Anhängezugvorrichtung
In den Anmeldungen P 34 16 631, P 34 19 392.2 und P 34 21 174.8. wurden eine trennbare Anhängerkupplung für Kraftfahrzeuge dargestellt, die garantiert, daß der trennbare Teil, nämlich die abnehmbare Kugelstange entweder fest eingerastet und gesichert ist, oder aber herausfällt. Das ' Fixierelement und die Sperre desselben saßen im festen Teil. Die Kugelstange hatte mittig eine Ausnehmung in die das Fixierelement nach Lösen der Sperre einrastet. Diese Lösung hat insbesondere den Nachteil, daß man aus Unfallgründen eine Fangvorrichtung beim Lösen des abnehmbaren Teiles braucht. Der zweite Anspruch der Anmeldung P 34 21 174.8 sieht vor, daß der abnehmbare Teil den Fixierbolzen mit dem Betätigungshebel auf¬ weist und der feste Teile eine Ausnehmung in die der Fixierbolzen einrastet. Beim Lösen des abnehmbaren Teiles ist es notwendig denselben anzufassen, so daß die Unfallgefahr durch unkontrollierte Handhabung eliminiert ist.
Diese Lösung soll zur folgenden weiteren Darstellung bevorzugt werden. In P 34 16 631 hat Anspruch 1 jegliche Art von Sperre impliziert. Die auf dem Markt befindlichen Ausführungen aber sehen separate Sperren vor, die in den Fixierbolzen eingreifen. Diese Art ist wirtschaftlich aufwendig.
Der Erfinder hat es sich zur Aufgabe gemacht diesen Nachteil zu eliminieren. Er schlägt vor, die Sperre als quer zum Fixierbolzen stehendes Element auszubilden, direkt fest mit dem Fixierbolzen, oder als quer stehendes Sperrelement in einer um die Längsachse des Fixierbolzens festen oder drehbaren Büchse und daß dieses Element sich im gespannten Zustand des Fixierbolzens durch Rotation in der End¬ stellung am Gehäuse abstützt. Dies kann an der äußeren Kontur aber auch über eine Führung geschehen. Zudem kann diese Sperre, die durch einen Längsschlitz führt, als Kraftangriffspunkt für den Öffnungs¬ schlüssel (-mechanismus) dienen. Diese Anordnung hat zudem noch den Vorteil, daß beim öffnen durch den Schlüssel eine weitere Kraft
auf die Sperre ausgeübt wird. Diese drück ' gegen das Kontakt- element als Auslöseelement des Gegenstückes,in dem beschriebenen Fall des festen Teiles.und drückt so die Kugelstange aus ihrer Halterung. Durch einen Sperrbolzen wird der Fixierbolzen in einge¬ rasteter Stellung vor dem Zurückgleiten geschützt.
Abb. 1 zeigt das Querrohr 1 als festes Teil und die abnehmbare Kugelstange 2 als abnehmbares Teil. Das abnehmbare Teil wird in die mit Bohrungen 3a u. 4a versehenen Aufnahmen 3 u. 4 eingeschoben. Die Aufnahme 4 hat eine weitere Ausnehmung z. B. Bohrung 4b, die konisch ausgeführt sein kann, in die der Fixierbolzen 5 durch eine Feder 5a beim Zusammenfügen des festen und losen Teiles einrastet. Der Fixierbolzen 5 hat eine quer zu ihm angeordnete Sperre 5b, die direkt an demselben befestigt ist (wobei unter direkt auch z. B. ,. über eine Buchse die auf denselben aufgeschoben ist, verstanden wird) . Diese Sperre führt in einen Längsschlitz 6 der Kugelstange 2. Der Schlüssel 7 dreht sich um den Punkt 8 und rückt beim öffnen gegen die Sperre 5b. Diese gleitet durch den Längsschlitz 6 und dreht sich beim Verlassen desselben nach oben gegen das Gehäuse der Kugelstange 2 und wird gehalten. (Der Schlitz kann auch so ausgebildet sein, daß er nach oben abschwenkt im ca. 90° Winkel) .
Im gespannten Zustand des Fixierelementes wird beim Einschieben des losen Teiles in das feste die Sperre 5b durch das Kontaktelement 5c am festen Teil zurückgedrückt, so daß die Sperre deckungsgleich mit dem Längsschlitz 6 kommt und der Fixierbolzen 5 ungehindert einrasten kann. Das Kontaktelement 5c ist verstellbar ausgeführt (z. B. Stift mit Gewinde), so daß das Auslösen des Fixierbolzens-dann erfolgt, wenn derselbe mit Sicherheit in die Bohrung 4b einrasten kann. Die konische Bohrung 4b ist etwas größer ausgeführt, so daß bei geeigneter Auslösestellung auf Grund der Schräge des Fixierbolzens das lose Teil immer fest gegen das feste". Teil gezogen wird.
Abb. 2 zeigt die Seitenansicht der Anordnung. Das lose Teil 2 ist durch den Fixierbolzen 5 im festen Teil 1 (4) (3) verankert. Durch den Schlüssel.7 wird beim Ziehen in Richtung Kupplungs¬ kugel, nachdem der Sperrbolzen 9 gezogen wurde, der in der Nut 10 des Fixierbolzens sitzt, die Sperre 5b durch den Längsschlitz.6 gedrückt, sobald der Längsschlitz aufhört wird die Sperre 5b nach oben gegen das Kontaktelement 5c gedrückt und so die Kugelstange aus dem festen Teil bewegt.