Die Erfindung betrifft eine Drehmomentübertragungsvorrichtung für eine Torantriebsvorrichtung eines Tores, eine Torantriebsvorrichtung und ein damit versehenes Tor.

Torantriebsvorrichtungen werden in unterschiedlichen Ausführungen hergestellt, um verschiedene Tormodelle antreiben zu können. Tore weisen in der Regel ein Torblatt auf, das beispielsweise eine Gebäudeöffnung verschließt. Bei einem Rolltor wird das Torblatt auf einer Torwelle zu einem Wickelballen aufgewickelt. Bei einem Sektionaltor hingegen wird gewöhnlich ein Zugmittel aufgewickelt, das wiederum die Paneele des Sektionaltores antreibt. Die Torantriebsvorrichtung kann beispielsweise direkt an die Torwelle angeschlossen werden. Je nach Einbausituation kann es jedoch schwierig sein die Torantriebsvorrichtung direkt an die Torwelle anzuschließen, so dass ein zusätzliches Getriebe erforderlich sein kann. Eine Bauart des Getriebes ist der Kettentrieb, der nicht nur eine Mehrzahl von Einbauvarianten der Torantriebsvorrichtung ermöglicht, sondern auch eine Anpassung der Drehmomentübertragung von der Torantriebsvorrichtung zu der Torwelle erlaubt. Bei einer Drehmomentübertragung mittels einer Kette bzw. allgemeiner mittels Zugmittel können jedoch durch Drehmomentfluktuationen - seien sie durch die Torantriebsvorrichtung selbst erzeugt oder eine Folge der Bewegung des Torblattes - das Zugmittel in Schwingung versetzt werden. Das Zugmittel ist somit einer höheren dynamischen Last ausgesetzt und verschleißt schneller. Falls das Zugmittel mit anderen Komponenten in Kontakt kommt, können diese gegebenenfalls auch beschädigt werden, so dass der Wartungsaufwand steigt. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine verbesserte Drehmonnentübertra- gungsvorrichtung zu schaffen, die insbesondere hinsichtlich des Verschleißes und des Wartungsaufwandes günstiger gestaltet ist.

Zur Lösung der Aufgabe wird der Gegenstand der unabhängigen Ansprüche vorgeschlagen. Bevorzugte Ausgestaltungen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Die Erfindung schafft eine Drehmomentübertragungsvorrichtung für eine Torantriebsvorrichtung eines Tores, wobei die Drehmomentübertragungsvorrichtung eine Drehmomentübertragungseinrichtung umfasst, die ausgebildet ist, Drehmoment zu übertragen und ein an eine Antriebseinrichtung anschließbares Antriebsglied, ein an eine Komponente des Tores anschließbares Abtriebsglied, ein das Antriebsglied mit dem Abtriebsglied wirkverbindendes Zugmittel und eine Zugmittel-Führungseinrichtung umfasst, die derart ausgebildet ist, dass beim Übertragen von Drehmoment ein Leertrum des Zugmittels mittels eines Lasttrums des Zugmittels in Richtung auf die Seite des Lasttrums bewegbar ist.

Wenn kein Drehmoment übertragen wird befindet sich das Zugmittel in seinem Ruhezustand. Sobald Drehmoment übertragen wird, bewegt sich das Zugmittel entlang seiner Umfangsrichtung. Dies wird nachfolgend auch Hauptbewegungsrichtung genannt. Wird das Lasttrum durch die Kraftübertragung gespannt bewegt sodann die Zugmittel-Führungseinrichtung das Leertrum in Richtung auf die Seite des Lasttrums. Somit kann eine Bewegung des Leetrums in die Gegenrichtung verhindert werden, so dass die Möglichkeit der Entstehung einer periodischen Schwingung erschwert ist. Ferner kann dadurch die Wahrscheinlichkeit verringert werden, dass das Leertrum sich ausbaucht und andere Bauteile berührt. Daher ist der Verschleiß des Zugmittels und von gegebenenfalls in der Nähe befindlichen weiteren Komponenten verringert und der Wartungsaufwand kann sinken.

Es ist bevorzugt, dass die Drehmomentübertragungseinrichtung eine Stützeinrichtung umfasst, wobei wenigstens ein Abschnitt der Zugmittel-Führungseinrichtung die Stützeinrichtung erfasst, wenn Drehmoment übertragen wird. Mittels der Stützeinrichtung kann eine zu weite Bewegung der Zugmittel-Führungseinrichtung verhindert werden. Die Bewegung des Zugmittels ist somit besser kontrollierbar.

