Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Transport- vorrichtung für Blätter anzugeben, mit der eine Verzweigung des Transportweges auf einfache und störungsunanfällige Weise realisiert werden kann.

Diese Aufgabe wird durch eine Transportvorrichtung gelöst, die einen ersten Riementransport und einen zweiten Riemen- transport umfaßt, wobei der zweite Riementransport quer zum ersten Riementransport angeordnet ist. Zwischen den Riemen des ersten Riementransports und des zweiten Riementrans- ports ist jeweils ein Transportweg für Wertscheine oder Banknoten ausgebildet. Ein Blatt, das längs des Transport- weges des ersten Riementransports transportiert wird, stößt am Ende des Transportweges mit seiner vorlaufenden Kante auf den oberen Querriemen des zweiten Riementransports und

wird vom Riemen derart umgelenkt, dass es nun längs des Transportweges des zweiten Riementransports transportiert wird. In Abhängigkeit von der Drehrichtung der Walzen, die zur Führung und zum Antrieb der Riemen dienen, kann das Blatt in den linken oder rechten Abschnitt des zweiten Rie- mentransports gelenkt werden, so dass hierdurch eine Wei- chenfunktion ermöglicht ist, ohne dass separate Antriebe oder Steuerungsmittel erforderlich wären. Darüber hinaus kann durch die Ansteuerung der Drehrichtung der Walzen ein Blattstapel innerhalb des Transportweges des zweiten Rie- mentransports ausgebildet werden, indem sukzessive Blätter vom ersten Riementransport in den zweiten Riementransport überführt werden und das neue Blatt unter den bereits ge- bildeten Blattstapel im ersten oder zweiten Abschnitt des zweiten Riementransports abgelegt wird.

Weitere Vorteile und Merkmale der erfindungsgemäßen Lösung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung, welche in Ver- bindung mit den beigefügten Zeichnungen die Erfindung an- hand eines Ausführungsbeispiels erläutert. Darin zeigen : Fig. 1 eine schematische Seitenansicht einer erfin- dungsgemäßen Transportvorrichtung, Fig. 2 eine Draufsicht auf die Transportvorrichtung aus Fig. l, Fig. 3 bis 5 eine Abfolge von Momentaufnahmen der Trans- portvorrichtung aus Fig. 1 beim Bilden eines Blattstapels und Fig. 6 eine schematische Schnittdarstellung eines Gerätes zum Ein-und Auszahlen von Bankno- ten, das die Transportvorrichtung aus Fig. 1 umfasst.

In Fig. 1 ist eine erfindungsgemäße Transportvorrichtung 10 schematisch in einer Seitenansicht und in Fig. 2 in einer Draufsicht dargestellt. Die Transportvorrichtung 10 umfasst einen ersten Riementransport 15, der vorzugsweise aus drei Endlosriemen 12 und drei Endlosriemen 14 gebildet wird. Die Riemen 12 sind zwischen Walzen 16 und Walzen 18 gespannt, und die Riemen 14 sind zwischen Walzen 20 und Walzen 22 gespannt. Durch die Drehbewegung der Walzen werden die Rie- men angetrieben, wobei die Drehrichtung der Walzen die Transportrichtung der Riemen bestimmt.

Zwischen den Riemen 12 und den Riemen 14 ist ein in der Darstellung von Fig. 1 vertikaler Transportweg 24 für eine Banknote ausgebildet. Die Riemen 12,14 wie auch alle wei- teren im Folgenden genannten Riemen sind aus einem elati- schen Material gefertigt, so dass die Riemen 12,14 aufein- anderliegen und gleichwohl ein Wertschein oder eine Bankno- te zwischen den Riemen 12,14 geführt werden kann. Die Vor- richtung umfasst des weiteren einen zweiten Riementransport 5, der vorzugsweise aus zwei Riemen 26 und zwei Riemenpaa- ren 32 und 38 gebildet ist und quer zum ersten Riementrans- port 15 verläuft. Die zwei Endlosriemen 26 sind zwischen den Walzen 28 und Walzen 30 gespannt.

Die zwei Endlosriemen 32 sind zwischen den Walzen 34 und Walzen 36 gespannt. Die Walzen 34 sind in der Fig. 2 von den Riemen 26 verdeckt und daher gestrichelt gezeichnet.

