Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
TOTE BAG MADE OF PLASTIC FILM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2012/034657
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a tote bag (1) made of film, in particular plastic film, comprising two side walls (2a, 2b), which are welded to each other at the side edges (3a, 3b) thereof. According to the invention, a reinforcing strip (5a, 5b) is fastened at the upper unwelded end of each of the side walls (2a, 2b) below the filling opening and a carrying loop (6a, 6b) is fastened to each of the two reinforcing strips (5a, 5b), wherein by fastening the carrying loop (6a, 6b) to the reinforcing strip (5a, 5b), the associated side wall (2a, 2b), the reinforcing strip (5a, 5b), and the carrying loop (6a, 6b) are also fastened to each other. The invention further relates to a method for producing a tote bag (1) made of film, in particular plastic film. The invention further relates to a device for producing tote bags (1).

Inventors:
SCHLARP BERND (DE)
Application Number:
PCT/EP2011/004455
Publication Date:
March 22, 2012
Filing Date:
September 05, 2011
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
LEMO MASCHB GMBH (DE)
SCHLARP BERND (DE)
International Classes:
B65D33/10; B31B50/86
Foreign References:
EP1281509A22003-02-05
JPS608044A1985-01-16
GB1229131A1971-04-21
NL6800388A1969-07-15
DE10116920A12002-10-24
DE4012897A11991-08-29
Attorney, Agent or Firm:
THUL, HERMANN (DE)
Download PDF:
Claims:
P A T E N T A N S P R Ü C H E

Tragetasche aus Kunststofffolie

1.

Tragetasche (1) aus Folie, insbesondere Kunststofffolie, mit zwei Seitenwänden (2a, 2b), die an ihren Seitenkanten (3a, 3b) miteinander verschweißt sind, dadurch gekennzeichnet, dass an dem oberen unverschweißten Ende der Seitenwände (2a, 2b) unterhalb der Einfüllöffnung jeweils ein Verstärkungszettel (5a, 5b) befestigt ist und dass an den beiden Verstärkungszetteln (5a, 5b) jeweils eine Trageschlaufe (6a, 6b) befestigt ist, wobei mittels des Befestigens der Trageschlaufe (6a, 6b) an dem Verstärkungszettel (5a, 5b) zusätzlich auch die zugehörige Seitenwand (2a, 2b), der Verstärkungszettel (5a, 5b) und die Trageschlaufe (6a, 6b) miteinander befestigt sind.

2.

Tragetasche (1) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Verstärkungszettel (5a, 5b) an der Innenseite der zugehörigen Seitenwand (2a, 2b) angeklebt und / oder angeschweißt ist.

3.

Tragetasche (1) nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Verstärkungszettel (5a, 5b) an der Innenseite der zugehörigen Seitenwand (2a, 2b) mittels eines Klebers flächig angeklebt ist.

4.

Tragetasche (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Trageschlaufe (6a, 6b) mit dem zugehörigen Verstärkungszettel (5a, 5b) verschweißt ist, wobei mittels des Verschweißens der Trageschlaufe (6a, 6b) mit dem Verstärkungszettel (5a, 5b) zusätzlich auch die zugehörige Seitenwand (2a, 2b), der Verstärkungszettel (5a, 5b) und die Trageschlaufe (6a, 6b) miteinander verschweißt sind. 5.

Tragetasche (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Trageschlaufe (6a, 6b) mit dem zugehörigen Verstärkungszettel (5a, 5b) zumindest mittels einer Augenschweißung (7a, 7b, 7c, 7d) verschweißt ist, wobei mittels des Verschweißens der Trageschlaufe (6a, 6b) mit dem Verstärkungszettel (5a, 5b) mittels der Augenschweißung (7a, 7b, 7c, 7d) zusätzlich auch die zugehörige Seitenwand (2a, 2b), der Verstärkungszettel (5a, 5b) und die Trageschlaufe (6a, 6b) miteinander mittels derselben Augenschweißung (7a, 7b, 7c, 7d) verschweißt sind.

