Anhängevorrichtung

Die Erfindung betrifft eine Anhängevorrichtung für Fahrzeuge, insbesondere für Personenkraftwagen, umfassend ein am Heck des Fahrzeugs fest angeordnetes Aufnahmeteil, einen mit einem Verankerungsteil lösbar am Aufnahmeteil fixierbaren Kugel¬ hals, welcher an einem dem Verankerungsteil gegenüber¬ liegenden Ende eine Kupplungskugel trägt, am Aufnahmeteil und am Verankerungsteil angeordnete, quer zu einer Einführrich¬ tung wirksame und in der Einführrichtung wirksame Formschlu߬ elemente, durch welche das Verankerungsteil zum Fixieren des¬ selben in einer definierten Relativposition zum Aufnahmeteil positionierbar ist, und am Aufnahmeteil und am Verankerungs¬ teil angeordnete Verriegelungselemente, von denen eines ein in einer quer zur Einführrichtung verlaufenden Verriegelungs¬ richtung bewegbarer Verriegelungskörper und das andere ein Gegenlager für diesen ist und welche bei in der definierten Relativposition stehendem Verankerungsteil eine Bewegung des¬ selben entgegengesetzt zur Einführrichtung aus dem Aufnahme¬ teil heraus blockieren.

Eine derartige Anhängevorrichtung ist aus dem deutschen Patent 29 35 474 bekannt. Bei dieser Anhängevorrichtung sichern mehrere als Kugeln ausgebildete Verriegelungskörper das Verankerungsteil durch den Eingriff in diese Verrie¬ gelungskörper zentrierend positionierende Aufnahmen, wobei die Position der die Verriegelungskörper zentrierend positio¬ nierenden Aufnahmen relativ zu den Formschlußelementen so gewählt ist, daß die Formschlußelemente aneinander anliegen.

Um im Verriegelungszustand ein möglichst geringes Spiel zwischen Aufnahmeteil und Verriegelungsteil zu erhalten, ist eine äußerst exakte Positionierung der die Verankerungskörper zentrierend positionierenden Aufnahmen relativ zu den Form¬ schlußelementen, insbesondere zu den zweiten Formschlußele¬ menten erforderlich.

Darüber hinaus wird das Spiel zwischen diesen im Laufe der Benutzung der Anhängevorrichtung, insbesondere durch die Belastung der Formschlußelemente bei Belastung des Kugel¬ halses mit der Zugkraft sich vergrößern, so daß zumindest im Laufe der Benutzung der erfindungsgemäßen Anhängevorrichtung sich im Verriegelungszustand ein Spiel zwischen Verankerungs¬ teil und Aufnahmeteil einstellen wird.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Anhänge¬ vorrichtung der gattungsgemäßen Art derart zu verbessern, daß das Spiel zwischen dem Aufnahmeteil und dem Verankerungsteil möglichst gering ist.

Diese Aufgabe wird bei einer Anhängevorrichtung der eingangs beschriebenen Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Verriegelungskörper im Verriegelungszustand in Verriegelungs¬ richtung mit einer elastischen Kraft beaufschlagt ist, daß das Gegenlager eine schräg zur Verriegelungsrichtung ver¬ laufende Fläche aufweist, auf welcher im Verriegelungszustand der mit der elastischen Kraft beaufschlagte Verriegelungs¬ körper einseitig anliegt, so daß die Verriegelungselemente eine quer zur Verriegelungsrichtung weisenden Kraftkomponente erzeugen, welche die Formschlußelemente im wesentlichen spielfrei in Anlage hält.

Der Vorteil der erfindungsgemäßen Lösung ist darin zu sehen, daß bei dieser die Verriegelungselemente nicht nur die Auf¬ gabe haben, ein Lösen des Verankerungsteils zu blockieren, sondern gleichzeitig eine zweite Aufgabe erhalten, nämlich die Formschlußelemente im wesentlichen spielfrei aneinander in Anlage zu halten.

Selbst bei einer Vergrößerung des Spiels im laufe des Ein¬ satzes der erfindungsgemäßen Anhängevorrichtung halten die Verriegelungselemente bei der erfindungsgemäßen Lösung die

Formschlußelemente weiter spielfrei, da der Verriegelungs¬ körper mit einer elastischen Kraft beaufschlagt ist und somit selbständig nachstellend wirkt und somit die quer zur Ver¬ riegelungsrichtung weisende Kraftkomponente unabhängig von dem sich vergrößernden Spiel aufrechterhalten wird.

Die Formschlußelemente können in unterschiedlichster Art und Weise ausgebildet sein. So wäre es beispielsweise denkbar, die Formschlußelemente als hakenähnlich miteinander in Ein¬ griff bringbare Elemente, wie beispielsweise in der EP 0 492 035 offenbart, auszubilden. Insbesondere bei einem ein als Schaft ausgebildeten Verankerungsteil und einem hülsenähnlich aufnehmenden Aufnahmeteil sind die Formschlu߬ elemente als eine Verdrehung des Schafts in dem Aufnahmeteil hindernde Formschlußelemente ausgebildet.

