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Patent Searching and Data


Title:
TOY
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1996/020768
Kind Code:
A1
Abstract:
Proposed is a toy made up of a set of components (6 to 9) which, together with a tablet dispenser (10) designed to hold a stack of tablets and dispense them individually, makes up a figure. The tblet dispenser (1) has a prism-shaped housing (2), a device for advancing the tablet stack and a pivoting ejector (4, 5) which is either shaped like the head of a person, animal or imaginary creature or acts as a mounting neck on which a head can be fitted. The set of components (6 to 9) includes at least a two-part torso (6, 7) and elements forming two arms (8, 9) or front legs. The two parts of the torso (6, 7) form a front and a rear shell-body half attached to the tablet-dispenser housing (2) below the ejector head (4). The two shell-body halves (6, 7) of the torso are connected to each other at the bottom by snap-in connectors (12, 13) and at the top by hingepin/hole connectors (16 to 20) which also act as hinges for the figure's arms (8, 9) or front legs, the hinge element (18) on the arm or front leg holding together, when the hinge is assembled, a second hinge element (14, 15) comprising two complementary parts on the two shell-body halves (6, 7).

Inventors:
KOENIG HELMUTH (AT)
Application Number:
PCT/AT1995/000253
Publication Date:
July 11, 1996
Filing Date:
December 28, 1995
Export Citation:
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Assignee:
HAAS BETEILIGUNGSGESELLSCHAFT (AT)
KOENIG HELMUTH (AT)
International Classes:
A63H3/00; A63H3/16; B65D83/04; (IPC1-7): A63H3/16; B65D83/04
Foreign References:
AT358740B1980-09-25
US4595378A1986-06-17
DE2700969A11978-07-13
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Claims:
P a t e n t a n s p r ü c h e
1. Spielzeug, gekennzeichnet durch einen Bauteilesatz (6 9), der einen für die Aufnahme eines Tablettenstapels und die Einzelausgabe von Tabletten bestimmten Tablettenspender (1) zu einer Spielzeugpuppe ergänzt, wobei der Tablettenspender (1) ein prismatisches Außengehäuse (2), eine Vorschubeinreichung für den Tablettenstapel und einen in der Gebrauchsstellung im Endbereich des Außengehäuses be¬ findlichen Auswerfer (4, 5) aufweist, der bei seiner Betätigung die ihm im Stapel zugeführten Tabletten quer zur Stapellängs¬ richtung abzieht und auswirft und der selbst als Kopf (4) eines Menschen, Tieres oder Phantasiewesens geformt ist oder als Auf¬ steckhalterung für einen entsprechenden Kopf dient, und der Bauteilesatz (6 9) wenigstens einen zweiteiligen Puppenrumpf (6, 7) und zwei Arme (8, 9) bzw. Vorderfüße bildende Elemente aufweist, die beiden Rumpfteile (6, 7) eine vordere und eine hintere Schalenhälfte bilden, die unterhalb des Aus¬ werferkopfes (4) am Gehäuse (2) des Tablettenspenders anbringbar sind und die beiden Schalenhälften ό, 7 des Puppenrumpfes im unteren Endbereich über ineinander einhängbare oder einschnapp¬ bare Verrastungen (12, 13), im oberen Endbereich aber über zugleich Scharniergelenke Olr die Arme '3, 9) bzw. Vorderfüße der Puppe bildende Scharnierzapfen (13) Lochverbindungen (16, 17) verbindbar sind, bei denen der am Arm bzw. Vorderfuß befindliche Gelenkteil in der zusammengesetzten Stellung einen geteilten, zweiten Gelenkteil, dessen einander ergänzende Teile an den beiden Schalenhäl ten angebracht sind, und damit die Schalen selbst zusammenhält.
2. Spielzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schalenhälften (6, 7) einander im oberen Endbereich zu dem geteilten, zweiten Gelenkteil überlappend gemeinsame Durchfüh ERSAΓZBLAΓT (REGEL 26) rungsöffnungen (16, 17) für die an den die Arme bzw. Vorderfüße bildenden Elementen (8) angebrachten Scharnierzapfen (18) aufweisen und die Scharnierzapfen mit am Einführende mit Aushängesicherungen (19) versehen sind.
3. Spielzeug nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Scharnierzapfen (18) am Einführende mit Verrastungsnasen (19) versehen sind, so daß sie nur in einer vorbestimmten Drehstellung in die entsprechend geformten Durchführungsöffnungen (16, 17) ein bzw. aus diesen Öffnungen aushängbar sind.
4. Spielzeug nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeich¬ net, daß die Scharnierzapfen dübelartig mit Längsschlitzen versehen und am Einführende den inneren Lochrand übergreifende, ausfedernde Widerhaken tragen.
5. Spielzeug nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Widerhaken sowohl zum Einführende als auch nach der anderen Seite zum Zapfenkörper konisch abfallende Leitflächen tragen, so daß die Scharnierzapfen gegen den durch die federnde Durch¬ messerverringerung des übrigen Zapfenkörpers bestimmten Wider¬ stand in die Löcher eingesetzt bzw. aus diesen herausgezogen werden können.
6. Spielzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Schalenhälften (6, 7) an jedem Scharniergelenk eine Scharnierzapfenhälfte tragen, die die zweite Hälfte zu dem in eine den zweiten Gelenkteil bildende Lagerbohrung des den Arm bzw. Vorderfuß bildenden Elementes einsetzbaren und durch den Eingriff in diese Bohrung zusammengehaltenen Scharnierzapfen ergänzt .
7. Spielzeug nach einem der Ansprüche 1 6, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß an dem Puppenrumpf (6, 7) Bekleidungselemente angeformt sind. ERSÄΓZBLATT(REGEL26) .
8. Spielzeug nach einem der Ansprüche 1 7, dadurch gekennzeichnet, daß die die Arme (8, 9) bildenden Elemente zweiteilig ausgeführt sind, wobei die Oberarmteile die Scharniergelenkteile tragen und die Unterarme (9) über selbsthemmende Dreh oder Schwenkgelenke mit den Oberarmteilen (8) verbunden sind.
9. Spielzeug nach einem der Ansprüche 1 8, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß die Rumpfteile (6, 7) in der Montagestellung den oberen Rand des Tablettenspendergehäuses (2) unter Freihaltung einer Auswurföf nung für die Tabletten und eines Bewegungs¬ spieles für den Auswerferkopf übergreifende Borde (10) auf¬ weisen und die Rumpflänge kleiner als die Länge des durch eine untere, angepaßte Öffnung aus dem montierten Rumpf heraus ragenden Gehäuses (2) gewählt ist.
10. Spielzeug nach einem der Ansprüche 1 9, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß auf einen verbreiterten ußteil (3) des Tablet¬ tenspendergehäuses menschliche oder tierische Füße bzw. Schuhe (23) oder Stiefel darstellende Formstücke aufschnappbar sind. ERSAΓZBLAΓΓ (REGEL 26).
Description:
SDielzeuε

