Bei einer Sensorvorrichtung, welche Schallwellen oder ähnliche Wellen verwendet, werden diese mittels eines Sendeelementes in ein diese Art von Wellen leitendes Medium eingespeist, beispielsweise in die eine Öffnung eines Schlauches. An der anderen Öffnung ist ein Empfängerelement angeordnet, welches die ankommenden Wellen empfängt und einer Auswertevorrichtung zuführt. Wird dieser Detektor- schlauch zum Beispiel durch einen Gegenstand ganz oder zum Teil komprimiert, so ändert sich das empfangene Signal in Abhängigkeit von der Formveränderung des Schlauches, wodurch Reflexionen des Signals verändert oder ganz unterbrochen werden, und wird somit beispielsweise als ein Drucksensor oder-schalter für Be- rührungsschalter eingesetzt. Insbesondere wird ein solcher Sensor als Einklemm- schutzdetektor an elektromotorisch verstellbaren Möbeln mit Gefahrenbereichen verwendet, indem bei Berührung des Detektorschlauches während eines Verstell- vorgangs der Verstellmotor abgeschaltet oder auch kurzzeitig reversiert wird.

Die Verwendung von Wellen im hörbaren Bereich und benachbarten Frequenzge- bieten führt bei den benutzten Bauteilen dazu, dass aufgrund der mechanischen Ei- genfrequenzen der einzelnen Bauteile wie zum Beispiel Halterungen, die häufig in diesen Frequenzbereichen liegen können, eine Kopplung zwischen Sende-und Empfangselement auftritt. Diese Kopplung über den sogenannten Körperschall führt dazu, dass das Signal des Detektorschlauches überlagert und nicht mehr er- kannt wird. Dieses tritt insbesondere an der Stelle auf, an welcher die Sende-und Empfangselemente mit dem Detektorschlauch verbunden sind.

Bei den in Rede stehenden Sensorvorrichtungen ist es bei Verstelleinrichtungen im Möbelbereich notwendig, dass ein elektromotorischer Möbelantrieb sofort abge- schaltet wird, wenn ein fremder Gegenstand, vorzugsweise Körperteile, in den Be-

wegungsbereich der zu verstellenden Möbelteile gelangen, um eine Quetschung zu vermeiden. Dazu sind nach einem elektrischen Prinzip arbeitende Sicherheitsein- richtungen bekannt. Danach wird aus einer Sensoreinheit und einer Hubeinrichtung ein Berührungsdetektor gebildet, wodurch beim Annähern oder bei einer Berüh- rung des Möbelbauteils der elektromotorische Möbelantrieb abgeschaltet wird. Da- zu wird das von der Sensoreinheit gesendete Signal in eine Steuer-und Auswerte- einheit verstärkt, entstört sowie selektiert und anschließend einem Schaltverstärker zugeführt. Da eine derartige Einrichtung nur arbeiten kann, wenn der Beschlag ge- genüber dem Erdpotential isoliert ist, jedoch Bodenbeläge und Schuhe aus gut iso- lierendem Material bestehen, hat sich eine derartige Einrichtung nicht durchgesetzt.

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Sende-/Empfangseinheit für eine Sensorvorrichtung zu schaffen, die die oben genannten Nachteile nicht mehr auf- weist, für den Einsatz im genannten Marktsegment wirtschaftlich vorteilhaft ist und weitere Vorteile aufweist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das Sendeelement und das Empfangselement über einen Schlauch miteinander verbunden sind, so dass über den Schlauch eine Übertragung von Wellen, vorzugsweise Schallwellen, er- folgt, die von dem Empfangselement erfasst werden kann. Eine solche Sende- /Empfangseinheit ist kostengünstig in der Herstellung und kann auch in Bereichen eingesetzt werden, in denen elektrische Sensoren aus Sicherheitsgründen nicht an- geordnet werden.

Vorzugsweise ist dabei die Sende-/Empfangseinheit für eine Körperschallentkopp- lung zwischen dem Sendeelement und dem Empfangselement ausgebildet, so dass die Störungen bei dem Empfangselement möglichst gering gehalten werden.

Die erfindungsgemäße Sende-/Empfangseinheit besteht aus einem Sende- /Empfangskopf, der das Sende-und das Empfangselement in jeweils einem Stutzen aufnimmt. Die Stutzen sind mittels einer Halterung verbunden.

