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Title:
TRANSMITTER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2007/073999
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device (1) for exchanging signals, especially in motor vehicles, said device comprising a unit (3) for exchanging signals. The inventive device is provided with a single-component holding device (4) which can be used to arrange the device (1) on a mobile element (30) in a fixed and detachable manner.

Inventors:
KRÄMER, Klaus (Am Löhlein 5, Baudenbach, 91460, DE)
SCHWARZ, Uwe (Luise-Kiesselbach-Strasse 32, Erlangen, 91052, DE)
NEUBAUER, Hans-Jürgen (Dinkelsbühler Strasse 33, Stuttgart, 70374, DE)
Application Number:
EP2006/068811
Publication Date:
July 05, 2007
Filing Date:
November 23, 2006
Export Citation:
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Assignee:
SCHAEFFLER KG (Industriestrasse 1-3, Herzogenaurach, 91074, DE)
KRÄMER, Klaus (Am Löhlein 5, Baudenbach, 91460, DE)
SCHWARZ, Uwe (Luise-Kiesselbach-Strasse 32, Erlangen, 91052, DE)
NEUBAUER, Hans-Jürgen (Dinkelsbühler Strasse 33, Stuttgart, 70374, DE)
International Classes:
F16H59/70; H01H15/10
Domestic Patent References:
WO1991011638A1
Foreign References:
US2896040A1
US3189701A1
FR2581002A1
DE4290856C2
Attorney, Agent or Firm:
SCHAEFFLER KG (Industriestrasse 1-3, Herzogenaurach, 91074, DE)
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Claims:

Patentansprüche

1 . Vorrichtung (1 ) zum Austauschen von Signalen, insbesondere in Kraftfahrzeugen, mit einer Einrichtung (3) zum Austauschen von Signalen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine einteilig ausgeführte Halteeinrichtung (4) aufweist, mit der die Vorrichtung (1 ) ortsfest und lösbar an einem bewegli- chen Element (30) angeordnet werden kann.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung zwei Arme (13, 14) aufweist, die das bewegliche Element (30) wenigstens teilweise umgeben.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Arm (13, 14) elastisch ausgebildet ist.

4. Vorrichtung nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche, da- durch gekennzeichnet, dass das die Vorrichtung (1 ) einteilig ausgeführt ist.

5. Vorrichtung nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (3) zum Austauschen von Signalen ein Signalgeber (3) ist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Signalgeber (3) ein Signal in Form wenigstens eines Impulses ausgibt, wobei der Impuls aus einer Gruppe von Impulsen ausgewählt ist, welche mechanische Impulse, optische Impulse, akustische Impulse, magnetische Impulse, Kombinationen hier- aus oder dergleichen enthält.

7. Vorrichtung nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche 5 - 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Signalgeber (3) wenigstens einen Aufnahmebereich (15) für einen Signalempfänger (25) aufweist.

8. Vorrichtung nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ein Material aufweist, das aus einer Gruppe von Materialien ausgewählt ist, welche Stahl, Aluminium, Kunststoffe, Kombinationen hieraus oder dergleichen enthält.

9. Vorrichtung nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung (4) eine Arretiereinrichtung (18) aufweist, die sich in einem zusammengebauten Zustand in im Wesentlichen radialer Richtung bezüglich des beweglichen Elements (30) erstreckt.

10. Vorrichtung nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das bewegliche Element (30) ein langgestreckter im Wesentlichen zylinderförmiger Körper ist.

1 1. Anordnung zum Austauschen von Signalen mit einer Vorrichtung (1 ) zum Austauschen von Signalen nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche.

12. Anordnung nach Anspruch 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung eine zweite Vorrichtung (21 ) zum Austauschen von Signalen aufweist.

13. Anordnung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1 ) zum Austauschen von Signalen einen Signalgeber (3) und die zweite Vorrichtung (21 ) zum Austauschen von Signalen einen Signalempfänger (25) auf- weist.

14. Anordnung nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche 1 1 - 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Signalempfänger (25) wenigstens zeitweise mit der Vorrichtung (1 ) zum Austausch von Signalen in Kontakt steht.

