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Title:
TRANSMISSION
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2010/052059
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a transmission (100) having a transmission cover (200) and a gear (310), wherein a side of the gear which faces the transmission cover has a bolt (400) which is arranged excentrically, and a side of the transmission cover which faces the gear has a first electrical contact surface (650) and second electrical contact surface (750). The first and the second electrical contact surfaces are arranged in such a manner that the bolt electrically short circuits the first and the second electrical contact surfaces in a prespecified position of the gear.

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Inventors:
REITH MICHAEL (DE)
ALBRECHT GERARD (FR)
Application Number:
PCT/EP2009/062089
Publication Date:
May 14, 2010
Filing Date:
September 18, 2009
Export Citation:
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Assignee:
BOSCH GMBH ROBERT (DE)
REITH MICHAEL (DE)
ALBRECHT GERARD (FR)
International Classes:
B60S1/08; B60S1/16; B60S1/24
Domestic Patent References:
WO2001072563A12001-10-04
Foreign References:
EP1736385A22006-12-27
DE102005062778A12007-07-05
DE3732069A11988-04-07
Attorney, Agent or Firm:
ROBERT BOSCH GMBH (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Getriebe (100) mit einem Getriebedeckel (200) und einem Zahnrad (310), wobei eine in Richtung des Getriebedeckels (200) weisende Seite des Zahnrads

(310) einen exzentrisch angeordneten Lagerbolzen (400) aufweist, und eine in Richtung des Zahnrads (310) weisende Seite des Getriebedeckels (200) eine erste elektrische Kontaktfläche (650) und eine zweite elektrische Kontaktfläche (750) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und die zweite elektrische Kontaktfläche (650, 750) so angeordnet sind, dass der Lagerbolzen (400) die erste und die zweite elektrische Kontaktfläche (650, 750) in einer vorgegebenen Stellung des Zahnrads (310) elektrisch kurzschließt.

2. Getriebe (100) nach Anspruch 1 , wobei die erste und die zweite elektrische Kontaktfläche (650, 750) und der Lagerbolzen (400) einen Gleitkontakt bilden.

3. Getriebe (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei eine Stirnseite (410) des Lagerbolzens (400) die erste und die zweite e- lektrische Kontaktfläche (650, 750) in einer vorgegebenen Stellung des Zahnrads (310) elektrisch kurzschließt.

4. Getriebe (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die erste und die zweite Kontaktfläche (650, 750) mit einer Auswertelektronik (800) verbunden sind, die dazu ausgebildet ist, einen elektrischen Kurz- schluss zwischen der ersten und der zweiten Kontaktfläche (650, 750) zu erkennen.

5. Getriebe (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Lagerbolzen die erste und die zweite elektrische Kontaktfläche (650,

750) kurzschließt, wenn sich das Zahnrad (310) in einer Parkstellung befindet.

6. Getriebe (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Getriebe (100) zum Antrieb eines Scheibenwischers ausgebildet ist.

7. Scheibenwischerantrieb mit einem Motor und einem Getriebe (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 6.

Description:
ROBERT BOSCH GMBH, 70442 Stuttgart

GETRIEBE

Die Erfindung betrifft ein Getriebe, insbesondere ein Getriebe für einen Scheibenwischerantrieb, sowie einen Scheibenwischerantrieb mit einem Motor und einem Getriebe.

Stand der Technik

Im Stand der Technik sind zahlreiche Scheibenwischerantriebe mit Getriebe bekannt. Sogenannte Rundläufer-Scheibenwischerantriebe weisen ein Zahnrad auf, das eine kontinuierliche Rotationsbewegung ausführt und über ein Umsetzgetriebe eine Wischerwelle in eine pendelnde Bewegung versetzt. Zur Erkennung einer Parkposition des Zahnrads ist es bekannt, das Zahnrad mit einer e- lektrisch leitfähigen Kontaktbahn zu versehen. Zwei mit einem Gehäuse des Scheibenwischerantriebs verbundene Kontaktfedern bilden Schleifkontakte mit der leitfähigen Kontaktbahn. In einer festgelegten Parkposition des Zahnrads schließt die Kontaktbahn die beiden Kontaktfedern kurz, was mittels einer mit den Kontaktfedern verbundenen Auswertelektronik erkannt wird.