Die Formschlußelemente können dabei beispielsweise als parallel zur Einführrichtung verlaufende Planflächen geformt sein. Es ist aber auch möglich, diese als einerseits sich schräg und sich andererseits quer zur Einführrichtung erstreckende Flächen auszubilden.

Hinsichtlich der Funktion der Formschlußelemente ist zweck¬ mäßigerweise vorgesehen, daß die sich quer zur Einführrich¬ tung erstreckenden Flächen in Einführrichtung einen Anschlag bilden.

Hinsichtlich der Ausrichtung der Kraftkomponenten quer zur Verriegelungsrichtung wurden im Zusammenhang mit der bis¬ herigen Beschreibung der einzelnen Ausführungsbeispiele keine näheren Angaben gemacht. So sieht ein vorteilhaftes Aus¬ führungsbeispiel vor, daß die quer zur Verriegelungsrichtung weisende Kraftkomponente in Einführrichtung weist. Damit ist auf alle Fälle sichergestellt, daß damit die in Einführrich¬ tung wirksamen Formschlußelemente spielfrei aneinander in Anlage gehalten werden.

Sind die Formschlußelemente dabei gleichzeitig als schräg zur Einführrichtung verlaufende Flächen ausgebildet, so ist dabei auch möglich, eine spielfreie Fixierung quer zur Einführrich¬ tung zu erhalten.

Ein weiteres Ausführungsbeispiel sieht vor, daß die quer zur Verriegelungsrichtung weisende Kraftkomponente quer zur Ein¬ führrichtung weist, damit ist es möglich, die eine Drehung des Verankerungsteils im Aufnahmeteil verhindernden Form¬ schlußelement spielfrei aneinander zur Anlage zu bringen. Sind diese eine Drehung verhindernden Formschlußelemente so ausgebildet, daß eine Drehung gleichzeitig eine Bewegung des Verankerungsteils entgegengesetzt zur Einführrichtung bewirkt, so ist mit dieser Kraftkomponente gleichzeitig auch noch die Möglichkeit einer spielfreien Positionierung in Ein¬ führrichtung gegeben.

Ein besonders zweckmäßiges Ausführungsbeispiel sieht vor, daß sowohl eine in Einführrichtung weisende als auch eine quer zur Einführrichtung weisende Kraftkomponente von den Ver¬ riegelungselementen erzeugt werden.

Bei einem Ausführungsbeispiel, bei welchem eine Drehbewegung des Verankerungsteils relativ zum Aufnahmeteil möglich, jedoch durch die Formschlußelemente blockiert ist, ist vor¬ zugsweise vorgesehen, daß die quer zur Einführrichtung weisende Kraftkomponente bezüglich einer Längsachse des Ver¬ ankerungsteils ein Drehmoment erzeugt, welches dann dafür sorgt, daß die entsprechenden Formschlußelemente spielfrei aneinander zur Anlage bringbar sind.

Hinsichtlich der Ausbildung des Gegenlagers wurden im Zu¬ sammenhang mit der bisherigen Erläuterung der einzelnen Aus¬ führungsbeispiele keine näheren Angaben gemacht. So sieht ein vorteilhaftes Ausführungsbeispiel vor, daß das Gegenlager eine Aufnahme für das Verriegelungselement ist.

Eine derartige Aufnahme hat den Vorteil, daß damit die Mög¬ lichkeit geschaffen ist, in einfacher Weise das Verankerungs¬ teil in das Aufnahmeteil einführbar zu gestalten, ohne durch das Gegenlager dieses Einführen zu erschweren oder durch das Vorsehen des Gegenlagers eine komplizierte Form des Ver¬ ankerungsteils und/oder des Aufnahmeteils zu bedingen.

Die Aufnahme läßt sich fertigungstechnisch besonders dann günstig herstellen, wenn diese eine zu einer Mittelachse der¬ selben symmetrische Aufnahmefläche aufweist, in welcher der Verriegelungskörper nur in einem auf einer Seite der Mittel¬ achse liegenden Flächenbereich anliegt.

Dieses einseitige Anliegen des Verriegelungskörpers an der Aufnahmefläche ist insbesondere dann erreichbar, wenn im Verriegelungszustand eine parallel zur Verriegelungsrichtung verlaufende Mittelachse des Verriegelungskörpers seitlich neben der Mittelachse der Aufnahme verläuft.

Ein besonders vorteilhaftes Ausführungsbeispiel, insbesondere hinsichtlich der Herstellung, sieht vor, daß die Aufnahme¬ fläche rotationssymmetrisch zur Mittelachse der Aufnahme ver¬ läuft. In diesem Fall läßt sich die Aufnahmefläche beispiels¬ weise als Kegelfläche, Paraboloidflache oder Kugelkappen¬ fläche ausbilden, welche alle durch ein rotierendes Werkzeug besonders einfach herstellbar sind.

