Beschreibung

Drehmomentschlüssel, insbesondere für den medizinischen Bereich

Technisches Gebiet

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Begrenzen eines aufzubringenden Drehmoments beim Eindrehen von Schrauben, Muttern und dergleichen, bestehend im Wesentlichen aus einem Aufnahmemittel zur Aufnahme einer Schraube, Mutter oder dergleichen, einem Adapterelement zur Aufnahme eines Handgriffes oder eines Hilfswerkzeugs, das mit dem Aufnahmeelement gekoppelt ist sowie einem Drehmomentbegrenzungsmittel zur übertragung eines maximal zulässigen Drehmoments von dem Adapterelement auf das Aufnahmemittel.

Definitionen

[0002] In der nachfolgenden Beschreibung werden unterschiedliche Begriffe verwendet, denen folgende Bedeutungen zugewiesen werden.

[0003] Unter dem Begriff Aufnahmemittel ist eine Vorrichtung zu verstehen, die dazu geeignet ist, eine Schraube oder Mutter aufzunehmen, um diese in eine Drehbewegung zu versetzen. Als Aufnahmemittel können beispielsweise sogenannte Schraubenbits aber auch Schraubendreher und lmbuseinrichtungen verstanden werden. Die Imbuseinrichtungen sind derart ausgestaltet, dass sie dazu geeignet sind, in Imbusausnehmungen einer Schraube einzugreifen, um diese in eine entsprechende Drehung zu versetzen. Die Drehung selbst wird dadurch ausgeübt, dass eine form- und kraftschlüssige Verbindung zwischen dem Aufnahmemittel und dem Gegenstand, der in Drehbewegung zu versetzen ist, hergestellt wird. Eine einfache Ausführung eines Aufnahmemittels ist ein Schraubendreher. Er weist an seinem freien Ende einen Schlitz oder kreuzschlitzartige Ausbildung auf, die in entsprechende Ausnehmungen einer Schraube eintaucht. Durch Drehbewegungen wird die Schraube in der Regel in Drehbewegung versetzt.

[0004] Unter dem Begriff Adapterelement wird ein Element verstanden, das dazu geeignet ist, ein Betätigungsmittel, wie beispielsweise einen Handgriff

aufzunehmen. Dieser Handgriff kann aufsteckbar sein, er kann jedoch auch mit dem Adapterelement einstückig verbunden sein. Als Alternative zu einem Handgriff ist auch jegliches Hilfswerkzeug vorgesehen, das dazu geeignet ist, mit dem Adapterelement gekopppelt zu werden. So kann beispielsweise vorgesehen sein, das Adapterelement mit einem elektrischen Schraubendreher zu verbinden.

[0005] Vorzugsweise sind Aufnahmemittel und Adapterelement zylinderförmig und rotationssymmetrisch ausgebildet. Insbesondere durch die Anwendung eines elektrischen Schraubendrehers wird das Adapterelement in Rotation versetzt.

[0006] Zur Begrenzung des über das Adapterelement aufgebrachte Drehmoment, ist ein sogenanntes Drehmomentbegrenzungsmittel vorgesehen. Es begrenzt die übertragung des aufgebrachten Drehmoments über das Adapterelement in Bezug auf das Aufnahmemittel. Vorzugsweise ist unmittelbar zwischen dem Aufnahmemittel und dem Adapterelement das Drehmomentbegrenzungsmittel angeordnet. übersteigt das Drehmoment, das über das Adapterelement aufgebracht wird, das zulässige und zuvor ausgewählte Drehmoment, so sieht dieses Drehbegrenzungsmittel vor, dass die Kräfte nicht weiter auf das Aufnahmemittel übertragen werden. Somit ist gewährleistet, dass das zuvor eingestellte Drehmoment mit seinem maximalen Betrag auf das Aufnahmemittel übertragen wird.

[0007] Das Drehmomentbegrenzungsmittel kann aus einem Bauteil bestehen. Alternativ ist vorgesehen, dass das Drehmomentbegrenzungsmittel mehrere Bauteile umfast. So ist das freie Ende des Adapterelements mit einer Gleitfläche versehen, die auf einer weiteren Gleitfläche gleitet, die an der zu dem Adapterelement zugewandten Seite des Aufnahmeelements vorgesehen ist. Ein Abscherstift stellt zunächst die starre Kopplung zwischen den beiden Gleitflächen her.

[0008] Die Erfindung, die nachfolgend beschrieben wird, ist nicht beschränkt auf die Anwendung im medizinischen Bereich. Daher kann die Erfindung beispielsweise auch im Kraftfahrzeugbereich, in der Luftfahrtindustrie oder aber auch in der Fein- und Mikromechanik angewendet werden.

Stand der Technik

[0009] Drehmomentschlüssel in der vorgenannten Art sind in vielfältigen Ausführungen bekannt.

[0010] Die aus dem Stand der Technik bekannten Drehmomentschlüssel weisen ebenfalls ein Aufnahmemittel auf, das dazu geeignet ist, Schrauben, Muttern oder dergleichen in einen Körper mit einem definierten Drehmoment einzudrehen. Zwischen dem Handgriff, der als Adapterelement ausgebildet ist und dem Aufnahmeelement ist das Drehmomentbegrenzungsmittel angeordnet. Es dient dazu, das aufzubringende Drehmoment auf das einzudrehende Mittel (Schrauben, Muttern oder dergleichen) zu begrenzen.

