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Title:
TRANSMISSION DEVICE FOR DISTRIBUTING A DRIVE TORQUE TO AT LEAST TWO OUTPUT SHAFTS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2007/131848
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a transmission device for distributing a drive torque to at least two output shafts (Ab1, Ab2), said device comprising a differential (2), which is permanently connected to the output shafts (Ab1, Ab2). A double planetary gear set (4) is provided between the differential cage (3) of the differential (2) and the output (Ab2) of one side and is coaxial with the output (Ab2), said planetary gear set comprising a first sun gear (5) and a second sun gear (6), a first planetary range (7), an intermediate planetary range (8) and an internal gear (9), the internal gear (9) being connected to the differential cage (3) and the link (10) of the planetary gear set (4) being connected to the output (Ab2). The first sun gear (5) meshes with the first planetary range (7) and can be coupled to the housing (G) by means of a brake (11) in order to shift the torque in one direction, and the second sun gear (6) meshes with the intermediate planetary range (8) and can be coupled to the housing (G) by means of an additional brake (12) in order to shift the torque in the opposite direction.

Inventors:
BOECK ALOIS (DE)
BAASCH DETLEF (DE)
GUMPOLTSBERGER GERHARD (DE)
ROSEMEIER THOMAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2007/053664
Publication Date:
November 22, 2007
Filing Date:
April 16, 2007
Export Citation:
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Assignee:
ZAHNRADFABRIK FRIEDRICHSHAFEN (DE)
BOECK ALOIS (DE)
BAASCH DETLEF (DE)
GUMPOLTSBERGER GERHARD (DE)
ROSEMEIER THOMAS (DE)
International Classes:
F16H48/08; F16H48/11; F16H48/22; F16H48/24; F16H48/30; B60K17/16; B60K17/346; B60K23/04; B60K23/08
Foreign References:
JPH11165559A1999-06-22
US6056660A2000-05-02
US20050261099A12005-11-24
EP1621800A22006-02-01
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Claims:

Patentansprüche

1, Getriebevorrichtung zum Verteilen eines Antriebsmomentes auf wenigstens zwei Abtriebswellen (Ab1, Ab2), umfassend ein Differential (2), welches ständig mit den Abtriebswelien (Ab1 , Ab2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Differentiaikorb (3) des Differentials (2) und dem Abtrieb (Ab2) einer Seite ein zweifacher Planetensatz (4) koaxial zum Abtrieb (Ab2) vorgesehen ist, welcher ein erstes Sonnenrad (5) und ein zweites Sonnenrad (8), eine erste Planetengruppe (7), eine Zwischenplanetengruppe (8) und ein Hohlrad (9) umfasst, wobei das Hohlrad (9) mit dem Differentialkorb (3) und der Steg {10} des PSanetensatzes (4) mit dem Ab- trieb (Ab2) verbunden ist, wobei das erste Sonnenrad (5) mit der ersten Planetengruppe (7) kämmt und zur Verschiebung des Momentes in eine Richtung über eine Bremse (11) an das Gehäuse (G) ankoppelbar ist, und wobei das zweite Sonnenrad (6) mit der Zwischenplanetengruppe (8) kämmt und zur Verschiebung des Momentes in die entgegengesetzte Richtung über eine weitere Bremse (12) an das Gehäuse (G) ankoppelbar ist.

