Drehmomentbegrenzer

Die Erfindung betrifft einen Drehmomentbegrenzer, insbesondere einen Drehmo- mentbegrenzer, der zum Begrenzen des Drehmoments eines chirurgischen Schraubendrehers geeignet ist.

Ein derartiger Drehmomentbegrenzer für einen chirurgischen Schraubendreher ist aus der DE 600 04 376 T2 bekannt. Dieser Drehmomentbegrenzer ist mechanisch aufwendig.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde eine Drehmomentbegrenzer zu schaffen, der mechanisch wenig aufwendig ist.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe gelöst durch eine Außenhülse, deren Innenwand mit wenigstens einer umlaufenden Nut und einer Mehrzahl von achsparallel verlaufenden Vertiefungen versehen ist, (einen) in die Nut(en) eingesetzten elastischen Ring(en), einen von der Außenhülse aufgenommenen, mit einer der Anzahl der Vertiefungen entsprechenden Anzahl von Wälzkörperaufhahrnen versehenen Wälzkörperkäfig, einer Mehrzahl von in die Wälzkörperaufhahrnen eingesetzten

Wälzkörpern, einer von dem Wälzkörperkäfϊg aufgenommenen Innenhülse, deren Außenwand mit einer der Anzahl der Wälzkörperaufnahmen entsprechenden Anzahl von sich achsparallel erstreckenden V-förmigen Kerben versehen ist, und Mittel zum Begrenzen der Relativdrehung zwischen Wälzkörperkäfig und Außenhülse zwischen einer ersten, bei Drehen der Außenhülse in Andrehrichtung eingenommenen Position, in der die Mittel eine übertragung des Drehmoments bewirken und in der die Wälzkörper mit den Vertiefungen fluchten und bei Erreichen des maximal zu übertragenden Drehmoments aus den Kerben in der Innenhülse aus- und unter Verdrängung des (der) elastischen Rings (Ringe) in die Vertiefungen in der Außenhülse eintreten und einer zweiten, bei Drehen der Außenhülse in Löserichtung eingenommenen Position, in der die von den Kerben in der Innenhülse aufge-

nommenen Wälzköφer in einer gegenüber den Vertiefungen in der Außenhülse versetzten Position sind.

Eine alternative Ausführungsform zeichnet sich aus durch eine Innenhülse, deren Außenwand mit wenigstens einer umlaufenden Nut und einer Mehrzahl von achsparallel verlaufenden Vertiefungen versehen ist, in die Nut(en) eingesetzten elastischen Ring(en), einem die Innenhülse umgebenden, mit einer der Anzahl der Vertiefungen entsprechenden Anzahl von Wälzkörperaufhahmen versehenen Wälzkörperkäfig, eine Mehrzahl von in die Wälzkörperaufhahmen eingesetzten Wälzkör- pern, eine den Wälzkörperkäfig umgebende Außenhülse, deren Innenwand mit einer der Anzahl der Wälzkörperaufhahmen entsprechenden Anzahl von sich achsparallel erstreckenden V-förmigen Kerben versehen ist, und Mittel zum Begrenzen der Relativdrehung zwischen Wälzkörperkäfig und Innenhülse zwischen einer ersten, bei Drehen der Außenhülse in Andrehrichtung eingenommenen Position, in der die in den Kerben in der Außenhülse liegenden Wälzköφer mit den Vertiefungen fluchten und bei Erreichen des maximal zu übertragenden Drehmoments aus den Kerben aus- und unter Verdrängung des (der) elastischen Rings (Ringe) in die Vertiefungen eintreten, und einer zweiten, bei Drehen der Außenhülse in Löserichtung eingenommenen Position, in der die von den Kerben aufgenommenen Wälz- körper gegenüber den Vertiefungen versetzten Position sind.

Die Mittel können durch an dem Wälzkörperkäfig gegenüber den Wälzkörperaufnahmen versetzt ausgebildete, in die achsparallel verlaufenden Vertiefungen eingreifende Nasen gebildet werden.

Die Wälzkörper können Nadeln oder Zylinder sein.

Der (die) elastischen Ring(e) ist (sind) vorzugsweise ein aus einem elastischen Material gefertigte(r) O-Ring(e).