6.

Tragetasche (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite (b) des Verstärkungszettels (5a, 5b) kleiner ist als die Breite (bt) der Seitenwand (2a, 2b) und dass die Länge (I) des Verstärkungszettels (5a, 5b) kleiner ist als die Länge (lt) der Seitenwand (2a, 2b).

7.

Tragetasche (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragetasche (1) eine Bodenfalte (4) aufweist.

8.

Verfahren zur Herstellung einer Tragetasche (1) aus Folie, insbesondere Kunststofffolie, dadurch gekennzeichnet, dass eine Tragetasche (1) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 7 hergestellt wird.

9.

Verfahren nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der

Verstärkungszettel (5a, 5b) an der Seite der Folienbahn angeklebt und / oder angeschweißt wird, deren Seite die spätere Innenseite der Seitenwand (2a, 2b) der Tragetasche (1) bildet.

10.

Verfahren nach Anspruch 8 oder Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Verstärkungszettel (5a, 5b) an der Seite der Folienbahn mittels eines Klebers flächig angeklebt wird, deren Seite die spätere Innenseite der Seitenwand (2a, 2b) der Tragetasche (1) bildet.

11.

Verfahren nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Trageschlaufe (6a, 6b) mit dem zugehörigen Verstärkungszettel (5a, 5b) verschweißt wird, wobei mittels des Verschweißens zusätzlich auch die zugehörige Folienbahn, der Verstärkungszettel (5a, 5b) und die Trageschlaufe (6a, 6b) miteinander dabei verschweißt werden. 12.

Verfahren nach einem der Ansprüche 8 bis 11 , dadurch gekennzeichnet, dass die Trageschlaufe (6a, 6b) mit dem zugehörigen Verstärkungszettel (5a, 5b) zumindest mittels einer Augenschweißung (7a, 7b, 7c, 7d) verschweißt wird, wobei mittels des Verschweißens zusätzlich auch die zugehörige Folienbahn, der Verstärkungszettel (5a, 5b) und die Trageschlaufe (6a, 6b) miteinander mittels derselben Augenschweißung (7a, 7b, 7c, 7d) dabei verschweißt werden.

13. Vorrichtung zur Herstellung von Tragetaschen (1) aus Folie, insbesondere Kunststofffolie, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung Mittel zur Durchführung des Verfahrens gemäß einem der Ansprüche 8 bis 12 aufweist.

Description:
B E S C H R E I B U N G

Tragetasche aus Kunststofffolie

Die Erfindung betrifft eine Tragetasche aus Folie, insbesondere Kunststofffolie, mit zwei Seitenwänden, die an ihren Seitenkanten miteinander verschweißt sind. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer Tragetasche aus Folie, insbesondere Kunststofffolie. Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Herstellung von Tragetaschen.

Aus der DE 101 16 920 A1 ist eine aus Kunststofffolie hergestellte Tragetasche mit zwei Seitenwänden und ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Tragetasche bekannt. Ein Verstärkungsblatt mit einem Griffloch ist jeweils an dem oberen Ende der Seitenwände unterhalb der Einfüllöffnung der Tragetasche befestigt. Das Verstärkungsblatt besteht dabei jeweils aus einem Befestigungsteil und einem Grifflochteil. Das Befestigungsteil ist unterhalb der Oberkante der jeweiligen Seitenwand flächig befestigt und das Grifflochteil ragt mit dem Griffloch über die Oberkante hinaus.

Aus der DE 40 12 897 A1 ist eine Tragetasche mit Griffen bekannt, die über die gesamte Breite der Einfüllöffnung beidseitig einen nach innen umgeschlagenen Randbereich aus der jeweiligen Seitenwand aufweist. Mit den nach innen umgeschlagenen Randbereichen ist jeweils ein Griff verschweißt, wobei mittels dieser Schweißung der jeweilige Griff auch mit der zugehörigen Seitenwand verschweißt ist. Des Weiteren offenbart die DE 40 12 897 A1 ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Tragetasche.