Offenbarung der Erfindung

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein verbessertes Getriebe bereitzustellen. Diese Aufgabe wird durch ein Getriebe gemäß Anspruch 1 gelöst. Es ist weiter Aufgabe der Erfindung, einen verbesserten Scheibenwischerantrieb bereitzustellen. Diese Aufgabe wird durch einen Scheibenwischerantrieb gemäß Anspruch 7 gelöst. Bevorzugte Weiterbildungen sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

Ein erfindungsgemäßes Getriebe umfasst einen Getriebedeckel und ein Zahnrad, wobei eine in Richtung des Getriebedeckels weisende Seite des Zahnrads einen exzentrisch angeordneten Lagerbolzen aufweist, und eine in Richtung des Zahnrads weisende Seite des Getriebedeckels eine erste elektrische Kontaktfläche und eine zweite elektrische Kontaktfläche aufweist. Dabei sind die erste und die zweite elektrische Kontaktfläche so angeordnet, dass der Lagerbolzen die erste und die zweite elektrische Kontaktfläche in einer vorgegebenen Stellung des Zahnrads elektrisch kurzschließt. Vorteilhafterweise benötigt dieses Getriebe keine Kontaktbahn und keine Kontaktfedern. Durch die Teilereduzierung ergibt sich eine Kostenersparnis. Die geringere Anzahl benötigter Bauteile reduziert außerdem den Montageaufwand und verkürzt die Toleranzkette, was eine präzisere Erkennung einer Stellung des Zahnrads erlaubt.

Zweckmäßigerweise bilden die erste und die zweite elektrische Kontaktfläche und der Lagerbolzen einen Gleitkontakt.

In einer bevorzugten Ausführungsform schließt eine Stirnseite des Lagerbolzens die erste und die zweite elektrische Kontaktfläche in einer vorgegebenen Stellung des Zahnrads elektrisch kurz.

Zweckmäßigerweise sind die erste und zweite Kontaktfläche mit einer Auswertelektronik verbunden, die dazu ausgebildet ist, einen elektrischen Kurzschluss zwischen der ersten und der zweiten Kontaktfläche zu erkennen.

In einer Ausführungsform des Getriebes schließt der Lagerbolzen die erste und die zweite elektrische Kontaktfläche kurz, wenn sich das Zahnrad in einer Parkstellung befindet.

Bevorzugt ist das Getriebe zum Antrieb eines Scheibenwischers ausgebildet.

Ein erfindungsgemäßer Scheibenwischerantrieb umfasst einen Motor und ein erfindungsgemäßes Getriebe.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Figur 1 zeigt eine schematische Darstellung eines Getriebes.

Figur 2 zeigt eine schematische Darstellung eines Umsetzgetriebes.

Ausführungsformen der Erfindung Figur 1 zeigt in einer perspektivischen Darstellung schematisch ein Getriebe 100. Das Getriebe 100 kann beispielsweise als Getriebe in einem Scheibenwischerantrieb, beispielsweise in einem Antrieb eines Heckscheibenwischers dienen.

Das Getriebe 100 weist einen Getriebedeckel 200 auf. Der Getriebedeckel 200 kann aus Metall, Kunststoff oder einem anderen geeigneten Werkstoff gefertigt sein. Das Getriebe 100 umfasst weiter ein Umsetzgetriebe 300. Das Umsetzgetriebe 300 weist ein Zahnrad 310 auf, das von einem nicht dargestellten Motor angetrieben werden kann. Das Zahnrad 310 kann ein Stirnrad, ein Kegelrad, ein

Schraubenrad, ein Kronrad, ein Schneckenrad oder ein anderes geeignetes Zahnrad sein. Das Zahnrad 310 kann durch den nicht dargestellten Motor in Rotation um eine Zahnradachse 315 des Zahnrads 310 versetzt werden. Hierfür kann das Zahnrad 310 mit weiteren, nicht dargestellten, Zahnrädern in Verbin- düng stehen. Das Umsetzgetriebe 300 umfasst außerdem einen Lagerbolzen

400, eine Schubstange 320, einen Führungssteg 330, einen Ritzel 340 und eine Wischerwelle 500. Das Umsetzgetriebe 300 kann außerdem weitere Zahnräder umfassen.

