuses verwendet wird, so dass diese als Kontaktfläche 8 verwendet werden kann. Zum Kontaktschluss zwischen der Batterie und dem Batteriegehäuse ist die Kontaktfeder 6 vorgesehen, die endseitig ein radiales Teilstück 9 besitzt, das in eine Ausnehmung 10 so eingeführt werden kann, dass es um ein gewisses Maß aus der Ausnehmung 10 herausragt. In den Fig. 2a bis c ist je eine Detailansicht einer Endkappe 5 mit einer Ausnehmung 10 sowie einer Kontaktfeder 6 dargestellt, wobei Fig. 2c die Endkappe 5 mit eingebauter Kontaktfeder 6 zeigt. Um den elektrischen Kontakt zu schließen, muss die Endkappe 5 zusammen mit dem herausragenden radialen Teilstück 9 soweit in das Batteriegehäuse eingeschraubt werden, bis das radiale Teilstück 9 mit der Kontaktfläche 8 in Berührung kommt. Für eine solche Ausgestaltung eignet sich insbesondere eine Endkappe mit einem Außengewinde 11 sowie ein Batteriegehäuse 3 mit einem korrespondierenden Innengewinde.

Fig. 3 zeigt eine alternative Ausgestaltung, bei der eine Kontaktfeder 6 verwendet wird, die endseitig einen erweiterten Radius besitzt (Pfeil 30). Hierdurch wird ein kreisförmiger Linienkontakt geschaffen, der mit einer ringförmigen Kontaktfläche 8 auf dem Batteriegehäuse verbunden werden kann. Für eine derartige Ausgestaltung wird vorzugsweise eine Endkappe 5 mit einem Innengewinde und ein Batteriegehäuse 3 mit einem Außengewinde verwendet.

Die Fig. 4a und b zeigen die Endkappe 5 mit einer Kontaktfeder 6 in einer Detailansicht, wobei die Kontaktfeder 6 endseitig einen erweiterten Radius besitzt {Pfeil 30).

Nach einer weiteren konkreten Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung ist vorgesehen, dass das radiale Teilstück 9 mit einem Clip 51 verbunden ist, wobei zwischen dem Teilstück 9 und der Kontaktfläche 8 im eingebauten Zustand eine Lücke 52 besteht, so dass der Kontakt durch eine Schwenkbewegung des Clips 51 geschlossen wird (Fig. 5a, b). Vorzugsweise ist der Clip 51 längsaxial am Batteriegehäuse 3 angeordnet. Diese Taschenlampe lässt sich durch Drehen der Endkappe 5 derart einstel- len, dass die Taschenlampe durch ein leichtes Drücken bzw. Verschwenken des Clips 51 in Pfeilrichtung 53 ein Kontakt geschlossen wird (vgl. Fig. 5b) und der Kontakt durch entgegengesetztes Ziehen wieder unterbrochen wird.

Die Fig. 6a, b und c zeigen weitere Ausgestaltungen einer Taschenlampe, wobei dort die Kontaktfeder 6 als Blattfeder 61 ausgebildet ist. Darüber hinaus ist auch die Blattfeder 61 einstückig mit einem Clip 51 verbunden. Im zusammengebauten Zustand (Fig. 6c) ist endseitig der Blattfeder 61 ein elektrischer Kontakt 62 zu einer Batterie 4 vorgesehen. Ein weiterer elektrischer Kontakt 63 ist am radialen Teilstück 9 angeordnet, das einstückig in den Clip 51 übergeht. Der Kontakt 63 kann durch Drehen der Endkappe 5 oder durch einen leichten Druck hierauf geschlossen werden, wobei die Endkappe hierzu entsprechend weit aufgeschraubt sein muss.