Übertragungsbaugruppe eines Leistungsschalters und deren LeistungsSchalter

Technisches Gebiet

Diese Erfindung betrifft eine Übertragungsbaugruppe, und betrifft vorrangig eine Übertragungsbaugruppe eines Leistungs- Schalters. Diese Erfindung betrifft außerdem einen Leistungsschalter, der diese Übertragungsbaugruppe aufweist.

Stand der Technik Eine Übertragungsbaugruppe eines Leistungsschalters kann für die Übertragung einer Bewegung einer Hauptwelle auf einen Kontakt eines Leistungsschalters verwendet werden, um die Betätigung des Schließens und Trennens des Leistungsschalters zu realisieren. Die Hauptwelle jetziger Leistungsschalter ist in der Regel am Endteil angeordnet, die Drehung der Hauptwelle muss eine relativ lange Übertragungskette durchlaufen, ehe die Kontakte in Bewegung versetzt werden können, die Übertragungsbaugruppe weist einen hohen Platzbedarf, komplizierte Teile, hohe Kosten und eine hohe Montageschwierigkeit auf.

Gegenstand der Erfindung

Das Ziel dieser Erfindung besteht darin, eine Übertragungsbaugruppe eines Leistungsschalters vorzulegen, die einen ein- fachen Aufbau, niedrige Kosten und eine einfache Montage aufweist .

Ein weiteres Ziel dieser Erfindung besteht darin, einen Leistungsschalter vorzulegen, der die genannte Übertragungsbau- gruppe aufweist, dessen Aufbau einfach und dessen Montage unkompliziert ist. Diese Erfindung legt eine Übertragungsbaugruppe eines Leistungsschalters vor, die zur Übertragung einer Bewegung einer Hauptwelle auf einen Kontakt des Leistungsschalters vorgesehen ist und die einen festen Rahmen, drei Paar Kurbelarme, eine VerbindungsStange, drei feste Kontaktträger und einen Verbindungsarm der Hauptwelle umfasst. Die Hauptwelle des Leistungsschalters kann auf dem festen Rahmen hindurchgehend vorgesehen sein. Drei Paar Kurbelarme sind auf dem festen Rahmen angeordnet, jedes Paar Kurbelarme ist jeweils auf den beiden Seiten des festen Rahmens angeordnet, auf jedem Kurbelarm sind ein Verbindungsende der Verbindungsstange , ein Verbindungsende des festen Trägers und ein festes Ende vorhanden. Das feste Ende jeden Paares Kurbelarme ist jeweils mit dem besagten festen Rahmen gelenkig verbunden. Die Ver- bindungsStange ist an der Seitenfläche des festen Rahmens angeordnet, das Verbindungsende der VerbindungsStange jeden Kurbelarms ist jeweils mit der VerbindungsStange gelenkig verbunden. Drei feste Kontaktträger können mit dem Kontakt des Leistungsschalters verbunden sein, jeder feste Kontakt- träger kann durch eine Verbindungsachse des festen Trägers jeweils mit dem Verbindungsende des festen Trägers des Kurbelarms gelenkig verbunden sein. Der Verbindungsarm der Hauptwelle kann sich der Hauptwelle des Leistungsschalters folgend drehen, der Verbindungsarm der Hauptwelle ist durch eine auf dem festen Rahmen hindurchgehend angebrachte Antriebsachse der VerbindungsStange mit der entsprechenden Verbindungsstange gelenkig verbunden. Der Verbindungsarm der Hauptwelle kann nach der Drehung mit der Hauptwelle die mit ihm gelenkig verbundene VerbindungsStange in Bewegung verset- zen, die VerbindungsStange kann das Verbindungsende der Verbindungsstange des mit ihr gelenkig verbundenen Kurbelarms in Bewegung versetzen, wodurch das Verbindungsende des festen Trägers des Kurbelarms in eine Drehbewegung um das feste Ende des Kurbelarms versetzt wird und der mit der Verbindungsachse des festen Trägers gelenkig verbundene feste Kontaktträger in Bewegung versetzt wird, um die Übertragung einer Bewegung einer Hauptwelle auf einen Kontakt zu realisieren. Da die Hauptwelle auf dem festen Rahmen hindurchgehend vorgesehen sein kann, wird dadurch der Platzbedarf der Hauptwelle und der Übertragungsbaugruppe im Leistungsschalter verringert, können Übertragungsteile eingespart werden, ist der Aufbau einfach und die Montage unkompliziert.