BESTÄTIGUNGSKOPIE Der Rand des umgeschlagenen Folienumschlags hat zu dem oberen unverschweißten Ende unterhalb der Einfüllöffnung, das auf jeder Seite jeweils eine Falz aufgrund des umgeschlagenen Folienumschlags aufweist, bei den heutzutage bekannten Tragetaschen mit Griff häufig eine Distanz von etwa 60 mm. Jeweils ein umgeschlagener Folienumschlag verläuft mit dieser Distanz dabei über die gesamte Breite der Tragetasche auf jeder Seite der Seitenwand unterhalb der Einfüllöffnung. Nachteilig bei den heutzutage bekannten Schlaufentragetaschen ist, dass nur ein geringer Teil des nach innen umgeschlagenen Folienumschlags zur Festigkeitssteigerung zwischen der Trageschlaufe und der Mutterfolie verwendet wird. Dadurch entstehen hohe Materialkosten, da mehr Material verwendet wird als zur Herstellung und zur Festigkeitssteigerung notwendig sind.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, einen optimalen Materialeinsatz zur Verstärkung der Trageschlaufen an der Mutterfolie einer Tragetasche zu schaffen.

Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass an dem oberen unverschweißten Ende der Seitenwände unterhalb der Einfüllöffnung jeweils ein Verstärkungszettel befestigt ist und dass an den beiden Verstärkungszetteln an der zur Seitenwand abgewandten Seite jeweils eine Trageschlaufe befestigt ist, wobei mittels des Befestigens der Trageschlaufe an dem Verstärkungszettel zusätzlich auch die zugehörige Seitenwand, der Verstärkungszettel und die Trageschlaufe miteinander befestigt sind. Vorteilhaft ist, dass durch die Verwendung eines Verstärkungszettels ein optimaler Materialeinsatz möglich ist, da sich das Material in Form des Verstärkungszettels ausschließlich passend im Bereich der Trageschlaufen befindet. Dadurch wird der Materialeinsatz im Vergleich zu den nach dem Stand der Technik bekannten Tragetaschen, die einen umgeschlagenen Folienumschlag aufweisen, reduziert. Auch weisen die Tragetaschen mit reduziertem Materialeinsatz gemäß der Erfindung die übliche Tragetaschentragkraft auf. Daneben ist die Herstellung einer Tragetasche gemäß der Erfindung technisch einfach und kostengünstig durchführbar.

In einer bevorzugten Ausgestaltung ist der Verstärkungszettel an der Innenseite der zugehörigen Seitenwand angeklebt. Er kann auch angeschweißt werden.

In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung ist der Verstärkungszettel an der Innenseite der zugehörigen Seitenwand mittels eines schweißbaren Klebers flächig angeklebt.

In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung ist die Trageschlaufe mit dem zugehörigen Verstärkungszettel verschweißt, wobei mittels des Verschweißens der Trageschlaufe mit dem Verstärkungszettel zusätzlich auch die zugehörige Seitenwand, der Verstärkungszettel und die Trageschlaufe miteinander verschweißt sind.

In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung ist die Trageschlaufe mit dem zugehörigen Verstärkungszettel zumindest mittels einer Augenschweißung verschweißt, wobei mittels des Verschweißens der Trageschlaufe mit dem Verstärkungszettel mittels der Augenschweißung zusätzlich auch die zugehörige Seitenwand, der Verstärkungszettel und die Trageschlaufe miteinander mittels derselben Augenschweißung verschweißt sind. Alternativ oder ergänzend sind auch andere Formen, beispielsweise eine rechteckige Schweißung oder eine Schweißung in Form von zumindest einer Linie oder einer Pfeilspitze, im Vergleich zu der Augenschweißung möglich. In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung ist die Breite des Verstärkungszettels kleiner als die Breite der Seitenwand und die Länge des Verstärkungszettels ist kleiner als die Länge der Seitenwand. Es ist möglich, dass die Form des Verstärkungszettels rechteckig, quadratisch, rund oder oval ist. Eine Kombination aus den vorhergehend beschriebenen Formen oder eine beilege andere denkbare Form ist alternativ möglich.