[0011] Das Drehmoment zu begrenzen hat zweierlei Gründe. Zum einen dient es dazu, dass die Gewissheit besteht, dass eine Schraubverbindung mit einem definierten Drehmoment fixiert ist. Insbesondere im Automobilbereich oder im Kernkraftwerkbereich, bei dem es notwendig ist, Schrauben mit hohen Kräften unter sicherheitsrelevanten Aspekten festzuziehen, ist eine solche Vorrichtung notwendig. Sie dient dazu, dem Benutzer anzuzeigen, zu welchem Zeitpunkt tatsächlich der entsprechende Betrag des notwendigen Drehmoments erreicht ist, damit die Schraubverbindung fachgerecht ausgebildet ist.

[0012] Zum anderen dient das Drehmomentbegrenzungsmittel dazu, die

Schraube vor einem überdrehen und damit einem Abreissen und dem damit verbundenen Verlust der Funktion zu schützen.

[0013] Das Drehmomentbegrenzungsmittel selbst ist bei einigen bekannten

Ausführungsbeispielen als sogenannte Rutschkupplung ausgeführt. Dies bedeutet, dass bei einem Aufbringen von höheren Drehmomenten die Kupplung aktiv wird und die aufgebrachte Kraft nicht mehr an das Aufnahmemittel weitergegeben wird. Ein Rastmechanismus entkoppelt das Adapterelement von dem Aufnahmemittel.

[0014] Solche Rutschkupplungen weisen in der Regel eine Vielzahl von Bauelementen auf. Zudem sind nahezu ausschliesslich nur solche Ausführungen bekannt, bei denen der Ausrastmechanismus federbelastet

ist. Daher ist der Aufbau solcher Rutschkupplungen sehr komplex und aufwendig.

[0015] Aus der US 4894043 (NIXON JR ROBERT E (US)) 16.01.1990 ist ein

Drehmomentschlüssel bekannt. Dieser besteht aus einem Adapterelement und einem Aufnahmeelement sowie einem zwischen den beiden angeordneten Drehmomentbegrenzungsmittel. Dieses Drehmomentbegrenzungsmittel zeichnet sich dadurch aus, dass es aus zwei axial angeordneten Scheiben gebildet ist, die über ein gemeinsames Lager miteinander verbunden sind. Zusätzlich ist an dem Adapterelement ein Schermittel vorgesehen, das zur Abscherung eines auf der radialen Aussenfläche des Drehmomentbegrenzungsmittels angeordneten Pins vorgesehen ist. Der Pin beziehungsweise dessen Materialausgestaltung gibt vor, welches Drehmoment maximal von dem Adapterelement auf das Aufnahmeelement übertragen werden kann. Ist dieses maximale Drehmoment nicht erreicht, so wirkt der Pin als Mitnehmer, sodass das Adapterelement und das Aufnahmeelement schraubendreherartig bewegt werden kann. Ist das Drehmoment erreicht, so wird die Abscherplatte den entsprechenden Pin abtrennen, sodass keine weitere Mitnahme des Adapterelements beziehungsweise Aufnahmeelements erfolgt. Das Adapterelement kann beliebig verdreht werden, ohne dass das Aufnahmeelement weiter verdreht wird. Um eine erneute Drehbegrenzung einstellen zu können, muss die Abscherplatte entfernt werden und ein neuer Pin in die speziell vorgesehene Bohrung eingesetzt werden. Der dargestellte Drehmomentschlüssel besteht aus einer Vielzahl von Bauteilen, die nicht dazu geeignet sind, insbesondere im medizinischen Bereich angewendet zu werden, da ein Sterilisierungsprozess sehr aufwendig ist.

[0016] Aus der US 7335208 (REMICAVAGNA ₁ PLOEMEUR(FR); DENISHUTEN,VINCENNES(FR);

HUGUESMALANDAIN,SOUTHAVEN,TN(US) 26.02.2008 ist ebenfalls ein Drehmomentschlüssel bekannt. Er besteht aus einem griffartig ausgebildeten Adapterelement sowie einem Aufnahmeelement, das an seinem freien Ende schraubendreherartig ausgebildet ist. Dazwischen

geschaltet, dass heisst zwischen dem Adapterelement und dem Aufnahmeelement, ist ein Drehbegrenzungsmittel. Dieses Drehbegrenzungsmittel zeichnet sich dadurch aus, dass ein stiftartiges Element über das Adapterelement eingeführt wird und an einer bestimmten Position gehalten wird. Ein Kugeldruckelement trägt dafür Sorge, dass der Stift positionsgerecht gehalten wird. Ferner sind Abschermittel vorhanden, die bei einem entsprechenden Drehmoment den Stift abscheren, sodass das auf das Adapterelement aufgebrachte Drehmoment nicht mehr auf das Aufnahmeelement übertragen wird. Die Abscherung des Stiftes ist sowohl radial als auch in longitudinaler Richtung vorgesehen.

[0017] Der Drehmomentschlüssel ist für den medizinischen Bereich vorgeschlagen, insbesondere zur Anbringung von Knochenschrauben. Um zu verhindern, dass der Stift aus der entsprechenden Vorrichtung im Adapterelement wieder herausfällt, ist ein federartiger Verschliessmechanismus vorgesehen.