Hinsichtlich der Ausbildung des Verriegelungskörpers wurden im Zusammenhang mit der bisherigen Erläuterung der einzelnen Ausführungsbeispiele keine näheren Angaben gemacht. So sieht ein vorteilhaftes Ausführungsbeispiel vor, daß der Ver¬ riegelungskörper eine Kugel ist, da eine Kugel sich in besonders einfacher Weise in Verriegelungsrichtung und ent¬ gegengesetzt hierzu bewegen läßt.

Im Fall einer Kugel liegen die erfindungsgemäßen Verhältnisse insbesondere dann vor, wenn dem Verriegelungszustand ein Mittelpunkt der Kugel neben der Mittelachse der Aufnahme liegt.

Im Falle einer Kugelpfanne als Aufnahme ist vorzugsweise vor¬ gesehen, daß die Kugelpfanne einen Krümmungsradius aufweist, welcher größer als ein Radius der Kugel ist. Damit lassen sich in besonders einfacher Weise die erfindungsgemäßen Ver¬ hältnisse dann erreichen, wenn die Kugel auf einer Seite der Mittelachse in einem Flächenbereich der Kugelpfanne aufliegt. In diesem Fall liegt insbesondere ein den Krümmungsradius der Kugelpfanne definierender Mittelpunkt im Verriegelungszustand neben einem Mittelpunkt der Kugel, so daß diese Mittelpunkte nicht - wie beispielsweise bei der DE-C-29 35 474 - zusammen¬ fallen.

Im Zusammenhang mit den bislang beschriebenen Ausführungs- beispielen wurde nicht im einzelnen erläutert, wie der Ver¬ riegelungskörper mit einer elastischen Kraft beaufschlagt werden soll. So sieht ein vorteilhaftes Ausführungsbeispiel vor, daß der Verriegelungskörper durch einen in dem Ver¬ ankerungsteil federbeaufschlagten Verriegelungsbolzen mit der elastischen Kraft beaufschlagt ist.

Dieser Verriegelungsbolzen könnte unmittelbar in seiner Bewegungsrichtung auf den Verriegelungskörper wirken. Eine

besonders günstige Kraftübersetzung ist jedoch dadurch erhältlich, daß im Verriegelungszustand der Verriegelungs¬ bolzen mit einem konischen Abschnitt auf den Verriegelungs¬ körper wirkt.

Um ferner sicherzustellen, daß bei übermäßiger Belastung der Kupplung der Verriegelungskörper nicht derart auf den Ver¬ riegelungsbolzen wirkt, daß dieser entgegengesetzt zur Kraft¬ wirkung der diesen beaufschlagenden Feder so weit ausweicht, daß der Verriegelungskörper die Möglichkeit hat, mit dem Gegenlager außer Eingriff zu kommen, ist vorzugsweise vor¬ gesehen, daß sich an den konischen, den Verriegelungskörper im Verriegelungszustand beaufschlagenden Abschnitt ein zylindrischer Abschnitt des Verriegelungsbolzens anschließt, welcher so dimensioniert ist, daß bei Anlage an diesem der Verriegelungskörper noch mit dem Gegenlager in Eingriff ist. Eine Einwirkung des Verriegelungskörpers auf den zylin¬ drischen Abschnitt bewirkt nunmehr keine weitere Verschiebung des Verriegelungsbolzens entgegengesetzt zur Kraftwirkung der Feder, so daß damit ein selbsttätiges Freigeben des Ver¬ ankerungsteils im Aufnahmeteil verhindert wird. Nur im Falle einer manuellen Betätigung des Verriegelungsbolzen entgegen der Kraftwirkung der Feder, welche den Verriegelungsbolzen so weit verschiebt, daß der Verriegelungskörper jenseits des zylindrischen Abschnitts, beispielsweise an einem kegel¬ förmigen Endabschnitt des Verriegelungsbolzens zu Anlage

kommt, wird eine Bewegung des Verriegelungskörpers ermög¬ lichen, mit welcher dieser vollständig mit dem Gegenlager außer Eingriff kommt.

Im Rahmen der bislang erläuterten Ausführungsbeispiele wurde nicht näher darauf eingegangen, wie ein besonders günstiges Einführen des Verankerungsteils in das Aufnahmeteil erfolgen kann, ohne daß der Verriegelungskörper hierbei hinderlich ist und das Einführen stört, andererseits aber sichergestellt ist, daß der Verriegelungskörper bei aneinander anliegenden Formschlußelementen in seine Verriegelungsstellung übergeht.

Ein besonders bevorzugtes Ausführungsbeispiel der erfindungs¬ gemäßen Lösung sieht dabei vor, daß eine Auslösevorrichtung eine Beaufschlagung des Verriegelungskörpers mit der feder¬ elastischen Kraft blockiert und die Wirkung der feder¬ elastischen Kraft auf den Verriegelungskörper dann freigibt, wenn die Formschlußelemente im wesentlichen aneinander anliegen.

Hinsichtlich der Auslösevorrichtung sind die unterschied¬ lichsten Realisierungsmöglichkeiten denkbar. Eine besonders einfach gestaltete Auslösevorrichtung umfaßt ein Sperr¬ element, welches über einen Vorsprung des Aufnahmeteils betätigbar ist, wobei der Vorsprung so plaziert ist, daß er

das Sperrelement dann in eine entsperrende Stellung über¬ führt, wenn die Formschlußelemente im wesentlichen aneinander anliegen.