2. Getriebevorrichtung zum Verteilen eines Antriebsmomentes auf wenigstens zwei Abtriebswellen (Ab1, Ab2), umfassend ein Differential (2), welches ständig mit den Abtriebswellen (Ab1 , Ab2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Differentialkorb (3) des Differentials (2) und dem Abtrieb (Ab2) einer Seite in Kraftflussrichtung betrachtet zwei Plus-Planetensätze (13, 23) koaxial zum Abtrieb (Ab2) nacheinander angeordnet sind, wobei der Planetensatz (13) ein erstes Sonnenrad (14), ein zweites Sonnenrad (15), eine erste Pianetengruppe (18) und eine zweite Planetengruppe (17), und der Planetensatz (23) ein erstes Sonnenrad (24), ein zweites Sonnenrad (25), eine erste Planetengruppe (26) und eine zweite Planetengruppe (27) umfasst, wobei das erste Sonnenrad (14)

des Planetensatzes (13) mit dem Differentialkorb (3) verbunden ist, das zweite Sonnen rad (15} des Planetensatzes (13) mit dem ersten Sonnenrad (24) des Planetensatzes (23) verbunden ist, das zweite Sonnenrad (25) des Planetensatzes (23) mit dem Abtrieb (Ab2) verbunden ist, und wobei der Steg (28) des Planetensatzes (23) zur Betätigung der Getriebevorrichtung (1) über eine Bremse (29) an das Gehäuse (G) geregelt abbremsbar bzw. ankoppelbar ist und der Steg (18) des Pianetensatzes (13) zur Realisierung einer übersetzungsumkehr an das Gehäuse (G) ankoppelbar ist.

3, Getriebevorrichtung zum Verteilen eines Antriebsmomentes auf wenigstens zwei Abtriebswellen (Ab1 , Ab2) nach Anspruch 2, dadurch g e - kennzeichnet, dass der Steg (18) des Planetensatzes (13) zur Realisierung einer übersetzungsumkehr über eine Klauenkupplung (19) an das Gehäuse (G) ankoppeibar ist.

4, Getriebevorrichtung zum Verteilen eines Antriebsmomentes auf wenigstens zwei Abtriebswellen (AbI 5 Ab2) nach Anspruch 2, dadurch g e - kennzeichnet, dass die Standübersetzung i__2 des Planetensatzes (13) gleich dem Quadrat der Standübersetzung i_1 des Planetensatzes (23) ist.

Description:

Getnebevorrichtuπα zum Verteiien eines Antriebsmomentes auf wenigstens zwei Abtriebswelien

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Getriebevorrichtung zum Verteilen eines Antriebsmomentes auf wenigstens zwei Abtriebsweilen, gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Derartige Getriebevorrichtungen bzw. überlagerungsgetriebe werden zum Verschieben von Momenten zwischen den Rädern einer Achse in Kraftfahrzeugen eingesetzt. Hierbei sind neben dem eigentlichen Differential entsprechende Vorrichtungen bzw. überlagerungseinheiten vorgesehen, wobei für jede übertragungsrichtung eine Lamellenkupplung vorgesehen ist.

Aus der DE 103 48 959 A1 der Anmelderin ist eine Getriebevorrichtung zum Verteilen eines Antriebsmomentes auf wenigstens zwei Abfriebsweilen mit mindestens zwei wenigstens dreiweiligen Planetensätzen bekannt, wobei die Planetensätze als Differential dienen. Dabei ist jeweils eine Welle eines Planetensatzes mit einer Antriebsweile verbunden und jeweils eine zweite Weile eines Plantetensatzes mit einer der Abtriebswelien. Darüber hinaus steht jeweils eine dritte Weile der Planetensätze derart mit einer Bremse in Wirkverbindung, dass ein Verteilungsgrad des Antriebsmomenfes zwischen den beiden Abtriebsweilen in Abhängigkeit der übertragungsfähigkeiten der Bremsen variiert. Die DE 103 48 959 beschreibt zusätzlich ein Verfahren zum Steuern und Regeln der bekannten Getriebevorrichtung, bei dem zur Verteilung eines Antriebsmomentes einer Antriebsmaschine zwischen den beiden Abtriebswellen der Getriebevorrichtung die übertragungsfähigkeiten der beiden Bremsen derart eingestellt werden, dass eine Bremse einen synchronen Zustand aufweist und die übertragungsfähigkeit der anderen Bremse zwischen einem unteren

Grenzwert und einem oberen Grenzwert, <$&r einem geschlossenen Zustand der Bremsen entspricht, variiert wird.

