Die vorliegende Erfindung betrifft einen Translations-Rotations-Beschlag gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie ein Möbel- oder Haushaltsgeräteelement.

Gattungsgemäße Translations-Rotations-Beschläge sind beispielsweise aus der DE 10 2019 109 866 A1 bekannt und dienen insbesondere der gleichzeitigen translatorischen und rotatorischen Bewegung eines ersten Korpus relativ zu einem Korpus, beispielsweise in Gestalt einer in einem Möbelkorpus aufgenommenen Ablage.

Der dort beschriebene Translations-Rotationsbeschlag hat sich in der Praxis bewährt. Das Anbringen der Beschlagplatten des Translations-Rotations- Beschlages an dem ersten bzw. dem zweiten Korpus muss dabei sehr exakt ausgeführt werden, um innerhalb des zur Verfügung stehenden Bauraums eine kollisionsfreie Bewegung des zweiten Korpus relativ zum ersten Korpus zu gewährleisten und darüber hinaus bei Anordnung von zwei oder mehr solcher über einen Translations-Rotations-Beschlag geführten Korpen ein exaktes Fugenbild zu gewährleisten.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Translations-Rotations- Beschlag bereitzustellen, mit dem die Ausrichtung in der horizontalen Ebene in einfacher Weise auch nachträglich noch ermöglicht ist.

Diese Aufgabe wird durch einen Translations-Rotations-Beschlag mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Ein erfindungsgemäßer Translations-Rotations-Beschlag zur zumindest teilweise zwangsgeführten gleichzeitigen Translations-Rotations-Bewegung eines ersten Korpus relativ zu einem zweiten Korpus in einer von zwei möglichen entgegengesetzten Drehrichtungen und in einer vorbestimmten Translationsrichtung weist eine mit dem ersten Korpus gekoppelte erste Beschlagplatte und eine mit dem zweiten Korpus gekoppelte, gleichzeitig translatorisch und rotatorisch zur ersten Beschlagplatte bewegbare zweite Beschlagplatte auf. An der der ersten Beschlagplatte ist wenigstens eine verschiebbar festgelegte Verstellanordnung zur unabhängigen Ausrichtung der ersten Beschlagplatte relativ zum ersten Korpus in zwei senkrecht zueinander stehenden Stellrichtungen in der Ebene der Translations-Rotations-Bewegung des ersten Korpus relativ zum zweiten Korpus um ein begrenztes Verstellmaß vorgesehen.

Mit einer solchen verschiebbar festgelegten Verstellanordnung ist in einfacher Weise auch nach Einbau des Translations-Rotations-Beschlags zwischen dem ersten und zweiten Korpus eine Ausrichtung in der horizontalen Ebene in einfacher Weise ermöglicht.

Die Verstellanordnung kann dabei unterschiedlich ausgebildet sein.

So weist die Verstellanordnung gemäß einer vorteilhaften Ausführungsvariante ein in der ersten Stellrichtung verschiebbar am ersten Korpus gehaltenes Schiebeelement auf, das in der zweiten Stellrichtung verschiebbar an der ersten Beschlagplatte gehalten ist. Die Verstellanordnung weist des Weiteren wenigstens zwei Stelleinheiten zur Einstellung der ersten Beschlagplatte in der ersten Stellrichtung und der zweiten Stellrichtung auf.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung ist das Schiebeelement als Basisplatte mit mehreren in der ersten Stellrichtung ausgerichteten ersten Langlöchern und mehreren in der zweiten Stellrichtung ausgerichteten zweiten Langlöchern ausgebildet, wobei durch die ersten Langlöcher hindurch am ersten Korpus befestigte erste Halteelemente und durch die zweiten Langlöcher hindurch an der ersten Beschlagplatte befestigte zweite Halteelemente geführt sind, die insbesondere als Bolzen oder Schrauben ausgebildet sind.

Mit einem solchen als Basisplatte ausgebildeten Schiebeelement kann die erste Beschlagplatte in einfacher Weise zum einen zusammen mit der Basisplatte relativ zum ersten Korpus in einer ersten Stellrichtung verstellt werden und relativ zur Basisplatte selbst in der zweiten Stellrichtung verstellt werden.

Die Basisplatte weist gemäß einer bevorzugten Weiterbildung einen mit der ersten Stelleinheit in Wirkverbindung stehenden, senkrecht zur ersten Stellrichtung ausgerichteten ersten Kragen mit einer Gewindebohrung und einen mit der zweiten Stelleinheit in Wirkverbindung stehenden, senkrecht zur zweiten Stellrichtung ausgerichteten zweiten Kragen mit einer Gewindebohrung auf, wobei in die Gewindebohrung des ersten Kragens eine am ersten Korpus orts- fest gehaltene erste Stellschraube und in die Gewindebohrung des zweiten Kragens eine an der ersten Beschlagplatte ortsfest gehaltene zweite Stellschraube aufgenommen ist.