Die Erfindung betrifft ein neues Spielzeug und hat sich zur Aufgabe gestellt, einen weit verbreiteten und in großen Stück¬ zahlen im Handel befindlichen Gebrauchsgegenstand, nämlich einen Tablettenspender, bei Erhaltung der Funktionsfähigkeit zu einem sinnvollen, die Phantasie anregenden Spielzeug zu ergänzen. Dabei soll auch die Aufgabe gelöst werden, eine zerstörungsfreie und die Geschicklichkeit anregende Montage bzw. Demontage der Ergänzungsteile zu ermöglichen und in einer weiteren Ausbaustufe die Einzelteile von in der Gesamtheit je ein vollständiges Spielzeug ergebenden Bausätzen untereinander kombinierbar zu machen, um so verschiedenste Gestaltsvariationen anfertigen bzw. zusammensetzen zu können.

Nach der Erfindung ist demnach ein entsprechendes Spielzeug durch die Merkmalskombination des Patentanspruches 1 gekenn¬ zeichnet .

Man wird mehrere Bauteilesätze vorsehen, die von Haus aus zunächst den verschiedenen Auswerferköpfen zugeordnet sind und demnach einen zum Kopf passenden Rumpf mit Armen oder Vor¬ derfüßen bilden, wobei sich die einzelnen Bauteilesätze durcn männliche oder weibliche Formen bzw. Bekleidungen und auch entsprechende Hand- bzw. Vorderfußformen unterscheiden können. Durch Anbau eines an sich einem Mann zugeordneten Bauteilesatzes an einen weiblichen Kopf oder einen Tierkopf als Auswerfer oder