In einer schematischen Ausführungsform der Übertragungsbaugruppe eines Leistungsschalters sind zwei Verbindungsarme der Hauptwelle vorgesehen, die jeweils an beiden Seiten des festen Rahmens angeordnet sind. Durch die Verwendung von zwei Verbindungsarmen der Hauptwelle kann die Festigkeit des Aufbaus verstärkt werden, so dass der Vorgang der Übertragung der Bewegung stabiler ist.

In einer schematischen Ausführungsform der Übertragungsbau- gruppe eines Leistungsschalters umfasst der feste Rahmen zwei einander gegenüberliegend angeordnete feste Platten, jedes Paar Kurbelarme ist jeweils an der Außenseite der entsprechenden festen Platte angeordnet, und zwei Verbindungsarme sind ebenfalls jeweils an der Außenseite der entsprechenden festen Platte angeordnet, und auf den zwei festen Platten sind jeweils Verbindungsarmlanglöcher vorgesehen, welche die Bewegung der Antriebsachse der VerbindungsStange bereitstellen. Durch die Verwendung von zwei festen Platten kann die Festigkeit des Aufbaus verstärkt werden, so dass der Vorgang der Übertragung der Bewegung stabiler ist.

In einer schematischen Ausführungsform der Übertragungsbaugruppe eines Leistungsschalters sind zwei VerbindungsStangen enthalten, die jeweils an der Außenseite jeden Paares Kurbel- arme angeordnet sind. Durch die Verwendung von zwei Verbindungsstangen kann die Festigkeit des Aufbaus verstärkt werden, so dass der Vorgang der Übertragung der Bewegung stabiler ist. In einer schematischen Ausführungsform der Übertragungsbaugruppe eines Leistungsschalters kann das feste Ende jeden Kurbelarms jeweils durch eine Kurbelarmgelenkwelle, die am festen Rahmen hindurchgehend vorgesehen ist, mit dem festen Rahmen gelenkig verbunden sein. Dieser Aufbau ist einfacher, die Montage ist unkomplizierter.

In einer schematischen Ausführungsform der Übertragungsbau- gruppe eines Leistungsschalters kann das Verbindungsende der VerbindungsStange jeden Kurbelarms durch eine Verbindungsachse der Verbindungsstange , die am festen Rahmen hindurchgehend vorgesehen ist, mit der VerbindungsStange gelenkig verbunden sein. Dieser Aufbau ist einfacher, die Montage ist unkompli- zierter.

In einer schematischen Ausführungsform der Übertragungsbaugruppe eines Leistungsschalters weist der Kurbelarm eine dreieckige Form auf, sind das Verbindungsende der Verbin- dungsstange, das Verbindungsende des festen Trägers und das feste Ende jeweils auf den drei Ecken des Kurbelarms angeordnet. Der genannte Aufbau kann die Übertragung der Bewegung noch stabiler machen. In einer schematischen Ausführungsform der Übertragungsbaugruppe eines Leistungsschalters kann auf dem festen Rahmen eine Aussparung angeordnet sein, in der die Verbindungsachse der festen Träger platziert wird, und wird der Verbindungsachse des festen Trägers eine gemeinsame Bewegung mit dem festen Kontaktträger erlaub. Dieser Aufbau ist einfacher, die Montage ist unkomplizierter.