Es ist bevorzugt, dass die Zugmittelführungseinrichtung ein Zugmittel-Führungsmittel aufweist, das derart ausgebildet ist, dass beim Übertragen von Drehmoment, eine Bewegung des Zugmittels in seiner Hauptbewegungsrichtung ermöglicht ist und dass eine Bewegung des Zugmittels im Wesentlichen quer zu seiner Hauptbewegungsrichtung eingeschränkt ist. Die Krafteinwirkung auf das Zugmittel erfolgt somit im Wesentlichen orthogonal zur Hauptbewegung und kann daher mit weniger Kraftaufwand erfolgen als aus anderen Richtungen.

Es ist bevorzugt, dass die Zugmittel-Führungseinrichtung derart ausgebildet ist, dass beim Übertragen von Drehmoment eine in Richtung zu der Seite des Leertrums wirkende Rückstellkraft auf das Lasttrum-Führungsmittel erzeugbar ist. Es ist bevorzugt, dass die Zugmittel-Führungseinrichtung ein elastisches Element für das Erzeugen der Rückstellkraft aufweist. Durch eine geeignete Rückstellkraft kann eine unerwünschte Querbewegung des Lasttrums besser unterdrückt werden. Ferner kann ein schwingendes System derart geschaffen werden, dass Drehmomentschwankungen das Lasttrum weniger stark in Schwingung versetzen oder Schwingungen sogar vollständig unterdrückt werden können.

Es ist bevorzugt, dass die Zugmittel-Führungseinrichtung zwischen dem Antriebsglied und dem Abtriebsglied vorgesehen ist, insbesondere im mittleren Drittel oder mittig dazwischen.

Es ist bevorzugt, dass das Zugmittel-Führungsmittel ein Lasttrum-Führungsmittel und ein Leertrum-Führungsmittel aufweist, die in Querrichtung zu der Hauptbewegungsrichtung voneinander beabstandet und entlang der Querrichtung bewegbar sind. Es ist bevorzugt, dass das Lasttrum-Führungsmittel und das Leertrum-Führungsmittel mittels eines Verbindungselements verbunden sind. Wechselt die Bewegungsrichtung des Zugmittels wird das Lasttrum zum Leertrum und umgekehrt. Somit ist bei dieser Ausgestaltung die Wirkung unabhängig von der Bewegungsrichtung des Zugmittels.

Es ist bevorzugt, dass das Leertrum-Führungsmittel beim Übertragen von Drehmoment derart bewegbar ist, dass das Leertrum-Führungsmittel die Stützeinrichtung erfasst. Das Leertrum-Führungsmittel liegt an der Stützeinrichtung an, wenn Drehmoment übertragen wird. Eine zu weite Bewegung des Leertrum-Führungsmittels kann somit verhindert werden. Daher ist die Bewegung des Leertrums besser kontrollierbar.

Es ist bevorzugt, dass das Leertrum-Führungsmittel beim Übertragen von Drehmoment die Stützeinrichtung derart erfasst, dass das Lasttrum-Führungsmittel entgegen einer Rückstellkraft in Richtung weg von dem Leertrum-Führungsmittel bewegbar ist, insbesondere im Wesentlichen quer zu der Hauptbewegungsrichtung des Zugmittels. Das Leertrum-Führungsmittel dient dabei als fester Punkt der Querbewegung und das Lasttrum-Führungsmittel kann sich relativ zum dem Leertrum-Führungsmittel bewegen. Die Rückstellkraft zwingt das Lasttrum-Führungsmittel und damit das Lasttrum zurück in seine Ausgangsposition. Somit können Schwingungen des Lasttrums aufgrund von Drehmomentfluktuationen verringert werden.

Es ist bevorzugt, dass das Verbindungselement zum Erzeugen der Rückstellkraft ein elastisches Element umfasst. Somit ist eine kompaktere Bauweise möglich, da auf zusätzliche Elemente verzichtet werden kann.

Vorzugsweise umfasst die Drehmomentübertragungsvorrichtung eine Gehäuseeinrichtung, die zum Elnhausen der Drehmomentübertragungseinrichtung ausgebildet ist.

Es ist bevorzugt, dass die Gehäuseeinrichtung einen Seitenwandabschnitt aufweist, der eine innere Umfangsfläche bildet, wobei die Zugmittel-Führungseinrichtung derart ausgebildet ist, dass beim Übertragen von Drehmoment das Leertrum mittels des Lasttrums relativ zu dem Seitenwandabschnitt derart bewegbar ist, dass ein Berühren des Seitenwandabschnitts durch das Lasttrum verhindert ist. Die Abstimmung von Gehäuse- und Zugmittel-Führungseinrichtung verringert den Verschleiß an Gehäuseeinrichtung und Zugmittel.