ERSÄΓZBLAΠ (REGEL 26)

eines Tierkörpers an einen menschlichen Kopf lassen sich bereits verschiedenste Variationen, die zur Heiterkeit Anlaß geben, erreichen. Man kann aber im Extremfall auch an sich verschie¬ denen Bauteilsätzen zugeordnete Vorder- und Hinterschalen sowie verschiedene Armteile zu bzw. mit Rumpfteilen kombinieren, so daß ganz eigenartige Phantasiegebilde entstehen. Dabei ist die Montage und, falls an keine bleibende Verbindung gedacht ist, Demontage ohne Werkzeug möglich, setzt aber logische Überlegungen für das richtige Einsetzen der Armteile bzw. die Einhaltung der richtigen Reihenfolge bei der Montage bzw. Demontage voraus, so daß die Geschicklichkeit angeregt wird. Ein mögliches Spiel besteht darin, mehrere verschiedenen Gestal¬ ten zuzuordnende Spielzeugsätze zu zerlegen, die Teile zu mischen und dann zu einem ebenfalls zufällig ausgewählten, an einem Tablettenspender sitzenden Auswerferkopf zu montieren, wobei dann geraten werden kann, welches Wesen durch die momen¬ tane Kombination entstanden ist.

Wie schon erwähnt wurde, wird durch die Doppelfunktion der Scharniergelenke als Schwenkhalterung der Arme und Verbindungs¬ element für die oberen Bereiche der Schalenhälften ein beson¬ derer Vorteil für die sichere Montage bzw. Demontage ohne Werkzeuge und ohne Zerstörungsgefahr gewährleistet, wobei der weitere Vorteil der Bildung des Rumpfes aus zwei Schalenhälften darin besteht, daß die Montage bzw. Demontage des Rumpfes ohne Belastung des Auswerferkopfes möglich wird.

Verschiedene mögliche bzw. vorteilhafte Varianten der die erwähnte Doppelfunktion erfüllenden Scharniergelenke entnimmt man den Unteransprüchen 2 - 6. Dabei hat die Ausführung nach Anspruch 3 den Vorteil, daß hier eine Montage bzw. Demontage nur in einer ganz bestimmten Drehstellung und damit Relativstellung des Armteiles gegenüber dem Rumpf möglich ist, so daß die Geschicklichkeit bei der Montage bzw. Demontage gefördert wird.

ERSÄTZBLATT (REGEL 26)

Bei der Ausführung nach Anspruch 4 kann man nach einer Möglichkeit eine bleibende Verbindung durch die ausfedernden Widerhaken vorsehen. Ist auch bei dieser Ausführung eine Demontage erwünscht, dann wird man die Variante nach Anspruch

5 wählen.

Schließlich ist auch eine gegengleiche Ausführung gemäß Anspruch

6 möglich, wobei nicht das Lager, sondern der Gelenkzapfen ge¬ teilt wird. Auch hier kann man Sicherungen ähnlich den Ausführungen nach den Ansprüchen 3 bzw. 5 vorsehen, also durch eine besondere Formgestalt von Zapfen und Lagerauge eine lösbare Verbindung nur in bestimmten Drehstellungen bzw. nur unter Über¬ windung eines Widerstandes vorsehen. Auch untrennbare Ver¬ bindungen durch am Lagerzapfen angeformte Rastnasen die in Hinterschneidungen des Lagerauges eingreifen, sind möglich.

Bei einer Weiterbildung nach Anspruch 7 liegt es im Rahmen der Erfindung, noch zusätzliche, am Rump eil befestigbare Bekleidungs- oder Körperelemente vorzusehen, wobei für Tierpuppen beispielsweise am Rumpf ein Schwanzteil befestigbar sein kann.

Die Spielvariationen werden durch eine Ausführung gemäß Anspruch 8 weiter verbessert. Hände oder Pranken an den Unterarmen können als selbstklemmende Greifklauen ausgeführt werden, so daß die Spielzeugpuppe irgendwelche mitgelieferte Gegenstände, z.B. Werkzeuge oder Waffen, klemmend festhalten kann.

Konstruktiv empfiehlt sich eine Ausführung nach Anspruch 9. Bei dieser Variante stellt der herausragende Teil des Tabletten- spendergehäuses einen Fußteil oder Sockel der fertiggestellten Puppe dar. Die Illusion kann noch durch Ausführung gemäß Anspruch 10 verstärkt werden.

ERSÄΓZBLÄΠ (REGEL 26)

- Er ¬

weitere Einzelheiten und Vorteile des Erfindungsgegenstandes entnimmt man der nachfolgenden Zeichnungsbeschreibung.