Die DE 103 48 960 A1 der Anmelderin beschreibt ebenfalls eine Getriebevorrichtung zum Verteilen eines Antriebsmomentes auf wenigstens zwei Abtriebswellen mit mindestens zwei wenigstens dreiwelligen Planetensätzen, wobei die Planetensätze als Differential dienen, und wobei jeweils eine Welle eines Planetensatzes mit einer Antriebswelle verbunden ist. Des weiteren stellt jeweils eine Welle eines Planetensatzes eine der AbtriebsweNen dar, wobei jeweils wenigstens eine weitere Welle eines Planetensatzes mit einer Welle eines weiteren Planetensatzes wirkverbunden ist. Hierbei ist ein betnebszu- sfandsabhängiges Moment einer Welle in Abhängigkeit eines Betriebszustandes der jeweils anderen damit wirkverbundenen Welle über die Wirkverbindung derart abstützbar, dass bei Auftreten eines Drehzahlunterschieds zwischen den Abfriebswellen über die Wirkverbindung ein den Drehzahlunterschied veränderndes Moment an den Planetensäfzen anliegt.

Die deutsche Offenlegungsschrift 2 017 716 beschreibt ein Lenkgetriebe für Raupenfahrzeuge, insbesondere für Pisfenraupen, bestehend aus einem Antriebsritzel, einem damit in Eingriff stehenden, mit einem inneren Getriebegehäuse fest verbundenen Teilerrad, sowie im Gehäuse drehbar gelagerten Ausgleichsrädern und mindestens zwei Abtriebswellen. Dabei ist diesem bekannten Differentialgetriebe ein zweites Differenfiaigef riebe überlagert, wobei die eine oder die andere Seite des überlagerten Differentials ganz oder feilweise abbremsbar ist.

Des weiteren ist aus der DE 697 10 033 T2 ein Differentialgetriebe bekannt umfassend ein drehbares Bauteil auf der Eingangsseite zur Aufnahme einer externen Antriebskraft, zwei drehbare Baufeile auf der Ausgangsseite, die koaxial zu der Drehachse des eingangsseitigen drehbaren Bauteils angeordnet

sind, ein Getriebegehäuse, in dem das eingangsseitige Bauteil und die ausgangsseitigen Bauteile frei drehbar gelagert sind, wobei eine Drehkraft des eingangsseitigen drehbaren Bauteils auf die ausgangsseifigen drehbaren Bauteile übertragen wird, während eine unterschiedliche Drehzahi zwischen den ausgangsseitigen drehbaren Bauteilen zugelassen wird.

Dieses Differentialgetriebe umfasst zudem ein erstes eingangsseitiges Zahnrad, das auf dem eingangsseitigen drehbaren Bauteil an dessen einem axialen Ende angebracht ist, weiches zusammen mit dem eingangsseitigen drehbaren Bauteil drehbar ist, ein zweites eingangsseitiges Zahnrad, das an dem eingangsseitigen drehbaren Baufeil angebracht ist und zusammen mit diesem drehbar ist, ein erstes ausgangsseitiges Zahnrad mit einem Verzögerungsverhäitnis, das größer oder kleiner in Bezug auf das erste eingangsseitige Zahnrad ist, wobei das erste ausgangsseitige Zahnrad zusammen mit den ausgangsseitigen drehbaren Bauteilen drehbar ist, ein zweites ausgangsseitiges Zahnrad mit einem Verzögerungsverhältnis, das kleiner oder größer in Bezug auf das zweite eingangsseitige Zahnrad ist, wenigstens ein Planetenrad, das mit dem ersten eingangsseitigen Zahnrad und dem ersten ausgangsseitigen Zahnrad kämmt, und wenigstens ein zweites Planetenrad, das mit dem zweiten eingangsseitigen Zahnrad und dem zweiten ausgangsseitigen Zahnrad kämmt