Zur vertikalen Fixierung des Translations-Rotations-Beschlages an dem ersten Korpus weist die Verstellanordnung gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsvariante einen ersten Halter und einen zweiten Halter auf, die zwischen der Basisplatte und der ersten Beschlagplatte positioniert sind und der verschiebbaren Halterung der Basisplatte an dem ersten Korpus dienen, wobei der erste Halter einen Anschlag zur ortsfesten, aber drehbaren Halterung der ersten Stellschraube aufweist.

Gemäß einer alternativen Ausführungsvariante ist das Schiebeelement als Führungskreuz mit einem in der ersten Stellrichtung ausgerichteten ersten Steg und einem in der zweiten Stellrichtung ausgerichteten zweiten Steg ausgebildet. Der erste Steg ist dabei in einer Nut einer am ersten Korpus befestigten Basisplatte in der ersten Stellrichtung verschiebbar aufgenommen und der zweite Steg in einer Nut einer an der ersten Beschlagplatte befestigten Schiebeplatte geführt.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung sind die beiden Stelleinheiten ortsfest an der Basisplatte und der Schiebeplatte festgelegt.

Gemäß einer nochmaligen Weiterbildung weisen die Stelleinheiten zwei durch eine jeweilige Stellschraube miteinander verbundene Stellkörper auf, deren Abstand durch Drehen der Stellschraube verstellbar ist.

Die Nut der Schiebeplatte ist dabei zur ersten Beschlagplatte hin mit einer an der Basisplatte befestigten Deckplatte abgedeckt und dadurch insbesondere vor dem Eintrag von Staub oder Schmutz geschützt.

Gemäß einer weiteren alternativen Ausführungsvariante weist die Verstellanordnung zwei in der ersten Stellrichtung verschiebbar am ersten Korpus gehaltene erste L-förmige Schiebeelemente auf sowie zwei in der zweiten Stellrichtung verschiebbar am ersten Korpus gehaltene zweite L-förmige Schiebeelemente, wobei die ersten Schiebeelemente senkrecht zu den zweiten Schiebeelementen ausgerichtet sind. Auch mit einer solchermaßen ausgebildeten Verstellanordnung ist in einfacher Weise eine Ausrichtung der ersten Beschlagplatte relativ zum ersten Korpus in einfacher Weise ermöglicht.

Nach einer vorteilhaften Weiterbildung dieser Ausführungsvariante sind die Schiebeelemente mit Stellschrauben verschiebbar in am ersten Korpus befestigten Haltelementen aufgenommen.

Die Stellschrauben sind beispielsweise als Exzenterschrauben ausgebildet, die in Langlöcher eines in das jeweilige Haltelement vorstehenden Schenkels der Schiebeelemente vorstehen.

Bei sämtlichen der bislang beschriebenen Ausführungsvarianten von Translations-Rotations-Beschlägen weisen die erste Beschlagplatte und die zweite Beschlagplatte des Translations-Rotations-Beschlages zur gleichzeitigen Translations-Rotations-Bewegung jeweils Laufrillen in einander zugewandten Lagerflächen auf, in denen Wälzkörper geführt sind.

Gemäß einer weiteren alternativen Ausführungsvariante ist das Schiebeelement als Führungskreuz mit einem in der ersten Stellrichtung ausgerichteten ersten Steg und einem in der zweiten Stellrichtung ausgerichteten zweiten Steg ausgebildet, wobei der erste Steg in einer Nut einer am ersten Korpus befestigten Basisplatte in der ersten Stellrichtung verschiebbar aufgenommen ist und der zweite Steg in einer Nut der ersten Beschlagplatte geführt ist.

Diese Ausführungsvariante eignet sich insbesondere für einen Translations- Rotations-Beschlag, bei dem zur gleichzeitigen Translations-Rotations- Bewegung an der ersten Beschlagplatte ein Führungselement angeordnet ist, das in einer an oder in der zweiten Platte angeordneten kurvig verlaufenden Führungsbahn verfahrbar ist. Auch die zuvor beschriebenen Ausführungsvarianten können bei einem Translations-Rotations-Beschlag mit Führungselement und kurvig verlaufender Führungsbahn verwendet werden.

