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Title:
TOUCH DISPLAY FOR A FOOD PROCESSOR, SWITCH-OFF DEVICE AND FOOD PROCESSOR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/037908
Kind Code:
A1
Abstract:
Disclosed is a touch display (6) for an electrical food processor (1) with heating function, comprising a control panel (14) for inputting regulation and control commands to the food processor (1), and a switch-off device (8) for producing a switch-off signal for the heating function. The switch-off device comprises a sensor field (16) with a plurality of sensors (18a, 18b, 30a, 30b) and is designed such that when a liquid (12) is detected on the operating panel (14) by at least one of the sensors (18a, 18b, 30a, 30b), the switch-off signal is produced. The invention also relates to a switch-off device (8) and to an electrical food processor (1).

Inventors:
KICK BERNHARD (DE)
SCHAUFLER STEPHAN (DE)
STADLER DOMINIK (DE)
Application Number:
PCT/EP2021/070943
Publication Date:
February 24, 2022
Filing Date:
July 27, 2021
Export Citation:
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Assignee:
BSH HAUSGERAETE GMBH (DE)
International Classes:
A47J27/00; A47J27/62; A47J36/32; A47J43/07
Foreign References:
CN108266765A2018-07-10
US20180014694A12018-01-18
CN105135680A2015-12-09
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

1. Touchdisplay (6) für eine elektrische Küchenmaschine (1) mit Heizfunktion, mit einem Bedienfeld (14) zum Eingeben von Regel- und Steuerbefehlen für die Küchenmaschine (1), gekennzeichnet durch eine Abschalteinrichtung (8) zum Erzeugen eines Abschaltsignals für die Heizfunktion, wobei die Abschalteinrichtung (8) ein Sensorfeld (16) mit einer Vielzahl von Sensoren (18a, 18b bis 30a, 30b) umfasst und derart eingerichtet ist, dass beim Erkennen einer Flüssigkeit (12) durch zumindest einen der Sensoren (18a, 18b bis 30a, 30b) auf dem Bedienfeld (14) das Abschaltsignal erzeugt wird.

2. Touchdisplay nach Patentanspruch 1 , wobei eine automatische Sperrfunktion vorgesehen ist, die beim Erzeugen des Abschaltsignals das Bedienfeld (14) sperrt.

3. Touchdisplay nach Patentanspruch 2, wobei eine manuelle Freigabefunktion vorgesehen ist, die nach Eingabe einer Freigabekennung das Bedienfeld (14) entsperrt.

4. Touchdisplay nach Patentanspruch 1 , 2 oder 3, wobei benachbarte Sensoren (18a, 18b bis 30a, 30b) aneinander angrenzend sind.

5. Touchdisplay nach Patentanspruch 4, wobei sich zumindest ein Sensor (18a, 18b bis 30a, 30b) über die gesamte Höhe oder über die gesamte Breite des Bedienfeldes (14) erstreckt.

6. Touchdisplay nach einem der Patentansprüche 1 bis 5, wobei die Sensoren (18a, 18b bis 30a, 30b) identisch sind (gleicher Typ, gleiche sensitive Flächengröße und gleiche Sensitivität)

7. Touchdisplay nach einem der Patentansprüche 1 bis 5, wobei zumindest zwei unterschiedliche Sensortypen vorgesehen sind (verschiedene Typen und/oder sensitive Flächengröße und/oder unterschiedliche Sensitivität)

8. Abschalteinrichtung (8) zur Integration in ein Touchdisplay einer elektrischen

Küchenmaschine mit Heizfunktion zum Erzeugen eines Abschaltsignals für die Heizfunktion, mit einem Sensorfeld (16) mit einer Vielzahl von Sensoren (18a, 18b bis 30a, 30b) und derart eingerichtet, dass beim Erkennen einer Flüssigkeit (12) durch zumindest einen der Sensoren (18a, 18b bis 30a, 30b) auf einem Bedienfeld (14) des Touchdisplays (6) das Abschaltsignal erzeugt wird.

9. Elektrische Küchenmaschine (1) mit einer Heizfunktion und mit einem Touchdisplay (6) nach einem der Patentansprüche 1 bis 7 oder mit einer Abschalteinrichtung (8) nach Patentanspruch 8.

