Rillmann, Thomas (Gustav-Ullrich-Str. 46, Bellheim, 76753, DE)
| 1. | Fördervorrichtung mit einer Einfüllvorrichtung (7) zum entmischungsfreien vertikalen Materialfluss von pulverförmi gen Medien mit unterschiedlichen Partikelgrößen und Partikel dichten, die folgende Merkmale aufweist : einen Vorratsbehälter (8) mit einer unteren Öffnung (9), an welche die Einfüllvorrichtung (7) ankoppelbar ist ; einen Einlauftrichter (1) mit einer oberen Einlauföff nung (10) und einer unteren Auslauföffnung (11) eines Trich terrohres (12), wobei die Einlauföffnung (10) an die untere Öffnung (9) des Vorratsbehälters (8) ankoppelbar ist ; Teleskopelemente (13), die auf dem Trichterrohr (12) an geordnet sind, und einen Auslauftrichter (3) mit einer Aus laufklappe (4) tragen. |
| 2. | Fördervorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich net, dass der Vorratsbehälter verschließbar ausgebildet ist. |
| 3. | Fördervorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch eine Klappe als Verschluß des Vorratsbehälters. |
| 4. | Fördervorrichtung nach Anspruch 3, gekennzeichnet durch eine Schwenkachse für die Klappe. |
| 5. | Fördervorrichtung nach mindestens einem der vorhergehen den Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Innendurchmesser und Außendurchmesser der Teleskopelemente (13) derart aufein ander abgestimmt sind, dass sie eine Gleitpassung aufweisen. |
| 6. | Fördervorrichtung nach mindestens einem der vorhergehen den Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Teleskopele mente (13) und der Auslauftrichter (3) auf ihren Innenflächen (14) jeweils mindestens einen Dichtring (16) im Bereich ihrer oberen Ränder (17) aufweisen, der in einer Ringaussparung der jeweiligen Innenwand (14) angeordnet ist. |
| 7. | Fördervorrichtung nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Trichterrohr (12) und die Teleskopelemente (13) jeweils mindestens einen Dichtring (16) im Bereich ihrer unteren Ränder (18) aufweisen, der in einer Ringaussparung der jeweiligen Außenwände (15) angeord net ist. |
| 8. | Fördervorrichtung nach mindestens einem der vorhergehen den Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Trichterrohr (12) und die Teleskopelemente (13) jeweils mindestens einen Dichtring (16) im Bereich ihrer unteren Ränder (18) aufwei sen, der in einer Ringaussparung der jeweiligen Außenwände (15) angeordnet ist und die Teleskopelemente (13) und der Auslauftrichter (3) auf ihren Innenflächen (14) jeweils min destens einen Dichtring (16) im Bereich ihrer oberen Ränder (17) aufweisen, der in einer Ringaussparung der jeweiligen Innenwand (14) angeordnet ist. |
| 9. | Fördervorrichtung nach mindestens einem der vorhergehen den Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass durch einen Griff (5), der auf der Außenfläche (15) des Auslauftrichters (3) angeordnet ist, die Teleskopelemente (13) auseinander ziehbar und ineinander schiebbar sind. |
| 10. | Fördervorrichtung nach mindestens einem der vorhergehen den Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Auslauftrich ter (3) in seinem unteren Bereich ein Mundstück (20) auf weist, das an einen Füllschuh (23) einer Tablettenpresse an dockbar ist und ein gummielastisches Mantelrohr (21) auf weist. |
| 11. | Fördervorrichtung nach mindestens einem der vorhergehen den Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslaufklappe (4) um eine Achse (22) innerhalb des Auslauftrichters (3) drehbar und mit einem außerhalb des Auslauftrichters (3) an geordneten Betätigungselement verstellbar ist. |