Prinzipiell wäre es möglich, über den Vorsprung das Sperr¬ element direkt zu betätigen. Besonders vorteilhaft ist es jedoch, wenn das Sperrelement über ein Abtastelement der Aus¬ lösevorrichtung betätigbar ist, wobei das Abtastelement den Vorsprung im Aufnahmeteil abtastet.

Die Auslösevorrichtung kann prinzipiell unmittelbar auf den Verriegelungskörper oder auch auf die die elastische Kraft erzeugende Feder wirken. Besonders vorteilhaft ist es jedoch, wenn die Auslösevorrichtung auf den Verriegelungsbolzen wirkt, da sie sich in diesem besonders günstig anordnen läßt.

So sieht eine besonders günstige Lösung vor, daß das Sperr¬ element in Richtung des Tastelements bewegbar und in Richtung desselben federbeaufschlagt im Verriegelungsbolzen angeordnet ist und das Tastelement in Richtung des Sperrelements und in Richtung des Vorsprungs im Aufnahmeteil bewegbar im Ver¬ ankerungsteil angeordnet ist und daß das Sperrelement im sperrenden Zustand in einen Führungskanal des Tastelements eingreift und bei von dem Vorsprung im Aufnahmeteil beauf¬ schlagtem Tastelement von diesem aus dem Führungskanal des¬ selben verdrängt und in seine entsperrende Stellung überführt wird.

Ein besonders vorteilhaftes Ausführungsbeispiel der erfin¬ dungsgemäßen Anhängevorrichtung für die Anordnung insbeson¬ dere an Personenkraftwagen sieht vor, daß diese aus einem am Heck des Fahrzeugs festen Aufnahmeteil und aus einem mit einer Kupplungskugel versehenen Kugelhals besteht, der in das Aufnahmeteil einsetzbar ist, derart, daß bei dem Einsetzvor¬ gang, ausgelöst durch ein Auslöseglied oder eine Auslösevor¬ richtung, ein in dem Kugelhals angeordneter Verriegelungs¬ bolzen durch Federkraft mit einer Kugel eine lösbare Ver¬ riegelung zwischen dem Kugelhals und dem Aufnahmeteil her¬ stellt, wobei die zum Verriegeln dienende einzige Kugel in einer Querbohrung durch den Kugelhals liegend im Ver¬ riegelungszustand mit ihrer Mitte außermittig zur Mitte der Kugelpfanne im Aufnahmeteil liegt.

Wie bereits eingangs beschrieben, wird durch dieses außer¬ mittige Anordnen von Kugel und Kugelpfanne eine quer zur Ver¬ riegelungsrichtung gerichtete Kraftkomponente erzeugt, wobei dies mit einer einzigen Kugel möglich ist.

Dem steht allerdings nicht entgegen, daß die erfindungsgemäße Lösung auch mit mehreren Kugeln arbeitet, wie dies aus dem Stand der Technik bekannt ist, wobei in diesem Fall eine hohe Präzision bei der Fertigung der erfindungsgemäßen Anhängevor¬ richtung erforderlich ist, da bei der Beaufschlagung mehrerer Kugeln durch einen Verriegelungsbolzen in der Regel nur eine

Kugel mit der entsprechenden Pfanne die erfindungsgemäße Kraftkomponente erzeugt, während die anderen Kugeln mehr oder weniger wirkungslos sind. Nur bei höchster Präzision ist eine gleichzeitige erfindungsgemäße Wirkung jeder Kugel auch bei Verwendung mehrerer Kugeln erhältlich.

Ferner sieht eine zweckmäßige Fortbildung dieser Lösung vor, daß die Mitte der Kugel unterhalb der Mitte der Kugelpfanne liegt.

Eine weitere günstige Fortbildung sieht vor, daß die Mitte der Kugel in Fahrzeuglängsrichtung außerhalb der Querachse des Aufnahmeteils liegt.

Ein besonders günstiges Ausführungsbeispiel der erfindungs¬ gemäßen Lösung sieht hinsichtlich des Auslöseglieds oder der Auslösevorrichtung vor, daß diese aus zwei unterschiedlich großen Kugeln besteht, von denen die kleinere Kugel feder¬ belastet in einer Querbohrung im Verriegelungsbolzen und teilweise in einer Querbohrung im Kugelhals liegt und die zweite größere Kugel in einer Querbohrung des Verankerungs¬ teils liegt und teilweise aus dieser zum Anschlagen an dem Vorsprung oder der Schrägfläche am Aufnahmeteil herausragt.

Schließlich ist bei einer besonderen Ausbildung der erfindungsgemäßen Lösung vorgesehen, daß am Aufnahmeteil und am Kugelhals, insbesondere am Verankerungsteil desselben,

Aufnahmeschrägen angeordnet sind, die in Verbindung mit parallel zur Mittellängsachse angeordneten Flächen ein Ver¬ drehen des Kugelhalses im Aufnahmeteil verhindern.

