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Patent Searching and Data


Title:
TRANSPORT CONTAINER FOR A SORTING DEVICE, SORTING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/243076
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a transport container (4) for a sorting device (1), which transport container is in particular movable along a conveying track (2) of the sorting device, the transport container comprising: a base frame (41), a flap (43), the flap (43) being held in a pivotable manner at the base frame (41) by means of at least one bearing arrangement (6), wherein the flap (43) can be moved between a transport position and a cast-off position, wherein the bearing arrangement (6) has a resilient element (65) and/or a damping element (65) which is arranged between the base frame (41) and the flap (43).

Inventors:
EISINGER THOMAS (DE)
LAIER JAN-NIKLAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2022/062413
Publication Date:
November 24, 2022
Filing Date:
May 09, 2022
Export Citation:
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Assignee:
INTERROLL HOLDING AG (CH)
International Classes:
B65G47/38; B07C3/08; B65G47/96; E05F5/02; F16C19/52
Domestic Patent References:
WO2020222647A12020-11-05
WO2020222647A12020-11-05
Foreign References:
US20190202638A12019-07-04
EP2873634A12015-05-20
DE665674C1938-09-30
CH710851A12016-09-15
DE102013017314A12015-04-23
DE69611740T22001-06-07
DE69417054T21999-07-01
DE4428841C11995-08-10
DE20021956U12001-03-15
Attorney, Agent or Firm:
KOHLHOF, Stephan (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. T ransportbehälter (4) für eine Sortiervorrichtung (1 ), insbesondere welcher entlang einer Förderbahn (2) der Sortiervorrichtung verfahrbar ist, der Transportbehälter (4) umfasst: ein Grundgestell (41), eine Klappe (43), wobei die Klappe (43) an dem Grundgestell (41) über zumindest eine Lageranordnung (6) verschwenkbar gehalten ist, wobei die Klappe (43) überführbar ist zwischen einer Transportstellung und einer Abwurfstellung, dadurch gekennzeichnet, dass die Lageranordnung (6) ein federndes Element (65) und/oder ein dämpfendes Element (65) aufweist, welches zwischen dem Grundgestell (41) und der Klappe (43) angeordnet ist.

2. T ransportbehälter nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das federnde Element (65) und/oder das dämpfende Element (65) zwischen einem Lageraußenelement (63) des Lagers (6) und der Klappe (43) aufgenommen ist.

3. Transportbehälter nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das federnde und/oder dämpfende Element (65) radial zwischen einem Lageraußenelement (63) des Lagers (6) und einer Lageraufnahme (66) der Klappe (43) aufgenommen ist.

4. Transportbehälter nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das federnde Element (65) und/oder dämpfende Element (65) axial zwischen einem Hauptaxialanschlag (71, 72) und der Klappe (43) angeordnet ist.

5. Transportbehälter nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappe (43) unter axialer Vorspannung auf einer Lagerachse (61) gegenüber dem Grundgestell (41) gehalten ist.

6. Transportbehälter nach einem der vorherigen Ansprüche, gekennzeichnet durch eine erste Lageranordnung (6a) mit einem ersten Hauptaxialanschlag (71), eine zweite Lageranordnung mit einem zweiten Hauptaxialanschlag (72), wobei die Klappe (43) unter axialer Vorspannung zwischen den Hauptaxialanschlägen (71, 72) eingespannt ist, wobei zur Erzeugung einer Vorspannung das federnde Element (65) und/oder dämpfende Element (65) axial komprimiert ist.

7. Transportbehälter nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Lageranordnung (6) eine Gleitlagerbuchse (63) aufweist, insbesondere wobei die Gleitlagerbuchse (63) ein Lageraußenelement darstellt, welches insbesondere auf einer Lagerachse (61) drehbar gehalten ist.

8. Transportbehälter nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am Grundgestell (41) ein Klappenanschlag (44) angeordnet ist, wobei der Klappenanschlag (44) eingerichtet ist, eine Bewegung der Klappe (43) beim Überführen in die Abwurfstellung zu begrenzen.