In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung weist die Tragetasche eine Bodenfalte auf.

Der Verstärkungszettel wird bevorzugt an der Seite der Folienbahn angeklebt und / oder angeschweißt, deren Seite die spätere Innenseite der Seitenwand der Tragetasche bildet.

Der Verstärkungszettel wird bevorzugt an der Seite der Folienbahn mittels eines schweißbaren Klebers flächig angeklebt, deren Seite die spätere Innenseite der Seitenwand der Tragetasche bildet. Die Trageschlaufe wird bevorzugt mit dem zugehörigen Verstärkungszettel verschweißt, wobei mittels des Verschweißens zusätzlich auch die zugehörige Folienbahn, der Verstärkungszettel und die Trageschlaufe miteinander dabei verschweißt werden. Die Trageschlaufe wird bevorzugt mit dem zugehörigen Verstärkungszettel zumindest mittels einer Augenschweißung verschweißt, wobei mittels des Verschweißens zusätzlich auch die zugehörige Folienbahn, der Verstärkungszettel und die Trageschlaufe miteinander mittels derselben Augenschweißung dabei verschweißt werden. Alternativ oder ergänzend sind auch andere Formen, beispielsweise eine rechteckige Schweißung oder eine Schweißung in Form von zumindest einer Linie oder einer Pfeilspitze, im Vergleich zu der Augenschweißung möglich. Die Figur zeigt eine bevorzugte Ausführungsform gemäß der Erfindung. Es zeigt

Figur 1 : eine Schlaufentragetasche mit Klebeblattverstärkung.

In Figur 1 ist eine Tragetasche 1 aus Folie, insbesondere Kunststofffolie, dargestellt, die aus zwei Seitenwänden 2a, 2b besteht. Die Seitenwände 2a, 2b bestehen im Beispiel aus Kunststofffolie. Diese Tragetasche 1 ist eine verbesserte Variante der nach dem Stand der Technik bekannten Doppel-Kraft-Tragetaschen (DKT) und Schlaufentragetaschen.

Die beiden Seitenwände 2a, 2b der Tragetasche 1 sind jeweils an der Seitenkante 3a, 3b, in Längsrichtung der Tragetasche 1 gesehen, mittels einer Schweißnaht verschweißt. Des Weiteren weist die Tragetasche 1 eine Bodenfalte 4 auf. An dem oberen unverschweißten Ende der beiden Seitenwände 2a, 2b ist unterhalb der Einfüllöffnung jeweils ein Verstärkungszettel 5a, 5b gemäß Figur 1 befestigt. Der Begriff Verstärkungszettel 5a, 5b ist auch unter dem Begriff Verstärkungsblatt bekannt. Im Ausführungsbeispiel ist der jeweilige Verstärkungszettel 5a, 5b an der Innenseite der zugehörigen Seitenwand 2a, 2b mittels eines schweißbaren Klebers, beispielsweise einem schweißbaren Hotmelt- Klebstoff, flächig angeklebt, so dass sich eine Klebeblattverstärkung der Tragetasche 1 ergibt. Der Verstärkungszettel 5a, 5b weist im Ausführungsbeispiel eine rechteckige Form auf. Alternativ oder ergänzend ist es möglich, dass der jeweilige Verstärkungszettel 5a, 5b an der Innenseite der zugehörigen Seitenwand 2a, 2b angeschweißt ist.