[0018] Sobald eine Abscherung erfolgt ist, fällt ein Teil des Stiftes in ein

Reservoir. Der übrige Teil des Stiftes muss dann von Hand entfernt werden, bevor ein neuer Stift eingeführt werden kann.

[0019] Aus der US 2004226419 A (MORGAN MARCH R (US)) 18.11.2004 ist ein Drehmomentschlüssel bekannt, der für den einmaligen Gebrauch geeignet ist. Zwischen einem Adapterelement, das als Schlüssel ausgebildet ist und dem eigentlichen Mittel, das eingedreht werden soll, beispielsweise einer Schraube, ist als Drehbegrenzungsmittel ein zylinderartiges Element vorgesehen, das zweiteilig aufgebaut ist. Die beiden Teile sind über längsverlaufende Stege miteinander verbunden, die eine definierte Festigkeit aufweisen. Wird das Drehmoment entsprechend überschritten, so brechen die Stege und die Kopplung zwischen dem Adapterelement und dem Aufnahmeelement ist unterbrochen.

[0020] Aus der EP 1110511 A (SULZER ORTHOPEDICS LTD (CH)) 27.06.2001 ist ebenfalls ein Drehmomentschlüssel bekannt. Die Vorrichtung besteht aus einem Adapterelement, das als Griff ausgebildet ist, sowie einem Aufnahmeelement, das an seinem freien Ende schraubendreherartig

ausgebildet ist. Dazwischen ist das Drehmomentbegrenzungsmittel angeordnet. Das Drehmomentbegrenzungsmittel weist als zentrales Element einen Scherkörper auf, der revolverartig unterschiedliche Pins radial angeordnet zeigt. Daher sind mehrere Pins radial im Umfang angeordnet. Ein zentrales Schermittel in der Form einer Schneide trennt bei überschreitung des entsprechenden Drehmoments einen Pin ab. Die Weiterdrehung des Adapterelementes und des Aufnahmeelements wird dann wieder bewirkt, wenn das Schermittel an dem neuen Pin anliegt. Aufgrund der Vielzahl der radial angeordneten Pins ist das gefühlte Durchdrehen von dem Zustand, nachdem das Drehmoment überschritten wird, bis zum nächsten Drehen sehr gering, da der radiale Abstand zwischen den einzelnen Pins auch gering ist. Zudem weist die Vorrichtung den Nachteil auf, dass ebenfalls ein Abschermittel vorhanden ist, das mit der Zeit stumpf wird, sodass nicht mehr die gezielten Drehmomentbegrenzungen erreicht werden können.

Nachteile des Standes der Technik

[0021] Insbesondere bei Anwendungen im medizinischen Bereich ist es notwendig, die vorgenannten Vorrichtungen vor deren Einsatz zu reinigen. Insbesondere das Einlegen der Vorrichtungen in Reinigungsmitteln sowie das Einbringen in Wascheinrichtungen führen dazu, dass die Konstanz der in den Drehmomentbegrenzungsmitteln vorgesehenen Federn nachlässt.

[0022] Bei Anwendungen von Drehmomentbegrenzungsschlüsseln ist aufgrund dieser Eigenschaft es notwendig, dass diese in regelmässigen Abständen neu geeicht werden. Insbesondere im medizinischen Bereich ist dies extrem wichtig, da hier sehr hohe Genauigkeiten gefordert werden. Diese Eichvorgänge sind jedoch sehr aufwendig und kostenintensiv. Zudem sind die Werkzeuge in der Zeit, in denen die

Drehmomentbegrenzungsschlüssel geeicht und gewartet werden, nicht verfügbar.

[0023] Ein weiterer wesentlicher Nachteil der vorgenannten Ausführungsform von Drehmomentbegrenzungsschlüsseln ist, dass diese sehr komplex aufgebaut sind und daher nur kostenintensiv herstellbar sind.

[0024] Insbesondere bei dem aus dem Stand der Technik bekannten

Drehmomentschlüssel bei dem pinartige oder stiftartige Elemente zur Kopplung und übertragung des Drehmoments von einem Adapterelement zu einem Aufnahmeelement eingesetzt werden, ergibt sich der Nachteil, dass keine definierte Position vorhanden ist, wobei der entsprechende Pin ohne Einblick auf die entsprechende Bohrung einführbar ist. Dadurch muss durch eine Vielzahl von Versuchen probiert werden, bis der Pin tatsächlich die zwei übereinander liegenden Bohrungen trifft.

Aufgabe der Erfindung

[0025] Aufgabe der Erfindung ist es, Drehmomentbegrenzungsschlüssel bereitzustellen, die zumindest einen der vorgenannten Nachteile des

Standes der Technik vermeiden.

Lösung der Aufgabe

[0026] Die Lösung der Aufgabe wird durch den kennzeichnenden Teil von Anspruch 1 gelöst.

Vorteile der Erfindung

[0027] Durch die klare Trennung von Aufnahmemittel und Adapterelement mit dem dazwischengeschalteten Drehbegrenzungsmittel ist ein einfaches und kostengünstiges Hilfsmittel geschaffen worden. Das Drehbegrenzungsmittel besteht nicht wie es an sich aus dem Stand der Technik bekannt ist, aus einem komplexen federbelasteten Mechanismus, sondern ausschliesslich aus einem einzigen Bauteil.