15. Anordnung nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche 1 1 - 14, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Vorrichtung (21 ) wenigstens eine Schalteinrichtung aufweist, die zwischen wenigstens zwei Zuständen schaltbar ist.

16. Welle (30) mit einer Vorrichtung (1 ) zum Austausch von Signalen nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche 1 - 10.

17. Welle (30) nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass diese Welle wenigstens eine radiale öffnung (32) aufweist.

Description:

Bezeichnung der Erfindung

Signalgeber

Beschreibung

Gebiet der Erfindung

Die vorliegende Erfindung ist auf eine Vorrichtung zum Austauschen von Signalen gerichtet. Die Erfindung wird unter Bezugnahme auf einen Signalgeber beschrieben, der an einer Schaltwelle eines Getriebes angeordnet ist. In Kraftfahrzeugen bzw. deren Getrieben besteht ein Bedarf, die axiale bzw. radiale Position von Schaltwellen zu er- kennen, beispielsweise diejenige Stellung, die dem eingelegten Rückwärtsgang korrespondiert. Anhand dieser Erkennung können Schalter für das Rückfahrlicht betätigt werden.

Die vorliegende Erfindung ist jedoch nicht auf Signalgeber an Schaltwellen begrenzt, sondern erstreckt sich auch auf weitere Signalgeber oder Signalempfänger, die an anderen insbesondere bewegbaren Teilen eines Kraftfahrzeugs angeordnet werden können.

Die DE 42 90 856 C2 beschreibt ein digitales Positionssensorsystem für automatische Getriebe. Dabei wird die Position eines Arretierhebels oder eines Handventils in einem automatischen Getriebe bestimmt. Das in der DE 42 90 856 C2 beschriebene Sensorsystem weist eine Codiereinrichtung auf, die unlösbar an einem Arretierhebel befestigt ist. Der Arretierhebel ist innerhalb eines Gehäuses des Getriebes angeordnet und über mehrere Verbindungen mit dem Schaltgetriebe verbunden. Daher ist ein Austausch der Codiereinrichtung aufwändig und mit hohen Kosten verbunden.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zum Austauschen von Signalen zur Verfügung zu stellen, die einfach zu montieren und im Reparaturfall auch einfach zu demontieren ist.

Dies wird erfindungsgemäß durch eine Vorrichtung nach Anspruch 1 und eine Anordnung nach einem weiteren unabhängigen Anspruch erreicht. Vorteilhafte Ausführungsformen und Weiterbildungen sind Gegenstand der Unteransprüche.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung zum Austauschen von Signalen, insbesondere in Kraftfahrzeugen, weist eine Einrichtung zum Austauschen von Signalen auf. Erfindungsgemäß weist die Vorrichtung eine einteilig ausgeführte Halteeinrichtung auf, mit der die Vorrichtung ortsfest und lösbar an einem beweglichen Element angeordnet werden kann.

Unter einer Einrichtung zum Austauschen von Signalen wird jede Einrichtung verstanden, die Signale senden oder empfangen kann, also insbesondere aber nicht ausschließlich Signalgeber und Signalempfänger. Dabei können diese Signale auf bei- spielsweise mechanische, optische, magnetische oder akustische Weise oder Kombinationen hieraus gesendet oder empfangen werden.

Unter einer einteilig ausgeführten Halteeinrichtung wird verstanden, dass die Halteeinrichtung sich aus einem einteiligen Körper zusammensetzt und insbesondere nicht mehrere Komponenten wie beispielsweise Schrauben und Schaubgewinde, aneinander zu befestigende Halbschalen oder dergleichen aufweist.

Unter einer lösbaren Verbindung wird verstanden, dass die Vorrichtung von dem beweglichen Element ohne Zerstörung entweder der Vorrichtung oder des Elements ge- löst werden kann.