Description:
Touchdisplay für eine Küchenmaschine, Abschalteinrichtung und Küchenmaschine

Die Erfindung betrifft ein Touchdisplay für eine elektrische Küchenmaschine mit Heizfunkunktion nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 , eine Abschalteinrichtung zur Integration in ein Touchdisplay und eine elektrische Küchenmaschine mit Heizfunktion.

In elektrischen Küchenmaschinen mit Heizfunktion, beispielsweise Multifunktionsküchengeräte, können Flüssigkeiten durch eine übermäßige Wärmezufuhr zum Überkochen gebracht werden. Durch Temperaturmessung der Flüssigkeit kann dies nur verhindert werden, wenn bekannt ist, welche Flüssigkeiten gerade erwärmt werden, da sich dann die Heizfunktion selbst regelt. Wird jedoch die falsche Flüssigkeitsart oder falsche Temperatur eingestellt, kann es dennoch zum Überkochen kommen. Sollte sich dann die überkochende Flüssigkeit über ein Bedienfeld der Küchenmaschine verteilen, gewöhnlicherweise ein Touchdisplay als User-Interface, ist die Bedienbarkeit eingeschränkt, wodurch das Abschalten über das Touchdisplay potentiell erschwert wird. Eine automatische Abschaltung der Heizfunktion wird erst erfolgen, wenn die eingestellte Temperatur erreicht ist.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Touchdisplay für eine elektrische Küchenmaschine mit Heizfunktion zu schaffen, das ein automatisches Beenden eines Überkochens einer Flüssigkeit ermöglicht, so dass manuelle Eingriffe zum Abschalten der Heizfunktion nicht notwendig sind, eine Abschalteinrichtung zur Integration in ein derartiges Touchdisplay und eine elektrische Küchenmaschine zu schaffen, deren Heizfunktion beim Überkochen automatisch beendet wird, unabhängig von der Art der überkochenden Flüssigkeit.

Die Aufgabe der Erfindung wird gelöst durch ein Touchdisplay mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1, durch eine Abschalteinrichtung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 8 und durch eine elektrische Küchenmaschine mit den Merkmalen des Patentanspruchs 9. Ein erfindungsgemäßes Touchdisplay für eine elektrische Küchenmaschine mit Heizfunktion hat ein Bedienfeld zum Eingeben von Regel- und Steuerbefehlen für die Küchenmaschine. Erfindungsgemäß weist das Touchdisplay eine Abschalteinrichtung zum Erzeugen eines Abschaltsignals für die Heizfunktion auf. Die Abschalteinrichtung umfasst ein Sensorfeld mit einer Vielzahl von Sensoren und ist derart eingerichtet, dass beim Erkennen einer Flüssigkeit durch zumindest einen der Sensoren auf dem Bedienfeld das Abschaltsignal erzeugt wird.

Sobald eine überkochende Flüssigkeit von dem Sensorfeld erkannt wird, wird die Küchenmaschine in einen definierten Zustand gebracht und zwar wird die Heizfunktion ausgeschaltet, so dass ein weiteres Überkochen verhindert wird. Zudem kann, sofern vorhanden, eine Rührfunktion über die Abschalteinrichtung automatisch ausgeschaltet werden. Eine manuelle Eingabe zum Beenden der Heizfunktion und bevorzugterweise ebenfalls der Rührfunktion ist nicht erforderlich. Die Abschaltung erfolgt automatisch, unabhängig von der Art der Flüssigkeit. Mit anderen Worten, beim Überkochen werden die Heizeinrichtung und, wenn vorhanden, ein Rührmotor automatisch abgeschaltet. Der Benutzer wird durch die Erfindung unterstützt, falls die Bedienbarkeit des Bedienfelds bzw. des User-Interfaces eingeschränkt ist. Überlaufende Flüssigkeit werden durch die Abschaltung erkannt und durch die Abschaltung der Heizeinrichtung minimiert. Die durch überkochende Flüssigkeiten entstehende Verunreinigung der Küchenmaschine und dessen Umgebung wird deutlich reduziert. Eine Abdeckung durch die überkochende Flüssigkeit, die sowohl Sichtbarkeit des Touchdisplays (Status der Küchenmaschine), als auch deren Bedienbarkeit stark einschränken würde, wird von der Abschalteinrichtung erkannt und pausiert den Betrieb.