[0028] Einer der wesentlichen Vorteile der Erfindung besteht darin, dass die erfindungsgemässe Vorrichtung nicht die Notwendigkeit hat, kalibriert werden zu müssen, sobald sie einen entsprechenden Autoklaven verlassen hat. Aufgrund der Auswahl von Abscherstiften ist es ausschliesslich ein einfach gebautes und nicht mit komplexen Elementen versehenes Werkzeug, bei dem das maximale Drehmoment durch die Abscherstifte selbst bereitgestellt wird.

[0029] Vorzugsweise besteht der Abscherstift im Wesentlichen aus zwei Teilen, nämlich einem Halteteil und einem Pin, wobei beide Teile einstückig miteinander verbunden sind. Das Halteteil selbst ist in seinem Durchmesser grösser ausgestaltet als der Pin selbst, so dass aus technischer Sicht die Möglichkeit besteht, an dem Adapterelement ein Aufnahmemittel anzuordnen, das die Aufnahme des Halteteils des Abscherstiftes vorsieht und der Abscherstift derart angeordnet ist, dass sich der Pin in Richtung des Aufnahmemittels erstreckt. Auch im Bereich des Aufnahmemittels ist ein Aufnahmeteil vorgesehen, mit dem der Pin des Abscherstiftes zusammenwirkt. Aufgrund dieser form- und kraftschlüssigen Verbindung ist ein Aufbringen eines Drehmoments, das an dem Adapterelement angesetzt wird, in Bezug auf das Aufnahmemittel möglich.

[0030] Unmittelbar am übergang des Abscherstiftes vom Halteteil zu dem Pin ist eine sogenannte Sollbruchstelle vorgesehen. Sie ist derart ausgelegt, dass sie dem maximal aufzubringenden Drehmoment entspricht.

[0031] Daher nimmt die erfindungsgemässe Vorrichtung im Wesentlichen zwei Stellungen ein. Die erste Stellung ist dadurch gekennzeichnet, dass Drehmomente aufgebracht werden, die unterhalb des maximal aufzubringenden Drehmoments liegen. Dies bedeutet, dass das Adapterelement, gekoppelt über den Abscherstift mit dem Aufnahmemittel, eine entsprechende Drehbewegung der Schraube beziehungsweise Mutter ausübt. Ist die Schraube jedoch bereits fest, so steigt das aufzubringende Drehmoment an, bis zu dem Zeitpunkt, an dem das maximale Drehmoment überschritten wird. Ist das maximale Drehmoment überschritten, so schert der Pin vom Halteteil ab, in der Form, dass zunächst ein Fliessprozess in dem Bereich der Sollbruchstelle entsteht, bis dann ein vollständiges Abreissen erfolgt. Nach vollständigem Abreissen des Halteteils von dem Pin ist das Aufnahmemittel vom Adapterelement entkoppelt, so dass eine weitere Drehbewegung des Aufnahmemittels nicht mehr erfolgen kann, obwohl das Adapterelement an sich weitergedreht wird.

[0032] Am übergangsbereich vom Adapterelement zum Aufnahmemittel ist eine Kapsel vorgesehen, die zum einen die Funktion aufweist, Adapterelement und Aufnahmemittel derart zueinander zu fixieren, dass eine Drehbewegung möglich ist. Zudem hat die Kapsel die Eigenschaft, dass die abgetrennten Pins des Abscherstiftes aufgefangen werden.

[0033] Weiterhin hat die Kapsel die Eigenschaft, unterschiedliche Aufnahmemittel und Adapterelemente aufzunehmen, so dass eine beliebige Kombination je nach Anwendungsbedarf möglich ist.

[0034] Dies bedeutet, dass beispielsweise mit einem Handgriff (Adapterelement) unterschiedliche Aufnahmemittel, wie beispielsweise Kreuzschlitz- ,Torx-, Schlitz- oder auch Imbusdreher, verbunden werden können.

[0035] Um eine einfache Zuordnung der Abscherstifte in Bezug auf das maximal aufzubringende Drehmoment zu ermöglichen, können unterschiedliche Ausgestaltungen der Abscherstifte vorgesehen sein. Zum einen ist es vorgesehen, die Abscherstifte farbig zu gestalten und hier dem entsprechend maximalen Drehmoment eine bestimmte Farbe zuzuordnen. Eine Alternativausführung kann darin bestehen, die Abscherstifte unterschiedlich in ihrer körperlichen Ausgestaltung auszubilden. Dies bedeutet, dass Abscherstifte mit beispielsweise kleinerem maximalen Drehmoment rund ausgestaltet sind, wohingegen Abscherstifte, die höhere maximale Drehmomente übertragen, eckig oder vieleckig ausgebildet sind.

[0036] Eine Weiterbildung sieht vor, dass die zuvor beschriebene erfindungsgemässe Vorrichtung ein Magazin aufweist, in dem die entsprechenden Abscherstifte vorgesehen sind. So ist es möglich mehrere Schrauben, Muttern oder dergleichen hintereinander mit dem entsprechenden Drehmoment anzuziehen, ohne neue Abscherstifte „nachzuladen".