Weitere Merkmale und Vorteile der erfindungsgemäßen Lösung sind Gegenstand der nachfolgenden Beschreibung sowie der zeichnerischen Darstellung einiger Ausführungsbeispiele.

In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1 eine teilweise geschnittene Seitenansicht eines ersten Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Anhängevorrichtung;

Fig. 2 einen vergrößerten Schnitt im Berei zh eines

Aufnahmeteils und eines Verankerungsteils des ersten Ausführungsbeispiels beim Einführen des Verankerungsteils in das Aufnahmeteil;

Fig. 3 einen Schnitt ähnlich Fig. 2 bei in das Auf¬ nahmeteil eingeführtem Verankerungsteil in Verriegelungsstellung;

Fig. 4 einen Schnitt längs Linie 4-4 in Fig. 3 bei aufgrund einer übermäßigen Belastung aus der Verriegelungsstellung herausgedrückter.

jedoch nach wie vor ein Herausführen des Verankerungsteils aus dem Aufnahmeteil sperrendem Verriegelungselement;

Fig. 5 einen Schnitt ähnlich Fig. 2 bei in Ent¬ riegelungsstellung stehendem Verriegelungs- element und sperrender Auslösevorrichtung;

Fig. 6 einen Längsschnitt durch ein Aufnahmeteil mit eingesetztem, jedoch noch nicht verriegeltem Kugelhals bei einem zweiten Ausführungsbei¬ spiel einer erfindungsgemäßen Anhängevorrich¬ tung;

Fig. 7 einen Längsschnitt durch ein Aufnahmeteil nach Fig. 6 des zweiten Ausführungsbeispiels mit eingesetztem und verriegeltem Kugelhals;

Fig. 8 einen Längsschnitt durch einen unteren

Bereich des Aufnahmeteils des zweiten Aus¬ führungsbeispiels mit angesetztem Kugelhals und

Fig. 9 einen Querschnitt durch den Kugelhals in Höhe der zur Verriegelung dienenden Kugel bei dem zweiten Ausführungsbeispiel.

Ein erstes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Anhängevorrichtung, dargestellt in Fig. 1, umfaßt ein fest an einem Fahrzeug angeordnetes Aufnahmeteil 10, an welchem ein als Ganzes mit 20 bezeichneter Kupplungshals, welcher an einem ersten Ende 22 eine Kupplungskugel 24 und an einem zweiten Ende 26 einen ein Verankerungsteil bildenden Schaft 28 trägt, lösbar fixierbar ist. Dabei ist der Schaft 28 in das Aufnahmeteil 10 einführbar und in diesem fixierbar.

Wie vergrößert in Fig. 2 und Fig. 3 dargestellt, ist der Schaft 28 in einem den Kugelhals 20 abgewandten Endbereich 30 ballig ausgebildet und zur Fixierung in dem Aufnahmeteil 10 in einen zylindrischen Abschnitt 32 des Aufnahmeteils 10 ein¬ führbar und durch diesen quer zu einer Längsachse 34 des Schafts 28 in einer in Fig. 3 dargestellten Verriegelungs¬ stellung fixierbar.

In der Verriegelungsstellung ist der Schaft 28 in seinem dem Ende 26 des Kugelhalses 20 zugewandten Bereich ferner noch dadurch an dem Aufnahmeteil 10 fixierbar, daß auf gegenüber¬ liegenden Seiten des Schafts 28 angeordnete, parallel zu einer vorzugsweise senkrecht zur Längsachse 34 verlaufenden Querrichtung 38 sich erstreckende Schrägflächen 36, welche sich in Richtung zum Endbereich 30 verjüngen, an entsprechend verlaufenden Schrägflächen 40 des Aufnahmeteils 10 zur Anlage kommen. Ferner schließen sich auf einer dem Endbereich 30 abgewandten Seite des Schrägflächen 36 noch Planflächen 42

an, welche sich parallel zur Längsachse 34 und parallel zur Querachse 38 erstrecken und ebenfalls an entsprechenden Plan¬ flächen 44 am Aufnahmeteil 10 zur Anlage bringbar sind, so daß durch die aneinander anliegenden Schrägflächen 36, 40 und durch die zusätzlichen Planflächen 42, 44 der Schaft 28 um die Längsachse 34 drehfest in dem Aufnahmeteil 10 in dem Ver¬ riegelungszustand fixierbar ist.

Dabei bilden die Schrägflächen 36, 40 einen Anschlag nur in einer parallel zur Längsachse 34 verlaufenden Einführrichtung 46 längs welcher der Schaft 28 in das Aufnahmeteil 10 ein¬ führbar ist, nicht jedoch in einer der Einführrichtung 46 entgegengesetzten Richtung.

Zusätzlich fixieren die Schrägflächen 36, 40 den Schaft 28 in dem Aufnahmeteil 10 im Bereich eines dem Ende 26 des Kugel¬ halses 20 zugewandten Endbereichs 48 des Aufnahmeteils 10 gegen eine Bewegung quer zur Längsachse 34.

