Die vorliegende Erfindung betrifft eine Filtereinrichtung zum Zubereiten von Kaffee- und/oder Teegetränken, die einen Raum zur Aufnahme von Filtergut aufweist und im Betrieb in eine in einem Behälter befindliche Flüssigkeit eintaucht, die durch die Filtereinrichtung hindurch zirkuliert. Ferner betrifft die Erfindung eine mit der Filtereinrichtung ausgestattete Vorrichtung zum Zubereiten von Kaffee- und/oder Teegetränken.

Aus der Druckschrift DE 26 47 467 AI ist eine Kaffeemaschine bekannt, bei der eine Filtereinrichtung mit einer scheibenartigen, das Kaffeepulver aufnehmenden Filterkapsel in einen mit Flüssigkeit gefüllten Behälter bis nahe an den mit einer Heizeinrichtung versehenen Behälterboden eintaucht. Die Filterkapsel besitzt an ihren unteren und oberen Filterflächen Filteröffnungen. Durch die sich von selbst ausbildende Konvektion des über dem Heizkörper erwärmten Wassers von unten nach oben durch die Filterkapsel hindurch soll das Filtergut extrahiert

werden, so daß das zunächst klare Wasser im Behälter allmählich mit den Extraktionsstoffen aus dem Filtergut angereichert wird. Es hat sich jedoch gezeigt, daß dieser auf der Konvektion des Wassers beruhende Extraktionsvorgang nicht ausreichend ist, um in hinreichend kurzer Zeit einen Kaffeesud der gewünschten Konzentration zu gewinnen. Damit ergibt sich praktisch auch nicht die Möglichkeit, Stärke und Geschmack des Kaffeesuds durch Variieren der Extraktionszeit in gewünschter Weise einzustellen.

Aus der Druckschrift FR 12 91 130 ist eine Kaffeemaschine bekannt, bei welcher ein das Kaffeepulver enthaltender zylindrischer Filterkörper mit boden- und kopfseitigen Filtersieben auf den Innenboden eines flüssigkeitsgefüllten Behälters aufgesetzt wird. Während der Filterkörper auch beim Betrieb ruht, rotieren in einer Kammer über dem kopfseitigen Filtersieb radial gerichtete Düsen, welche die Flüssigkeit vertikal durch die Filtereinrichtung drücken. Der Antrieb der Düsen erfolgt durch einen Elektromotor, dessen Gehäuse mit der Filtereinrichtung über eine Hohlachse verbunden ist, in der eine Antriebswelle für die Düsen rotiert. Diese Einrichtung erfordert wegen der axialen Durchströmung des Filtergutes zur Erlangung eines in vertretbarer Zeit erzielbaren Extraktionsergebnisses entweder einen großen Durchmesser des Filterkörpers zur Minderung des durch das Filtergut hervorgerufenen Strömungswiderstandes oder einen sehr hohen Flüssigkeitsdruck, was eine hohe Drehzahl für die Düsen bedingt. Die Vorrichtung ist in ihrem Aufbau relativ kompliziert und erfordert einen hohen Aufwand zum Wechsel des Filtergutes und zur Reinigung.

Ferner ist aus der US-PS 44 01 014 eine Kaffeemaschine bekannt, bei welcher ebenfalls ein auch im Betrieb ruhender, zylindricher Filterkörper verwendet wird, der an der Mantelfläche Filteröffnungen aufweist. Bei dieser Einrichtung rotiert im Filtergut ein motorgetriebener Propeller, der eine ständige Durchwirbelung des Kaffeepulvers im Filterkörper bewirkt, ohne daß es zu einem stabilen Strömungsaustausch mit der den Filterkörper umgebenden Flüssigkeit kommt. Dies führt zu relativ langen Extraktionszeiten und zu störender Satzbildung im fertigen Sud. Auch diese Vorrichtung ist in ihrem Aufbau relativ kompliziert und erfordert einen hohen Aufwand zum Wechsel des Filtergutes und zur Reinigung.

Ferner sind z.B. aus den Druckschriften DE 24 28 188 AI und DE 32 41 603 AI Kaffeemaschinen bekannt, bei denen sich das Kaffeepulver in einem Zentrifugalfilter befindet. Insbesondere bei den Kaffeemaschinen nach den Druckschriften DE 30 29 546 AI und DE 25 24 610 AI wird das Kaffeepulver bei hohen Filter-Drehzahlen von z.B. 4000 bis 8000 Umdrehungen pro Minute zunächst möglichst gleichmäßig auf der Filterwand verteilt und verdichtet, worauf aus einem Wasser-Vorratsbehälter heißes Wasser in den Innenraum des Filters eingeleitet wird, welches das Kaffeepulver durchdringt und als Sud gegen eine umgebende Auffangwand geschleudert wird, von welcher der Sud in ein separates Sammelgefäß abläuft. Um zu vermeiden, daß das Kaffeepulver in kürzester Zeit trockengeschleudert wird, weist der Bereich der Filterwand feine Schlitze oder Stauräume auf, die jedoch leicht zu Verstopfungseffekten neigen und damit die Gefahr von Betriebsstörungen bedingen. Außerdem bringen Vorrichtungen mit derartigen, schnell rotierenden Filtern erhebliche Unwuchtprobleme mit sich und bedingen einen beträchtlichen Aufwand bei der

Herstellung und Wartung im Betrieb. Hinzu kommt, daß Kaffeemaschinen mit Zentrifugalfilter wie auch mit bekannten Sickerfiltern verhältnismäßig groß und schwer sind und viel Platz beanspruchen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine zum Zubereiten von Kaffee- und/oder Teegetränken bestimmte Filtereinrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, welche bei einer einfachen und kompakten Bauweise mit kurzen Extraktionszeiten auskommt.

Ferner liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine mit dieser Filtereinrichtung ausgestattete Vorrichtung zum Zubereiten von Kaffee- und/oder Teegetränken zu schaffen.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe mit den Merkmalen des kennzeichnenden Teils des Patentanspruchs 1 oder 2 bzw. mit den Merkmalen des Patentanspruchs 20 gelöst.

Die erfindungsgemäße Filtereinrichtung besitzt diverse Vorteile:

Mit Einsetzen des Extraktionsvorganges sammelt sich das in der Filterkapsel der Filtereinrichtung zunächst etwa gleichmäßig verteilte Filtergut aufgrund der Zentrifugalkraft und der zu den Filteröffnungen der Mantelfläche gerichteten radialen Strömung an der Innenwand der Filterkapsel und nimmt rasch eine hohlzylindrische Gestalt an, wobei das Filtergutvolumen eine vergleichsweise geringe Dicke und eine große durchströmte Fläche bildet. Dadurch bildet, im Gegensatz zu axial durchstromtem Filtergut, das von der Flüssigkeit radial durchströmte Filtergut in der erfindungsgemäßen Filtereinrichtung einen niedrigen Strömungswiderstand,

wodurch schon bei niedrigen Drehzahlen der Filtereinrichtung eine starke Umwälzung bzw. ein hoher Volumenstrom (Volumen pro Zeiteinheit) von Flüssigkeit durch das Filtergut und dadurch schon innerhalb kurzer Extraktionszeit ein hoher Extraktionsgrad erreicht wird.

Durch Variieren dieser kurzen Extraktionszeit kann eine einfache Einstellung von Stärke und Geschmack des Getränks erzielt werden.

Trotzdem kann die erfindungsgemäße Filtereinrichtung auch unter Einbeziehung des Flüssigkeitsbehälters kompakt und mit geringem Gewicht hergestellt werden, was weiterhin den Vorteil einer kostengünstigen Fertigung erbringt.

Aufgrund ihrer kompakten Bauweise beanspruchen die erfindungsgemäße Filtereinrichtung und die mit ihr ausgestattete Vorrichtung nur wenig Platz. Die erfindungsgemäße Filtereinrichtung kann bei Ausbildung als ••Kaffeestab" in Verbindung mit beliebigen, beim Benutzer vorhandenen Flüssigkeitsbehältern, z. B. Kaffeetassen, Kaffeekannen, Thermogefäßen, etc. eingesetzt werden.

Die erfindungsgemäße Filtereinrichtung ist leicht zu handhaben und zu reinigen.

Das mit der erfindungsgemäßen Filtereinrichtung zubereitete Getränk ist hocharomatisch. Das damit zubereitete Kaffeegetränk weist zudem einen verhältnismäßig hohen pH-Wert auf, weshalb es auch von empfindlichen Verbrauchern gut vertragen wird.

Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den den Patentansprüchen 1 und 2 jeweils nachgeordneten Unteransprüchen.

Bevorzugte Ausfuhrungsformen der Erfindung werden nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnungen näher beschrieben. Darin zeigen, jeweils in schematischer Darstellung,

Fig. 1 eine erste Ausführungsform der erfindungsgemäßen

Vorrichtung mit einer ersten Ausführungsform einer Filtereinrichtung,

Fig. 1A die Filtereinrichtung der Vorrichtung gemäß Fig. 1 mit Filterdeckel in perspektivischer, auseinandergezogener und teilweise aufgeschnittener Darstellung,

Fig. 1B eine zweite Ausführungsform der Filtereinrichtung der Vorrichtung gemäß Fig. 1 mit Filterdeckel in perspektivischer, auseinandergezogener und teilweise aufgeschnittener Darstellung,

Fig. IC die Vorrichtung gemäß Fig. 1 mit einer dritten Ausführungsform der Filtereinrichtung,

Fig. ID die Filtereinrichtung gemäß Fig. IC in perspektivischer, auseinandergezogener und teilweise aufgeschnittener Darstellung,

Fig. 1E eine Ausfuhrungsform einer Vorrichtung, in welcher die erfindungsgemäße Filtereinrichtung verwendet wird,

Fig. 1F eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Filtereinrichtung,

Fig. IG eine weitere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Filtereinrichtung,

Fig. IH eine weitere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Filtereinrichtung,

Fig. II eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Filtereinrichtung und Vorrichtung,

Fig. 1J eine Ausführungsform der u. a. in der Vorrichtung nach Fig. II verwendbaren Filtereinrichtung,

Fig. IK eine weitere Ausfuhrungsform der erfindungsgemäßen Filtereinrichtung,

Fig. 2 eine weitere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Filtereinrichtung und Vorrichtung,

Fig. 2A eine weitere Ausfuhrungsform der erfindungsgemäßen Filtereinrichtung und Vorrichtung.

Fig. 2B eine weitere Ausfuhrungsform der erfindungsgemäßen Filtereinrichtung und Vorrichtung,

Fig. 2C eine weitere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Filtereinrichtung und Vorrichtung,

Fig. 3 eine weitere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Filtereinrichtung und Vorrichtung und

Fig. 4 eine weitere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Filtereinrichtung und Vorrichtung.

In den Zeichnungen sind gleiche oder einander entsprechende Komponenten und Teile der verschiedenen Ausführungsformen mit jeweils gleichen Bezugszahlen versehen. Lediglich die jeweilige Vorzahl eines jeden

Bezugszeichens ist an die Numerierung der jeweiligen Figuren angepaßt.

Allen im folgenden näher beschriebenen Ausführungsformen der Erfindung ist gemeinsam, daß die Filtereinrichtung insbesondere folgende Elemente umfaßt: Eine an eine Antriebseinrichtung angeschlossene oder anschließbare Filterwelle 1-15, 2-15, 2-15', 3-63, 4-63 und/oder eine Kupplungseinrichtung zur Übertragung der Drehbewegung einer Filter- oder Antriebswelle, einen Filterdeckel 1-17, 2-17, 3-71, 4-71, einen Filterkörper 1-19, 2-19, 3-19, 4-19, einen Filterboden 1-27, 2-27, 3-27, 4-27, mindestens eine Zuflußzone 1-29, 1-29', 2-29, 2-29', 3-35, 4-35 und eine Filterfläche 1-23, 2-23, 3-23, 4-23 mit Filteröffnungen 1-25, 2-25, 3-25, 4-25.