In einer bevorzugten Ausführungsform weist die Halteeinrichtung zwei Arme auf, die das bewegliche Element wenigstens teilweise umgeben. Bevorzugt wird dabei das bewegliche Element zwischen den beiden Armen eingeklemmt und durch diese Klem- mung ein Halt der Vorrichtung gegenüber dem beweglichen Element erreicht. Bevorzugt handelt es sich bei der Halteeinrichtung um ein Clipelement, welches auf das bewegliche Element aufgeclipst wird.

Vorzugsweise ist wenigstens einer der Arme elastisch ausgebildet. Durch diese Elasti- zität kann erreicht werden, dass die beiden Arme bezüglich einander beim Aufschieben

der Vorrichtung auf das bewegliche Element kurzzeitig auseinander gebogen werden, um anschließend das bewegliche Element einzuklemmen. Es ist jedoch auch möglich, dass beide Arme elastisch ausgebildet sind.

Die erwähnte Clipverbindung ist bevorzugt ohne großen Montageaufwand mit der Hand oder einem einfachen Montagewerkzeug durchführbar. Falls zu Reparatur- oder Montagezwecken die Vorrichtung zum Austauschen von Signalen von dem beweglichen Element entfernt werden muss, ist dies ohne hohen Montageaufwand und damit kostengünstig möglich. Weiterhin ist eine derartig aufsetzbare und abnehmbare Vor- richtung in verschiedene Baukastensysteme integrierbar, so dass Vorrichtungen gleicher Ausführung ohne änderungen der Umgebungskonstruktion in verschiedenen Anwendungen einsetzbar bzw. verschiedene dieser Vorrichtungen gegeneinander austauschbar sind.

Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist die Vorrichtung einteilig ausgeführt, d. h. die Einrichtung zum Austauschen von Signalen und die Halteeinrichtung sind als einteiliger Körper gebildet. Es ist jedoch auch möglich, an der Halteeinrichtung andere Signalgeber, wie beispielsweise Magneten oder ähnliches zu befestigen. Dabei kann die Befestigung dadurch erfolgen, dass derartige Signalgeber mit Kunststoff um- spritzt, angeklebt, genietet, eingepresst oder in ähnlicher Weise befestigt werden.

Anstelle eines Magneten könnte auch ein Spiegel oder Reflektorelement als Signalgeber bzw. Einrichtungen zum Austauschen von Signalen angeordnet sein.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist die Einrichtung zum Austauschen von Signalen ein Signalgeber. Es ist jedoch auch möglich, die Einrichtung zum Austauschen von Signalen als Signalempfänger auszuführen.

Bevorzugt gibt der Signalgeber ein Signal in Form wenigstens eines Impulses aus, wobei der Impuls aus einer Gruppe von Impulsen ausgewählt ist, welche mechanische Impulse, optische Impulse, akustische Impulse, magnetische Impulse, Kombinationen hieraus oder dergleichen enthält. Unter einem mechanischen Impuls wird beispielsweise ein Stoß oder allgemein eine Krafteinwirkung auf ein weiteres Bauteil verstanden, die beispielsweise zum Schalten eines Kontaktes führt.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform weist die Einrichtung zum Austauschen von Signalen mindestens einen Aufnahmebereich für ein Element einer weiteren Vorrichtung zum Austauschen von Signalen insbesondere für ein Element eines Signalempfängers auf. Dabei kann es sich beispielsweise bei dem Aufnahmebereich um eine Mulde - eine sogenannte Rastvertiefung - zwischen zwei Schrägflächen handeln, in die ein Element/Rastelement wie eine Kugel oder eine Halbkugel bzw. ein Rastbolzen oder ein Betätigungsstift eines Schalters eingreift/einrastet. Denkbar ist es auch, dass auf der Halteeinrichtung eine Rampen/Rastkontur mit mehreren Vertiefungen und Erhöhungen gebirgsartig zwei- bzw. dreidimensional ausgebildet ist, so dass entweder beim Schwenken um die Schwenkachse und/oder bei Längsverschiebung der Schaltwelle/Schaltschiene mehrere Rastpositionen eingenommen werden können.