[0037] Eine Weiterbildung sieht vor, dass an dem Adapterelement ein Stopstift fest angeordnet ist, der innerhalb einer vorgegebenen Kulisse, beispielsweise eine 180 Grad Drehung, hervorgerufen durch einfache Drehung des Adapterelements, ausüben kann. Vorzugsweise ist diese Kulisse derart ausgelegt, dass in einer ersten Stellung, die der Anlage des

Stopstifts an einem Ende der Kulisse entspricht, der Abscherstift in die entsprechende Ausnehmung eingeführt werden kann. Dadurch ist es möglich, für den Anwender ohne genaue Lokalisierung der Bohrung den Pin funktionsgerecht einzuführen. Dies kann sogar „blind" geschehen. Reisst der Abscherstift ab, so dreht das Adapterelement frei und zwar soweit, bis der Stopstift das andere Ende der Kulisse erreicht hat. Der Benutzer erhält aber eine Rückkopplung, dass der Abscherstift durchtrennt ist und das maximale vorgegebene Drehmoment erreicht ist. Fühlbar wird dies, da kein direkter Widerstand, hervorgerufen durch die einzudrehende Schraube oder Mutter, vorliegt. Erreicht der Stopstift das andere Ende der Kulisse, kann wieder ein Drehmoment, jedoch nun ohne Begrenzung, aufgebracht werden. Dies hat den erheblichen Vorteil, dass die Vorrichtung weiter benutzbar und einsetzbar ist.

ähnlich verhält es sich beim Herausdrehen einer Schraube oder Mutter. Ist der Stopstift in Ausgangsstellung, so kann eine Drehbewegung auch ohne Abscherstift zum Entfernen (entgegengesetzte Drehung für das Eindrehen von Schraube oder Mutter) ausgeführt werden.

[0038] Ein weiterer wesentlicher Vorteil der Erfindung ist es, dass keine

Verschleissteile vorgesehen sind. Es wird bewusst auf eine Abscherfläche, Abschervorrichtung oder eine Abscherhilfe verzichtet, um zu jedem Zeitpunkt die gleiche definierte Grosse für das maximal aufzubringende Drehmoment bereitzustellen.

[0039] Es wird noch einmal deutlich hervorgehoben, dass einer der wesentlichen Vorteile der erfindungsgemässen Vorrichtung darin besteht, dass diese nur aus zwei generellen Bauteilen besteht. Diese Bauteile sind jederzeit, insbesondere für den Sterilisationsprozess, vollständig auseinander zu bauen und ohne einen entsprechenden Genauigkeitsverlust auch wieder zusammenfügbar. Bewegliche Elemente, die insbesondere bei Sterilisationsprozessen auch bei mehrfachen anderen Anwendungsprozessen sich verändern können, weist diese Vorrichtung nicht auf. Ein weiterer wesentlicher Vorteil der Erfindung ist es, dass auf sehr einfache Art und Weise die Pins zur Drehmomentbegrenzung eingeführt werden können, aber auch der Drehmomentschlüssel dann

funktionsgerecht ist, wenn ein Pin bereits abgeschert ist und möglicherweise noch eine Schraube entsprechend nachgezogen werden muss.

[0040] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen gehen aus der nachfolgenden Beschreibung, den Ansprüchen sowie den Zeichnungen hervor.

Zeichnungen

[0041] Es zeigen:

[0042] Figur 1 eine schematische Prinzipdarstellung der erfindungsgemässen Vorrichtung; [0043] Figur 2 eine Seitenansicht auf die erfindungsgemässe Vorrichtung, bestehend aus Aufnahmemittel, Adapterelement und

Drehmomentbegrenzungsmittel; [0044] Figur 3 eine vergrösserte Darstellung des Adapterelements gemäss Figur 2; [0045] Figur 4 eine vergrösserte Darstellung des Aufnahmemittels gemäss Figur 2; [0046] Figur 5 eine perspektivische Ansicht auf ein Ausführungsbeispiel eines Abscherstiftes; [0047] Figur 6 eine vergrösserte Darstellung einer Kapsel zur Verbindung zwischen Adapterelement und Aufnahmemittel; [0048] Figur 7 eine Prinzipdarstellung des Drehbegrenzungsmittels zur

Verdeutlichung der Funktion der erfindungsgemässen

Vorrichtung; [0049] Figur 8 eine schematische Darstellung der ersten Stellung der erfindungsgemässen Vorrichtung; [0050] Figur 9 eine schematische Darstellung der weiteren Stellung der erfindungsgemässen Vorrichtung.

Beschreibung der Ausführungsbeispiele

[0051] In Figur 1 ist schematisch die erfindungsgemässe Vorrichtung 1 zum begrenzten Aufbringen eines Drehmoments dargestellt. Das Drehmoment, das entweder mittels einer Hand oder einer mechanischen, elektrischen,

pneumatischen oder hydraulischen Vorrichtung aufgebracht wird, soll bis zu einer definierten Maximalgrösse auf eine Schraube oder eine Mutter übertragen werden.

[0052] Die Vorrichtung 1 besteht aus einem Adapterelement 2 und einem

Aufnahmemittel 3, wobei am freien Ende 4 des Aufnahmemittels 3 eine Vorrichtung vorgesehen ist, mittels der eine Schraube 5 eindrehbar ist.