| 12. | Fördervorrichtung nach mindestens einem der vorhergehen den Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslaufklappe (4) im zusammengeschobenen Zustand der Teleskopelemente (13) und beim Auseinanderziehen der Teleskopelemente (13) ge schlossen ist, und im auseinandergezogenen Zustand der Tele skopelemente (13) bei an einen Füllschuh (23) angedocktem Mundstück (20) des Auslauftrichters (3) geöffnet ist. |
| 13. | Einfüllvorrichtung insbesondere für eine Fördereinrich tung gemäß mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, wo bei die Einfüllvorrichtung (7) folgende Merkmale aufweist : einen Einlauftrichter (1) mit einer oberen Einlauföff nung (10) und einer unteren Auslauföffnung (11) eines Trich terrohres (12), wobei die Einlauföffnung (10) an eine untere Öffnung (9) eines Vorratsbehälters (8) ankoppelbar ist ; Teleskopelemente (13), die auf dem Trichterrohr (12) an geordnet sind, und einen Auslauftrichter (3) mit einer Aus laufklappe (4) tragen. |
| 14. | Verwendung der Fördervorrichtung (6) gemäß mindestens einem der Ansprüche 1 bis 12 oder der Einfüllvorrichtung (7) gemäß mindestens einem der Ansprüche 1 bis 13 zum ent mischungsfreien vertikalen Materialfluss von pulverförmigen Medien mit unterschiedlichen Partikelgrößen und unterschied lichen Partikeldichten, insbesondere zur Befüllung von Ta blettenmaschinen, wobei die zu tablettierende pulverförmige Pressmasse mit unterschiedlichen Partikelgrößen und unter schiedlichen Partikeldichten entmischungsfrei aus einem über einer Tablettenpresse angeordneten Vorratsbehälter (8) verti kal unter Ausziehen der Teleskopelemente (13) bei geschlosse ner Auslaufklappe (4) in einen Füllschuh (23) der Tabletten presse unter Öffnen der Auslaufklappe (4) geleitet wird. |
Derartige Fördervorrichtungen mit Einfüllvorrichtungen dienen dazu, bei Tablettierprozessen die zu tablettierende Press- masse vom Vorratsbehälter, der sich über einer Tablettenpres- se befindet, vertikal in einen Füllschuh der Tablettenpresse zu überführen. Dazu weisen herkömmliche Fördervorrichtungen vertikale Rohr-oder Schlauchsysteme auf, die unterhalb des Vorratsbehälters angeordnet sind. Bei derartigen Fördersyste- men besteht beim Öffnen des Vorratsbehälters die Gefahr, dass das zu tablettierende Gut zunächst im freien Fall bis zu dem Füllschuh fällt, bis das Rohr bzw. der Schlauch vollständig gefüllt ist. Dabei kann es nachteilig, insbesondere bei Pressmassen aus Komponenten mit unterschiedlichen Partikel- größen und unterschiedlichen Partikeldichten, zu einer Ent- mischung kommen. Somit treten im anschließenden Tablettier- prozess Inhomogenitäten bei den hergestellten Tabletten auf.
Dieses beeinträchtigt die Qualität und die Zusammensetzung der Tabletten und hat gravierende Folgen für die Medikamen- tierung für den Endverbraucher.
Aufgabe der Erfindung ist es, die Lehre von DE 103 24 715 weiter zu verbessern und eine Fördervorrichtumg mit einer Einfüllvorrichtung anzugeben, die geeignet ist, einen ent- mischungsfreien vertikalen Materialfluss von pulverförmigen Medien mit unterschiedlichen Partikelgrößen un-d unterschied- lichen Partikeldichten zu gewährleisten.
Gelöst wird diese Aufgabe mit dem Gegenstand der unabhängigen Ansprüche. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen.
Erfindungsgemäß wird eine Vorrichtung mit einer Einfüllvor- richtung zum entmischungsfreien vertikalen Materialfluss von pulverförmigen Medien mit unterschiedlichen Partikelgrößen und unterschiedlichen Partikeldichten geschaffen, wobei die Fördervorrichtung einen Vorratsbehälter aufweist, der verti- kal über einer Tablettenpresse angeordnet ist.