Wenn nun das bewegliche Element und damit die Vorrichtung zum Austauschen von Signalen bewegt wird, wird auf diese Weise eine der Schrägflächen entlang der Kugel oder zu dem Rastbolzen beweglich geführt und diese damit bewegt, dass die Kugel oder der Rastbolzen an der Schrägfläche aufsteigt. Die somit am Rastbolzen oder Schalterelement erzeugte Linearbewegung wird zum beispielsweise zum Schließen oder öffnen eines Schaltkreises genutzt bzw. kann diese Bewegung wiederum ein Schalten einer Schalteinrichtung der zweiten Vorrichtung zum Austauschen von Signa- len bewirken. Dabei ist es möglich, dass der Aufnahmebereich so ausgeführt ist, dass die zweite Vorrichtung zum Austauschen von Signalen zwischen zwei oder mehreren Zuständen geschalten werden kann. Es ist jedoch auch möglich, dass mehrere verschiedene Schaltzustände geschalten werden können oder auch die Bewegung des Elements der zweiten Vorrichtung zum Austauschen von Signalen zu einem sich ge- stuft oder stufenloses ändernden Signal führt.

Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist die Vorrichtung ein Material auf, das aus einer Gruppe von Materialien ausgewählt ist, welche Stahl, Aluminium, Kunststoffe, Kombinationen hieraus oder dergleichen enthält. Bevorzugt ist die Vorrichtung einteilig aus diesem Material gefertigt. Dabei ist die Vorrichtung vorzugsweise ein kalt geformtes Teil aus federhart gehärtetem Stahl oder aus Federstahl.

Vorzugsweise weist die Halteeinrichtung eine Arretiereinrichtung auf, die sich in einem zusammengebauten Zustand in im Wesentlichen radialer Richtung bezüglich des be- weglichen Elements erstreckt. Bei einer bevorzugten Ausführungsform handelt es sich

bei dem beweglichen Element um einen lang gestreckten im Wesentlichen zylinderförmigen Körper und besonders bevorzugt um eine Zentralschaltwelle.

Die Arme der Halteeinrichtung umgreifen zwar diesen zylinderförmigen Körper, die Halteeinrichtung kann aber noch in dessen Längsrichtung verschoben werden. Die Arretiereinrichtung greift in eine Ausnehmung oder eine öffnung des lang gestreckten Körpers ein und auf diese Weise wird die Vorrichtung zum Austauschen von Signalen sowohl in axialer Richtung als auch in Umgangsrichtung gegenüber dem beweglichen Element fixiert.

Die vorliegende Erfindung ist weiterhin auf eine Anordnung zum Austauschen von Signalen mit einer Vorrichtung zum Austauschen von Signalen der oben beschriebenen Art gerichtet. Vorzugsweise weist die Anordnung eine zweite Vorrichtung zum Austauschen von Signalen auf. Bevorzugt weist die oben beschriebene Vorrichtung einen Signalgeber auf und die zweite Vorrichtung einen Signalempfänger, der mit diesem Signalgeber zusammen wirkt. Dabei steht bevorzugt die zweite Vorrichtung zum Austauschen von Signalen wenigstens zeitweise mit der Vorrichtung zum Austauschen von Signalen in Kontakt.

Anstelle eines derartigen Kontakts ist es jedoch auch denkbar, dass die übertragung der Signale über magnetische Impulse durchgeführt wird, wobei bei der oben beschriebenen Vorrichtung beispielsweise Magneten angeordnet sind, die magnetempfindliche Sensoren an oder in der zweiten Vorrichtung zum Austauschen von Signalen ansprechen.

Vorzugsweise weist die zweite Vorrichtung zum Austauschen von Signalen wenigstens eine Schalteinrichtung auf, die zwischen wenigstens zwei Zuständen schaltbar ist. Dabei kann es sich um einen mechanischen Kontakt handeln, der geöffnet oder geschlossen werden kann, es sind jedoch auch elektronische Schalteinrichtungen denk- bar, die auf mechanische oder magnetische Signale reagieren.