In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand beispielsweise veranschaulicht. Es zeigen

Fig. 1 einen an sich bekannten, handelsüblichen Tablettenspender in Seitenansicht,

Fig. 2 ebenfalls in Seitenansicht den zu einer Spielzeugpuppe ergänzten Tablettenspender ebenfalls in Seitenansicht,

Fig. 3 die beiden Rumpfschalen in Seitenansicht,

Fig. 4 einen Schnitt durch die beiden Rumpfschalen zur Ver¬ anschaulichung des Zusammensetzens,

Fig. 5 einen Horizontalschnitt durch den fertiggestellten Rumpf im Bereich der Scharnierzapfen,

Fig. 6 als Detail in explodierter Darstellungsweise die Relativ¬ lage der Rumpfteile und der Armelemente vor dem Zusammen¬ setzen,

Fig. 7 in einer der Fig. 5 entsprechenden Darstellungsweise eine Ausführungsvariante der Scharnierzapfen,

Fig. 8 in größerem Maßstab eine mögliche Ausgestaltung des Scharnierzapfens bei der Ausführung nach Anspruch 7,

Fig. 9 in einer der Fig. 8 entsprechenden Darstellungsweise eine andere Ausgestaltung des Scharnierzapfens und

Fig.10 wieder als Detail einen Horizontalschnitt durch ein von einer Höhlung im Oberarm und einen geteilten Scharnier¬ zapfen an den Schalen gebildetes Scharniergelenk.

Ein in Fig. 1 dargestellter, an sich handelsüblicher Tabletten¬ spender 1 besitzt ein prismatisches Außengehäuse 2 mit Fußteii 3, wobei im Außengehäuse 2 eine Führungseinrichtung für einen Tablettenstapel und eine Vorschubeinrichtung für diesen Stapel angeordnet ist, die den Tablettenstapel nach oben drückt. Vor¬ zugsweise wird die Führungseinrichtung aus einer aus dem Gehäuse 2 nach oben ausziehbaren Lade gebildet, in die über einen front¬ seitigen Schlitz ein aus einem Päckchen entnommener Stapel von

ERSAΓZBLÄΓT (REGEL 26)

beispielsweise in der Grundform rechteckig-prismatischen Erfri¬ schungstabletten eingelegt werden kann, wobei eine die Lade in das Gehäuse 2 ziehende Feder zugleich auch die Vorschubeinrich¬ tung für den Tablettenstapel beaufschlagt.

Im oberen Endbereich des in der Gebrauchsstellung befindlichen Tablettenspenders 1 und bei der erwähnten Ausführung an einer aus dem Gehäuse 2 herausragenden Ende der Lade ist ein Aus¬ werferkopf 4 um eine senkrecht zur Zeichenebene zu denkende Schwenkachse schwenkbar gelagert, der mit einer Auswerferkralle 5 die oberste Tablette des Tablettenstapels abzieht und beim Schwenken des Kopfes im Uhrzeigersinns unter dem Kinn des beim Ausführungsbeispiel einen menschlichen Kopf darstellenden Aus¬ werferkopfes ausschiebt. Eine Rückholfeder stellt den Kopf 4 bei Freigabe in dei dargestellte Ruhelage zurück.

Nach Fig. 2 ist der Tablettenspender 1 nach Fig. 1 durch einen Bauteilsatz 6 - 9 zu einer Spielzeugpuppe ergänzt. Der Bauteile¬ satz besitzt zwei Rumpfschalen 6, 7, die die Vorder- bzw. Rück¬ seite eines Puppenrumpfes bilden. Dabei übergreift in der Mon¬ tagestellung der Rumpfteil 7 mit einem Ansatz 10 einen Bord 11 des Außengehäuses 2 und sichert so den montierten Rumpf am Ge¬ häuse 2 gegen Verschiebung. Der Rumpfteil 7 besitzt unten eine Einhängeöf nung 12 für einen am Rumpfteil 6 angebrachten Haken 13- Die Montage erfolgt in der Weise, daß die eine Durch¬ führungsö nung für das Gehäuse 2 bestimmenden Schalen 6, 7 zunächst unten einander angenähert werden, bis der Haken 13 in die Öffnung 12 einschnappt, wonach die Schalen aus der Stellung nach Fig. 4 gegeneinander verschwenkt werden, bis sie die Lage nach den Fig. 2 und 3 einnehmen. Die beiden Schalen besitzen beim Ausführungsbeispiel kreisförmige Uberlappungsbereiche 14, 15, die die Schultergelenke des Puppenrumpfes darstellen. In der Montagestellung tritt jeweils der entsprechend vertiefte Bereich 14 unter den Bereich .15 ein, so daß zwei Elnstecköffnun- gen 16, 17 in Fluchtstellung gelangen und die Möglichkeit be-

