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Patent Searching and Data


Title:
TRANSFER PORT FOR TRANSFERRING A FLUID, AND TRANSFER SYSTEM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2023/143678
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a transfer port for transferring a fluid out of a fluid reservoir and into a removal region through a passage which is arranged on a passage plane and which has a passage axis that is substantially orthogonal to the passage plane and a transfer hose that is received within the passage for conducting the fluid. The transfer hose has an outlet end and can be pulled out of the passage from a stowed position within the passage into a removal position such that the outlet end can be manipulated outside of the passage in the removal position, and the fluid can be transferred through the passage via the outlet end using the transfer hose, wherein the transfer hose has an elastic spring element which is mechanically connected to the transfer hose, the transfer hose elastically pretensions the elastic spring element in the removal position, and the elastic spring element is at least partly relieved of tension in the stowed position so that the transfer hose is pulled back from the removal position into the stowed position by the elastic spring element when the transfer hose is released and the outlet end is thus arranged within the passage. The invention additionally relates to a transfer system.

Inventors:
SCHUBERT PETER (DE)
Application Number:
PCT/DE2023/200018
Publication Date:
August 03, 2023
Filing Date:
January 24, 2023
Export Citation:
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Assignee:
ATEC PHARMATECHNIK GMBH (DE)
International Classes:
B01L1/02; B25J21/00; B65B3/00; B65B37/00
Domestic Patent References:
WO2021040983A12021-03-04
Foreign References:
EP3878612A12021-09-15
DE102020124826A12022-03-24
Other References:
BAESSLER H J ET AL: "Chapter 6 - Aseptic Transfer Systems Into and Out of Barrier Isolators and RABS", 1 January 2013 (2013-01-01), XP009512843, ISBN: 978-3-642-39291-7, Retrieved from the Internet
Attorney, Agent or Firm:
WEIDNER STERN JESCHKE PATENTANWÄLTE PARTNERSCHAFT MBB (DE)
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Claims:
Patentansprüche:

1. Transfer-Port (101, 401) zum Übertragen eines Fluides aus einem Fluidreservoir (161, 441) in einen Abnahmebereich

(163, 463) durch einen in einer Durchlassebene (105, 405) angeordneten Durchlass (106, 406) mit einer im

Wesentlichen orthogonal zur Durchlassebene (105, 405) angeordneten Durchlassachse (165, 465) und einem innerhalb des Durchlasses (106, 406) aufgenommenen

Übertragungsschlauch (121, 421) zum Führen des Fluides, wobei der Übertragungsschlauch (121, 421) ein Auslassende (126, 426) aufweist und aus einer Verstauposition (181, 481) innerhalb des Durchlasses (106, 406) in eine

Entnahmeposition (183) aus dem Durchlass (106, 406) herausziehbar ist, sodass das Auslassende (126, 426) in der Entnahmeposition (183) außerhalb des Durchlasses (106, 406) manipulierbar und das Fluid mittels des

Übertragungsschlauches (121, 421) über das Auslassende

(126, 426) durch den Durchlass (106, 406) übertragbar ist, wobei der Übertragungsschlauch (121, 421) ein mechanisch mit dem Übertragungsschlauch (121, 421) verbundenes elastisches Federelement (131) aufweist, wobei der Übertragungsschlauch (121, 421) das elastische Federelement (131) in der Entnahmeposition (183) elastisch vorspannt und das elastische Federelement (131) in der Verstauposition (181) zumindest teilweise entspannt ist, sodass mittels des elastischen

Federelementes (131) ein Zurückziehen des Übertragungsschlauches (121, 421) von der

Entnahmeposition (183) in die Verstauposition (181) bei einem Freigeben des Übertragungsschlauchs (121, 421) bewirkt und somit das Auslassende (126, 426) innerhalb des Durchlasses (106, 406) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Übertragungsschlauch (121, 421) mittels des elastischen Federelementes (131) in der Verstauposition (181) spiralförmig, schneckenförmig und/oder mäanderförmig, insbesondere spiralförmig, schneckenförmig und/oder mäanderf örmig innerhalb der Durchlassebene (105, 405), im Durchlass (106, 406) angeordnet ist. Transfer-Port gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Federelement (131) entlang des Übertragungsschlauches (121, 421) geführt und insbesondere an einer Kontaktstelle oder an mehreren Kontaktstellen entlang einer Längsausdehnung des Übertragungsschlauches (121, 421) mit dem

Übertragungsschlauch (121, 421) mechanisch verbunden ist, sodass das elastische Federelement (131) zumindest teilweise, insbesondere vollständig, parallel zum Übertragungsschlauch (121, 421) geführt ist, wobei das elastische Federelement (131) insbesondere spiralförmig, schneckenförmig und/oder mäanderf örmig, insbesondere spiralförmig, schneckenförmig und/oder mäanderförmig innerhalb der Durchlassebene (105, 405), im Durchlass (106, 406) angeordnet ist. Transfer-Port gemäß Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Federelement (131) eine drahtförmige Biegefeder (131) ist, wobei die drahtförmige Biegefeder (131) insbesondere aus einem

Federstahl und/oder einem rostfreien Federstahl ausgebildet ist. Transfer-Port gemäß einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Übertragungsschlauch (121, 421) am Auslassende (126, 426) ein Anschlussstück (127, 129, 427, 429) aufweist, wobei mittels des