Soweit in Verbindung mit der Filtereinrichtung eine Vorrichtung vorgesehen ist, umfaßt sie insbesondere einen Flüssigkeitsbehälter 1-1, 2-1, 3-1, 4-1 zur Aufnahme von Flüssigkeit 1-21, 2-21, 3-21, 4-21, die beim Betrieb der in die Flüssigkeit eintauchenden Filtereinrichtung in Sud 1-22, 2-22, 3-22, 4-22 verwandelt wird.

Fig. 1 und la zeigen eine erste Ausführungsform der Erfindung. Vorgesehen ist dort ein als Wasserkocher ausgebildeter Flüssigkeitsbehälter 1-1 mit einer vorzugsweise plattenformigen elektrischen Heizeinrichtung 1-3, einem Griff 1-5, einem Gießer 1-7 und einem Behälterdeckel 1-9.

In diesen Flüssigkeitsbehälter 1-1 ragt von oben die Filtereinrichtung.

Sie besitzt einen eine Antriebseinheit bildenden, über Verbindungselemente 1-011 mit dem Behälterdeckel 1-9 verbundenen Elektromotor 1-11 mit einer Antriebswelle 1-13 sowie eine Filterwelle 1-15, die fest oder lösbar mit der Antriebswelle 1-13 der Antriebseinheit verbunden und durch den Behälterdecke1 1-9 geführt ist. An der Filterwelle 1-15 ist ein Filterdeckel 1-17 mittels einer Verschraubung oder einer anderen Verbindungseinrichtung befestigt. Der Filterdeckel 1-17 weist eine geschlossene Deckelfläche auf, abgesehen von weiter unten näher erläuterten Entgasungsöffnungen 1-34. Die Filterwelle 1-15 kann auch auf ein kurzes Anschlußelement reduziert sein, wie in Fig. IG gezeigt ist, oder durch ein im Filterdeckel 1-17 enthaltenes Anschlußelement ersetzt sein, in das die Antriebswelle 1-13 der Antriebseinheit fest oder lösbar eingreift. Die Verbindung zwischen Antriebswelle 1-13 und Filterwelle 1-15 befindet sich zum Schutz gegen Flüssigkeitsspritzer und Wasserdampf, wie in Fig. 1 gezeigt, vorzugsweise außerhalb des Behälters 1-1. Dieser Bereich kann zusätzlich ventilatorartig belüftet werden. Ein zusätzlicher Schutz gegen Flüssigkeitsspritzer und Wasserdampf wird durch einen vorzugsweise scheibenförmigen Ansatz 1-015 erreicht, der an der Filterwelle 1-15 befestigt und in der Nähe des Behälterdeckels 1-9 angeordnet ist.

Ferner umfaßt die Filtereinrichtung einen mit dem Filterdeckel 1-17 lösbar verbundenen und vorzugsweise als zylindrischer Hohlkörper ausgebildeten trommeiförmigen Filterkörper 1-19. Zur Verbindung von Filterdeckel und Filterkörper dient vorzugsweise ein Schraubgewinde 1-18 oder ein Bajonett (nicht dargestellt) am Filterkörper 1-19 sowie ein entsprechendes Gewinde 1-36 oder Bajonett (nicht dargestellt) am Filterdeckel 1-17.

Wie Fig. 1A ferner zeigt, weist die durch die Mantelfläche des hohlzylindrischen Filterkörpers 1-19 gebildete periphäre Filterfläche 1-23 kleine Filteröffnungen 1-25 auf, die höhenmäßig über den Bereich der Filterfläche 1-23 vom unteren Rand bis an einen oberen Rand nahe dem Schraubgewinde 1-18 bzw. Bajonettverschluß des Filterkörpers weitgehend gleichmäßig verteilt sind.

Der Filterkörper 1-19 besitzt einen eine Stirnfläche bildenden Filterboden 1-27 mit einer zentrischen, vorzugsweise etwa kreisrunden Zuflußzone 1-29. Der die Zuflußzone umgebende ringförmige Bereich des Filterbodens ist bis zu dessen Rand hin geschlossen, abgesehen von einigen zusätzlichen Öffnungen 1-28, die nachfolgend näher erläutert sind.

In die Zuflußzone 1-29 des Filterbodens 1-27 ist ein ebenfalls als Filter ausgebildetes Zuflußrohr 1-31 fest oder mittels einer Verschraubung lösbar eingesetzt und im Filterkörper 1-19 weitgehend koaxial angeordnet. Es besitzt eine untere ZuflußrohrÖffnung 1-35 und längs der Rohrwandung kleine Filteröffnungen 1-33, die in ihrer Anordnung von unten annähernd bis in die Höhe des oberen Randes des mit Filteröffnungen 1-25 versehenen Bereiches der Filterfläche 1-23 des Filterkörpers 1-19 reichen. Die Gesamtheit der Filteröffnungen 1-25 des Filterkörpers 1-19 und die Gesamtheit der Filteröffnungen 1-33 des Zuflußrohrs 1-31 liegen sich somit gegenüber. In seinem oberen Bereich ist das Zuflußrohr 1-31 durch einen außen kuppelartig abgeschrägten Zuflußrohrdecke1 1-37 verschlossen. Der zwischen dem Zuflußrohr 1-31 und der Filterfläche 1-23 des Filterkörpers 1-19 gebildete ringförmige Raum dient zur Aufnahme des zu extrahierenden Filtergutes 1-39, z.B. von zu Pulver gemahlenem Röstkaffee.

Der Filterkörper 1-19 mit dem Filterboden 1-27 mit seiner Zuflußzone 1-29 und ggf. mit dem Zuflußrohr 1-31 bilden zusammen mit dem Filterdeckel 1-17 eine Filterkapsel 1-100. Auch in den nachfolgend beschriebenen Ausführungsformen werden analoge Einheiten jeweils als Filterkapsel bezeichnet.

Die nach Ansetzen des Filterkörpers 1-19 an den Filterdeckel 1-17 gebildete, mit Filtergut gefüllte Filterkapsel 1-100 taucht nach Aufsetzen des Behälterdeckels 1-9 auf den mit Wasser ganz oder zumindest teilweise gefüllten Flüssigkeitsbehälter l-l ganz oder zumindest teilweise in das Wasser 1-21 bzw. in den Sud 1-22. Durch die Anordnung der Zuflußzone 1-29 im Bereich des Filterbodens 1-27 wird in vorteilhafter Weise der Zufluß von Wasser 1-21 bzw. Sud 1-22 in das Zuflußrohr 1-31 und damit bei Rotation der Filterkapsel die Ausbildung einer umwälzenden, das Filtergut 1-39 überwiegend radial durchsetzenden Zirkulationsströmung entsprechend den in Fig. 1 schematisch dargestellten Strömungslinien 1-44 und 1-45 sichergestellt, selbst wenn die Filterkapsel 1-100 nicht völlig in das Wasser 1-21 bzw. in den Sud 1-22 eintaucht.

Die Zuflußzone 1-29 und das Zuflußrohr 1-31 können anstatt am Filterboden 1-27 in entsprechender Weise auch am Filterdeckel 1-17 angebracht werden (nicht dargestellt) , was allerdings ein völliges Eintauchen der Filterkapsel 1-100 einschließlich des Filterdeckels 1-17 in das Wasser 1-21 bzw. in den Sud 1-22 voraussetzt. Die Zirkulation des Wassers verläuft dann in vertikaler Richtung entgegengesetzt zur Darstellung in Fig. 1, während die horizontale Strömungsrichtung durch das Filtergut 1-39 unverändert bleibt.

Die Betriebsweise der Ausführungsform nach Fig. 1 und 1A ist folgendermaßen.

Für die Zubereitung eines Kaffee- oder Teegetränkes wird bei abgenommenem Behälterdeckel 1-9 zunächst Wasser 1-21 in den Behälter 1-1 gefüllt. Dann werden in den zuvor vom Filterdeckel 1-17 gelösten Filterkörper 1-19 Kaffeepulver oder Teeblätter als Filtergut 1-39 gefüllt, was durch die äußere Abschrägung des Zuflußrohrdeckels 1-37 erleichert wird. Danach wird der Filterkörper 1-19 am Filterdeckel 1-17 befestigt, wodurch das Filtergut 1-39 in dem im Querschnitt ringförmigen Aufnahmeraum, der in Richtung senkrecht zur Drehachse 1-41 von der Filterfläche 1-23 und dem Mantelteil des Zuflußrohrs 1-31 und in Richtung der Drehachse 1-41 von zwei durch den Filterboden 1-27 und den Filterdeckel 1-17 gebildeten Stirnflächen bestimmt wird, kapselartig allseitig umschlossen wird. Dann wird der Behälterdeckel 1-9 auf den Flüssigkeitsbehälter 1-1 gesetzt, so daß die Filterkapsel 1-100 in das Wasser 1-21 im Behälter 1-1 eintaucht und sich auch das Innere der Filterkapsel 1-100 mit Wasser füllt, das durch die Filteröffnungen 1-25 bzw. 1-33 in das Innere des Filterkδrpers 1-19 dringt. Auch das in der Filterkapsel 1-100 befindliche Filtergut 1-39 befindet sich dann in Wasser.

Damit beim Eindringen des Wassers in die Filterkapsel 1-100 die darin enthaltene Luft möglichst rasch entweichen kann, ist es vorteilhaft, am Filterdeckel 1-17 achsnah kleine Entgasungsöffnungen 1-34 anzubringen oder die Verbindung zwischen dem Filterdeckel 1-17 und der Filterwelle 1-15 zwar mechanisch stabil, aber nicht luftdicht auszubilden. Dies dient nicht nur der Entlüftung des Innenraumes der Filterkapsel beim Eintauchen in das

Wasser, sondern auch dazu, daß Röstgase, die während der Kaffeezubereitung noch freigesetzt werden, aus dem Innenraum der Filterkapsel entweichen können.

Nunmehr wird die Heizeinrichtung 1-3 eingeschaltet und vorzugsweise gleichzeitig damit auch der Motor 1-11 bestromt, so daß die Filterkapsel 1-100 schon in der Aufheizphase des Wassers 1-21 in diesem um die vertikale Achse 1-41 rotiert. Mit dem Einsetzen der Rotationsbewegung der Filterkapsel 1-100 mitsamt seinem Zuflußrohr 1-31 bildet sich rasch eine kräftige, in Fig. 1 durch die Stromlinien 1-44 und 1-45 schematisch verdeutlichte, das Wasser 1-21 umwälzende

Zirkulationsströmung aus, die das Filtergut 1-39 von innen nach außen in überwiegend radialer Richtung durchströmt. Dabei strömt Wasser von unten durch die Zuflußzone 1-29 in das Zuflußrohr 1-31 und steigt darin nach oben. Da das Zuflußrohr 1-31 durch den Zuflußrohrdeckel 1-37 nach oben verschlossen ist, strömt das aufsteigende Wasser durch die Filteröffnungen 1-33 des Zuflußrohrs in das Innere der durch die Filterkapsel 1-100 mit Filterboden 1-27 und Filterdeckel 1-17 gebildeten Kapsel 1-100. Aufgrund der durch die Rotation der Filtereinheit bedingten Zentrifugalkraft strömt das aus dem Zuflußrohr 1-31 in das Kapselinnere eingedrungene Wasser durch das Filtergut 1-39 hindurch zur Filterfläche 1-23 des Filterkörpers 1-19 und tritt durch die Filteröffnungen 1-25 hindurch in den Raum zwischen den äußeren Wandungen der Filterkapsel und der inneren Wandung des Flüssigkeitsbehälters 1-1. Die rotierende Filterkapsel wirkt somit als Umwälzpumpe. Dabei wird das Filtergut 1-39 im Filterkörper 1-19 im wesentlichen radial durchströmt und zunehmend extrahiert, wobei das der Umwälzung unterworfene Wasser 1-21 sich innerhalb kurzer Zeit in den als Kaffee- oder Teegetränk

gewünschten Sud 1-22 verwandelt. Hierbei sorgt die rotierende Filterkapsel für rasche Durchmischung und für raschen Konzentrationsausgleich der in das Wasser 1-21 bzw. in den Sud 1-22 eingebrachten Stoffe.