Die zwei Endlosriemen 38 sind zwischen den Walzen 40 und Walzen 42 gespannt. Die Walzen 40 sind in der Fig. 2 eben- falls von den dritten Riemen 26 verdeckt und daher gestri- chelt gezeichnet.

Die Riemen 32 bilden zusammen mit dem gegenüberliegenden Abschnitt des Riemens 26 einen ersten Abschnitt 33 des zweiten Riementransports, der durch ein äußeres Ende im

Bereich der Walze 36 und durch ein inneres Ende im Bereich der Walze 34 begrenzt ist. Auf gleiche Weise bilden die Riemen 38 zusammen mit dem gegenüberliegenden Abschnitt des Riemens 26 den zweiten Abschnitt 39 des zweiten Riemen- transports aus.

Die Walzen 16 und die Walzen 34 sind auf einer gemeinsamen Welle 44 angeordnet. Die Walzen 20 und die Walzen 40 sind auf einer gemeinsamen Welle 46 angeordnet. Über Kopplungs- zahnräder 48 und 50, die an den jeweiligen Enden der Welle 44 bzw. 46 angeordnet sind, sind die Wellen 44 und 46 mit- einander gekoppelt. Die Walzen 16 sind drehfest auf der ersten Welle 44 und die Walzen 20 sind drehfest auf der zweiten Welle 46 montiert. Der erste Riementransport 15 wird dadurch angetrieben, dass die erste und/oder zweite Welle 44,46 angetrieben werden/wird. Dafür kann ein eige- ner Antrieb vorgesehen sein (nicht gezeigt), insbesondere dann, wenn der erste Riementransport 15 in beiden Richtun- gen (nach oben und nach unten) transportieren soll. In die- sem Fall sind die Walzen 34 und die Walzen 40 frei drehbar auf der ersten Welle 44 bzw. der zweiten Welle 46 gelagert.

Falls im ersten Riementransport 15 lediglich ein Transport in eine Richtung vorgesehen ist, kann eine der Walzen 34 und eine der Walzen 40 mit der zugehörigen Welle 44 bzw.

46 über einen Freilauf derart gekoppelt sein, dass sie die zugehörige Welle nur in der Drehrichtung antreiben können, die der vorgesehenen Transportrichtung des ersten Riemen- transports 15 entspricht. In diesem Fall wird kein eigener Antrieb für den ersten Riementransport 15 benötigt, sondern der erste Riementransport 15 wird von dem zweiten Riemen- transport 33,39 über die Riemen 32 und die Riemen 38 über die genannten Freiläufe angetrieben.

Im folgenden wird die Funktionsweise der Transportvorrich- tung 10 unter Bezugnahme auf Fig. 3 bis 5 beschrieben. Die Fig. 3 bis 5 sind drei aufeinanderfolgende Momentaufnahmen beim Bilden eines Blattstapels in der Vorrichtung. In den Momentaufnahmen sind die Drehrichtungen der Walzen und die Laufrichtungen der Riemen durch nebenstehende Pfeile ge- kennzeichnet. Die Antriebe des ersten Riementransports 15 und des zweiten Riementransports 5 werden von einer Steue- rungseinheit (nicht gezeigt) derart angesteuert, dass sich das folgende Transportverhalten für die zu transportieren- den Wertscheine oder Banknoten ergibt.

In der Momentaufnahme von Fig. 3 wird ein erstes Blatt 52 im Transportweg 24 des ersten Riementransportes 15 nach oben transportiert. Sämtliche Transportwege sind in den Figuren der Klarheit halber stark vergrößert dargestellt.

In Wirklichkeit liegen die Riemen aufeinander ; aufgrund der Elastitizität der Riemen kann jedoch ein Blatt zwischen den Riemen geführt werden. Das vorlaufende Ende des ersten Blattes 52 hat bereits an den dritten Riemen 26 angestoßen und wurde aufgrund von dessen Laufrichtung mitgezogen und somit nach rechts umgebogen, während der hintere Teil des ersten Blattes 52 weiterhin im ersten Riementransport 15 nachgeführt wird. Somit wird das erste Blatt 52 mit seinem vorlaufenden Ende in den zweiten Abschnittes 39 des zweiten Riementransports 5 eingeführt. Die Laufrichtung der Walzen und Riemen wird beibehalten, bis das erste Blatt 52 voll- ständig im zweiten Abschnitt 39 des zweiten Riementranspor- tes 5 liegt.