Figur 2 zeigt eine schematische Darstellung des Umsetzgetriebes 300 vom Ort des Getriebedeckels 200 aus betrachtet. Der Lagerbolzen 400 ist senkrecht auf einer dem Getriebedeckel 200 zugewandten Seite des Zahnrads 310 exzentrisch in Bezug auf die Zahnradachse 315 angebracht. Der Lagerbolzen 400 weist also von dem Zahnrad 310 in Richtung des Getriebedeckels 200. Der Lagerbolzen 400 ist gelenkig mit der Schubstange 320 verbunden. Durch eine Drehung des

Zahnrads 310 um die Zahnradachse 315 wird die Schubstange 320 über den Lagerbolzen 400 in eine HubPendelbewegung versetzt.

Die Schubstange 320 ist an einem Befestigungspunkt 325 gelenkig mit dem Füh- rungssteg 330 verbunden. Es können auch zwei Führungsstege 330 vorhanden sein, von denen je einer auf jeder Seite der Schubstange 320 angeordnet ist. In der Draufsicht der Figur 2 ist lediglich ein Führungssteg 330 sichtbar.

Die Schubstange 320 umfasst ein Zahnsegment, das mit dem Ritzel 340 im Ein- griff steht. Das Ritzel 340 ist verdrehfest mit der Wischerwelle 500 verbunden.

Durch die HubPendelbewegung der Schubstange 320 wird das Ritzel 340 in eine Pendeldrehung um die Achse der Wischerwelle 500 versetzt. Durch die verdrehfeste Verbindung zwischen Ritzel 340 und Wischerwelle 500 wird die pendelnde Bewegung des Ritzels 340 auf die Wischerwelle 500 übertragen, so dass diese ebenfalls um die Achse der Wischerwelle 500 pendelt. Durch die Anord- nung des Umsetzgetriebes 300 kann eine pendelnde Drehbewegung der Wischerwelle 500 um beispielsweise 180° erreicht werden. Die Wischerwelle 500 ist mit einem in den Figuren 1 und 2 nicht dargestellten Wischarm verbunden, der durch die Pendelbewegung der Wischerwelle 500 angetrieben wird und zum Reinigen einer Scheibe beispielsweise eines Kraftfahrzeugs dient.

Der mit der Wischerwelle 500 verbundene Wischarm kann eine Parkposition aufweisen. Solange der Wischdienst des Wischarms nicht benötigt wird, wird der Wischarm in der Parkposition gehalten. Die Parkposition entspricht einem festgelegten Drehwinkel der Wischerwelle 500, der wiederum mit einer festgelegten Winkelstellung des Zahnrads 310 korrespondiert. Um den Wischerarm in die

Parkposition zu bringen, muss der das Zahnrad 310 antreibende Motor also genau dann abgeschaltet werden, wenn sich das Zahnrad 310 in der der Parkposition zugeordneten Winkelstellung befindet.

Hierzu weist der Getriebedeckel 200 eine erste elektrische Kontaktfläche 650 und eine zweite elektrische Kontaktfläche 750 auf. Die erste elektrische Kontaktfläche 650 und die zweite elektrische Kontaktfläche 750 sind, wie in Figur 1 schematisch dargestellt, an einer dem Zahnrad 310 zugewandten Oberfläche des Getriebedeckels 200 angeordnet. Die erste elektrische Kontaktfläche 650 ist mit einer ersten Leiterbahn 600 verbunden. Die zweite elektrische Kontaktfläche