Anschlussstücks (127, 129, 427, 429) ein Anschließen des Übertragungsschlauches (121, 421) an eine

Abnahmeeinrichtung innerhalb des Abnahmebereiches (163, 463) ermöglicht ist, sodass das Übertragen des Fluides an die Abnahmeeinrichtung mittels des angeschlossenen Anschlussstücks (127, 129, 427, 429) abgeschlossen von einer Umgebung des Abnahmebereiches (163, 463) ermöglicht ist. Transfer-Port gemäß einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchlass (106, 406) mittels eines insbesondere schwenkbar am Durchlass (106, 406) angeordneten Port-Deckels (111) verschließbar ist, wobei der Port-Deckel (111) insbesondere einen Bajonettverschluss (115) aufweist, sodass der verschlossene Port-Deckel (111) mittels des Bajonettverschlusses (115) in eine gesicherte Position und/oder abgedichtete Position überführbar ist. Transfer-Port gemäß Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Auslassende (126, 426), insbesondere das

Anschlussstück (127, 129, 427, 429), in einem zum

Auslassende (126, 426) und/oder zum Anschlussstück (127, 129, 427, 429) geometrisch korrespondierenden und dem

Durchlass (106, 406) zugeordneten Halter (117, 119, 445) aufnehmbar ist, sodass insbesondere ein Entnehmen des Anschlussstückes (127, 129, 427, 429) aus dem Halter

(117, 119, 445) bei geöffnetem Port-Deckel (111) ermöglicht ist. Transfer-Port gemäß Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (117, 119, 445) ein Klemmhalter (117,

119) und/oder ein Clip-Halter (117, 119) für das

Auslassende (126, 426), insbesondere für das

Anschlussstück (127, 129, 427, 429) ist, wobei der

Klemmhalter (117, 119) und/oder der Clip-Halter (117,

119) insbesondere eine Entnahme des Auslassendes (126, 426) und/oder des Anschlussstückes (127, 129, 427, 429) in einer Richtung im Wesentlichen parallel zur

Durchlassachse (165, 465) ermöglicht. Transfer-Port gemäß einem der vorherigen Ansprüche 6 oder

7, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter an einer in Richtung des Fluidreservoirs angeordneten

Stützeinrichtung aufgenommen ist. Transfer-Port gemäß einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Transfer-Port (101, 401) ein Liquid-Transfer-Port ist. Übertragungs-System (101, 161, 163, 401, 461, 463) mit einem Fluidreservoir (125, 161, 441), einem

Abnahmebereich (163, 463) und einem Transfer-Port (101, 401) gemäß einem der vorherigen Ansprüche 1 bis 9.

Description:
Transfer-Port zum Übertragen eines Fluides sowie Übertragungs-System

[01] Die Erfindung betrifft einen Transfer-Port zum Übertragen eines Fluides aus einem Fluidreservoir in einen Aufnahmebereich durch einen in einer Durchlassebene angeordneten Durchlass mit einer im Wesentlichen orthogonal zur Durchlassebene angeordneten Durchlassachse und einem innerhalb des Durchlasses aufgenommenen Übertragungsschlauch zum Führen des Fluides, wobei der Übertragungsschlauch ein Auslassende aufweist und aus einer Verstauposition innerhalb des Durchlasses in eine Entnahmeposition aus dem Durchlass herausziehbar ist, sodass das Auslassende in der Entnahmeposition außerhalb des Durchlasses manipulierbar und das Fluid mittels des Übertragungsschlauches über das Auslassende durch den Durchlass übertragbar ist, wobei der Übertragungsschlauch ein mechanisch mit dem Übertragungsschlauch verbundenes elastisches Federelement aufweist, wobei der Übertragungsschlauch das elastische Federelement in der Entnahmeposition elastisch vorspannt und das elastische Federelement in der Verstauposition zumindest teilweise entspannt ist, sodass mittels des elastischen Federelementes ein Zurückziehen des Übertragungsschlauches von der Entnahmeposition in die Verstauposition bei einem Freigeben des Übertragungsschlauchs bewirkt und somit das Auslassende innerhalb des Durchlasses angeordnet ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Übertragungs-System mit einem Fluidreservoir, einem Aufnahmebereich und einem Transfer-Port.

[02] Bekannte Transfer-Ports zum Übertragen eines Fluides, welche beispielsweise in der Steriltechnik zum Übertragen von Flüssigkeiten oder Gasen genutzt werden, weisen einen Übertragungsschlauch auf, welcher beispielsweise in einem Port-Anschluss verborgen ist und nach Öffnen eines Port- Deckels entnommen werden kann. Dabei ist die Entnahme des Übertragungsschlauches zumeist einfach und gegebenenfalls auch robotisch oder beispielsweise durch einen Greifhandschuh möglich, allerdings bestehen immer wieder Probleme dabei, den Übertragungsschlauch so im Port zu verstauen, dass beispielsweise ein Port-Deckel wieder zuverlässig geschlossen werden kann. Insbesondere bei einem Eingriff durch einen Eingriffhandschuh in einem sterilen Behälter kann es hierbei zu Problemen wie beispielsweise einem Einklemmen des Übertragungsschlauches innerhalb des Port-Deckels bei dessen verschließen kommen.