Während beim Filterkörper 1-19 nach der ersten Ausfuhrungsform gemäß Fig. 1A die Filterfläche 1-23 mit ihren Filteröffnungen 1-25 durch ein nahtloses Rohrstück bzw. eine Büchse oder durch ein gerundetes, mit seinen zusammenstoßenden Enden längs einer Naht zusammengefügtes Band gebildet ist, ist bei einer zweiten Ausfuhrungsform nach Fig. 1B die Filterfläche 1-23 des Filterkörpers 1-19 in mehrere, voneinander getrennte Filtersegmente 1-20 aufgeteilt. In diesem Fall besitzt der Filterkörper 1-19 einen Trägerkörper 1-24 mit am unteren und oberen Rand jeweils umlaufenden Bändern, zwischen denen sich senkrecht verlaufende Stege 1-26 erstrecken. Hierdurch entstehen fensterartige Ausschnitte oder Öffnungen, in welche jeweils Filtersegmente 1-20 eingesetzt sind. Das Einsetzen der Filtersegmente 1-20 in diese fensterartigen Ausschnitte des vorzugsweise aus Kunststoff bestehenden Trägerkörpers 1-24 erfolgt zweckmäßigerweise durch randseitiges Ein- oder Umspritzen, wozu beim Spritzgießen des Trägerkδrpers 1-24 die Filtersegmente 1-20 als spritztechnische Einlegeteile in die Spritzform eingelegt werden. Der Trägerkörper 1-24 kann mit dem Filterboden 1-27 ein einstückiges Kunststoff-Spritzteil bilden.

Diese Konstruktion hat den Vorteil, daß die Filtersegmente 1-20 vor dem Einsetzen in den Trägerkörper 1-24 zunächst in Form eines flachen Bandes oder einer Folie oder dergleichen hergestellt und bearbeitet und in noch planem Zustand mit den Filteröffnungen versehen werden können. Erst danach erfolgen Zuschnitt und Rundung der einzelnen

Filterelemente entsprechend der Form und Größe der fensterartigen Öffnungen des Filterträgers 1-24.

Das Runden der Filtersegmente 1-20 kann entfallen, wenn der Filterträger 1-24 anstatt mit kreisförmigem Querschnitt mit polygonartigem Querschnitt gebildet wird, wobei die Stege 1-26 an den Ecken des Polygons angeordnet werden und als Rippen mit Winkelprofil dem Filterträger 1-24 eine große mechanische Festigkeit verleihen (nicht dargestellt) .

Vorteilhaft kann auch ein Filteröffnungen 1-25 aufweisendes zylinderförmig gerundetes Draht- oder Foliensieb als Einlegeteil in die Spritzform gebracht werden, das dann durch die Stege 1-26 den Filterkörper 1-19 stabilisiert und in Filtersegmente 1-20 unterteilt wird.

Bei weiteren Ausfuhrungsformen der Filtereinrichtung nach Fig. IC und ID ist das Zuflußrohr 1-31 mit seinen Filteröffnungen 1-33 auf die Zuflußzone 1-29' mit Zuflußöffnungen 1-33' reduziert, wobei in diesem Fall die Zuflußzone 1-29' beispielsweise in der Ebene des Filterbodens 1-27 liegt. Die Zuflußzone 1-29' mit ihren Filteröffnungen 1-33' kann auch durch eine separat gefertigte Platte oder Folie 1-31' gebildet sein, die in eine entsprechend große zentrale Öffnung im Filterboden 1-27 eingesetzt ist und auf ähnliche Weise hergestellt sein wie die Filtersegmente 1-20 der Ausfuhrungsform gemäß Fig. IB.

Bezüglich der Ausbildung der Filterfläche 1-23 des Filterkörpers 1-19 entspricht diese dritte Ausfuhrungsform der Filtereinheit der Ausfuhrungsform nach Fig. 1A oder der Ausführungsform nach Fig. IB.

Bei einer der zuletzt beschriebenen Ausfuhrungsformen ohne Zuflußrohr 1-31 bildet der Filterdeckel 1-17 entgegen der Darstellung in Fig. IC eine - abgesehen von den Entgasungsöffnungen 1-34 - geschlossene Stirnfläche entsprechend der Ausgestaltung des Filterdeckels nach Fig. 1A oder IB. Versuche haben ergeben, daß dann bei der Rotation der Filterkapsel das durch die Zuflußöffnungen 1-33' der Zuflußzone 1-29' in das Innere des Filterkörpers 1-19 eintretende Wasser auch ohne Zuflußrohr 1-31 eine kräftige, achsnahe, nach oben gerichtete Strömung ausbildet, die sich in eine Strömung durch das Filtergut 1-39 quer zur Rotationsachse ähnlich wie bei den Ausführungsformen nach Fig. 1A und 1B fortsetzt und somit das Wasser durch das Filtergut 1-39 hindurch umwälzt.

Wie Fig. IC zeigt, ist es aber auch möglich, auch im Filterdeckel 1-17 eine zentrische Zuflußzone 1-29" mit Öffnungen 1-33" vorzusehen, ggf. in Form einer Platte oder Folie ähnlich der Platte oder Folie 1-31' im Filterboden 1-27. Dann bildet sich mit dem Einsetzen der Rotationsbewegung der Filterkapsel 1-100 eine kräftige, in Fig. IC durch die Stromlinien 1-44 und 1-45 und die weiteren Stromlinien 1-12 und 1-14 schematisch verdeutlichte, das Wasser umwälzende Zirkulationsströmung durch das Filtergut 1-39 hindurch aus, wobei die Stromlinien die bodenseitigen Zuflußöffnungen 1-33' und die deckelseitigen Zuflußδffnungen 1-33" sowie ggf. zusätzliche Aussparungen 1-6 im oberen Bereich des Filterdeckels 1-17 durchsetzen.

Bei beiden zuletzt beschriebenen Ausführungsformen, die ohne Zuflußrohr 1-31 arbeiten, verdichtet sich das anfänglich gleichmäßig im Filterkörper 1-19 verteilte Filtergut 1-39 zur Innenseite der Filterfläche 1-23 hin

und bildet einen Hohlzylinder, wobei sich eine im Filterkörper 1-19 längs der Drechachse 1-41 verlaufende Strömungszone 1-21' aus Wasser 1-21 bzw. Sud 1-22 ausbildet, die rasch frei von Filtergut wird.

Die Ausführungsformen nach Fig. IC und ID bewähren sich besonders bei etwas höherer Drehzahl der Filterkapsel.

Die Filteröffnungen 1-33 im Zuflußrohr 1-31 der Ausführungsformen nach Fig. 1A und 1B bzw. die Filteröffnungen 1-33' und 1-33" in den Zuflußzonen 1-29' bzw. 1-29" der Ausführungsform nach Fig. IC und ID entsprechen hinsichtlich Gestalt und Größe in etwa den Filteröffnungen 1-25 des Filterkörpers 1-19.

Dadurch wird ein Rücklaufen von aufgeschlämmtem Filtergut in das Zuflußrohr 1-31 bzw. in den Flüssigkeitsbehälter 1-1 nach Abschalten des Motors 1-11 verhindert.

Zur Optimierung der Strömungsverhältnisse im Nahbereich der Innenfläche des Filterbodens 1-27 können in ihm bei den Ausführungsformen gemäß Fig. 1A und 1B nahe der Zuflußzone 1-29 zusätzliche FilterÖffnungen 1-28 vorgesehen sein, durch die Wasser 1-21 bzw. Sud 1-22 in diesem Bereich in das Filtergut einströmt. Ihre Abmessungen entsprechen vorzugsweise denen der Filteröffnungen 1-25 und 1-33.

Der Filterkörper 1-19 nach den Ausführungsformen gemäß Fig. 1A, 1B, IC und ID kann in der Weise modifiziert werden, daß er die Funktion der Filterung der das Filtergut durchströmenden Flüssigkeit nicht mehr selbst übernimmt, sondern bei käfig- oder korbartiger Ausbildung vorzugsweise streifenformiges Filterpapier aufnimmt, das

vom Benutzer der Vorrichtung vor der jeweiligen Getränkezubereitung in den Innenraum des Filterkörpers eingebracht wird und die Filterfläche 1-23 innenseitig ganz oder teilweise ringförmig auskleidet. In diesem Fall kann die Anordnung der kleinen Filteröffnungen 1-25 an der Filterfläche 1-23 entfallen. Stattdessen bildet die Filterfläche in diesem Fall größere Durchtrittsöffnungen für die das streifenförmige Filterpapier durchdringende Flüssigkeit. Gegenüber herkömmlichen Kaffeemaschinen mit tütenförmig konfektioniertem Sickerfilter aus Filterpapier hat diese Lösung auch den Vorteil einer infolge der Streifenform einfacheren Herstellung und eines weitaus geringeren Materialeinsatzes zur Bildung der Filterpapierstreifen. Der Filterstreifen kann auch zu einer Zylinder- bzw. Topfform ergänzt werden, die den Bereich der Zuflußöffnung 1-29 bzw. der Zuflußöffnungen 1-29' im Filterboden 1-27 freiläßt oder eigene Zuflußöffnungen aufweist.

Für topfförmige Papierfilter mit geschlossenem Boden ist es zweckmäßig, für das auf der Bodenfläche des Filterkorbes aufliegende Filterpapier eine Papierqualität mit größerer Flüssigkeitsdurchlässigkeit vorzusehen als für das an der Mantelfläche des Filterkorbes anliegende Filterpapier. Wird ein vorkonfektioniertes topfförmiges Papierfilter mit Boden- und Mantelteil vorgesehen, so kann auch in diesem Fall für das Bodenteil eine höhere Flüssigkeitsdurchlässigkeit vorgesehen werden als für das Mantelteil.

Dies ist besonders dann vorteilhaft, wenn nach Art eines Teebeutels mit Kaffeepulver gefüllte, geschlossene, leicht auswechselbare und z. B. annähernd zylinderförmige Filterpapierbeutel als Kaffeebeutel in den Filterkorb

gebracht werden. In diesem Fall kann auch für das Deckelteil des Kaffeebeutels eine höhere

Flüssigkeitsdurchlässigkeit vorgesehen werden als für das Mantelteil. Auch dieses Teil kann zusätzliche Entgasungsöffnungen - entsprechend den im Filterdeckel 1-17 befindlichen Entgasungsöffnungen 1-34 - aufweisen, wie auch das Bodenteil des Kaffeebeutels den Öffnungen 1-33 ' entsprechende Öffnungen. Ferner können Deckelteil und/oder Bodenteil des Kaffeebeutels durch feste, perforierte Teile, z. B. aus Kunststoff, ersetzt werden, die durch Stege miteinander verbunden sein können. Zur AromaVersiegelung sind die Kaffeebeutel während der Aufbewahrung bis zur bestimmungsgemäßen Verwendung vorteilhaft in einer Folie verpackt bzw. eingeschweißt, vorzugsweise unter Vakuum oder Schutzgas.

Ferner ist es möglich, anstelle von Filterpapier siebartiges Material einzusetzen, z. B. als Drahtgewebe oder Foliensieb, beide vorzugsweise aus lebensmittelgerechtem Metall wie z. B. Edelstahl oder Kunststoff. Für die Stege 1-26 kommt in diesem Fall vorzugsweise ein annähernd runder Querschnitt infrage.