Die vorliegende Erfindung ist weiterhin auf eine Welle und insbesondere eine Schaltwelle gerichtet, die eine Vorrichtung zum Austauschen von Signalen der oben beschriebenen Art aufweist. Vorzugsweise weist die Welle wenigstens eine radiale öff- nung auf. In diese radiale öffnung kann die Arretiereinrichtung der Halteeinrichtung

eingreifen und auf diese Weise eine axiale Verschiebung der oben beschriebenen Vorrichtung gegenüber der Welle verhindert werden. Vorzugsweise ist die Halteeinrichtung so beschaffen, dass die Kraft zum Anbringen der Vorrichtung zum Austauschen von Signalen niedriger ist als die Kraft, die zum Entfernen der Vorrichtung von der WeI- Ie benötigt wird. Auf diese Weise kann der Gefahr eines ungewollten Abfallens der Vorrichtung zum Austauschen von Signalen von der Welle entgegengewirkt werden.

Weitere Vorteile und Ausführungsformen ergeben sich aus den beigefügten Zeichnungen.

Darin zeigen:

Fig. 1 eine erfindungsgemäße Anordnung zum Austauschen von Signalen;

Fig. 2 eine erfindungsgemäße Vorrichtung zum Austauschen von Signalen;

Fig. 3 eine Seitenansicht der in Fig. 2 gezeigten Vorrichtung;

Fig. 4 eine perspektivische Darstellung der in Fig. 2 gezeigten Vorrichtung;

Fig. 5 eine Draufsicht von oben auf die in Fig. 2 gezeigte Vorrichtung;

Fig. 6 eine Vorderansicht der in Fig. 1 gezeigten Vorrichtung;

Fig. 7 eine Seitenansicht der in Fig. 1 gezeigten Vorrichtung mit einem Signalempfänger;

Fig. 8 eine erfindungsgemäße zweite Vorrichtung zum Austauschen von Signalen;

Fig. 9 die Vorrichtung aus Fig. 8 in einer weiteren Ansicht;

Fig. 10 die Vorrichtung aus Fig. 8 in einer Draufsicht;

Fig. 1 1 das bewegliche Element in einer ersten Ansicht.

In Fig. 1 bezieht sich das Bezugszeichen 1 auf eine Vorrichtung zum Austauschen von Signalen, die auf einem beweglichen Element 30 angeordnet ist. Bei diesem beweglichen Element handelt es sich bei dieser Ausführungsform um eine Zentralschaltwelle eines Getriebes. Die Vorrichtung 1 weist eine Halteeinrichtung 4 auf sowie eine Einrichtung zum Austauschen von Signalen. Diese Halteeinrichtung 4 wird mit Vorspannung auf die Welle 30 aufgeclipst. Durch dieses Aufclipsen ist gleichzeitig der Abstand zur Achse der Welle definiert. Daneben weist die Vorrichtung 1 eine Arretiereinrichtung 18 auf, die eine Bohrung der Welle gesteckt wird. Auf diese Weise wird ein axiales Verschieben der Vorrichtung sowie ein Verdrehen gegenüber der Welle verhindert. Das Bezugszeichen 21 bezieht sich auf eine zweite Vorrichtung zum Austauschen von Signalen, die mit der Vorrichtung 1 zusammen wirkt. In diesem Falle ist die Vorrichtung 1 als Signalgeber ausgestattet, und die Vorrichtung 21 als Signalempfänger.

Das rechte Teilbild in Fig. 1 zeigt eine Draufsicht auf die erfindungsgemäße Anordnung. Man erkennt, dass die Vorrichtung 1 zwei Arme 13 und 14 aufweist, die am Außenumfang der Welle 30 anliegen. Die zweite Vorrichtung 21 weist einen Signalempfänger 25 auf, der mit der Einrichtung 3 zum Austausch von Signalen, d. h. hier dem Signalgeber, in Kontakt steht.

Fig. 2 zeigt eine Draufsicht auf die erfindungsgemäße Vorrichtung zum Austauschen von Signalen. Man erkennt hier im Detail die beiden Arme 13 und 14 die im zusammengebauten Zustand das bewegliche Element 30 teilweise umgeben. Auch ist die Arretiereinrichtung 18 dargestellt, die in eine öffnung des beweglichen Elements ein- greift.