Geeignete Sensoren sind berührungssensitive Sensoren, kapazitive Sensoren, optische Sensoren und/oder Temperatursensoren. Die Auswertung erfolgt unabhängig von der eigentlichen Fingererkennung. Durch eine geeignete Auswertung über alle Signalhübe der einzelnen Sensoren können größere Objekte erkannt werden. Durch diese Auswertung ist es möglich, z.B. überlaufende Flüssigkeiten von einer normalen Eingabe per Finger zu unterscheiden. Bevorzugterweise ist eine Sperrfunktion vorgesehen, die beim Erzeugen des Abschaltsignals das Bedienfeld sperrt. Durch diese Maßnahme werden versehentliche Fehleingaben über das Bedienfeld verhindert. Zum Entsperren des Bedienfelds ist es vorteilhaft, wenn eine manuelle Freigabefunktion vorgesehen ist. Die Sperrung des Bedienfelds ist vorzugsweise derart, dass durch die manuelle Eingabe einer Freigabekennung das Bedienfeld entsperrt wird. Die Freigabekennung kann beispielsweise in der Eingabe einer Zahlenkombination bestehen, oder zum Beispiel durch gleichzeitiges Betätigen von zwei Schaltern, so dass der Geräteelektronik signalisiert wird, dass die Eingabe über das Bedienfeld bewusst erfolgte und nicht versehentlich in Folge von Reinigungsarbeiten.

Um eine vollständige Abdeckung des Bedienfelds durch das Sensorfeld der Abschalteinrichtung zu erzielen, sind vorzugsweise benachbarte Sensoren aneinander angrenzend angeordnet. Durch diese Maßnahme werden nicht-sensitive Freiflächen zwischen den Sensoren verhindert. Beispielsweise sind die Sensoren als Flächensensoren ausgeführt. Jeder Flächensensor weist mehrere dreieckige Flächenbereiche auf, die sich von einer gemeinsamen Sensorbasis in eine Richtung erstrecken. Zwei gegenüberliegende Flächensensoren greifen jeweils mit ihren gegenüberliegenden Dreiecken ineinander. Selbstverständlich sind auch andere Sensoranordnungen und Sensorausprägungen möglich. Die Sensoren können zum Beispiel in Draufsicht eine diamantenartige Erscheinung haben. Wesentlich ist, dass Freiräume zwischen benachbarten Sensoren minimiert, bevorzugterweise vollständig eliminiert, sind, und dass sich das Sensorfeld nahezu über das gesamte, bevorzugterweise das gesamte Bedienfeld erstreckt.

Bei einem Ausführungsbeispiel ist es bevorzugt, wenn die Sensoren derart angeordnet sind, dass zumindest ein Sensor, vorzugsweise auch sämtliche Sensoren, in der Richtung seine größte Erstreckung hat, in der sich mit größter Wahrscheinlichkeit die überkochende Flüssigkeit vorrangig über das Bedienfeld erstrecken wird. Bei einem dem Benutzer zugeneigten Touchdisplay wird sich die Flüssigkeit vermutlich vom oberen bzw. höheren Rand des Touchdisplays in Richtung des unteren bzw. tieferen Randes des Touchdisplays bewegen. Je nach Anordnung des Touchdisplays können sich somit zumindest einige Sensoren über die gesamte Höhe oder Breite des Bedienfelds erstrecken. Zur Abdeckung des Bedienfeldes in die jeweilige zweite bzw. Querrichtung können die Sensoren unter Reihenbildung nebeneinander oder in Reihenbildung übereinander angeordnet sein. Die Sensoren können identisch sein, das heißt, das gleiche physikalische Prinzip, die gleiche Fläche und die gleiche Sensitivität aufweisen. Beispielsweise können alle Sensoren berührungssensitive Sensoren sein.