Um Turbulenzen, die bei der Rotation der Filterkapsel 1-100 zu einem Überschwappen des Wassers 1-21 bzw. Suds 1-22 über den oberen Rand des Behälters 1-1 führen könnten, zu unterdrücken, liegt die Rotationsachse 1-41 des Filterkörpers 1-19 bevorzugt außerhalb der Mittenachse 1-43 des Behälters 1-1. Ferner hat sich gezeigt, daß etwaige Turbulenzen im Wasser 1-21 bzw. Sud 1-22 zuverlässig durch mindestens einen Ausleger 1-47 unterdrückt werden können, der im Hinblick auf einfache Reinigungsmöglichkeit der Innenwand des Behälters 1-1 vorzugsweise am Deckel 1-9 befestigt ist und von dort nach

unten in den den Filterkörper 1-19 umgebenden Innenraum des Behälters 1-1 ragt. Der mindestens eine Ausleger kann sich dabei vorteilhaft auch im Bereich der Innenwand des Behälters 1-1 befinden.

Durch derartige Maßnahmen können auch bei höheren Drehzahlen des Filterkörpers übermäßige Turbulenzen bei der Umwälzung des Wassers 1-21 bzw. des Suds 1-22 vermieden werden.

Die Filterkapsel 1-100 mit dem Filterdeckel 1-17 kann mit einer Anschlußeinrichtung zum lösbaren koaxialen Ansetzen der Filterkapsel an eine Kupplungseinrichtung der Filterwelle 1-15 oder der Antriebswelle 1-13 versehen werden (nicht dargestellt) .

Fig. 1E zeigt eine Vorrichtung zur Verwendung der erfindungsgemäßen Filtereinrichtung nach Fig. 1F, IG oder IH. Diese Vorrichtung besitzt einen Flüssigkeitsbehälter 1-1 als Großbehälter mit einer zum Beispiel bodenseitigen elektrischen Heizeinrichtung 1-3 und einem Entnahmehahn 1-72. Mit einem abnehmbaren Behälterdeckel 1-9 fest oder lösbar verbunden ist ein eine Antriebseinheit bildender Elektromotor 1-11 mit einer Antriebswelle 1-13, welche eine Drehachse 1-41 bildet, die zu einer Mittelachse 1-43 des Behälters 1-1 exzentrisch angeordnetet ist. Der Behälter hat vorzugsweise einen ovalen, rechteckigen oder anderweitig von der Kreisform abweichenden Querschnitt, um störende Turbulenzen in der Flüssigkeit 1-21 bzw. Sud 1-22 zu vermindern. Zur weiteren Verminderung solcher Turbulenzen dienen ein oder mehrere Ausleger oder Einsätze 1-47, die vorzugsweise eine Perforation 1-47' aufweisen und am Behälterdeckel 1-9 befestigt sein können.

Lösbar verbunden mit der Antriebswelle 1-13 der Antriebseinheit ist eine Filterwelle 1-15, an der eine erfindungsgemäße Filtereinrichtung mit einem als zylindrischem Hohlkörper ausgebildeten, trommeiförmigen Filterkörper 1-19, einem Filterboden 1-27 und einem Filterdeckel 1-17 in nachfolgend näher beschriebener Weise befestigt werden kann, um eine von der Antriebseinheit ausgehende Rotationsbewegung auf die die vorgenannten Elemente umfassende Filterkapsel 1-100 zu übertragen, wenn diese in den mit Wasser oder sonstiger Flüssigkeit gefüllten Behälter nach Fig. 1E eingesetzt wird.

Im einzelnen stimmt der Aufbau der Filtereinrichtung nach Fig. 1E bzw. nach Fig. IF, IG oder IH der beiliegenden Zeichnungen mit dem Aufbau der Filtereinrichtung nach Fig. 1, 1A, 1B bzw. Fig. IC und ID überein. Abweichungen hiervon ergeben sich jedoch vor allem hinsichtlich der Verbindung zwischen Filterkörper 1-19 und Filterdeckel 1-17 sowie hinsichtlich der Verbindung zwischen der Filterwelle 1-15 und der Antriebswelle 1-13, worauf im folgenden näher eingegangen wird.

Auch Aufbau, Verwendung und Funktion der Vorrichtung nach Fig. 1E stimmen mit dem Aufbau, der Verwendung und der Funktion der Vorrichtung nach Fig. 1 im Prinzip überein.

Die verschiedenen Ausfuhrungsformen der Filtereinrichtung nach Fig. IF, IG und IH werden nachfolgend näher beschrieben, insbesondere soweit sie von den Ausführungsformen gemäß Fig. 1, 1A, 1B bzw. IC und ID abweichen bzw. über diese hinausgehen.

Bei der Ausfuhrungsform der Filtereinrichtung nach Fig. IF der Zeichnungen wird der Filterdeckel 1-17 mit dem

Filterkörper 1-19 nach Einbringen des Filtergutes 1-39 vorzugsweise fest verbunden, z. B. bei Verwendung von Kunststoff für Filterkörper und Filterdeckel durch punktuelles Ultraschall-Schweißen, wobei das eingefüllte Filtergut thermisch besonders geschont wird. Auch Fixieren durch punktuelle Verformung und/oder Klebung ist vorteilhaft möglich. Die Filterwelle 1-15 ist im oberen Abschnitt als Hohlwelle ausgebildet, mit welcher die Filterwelle mit der gesamten Filtereinheit auf die Antriebswelle 1-13 aufgesteckt wird bzw. von ihr abgezogen werden kann. Dabei kann die Antriebswelle z. B. eine Feder aufweisen, in deren Schenkel die Filterwelle mit einer Art Nut einrastet. Die Antriebswelle kann ferner einen vorzugsweise bundartigen Anschlag 1-30 aufweisen.

Auch bei der Ausführungsform der Filtereinheit nach Fig. IG der Zeichnungen wird der Filterdeckel 1-17 mit dem Filterkörper 1-19 nach Einbringen des Filtergutes 1-39 vorzugsweise fest verbunden, ähnlich wie bei der Ausführungsform nach Fig. IF. In Fig. IG ist der Schnitt durch das Filtergut 1-39 durch Punktierung hervorgehoben. Der Filterkörper 1-19 bildet einen Korb oder Käfig zur Aufnahme von streifenfδrmigem Filterpapier 1-40, das sich an die Innenflächen des Filterkörpers 1-19 anlegt. Zur Bildung der Korb- oder Käfigform sind außer Längsstegen 1-26' auch noch Querstege 1-26" vorhanden.

Ähnlich wie bei der Ausführungsform nach Fig. IF ist auch bei der Ausführungsform nach Fig. IG die Filterwelle 1-15 hohl ausgebildet und auf die Antriebswelle 1-13 aufsteckbar, wozu die Antriebswelle wiederum einen bundartigen Anschlag 1-13' aufweist, der in Fig. IF mit 1-30 bezeichnet ist. Ein radial abstehender Stift der Antriebswelle und und ein winkelförmiger Schlitz der

Filterwelle bilden zusammen einen Bajonettverschluß 1-13", mit dem die Filtereinheit an der Antriebswelle gesichert werden kann. Die Verriegelung kann aber z. B. auch durch Rastvorrichtungen erfolgen.

Auch bei der Ausführungsform der Filtereinheit nach Fig. IH der Zeichnungen wird der Filterdeckel 1-17 mit dem Filterkörper 1-19 nach Einbringen des Filtergutes 1-39 vorzugsweise fest verbunden, ähnlich wie bei den Ausfuhrungsformen nach Fig. IF und IG. In Fig. IH ist die Filterwelle 1-15 mit dem Filterdeckel 1-17 einteilig ausgebildet und bildet einen Stift, der in eine stirnseitige Ausnehmung der nicht dargestellten Antriebswelle gesteckt wird. Dabei können im Prinzip ähnliche Verriegelungselemente vorgesehen werden wie bei der Ausfuhrungsform nach Fig. IG.

Darüber hinaus können - beispielsweise auch in den Ausführungsbeispielen nach Fig. 1, IC, II, 2, 2A, 2B und 2C - Filterdeckel 1-17 bzw. Filterwelle 1-15 und/oder Antriebswelle 1-13 auch gegenpolige Permanentmagnete - z. B. aus einem Material wie Ferrit oder Legierungen mit Seltenen Erden (z. B. Neodym, Samarium) oder Alnico - aufweisen, durch deren Haftkraft der Filterdeckel 1-17 bzw. Filterkörper 1-19 an der Antriebswelle angekoppelt bzw. axial gehalten wird, wobei einer der Permanentmagnete durch einen Körper aus weichmagnetischem Material ersetzt werden kann. Die Permanentmagnete können auch einen weichmagnetischen Flußrückschluß aufweisen. Das Drehmoment wird über Schlitze und darin eingreifende Zähne oder Stifte übertragen, die vorzugsweise an mit der Antriebswelle 1-13 bzw. Filterwelle 1-15 verbundenen Teilen einer Magnetkapsel vorgesehen sind. Die Magnetkapsel kann auch die Funktion des Ansatzes 1-015 der

Ausführungsform nach Fig. 1 übernehmen. Im einzelnen sind Anordnung und Funktionsweise derartige Magnete in der weiter unten beschriebenen Fig. IK dargestellt und erläutert.

In einer weiteren Ausführungsform, bei der die Antriebseinrichtung gegen Flüssigkeitsspritzer sowie Wasserdampf aus dem Flüssigkeitsbehälter l-l völlig geschützt ist, befinden sich Antriebswelle 1-13 und Filterwelle 1-15 mit einander gegenüberliegenden Enden zu beiden Seiten des nun in diesem Bereich geschlossenen Behälterdeckels 1-9. Beide Enden tragen mehrpolig magnetisierte Magnete und bilden eine magnetische Stirn¬ oder Zentraldrehkupplung (nicht dargestellt) . Bezüglich besonders geeigneter Materialien gelten die Angaben im vorangehenden Absatz analog.

Die oben beschriebenen Ausführungsformen eignen sich auch zur Zubereitung von Kaffee- und Teegetränken in größeren Mengen, beispielsweise in Hotel- und Gaststättenbetrieben sowie größeren Büros, in besonders einfacher Weise und mit geringem Zeitaufwand, ohne daß hierfür besonders geschultes Personal zur Verfügung stehen muß.

Die Vorrichtung nach Fig. 1E kann auch mit einer Filtereinrichtung nach Fig. 1A bis ID betrieben werden. Umgekehrt kann die Filtereinheit nach Fig. IF mit Vorrichtungen nach Fig. 1 oder nach Fig. 2 bis 4 verwendet werden. Auch können Filtereinheiten nach Fig. IG und IH mit Vorrichtungen nach Fig. 1 verwendet werden.

Die Ausführungsform nach Fig. II ist in ihrem prinzipiellen Aufbau der Ausführungsform nach Fig. IC

ähnlich und umfaßt einen als Wasserkocher ausgebildeten Flüssigkeitsbehälter 1-1 mit einem Griff 1-5, einem Gießer 1-7 und einer beispielsweise plattenformigen elektrischen Heizeinrichtung 1-3' oder schüsseiförmigen elektrischen Heizeinrichtung 1-3", die in einem Sockel bzw. Gehäuse 1-87 untergebracht ist. Auf den Sockel bzw. das Gehäuse 1-87 ist der Flüssigkeitsbehälter 1-1 fest oder lösbar aufgesetzt bzw. eingesetzt. Der Sockel bzw. das Gehäuse 1-87 kann auch weitere elektrische Bauteile wie Netzteil, Schaltkreise, Schalter und/oder Stecker aufnehmen.

Alternativ oder zusätzlich kann die Heizeinrichtung gemäß Fig. II auch nach Art eines Tauchsieders 1-3"' ausgebildet und über ein z. B. als Klemmeinrichtung ausgebildetes Verbindungsstück 1-89 mit dem Behälter 1-1 oder mittels eines Übergangsstückes 1-91 mit einem abnehmbaren Behälterdeckel 1-9 fest oder lösbar verbunden sein. Es kann auch eine Hochfrequenz- bzw. Mikrowellenheizung vorgesehen werden.