9. Sortiervorrichtung (1) mit einer Förderbahn (2) und zumindest einem entlang der Förderbahn (2) verfahrbaren Transportbehälter (4) nach einem der vorherigen Ansprüche.

Description:
Transportbehälter für eine Sortiervorrichtung, Sortiervorrichtung

Beschreibung

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Transportbehälter für eine Sortiervorrichtung sowie eine Sortiervorrichtung.

Als Sortiervorrichtung für Waren sind insbesondere sogenannte Split-Tray-Sorter bekannt, Die Sortiervorrichtung umfasst eine Anzahl von Transportbehältern versehen, die entlang der umlaufenden Förderbahn verfahren.

Die Sortiervorrichtung wirkt herkömmlicherweise mit einer Zufuhr der zu sortierenden Waren und einer Ablieferstation zum Abwerfen der in einem Transportbehälter gesammelten Waren zusammen. Derartige Sortiervorrichtungen werden in Distributionssystemen eingesetzt, bei welchen bestimmte zu sortierende und in einer bestimmten Zusammenstellung zusammenzufügende Warenparteien transportiert werden, um an bestimmte Distributionskanäle abgeliefert zu werden.

Ein solcher Split-Tray-Sorter ist für kleine und leichte Pakete oder Stückgüter einsetzbar. Für vorstehend genannte Split Tray-Sorter existieren eine Mehrzahl unterschiedlicher Öffnungs und Schließmechanismen. Herkömmlicherweise wird ein Riegel geöffnet und die Tray-Hälften fallen und öffnen sich. Dabei öffnet sich eine Tray- Hälfte in Fahrtrichtung und die andere Tray- Hälfte gegen die Fahrtrichtung. Die Tray- Hälften werden auch als Tragschalen bezeichnet.

Aufgrund der Verdrehbarkeit und dem damit verbundenen Abwurf werden im Folgenden die Aufnahmeflächen für das Fördergut allgemein als Klappe bezeichnet. Es ist aber auch möglich, dass lediglich eine Klappe an einem Transportbehälter vorgesehen ist, der die Transportoberfläche bereitstellt.

Die DE 102013017 314 A1 offenbart einen Transportbehälter für eine Sortiervorrichtung für Waren mit drehbeweglichen Klappen. Eine geschlossene Position der Klappen wird durch eine Verriegelungsvorrichtung sichergestellt.

Die DE 696 11 740 T2 offenbart eine Vorrichtung zum Sortieren von Produkten mit Transportelementen, die entlang einer Transportbahn bewegbar sind. Schwenkbare Produktträger können ein Produkt tragen oder durch einen Schwenk gezielt nach unten freigeben. Durch einen Verriegelungshaken wird der Produktträger in einer horizontalen Ausrichtung gehalten. Die WO 2020/222647 A1 offenbart einen Split-Tray-Sorter. Eine Klappe ist überführbar zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung, wobei eine Feder vorgesehen ist, um die Klappe in die Offenstellung zu beaufschlagen. Ein Dämpfer ist vorgesehen, um die Bewegung der Klappe in die Offenstellung zu dämpfen.

Die DE 694 17054 T2 offenbart einen Kippschalensorter mit einer Vielzahl an hintereinander fahrenden Schlitten. Jeder Schlitten weist eine Plattform zur Aufnahme von zu fördernden Gegenständen auf. Es wechseln sich Schlitten von geringerer Höhe mit Schlitten von größerer Höhe ab, so dass sich eine überlappende Anordnung der Schlitten ergibt.

Die DE 4428841 C1 offenbart einen Kippschalensorter. Es sind mehrere zueinander beabstandete Kniehebelpaare für die Anbindung der Kippschale an einem Fahrgestell vorgesehen. Dabei ist ein Kniegelenk jeweils in einer etwa horizontal verlaufenden, durch einen spitzen Winkel bemessenen ersten Bogenführung mit einem Radius einer unteren Schwinge geführt. Ein oberer Lenker verläuft mit einem dem Kniegelenk gegenüberliegenden Obergelenk jeweils in einer zweiten Bogenführung im Wesentlichen von oben nach unten von einem oberen äußeren Ende zu einem unteren Ende.