[0053] Die erfindungsgemässe Vorrichtung 1 ist derart ausgestaltet, dass ein über das Adapterelement 2 aufgebrachte Drehmoment D in der Ausbildung einer Drehkraft F über ein Drehmomentbegrenzungsmittel 6 auf das Aufnahmemittel 3 übertragen wird. Die beiden Elemente, nämlich das Adapterelement 2 und das Aufnahmemittel 3 sind stabförmig ausgebildet und bei dem hier dargestellten Prinzipbeispiel fluchtend zueinander ausgerichtet. Durch das Drehmomentbegrenzungsmittel 6 sind die beiden Elemente, nämlich das Adapterelement 2 und das Aufnahmemittel 3 voneinander entkoppelt. Das

Drehmomentbegrenzungsmittel 6 hat die Aufgabe, die beiden Elemente miteinander zu koppeln, derart, dass zwei Stellungen ausführbar sind. In einer ersten Stellung kann das aufgebrachte Drehmoment auf das Adapterelement 2, auf das Aufnahmemittel 3 über das Drehmomentbegrenzungsmittel 6 übertragen werden, sofern das aufgebrachte Drehmoment D kleiner als das maximal zulässige Drehmoment ist. Die zweite Stellung sieht vor, dass das Drehmomentbegrenzungsmittel 6 aktiv wird, weil von dem Adapterelement

2 auf das Aufnahmemittel 3 übertragene Drehmoment grösser als das maximale Drehmoment ist.

[0054] Das Drehmomentbegrenzungsmittel 6 umfasst zwei Gleitflächenelemente 20, 21 , die dem Adapterelement 2 beziehungsweise dem Aufnahmemittel

3 zugeordnet und dort befestigt sind. Vorzugsweise bilden sie mit dem Adapterelement 2 beziehungsweise dem Aufnahmemittel 3 ein einstückiges Teil. Die Gleitflächenelemente 20, 21 sind scheibenartig ausgebildet und weisen dem Adapterelement 2 beziehungsweise Aufnahmemittel 3 Gleitflächen 22, 23 auf. Das Gleitflächenelement 21 , das dem Aufnahmemittel 3 zugeordnet ist, weist zusätzlich eine Kulisse 24 auf,

die mit einem Stopstift 25, der ortsfest an dem Adapterelement 2 zugeordneten Gleitflächenelement 20 angeordnet ist, zusammenwirkt.

[0055] Eine einfache, in den Zeichnungen nicht näher dargestellte

Ausführungsform der erfindungsgemässen Vorrichtung 1 sieht vor, dass das Adapterelement 2 einen Stopstift 25 vorsieht, der in einer Kulisse 24, die Teil des Aufnahmemittels 3 ist, führbar ist. Diese Kulisse 24 stellt vorzugsweise einen freien Winkel von 45 Grad, innerhalb der der Stopstift sich frei hin- und herbewegen kann. Die bevorzugte Ausführungsform sieht vor, dass bei Anlage des Stopstiftes 25 innerhalb der Kulisse 24 an der einen Seite der Abscherstift 10 in die entsprechende Bohrung einführbar ist, sodass eine Kopplung zwischen dem Adapterelement 2 und dem Aufnahmemittel 3 bewirkt werden kann. Wird durch ein überhöhtes Drehmoment der Abscherstift 10 abgetrennt, so kann das Adapterelement 2 noch soweit verdreht werden, ohne dass sich das Aufnahmeelement 3 weiter verdreht, bis der Stopstift 25 die Kulisse 24 vollständig durchlaufen hat und an die gegenüberliegenden Seite der Kulisse 24 zur Anlage gelangt. Gelangt dieser Stopstift 25 zur Anlage, so sind Adapterelement 2 und Aufnahmemittel 3 miteinander wieder gekoppelt und zwar derart, dass keine Drehmomentbegrenzung erfolgt.

[0056] Die technische Wirkung des Drehmomentbegrenzungsmittels 6 wird derart erzielt, dass das Adapterelement 2 von dem Aufnahmemittel 3 entkoppelt wird. Als erfindungswesentliches Merkmal wird ein Abscherstift 10 eingesetzt, der eine kraft- und formschlüssige Verbindung zwischen dem Adapterelement 2 und dem Aufnahmemittel 3 herstellt. Der Abscherstift ist vorzugsweise in zwei Bereiche gegliedert, nämlich einem Halteteil 12 und einem Pin 13. Zwischen dem Halteteil 12 und dem Pin 13 ist bei dem hier dargestellten Ausführungsbeispiel eine Sollbruchstelle 15 vorgesehen.

[0057] Für die funktionsgerechte Ausführung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Halteteil 12 des Abscherstiftes 10 an einer in Bezug auf das Adapterelement 2 ortsfestes Halteeinrichtung 18 zumindest angeordnet, vorzugsweise zu fixieren ist. Hierfür ist eine erste Ausnehmung 16 zur Aufnahme des Abscherstifts 10 vorgesehen. Von hieraus erstreckt sich der Pin 15 frei in eine Ausnehmung 19, die in Bezug auf das

Aufnahmemittel 3 ortsfest ist. Durch die kraft- und formschlüssige Verbindung des Abscherstifts 10 wird das aufgebrachte Drehmoment D auf das freie Ende 4 des Aufnahmemittels 3 übertragen. Der Kraftfluss erstreckt sich somit von dem Adapterelement 2, über den Abscherstift 10 bis zum freien Ende 4 des Aufnahmemittels 3.