Mit dem abnehmbaren Behälterdeckel 1-9 fest oder lösbar verbunden ist ein eine Antriebseinheit bildender Elektromotor 1-11 mit einer Antriebswelle 1-13. Der Elektromotor 1-11 und die Heizeinrichtung 1-3' bzw. 1-3" bzw. 1-3"' sind mit elektrischen Anschlußkabeln ausgerüstet, die in Fig. II nicht dargestellt sind. An die Antriebswelle 1-13 ist eine Filterkapsel vorzugsweise lösbar angesetzt.

Ähnlich wie die Filtereinheit nach Fig. IC umfaßt die Filtereinheit nach Fig. II und 1J einen Filterdeckel 1-17, der mit einer Filterwelle 1-15 verbunden ist, die an die Antriebswelle 1-13 fest angesetzt oder lösbar ansetzbar ist. Mit dem Filterdeckel 1-17 fest oder lösbar verbunden

ist ein vorzugsweise als zylindrischer Hohlkörper ausgebildeter, trommeiförmiger Filterkörper 1-19.

Zur Verbindung von Filterdeckel und Filterkörper dient vorzugsweise ein Schraubgewinde 1-18 oder ein Bajonett (nicht dargestellt) am Filterkörper 1-19 sowie ein entsprechendes Gewinde oder Bajonett (nicht dargestellt) am Filterdeckel 1-17. Dreht sich der Filterkörper 1-19, 2-19 bei der Rotation z. B. im Uhrzeigersinn, von der Antriebseinrichtung her gesehen, so haben die Gewindeteile einen Drehsinn, derart, daß der Filterkörper mit dem Gewinde 1-18 aus der Sicht der Antriebseinrichtung gegen den Uhrzeigersinn auf den Filterdeckel geschraubt wird, so daß also das Gewinde ein Rechtsgewinde darstellt. Dadurch wird ein ungewolltes Lösen des Filterkörpers 1-19, 2-19 vom Filterdeckel 1-17, 2-17 während der Rotation der Filterkapsel in der Flüssigkeit verhindert. Ist die Vorrichtung für eine Rotation der Filtereinheit in entgegengesetzter Richtung eingerichtet, so ist das Gewinde als Linksgewinde auszubilden.

Wie Fig. 1J zeigt, weist ähnlich wie bei der Ausführungsform nach Fig. ID die durch die Mantelfläche des hohlzylindrischen Filterkörpers 1-19 gebildete periphäre Filterfläche 1-23 kleine Filteröffnungen 1-25 auf, die eine analoge Anordnung aufweisen wie bei der Ausfuhrungsform nach Fig. ID.

Der Filterkörper 1-19 besitzt einen eine Stirnfläche bildenden Filterboden 1-27, der ähnlich wie bei der Ausführungsform nach Fig. ID eine Vielzahl von Zuflußöffnungen 1-33' aufweist, die im wesentlichen über die ganze Fläche des Filterbodens 1-27 verteilt sind, der so die Zuflußzone 1-29' bildet. Vorzugsweise wird ein

schmaler äußerer Ringbereich der Fläche des Filterbodens 1-27 von Zuflußöffnungen 1-33' freigehalten (in Fig. 1J nicht dargestellt) , wenngleich auch das nicht zwingend notwendig erscheint. Der innere Rand dieses Ringbereiches kann kreisrund, oval oder polygonal sein. Zur Erhöhung der mechanischen Stabilität können sich zwischen Bereichen mit Zuflußöffnungen 1-33' auch Stege oder sonstige Bereiche ohne Zuflußöffnungen befinden.

Die Betriebsweise dieser Vorrichtung entspricht der Betriebsweise der vorher beschriebenen Ausführungsformen.

Wie Fig. II zeigt, kann zur weiteren Stabilisierung der Betriebslage der Filtereinheit während der Rotation in der im Behälter 1-1 enthaltenen Flüssigkeit an der Filtereinheit bodenseitig über einen z. B. strebenartigen, kegelförmigen Ansatz 1-81 eine Lagerachse 1-83 vorgesehen werden, die beim Einsetzen der Vorrichtung in den Behälter 1-1 von oben her in eine Lagerschale 1-85 eintaucht, die am Boden des Behälters 1-1 vorgesehen werden kann. Inbesondere in diesem Fall ist es zweckmäßig, die Heizeinrichtung 1-3' an der unteren Fläche des Bodens des Behälters 1-1 anzuordnen, der vor allem in diesem Fall wie auch bei anderen Ausführungsformen auch aus Edelstahl bestehen kann.

Auch wenn diese Ergänzung nur bei der Ausführungsform nach Fig. II gezeigt ist, so kann sie doch auch bei den anderen offenbarten Ausführungsformen der Erfindung vorgesehen werden.

Bei der Ausführungsform nach Fig. IK der Filtereinrichtung wird der Filterdeckel 1-17 der Filterkapsel 1-100 an nach außen bzw. innen federnden Stäben 1-200 befestigt, wobei

der Filterdeckel 1-17 hinter Verdickungen 1-203 am Ende der Stäbe 1-200 einrastet. Zum Entfernen des Filterdeckel 1-17 von der Filterkapsel 1-100 werden die Stäbe 1-200 in ihrem oberen Bereich durch Umfassen mit der Hand nach innen gebogen und nachfolgend der Filterdeckel abgezogen.

Der Filterdeckel 1-17 greift abdichtend in eine zylindrische, die Filterfläche 1-23 bildende Filterfolie vorzugsweise aus lebensmittelgerechtem Edelstahl - ein. Die Filterfolie bzw. Filterfläche 1-23 weist Filteröffnungen 1-25 auf, die vorzugsweise durch Fotoätze erzeugt werden.

Die Zuflußzone 1-29' weist eine vorzugsweise kreisförmige Filterfolie 1-31' - vorzugsweise aus lebensmittelgerechte Edelstahl - mit Zuflußöffnungen 1-33' auf, die vorzugsweise durch Fotoätzen erzeugt werden. Die Filterfolie 1-33' wird, gemeinsam mit dem unteren Rand de zylindrischen, die Filterfläche 1-23 bildenden Filterfolie, mittels eines Ringes 1-202 in einer ringförmigen Bodenplatte 1-201 gehalten. Die Bodenplatte 1-201 trägt ferner die Stäbe 1-200.

Durch einen Zwischenraum zwischen den Stäben 1-200 und de Filterfläche 1-23 wird erreicht, daß sich auch in diesem Bereich keine Kaffeereste ablagern, die später zu einer unerwünschten Geschmacksbeeinflussung des Suds führen könnten.

Der Filterdeckel 1-17 mit Entgasungsöffnungen 1-34 ist mi der Filterwelle 1-15 verbunden. Die Filterwelle 1-15 besitzt an ihrem entgegengesetzten Ende einen Permanentmagneten 1-204 in einer Kapsel 1-205, die stirnseitige und/oder radialgerichtete Zähne aufweist 1-206, vorzugsweise in einer Anordnung als Zahnkranz.

An der Antriebswelle 1-13 der Antriebseinheit 1-11 befindet sich in einer Kapsel 1-208 ein Permanentmagnet 1-207. Die Kapsel 1-208 weist schlitzartige Vertiefungen 1-209 auf. Die Permanentmagnete 1-204 und 1-207 sind so in ihre Kapseln eingesetzt - z. B. in Kunststoffkapseln eingespritzt - daß beim Ansetzen der Filterwelle an die Antriebswelle sich ungleichnamige Pole gegenüberstehen und eine starke Anziehungskraft zwischen den Permanentmagneten und damit eine starke axiale Haltekraft zwischen Antriebswelle und Filterwelle auftritt. Beim Ansetzen der Filterwelle fallen bzw. greifen die Zähne 1-206 in die entsprechenden Vertiefungen 1-209 ein, so daß das Drehmoment der Antriebseinheit l-ll auf die Filterkapsel 1-100 übertragen wird.

Bei der Ausführungsform nach Fig. 2 wird die Filtereinrichtung im Flüssigkeitsbehälter 2-1 nicht durch Komponenten einer Vorrichtung gehaltert, sondern an eine Art Rührstab angesetzt und über einen Handgriff dieses Rührstabs vom Benutzer während des Betriebs im Flüssigkeitsbehälter 2-1 gehalten.

Bei der Ausführungsform nach Fig. 2 ist der Filterkörper 2-19 über seinen Filterdeckel 2-17 und die Filterwelle 2-15 mit der Antriebswelle 2-13 des Elektromotors 2-11 verbunden, der sich in einem Handgerät 2-49 befindet. Vorzugsweise ist die Antriebswelle 2-13 nicht die Antriebswelle des Motors 2-11 selbst, sondern die Antriebswelle einer Getriebeeinheit 2-12, die dem Elektromotor 2-11 mechanisch nachgeschaltet ist. Der Elektromotor 2-11 wird mit einer oder mehreren elektrischen Batterien oder Akkus betrieben, die sich in einem Handgriff 2-51 in einem Batteriefach unter einem Batteriefachdeckel 2-53 befinden. Der Motor 2-11 wird mit

Hilfe eines Schalters 2-55 zeitweilig bestromt. In einer ökologisch und z.B. für Campingzwecke vorteilhaften Ausbildung kann, unter Wegfall der elektrischen Batterien, an die Stelle des Elektromotors 2-11 ein mechanisches Federlaufwerk 2-16 oder ein anderer mechanischer Antrieb wie z. B. eine Handkurbel oder eine drillbohrerartige Vorrichtung treten.

Die Filterkapsel 2-100 mit dem Filterkörper 2-19 und dem Filterdeckel 2-17 sind mit der aus entsprechenden Komponenten gebildeten Filterkapsel der Ausfuhrungsform nach Fig. 1 und Fig. 1A im wesentlichen identisch. Der Filterkörper 2-19 weist die Filterfläche 2-23 mit den Filteröffnungen 2-25 und das Zuflußrohr 2-31 mit den Filteröffnungen 2-33 sowie der Zuflußrohröffnung 2-35 und dem Zuflußrohrdeckel 2-37 auf. An der Außenseite seines Bodens 2-27 weist der Filterkörper 2-19 vorteilhaft einen Ring 2-57 mit (nicht dargestellten) seitlichen Durchbrüchen auf, durch die hindurch Wasser 2-21 bzw. Sud 2-22 in die Zuflußrohröffnung 2-35 und das Zuflußrohr 2-31 strömt, falls der Filterkörper 2-19 vom Benutzer der Vorrichtung beim Halten des Handgerätes 2-49 versehentlich auf den Boden 2-59 des Behälters 2-1 aufgesetzt wird. Der Behälter 2-1 ist im Falle der Ausfuhrungsform nach Fig. 2 vorzugsweise eine Tasse, z.B. mit einem Henkel 2-5, oder ein Glasgefäß.

Um das Ansetzen von Filterkörpern 2-19 unterschiedlicher Größe am Handgerät zu ermöglichen, ist die Filterwelle 2-15, ähnlich wie bei Handmixgeräten an sich bekannt, mit der Antriebswelle 2-13 vorzugsweise lösbar verbunden.

Zum Einfüllen des Filtergutes 2-39 in die Filterkapsel 2-100 wird diese zweckmäßig durch Trennen der Verbindung

zwischen Filterwelle 2-15 und Antriebswelle 2-13 zunächst vom Handgerät 2-49 getrennt. Sodann wird der Filterdeckel 2-17 mitsamt der Filterwelle 2-15 vom Filterkörper 2-19 entfernt und Filtergut 2-39 in den Filterkörper 2-19 eingefüllt. Anschließend wird der z.B. als Schraubverschluß ausgebildete Filterdeckel 2-17 wieder auf den Filterkörper 2-19 aufgesetzt und die Filterkapsel 2-100 über die Filterwelle 2-15 wieder mit dem Handgerät 2-49 bzw. dessen Antriebswelle 2-13 verbunden.