Bei dem Getriebe gemäß der DE 697 10 033 T2 ist das zweite eingangsseitige Zahnrad an dem eingangsseitigen drehbaren Bauteil an einem axialen Ende angeordnet, wobei das zweite ausgangsseitige Zahnrad koaxial drehbar mit einem der ausgangsseitigen drehbaren Bauteile ist. Des weiteren weist das Differentialgetriebe einen Träger auf, der das erste Pianetenrad und das zweite Pianetenrad so abstützt, dass sich diese um ihre eigenen Achsen drehen können und um die Drehachse des eingangsseifigen drehbaren Bauteils umlaufen.

Ferner ist eine erste Drehsteuerung zur Steuerung <$&r Drehung des Trägers um die Drehachse des eingangsseitigen drehbaren Bauteils mit beliebiger Steuerkraft und eine zweite Drehsteuerung zur Steuerung der Drehung des zweiten ausgangsseitigen Zahnrades mit beliebiger Steuerkraft vorgesehen, wobei die Drehsteuerungen eine Anzah! von Reibpiatten umfassen, die zusammen mit dem Träger oder dem zweiten ausgangsseitigen Zahnrad drehbar sind, sowie eine Anzahl von Reibpiatten, die gemeinsam mit dem Gehäuse drehbar sind; ferner sind Druckmittel zum Zusammendrücken der Reibplatten mit beliebiger Druckkraft vorgesehen. Dieses bekannte Getriebe umfasst in nachteiliger Weise eine große Anzahl an Bauteilen; zudem sind die Herstellungs- und Montagekosten hoch.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Getriebevorrichtung zum Verteilen eines Antriebsmomentes auf wenigstens zwei Abtriebsweilen, umfassend ein Differential anzugeben, welche einfach aufgebaut ist. Insbesondere soll die überlagerungseinheif in ein Differential integriert werden, wobei die Betätigung der überlagerungseinheit auf einer Seite des Differentials ermöglicht werden soll.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale der Patentansprüche 1 und 2 gelöst. Weitere erfindungsgemäße Ausgestaltungen und Vorteile gehen aus den entsprechenden Unteransprüchen hervor.

Demnach wird eine Getriebevorrichtung zum Verteilen eines Anfriebs- momentes auf wenigstens zwei Abtriebswellen vorgeschlagen, umfassend ein Differential, weiches ständig mit den Abtriebsweilen verbunden ist, wobei zwischen dem Differentialkorb und dem Abtrieb einer Seite eine Betätigungsvorrichtung vorgesehen ist mit der in beide Richtungen Moment übertragen werden kann.

Im Rahmen einer ersten Ausführungsform der Erfindung ist zwischen dem Differentialkorb des Differentials und dem Abtrieb einer Seite ein zweifacher Planetensatz koaxial zum Abtrieb vorgesehen, der ein erstes Sonnenrad, ein zweites Sonnenrad, eine erste Planetengruppe, eine Zwischenplanetengruppe und ein Hohlrad umfasst, wobei das Hohlrad mit dem Differentialkorb und der Steg des Planetensatzes mit dem Abtrieb verbunden ist. Hierbei kämmt das erste Sonnenrad mit der ersten Planetengruppe und ist zur Verschiebung des Momentes in eine Richtung über eine Bremse an ein Gehäuse der Getriebevorrichtung geregelt abbremsbar bzw. ankoppelbar. Gemäß der Erfindung kämmt das zweite Sonnenrad des Planetensatzes mit der Zwischenplanetengruppe und ist zur Verschiebung des Momentes in die entgegengesetzte Richtung über eine weitere Bremse an ein Gehäuse der Getriebevorrichtung geregelt abbremsbar bzw. ankoppelbar.