Fig. 3 zeigt eine Seitendarstellung der in Fig. 2 gezeigten Vorrichtung. Man erkennt, dass die Einrichtung 3 zum Austauschen von Signalen einen Aufnahmebereich 15 aufweist, der zur Aufnahme eines (nicht gezeigten) Signalempfängers dient.

Die Arretiereinrichtung 18 weist eine geschlitzte Lasche mit zwei Vorsprüngen 18a und 18b auf. Die Breite b dieser Lasche ist etwas größer als der Bohrungsdurchmesser der in der Welle vorgesehenen öffnungen. Gleichzeitig sind jedoch die beiden Vorsprünge 18a und 18b aufeinander zu biegbar. Auf diese Weise kann die Arretiereinrichtung unter Spannung in die öffnung der Welle eingebracht werden und auf diese Weise

einen sicheren Halt bewirken. Das Bezugszeichen 18c bezieht sich auf einen gekrümmten Abschnitt der Arretiereinrichtung 18, der in die beiden Vorsprünge 18a und 18b übergeht. Bei der in Fig. 3 gezeigten Ausführungsform ist die Arretiereinrichtung seitlich gegenüber der Halteeinrichtung 4 versetzt. Es wäre jedoch auch möglich, die Arretiereineinrichtung auf der anderen Seite der Halteeinrichtung 4 vorzusehen oder innerhalb der Halteeinrichtung 4.

Fig. 4 zeigt eine perspektivische Darstellung der in Fig. 2 dargestellten Vorrichtung. Man erkennt, dass der Aufnahmebereich 15 zwei Schrägflächen 16 bzw. Rampen auf- weist, die symmetrisch bezüglich eines Zentralbereichs 17 angeordnet sind. Dieser Zentralbereich 17 ist bei der in Fig. 4 gezeigten Ausführungsform leicht gekrümmt. Das bewegliche Element d. h. die Zentralschaltwelle dreht sich im Betrieb um einen Winkelbereich von ca. 21 °. Durch diese Drehung wird bei dieser Ausführungsform keine Verschiebung eines Sig- nalempfängers bewirkt. Die Schrägflächen 16 sind derart ausgeführt, dass unabhängig von der Drehstellung die Welle der (nicht gezeigten) Signalempfänger keine der Kanten 16a, 16b berührt. Man erkennt, dass die erfindungsgemäße Vorrichtung in dieser Ausführungsform vollständig einteilig ausgebildet ist.

Fig. 5 zeigt eine Draufsicht auf die erfindungsgemäße Vorrichtung zum Austauschen von Signalen wobei aus Fig. 5 der symmetrische Aufbau der Einrichtung zum Austauschen von Signalen 3 ersichtlich wird.

Fig. 6 zeigt eine weitere Ansicht der erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Austauschen von Signalen. Man erkennt, dass an den Armen 13 und 14 jeweils nach außen gekrümmte Enden 13a und 14a vorgesehen sind, die zum Aufschieben der Vorrichtung 1 auf die Welle dienen. Daneben weisen die Arme gekrümmte Abschnitte 13b und 14b auf, die an dem Außenumfang der Welle anliegen.

Fig. 7 zeigt eine Seitenansicht ähnlich derjenigen aus Fig. 3, wobei hier jedoch ein Signalempfänger 25 der zweiten Vorrichtung zum Austausch von Signalen gezeigt ist. Im Falle einer Bewegung der Vorrichtung 1 entlang des Doppelpfeils P1 bewegt sich der hier mit einer kugelsegmentförmigen Oberfläche ausgestattete Signalempfänger 25 bedingt durch die Schrägflächen 16 in Richtung des Pfeils P2 nach oben. Durch diese Bewegung kann wiederum ein Schaltkontakt geöffnet bzw. geschlossen werden. Bei

der konkreten Anwendung wird, sobald der Signalempfänger 25 an der in Fig. 7 gezeigten Position ist ein Rückfahrscheinwerfer aktiviert. Der Signalempfänger könnte auch eine halbkugelförmige Gestalt oder andere gekrümmte Gestalten aufweisen.