Nun wird die Laufrichtung der Riemen 26,32, 38 des zweiten Riementransportes 5 durch Umkehrung der Drehrichtung der Walzen 28,30 ; 36,16 ; 20,42 umgekehrt. Dies führt dazu, dass das erste Blatt 52 wie in Fig. 4 gezeigt in Richtung des ersten Abschnitts 33 des zweiten Riementransports 5

transportiert wird. Gleichzeitig wird ein zweites Blatt 54 im ersten Riementransport 15 nach oben transportiert (Fig.

4). Die Transportrichtungsumkehr im zweiten Riementransport 5 und die Zufuhr des zweiten Blattes 54 sind zeitlich so aufeinander abgestimmt, dass das erste und das zweite Blatt 52,54 im Zwischenbereich zwischen dem ersten und dem zwei- ten Abschnitt 33,39 des zweiten Riementransports 5 aufein- andertreffen und gemeinsam in den ersten Abschnitt 33 des zweiten Riementransports 5 eingeführt werden, wie in Fig. 4 gezeigt ist. Die beiden Blätter 52,54 liegen übereinander und der Transport wird so lange fortgesetzt, bis sich der Blattstapel 52,54 vollständig im ersten Abschnitt 33 des zweiten Riementransports 5 befinden.

Nun wird wiederum die Transportrichtung im zweiten Riemen- transport 5, d. h. der Riemen 26,32 und 38 umgekehrt, so dass sich der Blattstapel 52,54 wieder nach rechts bewegt, wie in der Momentaufnahme von Fig. 5 gezeigt ist. Gleich- zeitig wird ein drittes Blatt 56 im ersten Riementransport 15 nach oben transportiert (siehe Fig. 5). Die vorlaufenden Enden des aus dem ersten und dem zweiten Blatt 52,54 be- stehenden Blattstapels und des dritten Blattes 56 treffen wiederum in dem Zwischenbereich zwischen dem ersten und dem zweiten Abschnitt 33,39 des zweiten Riementransports 5 aufeinander, werden gemeinsam in den zweiten Abschnitt 39 des zweiten Riementransports 5 geführt und bilden somit einen aus drei Blättern 52,54 und 56 bestehenden Blattsta- pel aus (nicht gezeigt).

Durch die beschriebene Art der Steuerung der Transportvor- richtung können Blattstapel im zweiten Riementransport 5 sukzessive aufgebaut werden. Die Walze 28 und die Walze 30 sind in vertikaler Richtung verstellbar, so dass der Ab- stand zwischen den Riemen 26 einerseits und den Riemen 32,

38 andererseits an die Höhe eines sich bildenden Blattsta- pels angepasst werden kann.

Wie aus der vorstehenden Beschreibung ersichtlich, stellt der Zwischenbereich zwischen dem ersten und dem zweiten Abschnitt 33,39 des zweiten Riementransports 5 einen Ver- zweigungspunkt für Blätter dar, die im ersten Riementrans- port 15 nach oben transportiert werden. Gleichzeitig kann ein Blatt oder Blattstapel von einem Abschnitt 33 oder 38 des zweiten Riementransports 5 über den Verzweigungspunkt hinweg in den anderen Abschnitt 38 oder 33 des zweiten Riementransports 5 transportiert werden.

In Fig. 6 ist ein Gerät 58 zum Ein-und/oder Auszahlen von Banknoten in einer schematischen Querschnittsansicht ge- zeigt. Das Gerät 58 hat ein Gehäuse 60 mit einer Ein-und Ausgabestelle 62, an der Banknoten in das Gerät 58 einge- zahlt bzw. aus diesem ausgegeben werden können, und einen Tresor 64, in dessen Inneren Banknotenkassetten 66 angeord- net sind.

Das Gerät 58 umfasst ferner eine Transportvorrichtung 10, wie sie oben beschrieben wurde. Das äußere Ende des ersten Abschnittes 33 des zweiten Riementransports 5 ist dabei an der Eingabestelle 62 angeordnet, so dass an der Eingabe- stelle 62 eingegebene Banknoten am äußeren Ende in den ers- ten Abschnitt 33 des zweiten Riementransports 5 eingeführt werden bzw. Banknoten, die im zweiten Riementransport 5 über das äußere Ende des ersten Abschnitts 33 hinaustrans- portiert werden, in die Ein-und Ausgabestelle 62 gelangen.