750 ist mit einer zweiten Leiterbahn 700 verbunden. Die erste Leiterbahn 600 und die zweite Leiterbahn 700 können als Leiterbahnen auf einer Leiterplatte ausgeführt sein. Die erste Leiterbahn 600 und die zweite Leiterbahn 700 können aber auch als Kabel oder eine andere Art von Leiterbahnen ausgeführt sein. Die erste Leiterbahn 600 und die zweite Leiterbahn 700 sind mit einer Auswertelektronik 800 verbunden, die beispielsweise ebenfalls am Getriebedeckel 200 angeordnet sein kann. Falls die erste Leiterbahn 600 und die zweite Leiterbahn 700 als Leiterbahnen einer Leiterplatte ausgeführt sind, so kann die Auswertelektronik 800 auf derselben Leiterplatte vorgesehen sein. Der Lagerbolzen 400 des Umsetzgetriebes 300 weist eine dem Getriebedeckel 200 zugewandte Stirnseite 410 auf. Bei einer Drehung des Zahnrads 310 um die Zahnradachse 315 vollführt der Lagerbolzen 400 eine Kreisbewegung vor der dem Zahnrad 310 zugewandten Seite des Getriebedeckels 200. Der Abstand zwischen der Stirnseite 410 des Lagerbolzens 400 und dem Getriebedeckel 200 ist dabei so gewählt, dass der Lagerbolzen 400 den Getriebedeckel 200 während einer Kreisbewegung lediglich genau am Ort der ersten Kontaktfläche 650 und der zweiten Kontaktfläche 750 berührt. Die Stirnseite 410 des Lagerbolzens 400 besteht aus einem leitfähigen Material. Der Durchmesser des Lagerbolzens 400 und seiner Stirnseite 410 ist so gewählt, dass die Stirnseite 410 des Lagerbolzens 400 die erste Kontaktfläche 650 und die zweite Kontaktfläche 750 gleichzeitig berühren kann. Wenn die Stirnseite 410 des Lagerbolzens 400 die erste Kontaktfläche 650 und die zweite Kontaktfläche 750 gleichzeitig berührt, so werden die erste Kontaktfläche 650 und die zweite Kontaktfläche 750 miteinander kurz- geschlossen, was mittels der Auswertelektronik 800 erkannt werden kann.

Die erste Kontaktfläche 650 und die zweite Kontaktfläche 750 sind derart am Getriebedeckel 200 angeordnet, dass sie genau dann durch die Stirnseite 410 des Lagerbolzens 400 kurzgeschlossen werden, wenn sich das Zahnrad 310 in der- jenigen Winkelstellung befindet, in der der mit der Wischerwelle 500 verbundene

Wischarm sich in der Parkposition befindet. Soll die Scheibenwischanlage abgeschaltet werden, so sorgt die Auswertelektronik 800 dafür, dass der das Zahnrad 310 antreibende Motor so lange weiterläuft, bis die erste Kontaktfläche 650 und die zweite Kontaktfläche 750 durch die Stirnseite 410 des Lagerbolzens 400 kurzgeschlossen werden. In diesem Moment schaltet die Auswertelektronik 800 den das Zahnrad 310 antreibenden Motor ab. Der mit der Wischerwelle 500 verbundene Wischarm befindet sich dann in der Parkposition.

Im in Figur 1 dargestellten Ausführungsbeispiel sind die erste Kontaktfläche 650, die zweite Kontaktfläche 750 und die Stirnseite 410 des Lagerbolzens 400 als

Schleif oder Gleitkontakt ausgebildet. In anderen Ausführungsformen können die erste Kontaktfläche 650 und die zweite Kontaktfläche 750 auch als Mikroschalter ausgebildet sein, die durch den Lagerbolzen 400 betätigt werden. Die der Parkposition des mit der Wischerwelle 500 verbundenen Wischarms zugeordnete Winkelstellung des Zahnrads 310 kann über die Lage der ersten Kontaktfläche 650 und der zweiten Kontaktfläche 750 auf dem Getriebedeckel 200 angepasst werden.