Die Sende-und Empfangselemente sind in die Stutzen des Sende-/Empfangskopfes eingebracht. Der Detektorschlauch ist direkt auf ihnen aufgebracht. Ferner können Tüllen zur Kabeldurchführung als Einlegeteil oder als integraler Bestandteil eines jeweiligen Stutzens ausgebildet sind.

In vorteilhafter Ausgestaltung ist der Sende-/Empfangskopf aus einem Material ge- bildet, welches durch seine Eigenschaften eine besonders geringe Leitfähigkeit für Körperschall besitzt, beispielsweise ein gummiartiger Kunststoff. Dieses Material ist vorteilhafterweise für Massenfertigung geeignet und somit für den Einsatz in dem betreffenden Marktsegment wirtschaftlich von großem Vorteil.

In einer Ausführungsform ist der Sende-/Empfangskopf teilbar, um zwei Einzel- einheiten zu erhalten.

In einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung ist der Sende-/Empfangskopf aus Schrumpfschlauch gebildet, wobei die so ausgeführten Stutzen direkt ohne Halte- rung oder beispielsweise mit einer angespritzten oder angeklipsten Halterung ver- bunden sind.

Die aus Schrumpfschlauch gebildeten Stutzen übergreifen jeweils das Sende-und Empfangselement und zusätzlich den auf ihnen aufgebrachten Detektorschlauch, so dass dieser durch die Stutzen auf ihnen zusätzlich fixiert wird.

Ebenfalls ist ein separater Anbau von Sende-und Empfangskopf in einer Minimal- version möglich.

Eine weitere Ausführungsform sieht vor, den Sende-und Empfangskopf in einem gemeinsamen Gehäuse zu montieren, wobei eine besonders vorteilhafte variable Anbringungsmöglichkeit zum Beispiel an Möbel geschaffen wird. Gleichzeitig ist durch das Gehäuse eine besondere Schutzfunktion gegen äußere Einflüsse wie zum Beispiel mechanische Stöße und Eindringen von Feuchtigkeit und Staub gegeben.

Das Gehäuse kann dann eine Schnittstelle besitzen, um mit einer übergeordneten

Steuerung verbunden sein, welche mit einer übergeordneten Steuereinheit verbind- bar ist. Dadurch kann die Sensorvorrichtung bei Bedarf aktiviert oder deaktiviert werden bzw. die Schwellwerte für die Signalauslösung eingestellt werden.

Hierbei weist der Sende-/Empfangskopf eine Halterung mit einer Ausnehmung und zwei auf der der Ausnehmung gegenüberliegenden Seite angeordnete Stutzen auf, die als Anschluss für den Detektorschlauch dienen, wobei der Stutzen für die Sig- naleinspeisung einen reduzierten sogenannten Schlauchnippel besitzt, und der Stut- zen für die Signalauskopplung eine Bohrung hat, in die der Detektorschlauch ein- gesetzt wird. Die Stutzen sind mit jeweils einer Bohrung versehen, die im An- schlussbereich zu der Halterung für die Aufnahme von Sende-und Empfangsele- ment vorgesehen sind.

Die Halterung kann dabei Befestigungsmittel und/oder Durchgangslöcher zur Be- festigung aufweisen, um die Sende-/Empfangseinheit leicht montieren zu können.

Alternativ oder zusätzlich können die Stutzen jeweils mit Befestigungsmitteln aus- gebildet sein.

Das Sende-und das Empfangselement werden beide weiterhin von einem Tragele- ment getragen, welches in bevorzugter Ausführung eine Leiterplatte ist, die gleich- zeitig die elektrischen Verbindungen zu einem Versorgungs-und Signalleitungska- bel herstellt.

Dieses Tragelement wird vorteilhafterweise von einem umlaufenden Absatz in der Ausnehmung der Halterung gelagert, so dass eine vorteilhafte kompakte Bauweise erzielt wird.

Der Sende-/Empfangskopf mit Sende-und Empfangselement und Leiterplatte wird in das umschließendes Gehäuse eingesetzt, welches eine zur Kontur der Halterung korrespondierende Nut aufweist.

In weiterer Ausgestaltung wird vorgeschlagen, eine vorteilhafte Körperschallent- kopplung auch auf dem Tragelement zwischen Sende-und Empfangselement

durchzuführen, indem die Leiterplatte aus zwei Teilen besteht, die mit flexiblen lei- tenden Verbindungselementen untereinander verbunden werden. Das Tragelement kann dabei als eine feste oder flexible Leiterplatte ausgebildet sein.