Die Erfindung schafft ferner eine Torantriebsvorrichtung zum Antreiben einer Torwelle eines Tores, umfassend eine Antriebseinrichtung zum Erzeugen von Drehmoment eine bevorzugte Drehmomentübertragungsvorrichtung, wobei die Antriebseinrichtung an das Antriebsglied angeschlossen ist, um Drehmoment zu dem Abtriebsglied zu übertragen.

Die Erfindung schafft ferner ein Tor mit einer Torwelle, einem mittels der Torwelle angetriebenen Torblatt und einer bevorzugten Drehmomentübertragungsvorrichtung, die zum Antreiben des Torblattes an die Torwelle angeschlossen ist und/oder einer bevorzugten Torantriebsvorrichtung, die zum Antreiben des Torblattes an die Torwelle angeschlossen ist.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand von schematischen Zeichnungen genauer beschrieben. Darin zeigt:

Fig. 1 ein Ausführungsbeispiel eines Tores;

Fig. 2 eine Detailansicht der Drehmomentübertragungsvorrichtung aus Fig. 1 mit Gehäuse;

Fig. 3 eine Detailansicht der Drehmomentübertragungsvorrichtung aus Fig. 1 ohne Drehmoment;

Fig. 4 eine Detailansicht der Drehmomentübertragungsvorrichtung aus Fig. 1 mit Drehmoment und Hauptbewegungsrichtung entgegen dem Uhrzeigersinn; und

Fig. 5 eine Detailansicht der Drehmomentübertragungsvorrichtung aus Fig. 1 mit Drehmoment und Hauptbewegungsrichtung im Uhrzeigersinn. Es wird nachfolgen auf Fig. 1 Bezug genommen, die ein Ausführungsbeispiel eines Tores 10 zeigt. Das Tor 10 ist beispielsweise ein Rolltor 1 1 . Andere Bauarten sind jedoch denkbar. Das Tor 10 weist eine Torwelle 12 auf, an die ein mehrglied- riges Torblatt 14 angeschlossen ist. Das Tor 10 umfasst ferner eine Mehrzahl von Führungsschienen 16, in denen das Torblatt 14 zur Bewegung zwischen Offenstellung und Schließstellung geführt ist. Das Torblatt 14 wird zum Öffnen des Tores 10 auf der Torwelle 12 aufgewickelt und bildet dabei einen Wickelballen 18.

Eine Torantriebsvorrichtung 20 ist an die Torwelle 12 angeschlossen, um das Torblatt 14 automatisch anzutreiben. Die Torantriebsvorrichtung 20 umfasst eine Antriebseinrichtung 22 zum Erzeugen einer Antriebskraft bzw. eines Antriebsdrehmoments. Die Antriebseinrichtung 22 umfasst beispielsweise einen Getriebemotor 24, der das Antriebsdrehmoment bereitstellt.

Das Antriebsdrehmoment wird mittels einer Drehmomentübertragungsvorrichtung 26 von der Antriebseinrichtung 22 zu der Torwelle 12 übertragen.

Es wird nachfolgend auf die Fig. 2 bis 5 Bezug genommen, die eine Detailansicht der Drehmomentübertragungsvorrichtung 26 darstellen.

Die Drehmomentübertragungsvorrichtung 26 umfasst eine Drehmomentübertragungseinrichtung 27 zum Übertragen von Drehmoment. Die Drehmomentübertragungseinrichtung 27 umfasst ein Antriebsglied 28, das an die Antriebseinrichtung 22 anschließbar ist, und ein Abtriebsglied 30, das an die Torwelle 12 anschließbar ist. Das Antriebsglied 28 und das Abtriebsglied 30 sind durch ein Zugmittel 32 derart verbunden, dass Drehmoment von dem Antriebsglied 28 zu dem Abtriebsglied 30 übertragen werden kann. In diesem Beispiel ist das Antriebsglied 28 als Kettenantriebsrad 34 ausgebildet und das Abtriebsglied 30 ist als Kettenabtriebsrad 36 ausgebildet. Als Zugmittel 32 wird in diesem Beispiel eine Antriebskette 38 verwendet. Es sollte beachtet werden, dass grundsätzlich auch andere Zugmittel, wie etwa Antriebsriemen, Zahnriemen, Keilriemen und dergleichen verwendet werden können. Die Drehmomentübertragungseinrichtung 27 umfasst ferner eine Zugmittel-Führungseinrichtung 40 zum Führen des Zugmittels 32. Die Zugmittel-Führungseinrichtung 40 ist zwischen dem Antriebsglied 28 und dem Abtriebsglied 30 angeordnet. Insbesondere ist die Zugmittel-Führungseinrichtung 40 im mittleren Drittel o- der mittig zwischen dem Antriebsglied 28 und dem Abtriebsglied 30 angeordnet.