Alternativ können zumindest zwei unterschiedliche Sensortypen vorgesehen sein. Das heißt, es liegt den Sensoren ein unterschiedliches physikalisches Prinzip zugrunde, und/oder unterschiedliche Flächengröße und/oder unterschiedliche Sensitivität. Beispielsweise können neben berührungssensitiven Sensoren auch Temperatursensoren vorgesehen sein, so dass nur bei Abdeckung bzw. Benetzung eines Abschnitts des Bedienfelds mit einer heißen Flüssigkeit die Abschalteinrichtung aktiviert wird. Sollte hingegen aus Versehen eine kalte Flüssigkeit wie kaltes Wasser oder kalte Milch auf das Bedienfeld tropfen, greift die Abschalteinrichtung nicht in die Steuerung- und Regelung der Küchenmaschine ein.

Eine erfindungsgemäße Abschalteinrichtung zur Integration in ein Touchdisplay einer elektrischen Küchenmaschine mit Heizfunktion dient zum Erzeugen eines Abschaltsignals für die Heizfunktion und/oder Rührfunktion. Die Abschalteinrichtung hat ein Sensorfeld mit einer Vielzahl von Sensoren und ist derart eingerichtet, dass beim Erkennen einer Flüssigkeit durch zumindest einen der Sensoren auf einem Bedienfeld des Touchdisplays das Abschaltsignal erzeugt wird, so dass ein Überkochen automatisch beendet wird.

Eine erfindungsgemäße elektrische Küchenmaschine mit einer Heizfunktion hat ein erfindungsgemäßes Touchdisplay oder eine erfindungsgemäße Abschalteinrichtung, so dass durch eine automatische Abschaltung ein Überkochen beendet wird, was sich unter anderem vorteilhaft auf die Bedienbarkeit der Küchenmaschine auswirkt.

Sonstige vorteilhafte Ausführungsbeispiele der Erfindung sind Gegenstand weiterer Unteransprüche.

Konkrete Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der nachfolgenden Beschreibung unter Bezugnahme auf die beigefügten, schematisch stark vereinfachten Figuren näher erläutert. Konkrete Merkmale dieser exemplarischen Ausführungsbeispiele können unabhängig davon, in welchem konkreten Zusammenhang sie erwähnt sind, gegebenenfalls auch einzeln oder in weiteren Kombinationen betrachtet, allgemeine Merkmale der Erfindung darstellen. Es zeigen:

Fig. 1 eine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Küchenmaschine,

Fig. 2 die erfindungsgemäße Küchenmaschine in Seitenansicht mit überkochender Flüssigkeit,

Fig. 3 eine Draufsicht auf ein erfindungsgemäßes Touchdisplay, und

Fig. 4 eine Draufsicht auf ein erfindungsgemäßes Sensorfeld einer erfindungsgemäßen Abschalteinrichtung.

In Figur 1 ist eine erfindungsgemäße elektrische Küchenmaschine 1 in Seitenansicht gezeigt. Die Küchenmaschine 1 ist ein Multifunktionsküchengerät mit Heizfunktion und Rührfunktion zum Zubereiten von Speisen und/oder zum Erwärmen von Flüssigkeiten wie Wasser und Milch. Es hat eine Basis 2, in der vornehmlich eine für den Betrieb erforderliche Geräteelektronik sowie elektrische Komponenten wie einer Heizeinrichtung 4 zum Erwärmen der Speisen (Heizfunktion bzw. Kochfunktion) und ein Antriebsmotor zum Antreiben eines Rührwerks 5 (Rührfunktion) angeordnet ist.

In einem dem Benutzer gewöhnlich zugewandten vorderen Bereich der Basis 2 (in Figur 1 aufgrund der Seitenansicht links angeordnet), ist ein Touchdisplay 6 als User-Interface, das heißt zum Bedienen der Küchenmaschine 1 angeordnet. Zur Erhöhung des Komforts ist das Touchdisplay 6 leicht in Richtung des Benutzers geneigt. Das Touchdisplay 6 ist mit einer erfindungsgemäßen Abschalteinrichtung 8 zum Abschalten der Heizfunktion und, aufgrund des Vorhandenseins des Rührwerks 5, auch zum Abschalten der Rührfunktion versehen. Die Abschalteinrichtung 8 wird im Folgenden noch näher erläutert.