Weiterhin wird in einer anderen Ausführung vorgeschlagen, das Sende-und Emp- fangselement von der Leiterplatte in einem Abstand anzuordnen, wobei flexible Anschlussdrähte vom Sende-und Empfangselement zur Leiterplatte geführt wer- den, oder das Sende-und Empfangselement mittels Steckverbinder auf die Leiter- platte vorteilhaft aufgebracht sind.

Es ist weiterhin in einer weiterer Ausgestaltung vorgesehen, das Sende-und Emp- fangselement direkt oder indirekt beispielsweise über Lötstützpunkte mit dem An- schlusskabel zu verbinden. Es ist hierbei von Vorteil, dass die Anzahl der Einzeltei- le reduziert ist. Eine Fixierung von Sende-und Empfangselement kann über eine Abdeckkappe erfolgen, die aus gummiartigem Material besteht, um auch hierbei eine Körperschallentkopplung zu erhalten.

Bei einer weiteren Ausführung ist die Leiterplatte in Form einer flexiblen Leiterfo- lie ausgebildet, wobei vorteilhafterweise eine einfache Körperschallentkopplung im Bereich der Leiterfolie erfolgt und gleichzeitig die elektrischen Verbindungen vor- genommen sind.

Eine andere Ausführungsform sieht vor, dass der Sende-/Empfangskopf geteilt ist, so dass diese entweder nebeneinander oder auch einzeln mit den in ihnen aufge- nommenen Sende-und Empfangselementen in einem oder auch verschiedenen Ge- häusen an verschiedenen Orten angebracht werden können. Hierdurch wird in vor- teilhafter Weise eine weitere besondere Anpassungsfähigkeit der Erfindung ermög- licht.

Erfindungsgemäß wird auch eine Sensorvorrichtung für eine Verstelleinrichtung für bewegliche Möbelteile eines Möbels nach Anspruch 25 bereitgestellt. Dabei wird der Überwachungsbereich oder die Überwachungsbereiche durch wenigstens

einen Licht-oder Schallwellen übertragenden, flexiblen Strang begrenzt. Der zu überwachende Bereich wird nunmehr durch den Strang abgeschirmt. Die Einrich- tung ist so ausgelegt, dass eine Formveränderung, die beispielsweise durch Berüh- rung des Stranges gegeben ist, zu einer Änderung oder zur Unterbrechung der Licht-oder Schallwellen führt. Dieses kann registriert werden, so dass ein Signal erzeugt wird, wodurch ein Antriebsmotor angehalten oder umgesteuert wird. Ein Licht-oder Schallwellen erzeugender Strang lässt sich äußerst preiswert herstellen.

Außerdem sind Erzeuger für Licht-oder Schallwellen ebenfalls äußerst preiswert.

In einfachster Weise ist vorgesehen, dass jeder Strang ein flexibler Schlauchab- schnitt ist. Ein Schlauch bietet außerdem noch den Vorteil, dass durch die Übertra- gung durch den Innenraum hindurch sinngemäß kein Widerstand auftritt. Ferner bietet er den Vorteil, dass er einfach zu verlegen ist.

Im Möbelbereich lässt sich die erfindungsgemäße Sensorvorrichtung besonders gut als Einklemmschutz einsetzen, der einfach und preiswert herzustellen ist, wobei die Sicherheit für Benutzer gewährleistet wird.

Sofern die Verstelleinrichtung mit Schallwellen überwacht wird, ist vorzugsweise vorgesehen, dass die Überwachung durch Ultraschallwellen erfolgt, da die Wahr- nehmung von Geräuschen durch die ein Möbel benutzende Person als störend emp- fanden wird.

Der flexible Strang muss innerhalb des Möbels so verlegt werden, dass er seine La- ge nicht ändern oder nur unwesentlich ändern kann. Es ist deshalb vorgesehen, dass er an der Außenseite mit wenigstens einem Befestigungssteg ist. Dieser Befesti- gungssteg ist vorzugsweise durchlaufend, da der flexible Strang beispielsweise mit- tels eines Werkzeuges beispielsweise im Strangpreßverfahren hergestellt wird. So- fern andere Verfahren für die Herstellung verwendet werden, ist es auch möglich, dass der flexible Strang an der Außenseite mit Befestigungslaschen versehen ist, die vorzugsweise fluchtend zueinander stehen.