Nach einer bevorzugten Weiterbildung dieser Ausführungsvariante des Translations-Rotations-Beschlages weisen die Stelleinheiten zwei durch eine jeweilige Stellschraube miteinander verbundene Stellkörper auf, deren Abstand durch Drehen der Stellschraube verstellbar ist, wobei ein erster Stellkörper an der ersten Beschlagplatte und ein zweiter Stellkörper an der Basisplatte befestigt ist und die Stellschrauben orthogonal zueinander ausgerichtet sind. Die Basisplatte und die erste Beschlagplatte weisen gemäß einer weiteren bevorzugten Weiterbildung jeweilige Führungsschlitze zur Aufnahme von die Basisplatte und die erste Beschlagplatte aneinander in einer Richtung senkrecht zur Ebene der Basisplatte fixierenden Nieten auf, die sich in einer der Stellrichtungen erstrecken, wobei jeweils teilweise überlappende Führungsschlitze in unterschiedliche der Stellrichtungen ausgerichtet sind.

Ein erfindungsgemäßes Möbel- oder Haushaltsgeräteelement weist einen ersten Korpus und einen relativ zu diesem bewegbaren zweiten Korpus auf sowie einen Translations-Rotations-Beschlag, mit dem der zweite Korpus relativ zum ersten Korpus in einer vorbestimmten Translationsrichtung und gleichzeitig in einer von zwei möglichen entgegengesetzten Drehrichtungen bewegbar ist, wobei der Translations-Rotations-Beschlag wie oben beschrieben ausgebildet ist.

Nachfolgend werden bevorzugte Ausführungsbeispiele anhand der beiliegenden Zeichnungen näher erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische isometrische Darstellung eines zwischen einem ersten Korpus und einem zweiten Korpus angeordneten Translations-Rotations-Beschlags,

Fig. 2 eine isometrische Explosionsdarstellung der in Fig. 1 gezeigten Anordnung,

Fig. 3 eine isometrische Darstellung der am ersten Korpus festgelegten ersten Beschlagplatte und der ersten Ausführungsvariante einer Verstellanordnung mit als Basisplatte ausgeführtem Schiebeelement,

Fig. 4 eine Ansicht auf den Translations-Rotations-Beschlag gemäß

Fig. 1-3 von dem ausgeblendeten ersten Korpus her,

Fig. 5a - 5c Ausschnittsvergrößerungen der Fig. 4 zur Darstellung unterschiedlicher Verstellpositionen des Schiebeelements, Fig. 6a- 6d Seitenansichten auf den Translations-Rotations-Beschlag gemäß Fig. 2-4 zur Darstellung unterschiedlicher Stellpositionen,

Fig. 7 eine der Fig. 2 entsprechende isometrische Darstellung einer zwischen dem ersten Korpus und dem zweiten Korpus angeordneten alternativen Ausführungsvariante eines Translations- Rotations-Beschlages mit alternativ ausgeführter Verstellanordnung mit als Führungskreuz ausgeführtem Schiebeelement,

Fig. 8 eine schematische Draufsicht auf die Verstellanordnung gemäß Fig. 7,

Fig. 9a u. 9b isometrische Ansichten einer Ausführungsvariante einer Stelleinheit,

Fig. 10 eine der Fig. 3 entsprechende Darstellung einer an dem ersten Korpus befestigten weiteren Ausführungsvariante eines erfindungsgemäßen Translations-Rotations-Beschlages mit L- förmigen Schiebeelementen als Bestandteil der Verstellanordnung,

Fig. 11 a-c eine Draufsicht auf die Schiebeelemente, eingeschoben in Aufnahmen an der dem ersten Korpus zugewandten Unterseite der ersten Beschlagplatte in unterschiedlichen Stellpositionen,

Fig. 12a-12e Prinzipdarstellungen unterschiedlicher Stellpositionen der L- förmigen Schiebeelemente und die Stellposition einstellenden Stellschrauben,

Fig. 13a u. 13b isometrische Darstellung einer Ausführungsvariante mit als Exzenterschrauben ausgebildeten Stellschrauben, die in Langlöcher eines jeweiligen Schenkels der L-förmigen Schiebeelemente eingreifen,

Fig. 14 eine Draufsicht auf eine nochmals weitere Ausführungsvariante eines erfindungsgemäßen Translations- Rotations-Beschlages mit ebenfalls als Führungskreuz ausgebildetem Schiebeelement,

Fig. 15 eine der Fig. 2 entsprechende isometrische Darstellung des Translations-Rotations-Beschlages und

Fig. 16a u. 16b der Fig. 14 entsprechende Darstellung des Translations- Rotations-Beschlags in unterschiedlichen Einstellpositionen.