Bei einer zweiten vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung wird eine geregelte Betätigung durch eine schaltbare übersetzung mit einem Plus- Planetensatz ersetzt, wobei die Betätigung wiederum über einer Bremse am Steg eines Plus-Pianetensatzes erfolgt.

Hierbei sind zwischen dem Differential korb des Differentials und dem Abtrieb einer Seite in Kraftflussrichtung betrachtet zwei Plus-PSanetensätze (erster Planetensafz, zweiter Planetensatz) koaxial zum Abtrieb nacheinander angeordnet, wobei der erste Planetensatz ein erstes Sonnenrad, ein zweites Sonnenrad, eine erste Planetengruppe und eine zweite Planefengruppe und der zweite Planetensafz ein erstes Sonnenrad, ein zweites Sonnenrad, eine erste Planetengruppe und eine zweite Planetengruppe umfasst, wobei das erste Sonnenrad des ersten Pianefensatzes mit dem Differentialkorb verbunden ist und das zweite Sonnenrad des ersten Planetensatzes mit dem ersten Sonnenrad des zweiten Planetensafzes verbunden ist.

Des weiteren ist das zweite Sonnen rad des zweiten Planetensatzes mit dem Abtrieb verbunden, wobei der Steg des zweiten Planetensatzes zur Betätigung der Getriebevorrichtung bzw. zur übertragung eines regelbaren Drehmomentes über eine Bremse an ein Gehäuse der Getriebevαrrichtuπg geregelt abbremsbar bzw. ankoppelbar ist, und wobei der Steg des ersten Planetensatzes zur Realisierung einer übersetzungsumkehr vorzugsweise über eine Klauenkupplung an ein Gehäuse der Getriebevorrichtung ankoppeibar ist.

Durch die erfindungsgemäße Konzeption wird mit einer geringen Anzahl an Bauteilen eine sehr kompakte Bauweise erzielt, welche es ermöglicht, die Betätigungseinrichtungen der Getriebevorrichtung an einer Seite des Differentials anzuordnen.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand der beigefügten Figuren beispielhaft näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine schematische Ansicht einer ersten Ausführungsform der Erfindung, bei der zwischen dem Differentialkorb des Differentials und dem Abtrieb einer Seite ein zweifacher Planetensatz koaxial zum Abtrieb vorgesehen ist: und

Figur 2 eine schematische Ansicht einer zweiten Ausführungsform der Erfindung, bei der zwischen dem Differentialkorb des Differentials und dem Abtrieb einer Seite in Kraftflussrichtung befrachtet zwei Plus-Planetensätze koaxial zum Abtrieb nacheinander angeordnet sind.

Bezugnehmend auf Figur 1 umfasst die erfindungsgemäße Getriebevorrichtung 1 ein Differential 2 mit einem vom Antrieb An angetriebenen Differentialkorb 3, wobei die Abtriebe Ab1 und Ab2 mit dem Differential 2 verbunden

sind. Wie der Figur zu entnehmen ist, ist zwischen dem Differentialkorb 3 und dem Abtrieb Ab2 einer Seite ein zweifacher Planetensatz 4 koaxial zum Abtrieb Ab2 vorgesehen, welcher ein erstes Sonnenrad 5 und ein zweites Sonnenrad 6, eine erste Planetengruppe 7, eine Zwischenpianetengruppe 8 und ein Hohlrad 9 umfasst, Die Zwischenplanetengruppe 8 ist radial betrachtet zwischen dem zweiten Sonnenrad 6 und der ersten Planetengruppe 7 angeordnet.

Das Hohlrad 9 ist mit dem Differentialkorb 3 verbunden, wobei der Steg 10 des Planetensatzes 4 mit dem Abtrieb Ab2 verbunden ist. Des weiteren kämmt das erste Sonnenrad 5 mit der ersten Planetengruppe 7 und ist zur Verschiebung in eine Richtung (bei der gezeigten Ausführungsform ins Langsame) über eine Bremse 11 an das Gehäuse G ankoppelbar. Des weiteren kämmt das zweite Sonnenrad 6 mit der Zwischenplanefengruppe 8 und ist zur Verschiebung in die entgegengesetzte Richtung (bei der gezeigten Ausführungsform ins Schnelle} über eine weitere Bremse 12 an das Gehäuse G ankoppelbar.