Gemäß einer ersten konstruktiven Lösung ist vorgesehen, dass an einem Ende jedes flexiblen Stranges eine Lichtquelle und am anderen Ende des Schlauchabschnittes ein Erkennungsgerät angeordnet ist, welches durch Formänderung des flexiblen Stranges bedingte Änderungen oder Unterbrechungen der Lichtwellen erkennt. So- fern die Änderung oder die Unterbrechung erkannt wird, wird durch eine entspre- chende elektronische Gerätschaft ein Signal zur Ansteuerung des Elektromotors er- zeugt. Gemäß einer zweiten konstruktiven Lösung ist vorgesehen, dass an einem Ende jedes flexiblen Stranges ein Schallwellenerzeuger und am anderen Ende ein Erkennungsgerät angeordnet ist, welches durch Formänderung des flexiblen Stran- ges bedingte Änderungen oder Unterbrechungen der Schallwellen erkennt. Auch bei dieser Ausführung wird nach dem Erkennen einer Änderung oder Unterbre- chung über eine elektronische Gerätschaft ein Signal zum Ansteuern des Elektro- motors erzeugt. Die Formänderung des flexiblen Stranges bzw. des Schlauches er- folgt beispielsweise durch Berührung mit der Hand.

Zweckmäßigerweise bilden die Lichtquelle oder der Schallwellenerzeuger und das Erkennungsgerät eine Baueinheit. Dadurch wird ein äußerst einfacher Aufbau er- reicht. Ferner ist es zweckmäßig, wenn die von der Lichtquelle oder vom Schall- wellenerzeuger gesendeten Signale als pulsierende Signale sendbar sind, die als entsprechende Reflexe vom Erkennungsgerät registrierbar sind. Besonders vorteil- haft ist, wenn durch eine Verformung des flexiblen Stranges die Veränderung der Reflektionscharkteristik auswertbar. Dadurch wird eine sichere Ansprechbarkeit er- reicht.

Zweckmäßigerweise ist die Überwachungseinrichtung so ausgelegt, dass sie selbst- abgleichend ist, so dass sie problemlos in die verschiedenen Ausführungen von Möbeln, beispielsweise Betten, Sessel u. dgl. eingebaut werden kann.

Weiterhin sind Kombinationen der einzelnen Ausführungen denkbar.

Die Erfindung wird in der nachfolgenden Beschreibung anhand der Figuren 1-5 noch näher erläutert. Hierbei zeigt : Fig. 1 eine erfindungsgemäße Sende-/Empfangseinheit in Schnittdarstellung gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel ; Fig. 2 ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Sende-/Empfangseinheit in per- spektivischer Explosionsdarstellung zum Einbau in ein Gehäuse ; Fig. 3 eine weitere Ausführungsform einer Sende-/Empfangseinheit ; Fig. 4 eine Ausführungsform gemäß Fig. 1 ohne Leiterplatte, Fig. 5 eine weitere Ausführungsform mit geteiltem Sende-/Empfangskopf ; Fig. 6 ein Gehäuse gemäß Fig. 1 mit eingebauter Sende-/Empfangseinheit ; Fig. 7 eine Seitenansicht eines Anwendungsbeispiels für eine erfindungsgemä- ße Sende-/Empfangseinheit bei einem Fußteil eines Sessels mit einem Scherenbeschlag, Fig. 8 bis 11 die gefährdeten Bereiche bei Bewegungsphasen eines Sessels mit einer Aufstehhilfe zeigend, rein schematisch für weitere Anwendungs- beispiele, Figur 12 eine mögliche Ausführungsform des flexiblen Stranges in einer Stirnan- sicht.

Figur 1 zeigt eine Ausführungsform der Sende-/Empfangseinheit 1, welche aus ei- nem Sende-/Empfangskopf 2'besteht, der zwei Stutzen 27 und eine Halterung 28 aufweist. Die Stutzen 27 bilden jeweils eine Aufnahme für ein Sendeelement 4 und

ein Empfangselement 5, wobei deren Zuleitungen durch jeweils eine Tülle 29 ge- führt werden.

Die Tülle 29 kann integraler Bestandteil eines Stutzens 27 sein oder in ihn einge- schoben werden. Sie bildet vorzugsweise einen elastischen Biegeschutz der jewei- ligen Zuleitung und kann auch für diese eine Zugentlastung bilden.

Der Sende-/Empfangskopf 2'besteht aus einem gummiartigen Material, wodurch sich eine besonders vorteilhafte Körperschallentkopplung von Sendeelement 4 und Empfangselement 5 ergibt.