[03] Die DE 10 2020 124 826 Al offenbart einen Transfer- Port mit einer Möglichkeit zur Übergabe von Flüssigkeiten. Ein Schlauch kann dabei aus einem Isolationsbereich mittels eines Roboters entnommen werden und zum Füllen beispielsweise von Flaschen genutzt werden. Dabei wird offenbart, den Schlauch federbelastet auszugestalten.

[04] Aufgabe der Erfindung ist es, den Stand der Technik zu verbessern.

[05] Gelöst wird die Aufgabe durch einen Transfer-Port zum Übertragen eines Fluides aus einem Fluidreservoir in einen Aufnahmebereich durch einen in einer Durchlassebene angeordneten Durchlass mit einer im Wesentlichen orthogonal zur Durchlassebene angeordneten Durchlassachse und einem innerhalb des Durchlasses aufgenommenen Übertragungsschlauch zum Führen des Fluides, wobei der Übertragungsschlauch ein Auslassende aufweist und aus einer Verstauposition innerhalb des Durchlasses in eine Entnahmeposition aus dem Durchlass herausziehbar ist, sodass das Auslassende in der Entnahmeposition außerhalb des Durchlasses manipulierbar und das Fluid mittels des Übertragungsschlauches über das Auslassende durch den Durchlass übertragbar ist, wobei der Übertragungsschlauch ein mechanisch mit dem Übertragungsschlauch verbundenes elastisches Federelement aufweist, wobei der Übertragungsschlauch das elastische Federelement in der Entnahmeposition elastisch vorspannt und das elastische Federelement in der Verstauposition zumindest teilweise entspannt ist, sodass mittels des elastischen Federelementes ein Zurückziehen des Übertragungsschlauches von der Entnahmeposition in die Verstauposition bei einem Freigeben des Übertragungsschlauchs bewirkt und somit das Auslassende innerhalb des Durchlasses angeordnet ist, wobei der Übertragungsschlauch mittels des elastischen Federelementes in der Verstauposition spiralförmig, schneckenförmig und/oder mäanderförmig, insbesondere spiralförmig, schneckenförmig und/oder mäanderförmig innerhalb der Durchlassebene, im Durchlass angeordnet ist.

[06] Durch das mit dem Übertragungsschlauch verbundene elastische Federelement wird das elastische Federelement beim Entnehmen des Übertragungsschlauchs bis in eine Entnahmeposition elastisch vorgespannt und so in Richtung einer Verstauposition zurückgezogen, dass beispielsweise bei einem Loslassen des Übertragungsschlauches oder eines Bereiches des Übertragungsschlauches, welcher für das Übertragen des Fluids notwendig ist, der Übertragungsschlauch selbsttätig wieder in den Bereich des Durchlasses zurückgezogen wird. Damit wird ein Verklemmen des Übertragungsschlauchs beispielsweise bei einem

Verschließen des Durchlasses und/oder bei einem

Verschließen des Transfer-Ports wirksam verhindert.

[07] Dabei ist der Übertragungsschlauch mittels des elastischen Federelements in der Verstauposition spiralförmig, schneckenförmig und/oder mäanderförmig, insbesondere innerhalb der Durchlassebene, im Durchlass angeordnet. Somit kann der Übertragungsschlauch in der Verstauposition platzsparend aufgenommen werden und wird mittels des elastischen Federelementes und beispielsweise einer entsprechenden Ausgestaltung des

Übertragungsschlauches, beispielsweise durch eine entsprechende Geometrie des Übertragungsschlauches oder des elastischen Federelementes, in die jeweilige Form zurückgeführt, sodass ein zuverlässiges und störungsfreies Schließen beispielsweise eines Port-Deckels ermöglicht und sichergestellt ist.

[08] Folgende Begriffe seien in diesem Zusammenhang erläutert: [09] Ein „Transfer-Port", welcher beispielsweise auch „Alpha-Beta-Port" oder als Teil eines solchen Systems lediglich „Alpha-Port" oder „Beta-Port" benannt ist, dient insbesondere zum Übertragen von Gegenständen sowie Fluiden in einer Sterilumgebung. Dabei sind entsprechende Bestanteile eines solchen Transfer-Ports zumeist korrespondierend zu einem entgegengesetzten Port ausgeführt, sodass beispielsweise mittels eines Bajonettverschlusses und auch beispielsweise zusätzlich entsprechender Dichtebenen ein steriler Übergang zwischen entsprechenden Räumen möglich ist. Solche Transfer-Ports und entsprechende Port-Systeme werden in der Nukleartechnik, in der Medizintechnik sowie im Bereich der Sterilisation von Gegenständen genutzt. Gemäß der Erfindung dient ein solcher Transfer-Port insbesondere zum Übertragen eines Fluides aus einem Fluidreservoir, wobei das „Fluidreservoir" beispielsweise ein Tank oder ein Beutel ist, in welchem ein Fluid, also beispielsweise eine Medikamentenlösung oder eine ähnliche Flüssigkeit, aufgenommen ist. Das „Übertragen eines Fluides" erfolgt dabei derart, dass das Fluid beispielsweise von einem Transfer-Port in einen anderen Transfer-Port erfolgt, während die entsprechend Port-Teile miteinander gekoppelt sind. Mit diesem Vorgehen werden beispielsweise Medikamentenviolen, Aufziehfläschchen und dergleichen aus einem Fluidreservoir befüllt, wobei die Sterilität gewahrt blieben muss.