Nunmehr wird heißes Wasser 2-21 in den Behälter 2-1 - z.B. eine Tasse - gefüllt, die Filterkapsel 2-100 in das Wasser 2-21 eingetaucht und der Motor 2-11 über den Schalter 2-55 während einer Zeit nach Belieben bestromt, so daß die Filterkapsel 2-100 während dieser Zeit im Wasser 2-21 um die Rotationsachse 2-41 rotiert. Mit dem Einsetzen der Rotationsbewegung der Filterkapsel 2-100 bildet sich, wie auch im Falle der Ausführungsform nach Fig. 1, die in Fig. 2 durch Stromlinien 2-44 und 2-45 schematisch verdeutlichte, das Wasser 2-21 umwälzende Zirkulationsströmung aus, die das Filtergut 2-39 überwiegend radial durchsetzt. Auf diese Weise arbeitet die Filterkapsel 2-100 als Umwälzpumpe, wodurch das Filtergut 2-39 zunehmend extrahiert wird und das Wasser 2-21 sich in den als Kaffee- oder Teegetränk gewünschten Sud 2-22 verwandelt.

Um das Entweichen von Luft aus der Filterkapsel beim Eintauchen in die Flüssigkeit sowie auch die Entgasung im laufenden Betrieb zu erleichtern, weist der Deckel 2-17 Entgasungsöffnungen 2-34 auf. Ferner kann gemäß Fig. 2A die Filterwelle 2-15' als Hohlwelle ausgebildet und am Filterdeckel so befestigt werden, daß die in der Filterkapsel 2-100 enthaltene Luft und ggf. sonstige darin

enthaltene Gase in die Hohlwelle 2-15' und durch radiale oder axiale (nicht dargestellt) Öffnungen 2-6' und 2-6" dieser Hohlwelle ins Freie entweichen können.

Ferner kann, wie Fig. 2A zeigt, an der Filterkapsel 2-100 bodenseitig auch ein Propeller 2-8 angeordnet werden, der mit dem Filterkörper 2-19 verbunden ist und zusammen mit der Filterkapsel rotiert. Die Lamellen des Propellers sind so gestellt, daß die Strömung der Flüssigkeit von unten her durch die Zuflußöffnungen 2-33' des Filterbodens 2-27 hindurch in das Innere der Filterkapsel 2-100 noch verstärkt wird. Ein derartiger Propeller kann auch bei den anderen Ausfuhrungsformen der Filtereinrichtung vorgesehen werden.

Im übrigen zeigt Fig. 2A eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung, bei welcher die Filtereinrichtung im Behälter 2-1' vorzugsweise zentrisch angeordnet ist. Zur Unterdrückung von störenden Turbulenzen im Strömungsverlauf innerhalb des Behälters 2-1' dienen Längsstege 2-2, sogenannte Schikanen, die an der Innenfläche des Behälters 2-1' in axialer Richtung oder geneigt hierzu verlaufen.

Fig. 2A zeigt zwei derartige Längsstege 2-2, jedoch können auch mehrere solche Längsstege über den Umfang des Behälters 2-1' vorzugsweise gleichmäßig verteilt sein. Die Längsstege 2-2 können beispielsweise durch entsprechende Einbuchtungen der Behälterwand gebildet sein, was sich vor allem dann anbietet, wenn der Behälter aus Glas, Keramik, Metall oder Kunststoff hergestellt ist und die Schikanen bildenden Einbuchtungen schon bei der Herstellung des Behälters erzeugt werden können.

Die Längsstege 2-2 machen das Vorsehen eines in Fig. 1 gezeigten Auslegers 1-47 am Deckel 1-9 des Behälters entbehrlich.

Die Längsstege können auch an einer gemeinsamen, z. B. ringförmigen Platte, befestigt sein und mit dieser in den Flüssigkeitsbehälter 2-1' einsetzbar bzw. aus ihm entnehmbar sein (nicht dargestellt) .

Bei einem Handgerät gemäß Fig. 2A kann am Griffteil 2-51' an dessen Unterseite ein kragenförmiger Ansatz 2-87 vorgesehen werden, der beim Einsetzen der am Griffteil über die Filterwelle 2-15' befestigten Filterkapsel 2-100 in den Behälter 2-1' durch eine entsprechend weite zentrale Öffnung 2-4 des Behälterdeckels 2-9' auf einem kragenförmigen Sitz 2-89 des Behälterdeckels 2-9' zum Aufliegen kommt. Dadurch wird erreicht, daß das in den Behälter 2-1' eingesetzte Handgerät am Behälterdecke1 in der richtigen Betriebsposition gelagert ist und während des Betriebs nicht manuell gehalten werden muß. Hinzu kommt, daß auf diese Weise die weite Öffnung 2-4 des Behälterdeckels verschlossen wird, so daß ein völlig sicherer Spritzschutz gebildet wird, der im Falle von Turbulenzen beim Umpumpen der im Behälter 2-1' enthaltenen Flüssigkeit oder bei sonstigen Betriebsstörungen ein Austreten von Flüssigkeit durch die Deckelöffnung 2-4 verhindert, so daß die Bedienungsperson auch vor der Gefahr von Verbrühungen durch heißen Kaffeesud und vor der Gefahr der Verunreinigung der Kleidung geschützt ist. Auch wenn das Handgerät nicht auf den Deckel 2-9' aufgesetzt wird, bildet der Deckel noch einen ausreichenden Spritzschutz. Nach Entfernen der Filtereinheit aus dem Behälter 2-1' durch die Deckelöffnung 2-4 hindurch bzw. nach Entfernen des Handgerätes 2-49' vom Behälterdecke1

2-9' kann die Deckelöffnung 2-4 durch einen zusätzlichen Deckel (nicht dargestellt) verschlossen werden. Es kann aber auch der Behälterdeckel 2-9' als Ganzes durch einen Zierdeckel ersetzt werden.

Zur Unterdrückung störender Turbulenzen kann auch, wie Fig. 2B zeigt, eine die Filterkapsel 2-100 der Filtereinrichtung umgebende Hülse 2-93 mit peripheren Öffnungen 2-91 dienen, die zugleich die Filterkapsel 2-100 und die Innenwand des Flüssigkeitsbehälters 2-1' vor Beschädigung schützt. Die Öffnungen 2-91 können beispielsweise einen Durchmesser von etwa 5 mm bis bis etwa 8 mm aufweisen. Die Hülse 2-93 weist ferner eine Führung 2-97 für die Filterwelle 2-15' sowie vorzugsweise als größere Aussparungen ausgebildete Entgasungsöffnungen 2-95 auf und ist über Verbindungselemente 2-99 mit dem Gerät 2-49' fest oder lösbar verbunden. Die Verbindungselemente können auch als Tubus ausgebildet und/oder teleskopartig ineinander verschiebbar sein (nicht dargestellt) . Da die Hülse 2-93 an der Rotationsbewegung der Filterkapsel nicht teilnimmt, wird die Zirkulationsbewegung im Wasser bzw. Sud nur stark geschwächt in den Bereich außerhalb der Hülse 2-93 übertragen und macht sich dort als Turbulenz nicht mehr störend bemerkbar. Ein Überschwappen des Wassers bzw. Suds über den oberen Rand des Flüssigkeitsbehälters 2-1' wird dadurch selbst bei hohen Drehzahlen der Filterkapsel 2-100 zuverlässig verhindert. Dies ermöglicht es auch, die Filtereinrichtung als stabförmiges Handgerät in beliebig gestaltete Behälter wie z. B. Kaffeetassen, Thermobehälter und dergleichen, einzusetzen, wobei auf einen deckelartigen Spritzschutz bzw. auf den Deckel 2-9' auch verzichtet werden kann. Das Handgerät kann mit dem unteren Rand der Hülse 2-93 auf dem Boden des

Flüssigkeitsbehälters 2-1' aufsetzen, ohne die Zirkulation der Flüssigkeitsströ ung erheblich zu behindern. Hierzu weist der untere Rand der Hülse z. B. torbogenartige Aussparungen auf (nicht dargestellt) . Ferner kann zur weiteren Verringerung von Turbulenzen die Hülse 2-93 auf ihrer Außenfläche schikanenartige Längsstege aufweisen (nicht dargestellt) . Die Verbindungselemente 2-99 können in einer vereinfachten Version der Filtereinrichtung auch entfallen, so daß die Hülse 2-93 lose auf dem oberen Bereich des Filterdeckels 2-17 aufsitzt. Die Hülse 2-93 nimmt hierbei - mit geringerer Drehzahl - an der Rotation der Filterkapsel 2-100 teil und dämpft auch in diesem Fall die Turbulenzen außerhalb der Hülse. In beiden Fällen ist die Hülse 2-93 mit der Filterkapsel 2-100 nicht fest verbunden.

Selbst wenn am Ende eines Getränkezubereitungsvorganges die Filtereinrichtung bei noch rotierender Filterkapsel aus dem im Flüssigkeitsbehälter gebildeten Sud herausgezogen wird, wirkt die Hülse 2-93 als Spritzschutz gegenüber der Bedienungsperson und der Arbeitsumgebung, da sich der von der Filterkapsel 2-100 tangential abgeschleuderte Sud an der Innenwand der Hülse 2-93 ansammelt und von dort abtropft. Dadurch können Sudverluste vermieden werden. Das in der Filterkapsel als Filterkuchen zurückbleibende Filtergut kann trockengeschleudert und dadurch leicht entsorgt werden.

Auch bei der Ausgestaltung der Filtereinrichtung nach Fig. 2B kann ein kragenförmiger Sitz 2-87, 2-89 für die Filtereinrichtung während des Betriebes vorgesehen sein.

Fig. 2C zeigt ein Ausführungsbeispiel mit einer handelsüblichen Kaffee-, Tee- oder Ther okanne als Flüssigkeitsbehälter 2-1'. Der Motor 2-11' ist auf einer Trägerplatte 2-101 angebracht. In radialen (nicht

dargestellten) Längsschlitzen der Trägerplatte 2-101 sind vorzugsweise stiftartige Halteelemente 2-103 radial verschiebbar und werden nach Verschieben innerhalb der Kannenöffnung 2-4' bis zum Anschlag am Rand der Kannenöffnung mit Schrauben 2-102 an der Trägerplatte 2-101 fixiert und damit an eine individuelle Kanne bleibend adaptiert. Auf diese Weise findet die in diesem Fall als Kaffeestab ausgebildete Filtereinrichtung in einer beliebigen Kanne nach Einführen bis zum Anschlag der Trägerplatte 2-101 am Rand der Kannenöffnung 2-4' auch seitlich festen Sitz. Die Stifte 2-103 können dabei auch federnd anliegen. Die Trägerplatte 2-101 und die Stifte 2-103 der Filtereinrichtung bilden einen Kannenadapter.

Im übrigen entspricht der Aufbau der Filtereinrichtung nach Fig. 2B bzw. 2C dem Aufbau nach Fig. 2A. Jedoch sind zusätzliche Entgasungsöffnungen 2-6"' angebracht.

Weiterhin zeigen Fig. 2A und 2B in weiterer Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Filtereinrichtung ein Gerät 2-49' mit einem ggf. auch als Knauf ausgebildeten Griffteil 2-51', das den Antriebsmotor 2-11' sowie einen Ein/Aus-Schalter 2-55' oder Timer und ggf. ein Netzteil, Schaltkreise und/oder andere elektrische Komponenten enthält. Das Griffteil 2-51' kann elektrisch über ein Kabel 2-54 (kann auch den Ein/Aus-Schalter 2-55' oder Timer enthalten) vorzugsweise mit einem Niederspannungsnetzteil (mit oder ohne Schaltelemente) verbunden sein, so daß an das Griffteil aus Sicherheitsgründen keine Netzspannung, sondern nur eine Niederspannung von beispielsweise bis ca. 12 V herangeführt wird. Der Behälter 2-1' ist in diesem Fall ohne Heizeinrichtung ausgebildet, so daß bei Warmextraktion die Extraktionsflüssigkeit (Wasser, Milch, etc.) in erwärmtem Zustand in den Behälter eingefüllt wird

Durch mehrstufige Ausbildung des Ein/Aus-Schalters 2-55' oder z. B. mit Hilfe einer Steuerung des Timers werden ein ruckartiges Anfahren bzw. Anhalten von Motor und Filterkapsel und eine entsprechende Rückstoßbewegung des Behälters 2-1, 2-1' vermieden und stattdessen ein zeitlich stufenförmiger oder kontinuierlicher Anlauf bzw. Stillstand ohne Rückstoßbewegung erreicht. Eine solche Ausbildung eignet sich besonders auch bei der Ausfuhrungsform nach Fig. 2C.