In der nachfolgenden Figurenbeschreibung beziehen sich Begriffe wie oben, unten, links, rechts, vorne, hinten usw. ausschließlich auf die in den jeweiligen Figuren gewählte beispielhafte Darstellung und Position des Translations-Rotations- Beschlags, der Basisplatte, Halter, Schiebeplatte, Führungskreuz und dergleichen. Diese Begriffe sind nicht einschränkend zu verstehen, d.h., durch verschiedene Arbeitsstellungen oder die spiegelsymmetrische Auslegung oder dergleichen können sich diese Bezüge ändern.

In den Figuren 1 und 7 ist mit dem Bezugszeichen 1 insgesamt ein Möbel- oder Haushaltsgeräteelement 1 bezeichnet, das hier durch einen ersten Korpus 2, einen zweiten Korpus 3 und einen zwischen dem ersten und dem zweiten Korpus angeordneten Translations-Rotations-Beschlag 100 besteht. Der erste Korpus 2 kann dabei, wie in den Figuren 1 und 7 gezeigt, eine Auflageplatte sein oder auch ein Teilstück eines Bodens eines Schrank- oder Regalmöbels. Ein entsprechendes Möbelelement ist beispielsweise in der DE 10 2019 109 866 A1 gezeigt.

Entsprechend kann auch der zweite Korpus 3 als Platte realisiert sein. Denkbar ist aber auch hier die Ausbildung des zweiten Korpus 3 als Regalmöbelelement, das vertikal übereinander mehrere Ablagen oder Ablageflächer aufweist.

Wichtig ist, dass der zweite Korpus 3 relativ zum ersten Korpus 2 in einer teilweise zwangsgeführten gleichzeitigen Translations-Rotations-Bewegung relativ zum ersten Korpus 2 bewegbar ist, und zwar in einer von zwei möglichen entgegengesetzten Drehrichtungen Ri , R2 sowie in einer vorbestimmten Translationsrichtung A, wie es beispielhaft auch in der eingangs genannten DE 10 2019 109 866 A1 beschrieben ist. In den Figuren 1-16b sind mehrere Ausführungsvananten von Translations- Rotations-Beschlägen 100, 200, 300, 400 gezeigt. Sämtlichen dieser Translations-Rotations-Beschläge 100, 200, 300, 400 gemeinsam ist, dass diese eine mit dem ersten Korpus 2 gekoppelte erste Beschlagplatte 110, 210, 310, 410 aufweisen sowie eine mit dem zweiten Korpus 3 gekoppelte zweite Beschlagplatte 120, 220, 420. An der ersten Beschlagplatte 110, 210, 310, 410 ist eine Verstellanordnung verschiebbar festgelegt, die zur unabhängigen Ausrichtung der ersten Beschlagplatte 110, 210, 310, 410 relativ zum ersten Korpus 2 in zwei senkrecht zueinander stehenden Stellrichtungen x, y in der Ebene des ersten Korpus 2, üblicherweise einer horizontalen Ebene, um ein begrenztes Verstellmaß dient.

Eine erste Ausführungsvariante eines Translations-Rotations-Beschlages 100 ist in den Figuren 1-6d dargestellt.

Die beiden Beschlagplatten 110, 120 weisen bei dieser Ausführungsvariante zur gleichzeitigen Translations-Rotations-Bewegung jeweils Laufrillen 112, 122 in einander zugewandten Lagerflächen auf, in denen Wälzkörper 131 geführt sind. Die Wälzkörper 131 sind in der hier gezeigten Ausführungsvariante als Kugeln ausgebildet, die verliergesichert in einem Wälzkörperkäfig 130 aufgenommen sind. Denkbar ist auch eine Ausbildung der Wälzkörper als Kugelrollen mit zylinderförmigem Gehäuse und darin gelagerter Kugel oder dergleichen.

Die vorbestimmte Translationsrichtung A wird zusätzlich zur Gestaltung der Laufrillen 112, 122 durch einen in der zweiten Beschlagplatte 120 ortsfest, aber drehbar gehaltenen Führungszapfen 113 geführt, der auf einem in einer Längsnut der ersten Beschlagplatte 110 geführten Schlitten 114 linear verfahrbar ist.

Die Verstellanordnung, die der exakten Ausrichtung der ersten Beschlagplatte 110 relativ zum ersten Korpus 2 dient, weist ein in der ersten Stellrichtung x verschiebbar am ersten Korpus 2 gehaltenes Schiebeelement auf, das in der zweiten Stellrichtung y verschiebbar an der ersten Beschlagplatte 110 gehalten ist sowie wenigstens zwei Stelleinheiten 4, 5 zur Einstellung der ersten Beschlagplatte 110 in der ersten Stellrichtung x und der zweiten Stellrichtung y.