[10] Der „Abnahmebereich" ist dabei der Bereich, in den das

Fluid übertragen wird, wobei hier beispielsweise eine Aufnahme für entsprechende Aufzieht1äschchen oder

Abfüllgefäße angeordnet ist, sodass beispielsweise auch ein automatisiertes oder teilautomatisiertes Abfüllen von Flüssigkeiten ermöglicht ist. Eine „Durchlassebene" bezeichnet dabei die Übergangsebene, welche zwischen den entsprechenden Port-Bestandteilen gebildet wird, wobei diese Ebene nicht mathematisch präzise bestimmbar sein muss, sondern im Wesentlichen beispielsweise durch eine Kontaktfläche, insbesondere einen Kontaktring, entsprechender Port-Bestandteile aneinander definiert wird und Abweichungen einer Position im technisch bedingten Bereich toleriert. Damit liegt die Durchlassebene insbesondere in einem Hüllbereich des jeweiligen Transfer- Ports oder einer Anordnung aus gekoppelten Transfer-Ports. In der Durchlassebene wird damit ein „Durchlass", also ein Freiraum zum beispielsweise Hindurchreichen von Übertragungsmitteln, gebildet. Eine „Durchlassachse" bezeichnet hierbei eine Längsachse, welche im Wesentlichen orthogonal zur Durchlassebene angeordnet ist und damit eine Richtung definiert, in der die Übertragung oder entlang der die Übertragung von Medien wie beispielsweise dem Fluid erfolgt. „Im Wesentlichen orthogonal" bezeichnet dabei eine technisch bedingte Definition von Orthogonalität, wobei hier beispielsweise Abweichungen von +15° bis -15° zulässig sein können, wenn beispielsweise ein entsprechender Transfer-Port schräg, beispielsweise im genannten Winkel, innerhalb einer umgebenden Wandung angeordnet ist. Andere Winkel sind hier im Rahmen technischer Ausführungsformen möglich. Winkelangaben beziehen sich hierbei auf einen

Vollwinkel von 360°. [11] Ein „Übertragungsschlauch" ist beispielsweise ein Kunststoffschlauch oder ein Metall-Gewebe-Schlauch, mittels dem das Fluid, also beispielsweise die Medikamentenflüssigkeit, geschlossen geführt wird, sodass ein entsprechendes „Auslassende" beispielsweise in Richtung des genannten Medikamentenfläschchens und/oder Aufziehfläschchens gerichtet ist und dem Auslass des Fluides, insbesondere dem gesteuerten Auslass de Fluides, dient.

[12] Eine „Verstauposition" bezeichnet hierbei eine Position des Übertragungsschlauches und/oder des Auslassendes, in der eine Grundstellung erreicht ist, in der beispielsweise entsprechende Port-Türen sicher verschlossen werden können. Beispielsweise handelt es sich dabei um die Position, in der die Transfer-Port-Anordnung oder der Transfer-Port sich befindet, um die Gesamtanordnung in einen sicheren und sterilen Dauerzustand zu überführen.

[13] Demgegenüber ist eine „Entnahmeposition" eine solche Position, in der das Auslassende und/oder der Übertragungsschlauch beispielsweise aus dem Durchlass herausgezogen und damit durch die Durchlassebene hindurchgeführt ist oder sind, sodass dann das Auslassende in der Entnahmeposition außerhalb des Durchlasses manipulierbar ist und das Fluid mittels des Übertragungsschlauches über das Auslassende durch den Durchlass, beispielsweise in das genannte Aufziehfläschchen, übertragbar ist. [14] Ein „elastisches Federelement" ist ein technisches Bauteil, welches mittels der Aufnahme von elastischer Energie eine entsprechende Federkraft bereitstellen kann, um von einer gespannten Position zurück in eine teilweise entspannte oder vollständig entspannte Position zu gelangen. Solche elastischen Federelemente sind beispielsweise als Materialfeder, als Druckluftfeder oder in gleichwirkender Weise in vielfältiger Weise bekannt. Dabei wird das elastische Federelement in der Entnahmeposition elastisch vorgespannt und gibt in Richtung der Verstauposition zumindest teilweise seine in sich gespeicherte Arbeitsfähigkeit wieder ab, sodass mittels des elastischen Federelements ein Zurückziehen des Übertragungsschlauchs von der Entnahmeposition in die Verstauposition dann erfolgt, wenn der Übertragungsschlauch und/oder das Auslassende entsprechend freigegeben oder teilweise freigegeben werden.