Die Verstärkungszettel 5a, 5b sind bevorzugt ebenfalls aus einer Kunststofffolie gefertigt. Sie sind so gestaltet, dass sie problemlos an einer Seitenwand 2a, 2b befestigt werden können. Beim Ankleben mit einem Hotmelt-Kleber haben sie eine Dicke von 60 pm und mehr, damit der heiße Kleber sie nicht schmelzen lässt. An den beiden Verstärkungszetteln 5a, 5b ist jeweils eine Trageschlaufe 6a, 6b an der zur Seitenwand 2a, 2b abgewandten Seite befestigt. Die Trageschlaufe 6a, 6b ist im Beispiel ein gebogener Streifen aus Kunststofffolie, so dass sich ein Griff zum Tragen der Tragetasche 1 ergibt. Der Begriff Trageschlaufe 6a, 6b ist auch unter dem Begriff Schlaufengriff bekannt. Im Ausführungsbeispiel ist die eine Trageschlaufe 6a mit dem zugehörigen Verstärkungszettel 5a mittels zweier Augenschweißungen 7a, 7b verschweißt, wobei das eine Ende der Trageschlaufe 6a mittels der einen Augenschweißung 7a und das andere Ende der Trageschlaufe 6a mittels der anderen Augenschweißung 7b mit dem Verstärkungszettel 5a verschweißt ist. Mittels des Verschweißens der Trageschlaufe 6a mit dem Verstärkungszettel 5a mittels der beiden Augenschweißungen 7a, 7b sind zusätzlich auch die zugehörige Seitenwand 2a, der Verstärkungszettel 5a und die Trageschlaufe 6a miteinander mittels derselben beiden Augenschweißungen 7a, 7b an der jeweiligen Augenschweißung 7a, 7b verschweißt. Die andere Trageschlaufe 6b ist mit dem zugehörigen Verstärkungszettel 5b auch mittels zweier Augenschweißungen 7c, 7d verschweißt, wobei das eine Ende der Trageschlaufe 6b mittels der einen Augenschweißung 7c und das andere Ende der Trageschlaufe 6b mittels der anderen Augenschweißung 7d mit dem Verstärkungszettel 5b verschweißt ist. Mittels des Verschweißens der beiden Enden der Trageschlaufe 6b mit dem Verstärkungszettel 5b mittels der Augenschweißungen 7c, 7d sind zusätzlich auch die zugehörige Seitenwand 2b, der Verstärkungszettel 5b und die Trageschlaufe 6b miteinander mittels derselben beiden Augenschweißungen 7c, 7d an der jeweiligen Augenschweißung 7c, 7d verschweißt.

Gemäß Figur 1 ist die Breite b des einen Verstärkungszettels 5a kleiner als die Breite b t der Seitenwand 2a der Tragetasche 1 und die Länge I des einen Verstärkungszettels 5a kleiner als die Länge l t der Seitenwand 2a der Tragetasche 1 . Gleiches gilt bzgl. der Länge l t und Breite b t auch für die Länge I des anderen Verstärkungszettels 5b und die Breite b des anderen Verstärkungszettels 5b.

Zur Herstellung der Tragetasche 1 aus Folie, insbesondere Kunststofffolie, gemäß Figur 1 werden beispielhaft folgende Verfahrensschritte durchgeführt.

Einer Vorrichtung wird eine ungefaltete Folienbahn aus Kunststofffolie taktweise zugeführt, deren Schrittlänge der Breite b t einer später hegestellten Tragetasche 1 entspricht. An der einen Seite der Folienbahn werden anschließend zwei Verstärkungszettel 5a, 5b taktweise befestigt, wobei die Seite die spätere Innenseite der Seitenwand 2a, 2b der hergestellten Tragetasche 1 im Ausführungsbeispiel bildet. Die Verstärkungszettel 5a, 5b werden dabei an dem jeweiligen Rand der Folienbahn an der Seite taktweise befestigt. Der jeweilige Rand bildet dabei nach Herstellung der Tragetasche 1 das spätere unverschweißte Ende der Seitenwände 2a, 2b unterhalb der Einfüllöffnung der Tragetasche 1 . Im Beispiel wird der jeweilige Verstärkungszettel 5a, 5b mittels eines schweißbaren Klebers flächig an der Seite der Folienbahn taktweise angeklebt. Dazu wird beispielweise der jeweilige Verstärkungszettel 5a, 5b von einem streifenförmigen Material abgetrennt, das von einer Rolle abgezogen und bei Zuführung von der Rollenbahn mit einem Kleber, beispielsweise einem schweißbaren Hotmelt-Klebstoff, versehen wird, bevor der jeweilige Verstärkungszettel 5a, 5b an der Folienbahn befestigt wird. Alternativ oder ergänzend ist es möglich, dass der jeweilige Verstärkungszettel 5a, 5b an der Seite der Folienbahn angeschweißt wird.