Bei der in den Figuren 1-6d gezeigten Ausführungsvariante des Translations- Rotations-Beschlages 100 ist das Schiebeelement als Basisplatte 140 ausgebildet. Die Basisplatte 140 weist mehrere in der ersten Stellrichtung x ausgerichtete erste Langlöcher 141 sowie mehrere in der zweiten Stellrichtung y ausgerichtete zweite Langlöcher 145 auf, wie beispielsweise gut in der in Figur 4 gezeigten Ansicht auf den Translations-Rotations-Beschlag 100 von unten bei ausgeblendetem ersten Korpus 2 zu erkennen ist.

Durch die ersten Langlöcher 141 sind am ersten Korpus 2 befestigte erste Halteelemente 101 geführt. Durch die zweiten Langlöcher 145 sind an der ersten Beschlagplatte 110 befestigte zweite Halteelemente 102 geführt. Die Halteelemente 101 und die Halteelemente 102 sind dabei insbesondere als Bolzen oder Schrauben ausgebildet, wie es beispielhaft in Figur 2 dargestellt ist. Die Langlöcher 145 sind bevorzugt im Bereich einer Auswölbung 144 der Basisplatte 140 eingebracht, um Köpfe 103 der Halteelemente 102 oberhalb der der Basisplatte 140 zugewandten Oberseite des ersten Korpus 2 unterbringen zu können.

Die Stelleinheiten 4, 5, mit denen die erste Beschlagplatte 110 relativ zum ersten Korpus 2 ausgerichtet bzw. justiert werden können, bestehen bei der hier gezeigten Ausführungsvariante aus einem ersten Kragen 142 und einem zweiten Kragen 143, die aus der Ebene der Basisplatte 140 in z-Richtung senkrecht zu der Ebene der Basisplatte 140 umgebogen sind sowie einer jeweiligen ersten Stellschraube 104 bzw. zweiten Stellschraube 105.

Der erste Kragen 142, der senkrecht zur ersten Stellrichtung x ausgerichtet ist, und der zweite Kragen 143, der senkrecht zur zweiten Stellrichtung y ausgerichtet ist, weisen jeweils eine Gewindebohrung auf, die mit dem Gewinde der jeweiligen ersten Stellschraube 104 bzw. zweiten Stellschraube 105 in Eingriff steht.

Ein Kopf- oder Kragenstück der ersten Stellschraube 104 ist dabei ortsfest, aber drehbar am ersten Korpus 2 fixiert. Diese Fixierung erfolgt hier über einen ersten Halter 150 der Verstellanordnung, der zwischen der Basisplatte 140 und der ersten Beschlagplatte 110 positioniert ist und der verschiebbaren Halterung der Basisplatte 140 am ersten Korpus 2 dient. In diesem Halter 150 ist, wie in Figur 3 gut erkennbar ist, ein Anschlag 151 mit einer von einem seitlichen Rand her zugänglichen Durchgangsbohrung 152 angeordnet.

Der erste Halter 150 sowie ein in den Figuren 2 und 3 ebenfalls dargestellter zweiter Halter 160 sind mithilfe der erste Halteelemente 101 ortsfest an dem ersten Korpus 2 fixiert. Durch Drehen der ersten Stellschraube 104 wird so die Ba- sisplatte 140 in x-Richtung relativ zum ersten Halter 150 und damit relativ zum ersten Korpus 2 um ein im Wesentlichen durch die Erstreckung des Gewindeabschnitts der ersten Stellschraube 104 in x-Richtung begrenztes Verstellmaß justierbar.

Die zweite Stellschraube 105 ist mit ihrem Kopf oder einem Kragenstück an einem vertikal, d.h. in z-Richtung sich erstreckenden Kragen 111 der ersten Beschlagplatte 110 ortsfest, aber drehbar gehalten. Durch Drehen der zweiten Stellschraube 105 erfolgt so ein Heranziehen oder Wegbewegen dieses Kragens 111 zu dem oder von dem zweiten Kragen 143 der Basisplatte 140 in y-Richtung.

Die Figuren 5a - 5c und 6a - 6d zeigen unterschiedliche Positionierungen der ersten Beschlagplatte 110 relativ zum ersten Korpus 2. In den Figuren 5a - 5c wird die Relativposition in der der Figur 4 entsprechenden Draufsicht auf die Basisplatte von der Seite des ersten Korpus 2 her gezeigt. So zeigt Figur 5a eine aus einer Neutralstellung in y-Richtung verschobene Stellung, während die Ausrichtung in x-Richtung neutral ist.

Figur 5b zeigt eine neutrale y-Position und eine maximale Verschiebung der ersten Beschlagplatte 110 in x-Richtung.