[15] In diesem Zusammenhang nimmt der Übertragungsschlauch erfindungsgemäß in der Verstauposition bestimmte, insbesondere durch seine Ausgestaltung vorbestimmte, Formen ein. „Spiralförmig" bezeichnet hierbei einen rotierend und/oder umlaufend aneinander anliegenden, spiralartigen Verlauf des Übertragungsschlauches, insbesondere einer Längsachse des Übertragungsschlauches. „Schneckenförmig" bezeichnet hierbei eine spiralförmige Anordnung, welche insbesondere in einer dritten Dimension verläuft, wobei insbesondere eine Mittenachse der gebildeten Spirale in eine dritte Dimension herausgezogen ist, sodass eine Außenform ähnlich eines Schneckenhauses entsteht. „Mäanderförmig" bezeichnet hierbei ein hin- und herlaufendes, jeweils aneinander anliegendes und/oder in einer jeweiligen räumlichen Nähe befindliches Verlaufen des Übertragungsschlauches .

[16] Gemäß einer Aus führungsform ist das elastische Federelement dabei entlang des Übertragungsschlauchs geführt und insbesondere an einer Kontaktstelle oder an mehreren Kontaktstellen entlang einer Längsausdehnung des Übertragungsschlauchs mit dem Übertragungsschlauch mechanisch verbunden. Damit verläuft das elastische Federelement insbesondere vollständig parallel zum Übertragungsschlauch und kann beispielsweise auch direkt in den Übertragungsschlauch oder in einen Mantel des Übertragungsschlauchs mit eingearbeitet sein. Ebenso kann der Übertragungsschlauch selbst als elastisches Federelement dienen, wenn beispielsweise ein elastischer Kunststoff, der insbesondere auch thermoplastisch sein kann, bei der Herstellung des Übertragungsschlauches so behandelt wird, dass die Eigenschaften des elastischen Federelementes verwirklicht sind.

[17] Insbesondere ist das elastische Federelement dabei spiralförmig, schneckenförmig und/oder mäanderförmig, insbesondere spiralförmig, schneckenförmig und/oder mäanderförmig innerhalb der Durchlassebene, im Durchlass angeordnet ist.

[18] Durch diese Anordnung des elastischen Federelements mit beispielsweise Kontaktstellen entlang einer Längsausdehnung des Übertragungsschlauches ist sichergestellt, dass das elastische Federelement und der Übertragungsschlauch einen gleichen oder zumindest ähnlichen Weg einnehmen, wobei dies insbesondere unabhängig von der in dem elastischen Federelement gespeicherten Verformungsenergie ist. Sofern das elastische Federelement dabei analog zum Übertragungsschlauch geformt ist, ergibt sich eine weitere geometrische Angleichung des elastischen Federelementes sowie des Übertragungsschlauches, sodass insbesondere ein besonders sicheres und zuverlässiges Verstauen des Übertragungsschlauches sichergestellt ist.

[19] Beispielsweise ist das elastische Federelement eine drahtförmige Biegefeder, wobei die drahtförmige Biegefeder insbesondere aus einem Federstahl und/oder einem rostfreien Federstahl ausgebildet ist. Somit kann beispielsweise das elastische Federelement direkt in Form eines Übertragungsschlauches oder in Form eines Teilbereichs des Übertragungsschlauchs gefertigt und entsprechend vorgespannt oder vorgeformt sein, sodass eine Montage erleichtert wird.

[20] Eine „drahtförmige Biegefeder" ist in diesem Zusammenhang beispielsweise eine aus einem drahtförmigen Federstahl geformte Feder, welche sodann in die beispielsweise spiralförmige, schneckenförmige oder mäanderförmige Ausgestaltung vorgeformt ist. Ein „Federstahl" ist dabei ein Stahl, welcher zum einen eine besondere Härte, jedoch zusätzlich oder alternativ eine besondere elastische Verformungsfähigkeit aufweist, sodass beispielsweise eine plastische Verformung des elastischen Federelements, insbesondere der drahtförmigen Biegefeder, bestmöglich ausgeschlossen ist. Ein „rostfreier Edelstahl" ist analog dazu ein entsprechender Stahl, also eisenbasierter Werkstoff, welcher korrosionshemmend oder korrosionsfrei ausgebildet ist. Dies ist insbesondere im Zusammenhang mit beispielsweise für die Sterilisation verwendetem Heißdampf für eine zuverlässige Ausführung wesentlich .

[21] Gemäß einer Ausführungsform weist der Übertragungsschlauch am Auslassende ein Anschlussstück auf, wobei mittels des Anschlussstücks ein Anschließen des Übertragungsschlauchs an eine Abnahmeeinrichtung innerhalb des Abnahmebereichs ermöglicht ist, sodass das Übertragen des Fluids an die Abnahmeeinrichtung mittels des angeschlossenen Anschlussstücks abgeschlossen von einer Umgebung des Abnahmebereichs ermöglicht ist.

[22] Das an einem Auslassende angeordnete Anschlussstück am Übertragungsschlauch dient dazu, beispielswiese ein Anschließen des Übertragungsschlauch an einer Abnahmeeinrichtung innerhalb des Abnahmebereichs zu ermöglichen, sodass beispielsweise ein steriles Übertragen mit der angeschlossenen Abnahmeeinrichtung am Anschlussstück ermöglicht ist.

[23] Ein „Anschlussstück" ist ein beispielsweise spezifisch auf ein Abnahmegefäß angepasstes fluidmechanisches Bauteil, welches dem Auslassende fluidführend zugeordnet ist und ein anschließen des Übertragungsschlauchs beispielsweise unter Einhaltung von Sterilvorgaben ermöglicht. So kann ein solches Anschlussstück beispielsweise als Stecknippel, mit einer Nadel oder mit analog wirkenden Mitteln ausgestaltet sein.