Bei der Transportvorrichtung 10 des Gerätes 58 sind der erste Riementransport 15 und der zweite Riementransport 5 unabhängig voneinander antreibbar und die Transportrichtun- gen sind bei beiden Riementransporten 5,15 umkehrbar. Wäh-

rend jedoch eine Richtungsumkehr beim zweiten Riementrans- port 5 eine Verlagerung eines sich ausbildenden Blattsta- pels von dem einen Abschnitt 33 in den anderen Abschnitt 38 des zweiten Riementransports bewirkt, werden bei einer Richtungsumkehr des ersten Riementransports 15 die Geld- scheine in den Tresor 64 hinein bzw. aus diesem heraus be- fördert.

Wenn Banknoten aus dem Gerät 58 ausgezahlt werden sollen, werden diese zunächst mit einer hier nicht näher spezifi- zierten Transportvorrichtung 68 von unten in den ersten Riementransport 15 eingeführt. Von diesem werden sie durch eine Öffnung 70 im Tresor 64 aus dem Tresor 64 heraustrans- portiert, im zweiten Riementransport 5 wie in den Fig. 3 bis 5 beschrieben gestapelt und dann an der Ein-und Ausga- bestelle 62 ausgegeben.

Zum Eingeben von Banknoten werden diese einzeln oder im Stapel über die Ein-und Ausgabestelle 62 am äußeren Ende des ersten Abschnittes 33 des zweiten Riementransportes 5 eingeführt und in Richtung auf dessen inneres Ende trans- portiert. Die Vorrichtung 10 des Gerätes 58 hat zusätzlich zu den oben beschriebenen Komponenten ein Leitelement 72, das aus einer neutralen Stellung (in Fig. 6 gestrichelt gezeichnet) in eine Umlenkstellung verstellbar ist, in der es in den Weg einer sich im ersten oder zweiten Abschnitt des zweiten Riementransports 5 befindlichen Banknote ragt und diese mit der Vorderkante in den ersten Riementransport 15 umlenkt. Mit Hilfe des Leitelements 72 kann demnach eine an der Ein-und Ausgabestelle 62 eingegebene Banknote über den ersten Abschnitt 33 des zweiten Riementransports 5 und den ersten Riementransport 15 in den Tresor 64 transpor- tiert, dort von der Transportvorrichtung 68 übernommen und gezielt in einer der Speicherkassetten 66 abgelegt werden.

Wenn der erste und der zweite Abschnitt 33,39 des zweiten Riementransports 5 eine ausreichende Länge aufweist, so können durch Ansteuerung der Drehrichtung der Walzen 28, 30 ; 36,16 ; 20,42 im zweiten Riementransport 5 auch zwei Blattstapel nebeneinander ausgebildet werden, beispielswei- se ein Stapel für aussortierte Banknoten, deren Qualität beispielsweise ungenügend ist oder deren Echtheit in Frage steht, und ein Stapel mit einwandfreien Banknoten. Ein der- artiger Ausschussstapel kann auf der der Ein-und Ausgabe- stelle 62 abgewandten Seite gebildet und von einer autori- sierten Person entnommen werden. Voraussetzung hierfür ist, dass beide Abschnitte 33,39 des zweiten Riementransports lang genug ausgebildet sind, um zwei Banknotenstapel neben- einander zu beherbergen.

Bezugszeichenliste 5 zweiter Riementransport 10 Transportvorrichtung 12 erster Riemen 14 zweiter Riemen 15 erster Riementransport 16 erste Walze 18 fünfte Walze 20 zweite Walze 22 sechste Walze 24 Transportspalt 26 dritter Riemen 28 siebte Walze 30 achte Walze 32 vierter Riemen 33 erster Abschnitt des zweiten Riementransports 34 dritte Walze 36 neunte Walze 38 fünfter Riemen 39 zweiter Abschnitt des zweiten Riementransports

40 vierte Walze 42 zehnte Walze 44 erste Welle 46 zweite Welle 48 erstes Kopplungszahnrad 50 zweites Kopplungszahnrad 52 erstes Blatt 54 zweites Blatt 56 drittes Blatt 58 Gerät zum Ein-und Auszahlen von Banknoten 60 Gehäuse 62 Ein-und Ausgabestelle 64 Tresor 66 Banknotenkassette 68 Transportvorrichtung 72 Leitelement