Diese Erfindung legt außerdem einen Leistungsschalter vor, der eine von dieser Erfindung vorgelegte Übertragungsbaugrup- pe, eine Hauptwelle und drei Kontakte umfasst. Die Hauptwelle kann durch den festen Rahmen der Übertragungsbaugruppe hindurchgehend vorgesehen sein und kann den besagten Verbindungsarm der Hauptwelle zur Drehbewegung mit sich veranlassen. Die Kontakte können mit den festen Kontaktträgern der Übertragungsbaugruppe verbunden sein.

Nachfolgend werden in klarer und leichtverständlicher Form in Verbindung mit den Figuren die bevorzugten Ausführungsbei- spiele beschrieben und die genannten Besonderheiten, technischen Merkmale, Vorzüge und Realisierungsformen der Übertragungsbaugruppe eines Leistungsschalters und von deren Leistungsschalter weiterführend beschrieben.

Beschreibung der Figuren

Die nachfolgenden Figuren nehmen lediglich eine schematische Beschreibung und Erläuterung dieser Erfindung vor und schrän- ken keineswegs den Umfang dieser Erfindung ein.

Figur 1 zeigt eine schematische Darstellung zur Beschreibung einer schematischen Ausführungs- form der Übertragungsbaugruppe eines Leis- tungsschalters . zeigt eine räumliche schematische Explosions darstellung der in Figur 1 gezeigten Übertra gungsbaugruppe eines Leistungsschalters. dient der Beschreibung des Arbeitsvorgangs der Übertragungsbaugruppe eines Leistungsschalters . Zwecks eines klareren Verständnisses der technischen Merkmale, Ziele und Wirkungen dieser Erfindung erfolgt nun unter Verweis auf die Figuren eine Beschreibung der konkreten Ausführungsformen dieser Erfindung, wobei in den einzelnen Figuren identische Beschriftungen für Teile mit identischem Auf- bau oder mit ähnlichem Aufbau und identischen Funktionen stehen .

Zwecks Vereinfachung der Figuren werden m den einzelnen Figuren lediglich die mit dieser Erfindung in Zusammenhang stehenden Teile schematisch dargestellt. Sie stellen keineswegs ihren realen Aufbau als Produkte dar. Außerdem wird, um durch vereinfachte Figuren das Verständnis zu erleichtern, in einigen Figuren von Teilen, die einen identischen Aufbau oder identische Funktionen aufweisen, lediglich eine davon schematisch gezeichnet oder lediglich eine davon gekennzeichnet.

In diesem Text steht "ein/e" nicht nur für "diese/r/s ein/e" , sondern kann auch für die Verhältnisse von "mehr als ein/e" stehen. Außerdem umfasst in diesem Text "Verbindung" nicht nur die direkte Verbindung von zwei Körpern, sondern kann auch Fälle der indirekten Verbindung von zwei Körpern umfassen. Des weiteren dienen in diesem Text, "oben", "unten", "vorn", "hinten", "links", "rechts" usw. lediglich dem Ausdruck der Positionsbeziehungen zwischen in Beziehung stehenden Teilen und schränken nicht ihre absolute Position ein.

Figur 1 zeigt eine schematische Darstellung eines schemati- sehen Aufbaus der Übertragungsbaugruppe eines Leistungsschalters. Wie in Figur 1 dargestellt, kann die Hauptwelle 30 des Leistungsschalters am festen Rahmen 12 hindurchgehend vorgesehen sein. Der Kontakt 40 des Leistungsschalters kann dann mit dem festen Kontaktträger 245 eine Verbindung herstellen. Die Übertragungsbaugruppe eines Leistungsschalters kann zur

Übertragung der Bewegung der Hauptwelle 30 auf den Kontakt 40 des Leistungsschalters verwendet werden. In Figur 1 wird lediglich schematisch ein Kontakt 40 zeichnerisch dargestellt. Figur 2 zeigt eine räumliche schematische Explosionsdarstellung einer schematischen Ausführungsform der in Figur 1 gezeigten Übertragungsbaugruppe eines Leistungsschalters. Wie in Figur 2 gezeigt, umfasst die Übertragungsbaugruppe eines Leistungsschalters einen festen Rahmen 12, zwei Verbindungs- Stangen 16a und 16b, zwei Verbindungsarme der Hauptwelle 18a und 18b, drei Paar Kurbelarme 14a und 14b sowie drei feste Kontaktträger 245.