[0058] In den Figuren 2 bis 7 in Ausführungsbeispiel der erfindungsgemässen Vorrichtung 1 dargestellt. Es umfasst als Adapterelement 2, einen Handgriff 7 und an dem Handgriff 7, als Teil des Adapterelements 2 ausgebildet, eine stabförmige Weiterbildung 8, die in das Drehmomentbegrenzungsmittel 6 mündet. Von diesem Drehmomentbegrenzungsmittel 6 weg erstreckt sich das ebenfalls bei diesem Ausführungsbeispiel das stabförmig ausgebildete Aufnahmemittel 3 bis zu seinem freien Ende 4, wobei am freien Ende 4 ein Schraubendreher 9 angeordnet ist, um beispielsweise eine Schraube 5, wie sie in Figur 1 dargestellt ist, einzudrehen.

[0059] In Figur 5 ist eine mögliche Ausführungsform eines Abscherstifts 10 dargestellt. Dieser besteht aus dem Halteteil 12, der entsprechenden Sollbruchstelle 15 sowie dem Pin 13. Eine zusätzliche Einkerbung 14 ist dafür vorgesehen, dass ein einmal in die Halteeinrichtung 18 eingeführter Abscherstift 10 nicht ohne weiteres (ohne zusätzliche Zugkräfte) wieder aus dieser herausfallen kann. Vorzugsweise ist innerhalb der Halteeinrichtung 18 eine federbelastete Druckkugel vorgesehen, die in die Einkerbung 14 eingreift, wenn der Abscherstift 10 korrekt positioniert ist.

[0060] Alternativ hierzu kann auch eine formgerechte Presspassung oder andere Mittel vorgesehen werden, die geeignet sind, den Abscherstift 10 in jeder Lage der Vorrichtung 1 zu halten.

[0061] Bei dem hier dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Abscherstift 10 rotationssymmetrisch ausgebildet. Andere Querschnittsformen sind ebenfalls denkbar.

[0062] In Figur 6 ist eine Kappe 11 dargestellt. Diese Kappe 11 ist vorgesehen, den Teil des abgescherten Abscherstifts 10, nämlich den Pin 13 aufzufangen und zu bevorraten. Hierzu weist die Kappe 11 einen Hohlraum 26 auf. Dieser Hohlraum 26 ist derart bemessen, dass

vorzugsweise mehrere Pins 13 aufgenommen werden können. Die so gesammelten Pins 13 können wieder aufbereitet werden. Die Kappe 11 weist ferner ein Gewinde 27 auf, das dazu geeignet ist, die Kappe 11 ortsfest anzubringen, vorzugsweise an dem Adapterelement 2. Hierfür ist an dem Adapterelement 2, vorzugsweise an dem Gleitflächenelement 20, ein weiteres Gewinde 28 vorgesehen. Durch einfaches Schrauben kann die Kappe 11 angebracht und wieder entfernt werden. Alternativ können auch Bajonett- und Schnappverschlüsse vorgesehen werden.

[0063] Eine weitere in den Zeichnungen nicht näher dargestellte Ausbildungsform sieht vor, dass alternativ zu den bisher beschriebenen einzelnen Abscherstiften, eine Abscherstange eingeführt wird, die magazinartig mehrere Schraubvorgänge zulässt, bei der jeweils das entsprechende Drehmoment überschritten wird. Hierzu ist vorgesehen, dass die einzelnen Abscherstifte als eine Stange ausgebildet sind, die sukzessive nach dem jeweiligen überschreiten des Drehmomentes wieder in die einzelnen Ausnehmungen 16 beziehungsweise 19 hereinrutscht und so wieder eine Koppelung der beiden Teile, nämlich des Adapterelementes 2 und des Aufnahmemittels 3 herbeiführt. Dadurch ist es möglich, mit einer einzigen „Ladung" mehrere drehmomentbegrenzte Schraub- beziehungsweise Drehvorgänge auszuüben. Eine weitere Alternative sieht vor, dass eine magazinartige Bevorratung der jeweiligen Abscherstifte vorgesehen ist. Diese rücken selbsttätig nach, sobald der Stopstift 25 am Ende der Kulisse 24 anschlägt und wieder in seine Ursprungsposition verfahren wird, bei der die beiden Ausnehmungen 16, 19 fluchtend zueinander angeordnet sind.

[0064] Kern der Erfindung und damit auch der Ausführungsbeispiele ist die

Ausbildung des Drehmomentbegrenzungsmittels 6. Es ist ausführlich in Figur 7 dargestellt, wobei Figuren 3 und 4 die Einzelausbildungen des Drehmomentbegrenzungsmittel 6 zeigen.

[0065] Um die Komplexität der Bauteile zur Herstellung einer solchen Vorrichtung gering zu halten, ist vorzugsweise, wie auch in Figur 7 dargestellt, das Adapterelement 2 zweitgeteilt ausgebildet. Für die Endmontage bildet es

jedoch ein einziges Teil. Dies gilt auch für das ähnlich aufgebaute Aufnahmemittel 3.