[24] „Abgeschlossen von einer Umgebung" bezeichnet hierbei insbesondere, dass das Übertragen des Fluides geschützt gegen ungewünschte äußere Einflüsse wie beispielsweise eine Verschmutzung, Eintritt von Fremdstoffen oder dergleichen erfolgt.

[25] Der Durchlass ist beispielsweise mittels eines insbesondere schwenkbaren am Durchlass angeordneten Port- Deckels verschließbar, wobei der Port-Deckel insbesondere einen Bajonettverschluss aufweist, sodass der verschlossene Port-Deckel mittels des Bajonettverschlusses in eine gesicherte Position und/oder abgedichtete Position überführbar ist. Damit kann der Port-Deckel dann auch gesichert und/oder abgedichtet oder in eine gesicherte und/oder abgedichtete Position überführt werden.

[26] "Schwenkbar" bezeichnet dabei beispielsweise den Anschluss mittels eines Schwenkgelenkes, eines Scharniers oder eines anderweitigen Schwenkelements, sodass insbesondere ein rotatorisches Bewegen eines „Port- Deckels", also eines Abschlusses für den Transfer-Port, ermöglicht ist. Dabei wird der Port-Deckel beispielsweise mittels eines Bajonettverschlusses, also mit einem axialen Einbringen und anschließenden Sichern durch eine Drehbewegung, verschlossen. Eine „gesicherte Position" bezeichnet dabei eine Position, in der der Port-Deckel mechanisch fixiert im Transfer-Port angeordnet ist und den Durchlass mechanisch verschließt, wobei eine „abgedichtete Position" insbesondere das beispielsweise dichtende Abschließen des Durchlasses bezeichnet, indem beispielsweise mittels Dichtelementen ein Eindringen von Fremdstoffen und/oder Bakterien verhindert ist.

[27] Sofern das Auslassende, insbesondere das Anschlussstück, im Bereich des Durchlasses oder dem Durchlass zugeordnet an einem zum Auslassende und/oder zum Anschlussstück geometrisch korrespondierenden Halter aufgenommen ist, kann ein Entnehmen des Anschlussstücks aus dem Halter beispielsweise bei geöffnetem Port-Deckel einfach ermöglicht werden.

[28] Ein „Halter" ist beispielsweise eine Klammer oder ein mechanisch derart ausgeformtes Aufnahmestück, in dem das Anschlussstück geometrisch korrespondierend aufnehmbar ist.

[29] Dazu ist der Halter beispielsweise ein Klemmhalter und/oder ein Cliphalter für das Auslassende, insbesondere für das Anschlussstück, wobei der Klemmhalter und/oder der Cliphalter insbesondere eine Entnahme des Auslasses und/oder des Anschlussstücks in eine Richtung im Wesentlichen parallel zur Durchlassachse ermöglicht. Ebenso kann der Halter beispielsweise auf einer teleskopischen Anordnung geführt sein, sodass der Halter beispielsweise nach dem Öffnen des Port-Deckels oder auch mechanisch verbunden mit dem Öffnen des Port-Deckels hervorgezogen wird und damit leichter zugänglich ist.

[30] Damit kann jeweils beispielsweise das Auslassende oder das Anschlussstück auf einfache Weise manuell oder auch robotisch entnommen werden, ohne beispielsweise nach dem Auslassende suchen zu müssen oder dies verfehlen zu können. Damit ist zudem ein sicherer geometrischer Zugriff auf das Auslassende, insbesondere auf das Anschlussstück, möglich.

[31] Gemäß einer Ausführungsform ist der Halter an einer in Richtung des Fluidreservoirs angeordneten Stützeinrichtung aufgenommen .

[32] Eine solche „Stützeinrichtung", also eine mechanische Zusatzeinrichtung, welche beispielsweise den Halter mit dem Port-Durchlass einem den Port-Durchlass umgebenden Port- Ring verbindet, kann dabei beispielsweise als Kunststoffteil ausgeführt sein, welches beispielsweise auch direkt am Fluidreservoir angeordnet ist oder beispielsweise Teil eines an den Transfer-Port anschließbaren Beutels für ein Fluid ist.

[33] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist der Transfer- Port ein Liquid-Transf er-Port. Ein solcher „Liquid- Transfer-Port" ist ein genormter und/oder standardisierter Port zum Übergeben von Flüssigkeiten in steriler Umgebung, wobei insbesondere an einer Port-Seite ein entsprechender Beutel mit einem Übertragungsschlauch anschließbar ist, sodass von einer gegenüberliegenden Seite des Portes ein Entnehmen der Flüssigkeit nach oben genannten Vorgehensweisen ermöglicht ist.

[34] In einem weiteren Aspekt wird die Aufgabe gelöst durch ein Übertragungs-System mit einem Fluidreservoir, einem Aufnahmebereich und einem Transfer-Port gemäß einer der vorig beschriebenen Ausführungsformen. [35] Ein solches „Übertragungs-System" weist beispielsweise einen Port-Teil auf, in dem der Übertragungsschlauch angeordnet ist, sowie einen Port-Teil, der eine Annahme eines entsprechenden Fluides, beispielsweise in Richtung eines Abfüllraums, aufweist. Weiterhin kann ein solches Übertragungs-System weitere Elemente, wie beispielsweise Pumpen, Halter, robotische Einrichtungen oder dergleichen, aufweisen.