Die drei Paar Kurbelarme 14a und 14b sind auf dem festen Rah- men 12 angeordnet. Jedes Paar Kurbelarme 14a und 14b ist jeweils auf den zwei Seiten des festen Rahmens 12 angeordnet. Jeder Kurbelarm 14a, 14b weist ein Verbindungsende der Verbindungsstange 142a, 142b, ein Verbindungsende des festen Trägers 144a, 144b und ein festes Ende 146a, 146b auf. Das feste Ende 146a, 146b eden Paares Kurbelarme 14a, 14b ist jeweils mit dem festen Rahmen 12 gelenkig verbunden. In der in Figur 2 gezeigten schematischen Ausführungsform sind die zwei VerbindungsStangen 16a und 16b jeweils auf beiden Seiten des festen Rahmens 12 angeordnet. Das Verbindungsende der VerbindungsStange 142a, 142b jeden Kurbelarms 14a, 14b ist jeweils mit der entsprechenden VerbindungsStange 16a, 16b gelenkig verbunden. Die Verbindungsachse der Verbindungs- Stange 242 ist am festen Rahmen 12 hindurchgehend vorgesehen. Drei feste Kontaktträger 245, die mit den Kontakten verbunden werden können, können jeweils durch die Verbindungsachse des festen Trägers 244 mit den Verbindungsenden des festen Trä- gers 144a und 144b gelenkig verbunden werden. Zwei Verbindungsarme der Hauptwelle 18a, 18b sind durch die Antriebsachse der VerbindungsStange 182 jeweils mit der Verbindungsstange 16a, 16b gelenkig verbunden. Die Antriebsachse der Verbindungsstange 182 ist auf dem festen Rahmen 12 hindurchgehend vorgesehen.

Wie in Figur 1 dargestellt, kann der Verbindungsarm der Hauptwelle 18, nachdem er sich der Hauptwelle 30 folgend gedreht hat, die mit ihm gelenkig verbundene VerbindungsStange 16 in Bewegung versetzen, und kann die VerbindungsStange 16 das mit ihr gelenkig verbundene Verbindungsende der Verbindungsstange 142 des Kurbelarms in Bewegung versetzen, wodurch das Verbindungsende des festen Trägers 144 des Kurbelarms in eine Drehbewegung um das feste Ende 146 des Kurbelarms ver- setzt wird und der mit der Verbindungsachse des festen Trägers 244 gelenkig verbundene feste Kontaktträger 245 in Bewegung versetzt wird, um die Übertragung der Bewegung der Hauptwelle 30 auf den Kontakt 40 zu realisieren. In der in Figur 1 und Figur 2 gezeigten Übertragungsbaugruppe eines Leistungsschalters kann die Hauptwelle 30 auf dem festen Rahmen 12 hindurchgehend vorgesehen sein, wodurch der Platzbedarf der Hauptwelle und der Übertragungsbaugruppe im Leistungsschalter verringert wird, Übertragungsteile eingespart werden können und der Aufbau einfach und die Montage unkompliziert sind. Figur 3 dient der Beschreibung des Arbeitsprozesses der in den Figuren 1 und 2 dargestellten Übertragungsbaugruppe eines Leistungsschalters. Aus Gründen der Einfachheit werden in der Figur lediglich ein Teil innerhalb einer der Verbindungsstangen 16 und ein mit ihr verbundener Kurbelarm 14 schematisch dargestellt. Der Arbeitsvorgang der weiteren zwei Kurbelarme ist damit vollkommen identisch, weshalb sie in der Figur 3 und in der entsprechenden Beschreibung weggelassen werden.