Die Sendeimpulse des Sendeelementes 4 werden in ein mechanisches Leitungssys- tem geführt, welches in dieser Ausführung als ein Schlauch 15,16 ausgebildet ist, der auf dem Sendeelement 4 in vorteilhaft einfacher Weise aufgebracht und in be- kannter Weise befestigt wird.

Der Schlauch 15 wird beispielsweise entweder mit mehreren Schlauchteilen ver- bunden oder einstückig verwendet. Das zweite Ende des Schlauches 15 oder ein weiterer Schlauch ist in Figur 1 mit dem Bezugszeichen 16 versehen. Dieses Schlauchende beziehungsweise dieser Schlauch 16 wird ebenfalls in vorteilhaft einfacher Weise auf dem Empfangselement 5 aufgebracht und festgelegt.

Die Sendeimpulse durchlaufen den Schlauch 15,16 und werden vom Empfangs- element 5 wieder aufgenommen. In Abhängigkeit von den besonderen Reflexionen der Sendesignale, die bei einer mechanischen Veränderung der Gestalt des Schlau- ches 15,16 z. B. durch Zusammendrücken an einem Hindernis entstehen, werden in einer nicht dargestellten elektronischen Auswerteschaltung weitere Funktionen ausgelöst.

Die Halterung 28 ist zum Beispiel mit Befestigungslöchern ausgebildet oder kann Befestigungshaken in bekannter Art aufweisen.

Für eine Einzelmontage von Sende-und Empfangselement 4,5 ist die Halterung 28 mit einer oder mehreren Sollbruchstellen (gestrichelt dargestellt) versehen, die eine Trennung in zwei Hälften ermöglichen. Für eine Einzelbefestigung besitzen die Stutzen weitere Befestigungsmittel wie zum Beispiel Befestigungsbohrungen.

Der Sende-/Empfangskopf 2'besteht aus einem gummiartigen Material. In einer besonders vorteilhaften Minimalkonfiguration besteht er beispielsweise aus einem doppelten Schrumpfschlauch, wobei der Schrumpfschlauch auch den Schlauch 15, 16 überdeckt und jeweils auf dem Sende-und Empfangselement 4,5 fixiert. Die Halterung 28 kann dabei auch nur zum Teil oder gar nicht mit ausgebildet sein.

In Fig. 2 ist eine Sende-/Empfangseinheit 1 perspektivisch in Explosionsdarstellung gezeigt. Sie besteht aus einem Sende-/Empfangskopf 2, dem Sendeelement 4 und dem Empfangselement 5 und ist für den Einbau in ein Gehäuse 17 mit Deckel 19 vorgesehen.

Der Sende-/Empfangskopf 2 besteht aus einer vorzugsweise rechteckigen Halte- rung 10, die auf einer Seite eine Ausnehmung 12 aufweist, die so abgestuft ausge- führt ist, dass ein innenliegender umlaufender Absatz 11 gebildet wird. Auf der der Ausnehmung 12 gegenüberliegenden Seite der Halterung 10 sind zwei Stutzen 6,7 angeordnet, die vorzugsweise im Anschlussbereich zu der Halterung 10 zylinder- förmig ausgestaltet sind. Der umlaufenden Absatz 11 der Ausnehmung 12 der Hal- terung 10 kann eine korrespondierende Kontur zum Tragelement besitzen.

Im weiteren Verlauf von der Halterung 10 ausgehend ist der Stutzen 6 ebenfalls vorzugsweise zylinderförmig ausgebildet. An den Stutzen 7 schließt sich ein Konus 8 an, der in einen weiteren jedoch in den Abmessungen kleineren auch vorzugswei- se zylinderförmigen Stutzen 9 übergeht.

Sowohl der Stutzen 6 als auch der Stutzen 7 mit Konus 8 und Stutzen 9 weisen je- weils in ihrer Längsachse durchgehende Bohrungen 13,14 auf, welche über ihre Länge hin unterschiedliche Abmessungen haben. Diese Bohrungen 13,14 durch-

stoßen die Halterung 10 in die Ausnehmung 12 hinein und sind in diesem An- schlussbereich für die Aufnahme des Sendeelementes 4 und des Empfangselemen- tes 5 so ausgestaltet, dass sie diese formschlüssig in sich aufnehmen, was in der Fi- gur 1 mit gestrichelten Kreisbögen an den Stutzen 6,7 angedeutet ist.