[36] Ein entsprechendes Übertragungs-System sichert eine zuverlässige Übertragung entsprechender Fluide in einem geschlossenen Übertragungs-System.

[37] Im Weiteren wird die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen

Figur 1 eine schematische Darstellung eines

Transfer-Ports mit einem Schlauch zum Übertragen eines Fluides,

Figur 2 eine schematische Darstellung des

Transfer-Ports mit dem Schlauch der Figur 1, wobei eine Schlauchspirale in einer Entnahmeposition dargestellt ist, sowie

Figur 3 eine schematische, teilweise geschnittene

Darstellung des Schlauches mit einer Spiralfeder.

[38] Ein Transfer-Port 101 trennt einen Sterilbereich 161 von einem Entnahmebereich 163 und weist einen runden, kreisscheibenförmigen Grundkörper 103 auf. Der Grundkörper 103 bildet in einer Durchlassebene 105 einen Durchlass 106. An einer Aufnahme 107 am Grundkörper 103 ist ein Scharnierstück 109 um eine Schwenkachse 171 in einer Schwenkrichtung 173 drehbar aufgenommen, sodass ein am Scharnierstück 109 befestigter Deckel 111 vor den Grundkörper 103 in den Durchlass 106 geschwenkt werden kann und damit dem Verschluss des Durchlasses 106 dient.

[39] Am Deckel 111 ist ein Verschluss 113 angebracht, welcher in eine Klammer 114 am Grundkörper 103 des Transfer-Ports 101 greifen kann, sodass der Deckel 111 in seiner Schwenkposition vor dem Durchlass 106 fixierbar ist. Weiterhin ist am Deckel 111 ein Bajonett 115 innenseitig an einer Innenseite 112 angebracht, welches in eine gegenseitige Bajonettaufnähme 116 im Durchlass 103 greifen kann und bei einem Verdrehen des Bajonetts 115 innerhalb der Bajonettaufnähme 116 den Deckel 111 fluiddicht in dem Durchlass 106 fixiert.

[40] Innerhalb des Durchlasses 106 ist ein Schlauch 121 in Form einer Schlauchspirale 123 in etwa parallel zur Durchlassebene 105 aufgewickelt. An einem Anschlussstück 127 an einem Auslassende 126 des Schlauches ist eine Nadel 129 angeordnet. Mit dem Anschlussstück 127 ist das Auslassende 126 des Schlauches in einer Bereitstellungsposition 117 angeordnet. In einer geöffneten Position des Deckels 111 ist so das Anschlussstück 127 mit der Nadel 129 zugänglich, sodass dies beispielsweise manuell oder robotisch entnommen werden kann. Innerhalb des Durchlasses 106 ist der Schlauch mit einem Einfüllstück 125 fest verbunden, wobei durch das Einfüllstück 125 ein entsprechendes Fluid aus dem Sterilbereich 161, beispielsweise aus einem Fluidbehälter, in den Schlauch 121 eingebracht und in Richtung des Anschlussstücks 127 in Richtung der Nadel 129 gefördert wird. Sofern der Schlauch 121 mit der Schlauchspirale 123 im Wesentlichen innerhalb der Durchlassebene 105 angeordnet ist, so ist dieser in einer Verstauposition 181 befindlich.

[41] Wird die Schlauchspirale 123 nun entlang einer Zugrichtung 119 entlang einer Durchlassachse 165 in eine Entnahmeposition 183 außerhalb des Transfer-Ports 101 gezogen, so wird die Schlauchspirale 123 auseinandergezogen .

[42] Entlang des Schlauches 121 ist in Form der Schlauchspirale 123 eine Spiralfeder 131 fest mit dem Schlauch 121 verklebt und vollständig parallel zum Schlauch 121 geführt. Die Spiralfeder 131 ist dabei analog zur Form der Schlauchspirale 123 geformt, wobei die Spiralfeder 131 in der Verstauposition 181 im Wesentlichen entspannt und in der Entnahmeposition 183 im Wesentlichen vorgespannt ist. Wir nun das Anschlussstück 127 mit der Nadel 129 losgelassen oder manuell oder auch robotisch wieder in Richtung des Durchlasses 106 gebracht, so wird der Schlauch 121 mit der Schlauchspirale 123 automatisch, nämlich mittels der elastischen Energie der Spiralfeder 131, wieder in die Verstauposition 181 gezogen, sodass entweder bei einem Zurückführen des Anschlussstücks 127 und/oder auch bei einem Verschließen des Deckels 111 sodann der Schlauch 121 nicht mehr innerhalb des Durchlasses 106 des Grundkörpers 103 eingeklemmt werden kann, sondern mittels der Spiralfeder 131 in den Durchlass 106 gezogen wird.