Die DE 20021 956 U1 offenbart ein federkraftbeauftragtes Scharnier und eine Dämpfungsanordnung für ein solches Scharnier.

Das Öffnen der Klappen und das Abbremsen der Klappe an einem Endanschlag erfolgt bei Split-Tray-Sortern insbesondere schlagartig, um schnelle Durchlaufzeiten zu gewährleisten. Das schnelle Betätigen und Abbremsen der Klappen führt zu einer hohen Geräuschbildung.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen verbesserten Transportbehälter bereitzustellen. Die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe wird gelöst durch die Gegenstände der Hauptansprüche; Ausgestaltungen sind Gegenstand der Unteransprüche sowie der Beschreibung.

Die Erfindung schlägt nun vor, ein federndes und/oder ein dämpfendes Element zwischen in die Lageranordnung einzufügen, welches insbesondere eine Schallbildung verhindert oder den gebildeten Schall dampft.

Die Verhinderung der Schallbildung kann dabei dadurch erfolgen, dass die Lageranordnung unter Spannung gesetzt ist. Dadurch können unkontrollierte Bewegungen innerhalb der Lageranordnung verhindert werden. Insbesondere weist die Klappe Bestandteile aus Blech auf, was eine hohe Streubreite bei resultierenden Fertigungstoleranzen bedingen kann. Das federnde Element kann dabei zum Toleranzausgleich dienen.

Dabei kann ein gemeinsames Element vorgesehen sein, welches federnd und dämpfend wirkt. Alternativ kann ein federndes Element und ein dazu separates dämpfendes Element vorgesehen sein.

Die Erfindung wird anhand der Figuren nachfolgend näher erläutert; hierin zeigt:

Fig. 1 eine schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Sortiervorrichtung.

Fig. 2 zwei perspektivische Teildarstellungen eines erfindungsgemäßen Transportbehälters in geöffneter (links) und geschlossener (rechts) Stellung der Sortiervorrichtung nach Figur 1;

Fig. 3 eine Querschnittsdarstellungen des Transportbehälters nach Figur 2 in Frontalansicht in geschlossener (rechts) Stellung durch die Lagerachse;

Fig. 4 vergrößerte Querschnittsdarstellungen von Ausschnitten A und B der Figur 3;

Fig. 5 eine vergrößerte Teildarstellung der Lageranordnung im Querschnitt.

Sofern nicht anders angegeben, bezeichnen gleiche Bezugszeichen gleiche Elemente der Figuren.

Fig. 1 zeigt eine schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Sortiervorrichtung 1 für den erfindungsgemäßen Transportbehälter gemäß der Ausführungsform. Die Sortiervorrichtung 1 weist eine in Form einer Endlosschleife ausgebildete Förderbahn 2 auf, entlang welcher eine

Vielzahl von jeweils benachbart zueinander angeordneten Transportbehältern 4 (nur eine Auswahl davon ist mit dem Bezugszeichen 4 versehen) verfahrbar angeordnet sind. Neben der Förderbahn 2 befindet sich an einer vorgegebenen Position ein Beschickungsabschnitt 3 zur Warenbefüllung der T ransportbehälter 4. Die Sortiervorrichtung weist entlang der Förderbahn zumindest einen Abwurfabschnitt 5 auf. (hier sind beispielhaft zwei Abwurfabschnitte vorgesehen). Der Abwurfabschnitt 5 weist jeweils ein oder mehrere Abwurfzonen 51 auf. Bei Überfahrt des Transportbehälters 4 über eine Abwurfzone 51 kann der Transportbehälter 4 ein transportiertes Fördergut gezielt in diese Abwurfzone 51 abwerfen. Figur 2 zeigt einen Transportbehälter in Einzeldarstellung 4. Die rechte Darstellung zeigt den Transportbehälter in einer Transportstellung; die linke Darstellung zeigt den Transportbehälter in einer Abwurfstellung. Figur 3 zeigt den Transportbehälter im Querschnitt.