Zudem umfasst die Drehmomentübertragungsvorrichtung 26 eine Stützeinrichtung 42 zum Stützen der Zugmittel-Führungseinrichtung 40. Die Stützeinrichtung 42 ist ebenfalls zwischen dem Antriebsglied 28 und dem Abtriebsglied 30 angeordnet und zudem innerhalb der Fläche, die von dem Zugmittel 32 umgeben ist. Die Stützeinrichtung 42 ist vorliegend als ein Stützelement 44 ausgebildet, das sich zwischen dem Antriebsglied 28 und dem Abtriebsglied 30 erstreckt. Das Antriebsglied 28 und/oder das Abtriebsglied 30 können an dem Stützelement 44 gelagert sein.

Die Zugmittel-Führungseinrichtung 40 umfasst ein erstes Zugmittel-Führungsmittel 46 und ein zweites Zugmittel-Führungsmittel 48, die quer zu der Hauptbewegungsrichtung voneinander beabstandet sind. Ein erstes Trum 50 des Zugmittels 32 durchläuft das erste Zugmittel-Führungsmittel 46 und ein zweites Trum 52 des Zugmittels 32 durchläuft das zweite Zugmittel-Führungsmittel 48. Das erste und zweite Zugmittel-Führungsmittel 46, 48 sind quer zu der Hauptbewegungsrichtung bewegbar. Das erste und zweite Zugmittel-Führungsmittel 46, 48 sind mittels eines Verbindungselements 54 verbunden. Das Verbindungselement 54 umfasst ein elastisches Element 55, das eine Rückstellkraft erzeugen kann, wie etwa eine Feder.

Das erste und zweite Zugmittel-Führungsmittel 46, 48 sind im Wesentlichen identisch aufgebaut, so dass lediglich das erste Zugmittel-Führungsmittel 46 genauer beschrieben wird. Das erste Zugmittel-Führungsmittel 46 ist etwa quaderförmig ausgebildet. Das erste Zugmittel-Führungsmittel 46 umfasst eine Durchgangsöff- nung 56 für das Zugmittel 32. Weiter umfasst das erste Zugmittel-Führungsmittel 46 einen Erfassungsbereich 58. Der Erfassungsbereich 58 ist der Stützeinrichtung 42 zugewandt, um an der Stützeinrichtung 42 anlegbar zu sein. Die Drehmomentübertragungsvorrichtung 26 umfasst eine Gehauseeinnchtung 60, welche die Drehmomentübertragungsein chtung 27 einhaust. Die Gehauseeinnchtung 60 weist eine umfangsseitige Seitenwand 62 auf, die sich entlang der Umfangsseite der Gehäuseeinrichtung 60 erstreckt. Die Seitenwand 62 ist beispielsweise an einem Gehäusebasiselement 64 vorgesehen. Die Gehäuseeinrichtung 60 umfasst ferner ein Gehäusedeckelelement 66, das zusammen mit dem Gehäusebasiselement 64 ein Gehäuse 68 bildet, in das die Drehmomentübertragungseinrichtung 27 aufnehmbar ist.

Nachfolgend die Funktionsweise der Drehmomentübertragungsvorrichtung 26 näher erläutert. Dabei wird insbesondere auf Fig. 3 bis Fig. 5 Bezug genommen.

Fig. 3 zeigt die Drehmomentübertragungsvorrichtung 26 ohne anliegendes Drehmoment. Die Position des Zugmittels 32 ist durch die Einbausituation und das Eigengewicht des Zugmittels 32 bestimmt. Bevorzugt ist die Länge des Zugmittels 32 so gewählt, dass die Seitenwand 62 auch in diesem Zustand nicht von dem Zugmittel 32 berührt wird. Die Zugmittel-Führungseinrichtung 40 kann zusätzlich das Zugmittel 32 von dem Gehäusebasiselement 64 und dem Gehäusedeckelelement 66 beabstanden.