Wenn sich die Hauptwelle im geöffneten Zustand befindet, be- findet sich die Übertragungsbaugruppe in der in Figur 3 mit

Volllinie dargestellten Position. Wenn sich die Hauptwelle 30 in der Richtung, die in der Figur durch den Pfeil angegeben wird, vom geöffneten Zustand zum geschlossenen Zustand dreht, versetzt die Hauptwelle 30 den Verbindungsarm der Hauptwelle 18 in Drehbewegung mit sich und veranlasst die mit dem Verbindungsarm der Hauptwelle 18 verbundene Antriebsachse der VerbindungsStange 182, nach rechts bis zu der in der Figur durch Strichlinie angezeigten Position zu schwingen, wodurch die gesamte VerbindungsStange 16 in Bewegung zur rechten Sei- te hin versetzt werden kann.

Die VerbindungsStange 16 ist mit der Verbindungsachse der VerbindungsStange 242 verbunden. Wenn sich die Verbindungsstange 16 nach rechts bewegt, dann kann sie die Verbindungs- achse der VerbindungsStange 242 in Bewegung versetzen und versetzt im weiteren den mit der Verbindungsachse der Verbindungsstange 242 gelenkig verbundenen Kurbelarm 14 in eine Drehbewegung um die auf dem festen Rahmen 12 befestigte Kurbelarmgelenkwelle 246 bis Erreichen der in der Figur durch Strichlinie angezeigten Position, und versetzt auch den auf der Verbindungsachse des festen Trägers 244 gelenkig verbundenen festen Kontaktträger 245 in eine Aufwärtsbewegung, um die Steuerung der Kontakte des Leistungsschalters zu reali- sieren. Obwohl Figur 3 lediglich eine Seite der in den Figuren 1 und 2 dargestellten Übertragungsbaugruppe zeigt, kann technisches Personal dieses Gebietes jedoch verstehen, dass aufgrund der Existenz der Verbindungsachse der Verbindungs- Stange 242, der Verbindungsachse des festen Trägers 244 und der Kurbelarmgelenkwelle 246 eine synchrone Bewegung zwischen jedem Paar Kurbelarmen 14 erreicht werden kann, das heißt, die andere Seite der Übertragungsbaugruppe führt einen Vorgang aus, der dem genannten Vorgang analog ist.

Bei dem Kurbelarm 14 in Figur 1 handelt es sich um eine dreieckige Form. Die VerbindungsStange 142, das Verbindungsende des festen Trägers 144 und das feste Ende 146 sind jeweils auf den drei Ecken des Kurbelarms 14 angeordnet. Durch Ver- wendung eines solchen Aufbaus kann die Übertragung der Bewegung noch stabiler werden. Natürlich kann gemäß unterschiedlicher Konstruktionserfordernisse der Kurbelarm 14 auch einen anderen Aufbau und eine andere Form annehmen. Auf dem festen Rahmen 12 in Figur 1 ist die Aussparung 124 angeordnet, in der die Verbindungsachse des festen Trägers 244 platziert werden kann, und erlaubt es der Verbindungsachse des festen Trägers 244, sich zusammen mit dem besagten festen Kontaktträger 245 zu bewegen. Ein solcher Aufbau ist einfacher, die Montage ist unkomplizierter. Natürlich kann gemäß unterschiedlicher Konstruktionserfordernisse der feste Rahmen auch einen anderen Aufbau und eine andere Form annehmen . Der feste Rahmen 12 in Figur 2 umfasst zwei einander gegenüber angeordnete feste Platten 122a und 122b, und jedes Paar Kurbelarme 14a und 14b ist jeweils an der Außenseite der zwei festen Platten 122a und 122b angeordnet. Wird diese Konstruktion verwendet, können im Falle der Gewährleistung der Fes- tigkeit ein einfacher Aufbau und eine unkomplizierte Montage erreicht werden. Natürlich kann gemäß unterschiedlicher Konstruktionserfordernisse der feste Rahmen 12 auch einen anderen Aufbau oder eine andere Form annehmen. Die Übertragungsbaugruppe in Figur 2 umfasst zwei Verbindungsstangen 16a und 16b, und jede VerbindungsStange 16a und 16b ist jeweils an der Außenseite der zwei festen Platten 122a und 122b angeordnet, und jede VerbindungsStange 16a und 16b ist jeweils mit dem Verbindungsende der VerbindungsStange 142a und 142b der drei Paare Kurbelarme 14a und 14b auf jeder festen Platte 122 gelenkig verbunden. Durch Verwendung von zwei VerbindungsStangen kann die Festigkeit des Aufbaus ge- stärkt werden, so dass der Vorgang der Übertragung der Bewegung stabiler ist. Natürlich kann gemäß unterschiedlicher Konstruktionserfordernisse auch eine unterschiedliche Anzahl von VerbindungsStangen konstruiert werden. Außerdem kann zum Beispiel zwischen zwei festen Platten zur Ausführung des ge- nannten Übertragungsvorgangs eine VerbindungsStange konstruiert werden.