Während bei den Ausführungsformen nach Fig. 1 und 2 die Zirkulation des Wassers bzw. Suds im Behälter 1-1 bzw. 2-1 durch Rotation der in diesem Fall als Umwälzpumpe wirkenden Filtereinheit herbeigeführt wird, kann die Zirkulation bei feststehender Filterkapsel einschließlich eines jeweils zugehörigen Zuflußrohres auch durch eine zusätzlich vorgesehene Umwälzpumpe herbeigeführt werden. Derarige weitere Ausfuhrungsformen der Erfindung sind in Fig. 3 und 4 dargestellt.

Bei der Ausführungsform nach Fig. 3 bildet der Filterkörper 3-19 mit einem als Niederhalter ausgebildeten Deckel 3-71 die Filterkapsel 3-100. Diese enthält als Förderelement bzw. Umwälzpumpe einen Propeller 3-61, der im Zuflußrohr 3-31 im Bereich der Zuflußzone 3-29 bzw. Zuflußrohröffnung 3-35 angeordnet ist. Die Propellerachse 3-63 weist einen Dichtungszylinder oder -ring 3-69, vorzugsweise aus einem Kunststoffmaterial, auf, der den Innenraum 3-70 des Zuflußrohres 3-31 bzw. eines mit der Motoreinheit 3-10 verbundenen Schutzrohres 3-73 abdichtet und zugleich zur Führung der Propellerachse 3-63 im Zuflußrohr 3-31 dient. Der Dichtungszylinder bzw. Dichtungsring 3-69 ist mit der Antriebswelle 3-13 des Elektromotors 3-11 verbunden. Der Elektromotor 3-11 ist

über einen Haltearm 3-65 und eine vorzugsweise als verdrehsichere Steckverbindung ausgebildete Verbindung 3-67 mit dem Behälterdeckel 3-9 lösbar verbunden. Der Behälterdeckel 3-9 verschließt den Behälter 3-1 für das Wasser 3-21 bzw. für den Sud 3-22 und ist insbesondere zur Reinigung des Behälters abnehmbar. Der Behälter 3-1 ist mit einer elektrischen Heizeinrichtung 3-3 ausgestattet. Durch eine Öffnung 3-75 im Schutzrohr 3-73 fließt eventuell aus dem Innenraum 3-70 austretendes Wasser 3-21 bzw. Sud 3-22 in den Behälter 3-1 zurück.

Die Propellerachse 3-63 ist vorteilhaft lösbar mit dem Motor 3-11 bzw. der Antriebswelle 3-13 verbunden. Dadurch können auf einfache Weise verschiedene Propeller verwandt werden, z.B. Propeller mit verschiedenen Anstellwinkeln der Propellerblätter zur Optimierung bei unterschiedlichen Betriebsdrehzahlen.

Zum Füllen des Filterkörpers 3-19 mit Filtergut 3-39 wird zunächst die Motoreinheit 3-10 mitsamt Schutzrohr 3-73 und Propeller 3-61 unter Lösen der Verbindung 3-67 nach oben vom Deckel 3-9 entfernt. Das Schutzrohr 3-73 dient dabei und beim späteren Wiederaufsetzen der Motoreinheit 3-10 dem Schutz des Propellers 3-61 vor Beschädigungen. Nunmehr wird die Filterkapsel 3-100 nach oben herausgenommen, verbrauchtes Filtergut 3-39 entfernt und frisches Filtergut 3-39 eingefüllt. Auf das frische Filtergut 3-39 wird der die Funktion eines Niederhalters übernehmende Deckel 3-71 an- oder aufgesetzt, der vorteilhaft seitliche Öffnungen 3-77 zum Durchtritt von Wasser 3-21 bzw. Sud 3-22 aufweist.

Nach dem Einfüllen von Wasser 3-21 in den Behälter 3-1 wird die Filterkapsel 3-100 mitsamt frischem Filtergut

3-39 und aufgesetztem Niederhalter 3-71 wieder in den Deckel 3-9 eingesetzt, wobei eine lösbare Verbindung zwischen Filterkapsel 3-100 und Deckel 3-9 hergestellt wird. Dann werden die Heizeinrichtung 3-3 und der Motor 3-11 eingeschaltet.

Mit dem Einsetzen seiner Rotationsbewegung speist der Propellers 3-61 Flüssigkeit in das Zuflußrohr 3-31 ein, so daß rasch eine kräftige, das Wasser 3-21 umwälzende Zirkulationsströmung durch Aussparungen 3-79 des Schutzrohres 3-73, die Filteröffnungen 3-33 des Zuflußrohres 3-31, das Filtergut 3-39 und die Filteröffnungen 3-25 der Filterfläche 3-23 hindurch entsteht. Die Filterfläche 3-23 bildet eine zur Dreh- bzw. Mittelachse 3-41 im wesentlichen koaxiale Mantelfläche. Durch die Zirkulation der Flüssigkeit wird das Filtergut 3-39 zunehmend extrahiert und das Wasser 3-21 verwandelt sich in den als Kaffee- oder Teegetränk gewünschten Sud. Die Zirkulationsströmung durchsetzt das Filtergut in überwiegend radialer Richtung und ist in Fig. 3 durch Stromlinien 3-44 und 3-45 schematisch verdeutlicht. Das fertige Getränk kann durch einen Abfluß 3-72 mit Hahn entnommen werden.

Da die äußeren Bereiche des Filterkapsel 3-100 und das Filtergut 3-39 an der Rotation des Propellers 3-61 nicht teilnehmen und sich beim Betrieb der Vorrichtung nicht bewegen, kann der Propeller 3-61 mit sehr hoher Drehzahl - z.B. ca. 8.000 bis 12.000 Umdrehungen/Minute - ohne störende Nebeneffekte, wie Unwuchtbewegungen der gesamten Vorrichtung oder Turbulenzen im Wasser 3-21 bzw. Sud 3-22, betrieben werden. Dadurch können auch sehr große Mengen kräftigen Getränks in kürzester Zeit hergestellt werden. Die

voranstellend beschriebene Vorrichtung gemäß der Ausführungsform nach Fig. 3 eignet sich besonders für den professionellen Einsatz, z.B. in Gaststättenbetrieben.

Fig. 4 zeigt eine weitere Ausführungsform, bei der gegenüber der Ausführungsform nach Fig. 3 der Propeller 3-61 durch eine Förderschnecke 4-81 ersetzt wurde. Diese zeichnet sich durch hohe Robustheit aus, so daß auf ein Schutzrohr entsprechend dem Schutzrohr 3-73 der Ausfuhrungsform nach Fig. 3 verzichtet werden kann. Der Dichtungszylinder oder -ring 4-69 liegt direkt an der Innenwand des Zuflußrohres 4-31 an. Im übrigen gilt die Beschreibung der Ausführungsform nach Fig. 3 in sinngemäßer Übertragung auch für die Ausführungsform nach Fig. 4.

Die Förderschnecke 4-81 kann auch durch eine Schraube ersetzt werden.

Bei den vorbeschriebenen Ausführungsformen gemäß Fig. 3 und 4 kann im Inneren des Filterkapsel 3-100, 4-100 auch eine Diagonalpumpe vorgesehen werden. In allen beschriebenen Ausführungsformen kann die Antriebseinheit als Elektromotor mit Batterie- oder NetzStromversorgung oder als ein Federlaufwerk ausgebildet werden.

Die Umwälzpumpe kann auch außerhalb der Filtereinrichtung vorgesehen und in einem Umwälzkreislauf angeordnet werden, der die umgewälzte Flüssigkeit vorzugsweise über eine Leitung in die Zuflußzone bzw. in das Zuflußrohr der Filtereinrichtung einspeist (nicht dargestellt) .

Folgende allgemeine Angaben gelten für alle erfindungsgemäßen Ausführungsformen.

Bei den Ausfuhrungsformen gemäß Fig. 1 bis 4 können wahlweise Filtereinheiten der verschiedenen, oben im einzelnen beschriebenen Ausfuhrungsformen eingesetzt werden.

Werden z. B. nach Fig. 1B in den Filterkörper 1-19 Filtersegmente 1-20 eingesetzt bzw. eingespritzt, so können diese ein- oder mehrstückig sein und auch als Drahtsieb ausgebildet sein.

In Abwandlung der offenbarten Ausführungsformen der Erfindung kann die Filterwelle 1-15, 2-15, 2-15', 3-63, 4-63 anstatt am Filterdeckel auch am Filterboden der Filterkapsel angesetzt sein, wobei dann die Filterkapsel nach Aufsetzen des Filterdeckels und Drehung um 180° an die in bezug auf den Flüssigkeitsbehälter oben liegende Antriebswelle 1-13, 2-13, 3-13, 4-13 angekoppelt wird. Die Drehung um 180° entfällt, wenn die Antriebswelle im Bodenbereich des Behälters angeordnet und beispielsweise durch den Boden hindurch flüssigkeitsdicht hindurchragt. Es kann auch eine bodenseitige Magnetkupplung vorgesehen werden (nicht dargestellt) .

Die Filterkapsel 1-100, 2-100, 3-100, 4-100 der Filtereinrichtung braucht nicht unbedingt zylindrisch zu sein, sondern kann beispielsweise auch eine Kegel- oder Glockenform aufweisen oder anderweitige zweifach gekrümmte Mantelflächen (einschließlich Kugel- und Ellipsoidform) besitzen (nicht dargestellt) .

Der Filterkörper 1-19, 2-19, 3-19, 4-19 und andere Teile der Filtereinrichtung bestehen beispielsweise aus lebensmittelgerechtem Aluminium, z. B. mit Oxid- oder Lacküberzügen, oder aus lebensmittelgerechtem Edelstahl

oder Kunststoff, z. B. Polycarbonat, Polyacetale wie Polyoxy ethylen, Polyethylen, Polyproylen oder Fluorpolymerisate, ggf. auch als Überzug.

Die Filterfläche 1-23, 2-23, 3-23, 4-23 des Filterkörpers bzw. die Filtersegmente 1-20 sind vorzugsweise aus Metallfolien oder Blechen aus lebensmittelgerechtem Metall, z. B. Edelstahl oder Titan, gebildet. Die Filteröffnungen 1-25, 2-25, 3-25, 4-25 können vorteilhafterweise durch Stanzen, Bohren, mittels Laserstrahlen oder Elektronenstrahlen oder durch Ätzen hergestellt werden. Es ist auch möglich, die Filterfläche bzw. Filtersegmente mit den Filteröffnungen galvanoplastisch herzustellen. Der Einsatz solcher Fertigungstechniken ermöglicht es auch, die Filteröffnungen mit einem sich nach außen konisch erweiternden Querschnitt auszubilden, wodurch ein etwaiges Verstopfen der FilterÖffnungen auch bei längerem Betrieb zuverlässig verhindert wird.

Als herstellungstechnisch besonders vorteilhaft erweisen sich von der Kreisform abweichende, z. B. annähernd rechteckige bzw. schlitzförmige Filteröffnungen, deren Breite vorteilhafterweise unter etwa 0,5 mm liegt, während deren Länge bis zu mehreren Millimetern, z. B. 3 mm, betragen kann. Derartig gestaltete Filteröffnungen verlaufen mit ihrer Längsausdehnung vorzugsweise parallel zur Drehachse.