Sobald sich der Signalempfänger 25 entlang des Pfeils P2 nach oben bewegt schaltet sich der Rückfahrscheinwerfer aus.

Im Falle einer Drehung der Welle wird hingegen keine Verschiebung des Signalempfängers 25 bewirkt.

Es wäre jedoch auch möglich, für andere Ausführungsformen neben den Schrägflächen 16 auch weitere Schrägflächen vorzusehen, die auch bei einer Drehung der Welle eine Bewegung des Signalempfängers 25 bewirken. Auch könnten die links- und rechtsseitigen Schrägflächen unterschiedlich gestaltet sein und damit bei einer Längs- bewegung nach links eine andere Bewegung des Signalempfängers 25 bewirken als bei einer Längsbewegung nach rechts. Bei einer weiteren Ausführungsform wäre es auch denkbar, dass der Signalempfänger 25 nicht nur ein Ein- bzw. Ausschalten bewirkt, sondern eine gestufte oder stufenlose Regelung eines Signals.

Fig. 8 zeigt eine zweite Vorrichtung 21 zum Austauschen von Signalen, die mit der oben beschriebenen ersten Vorrichtung 1 zusammen wirken. Die zweite Vorrichtung 21 weist einen Kopf 28 auf, in dem der Signalempfänger 25 angeordnet ist.

Fig. 9 zeigt die in Fig. 8 gezeigte Vorrichtung in einer weiteren Darstellung. Dabei be- zieht sich das Bezugszeichen 26 auf einen Leitungsanschluss. Mit dem Halteelement 27 wird die Vorrichtung 21 an einem Getriebegehäuse befestigt. Eine Verschiebung des Signalempfängers 25 in Längsrichtung L der Vorrichtung 21 bewirkt, dass im Inneren ein Schaltkontakt geöffnet bzw. geschlossen wird.

Anstelle der hier gezeigten mechanischen Variante, bei der durch die Vorrichtung 1 ein Signalempfänger 25 verschoben, und damit eine Schaltung bewirkt wird, wären jedoch auch andere Möglichkeiten der Signalübertragung denkbar. So könnte in der Einrichtung 3 zum Austauschen von Signalen ein Magnetgeber angeordnet sein, der bei einer Axialverschiebung des beweglichen Elements 30 an einem Steuerimpuls an einem Empfänger auslöst. Auch könnte die Einrichtung 3 zum Austauschen von Signalen

Spiegel oder andere reflektierende Elemente aufweisen, die bei einer gewissen Axialstellung ein Signal an dem Empfänger auslösen.

Fig. 10 zeigt eine Draufsicht auf die zweite Vorrichtung zum Austauschen von Signa- len. Hier ist ebenfalls das Halteelement 27 erkennbar sowie eine Verbindung 29 zu dem Leitungsanschluss 26 der Vorrichtung 21.

Fig. 1 1 zeigt eine Welle 30. Diese weist eine Vielzahl von öffnungen 32 auf, wobei die öffnung 32a zur Anbindung der erfindungsgemäßen Vorrichtung mit Hilfe der Arretier- einrichtung 18 dient.

Sämtliche in den Anmeldungsunterlagen offenbarten Merkmale werden als erfindungswesentlich beansprucht, sofern sie einzeln oder in Kombination gegenüber dem Stand der Technik neu sind.

Bezugszeichenliste

1 Vorrichtung zum Austauschen von Signalen 3 Einrichtung zum Austauschen von Signalen

4 Halteeinrichtung

13, 14 Arme der Halteeinrichtung 4

13a, 14a gekrümmte Enden

13b, 14b gekrümmte Abschnitte 15 Aufnahmebereich

16 Schrägflächen 16a, 16b Kanten

17 Zentralbereich

18 Arretiereinrichtung 18a, 18b Vorsprünge der Arretiereinrichtung 18

18c gekrümmter Abschnitt der Aretiereinrichtung 18

21 zweite Vorrichtung zum Austauschen von Signalen

25 Signalempfänger

26 Leitungsanschluss 27 Halteelement

30 bewegliches Element b Breite der Lasche

L Längsrichtung




 
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