Die Übertragungsbaugruppe in Figur 2 umfasst zwei Verbindungsarme der Hauptwelle 18a und 18b. Jeder Verbindungsarm der Hauptwelle 18a und 18b kann jeweils an der Außenseite der zwei festen Platten 122a und 122b angeordnet sein, zwischen den zwei Verbindungsarmen 18a und 18b kann durch die Antriebsachse der VerbindungsStange 182 eine Verbindung erfolgen, und die zwei Verbindungsarme der Hauptwelle 18a und 18b können durch die Antriebsachse der VerbindungsStange 182 mit der VerbindungsStange 16a und 16b an beiden Seiten eine Gelenkverbindung realisieren, und auf den zwei festen Platten 122a und 122b ist jeweils ein Verbindungsarmlangloch 128a und 128b vorgesehen, das die Bewegung der Antriebsachse des Ver- bindungsarms 182 bereitstellen kann.

Durch Verwendung von zwei Verbindungsarmen der Hauptwelle kann die Festigkeit des Aufbaus gestärkt werden, so dass der Vorgang der Übertragung der Bewegung stabiler wird. Natürlich kann gemäß unterschiedlicher Konstruktionserfordernisse auch eine unterschiedliche Anzahl von VerbindungsStangen konstruiert werden. Zum Beispiel kann, wenn wie genannt zwischen zwei festen Platten lediglich eine VerbindungsStange kon- struiert ist, auch nur ein Verbindungsarm der Hauptwelle zur Ausführung des Übertragungsvorgangs konstruiert werden.

Die festen Enden 146a und 146b der einzelnen Kurbelarme in Figur 2 können jeweils durch eine Kurbelarmgelenkwelle 246, die am festen Rahmen 12 hindurchgehend vorgesehen ist, mit dem festen Rahmen 12 gelenkig verbunden werden. Die Achslinien jeder einzelnen Kurbelarmgelenkwelle befinden sich in ein und derselben Ebene, so dass im Vorgang der Übertragung die Bewegungsrichtung jeden Kurbelarms zur Übereinstimmung tendiert. Durch Verwendung eines solchen Aufbaus wird die Montage vereinfacht. Gemäß unterschiedlicher Konstruktionserfordernisse ist es jedoch auch möglich, ein anderes Verfahren zu verwenden, damit das feste Ende 146a und 146b jeden Kur- belarms mit dem festen Rahmen 12 gelenkig verbunden wird. Zum Beispiel können zwei auf ein und derselben Achslinie angeordnete Achsvorsprünge zur Realisierung verwendet werden, so dass das feste Ende 146a und 146b jeden Kurbelarms jeweils durch einen Achsvorsprung mit dem festen Rahmen 12 gelenkig verbunden ist.