Der Transportbehälter umfasst ein Grundgestell 41, welches über Rollen 42 auf der Fahrbahn verfahrbar gelagert ist. Das Grundgestell 41 trägt zumindest eine Klappe 43, auf der das Fördergut zur Anlage kommen kann. Am Grundgestell ist zumindest ein Klappenanschlag 44 vorgesehen, welche die Bewegung der Klappe beim Öffnen stoppt.

In einer Transportstellung ist die Klappe 43 derart am Grundgestell 41 angeordnet, dass ein Fördergut zuverlässig auf dem Transportwagen 4 gehalten ist. Im vorliegenden Fall ist die Klappe 43 waagrecht ausgerichtet.

In der Abwurfstellung ist die Klappe 43 derart angeordnet, dass ein auf der Klappe gelagertes Fördergut den Transportwagen 45 gravitationsbedingt verlässt. Im vorliegenden Fall ist die Klappe 43 nach unten geneigt , insbesondere senkrecht ausgerichtet.

Bei Öffnen der Klappe 43 schlägt diese gegen den Klappenanschlag 44 an.

Der Förderwagen 4 kann ein oder mehrere Klappen 43 aufweisen. Im vorliegenden Fall weist der Förderwagen zwei Klappen 43 auf, die gemeinsam eine Auflagefläche für das Fördergut bereitstellen.

Die Klappe 43 ist über zumindest eine Lageranordnung 6 drehbar an dem Grundgestell 41 befestigt. Die Lageranordnung 6 wird anhand der Figur 4 näher beschrieben.

Die Lageranordnung 6 umfasst eine Lagerachse 61. Diese Lagerachse 61 kann Bestandteil des Grundgestells 41 sein. Im vorliegenden Beispiel ist die Lagerachse 61 Bestandteil des Grundgestells 41 und verbindet zudem zwei Gestellteile 41a, 41b des Grundgestells 41, die an gegenüberliegenden Seiten des Transportbehälters 4 vorgesehen sind, miteinander. Die Lagerachse 61 ist insbesondere drehfest am Grundgestell 41 gehalten.

Die Lageranordnung 6 umfasst an der Lagerachse 61 einen axialen Sicherungsring 62.

Auf die Lagerachse 61 ist eine Gleitlagerbuchse 63 aufgesetzt. Diese Gleitlagerbuchse 63 verdreht sich gegenüber der Lagerachse 61 , wenn die Klappe 43 verschwenkt wird. Die Gleitlagerbuchse 63 weist an einem axialen Ende, einen ersten Kragen 64 auf. Dieser erste Kragen ragt radial nach außen von der auf Gleitlagerbuchse 63 hervor.

Der radiale Kragen 64 stützt sich axial an dem Sicherungsring 62 ab. An der Klappe 43 ist eine Lageraufnahme 66 zur Aufnahme der Gleitlagerbuchse 64 vorgesehen. Die Lageraufnahme 66 ist im vorliegenden Beispiel eine separate Buchse 66, die an der Klappe 43 befestigt ist. Die Lageraufnahme 66 kann grundsätzlich auch einstückig mit der Klappe 43 ausgebildet sein. Sofern die Klappe aus Blech gebildet ist, ist die separat ausgebildete Buchse 66 bevorzugt.

Die Lageraufnahme 66 weist einen nach radial innen weisenden zweiten Kragen 67 auf.

Die Gleitlagerbuchse 63 ist radial zwischen der Lagerachse 61 und der Lageraufnahme 66 angeordnet.

Radial zwischen der Lageraufnahme 66 und der Gleitlagerbuchse 64 ist eine Dämpfungshülse 65 vorgesehen. Die Dämpfungshülse 65 dient zum Dämpfen von Körperschall, der aufgrund des Betriebs der Klappe 43, insbesondere beim Auftreffen der Klappe 43 am Klappenanschlag 44, erzeugt wird.