Der in Fig. 1 dargestellte Kugelhals 20 erstreckt sich dabei in einer durch die Längsachse 34 des Schafts 28 hindurchver¬ laufenden Ebene 50, welche in Fig. 1 mit der Zeichenebene identisch ist. Vorzugsweise steht dabei die Querrichtung 38 senkrecht auf der Ebene 50 (Fig. 3), so daß sowohl die Schrägflächen 36 und die Planflächen 42 sowie die ent¬ sprechenden Schrägflächen 40 und die Planflächen 44 ebenfalls senkrecht zur Ebene 50 verlaufen.

Zur Fixierung des Schafts 28 in dem in Fig. 3 dargestellten Verriegelungszustand ist im Endbereich 30 des Schafts 28, und zwar in einer Wand 52 desselben, ein Führungskanal 54 ange¬ ordnet, in welchem eine als Verriegelungselement dienende Kugel 56 in einer Verriegelungsrichtung 58 beweglich geführt ist, wobei die Verriegelungsrichtung 58 parallel zu einer einen Mittelpunkt 60 der Kugel 56 schneidenden und mit einer Mittelachse des Führungskanals 54 zusammenfallenden Mittel¬ achse 59 der Kugel 56 verläuft. Vorzugsweise verläuft dabei die Verriegelungsrichtung 58 radial zur Längsachse 34 und im rechten Winkel zu dieser.

Zum Bewegen der Kugel 56 in radialer Richtung zur Längsachse 34 ist in einer zur Längsrichtung 34 parallelen Zentral¬ bohrung 62 des Schafts 28 ein Verriegelungsbolzen 64 vorge¬ sehen, welcher in Richtung der Längsachse 34 bewegbar ist und mit einem konischen Abschnitt 66 die Kugel 56 im Ver¬ riegelungszustand beaufschlagt. Hierzu ist der Verriegelungs¬ bolzen 64 seinerseits durch die Kraft einer Feder 68 beauf¬ schlagt, welche den Verriegelungsbolzen 64 in Richtung eines Schaftendes 70 mit einer Kraft beaufschlagt, so daß der sich ebenfalls in Richtung des Schaftendes 70 verjüngende konische Abschnitt 66 die Kugel 56 radial zur Längsachse 34 nach außen drückt.

Hierbei greift die Kugel 56 im Verriegelungszustand in eine ebenfalls ein Verriegelungselement darstellende Kugelaufnahme oder Kugelpfanne 72 ein, welche axialsymmetrisch zu einer

Symmetrieachse 74 ausgebildet ist, wobei allerdings die Symmetrieachse 74 im Abstand vom Mittelpunkt 60 der Kugel 56, und vorzugsweise im Abstand und parallel zur Verriegelungs¬ richtung 58 parallelen Mittelachse 59 der Kugel 56 verläuft. Dabei hat die Kugelaufnahme 72 einen Krümmungsradius, welcher größer als ein Radius der Kugel 56 ist, und ist relativ zu der im Verriegelungszustand stehenden Kugel 56 so angeordnet, daß die Kugel 56 ihrerseits einseitig einen dem Endbereich 48 des Aufnahmeteils zugewandten Flächenbereich 76 der Kugelauf¬ nahme 72 beaufschlagt. Damit liegt der Flächenbereich 76 auf einer dem Endbereich 48 zugewandten Seite der Symmetrieachse 74 der Aufnahme 72.

Die Aufnahme 72 kann dabei die unterschiedlichsten Flächen¬ formen aufweisen. Beispielsweise ist es denkbar, der Aufnahme 72 die Oberfläche einer Kugelkappe zu verleihen. Es ist aber auch denkbar, der Aufnahme 72 die Oberflächenform eines Kegelstumpfes oder eines Paraboloids zu geben.

Erfindungswesentlich ist lediglich, daß der Flächenbereich 76 derart schräg zur Verriegelungsrichtung 58 verläuft, daß die vom Verriegelungsbolzen 64 gegen diesen gedrückte Kugel 76 eine quer zur Verriegelungsrichtung 58 gerichtete Kraft¬ komponente 78 erzeugt, welche parallel zur Längsachse 34 ver¬ läuft und bewirkt, daß der Schaft 28 relativ zum Aufnahmeteil 10 in der Einführrichtung 46 mit dieser Kraftkomponente 78

beaufschlagt ist und somit die Schrägflächen 36 und 40 gegen¬ einander beaufschlagt werden und dabei spielfrei aneinander anliegen.

Darüber hinaus ist, wie in Fig. 4 dargestellt, eine Projek¬ tion der Symmetrieachse 74 auf eine senkrecht zur Längsachse 34 und durch die Verriegelungsrichtung 58 hindurch ver¬ laufende Querebene 80 gegenüber der Mittelachse 59 der Kugel 56 parallelversetzt und verläuft somit nicht mehr radial zur Längsachse 34, so daß die auf den Flächenbereich 76 wirkende Kugel 56 nicht nur die Kraftkomponente 78 parallel zur Längs¬ achse 34, sondern auch eine Kraftkomponente 82 erzeugt, welche azimuthal zur Längsachse 34 gerichtet ist und damit eine Verdrehung des Schafts 28 relativ zum Aufnahmeteil 10 bewirkt, die wiederum im Bereich der Schrägflächen 36 und 40 sowie der Planflächen 42 und 44 dazu führt, daß diese eben¬ falls relativ zueinander verdreht werden und somit zwar nicht mehr flächig, allerdings spielfrei aneinander anliegen.