Figur 5c zeigt eine maximale Verschiebung der ersten Beschlagplatte 110 sowohl in x- als auch in y-Richtung.

Bei den Seitenansichten in den Figuren 6a - 6d zeigt Figur 6a eine Neutralstellung mit exakt übereinander angeordnetem ersten Korpus 2 und zweiten Korpus 3, während die Figuren 6b - 6d unterschiedliche Verschiebepositionen darstellen.

Bei der in den Figuren 7 - 9 gezeigten zweiten Ausführungsvariante eines erfindungsgemäßen Translations-Rotations-Beschlages 200 ist der eigentliche Trans- lations-Rotations-Beschlag mit erster Beschlagplatte 210 und zweiter Beschlagplatte 220 und dazwischen angeordneten Wälzkörpern identisch zur anhand der Figuren 1-6 beschriebenen Ausführungsvariante.

Die Verstellanordnung weist auch hier ein Schiebeelement auf, das in diesem Fall als Führungskreuz 240 ausgebildet ist. Das Führungskreuz 240 weist einen in der ersten Stellrichtung x ausgerichteten ersten Steg 241 und einen in der zweiten Stellrichtung y ausgerichteten zweiten Steg 242 auf. Die beiden Stege 241 , 242 sind dabei bevorzugt miteinander verklebt oder verschweißt, oder einteilig hergestellt.

Der erste Steg 241 ist in eine Nut 251 einer am ersten Korpus 2 befestigten Basisplatte 250 in der ersten Stellrichtung x verschiebbar aufgenommen. Der zweite Steg 242 ist in einer Nut 261 einer an der ersten Beschlagplatte 210 befestigten Schiebeplatte 260 geführt.

Die bei dieser Ausführungsvariante bevorzugt eingesetzten Stelleinheiten 4, 5 bestehen hier aus zwei durch eine jeweilige Stellschraube 272 miteinander verbundene Stellkörper 270, 271 , deren Abstand durch Drehen der Stellschraube 272 verstellbar ist. Die beiden Stelleinheiten 4, 5 sind hier, wie in den Figuren 7 und 8 dargestellt ist, mit ihrem ersten Stellkörper 270 ortsfest an der Basisplatte 250 und mit dem zweiten Stellkörper 271 an der Schiebeplatte 260 fixiert.

Bevorzugt ist die Nut 261 und der darin aufgenommene zweite Steg 242 des Führungskreuzes 240 zur ersten Beschlagplatte 210 durch eine Deckplatte 252 abgedeckt, die über zwei Fixierungsarme an der Basisplatte 250 befestigt ist.

Wie in den Figuren 9a und 9b dargestellt ist, weist der erste Stellkörper 270 zwei Nuten 273, 274 auf, die der ortsfesten aber drehbaren Fixierung der Stellschraube 272 dienen. Durch Drehen der Stellschraube 272 erfolgt so ein Heranziehen oder Wegbewegen des zweiten Stellkörpers 271 relativ zum ersten Stellkörper 270.

Bei der in den Figuren 10-13 gezeigten Ausführungsvariante des Translations- Rotations-Beschlages 300 weist die Verstellanordnung zwei in der ersten Stellrichtung x verschiebbar am ersten Korpus 2 gehaltene erste L-förmige Schiebeelemente 350 auf sowie zwei in der zweiten Stellrichtung y verschiebbar am ersten Korpus 2 gehaltene zweite L-förmige Schiebeelemente 360, wobei die ersten Schiebeelemente 350 senkrecht zu den zweiten Schiebeelementen 360 ausgerichtet sind. Auch hier ist der eigentliche Translations-Rotations-Beschlag mit der ersten Beschlagplatte 310 und einer hier nicht dargestellten zweiten Beschlagplatte analog zu der in den Figuren 1 - 6 beschriebenen Ausführungsvariante ausgeführt.

Lediglich an der dem ersten Korpus 2 zugewandten Unterseite der ersten Beschlagplatte 310 sind, wie in Figur 11 dargestellt ist, Führungsbuchsen 311 , 312 angeformt oder befestigt, in denen jeweils der zweite Schenkel 352, 362 der L- förmigen Schiebeelemente 350, 360 aufgenommen ist und in Längsrichtung der jeweiligen Führungsbuchse 311 , 312 verschiebbar ist.

Der jeweilige erste Schenkel 351 , 361 ist bevorzugt senkrecht zum jeweiligen zweiten Schenkel 352, 362 des jeweiligen Schiebeelements 350, 360 ausgerichtet.

