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Title:
TRANSPORT CONTAINER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2011/154125
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to transport container (1) consisting of a floor part (2) and lateral walls (3, 4) that rise from said floor part, at least one of said lateral walls having an access opening (5) that can be closed with a flap (6). The flap (6) is divided into two parts such that a lower flap part (8) is connected to an upper flap part (7) in such a manner that each part can be pivoted outwards from the lateral wall plane, and the connection is a horizontal shaft (9) that can be engaged in the lateral wall (3) at half the height of the opening.

Inventors:
RITZBERGER, Axel (Im Goldinger 1, Altendorf, CH-8852, CH)
VO, Thanh (Lütterstiege 7, Bad Bentheim, 48455, DE)
Application Number:
EP2011/002789
Publication Date:
December 15, 2011
Filing Date:
June 08, 2011
Export Citation:
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Assignee:
GEORG UTZ HOLDING AG (Augraben 2-4, Bremgarten, CH-5620, CH)
RITZBERGER, Axel (Im Goldinger 1, Altendorf, CH-8852, CH)
VO, Thanh (Lütterstiege 7, Bad Bentheim, 48455, DE)
International Classes:
B65D19/18; B65D25/00
Attorney, Agent or Firm:
RÖTHER, Peter (Kolkmannskamp 6, Bochum, 44879, DE)
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Claims:
Patentansprüche

Transportbehälter bestehend aus einem Bodenteil und von diesem Bodenteil aufsteigenden Seitenwänden, von denen mindestens eine eine mit einer Klappe verschließbare

Zugangsöffnung aufweist,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Klappe (6) zweigeteilt ist, derart, dass ein unteres Klappenteil (8) mit einem oberen Klappenteil

(7) jeweils aus der Seitenwandebene nach aussen schwenkbar miteinander verbunden ist und die Verbindung eine in der Seitenwand (3) auf halber Höhe der Öffnung (5) einrastbare horizontale Welle (9) ist.

Transportbehälter nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet,

dass der obere Klappenteil (7) lösbar auf der Welle

(9)befestigt ist, während der untere Klappenteil (8) mit der Welle (9) eine Einheit bildet.

3. Transportbehälter nach Anspruch 2,

dadurch gekennzeichnet, dass auf der Welle (9) eine Hinterschneidung vorgesehen ist, die mit einer Hakvorrichtung am oberen Klappenteil (7) zusammenwirkt, derart, dass bei Verschwenkung des Klappenteils (7) um mehr als 90° gegenüber dem unteren Klappenteil (8) eine Verhakung beider Klappenteile erfolgt .

Transportbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,

dass beide Klappenteile (7, 8) über Verriegelungselemente ( 12 ) verfügen, die mit entsprechenden Elementen (13) in der Seitenwand (3) korrespondieren.

Transportbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet,

dass alle Seitenwände (3, 4) jeweils paarweise

gegeneinander in die horizontale Stellung klappbar sind.

Transportbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet,

dass es sich um eine Klapppalette handelt.

Description:
Transportbehälter

Die Erfindung betrifft einen T: ansportbehälter bestehend aus einem Bodenteil und von diesem aufsteigenden Seitenwänden, von denen mindestens eine eine mit einer Klappe verschließbare Zugangsöffnung aufweist.

Es kann sich hierbei sowohl um eine Transportbox, einen sogenannten Großladungsträger, als auch um einen Behälter auf Palettenbasis handeln.

Zur besseren Zugänglichkeit des Innenraums dieser Behälter ist es bekannt, in mindestens einer Seitenwand eine verschließbare Zugangsöffnung vorzusehen.

Der Nachteil bei dem vorbekannten Behälter liegt jedoch darin, dass die Öffnung über die gesamte Seitenwandhöhe verläuft, sodass je nach Beladungsgut ein unbeabsichtigtes Herausrutschen desselben nicht ausgeschlossen ist.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen

Transportbehälter der eingangs genannten Art so auszugestalten, dass die Zugangsöffnung bezüglich ihrer Höhe und ihrer

Anordnung variabel ist.

BESTÄTIGUNGSKOPIE Die Erfindung löst diese Aufgabe gemäß dem kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 dadurch, dass die Klappe zweigeteilt ist , derart, dass ein unteres Klappenteil mit. einem oberen

Klappenteil jeweils aus der Seitenwandebene nach außen

schwenkbar miteinander verbunden ist und die Verbindung eine in der Seitenwand auf halber Höhe der Öffnung einlegbare

horizontale Welle ist.

Somit ist es möglich, entweder die obere Klappe nach außen und unten wegzuschwenken, bis sie an dem unteren Klappenteil anliegt. Auf diese Weise ist das im oberen Bereich des

Behälters vorhandene Gut zugänglich, ohne dass das darunter befindliche aus dem Behälter herausrutschen kann.

Andererseits ist es möglich, das untere Klappenteil nach oben zu verschwenken, so dass je nach Beladungsgut dieses von unten zugänglich ist, wenn beispielsweise mehrere der in Rede

stehenden Transportbehälter übereinandergestapelt sind und Güter aus dem oberen Behälter herausgenommen werden sollen.