Bei dem erfindungsgemäßen Ausführungsbeispiel ist, wie in Fig. 3 und 4 dargestellt, die Verriegelungsrichtung 58, in welcher die Kugel 56 bewegbar ist, so gewählt, daß diese parallel zur Querrichtung 38 und somit senkrecht zur Ebene 50 verläuft, in welcher sich der Kugelhals 20 erstreckt.

Damit wird erreicht, daß die das Verriegelungselement dar¬ stellende Kugel 56 bei Belastung der Kupplungskugel 24 außer¬ halb von von der Ebene 50 geschnittenen und hauptsächlich belasteten Flächenbereichen 83 des Schafts 28 bzw. des Auf- nahmeteils 10 liegt.

Zur weiteren Sicherung des im Aufnahmeteil 10 in dem Ver¬ riegelungszustand fixierten Schafts 28 ist der Verriegelungs¬ bolzen 64 im Anschluß an den konischen Abschnitt 66 mit einem zylindrischen Abschnitt 84 versehen, welcher einen derartigen Durchmesser aufweist, daß - wie in Fig. 4 dargestellt - bei an diesem anliegender Kugel 56 nach wie vor der Schaft 28 noch nicht aus dem Aufnahmeteil 10 entgegengesetzt zur Ein¬ führrichtung 46 herausgleiten kann. Dadurch ist sicherge¬ stellt, daß selbst dann, wenn durch übergroße Kräfte auf den Kugelhals 20 die Kugel 56 den konischen Abschnitt 66 des Führungsbolzens 64 derart stark beaufschlagen sollte, daß der Verriegelungsbolzen 64 entgegen der Kraftwirkung der Feder 68 sich vom Ende 70 des Schafts 28 wegbewegt, trotzdem ein selb¬ ständiges Lösen des Schafts 28 verhindert wird, da spätestens dann, wenn die Kugel 56 auf den zylindrischen Abschnitt 84 wirkt, die Kräfte der Kugel 56 entgegengesetzt zur Ver¬ riegelungsrichtung 58 keine weitere Verschiebung des Ver- riegelungsbolzens 64 entgegen der Kraft der Feder 68 bewirken können, und somit die an der Kugelaufnahme 72 anliegende Kugel 56 nach wie vor das Herausgleiten des Schafts 28 aus dem Aufnahmeteil 10 verhindert.

Erst dann, wenn - beispielsweise durch manuelle Betätigung eines Entriegelungshebels - der Verriegelungsbolzen 64 soweit entgegengesetzt zur Feder 68 bewegt ist, daß die Kugel 56 an einem konischen Endbereich 86 des Verriegelungsbolzens 64 anliegt, welcher auf den zylindrischen Abschnitt 84 folgt, ist die Kugel 56 entgegengesetzt zur Verriegelungsrichtung 58 so weit in den Schaft 28 hineinbewegbar, daß die Kugel 56 vollkommen aus der Kugelaufnahme 72 herausgleiten kann.

Um den Verriegelungsbolzen 64 in der Entriegelungsstellung, dargestellt in Fig. 5, zu fixieren, ist in der Wand 52 des Schafts 28, und zwar zwischen dem Führungskanal 54 und deren Schrägflächen 36 ein weiterer Führungskanal 90 mit einer in diesem geführten als Tastelement wirkenden Auslösekugel 92 vorgesehen, welche aufgrund einer sich an den zylindrischen Abschnitt 32 des Aufnahmeteils in Richtung des Schrägfläche 40 anschließenden zurückspringenden Freisparung 94 die Mög¬ lichkeit hat, radial bezüglich der Längsachse 34 soweit nach außen auszuweichen, daß eine in einem Querkanal 96 des Ver¬ riegelungsbolzens 44 angeordnete und durch eine Feder 98 beaufschlagte und als Sperrelement wirkende Kugel 100 soweit in den Führungskanal 90 eingreift, daß diese eine weitere Bewegung des Verriegelungsbolzens 64 in Richtung des Endes 70 des Schafts 28 blockiert, wie in Fig. 5 dargestellt, wobei die Kugel 92 dabei an der Freisparung 94 anliegt. Wird der Schaft 28 in der Einführrichtung 46 in das Aufnahmeteil 10 hineingeschoben, so bewirkt der beim Übergang von der

Freisparung 94 zum zylindrischen Abschnitt 32 entstehende Vorsprung 95, daß die Kugel 92 radial in Richtung der Längs¬ achse 34 und auf diese zu verschoben wird, damit die Kugel 100 soweit ebenfalls in Richtung der Längsachse 34 bewegt, daß diese nicht mehr durch Eingreifen in den Führungskanal 90 sperrt und somit der Verriegelungsbolzen 64 die Möglichkeit hat, sich unter Kraftwirkung der Feder 68 in Richtung des Endes 70 zu bewegen und die als Verriegelungselement wirkende Kugel 56 in der Verriegelungsrichtung 58 zu beaufschlagen, so daß diese mit der Kugelaufnahme 72 in Eingriff kommen kann.