Das Sendeelement 4 und das Empfangselement 5 sind in diesem AusSihrungsbei- spiel auf einem Tragelement 3 angeordnet, welches vorzugsweise eine Leiterplatte ist. Der umlaufende Absatz 11 der Ausnehmung 12 der Halterung 10 besitzt eine korrespondierende Kontur zum Tragelement 3.

Das Sendeelement 4, das Empfangselement 5 und das Tragelement 3, auf welchem diese angeordnet sind, werden in den Sende-/Empfangskopf 2 eingesetzt, wobei die Bohrung 13 das Sendeelement 4 und die Bohrung 14 das Empfangselement 5 form- schlüssig aufnimmt. Gleichzeitig wird das Tragelement 3 mit seiner Außenkontur von dem umlaufenden Absatz 11 der Halterung 10 formschlüssig aufgenommen.

Die Sendeimpulse des Sendeelementes 4 werden durch den Stutzen 7, den Konus 8 und den Stutzen 9 in den Schlauch 15 geführt, der auf den Stutzen 9 aufgeschoben und dort fixiert wird, indem der Stutzen 9 zum Beispiel als ein bekannter Schlauchnippel ausgebildet ist. Der Schlauch 16 wird in der der Halterung 10 ge- genüberliegenden Seite der Bohrung 14 des Stutzens 6 eingebracht und in bekann- ter Weise festgelegt. Die Bohrung 14 besitzt in diesem Endbereich des Stutzens 6 korrespondierende Abmessungen zum Schlauch 16.

In einer anderen Ausgestaltungsform können beide Stutzen 6 und 7 mit je einem Konus 8 und einem Stutzen 9 als Schlauchnippel ausgebildet sein. Es ist ebenfalls möglich, dass beide Stutzen 6 und 7 die Ausgestaltung des Stutzens 6 aufweisen.

Die so zusammengebaute Sende-/Empfangseinheit 1 wird in eine Nut 26 des Ge- häuses 17 eingesetzt. Die Nut 26 weist korrespondierende Abmessungen zu der Halterung 10 auf.

Nicht dargestellte elektrische Versorgungs-und Signalleitungen zum Sendeelement 4 und Empfangselement 5 sind vorzugsweise am Tragelement 3 angeschlossen, welches als Leiterplatte ausgebildet ist. Diese elektrische Leitungen werden in das Gehäuse 17 durch eine Öffnung 18 geführt und in bekannter Weise zug-und biege- entlastet.

Die Stutzen 6-9 ragen durch korrespondierende Öffnungen des Gehäuses 17 nach außen.

Das Gehäuse 17 wird mittels eines Deckels 19 verschlossen, wobei die Sende- /Empfangseinheit 1 in diesem Gehäuse 17 an unterschiedliche Geräte und Möbel in besonders einfacher und wirtschaftlicher Weise angebracht werden kann, bei- spielsweise durch bekannte Befestigungstechniken wie Anschrauben, Anklipsen und dergleichen.

Die Sende-/Empfangseinheit 1 und das Gehäuse 17 mit dem Deckel 19 sind in der Figur 3 in einer weiteren perspektivischen Ansicht gezeigt, wobei diese im Ver- gleich mit Figur 2 um 180° in ihrer Längsachse gedreht sind.

Fig. 3 zeigt eine weitere Ausführungsform der Sende-/Empfangseinheit 1, wobei das Sendeelement 4 und das Empfangselement 5 jeweils auf einem separaten Trag- element 3', 3"angeordnet sind. Diese separaten Tragelemente 3', 3"sind vor- zugsweise Leiterplatten, welche untereinander über elektrische Verbindungsmittel 23 wie zum Beispiel Flachdrahtleitungen oder eine Leiterfolie verbunden sind.

Die Aufnahme des Sendeelements 4 und des Empfangselements 5 erfolgt wie schon oben beschrieben. Zur Aufnahme der einzelnen Tragelemente 3', 3"weist die Halterung 10 beispielsweise einen Steg 20 auf, der somit zwei Ausnehmungen 24, 25 in der Halterung 10 unterteilt. Es sind selbstverständlich andere Möglichkei- ten zur Aufnahme der Tragelemente 3', 3"denkbar.

Diese Ausführung mit separaten Tragelementen 3', 3"ergibt in vorteilhafter Weise eine besonders gute Körperschallentkopplung der Sende-und Empfangselemente 4,

5. Dieses ergibt bei bestimmten Frequenzbereichen der Sendesignale, die im Be- reich der Eigenfrequenzen der Tragelement 3', 3"liegen können, besondere Vor- teile.