[0066] Das Drehmomentbegrenzungsmittel 6 umfasst zwei Gleitflächenelemente 20, 21 , die dem Adapterelement 2 beziehungsweise dem Aufnahmemittel 3 zugeordnet und dort befestigt sind. Vorzugsweise bilden sie mit dem Adapterelement 2 beziehungsweise dem Aufnahmemittel 3 ein einstückiges Teil. Die Gleitflächenelemente 20, 21 sind scheibenartig ausgebildet und weisen dem Adapterelement 2 beziehungsweise Aufnahmemittel 3 Gleitflächen 22, 23 auf. Das Gleitflächenelement 21 , das dem Aufnahmemittel 3 zugeordnet ist, weist zusätzlich eine Kulisse 24 auf, die mit einem Stopstift 25, der ortsfest an dem Adapterelement 2 zugeordneten Gleitflächenelement 20 angeordnet ist, zusammenwirkt. Die Kulisse 24 kann sich über nahezu den gesamten Umfang des Drehmomentbegrenzungsmittels 6 erstrecken. Vorzugsweise nimmt die Kulisse 24 ein Winkelsegment von 90° ein.

[0067] Das Adapterelement 2 und das Aufnahmemittel 3 sind jeweils axial geführt und derart zueinander angeordnet, dass die Achsen von Adapterelement 2 und Aufnahmemittel 3 zueinander fluchtend sind. In dem Bereich des Drehmomentbegrenzungsmittels 6 ist unmittelbar mit dem Adapterelement 2 gekoppelt, die Gleitflächen 22, 23 der Gleitflächenelemente 20, 21 gleiten aufeinander.

[0068] Funktionsweise

[0069] Die erste Stellung (Figur 8) ist derart ausgebildet, dass der Pin 13 das

Adapterelement 2 mit dem Aufnahmemittel 3 koppelt, so dass die auf das Adapterelement 2 aufgebrachte Kraft F unmittelbar auf das Aufnahmemittel 3 übertragen wird. Der Pin 13 ist in der Ausnehmung 19 platziert und einstückig mit dem Halteteil 12 verbunden. Der Stopstift 25 liegt an dem einen Ende der Kulisse 24 an. So ist es möglich, sehr einfach den Abscherstift 10 beziehungsweise dessen Pin 13 in die Ausnehmung 19 einzuführen, da in dieser Position die Ausnehmung 19 und die in dem Adapterelement 2 vorgesehenen Ausnehmung 16 fluchten.

[0070] überschreitet diese Kraft in der Ausführung eines Drehmoments eine maximale Grösse, so wird der Pin 13 im Bereich der Sollbruchstelle 15 abgeschert. In Figur 9 ist dieser Vorgang dargestellt. Dies führt wiederum dazu, dass eine Entkoppelung stattfindet, da der übrige Teil des Pins 13 in die kapselartige Ausbildung 11 , die Teil des Drehmomentbegrenzungsmittels 6 ist, beziehungsweise in dessen Hohlraum 26 fällt. Ein Teil des Abscherstiftes, nämlich der Halteteil 12, verbleibt weiterhin in der Ausnehmung 16, die dem Adapterelement 2 zugeordnet ist. Dadurch wird verhindert, dass der weitere Teil des Abscherstiftes 10 ungewollt sich von der erfindungsgemässen Vorrichtung 1 trennt. Damit ist eine Entkoppelung eingetreten und die Kraft kann nicht mehr von dem Adapterelement 2 auf das Aufnahmemittel 3 übertragen werden. Das Adapterelement 2 gleitet nun auf den Gleitflächen 22, 23 und der Stopstift 25 kann entlang der Kulisse 24 geführt werden und zwar soweit, bis dieser an dem Ende der Kulisse 24 zur Anlage kommt. Sofern dieser Zustand erreicht wird, kann ohne Drehmomentbegrenzungsmittel 6 weiter die Schraube 5 eingedreht werden.

[0071] Die erfindungsgemässe Vorrichtung 1 kann aus mehreren Ausbildungen von Adapterelementen 2 in Form von Handgriffen 7 sowie von mehreren Ausbildungen im Bereich des Aufnahmemittels 3 bestehen. Zusätzlich sind als drittes Bauteil Drehmomentbegrenzungsmittel 6 vorgesehen, die mit entsprechenden Abscherstiften 10, die beispielsweise farblich oder über die Form gekennzeichnet sind, bestückt werden können, um die Grenze des maximalen Drehmoments festzulegen. Alle Bauteile können in einem Set angeboten werden.

Bezugszeichenliste [0072] 1 Vorrichtung

2 Adapterelement

3 Aufnahmemittel

4 freies Ende

5 Schraube

6 Drehmomentbegrenzungsmittel

Handgriff stabförmige Weiterbildung

Schraubendreher

10 Abscherstift

11 Kappe

12 Halteteil

13 Pin

14 Einkerbung

15 Sollbruchstelle

16 Ausnehmung

17 -

18 Halteeinrichtung

19 Ausnehmung

20 Gleitflächenelement

21 Gleitflächenelement

22 Gleitfläche

23 Gleitfläche

24 Kulisse

25 Stopstift

26 Hohlraum Kappe 11

27 Gewinde Kappe 11

28 Gewinde

D Drehmoment

F Drehkraft