Die ersten Schenkel 351 , 361 der Schiebeelemente 350, 360 sind in am ersten Korpus 2 befestigten Halteelementen 340 aufgenommen. Auch die Halteelemente 340 weisen Führungsbuchsen zur Führung der ersten Schenkel 351 , 361 auf, wie es beispielhaft in den Figuren 13a und 13b gezeigt ist.

Zur Ausrichtung der ersten Beschlagplatte 310 relativ zum ersten Korpus 2 sind die Schiebeelemente 350, 360 mit Stellschrauben 370 verschiebbar in den am ersten Korpus 2 befestigten Halteelementen 340 aufgenommen.

Bei der in den Figuren 13a und 13b gezeigten Ausführungsvariante sind die Stellschrauben 73 als Exzenterschrauben ausgebildet, die in Langlöcher eines in das jeweilige Halteelement 340 vorstehenden Schenkels 351 , 361 der Schiebeelemente 350, 360 vorstehen, so dass durch Drehen der Exzenterschraube eine lineare Verschiebebewegung in Richtung des ersten Schenkels 351 der Schiebeelemente 350, 360 bewirkt wird. Durch die dazu senkrechte Ausrichtung der zweiten Schenkel 352, 362, die in entsprechend ausgerichteten Hülsen 311 , 312 an der dem ersten Korpus 2 zugewandten Unterseite der ersten Beschlagplatte 310 aufgenommen sind, erfolgt so ein Verschieben der ersten Beschlagplatte 310 in Richtung der Längserstreckung des ersten Schenkels 351 , 361 der jeweiligen Schiebeelemente 350, 360.

In den Figuren 12a - 12e sind unterschiedliche Verschiebepositionen der ersten Beschlagplatte 310 relativ zu den ortsfest am ersten Korpus 2 festgelegten Hal- teelementen 340 dargestellt. Bei dieser Ausführungsvariante sind anstelle der als Exzenterschrauben ausgebildeten Stellschrauben 370 in den Figuren 12a und 12b Stellschrauben 370 gezeigt, die sich durch den zweiten Schenkel 352, 362 des jeweiligen Schiebeelements 350, 360 hindurch erstrecken, wobei die zweiten Schenkel 352, 362 hier mit Innengewinden versehen sind, so dass durch Drehen der Stellschrauben 370 eine Translationsbewegung des Schiebeelements 350, 360 in Richtung der Längserstreckung des zweiten Schenkels 352, 362 bewirkt wird. Die Stellschraube 370 ist dabei ortsfest, aber drehbar an der ersten Beschlagplatte 310 gehalten.

Bei der alternativen Ausführungsvariante gemäß Figur 12c, 12d und 12e greift die Stellschraube 370 ähnlich der anhand der Figuren 1 - 6 gezeigten Ausführungsvariante in eine Gewindebohrung eines Kragens 314 der ersten Beschlagplatte 310 ein und ist mit ihrem Kopf oder einem Kragenstück ortsfest, aber drehbar am Halteelement 340 fixiert.

Figur 12c zeigt dabei eine Mittel- oder Neutralstellung der Verstellanordnung, während Figuren 12d und 12e jeweilige maximale Verstellpositionen zeigen.

Die Figuren 11 a - 11 c zeigen ebenfalls jeweilige unterschiedliche Verstellpositionen der ersten Beschlagplatte 310 relativ zu den ortsfest am ersten Korpus 2 befestigten Halteelementen 340.

Bei der in den Figuren 14 - 16b gezeigten nochmals alternativen Ausführungsvariante ist zur gleichzeitigen Translations-Rotations-Bewegung an der ersten Beschlagplatte 410 ein Führungselement 430 angeordnet, das in einer an oder in der zweiten Beschlagplatte 420 angeordneten kurvig verlaufenden Führungsbahn 421 verfahrbar ist. Die Translations-Bewegung wird dabei durch eine drehbar an der zweiten Beschlagplatte 420 festgelegten Auszugsführung geführt, mit bevorzugt zwei Führungsschienen 401 und in diesen in Translationsrichtung A verschiebbar geführten Laufschienen 402, wie es in Figur 15 dargestellt ist. Ein Rotationslager 403 ist dabei in eine entsprechende Aufnahme 422 der zweiten Beschlagplatte 420 aufgenommen und über ein Koppelstück 404 mit den Laufschienen 402 der Auszugsführung gekoppelt.

Wie weiter in den Figuren 14, 15, 16a und 16b gezeigt ist, ist bei dieser Ausführungsvariante des Translations-Rotations-Beschlages 400 das Schiebeelement analog zur anhand der Figuren 7 - 9 beschriebenen Ausführungsvariante als Führungskreuz 440 mit einem in der ersten Stellrichtung x ausgerichteten ersten Steg 441 und einem in der zweiten Stellrichtung y ausgerichteten zweiten Steg 442 ausgebildet.