Es sind weitere unterschiedliche Möglichkeiten zur Körperschallentkopplung denkbar, von denen hier nur beispielhaft zwei weitere in Figur 4 und Figur 5 darge- stellt werden sollen.

In Figur 4 werden das Sendeelement 4 und das Empfangselement 5 direkt in den Sende-/Empfangskopf 2 eingesetzt und nicht von einem Tragelement gehalten. Da- zu kann der Sende-/Empfangskopf 2 zusätzlich mit nicht dargestellten Zentrierun- gen ausgestaltet sein. Es ist auch denkbar, dass die Seite der Halterung 10 mit der Ausnehmung 12 nach Einsetzen von Sende-und Empfangselement 4,5 mit einer nicht dargestellten Kappe, die die Lage von Sende-und Empfangselement 4,5 fi- xiert, verschlossen wird. Es ist vorteilhaft, dass diese Kappe auch aus einem gum- miartigem Material besteht.

In einer weiteren Ausführung ist vorgesehen, dass Sende-und Empfangselement 4, 5 elektrisch mittels einer flexiblen Leiterplatte verbunden sind.

Figur 5 stellt einen getrennten Sende-/Empfangskopf dar, wobei ein Sendekopf 21 und ein Empfangskopf 22 als Einzelteile ausgestaltet sind. Diese sind hier dicht ne- beneinander liegend gezeigt ; sie können jedoch auch vorteilhaft an unterschiedli- chen Positionen in geeigneten Gehäusen mit diesen angebracht werden.

Das Sendeelement 4 und das Empfangselement 5 befinden sich auf dem Tragele- ment 3, sie sind jedoch nicht fest liegend/stehend auf diesem angebracht, sondern über verlängerte Anschlussleitungen mit dem Tragelement 3 verbunden. Somit er- gibt sich eine weitere vorteilhafte Körperschallentkopplung.

Auch eine Steckverbindung zwischen Sende-und Empfangselement 4,5 zum Trag- element verringert eine Körperschallkopplung.

In Figur 6 ist ein komplettes Gehäuse mit eingebauter Sende-/Empfangseinheit 2 dargestellt, wobei die Anschlüsse der Schläuche 15 und 16 gezeigt sind.

Selbstverständlich sind weitere Entkopplungsmöglichkeiten denkbar und miteinan- der kombinierbar. Bei den gezeigten Ausführungsbeispielen ist der Sende- /Empfangskopf meist in einem gemeinsamen Gehäuse angeordnet. Es ist auch möglich, den Sende-/Empfangskopf mehrteilig auszubilden und den Sendekopf beabstandet von dem Empfangskopf anzuordnen.

In den Fig. 7 bis 12 sind Anwendungsbeispiele für eine erfindungsgemäße Sensor- vorrichtung dargestellt.

Die Figur 7 zeigt, dass ein Fußteil 30 an einem nach einer Schere gestalteten Be- schlag 31 angeordnet ist. Der Überwachungsbereich wird durch einen Strang in Form eines Schlauchabschnittes 32 begrenzt. An einem Ende des Schlauchab- schnittes 32 ist ein Licht-oder Schallwellen erzeugendes Gerät 33 angeordnet. Die erzeugten Schallwellen werden durch den Hohlraum des Stranges 32 bzw. des Schlauches übertragen und von einem Erkennungsgerät 34 aufgefangen. Sobald das Erkennungsgerät 34 feststellt, dass eine Änderung der Übertragung oder eine Un- terbrechung erfolgt, wird über eine nicht dargestellte elektronische Gerätschaft ein Signal erzeugt, welches in die Steuereinheit der Verstelleinrichtung eingespeist wird und wodurch der elektromotorische Antrieb entweder abgeschaltet oder um- gesteuert wird. Die Umsteuerung kann zeitlich begrenzt sein, da sichergestellt wer- den muss, dass die die Umsteuerung auslösende Ursache beseitigt werden kann.

Die Ausführungsbeispiele nach den Figuren 8 bis 11 zeigen einen Sessel 35 mit ei- nem Fußteil 30, der höhenverstellbar bzw. mit einer Aufstehhilfe ausgerüstet ist, die nicht näher erläutert wird.

Die Figur 8 zeigt den gefährdeten Bereich beim Kippen des gesamten Sessels 35 nach vorn.