Vorzugsweise liegt der Übergang von der Freisparung 94 zum zylindrischen Abschnitt 32 so, daß die Kugel 92 dann die Kugel 100 aus ihrer sperrenden Stellung radial zur Längsachse 34 nach innen schiebt, wenn die Kugel 56 bereits soweit in Einschieberichtung 46 eingeschoben ist, daß diese in die Kugelaufnahme 72 eingreifen kann, wobei gleichzeitig die Schrägflächen 36 und 40 im wesentlichen aneinander anliegen.

Ein zweites Ausführungsbeispiel, dargestellt in den Fig. 6 bis 9 umfaßt eine zweite Variante der erfindungsgemäßen Lösung.

Wie in den Fig. 6 bis 9 dargestellt, umfaßt das zweite Aus¬ führungsbeispiel der erfindungsgemäßen Anhängevorrichtung im wesentlichen ein Aufnahmeteil 101 und einen Kugelhals 102.

Das Aufnahmeteil 101 ist am Heck eines Kraftwagens befestigt und ist nach unten offen. Von unten her ist in das Aufnahme¬ teil 101 ein Verankerungsteils des Kugelhalses 102 einge¬ setzt, das mit der Kupplungskugel versehen ist.

Wie in Fig. 6 dargestellt, ist innerhalb des Verriegelungs¬ teils des Kugelhalses 102 ein Verriegelungsbolzen 103 ange¬ ordnet, der durch eine Feder nach oben gedrückt wird und über Zugelemente betätigt werden kann. Das obere Ende des Ver¬ riegelungsbolzens 103 ist mit einem konischen Bereich 106 ausgestattet. Unterhalb des konischen Bereichs 106 ist im Verriegelungsbolzen 103 eine Querbohrung 109 angeordnet, in der eine durch eine Druckfeder 110 belastete Kugel 111 liegt. An dem konischen Bereich 106 des Verriegelungsbolzens 103 liegt eine Kugel 112 an, die in der Querbohrung 113 ange¬ ordnet ist. Die Kugel 111 hat Verbindung mit einer Kugel 114 in einer Querbohrung 115.

Wie in Fig. 4 dargestellt, wird eine zusätzliche Verspannung des Kugelhalses 102 im Aufnahmeteil 101 dadurch erreicht, daß die Mitte der Kugel 112 in Fahrzeuglängsrichtung gesehen außerhalb der Querachse des Aufnahmeteils 101 liegt. Das Auf¬ nahmeteil 101 ist für die Kugel 112 mit einer Kugelpfanne 116 und für die Kugel 114 mit einer Freisparung 117 versehen. Während die Kugel 112 als Verriegelungsglied dient, sind ϊie Kugeln 111 bzw. 114 als Auslöseglieder vorgesehen.

Beim Einsetzen des Kugelhalses 102 in das Aufnahmeteil 101 wird die Kugel 114 beim Anstoßen an die Schrägfläche 118 der Freisparung 117 in die Querbohrung 115 gedrückt, so daß auch die Kugel 111 in die Querbohrung 109 gedrückt wird. Dadurch kann der Verriegelungsbolzen 103 über seinen konischen Bereich 106 die Kugel 112 in die Kugelpfanne 116 drücken. In diesem Zustand ist, wie aus Fig. 7 hervorgeht, der Kugelhals 102 mit dem Aufnahmeteil 101 fest verbunden.

Um eine sichere Verspannung des Kugelhalses im Aufnahmeteil 101 zu erzielen, ist die Kugelmitte 119 der Kugel 112 außer¬ mittig zur Mitte der Kugelpfanne 116. Die Kugeln 112 bzw. 114 sind gegen Herausfallen aus dem Kugelhals zum Beispiel durch Verstemmen der betreffenden Bohrungen gesichert.

Die Verriegelung wird dadurch aufgehoben, daß der Ver¬ riegelungsbolzen 103 nach unten gezogen wird, so daß alle Teile die aus Fig. 6 ersichtliche Stellung einnehmen. Die Kugel 111, die an der Kugel 114 anliegt hält den Ver¬ riegelungsbolzen fest. Der Kugelhals 102 kann entfernt werden.

Aus Fig. 8 ist ersichtlich, daß der Kugelhals 102 mit Schräg¬ flächen 121 und mit parallel zur Mittellängsachse ange¬ ordneten Flächen 125 an entsprechenden Schrägflächen 122 und mit parallel zur Mittellängsachse angeordneten Schrägflächen 124 am Aufnahmeteil anliegt, so daß ein Verdrehen des Kugel¬ halses beim Einsetzen nicht möglich ist.