In einem hinteren Bereich weist die Basis 2 (in Figur 1 aufgrund der Seitenansicht rechts angeordnet) eine Standfläche zur Aufnahme eines als Kochtopf dienenden Gefäßes 10 für die Speisen und/oder Flüssigkeiten auf. Das Gefäß 10 ist von der Standfläche abnehmbar.

In Figur 2 ist eine Situation simuliert in, der eine in dem Gefäß 10 eingefüllte Flüssigkeit

12 wie Wasser überkocht. Das Überkochen kann zum Beispiel durch eine durch den Benutzer eingestellte übermäßige Wärmezuführung, durch eine Befüllung des Gefäßes 10 oberhalb seines Maximums und dergleichen erfolgen. Die überkochende Flüssigkeit 12 tritt über den Gefäßrand aus dem Gefäß 10 hinaus und fließt aufgrund der Schwerkraft außen an der Gefäßwandung entlang. Auf der Basis 2 angekommen, verteilt sich die Flüssigkeit 12 zumindest teilweise über das Touchdisplay 6.

Die Abschalteinrichtung 8 erkennt nun die austretende Flüssigkeit und erzeugt ein Abschaltsignal für die Heizeinrichtung 4 und das Rührwerk 5, so dass die Heizfunktion und die Rührfunktion automatisch beendet und aufgrund der Abschaltung der Heizfunktion das Überkochen beendet wird und somit keine weitere Flüssigkeit aus dem Gefäß ausläuft. Zudem sperrt die Abschalteinrichtung 8 mittels einer automatischen Sperrfunktion ein Bedienfeld 14 des Touchdisplays 6, so dass keine weiteren Regel- und Steuerbefehle an die Küchenmaschine eingegeben werden können, sondern erst dann, wenn die Freigabefunktion der Abschalteinrichtung 8 das Bedienfeld 14 durch manuelle Eingabe einer Freigabekennung entsperrt.

Ein beispielhaftes Touchdisplay 6 der Küchenmaschine 1 ist in Figur 3 gezeigt. Es hat ein berührungssensitives Bedienfeld 14 zum Eingeben der Regel- und Steuerbefehle für Küchenmaschine 1 In dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel hat das Bedienfeld 14 eine Bildschirmdiagonale von 5 Zoll, wobei es liegend mit einer größeren Breite als Höhe angeordnet ist. Das Bedienfeld 14 ist aus Sicht des Benutzers hinter einer transparenten Abdeckung angeordnet und somit vor Beschädigung geschützt, wie sie üblicherweise im Haushaltsbereich auftreten können. Von der Abdeckung aus betrachtet ist hinter dem Bedienfeld 14 ein in Figur 4 beispielhaft gezeigtes Sensorfeld 16 der erfindungsgemäßen Abschalteinrichtung 8 angeordnet.

Das Sensorfeld 16 der Abschalteinrichtung 8 umfasst eine Vielzahl von einzelnen Sensoren 18a, 18b bis 30a, 30b. Die Sensoren erstrecken sich zusammen über das gesamte Bedienfeld 14, so dass keine Freiräume zwischen benachbarten Sensoren 18a, 18b bis 30a, 30b gebildet sind. In dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel sind 14 Sensoren 18a, 18b bis 30a, 30b vorgesehen. Die Anzahl und auch die Form der Sensoren variiert in Abhängigkeit von der Größe des Bedienfeldes 14. Die Sensoren 18a, 18b bis 30a, 30b sind in zwei, bei ordnungsgemäßer Aufstellung der Küchenmaschine 1 waagerechten Reihen (untere Reihe, obere Reihe) übereinander angeordnet, wobei in jeder Reihe sieben Sensoren 18a, 18b bis 30a, 30b positioniert sind. Durch eine Mittelwertbildung über alle Signalhübe der einzelnen Sensoren 18a, 18b bis 30a, 30b können größere Objekte, z.B. Hand oder Kochtopf auf dem Touchdisplay 6, erkannt werden, so dass nicht zwangsläufig eine Abschaltung der Heizfunktion und hier auch der Rührfunktion erfolgt. Eine Unterscheidung von Objekten und Flüssigkeiten kann bei geeigneter Auswertung zu unterschiedlichem Geräteverhalten führen.