Fig. 4 zeigt die Drehmomentübertragungsvorrichtung 26 mit anliegenden Drehmoment und Hauptbewegungsrichtung entgegen dem Uhrzeigersinn. In diesem Zustand wirkt das erste Trum 50 als Leertrum 70 und das zweite Trum 52 wirkt als Lasttrum 72. Somit können das erste Zugmittel-Führungsmittel 46 als Leertrum- Führungsmittel 74 und das zweite Zugmittel-Führungsmittel 48 als Lasttrum-Führungsmittel 76 bezeichnet werden. Durch die Wirkung des Drehmoments wird das Lasttrum 72 gespannt. Somit bewegt sich das Lasttrum 72 von seiner Ruheposition ohne Drehmoment weg von der Stützeinrichtung 42. Die Bewegung wird von dem Lasttrum-Führungsmittel 76 aufgenommen und über das elastische Verbindungselement 54 an das Leertrum-Führungsmittel 74 übertragen, so dass das Leertrum-Führungsmittel 74 zu der Stützeinrichtung 42 gezogen wird. Das Leertrum 70 wird daher von der Seitenwand 62 wegbewegt. Das Leertrum-Führungs- mittel 74 liegt dann an der Stützeinrichtung 42 an, während das Lasttrum-Führungsmittel 76 von der Stützeinrichtung beabstandet ist. Somit kann einerseits ein Ausbauchen des Leertrums 70 verhindert werden, so dass ein Kontakt zwischen dem Leertrum 70 und der Gehäuseeinrichtung 60 erschwert ist. Andererseits ist das Lasttrum 72 von dem elastischen Verbindungselement 54 gehalten. Falls das Lasttrum 72 aufgrund von Drehmomentfluktuationen aus seiner Gleichgewichtslage ausgelenkt wird, erzeugt das elastische Verbindungselement 54 eine Rückstellkraft, die das Lasttrum 72 wieder in seine Ausgangslage zurückzwingt. Somit kann auch ein Kontakt zwischen dem Lasttrum 72 und der Gehäuseeinrichtung 60 erschwert werden. Daher können der Verschleiß und der Wartungsaufwand, insbesondere für das Zugmittel 32 und die Gehäuseeinrichtung 60, verringert werden.

Fig. 5 zeigt die Drehmomentübertragungsvorrichtung 26 mit anliegenden Drehmoment und Hauptbewegungsrichtung im Uhrzeigersinn. In diesem Zustand wirkt das erste Trum 50 als das Lasttrum 72 und das zweite Trum 52 wirkt als das Leertrum 70. Somit können das erste Zugmittel-Führungsmittel 46 als das Lasttrum-Führungsmittel 76 und das zweite Zugmittel-Führungsmittel 48 als das Leertrum-Führungsmittel 74 bezeichnet werden. Die Funktionsweise ist im Übrigen identisch zu der entgegengesetzten Hauptbewegungsrichtung.

Bei bekannten Drehmomentübertragungsvorrichtungen, die auch kurz als Kettenbox, bezeichnet werden, kann die Rollenkette im Leertrum am Kettenboxgehäuse schleifen, wenn kein Kettenspanner vorhanden ist und kann damit laute Geräusche verursachen und letztendlich auch zur Zerstörung des Kettenboxgehäuses führen.

Der neu entwickelten Kettenspanner als Zugmittel-Führungseinrichtung umfasst zwei Gleitsteine als Zugmittel-Führungsmittel und eine (Zug-)Feder, die als Verbindungselement die beiden Gleitsteine elastisch verbindet. Die Gleitsteine und die Zugfeder sind etwa in der Mitte des Verbindungsprofils, das als Stützeinrichtung wirkt, angeordnet. Diese Anordnung ermöglicht eine maximale Längung der Rollenkette bzw. des Zugmittels durch den Kettenspanner aufzunehmen. Eine Besonderheit dieses Kettenspanners liegt in der Konstruktion: mit einer (Druck-)Feder können beide wechselnde Leertrum und Lasttrum gespannt werden.

Bezugszeichenliste: Tor

Rolltor

Torwelle

Torblatt

Führungsschienen

Wickelballen

Torantriebsvorrichtung

Antriebseinrichtung

Getriebemotor

Drehmomentübertragungsvorrichtung

Drehmomentübertragungseinrichtung

Antriebsglied

Abtriebsglied

Zugmittel

Kettenantriebsrad

Kettenabtriebsrad

Antriebskette

Zugmittel-Führungseinrichtung

Stützeinrichtung

Stützelement

erstes Zugmittel-Führungsmittel

zweites Zugmittel-Führungsmittel

erstes Trum

zweites Trum

Verbindungselement

elastisches Element

Durchgangsöffnung

Erfassungsbereich

Gehäuseeinrichtung

Seitenwand

Gehäusebasiselement Gehäusedeckelelement Gehäuse

Leertrum

Lasttrum

Leertrum-Führungsmittel Lasttrum-Führungsmittel