ERSAΓZBLAΓΓ (REGEL 26)

- o

steht, in sie Schwenkzapfen 18 einzustecken. Diese Schwenkzapfen 18 sind an Oberarmelementen 8 angeformt und tragen eine Verras- tungsnase 19, Cüv die an den Öffnungen 16, 17 entsprechende Aus¬ sparungen 20, 21 vorgesehen sind, so daß die Zapfen 18 bei nach oben weisenden Oberarmen 8 in die fluchtenden Öffnungen 16, 17 eingesteckt werden können und dann beim Verdrehen die Nasen 19 ein Herausziehen der Zapfen aus den Öffnungen 16, 17 verhindern, so daß nun der Rumpfteil 6, 7 in der Gebrauchsstellung auf dem Gehäuse 2 verriegelt ist und nur bei in die Stellung nach Fig. 6 verschwenkten Armen 8 nach Herausziehen der Zapfen 18 wieder demontiert werden kann.

An den Oberarmteilen 8 sind mit in Öffnungen 22 einsteckbaren Zapfen Unterarmteile 9 mit angeformten Händen angebracht. Die Zapfen greifen mit Preßsitz in die Löcher 22 ein, so daß sie in jeder Drehstellung selbsthemmend an den Oberarmteilen 8 ge¬ halten werden.

Nach einer Variante besteht auch die Möglichkeit, im Gehäuse 2 im Ansatzbereich der Schwenkzapfen 18 Vertiefungen vorzusehen, um eine zusätzliche Verschiebesicherung des Rumpfteiles 6, 7 am Gehäuse 2 zu bewirken.

Wie Fig. 2 zeigt, ist die fertiggestellte Puppe noch durch auf den Fußteil 3 aufgesteckte Schuhelemente 30 ergänzt.

Bei der Ausführungsvariante nach den Fig. 7 und 8 sind die Scharnierzapfen 18a dübelartig mit Längsschlitzen 23 versehen und tragen am Ende Widerhaken 25, die durch die Rückseite eines konischen Ansatzteiles 24 bestimmt werden. Durch die konische Form des Teiles 24 können die Zapfen problemlos in die Öffnungen 16, 17 eingesteckt werden, wobei sich die Zapfen unter Verringerung der Breite der Schlitze 23 zusammendrücken. Schließlich greifen die Widerhaken 25 an der Innenseite des Teiles 6 rund um die Öffnung 16 ein, so daß eine untrennbare Verbindung entsteht.

ERSAΓZBLAΓT (REGEL 6)

Bei der Variante nach Fig. 9 ist beim Zapfen 18b anstelle der Rastfläche 25 eine steilere Konusfläche 26 vorhanden, so daß auch ein Herausziehen des Zapfens aus der Kupplungsstellung möglich ist, wobei die aufzuwendende Kraft durch den federnden Widerstand der durch die Schlitze 23 voneinander getrennten Zapfenteile und durch die Keilwirkung der Konusfläche 26 bestimmt wird.

Nach Fig. 10 tragen die beiden Schalenhälften 6, 7, die hier nur stoßend gezeichnet wurden, aber an der Stoßfläche auch ein ineinandergreifendes Profil, z.B. nach Art einer Nut-Federver¬ bindung, aufweisen können, je einen halben Scharnierzapfen 27, 28, wobei diese halben Scharnierzapfen miteinander einen vollen Scharnierzapfen bilden, der in ein Lagerauge 29 im Oberarmteil 8a eingreifen kann, so daß der Oberarm hier schwenkbar gelagert ist und zusätzlich die Schalenhälften 6, 7 auch oben zusammen¬ gehalten werden. Eine Ausbildung der Lagerzapfenhälften mit Rastnasen, die in entsprechende Absätze der Vertiefung 29 eingreifen und die Anordnung von Schlitzen, ähnlich wie 23 in Fig. 8, in den Lagerzapfenhälften ist möglich.

ERSÄΓZBLAΓT (REGEL 26)