Im Folgenden wird die bevorzugte Form und Anordnung der Sensoren 18a, 18b bis 30a, 30b anhand des gemäß der Darstellung unteren linken Sensors 18a und des oberen linken Sensors 18b beschrieben.

Die Sensoren 18a, 18b sind als berührungssensitive Flächensensoren derart ausgebildet, dass jeder Sensor 18a, 18b Dreiecksflächen 36a, b, c bzw. 38, a, b, c, d umfasst, die sich jeweils von einer gemeinsamen Sensorbasis 40, 42 in eine gemeinsame Richtung erstrecken: Der Sensor 18a der unteren Reihe liegt mit seiner Basis 40 an einer unteren Begrenzung des Bedienfeldes 14 an und erstreckt sich mit seinen Dreiecksflächen 36a, b, c nach oben in Richtung einer oberen Begrenzung des Bedienfeldes 14 und somit über dessen gesamte Höhe. Der Sensor 18b der oberen Reihe liegt mit seiner Basis 42 an der oberen Begrenzung des Bedienfeldes 14 an und erstreckt sich mit seinen Dreiecksflächen 38a, b, c, d nach unten in Richtung der unteren Begrenzung des Bedienfeldes 14 und somit ebenfalls über dessen gesamte Höhe. Die Sensoren 18a, 18b greifen mit ihren Dreiecksflächen 36a, b, c, 38a, b, c, d abwechselnd ineinander, wobei aufgrund der um eins (1) höheren Anzahl der Dreiecksflächen des oberen Sensors 18b dieser die bei den äußeren Dreiecksflächen 38a, 38d bildet bzw. den unteren Sensor 18b beidseits außen flankiert. Die Dreiecksflächen 36a, b, c, 38b, c der Sensoren 18a, 18b sind grundsätzlich gleichgroß, lediglich die beiden äußeren Dreiecksflächen 38a, 38d des oberen Sensors weisen nur die halbe Flächengröße der übrigen Dreiecksflächen 36a, b, c, 38b, c, auf, so dass die beiden äußeren Dreiecksflächen 38a, 38d in Summe den gleichen Flächeninhalt wie die übrigen Dreiecksflächen 36a, b, c, 38b, c aufweisen.

Jeweils ein unterer Sensor 18a und ein oberer Sensor 18b lassen sich somit zu einem Sensorpaar zusammenfassen. Aufgrund der Vorsehung von 14 Sensoren 18a, 18b bis 30a, 30b weist die Abschalteinrichtung 8 somit in diesem Ausführungsbeispiel sieben gleiche Sensorpaare auf.

Offenbart sind ein Touchdisplay für eine elektrische Küchenmaschine mit Heizfunktion, mit einem Bedienfeld zum Eingeben von Regel- und Steuerbefehlen für die Küchenmaschine, wobei eine Abschalteinrichtung zum Erzeugen eines Abschaltsignals für die Heizfunktion, wobei die Abschalteinrichtung ein Sensorfeld mit einer Vielzahl von

Sensoren umfasst und derart eingerichtet ist, dass beim Erkennen einer Flüssigkeit durch zumindest einen der Sensoren auf dem Bedienfeld das Abschaltsignal erzeugt wird, eine Abschalteinrichtung und eine elektrische Küchenmaschine.

BEZUGSZEICHENLISTE

1 Küchenmaschine

2 Basis

4 Heizeinrichtung

5 Rührwerk

6 Touchdisplay

8 Abschalteinrichtung

10 Gefäß

12 Flüssigkeit, überkochend

14 Bedienfeld

16 Sensorfeld

18a, b Sensor

20a, b Sensor

22a, b Sensor

24a, b Sensor

26a, b Sensor

28a, b Sensor

30a, b Sensor

36a, b, c Fläche

38a, b, c, d Fläche

40 Sensorbasis

42 Sensorbasis