Die Anzahl der Filteröffnungen 1-25, 2-25, 3-25, 4-25 wird in Abhängigkeit von deren Durchmesser gewählt und kann bei einem Öffnungsdurchmesser von vorzugsweise 0,2 mm etwa 600

Filteröffnungen pro cm 2 betragen, bei ca. 20 % freier

Filterfläche. Bei einem Öffnungsdurchmesser von etwa 0,5 mm ergeben sich etwa 100 Offnungen pro cm 2. Durch

Verwendung von Drahtgewebe (vorzugsweise aus Edelstahl) , z. B. für das topfartig ausgebildete Filter, das in den korb- oder käfigartig ausgebildeten Filterkörper eingesetzt wird, weisen die etwa quadratischen Filteröffnungen vorzugsweise eine Seitenlänge von etwa

0,1 mm bis etwa 0,2 mm auf, bei etwa 1.000 bis etwa 2.000

Offnungen pro cm 2 und einer freien Filterfläche bis zu etwa 50 %. Ein ähnlich hoher Wert wird durch hexagonale Ausbildung der Filteröffnungen 1-25 erreicht.

Bei im Rahmen der vorliegenden Erprobungen und Untersuchungen wurden Filterkörper 1-19, 2-19, 3-19, 4-19 mit einem Außendurchmesser von etwa 24 mm bis etwa 70 mm und einer Filterfläche 1-23, 2-23, 3-23, 4-23 mit einer axialen Höhe von etwa 25 mm bis etwa 60 mm ausgebildet. Dabei erwies es sich als vorteilhaft, das Verhältnis von Höhe zu Durchmesser nicht wesentlich größer als 1 vorzusehen. Das Volumen der dabei hergestellten Mengen von Getränken reichte dabei von ca. 70 ml bis ca. 1,5 1.

Damit beim Eintauchen der Filtereinheit das Wasser oder die sonstige Flüssigkeit, die im Behälter 1-1 enthalten ist, relativ rasch in das Innere der Filterkapsel 1-100, 2-100 eindringt und dabei vor allem das Entweichen von Luft und Röstgasen beschleunigt wird, ist es vorteilhaft, die Entgasungsöffnungen 1-33", 2-33", 1-34, 2-34 am Filterdeckel, ggf. auch die Zuflußöffnungen 1-33', 2-33' im Filterboden 1-27 bzw. 2-27, größer auszubilden (z. B. ca. 0,5 mm bis ca. 0,7 mm Durchmesser) als die Filteröffnungen 1-25, 2-25 (z. B. ca. 0,1 mm, ca. 0,2 mm oder 0,35 mm Durchmesser) an der Mantelfläche des Filterkörpers 1-19, 2-19. Die Zuflußöffnungen können also in bezug auf ihren Durchmesser bzw. ihre lichte Weite etwa doppelt so groß oder noch größer sein als die Filteröffnungen.

Zur Erreichung des gewünschten Aromaergebnisses des Kaffeegetränkes erwiesen sich - abhängig von der Feinheit des gemahlenen Kaffees sowie der Größe des verwendeten Filterkörpers - Drehzahlen der Filtereinrichtung im Bereich von etwa 600 Umdrehungen pro Minute bis etwa 2.400 Umdrehungen pro Minute als vorteilhaft.

Zur Erreichung des gewünschten Aromaergebnisses - von "mild" (kurze Extaktionszeit) bis "extra stark" (lange Extraktionszeit) - erwiesen sich Extraktionszeiten, während deren Dauer die Filterkapsel im Wasser bzw. Sud rotiert, von etwa 0,5 min bis etwa 3 min als vorteilhaft, mit einer Einsparung von Kaffeepulver gegenüber herkömmlichen Zubereitungsverfahren bis zu etwa 50 % bei Espressokaffee.

Bei vergleichbaren Extraktionszeiten erwiesen sich bei der Zubereitung von Teegetränken vergleichsweise niedrige Drehzahlen, z. B. etwa 100 Umdrehungen pro Minute, als vorteilhaft.

Bei Verwendung von Flüssigkeitsbehältern ohne Heizeinrichtung ist es vorteilhaft, wenn die Temperatur der Flüssigkeit beim Einfüllen vor dem Extrahieren im Bereich von etwa 90° C bis etwa 95° C liegt. Zur Herstellung von kalt getrunkenen Kaffee- oder Teegetränken, z. B. Eiskaffee oder Eistee, erweist sich die Extraktion bei niedigeren Temperaturen unter Verlängerung der Extraktionszeit, z. B. etwa 20 min bei 20° C (Kaltextraktion) als vorteilhaft.

Bei Verwendung von Flüssigkeitsbehältern mit Heizeinrichtung wird die Flüssigkeit vorzugsweise auf eine thermostatisch gehaltene oder mittels Heizelement mit

positivem Temperaturkoeffizienten (PTC) erzielte Endtemperatur von etwa 90° C bis etwa 95° C erwärmt, bei der in einer mittels Zeitschaltvorrichtung vorgewählten Zeit extrahiert wird. Zur Erzielung eines besonders intensiven Geschmackes ist es vorteilhaft, auch die Aufheizphase der Flüssigkeit durch Rotation der Filtereinrichtung während dieser Zeit zur Extraktion des Filtergutes zu nutzen. Vorteilhaft kann die Heizeinrichtung, vorzugsweise unter Herabsetzen der zeitlich mittleren Heizleistung, zum Warmhalten des im Flüssigkeitsbehälter befindlichen fertigen Getränks verwendet werden.

Um sicherzustellen, daß beim Entnehmen der Filtereinrichtung aus dem Sud die Rotation der Filtereinheit vorher beendet wird, kann ein Schalter (nicht dargestellt) vorgesehen sein, der z. B. auf die Entnahme der Filtereinheit aus dem Behälter reagiert.

Anstatt der beschriebenen Gewinde- oder

Bajonettverbindungen in der Filtereinrichtung können auch Steckverbindungen mit Klemmsitz vorgesehen werden.

Anstelle einer gleichbleibend gleichsinnigen Rotation der Filtereinrichtung kann auch eine Rotation in wechselnder Richtung erfolgen, wobei die Taktzeiten einstellbar sein können.

Die erfindungsgemäße Filtereinrichtung und Vorrichtung eignet sich nicht nur zum Zubereiten von Kaffee- oder Teegetränken, sondern auch zur Zubereitung von anderen Getränken, die aus der Filtrierung von Filtergut gewonnen werden, z. B. zur Zubereitung von Getränken mit Kakaobestandteilen. Dabei können als Flüssigkeit anstelle

von Wasser auch andere zur Getränkezubereitung vorgesehene Flüssigkeiten, z. B auch Milch, verwendet werden.

Im Rahmen der vorliegenden Erfindung wird das aus dem Wasser oder einer anderen Extraktionsflüssigkeit 1-21, 2-21, 3-21, 4-21 durch Anreicherung mit Extraktionsstoffen aus dem Filtergut 1-39, 2-39, 3-39, 4-39 gewonnene Getränk auch dann als "Sud" bezeichnet, wenn es bei der Zubereitung des Getränks nicht zu einem Siedevorgang kommt.

Durch das Umwälzen von Flüssigkeit durch die Filterkapsel hindurch wird erreicht, daß im Wasser 1-21, 2-21, 3-21, 4-21 bzw. Sud 1-22, 2-22, 3-22, 4-22 außerhalb der Filtereinrichtung möglicherweise befindliche Teilchen wie Kaffeepulverteilchen durch die Zuflußöffnungen 1-33, 1-33', 2-33, 2-33', 3-33, 4-33 bzw. durch die Entgasungsöffnungen hindurch angesaugt und in der Filtereinheit als Filtriergut am oder im Kaffeepulver oder sonstigen Filtergut angesammelt und somit aus dem Wasser bzw. Sud entfernt werden. Dadurch wirkt die Filtereinrichtung gleichzeitig als Reinigungsfilter für das Wasser bzw. den Sud. Dieser Effekt - sowie ein Selbstfiltereffekt des sich bei der Extraktion zu einem Filterkuchen formierenden Filtergutes - gewährleistet ein äußerst satzarmes Kaffeegetränk.

Bei im Rahmen der vorliegenden Erfindung durchgeführten Untersuchungen und Erprobungen hat sich in einer für den Fachmann überraschenden Weise ergeben, daß die mit der vorstehend in verschiedenen Ausfuhrungsformen beschriebenen Filtereinrichtung gewonnenen Kaffeegetränke pH-Werte aufweisen, die bis zu einem Differenzbetrag von ungefähr 0,5 über den pH-Werten von Kaffeegetränken liegen, die bei Verwendung gleicher Kaffeesorten mit herkömmlichen Kaffeemaschinen gewonnen werden.

Der voranstehend genannte Unterschied der pH-Werte von ca. 0,5 ist bei Getränken wie Kaffee mit bitterer Geschmackskomponente, die sich nicht mit einer sauren Geschmackskomponente zu einem resultierenden Gesamtgeschmack mischt, geschmacklich von großer Bedeutung, wobei abnehmender pH-Wert - also wachsender Säuregehalt - zunehmend als unangenehm empfunden werden kann. Die mit der erfindungsgemäßen Filtereinrichtung erzielte Erhöhung des pH-Wertes um etwa 0,5 ist ferner von großer Bedeutung hinsichtlich der Bekömmlichkeit, insbesondere für magenempfindliche Personen, die auf steigenden Säuregehalt im Kaffee meist mit Beschwerden reagieren. Durch die voranstehend beschriebene Beeinflussung der Kaffeegetränke in Richtung höherer pH-Werte und die infolge der starken Umwälzung intensive Extraktion wird nicht nur eine hohe, dem frisch gemahlenen Röstkaffee adäquate, hocharomatische Geschmacksqualität der Kaffeegetränke erreicht. Darüber hinaus können gegenüber der Zubereitung in herkömmlichen Vorrichtungen auch noch bis zu etwa 50 % an gemahlenem Kaffee eingespart werden.

Darüber hinaus tritt, soweit eine Heizung verwendet wird, praktisch keine Kalkablagerung mehr im Heizungsbereich auf und der die Karbonathärte bedingende Kalzium- und Magnesiumanteil des Wassers bzw. Suds wird weitgehend im Filtergut gebunden.

Dem Kaffeepulver können als Filtergut zur Herstellung von Kaffeegetränken mit besonderer Geschmacksnote geschmackswirksame Zusätze wie z. B. Zimt und Vanille zugesetzt und gemeinsam mit dem Kaffeepulver extrahiert werden. Zähflüssige oder flüssige geschmacksbildende Komponenten wie z. B. Kakaokonzentrat, Kondensmilch oder

Alkoholika können der Flüssigkeit, vorzugsweise dem Sud, kurz vor Fertigungstellung des Getränks, beigegeben werden, die dann durch die Rotationsbewegung der Filterkapsel rasch und vollständig mit den Kaffeebestandteilen des Suds vermischt werden.

Das Extraktionsergebnis kann durch höhere Temperatur verbessert werden. Deshalb ist es vorteilhaft, insbesondere Flüssigkeitsbehälter ohne Heizeinrichtung als Thermogefäß auszubilden, z. B. als doppelwandiges Glasgefäß oder mit einem umgebenden Behälter, z. B. aus Kunststoff, wobei zwischen der Behälterwand und dem Flüssigkeitsbehälter ein Luftpolster, z. B. auch mit Hilfe geschäumter Kunststoffe wie Styropor oder Polyurethan, besteht. Ein Griff befindet sich vorzugsweise am umgebenden Behälter.

In der obigen Beschreibung enthaltene Angaben zu einer der offenbarten Ausführungsformen gelten, soweit sinnvoll übertragbar und in sinnvoller Übertragung, jeweils auch für andere offenbarte Ausführungsformen.