Die Figur 9 zeigt die gefährdeten Bereiche bei der Verstellung der Rückenlehne, bei der auch gleichzeitig das Fußteil ausgefahren werden kann.

Die Figur 10 zeigt den gefährdeten, zu überwachenden Bereich beim Absenken des gesamten Sessels 35. Der Überwachungsbereich liegt dann unter dem Sessel, wie ein Vergleich mit der Figur 11 zeigt, in der der Sessel 35 in der untersten Stellung dargestellt ist. In dieser Figur wird entsprechend der Figur 7 der gefährdete Bereich beim Ausfahren des Fußteils 31 gezeigt, wenn dieser an einem scherenartigen Be- schlag angeordnet ist. Bei den Ausführungen nach den Figuren 8 bis 11 ist aus Gründen der vereinfachten Darstellung der Licht-oder Schallwellenerzeuger 13 und das Erkennungsgerät 14 nicht dargestellt.

In nicht näher dargestellter Weise kann aus der Lichtquelle bzw. dem Schallwel- lenerzeuger 33 und dem Erkennungsgerät eine Baueinheit gebildet werden, wo- durch insbesondere die Montage erleichtert wird.

Die Figur 12 zeigt eine mögliche Ausführungsform des flexiblen Stranges 32, der in diesem Falle ein flexibler Schlauchabschnitt ist. Zur Befestigung an Bauteilen des Möbels ist im dargestellten Ausführungsbeispiel der flexible Strang 32 außen- seitig mit einem durchgehenden Befestigungssteg 36 versehen. In nicht dargestell- ter Weise könnte der flexible Strang 32 auch mit mehreren Befestigungsstegen 36 ausgestattet sein. Ferner wäre es möglich, dass anstelle des Befestigungssteges 36 außen an den flexiblen Strang 32 im Abstand zueinander stehende Befestigungsla- schen angeformt sind, die vorzugsweise fluchtend zueinander stehen.

Wesentlich bei den gezeigten Anwendungsbeispielen ist, dass der Überwachungs- bereich bzw. die Überwachungsbereiche durch einen Strang, vorzugsweise durch einen Schlauch begrenzt werden, der in der Lage ist, Licht-oder Schallwellen zu übertragen. Die Licht-oder Schallwellen werden durch einen Erzeuger 33 erzeugt, und mittels eines Erkennungsgerätes 34 ausgewertet.

In einem weiteren nicht dargestellten Ausführungsbeispiel wird die erfindungsge- mäße Sensorvorrichtung zur Überwachung von bewegten Elementen eingesetzt.

Beispielsweise kann die Sensorvorrichtung in die Matratze eines Krankenbettes eingebaut sein, um eine Bewegung der Matratze und/oder des Patienten zu erfas- sen. Der Einsatz von Schallwellen für eine solche Erfassung ist im Gegensatz zu anderen Erfassungsmethoden aus Gründen der Sicherheit problemlos möglich. Die Änderung der Position des Patienten kann dann an eine Steuereinheit gemeldet werden, beispielsweise für Krankenhauspersonal, oder um eine Einstellung an dem Bett vornehmen zu können.

Ferner kann eine erfindungsgemäße Sensorvorrichtung einen Sicherheitsbereich überwachen, beispielweise um eine Maschine oder einen geschützten Raum. Der Schlauch kann dabei am Boden verlegt sowie flach und breit ausgebildet sein, um zu erfassen, wenn der Schlauch berührt wird und beispielsweise eine Person einen geschützten Bereich betritt.

Die vorliegende Erfindung beschränkt sich nicht auf die hier dargestellten Ausfüh- rungsbeispiele.

Bezugszeichenliste 1 Sende-/Empfangseinheit 2, 2'Sende-/Empfangskopf 3, 3', 3"Tragelement 4 Sendeelement 5 Empfangselement 6 Stutzen 7 Stutzen 8 Konus 9 Stutzen 10 Halterung 11 Absatz 12 Ausnehmung 13 Bohrung 14 Bohrung 15 Schlauch 16 Schlauch 17 Gehäuse 18 Öffnung 19 Deckel 20 Steg 21 Sendekopf 22 Empfangskopf 23 Verbindungsmittel 24 Ausnehmung 25 Ausnehmung 26 Nut 27 Stutzen 28 Halterung 29 Tülle 30 Fußteil 31 Beschlag 32 Strang 33 Schallwellenerzeuger 34 Erkennungsgerät 35 Sessel 36 Befestigungssteg