Bei der in Figur 2 gezeigten Ausführungsform sind zwischen dem Differentialkorb 3 und dem Abtrieb Ab2 einer Seite in Kraftflussrichtung betrachtet zwei Plus-Planetensätze 13, 23 koaxial zum Abtrieb Ab2 nacheinander angeordnet. Der Planetensatz 13 umfasst ein erstes Sonnenrad 14, ein zweites Sonnenrad 15, eine erste Planetengruppe 16 und eine zweite Planetengruppe 17; der Planetensatz 23 umfasst ein erstes Sonnenrad 24, ein zweites Sonnenrad 25, eine erste Planetengruppe 26 und eine zweite Planetengruppe 27.

Hierbei ist das erste Sonnenrad 14 des Planetensafzes 13 mit dem Differentialkorb 3 verbunden und wird von diesem angetrieben, wobei das zweite Sonnenrad 15 des Planetensatzes 13 mit dem ersten Sonnenrad 24 des

Planetensatzes 23 verbunden ist. Ferner ist das zweite Sonnenrad 25 des Planetensatzes 23 mit dem Abtrieb Ab2 verbunden. Gemäß der Erfindung ist der Steg 28 des Planetensatzes 23 zur Betätigung der Getriebevorrichtung über eine Bremse 29 an das Gehäuse G geregelt abbremsbar bzw. ankoppelbar. Des weiteren ist der Steg 18 des Planetensatzes 13 zur Realisierung einer übersetzungsumkehr vorzugsweise über eine Klauenkupplung 19 an das Gehäuse G ankoppelbar.

Im Rahmen einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Standübersetzung i__2 des Planetensatzes 13 gleich dem Quadrat der Standübersetzung M des Planetensatzes 23.

Selbstverständlich fällt auch jede konstruktive Ausbildung, insbesondere jede räumliche Anordnung der Bauteile der erfinclungsgemäßen Getriebevorrichtung an sich sowie zueinander und soweit technisch sinnvoll unter den Schutzumfang der vorliegenden Ansprüche, ohne die Funktion der Getriebevorrichtung, wie sie in den Ansprüchen angegeben ist, zu beeinflussen, auch wenn diese Ausbildungen nicht explizit in den Figuren oder in der Beschreibung dargestellt sind.

Bezuαszeicheπ

1 Geiriebevorrichtung

2 Differential

3 Differentialkorb

4 zweifacher Planetensatz

5 erstes Sonnen rad des Pianetensatzes 4

6 zweites Sonnenrad des Planetensatzes 4

7 erste Planetengruppe des Planetensatzes 4

8 Zwischenplanetengruppe des Planetensatzes 4

9 Hohlrad des Planetensatzes 4

10 Steg

1 1 Bremse

12 Bremse

13 Planetensatz

14 erstes Sonnenrad des PSanetensatzes 13

15 zweites Sonnenrad des Planetensatzes 13

16 erste Planetengruppe des Planetensatzes 13

17 zweite Planetengruppe des Planetensatzes 13

18 Steg des Planetensatzes 13

19 Klauenkupplung

23 Planetensatz

24 erstes Sonnen rad des Pianetensatzes 23

25 zweites Sonnenrad des Planetensatzes 23

26 erste Planetengruppe des Planetensatzes 23

20 zweite Planetengruppe des Planetensatzes 23

27 zweite Planetengruppe des Planetensatzes 23

28 Steg des Planetensatzes 23

29 Bremse

G Gehäuse

An Antrieb

Ab1 Abtrieb

Ab2 Abtrieb