Es sind dabei zwei Lageranordnungen 6a, 6b vorgesehen, wobei jede der Lageranordnungen an gegenüberliegenden Enden der Lagerachse 61 angeordnet sind.

Die Sicherungsringe bilden nun zwei Hauptaxialanschläge 71, 72 an den gegenüberliegenden Ender der Lagerachse 61 aus. Zwischen diesen Hauptaxialanschlägen 71, 72 wird die Klappe 43 elastisch axial unter Vorspannung gesetzt. Hierdurch wird ein Toleranzausgleich hergestellt.

Als elastisches Element und somit als Federelement dient hierbei die Dämpfungshülse 65, die elastisch axial komprimiert ist. Zu erkennen ist in der Figur 4 ein Übermaßbereich U, in dem sich lediglich zeichnerisch die Dämpfungshülse 65 und der zweite Kragen 67 überlappen.

Der erste Kragen 64 und der zweite Kragen 67 dienen folglich als erster Federanschlag und als zweiter Federanschlag, zwischen dem das Federelement 65, hier beispielhaft in Form der Dämpfungshülse, eingespannt ist.

Zur Montage der Klappe 43 an der Lagerachse 61 kann wie folgt vorgegangen werden.

In die Klappe 43 wird beidseitig die Lageraufnahme 66 mitsamt dem zweiten Kragen 67 montiert. In die Lageraufnahme 66 wird jeweils das Dämpfungselement 65 eingesteckt.

Auf einer ersten Seite A der Lagerachse 61 wird die Gleitlagerbuchse 63 aufgesteckt. Sodann wird der Sicherungsring 62 in der finalen Position an der Lagerachse 61 fixiert.

Anschließend wird von der anderen Seite B die vormontierte Klappe 43 aufgesetzt. Anschließend wird die dortige Gleitlagerbuchse 63 radial in die Dämpfungshülse (vormontiert in der Klappe) eingeschoben. Um nun auf der zweiten Seite den Sicherungsring 62 zu positionieren werden die Gleitlagerbuchsen 65 auf beiden Seiten axial aufeinanderzu beaufschlagt. Dabei kommt es zur axialen Kompression der Dämpfungshülse 65.

Zu erkennen ist, dass die axiale Abstützung zwischen dem ersten Kragen 64 und dem zweiten Kragen 67 stets mittelbar über die Dämpfungshülse 65 erfolgt. Dies kann insbesondere anhand eine oder mehrere der folgenden Maßnahmen sichergestellt werden, die anhand der Figur 5 verdeutlicht sind.

Zum einen weist die Dämpfungshülse 65 eine derart große Länge auf, dass diese in allen Betriebszuständen nach axial innen (in Richtung der jeweils anderen Lageranordnung 6) die Gleitlagerbuchse 65 mit einem axialer Überstand X überragt.

Zum einen weist die Gleitlagerbuchse 65 (ohne Berücksichtigung des ersten Kragens 64) einen radialen Abstand R zum zweiten Kragen 67 auf, so dass selbst bei einem Entfall des axialen Überstandes X die Gleitlagerbuchse 65 auf Abstand zur Lageraufnahme 66 gehalten ist.

Bezugszeichenliste

1 Sortiervorrichtung

2 Förderbahn

3 Beschickungsabschnitt

4 Transportbehälter

41 Grundgestell 41a, b Gestellteile

42 Rolle

43 Klappe

44 Klappenanschlag

5 Abwurfabschnitt

6 Lageranordnung

61 Lagerachse

62 Sicherungsring

63 Gleitlagerbuchse

64 erster Kragen

65 Dämpfungshülse

66 Lageraufnahme

67 zweiter Kragen

71 erster Hauptaxialanschlag

72 zweiter Hauptaxialanschlag

U Übermaßbereich

X axialer Überstand

R radialer Abstand