Der erste Steg 441 ist dabei in einer Nut 451 einer am ersten Korpus 2 befestigten Basisplatte 450 in der ersten Stellrichtung x verschiebbar aufgenommen. Der zweite Steg 442 ist in einer Nut 411 der ersten Beschlagplatte 410 geführt.

Auch bei dieser Ausführungsvariante werden bevorzugt die aus der in den Figuren 7-9 beschriebenen Ausführungsvariante eingesetzten Stelleinheiten 4, 5 eingesetzt, die jeweils zwei durch eine jeweilige Stellschraube 472 miteinander verbundene Stellkörper 470, 471 aufweisen, deren Abstand durch Drehen der Stellschraube 472 verstellbar ist.

Ein erster Stellkörper 470 ist hier an der Basisplatte 450 befestigt, während der jeweilige zweite Stellkörper 471 an der Beschlagplatte 410 befestigt ist. Die Ausrichtung der Stelleinheiten 4, 5 bezieht sich auch hier auf die Ausrichtung der Längsachse der Stellschrauben 472, wobei die Stellschraube der ersten Stelleinheit 4 orthogonal zur Stellschrauben 472 der zweiten Stelleinheit 5 ausgerichtet ist.

Wie weiter in den Figuren 14 und 15 dargestellt ist, weisen die Basisplatte 450 und die erste Beschlagplatte 410 jeweilige Führungsschlitze 412, 452 zur Aufnahme von die Basisplatte 450 und die erste Beschlagplatte 410 aneinander in einer Richtung z senkrecht zur Ebene der Basisplatte 450 fixierenden Nieten 460 auf. Die Führungsschlitze 412, 452 erstrecken sich in jeweils einer der Stellrichtungen x, y, wobei jeweils teilweise überlappende Führungsschlitze 412, 452, durch die ein gemeinsamer Niet 460 durchgeführt ist, in unterschiedliche der Stellrichtungen x, y ausgerichtet sind.

In den Figuren 16a und 16b sind relativ zueinander unterschiedliche Positionen der in diesem Fall bevorzugt mit dem zweiten Korpus 3 fixierten Basisplatte 450 relativ zur ersten Beschlagplatte 410 dargestellt. Bezugszeichenliste

1 Möbel- oder Haushaltsgeräteelement

2 erster Korpus

3 zweiter Korpus

4 Stelleinheit

5 Stelleinheit

100 Translations-Rotations-Beschlag

101 erstes Halteelement

102 zweites Halteelement

103 Kopf

104 erste Stellschraube

105 zweite Stellschraube

110 erste Beschlagplatte

111 Kragen

112 Laufrille

113 Führungszapfen

114 Schlitten

120 zweite Beschlagplatte

122 Laufrille

130 Wälzkörperkäfig

131 Wälzkörper

140 Basisplatte

141 Langloch

142 erster Kragen

143 zweiter Kragen

144 Auswölbung

145 Langloch

150 erster Halter

151 Anschlag

152 Durchgangsbohrung

160 zweiter Halter

200 Translations-Rotations-Beschlag

210 erste Beschlagplatte

220 zweite Beschlagplatte

240 Führungskreuz

241 erster Steg 242 zweiter Steg

250 Basisplatte

251 Nut

252 Deckplatte

260 Schiebeplatte

261 Nut

270 erster Stellkörper

271 zweiter Stellkörper

272 Stellschraube

273 Nut

274 Nut

300 Translations-Rotations-Beschlag

310 erste Beschlagplatte

311 Führungsbuchse

312 Führungsbuchse

314 Kragen

320 zweite Beschlagplatte

340 Haltelement

350 Schiebeelement

351 erster Schenkel

352 zweiter Schenkel

360 Schiebeelement

361 erster Schenkel

362 zweiter Schenkel

370 Stellschraube

400 T ranslations-Rotations-Beschlag

401 Führungsschiene

402 Laufschiene

403 Rotationslager

404 Koppelstück

410 erste Beschlagplatte

411 Nut

412 Führungsschlitz

420 zweite Beschlagplatte

421 Führungsbahn

422 Aufnahme

430 Führungselement 440 Führungskreuz

441 erster Steg

442 zweiter Steg

450 Basisplatte

451 Nut

452 Führungsschlitz

460 Niet

470 erster Stellkörper

471 zweiter Stellkörper

472 Stellschraube x Stellrichtung y Stellrichtung z Richtung

RI, R ₂ Drehrichtung

A Translationsrichtung