[43] Der Schlauch 121 ist beispielsweise aus einem PE oder einem anderen Kunststoff gefertigt, wobei im dargestellten Beispiel die Spiralfeder 131 aus einem nicht rostenden Federstahl gefertigt ist. Alternativ dazu kann die Spiralfeder 131 auch aus einem Kunststoff oder aus einem anderen Metall gefertigt sein und/oder der Schlauch 121 selbst ist aus beispielsweise einem größtenteils elastischen Kunststoff gefertigt, sodass die entsprechende, beispielsweise thermisch herbeigeführte, Vorspannung des Schlauches 121 die Funktion der Spiralfeder 131 im Schlauch 121 selbst übernimmt.

[44] Ebenso kann im Bereich des Durchlasses oder mechanisch dem Einfüllstück 125 zugeordnet ein Halter mit einer Klemmvorrichtung (beides nicht dargestellt) angeordnet sein, in den das Anschlussstück 127 mit der Nadel 129 geklemmt oder eingelegt werden kann, sodass das Anschlussstück 127 mit der Nadel 129 ortsfest gegenüber dem Transfer-Port 101 präsentiert ist. Dazu kann der Halter auch auf einer beispielsweise im Wesentlichen parallel zur Durchlassachse 163 angeordneten Teleskopführung aufgenommen sein, sodass der Halter, insbesondere gekoppelt mit dem Öffnen des Deckels 111, herausgezogen und präsentiert wird, um beispielsweise eine robotische Entnahme des Anschlussstücks 127 zu erleichtern. Bei Schließen des Deckels 111 kann der Halter dann wieder in den Durchlass 106 zurückgleiten, was durch die elastische Vorspannung des Schlauches 121 mit der Spiralfeder 131 noch unterstützt wird.

[45] Ein Transfer-Port 401, welcher in seinem Grundaufbau wie der Transfer-Port 101 ausgeführt ist, weist einen Grundkörper 403 auf, welcher ringförmig um eine Durchlassebene 405 an einem Durchlass 406 angeordnet ist und den Durchlass 406 bildet. Weiterhin weist der Grundkörper 403 in Richtung eines Entnahmebereichs 463 eine Bajonettaufnähme 416 auf, um beispielsweise einen Deckel analog zum vorig dargestellten Transfer-Port 101 aufzunehmen. In einem dem Entnahmebereich 463 entgegengesetzt angeordneten Sterilbereich 461 ist in einem Beutel 441, welcher mit einem Anschlussring 443 am Grundkörper 403 bajonettförmig angeschlossen ist, in einem Stützhalter 445 ein Anschlussstück 427 mit analoger Funktion zum Anschlussstück 127 aufgenommen. Der Stützhalter 445 ist dabei innenseitig am Anschlussring 443 des Bauteils 441 angebunden, insbesondere stoffschlüssig angeformt, womit ein das Anschlussstück 447 an einem Auslassende 426 versorgender Schlauch 421 innerhalb des Beutels 441 angeordnet und das Anschlussstück 427 mit einer Nadel 429 innerhalb des Beutels und auch innerhalb der Hüllgeometrie des Anschlussrings 443 aufgenommen ist. Somit kann durch den Schlauch 421 bereitgestellte Flüssigkeit über die Nadel 429 gefördert werden, wobei die Nadel 429 mit dem Anschlussstück 427 beispielsweise robotisch an einer festen Position entnehmbar ist.

[46] So kann beispielsweise ein Roboter (nicht dargestellt) entlang einer Durchlassachse 465 durch den Durchlass 406 greifen, das Anschlussstück 427 mit der Nadel 429 aufnehmen und durch die Durchlassebene 405 ziehen. Dabei ist der Schlauch 441 in einer Verstauposition 461 analog zum vorigen Beispiel spiralförmig und/oder auch mäanderförmig vorgespannt und mit einem elastischen Federelement ausgestattet im Beutel 441 angeordnet (in Figur 4 nicht detailliert dargestellt). Folglich kann dann das

Anschlussstück 427 gegen die Federkraft, welche auf den Schlauch 421 wirkt, entnommen werden und federt zurück in die entsprechende Verstauposition 461, sodass nach Wiedereinlegen des Anschlussstücks 427 in den Stützhalter 445 eine definierte Position sowohl für die Nadel 429 als auch für den Schlauch 421 erreicht ist.

Bezugszeichenliste

101 Transfer-Port

103 Grundkörper

105 Durchlassebene

106 Durchlass

107 Aufnahme

109 Scharnierstück

111 Deckel

112 Innenseite

113 Verschluss

114 Klammer

115 Bajonett

116 Bajonettaufnähme

117 Bereitstellungsposition

121 Schlauch

123 Schlauchspirale

125 Einfüllstück

126 Auslassende

127 Anschlussstück

129 Nadel

131 Spiralfeder

161 Sterilbereich

163 Entnahmebereich

165 Durchlassachse

171 Schwenkachse

173 Schwenkrichtung

181 Verstauposition

183 Entnahmeposition 191 Zugrichtung

401 Transfer-Port

403 Grundkörper

405 Durchlassebene 406 Durchlass

416 Bajonettaufnähme

421 Schlauch

426 Auslassende

427 Anschlussstück 429 Nadel

441 Beutel

443 Anschlussring

445 Stützhalter

461 Sterilbereich 463 Entnahmebereich

465 Durchlassachse

481 Verstauposition