Die Erfindung wird im Folgenden anhand einer Zeichnung erläutert. Dabei zeigt:

Fig. 1 eine Ansicht des Drehmomentbegrenzers,

Fig. 2 eine Schnittansicht entlang der Linie A-A von Fig. 1,

Fig. 3 eine Schnittansicht entlang der Linie B-B von Fig.1 ,

Fig. 4 eine Schnittansicht entlang der Linie B-B von Fig. 1 ohne Innenhülse in Andrehposition,

Fig. 5 eine Schnittansicht entlang der Linie B-B von Fig. 1 ohne Innenhülse und ohne Wälzkörperkäfig und

Fig. 6 eine Fig. 4 entsprechende Ansicht in der Löseposition.

Der Drehmomentbegrenzer besteht aus einer Außenhülse 10, über die eine Rotationskraft auf den Drehmomentbegrenzer aufgebracht wird. Die Innenwand der Außenhülse 10 ist mit wenigstens einer umlaufenden Nut 12 und einer Mehrzahl von achsparallel, also rechtwinklig zu der Nut verlaufenden Vertiefungen versehen. In die Nuten 12 ist jeweils ein elastischer O-Ring 16 eingesetzt.

Die Außenhülse nimmt einen Wälzkörperkäfig 20 auf, der mit einer der Anzahl der Vertiefungen 14 entsprechenden Anzahl von Wälzkörperaufhahmen 18 versehen ist. Jede der Wälzkörperaufhahmen 18 nimmt einen Wälzkörper 22 auf, die radial beweglich sind.

Der Wälzkörperkäfig 20 ist mit einer Anzahl von sich achsparallel erstreckenden Nasen 28 versehen, die in die achsparallel verlaufenden Vertiefungen 14 in der Au- ßenhülse 10 eingreifen, wobei die Nasen 28 schmaler sind als die Breite der Vertiefungen 14, so dass der Wälzkörperkäfig 20 um einige Winkelgrad in der Außenhülse drehbar ist, bis die Seitenfläche der Nasen 28 an der einen Begrenzung oder an der anderen Begrenzung der Vertiefungen 14 anstoßen.

Der Wälzkörperkäfig 20 wiederum nimmt eine Innenhülse 24 auf, in die der (nicht dargestellte) Schaft eines Schraubendrehers eingesetzt ist. Die Außenwand der Innenhülse 24 ist mit V-förmigen Kerben 26, in die die Wälzkörper 22 eintreten können, versehen.

Li einer ersten, bei Drehen der Außenhülse 10 in der Andrehrichtung eingenommenen Position fluchten die Wälzkörper 22 mit den Vertiefungen 14. Die an der einen

- A -

der Wandungen der Vertiefungen anliegenden Nasen 28 übertragen das Drehmoment von der Außenhülse 10 auf den Wälzkörperkäfϊg 20. Bei Erreichen des maximal zu übertragenden Drehmoments treten die Wälzkörper 22 aus den V-förmigen Kerben 26 in der Innenhülse 24 aus und treten unter Eindringen in die elastischen Ringe 16 in die Vertiefungen 14 in der Außenhülse 10 ein. In dieser Position erfolgt keine Kraftübertragung zwischen der den Wälzkörperkäfig 20 mitführenden Außenhülse 10 und der Innenhülse 24, ein weiteres Andrehen ist damit nicht möglich.

In einer zweiten, bei Drehen der Außenhülse in Löserichtung eingenommene Posi- tion sind die von den Kerben 26 in der Innenhülse 24 aufgenommenen Wälzkörper

22 gegenüber den Vertiefungen der Außenhülse 10 versetzt. Die Wälzkörper sind von den O-Ringen 16 wieder in die Kerben 26 eingedrückt. Die jetzt an der anderen

Wandung der Vertiefung anliegenden Nasen 24 bewirken eine übertragung des

Drehmoments von der Außenhülse auf den Wälzkörperkäfϊg und damit zwischen Außenhülse und Innenhülse.

Das maximale Drehmoment ist durch Auswahl der O-Ringe mit der gewünschten Shore-Härte oder der Anzahl der eingesetzten Wälzkörper bestimmt.

Nicht dargestellt ist eine alternativen, den Gegenstand von Anspruch 2 bildende

Ausführungsform, bei der die Vertiefungen und der elastische Ring in der Innenhülse und die Kerben in der Außenhülse angeordnet sind.