Gemäß Anspruch 2 wird vorgeschlagen, dass der obere Klappenteil lösbar auf der Welle befestigbar ist, während der untere

Klappenteil mit der Welle eine Einheit bildet. Somit kann der obere Klappenteil nach dem Verschwenken aus der Seitenwandebene vom unteren Klappenteil abgekoppelt werden.

Dadurch dass die Welle in seitlichen Aufnahmen in der

Seitenwand eingelegt ist, kann auch das untere Klappenteil gänzlich entfernt werden, eventuell zusammen mit dem oberen Klappenteil .

Damit verhindert wird, dass der obere Klappenteil verloren geht, wird gemäß Anspruch 3 vorgeschlagen, das auf der Welle eine Hinterschneidung vorgesehen ist, die mit einer Hakvorrichtung am oberen Klappenteil zusammenwirkt, derart, dass bei Verschwenkung des Klappenteils um mehr als 90° gegenüber dem unteren Klappenteil eine Verhakung beider

Klappenteile erfolgt. Das heißt, wenn beide Klappenteile aufeinander zu geklappt sind, sind sie miteinander sicher verbunden .

Die Entfernung des oberen Klappenteils von der Welle kann nur im Bereich zwischen der senkrechten und der horizontalen

Stellung des oberen Klappenteils erfolgen.

Beide Klappenteile verfügen gemäß Anspruch 4 über

Verriegelungselemente, die mit entsprechenden Elementen in der Seitenwand korrespondieren, so dass eine sichere Verbindung der Klappenteile mit dem Rest der Seitenwand gewährleistet ist.

Obwohl es sich bei dem angesprochenen Transportbehälter um eine starre Box handeln kann, ist gemäß Anspruch 5 vorgesehen, dass alle vier Seitenwände jeweils paarweise gegeneinander in die horizontale Stellung klappbar sind.

Die Erfindung wird im folgenden anhand von Zeichnungen

dargestellt und erläutert.

Es zeigen:

Fig.l: eine allseits geschlossene Klapppalette,

Fig.2: Klapppalette gemäß Fig.l mit geöffnetem oberen

Klappenteil,

Fig.3: Klapppalette gemäß Fig.l mit geöffnetem unteren

Klappenteil,

Fig. 4 Kapppalette mit entfernter Klappe Fig. 5 Klapppalette gemäß Figur 1 mit geschlossenem unteren Klappenteil und entferntem oberen Klappenteil,

Fig. 6 Teilansicht des Scharnierbereichs zwischen oberen

Klappenteil und unterem Klappenteil

In den Figuren 1 bis 5 ist eine Klapppalette dargestellt und allgemein mit dem Bezugszeichen 1 versehen. Sie besteht aus einem Bodenteil 2 in Form einer Palette und von dem Bodenteil senkrecht aufsteigenden Seitenwänden 3 und 4.

Die Seitenwände 3 bzw. 4 sind jeweils gegeneinander in die horizontale Stellung klappbar.

In einer der Seitenwände 3 ist eine Zugangsöffnung 5

vorgesehen, die mittels einer Klappe 6 verschließbar ist.

Die Klappe 6 ist zweiteilig ausgebildet und besteht aus einem oberen Klappenteil 7 und einem unteren Klappenteil 8, wobei das untere Klappenteil 8 einstückig mit einer Welle 9 verbunden ist, deren seitliche Enden 10 in entsprechende Aufnahmen 11 in der Seitenwand 3 eingelegt werden können.

Beide Klappenteile 7, 8 verfügen über Verriegelungselemente 12, die mit entsprechenden Elementen 13 in der Seitenwand 3

korrespondieren .

Das obere Klappenteil 7 ist lösbar auf der Welle 9 befestigt, derart, dass es im Bereich zwischen vertikaler

Geschlossenstellung und horizontaler Öffnungsstellung von der Welle entfernt werden kann, während durch eine nicht weiter dargestellte Hakvorrichtung im Öffnungsbereich zwischen

horizontaler Stellung und der Stellung, wenn die Klappe auf das untere Klappenteil 8 umgeklappt ist, eine sichere Verbindung beider Klappenteile gewährleistet ist.

In der Figur 2 ist der Zustand dargestellt, wo lediglich der obere Klappenteil 7 geöffnet ist, während in der Figur 3 der Zustand dargestellt ist, wo lediglich der untere Klappenteil 8 geöffnet ist.

In der Figur 4 ist der Zustand dargestellt, in dem die

Zugangsöffnung 5 vollständig offen ist und oberes Klappenteil 7 und unteres Klappenteil 8 vom Behälter entfernt worden ist, indem die Wellenenden 10 aus der Aufnahme 11 herausgehoben worden ist .

In der Figur 5 ist der Zustand dargestellt, in der das untere Klappenteil 8 verriegelt ist, während der obere Klappenteil 7 vom unteren Klappenteil 8 entfernt worden ist.

In der Figur 6 ist eine Teilansicht des Scharnierbereichs mit der Welle 9, den Wellenenden 10 und der Aufnahme 11 in der Seitenwand dargestellt.