Das Verbindungsende der VerbindungsStange 142a und 142b jeden Kurbelarms in Figur 2 kann durch eine auf dem festen Rahmen 12 hindurchgehend vorgesehene Verbindungsachse der Verbin- dungsstange 242 mit der VerbindungsStange 16a und 16b gelenkig verbunden sein, und auf den beiden Seiten des festen Rahmens 12 ist entsprechend ein Verbindungsachsenlangloch 123 vorgesehen, das die Bewegung der Verbindungsachse der Verbindungsstange 242 bereitstellen kann (in der Figur nur eines gekennzeichnet) . Durch die Verwendung eines solchen Aufbaus wird die Montage vereinfacht. Gemäß unterschiedlicher Konstruktionserfordernisse ist es jedoch auch möglich, ein anderes Verfahren zu verwenden, damit das Verbindungsende der VerbindungsStange 142a und 142b mit der VerbindungsStange 16a und 16b gelenkig verbunden ist, zum Beispiel können auch zwei auf ein und derselben Achslinie angeordnete Achsvorsprünge zur Realisierung verwendet werden. Wie in Figur 1 gezeigt, legt diese Erfindung außerdem einen Leistungsschalter vor. Der Leistungsschalter umfasst eine genannte Übertragungsbaugruppe, eine Hauptwelle 30 und drei Kontakte 40 (in Figur 1 nur einer schematisch gezeichnet) . Die Hauptwelle 30 kann durch den festen Rahmen der Übertragungsbaugruppe hindurchgehend vorgesehen sein und kann den Verbindungsarm der Hauptwelle in Drehbewegung versetzen. Der Kontakt 40 kann mit dem festen Kontaktträger der Übertragungsbaugruppe verbunden sein. Der feste Rahmen kann sich von der Hauptwelle durchdringen lassen und den Verbindungsarm der Hauptwelle nutzen, um die simultane Bewegung zwischen der Hauptwelle und dem Kurbelarm zu realisieren. Es kann Platz eingespart werden, der von der Hauptwelle und der Übertragungsbaugruppe belegt wird, außerdem ist der Aufbau einfach und es werden Einzelteile eingespart, was die Montage vereinfacht .

In diesem Text steht "schematisch" für "dienen als Ausführungsbeispiel, Beispiel oder Beschreibung", es sollen keine "schematischen" grafischen Darstellungen und Ausführungsformen in diesem Text als ein bevorzugteres oder vorteilhafteres technisches Konzept interpretiert werden.

Es soll verstanden werden, dass diese Beschreibung zwar gemäß den einzelnen Ausführungsbeispielen die Beschreibung vornimmt, jedoch keineswegs jedes Ausführungsbeispiel lediglich ein unabhängiges technisches Konzept enthält. Diese Darstellungsform der Beschreibung dient lediglich der Klarheit.

Technisches Personal aus diesem Gebiet soll die Beschreibung als ein Ganzes behandeln. Die technischen Konzepte in den einzelnen Ausführungsbeispielen können auch durch geeignete Kombination andere Ausführungsformen bilden, die von technischem Personal dieses Gebietes verstanden werden können.

Bei einer Reihe von detaillierten Beschreibungen, die im vor- stehenden Text aufgeführt werden, handelt es sich lediglich um auf diese Erfindung bezogene konkrete Beschreibungen möglicher Ausführungsbeispiele, die keineswegs dazu dienen, den Schutzumfang dieser Erfindung einzuschränken. Alle gleichwer- tigen Ausführungsbeispiele oder Modifikationen, die gemacht werden, ohne die Verarbeitungsgüte dieses Patents zu verlassen, sollen im Schutzumfang dieses Patents enthalten sein.

Bezugszeichenliste

12 fester Rahmen

122 feste Platte

123 Verbindungsachsenlangloch

124, 124a, 124b Aussparung

128a, 128b Verbindungsarmlangloch

14, 14a, 14b Kurbelarm

142, 142a, 142b Verbindungsende der VerbindungsStange 144, 144a, 144b Verbindungsende des festen Trägers

146, 146a, 146b festes Ende

16, 16a, 16b VerbindungsStange

18, 18a, 18b Verbindungsarm der Hauptwelle

182 Antriebsachse der VerbindungsStange 242 Verbindungsachse der VerbindungsStange

244 Verbindungsachse des festen Trägers

245 fester Kontaktträger

246 Kurbelarmgelenkwelle

30 Hauptwelle

40 Kontakt