Anschließend wird die Folienbahn taktweise umgefaltet, so dass die beiden Ränder der umgefalteten Folienbahn und die beiden Verstärkungszettel 5a, 5b deckungsgleich übereinanderliegen. Im Beispiel wird die Folienbahn mittig umgefaltet. Die Falz der mittig umgefalteten Folienbahn bildet den geschlossenen Boden der späteren Tragetasche 1. An der der Falz gegenüberliegenden Seite, die parallel zur Transportrichtung der Folienbahn verläuft, sind die beiden Ränder der Folienbahn nicht verbunden, damit sich beim späteren Abtrennen der einzelnen Tragetaschen die Einfüllöffnung bildet.

Darauf folgend wird jeweils eine Trageschlaufe 6a, 6b an dem jeweiligen Verstärkungszettel 5a, 5b taktweise befestigt. Im Beispiel wird die eine Trageschlaufe 6a mit dem zugehörigen Verstärkungszettel 5a mittels zweier Augenschweißungen 7a, 7b beispielsweises mittels einer Schweißvorrichtung taktweise verschweißt, wobei mittels des Verschweißens zusätzlich auch die zugehörige umgefaltete Folienbahn, der Verstärkungszettel 5a und die Trageschlaufe 6a miteinander mittels derselben beiden Augenschweißungen 7a, 7b an der jeweiligen Augenschweißung 7a, 7b dabei verschweißt werden. Dabei wird das eine Ende der Trageschlaufe 6a mittels der einen Augenschweißung 7a und das andere Ende der Trageschlaufe 6a mittels der anderen Augenschweißung 7b mit dem Verstärkungszettel 5a verschweißt. Die andere Trageschlaufe 6b wird im Beispiel mit dem zugehörigen Verstärkungszettel 5b mittels zweier Augenschweißungen 7c, 7d auch mittels der Schweißvorrichtung taktweise verschweißt, wobei mittels des Verschweißens zusätzlich auch die zugehörige umgefaltete Folienbahn, der Verstärkungszettel 5b und die Trageschlaufe 6b miteinander mittels derselben beiden Augenschweißungen 7c, 7d an der jeweiligen Augenschweißung 7c, 7d dabei verschweißt werden. Dabei wird das eine Ende der Trageschlaufe 6b mittels der einen Augenschweißung 7c und das andere Ende der Trageschlaufe 6b mittels der anderen Augenschweißung 7d mit dem Verstärkungszettel 5b verschweißt.

Wichtig ist, dass ein Verstärkungszettel 5a, 5b an einer Seitenwand 2a, 2b befestigt und somit fixiert wird, bevor die Tragschlaufe 6a, 6b an ihm befestigt wird. Anschließend wird eine Bodenfalte 4 an der Falz der umgefalteten Folienbahn taktweise gefaltet. Abschließend wird auf bekannte Weise mittels Quer- und Trennschweißen der umgefalteten Folienbahn eine Tragetasche 1 mit zwei Seitenwänden 2a, 2b gemäß Figur 1 taktweise gebildet. Dazu wird beispielsweise mittels eines Trennnahtschweißbalkens, der eine taktweise Hubbewegung quer zur Bewegung der Folienbahn in Richtung der Folienbahn durchführt, jeweils die umgefaltete Folienbahn taktweise verschweißt und gleichzeitig getrennt, so dass nach dem Trennnahtschweißvorgang eine Tragetasche 1 gemäß Figur 1 taktweise entsteht, die an ihren Seitenkanten 3a, 3b verschweißt ist. Die Tragetaschen 1 werden anschließend beispielsweise zu Stapeln paketiert oder in einer Sammeleinrichtung gesammelt.