Dieser Vorratsbehälter weist eine untere Öffnng auf, an wel- che die Einfüllvorrichtung ankoppelbar ist. Die Einfüllvor- richtung weist ihrerseits einen Einlauftrichter mit einer oberen Einlauföffnung auf, die an die untere Öffnung des Vor- ratsbehälters ankoppelbar ist. Darüber hinaus weist der Ein- lauftrichter eine untere Auslauföffnung auf, die von einem Trichterrohr gebildet wird, und einen geringeren Durchmesser aufweist, als die obere Einlauföffnung. Auf dem Trichterrohr sind Teleskopelemente und ein Auslauftrichter angeordnet, der eine Auslaufklappe aufweist.
Der Vorratsbehälter kann verschließbar ausgebildet sein. Dazu kann eine Klappe vorgesehen sein, mit der die untere Behäl- teröffnung verschlossen werden kann. Die Klappe kann um eine Achse schwenkbar ausgebildet sein.
In einem zusammengeschobenen Zustand der Teleskopelemente ist die Auslaufklappe des Auslauftrichters geschlossen und kann erst geöffnet werden, wenn die Teleskopelemente auseinander gezogen sind und ein Mundstück, das den unteren Bereich des Auslauftrichters umgibt, mit dem darunter angeordneten Füll- schuh verbunden ist.
In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind die Innendurchmesser und die Außendurchmesser der Teleskopelemen- te derart aufeinander abgestimmt, dass sie eine Gleitpassung aufweisen. Diese hat den Vorteil, dass die zusammengeschobe- nen Teleskopelemente von einem zusammengeschobenen Zustand zu einem ausgezogenen Zustand ohne Probleme auseinander gezogen werden können.
Bei einer möglichen Ausführungsform kann von Dichtelementen wie Dichtringen abgesehen werden.
Weiterhin kann vorgesehen sein, dass die Teleskopelemente, die eine Gleitpassung aufweisen können, und der Auslauftrich- ter auf ihren Innenflächen jeweils mindestens einen Dichtring im Bereich ihrer oberen Ränder aufweisen. Dieser Dichtring im Bereich der oberen Ränder von Teleskopelementen und Auslauf- trichter kann in einer Ringaussparung der jeweiligen Innen- wand angeordnet sein. Das hat den Vorteil, dass beim Ausein- anderziehen der Teleskopelemente zu einem langgestreckten Te- leskoprohr, dieses Teleskoprohr gegenüber der Umgebung abge- dichtet bleibt und kein Material aus dem Teleskoprohr im aus- gezogenem Zustand entweichen kann.
In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist es vorge- sehen, dass das Trichterrohr des Einlauftrichters und die Te- leskopelemente, die eine Gleitpassung aufweisen können, je- weils mindestens einen Dichtring im Bereich ihrer unteren Ränder aufweisen. Diese Dichtringe können in entsprechenden Ringaussparungen der jeweiligen Außenwände angeordnet sein.
Das hat den Vorteil, dass sich kein Material aus dem Materi- alfluss in die Spalte der Gleitpassung absetzen kann. Ferner wird die Verschieblichkeit der Teleskopelemente untereinander und der Teleskopelemente in Bezug auf die Außenwand des Ein- lauftrichters und die Innenwand des Auslauftrichters nicht durch Ablagerung behindert.
Dazu können die Dichtringe Dichtlippen aufweisen, die dich- tend an den Innenwänden beziehungsweise Außenwänden gleitend anliegen.
Weiterhin kann vorgesehen sein, dass sowohl Dichtelemente, etwa in Form von Dichtringen oder Dichtlippen, im Bereich der unteren Ränder als auch im Bereich der oberen Ränder, vorge- sehen sind, so dass jeder Passspalt zwischen den gleitver- schieblichen Teleskopelementen, die eine Gleitpassung aufwei- sen können, sowie zwischen der Außenwand des Trichterrohres des Einlauftrichters und der Innenwand des Auslauftrichters doppelt abgedichtet ist.
Das Mundstück im unteren Bereich des Auslauftrichters ist derart gestaltet, dass es an einen Füllschuh einer Tabletten- presse andockbar ist. Dazu weist das Mundstück ein gummiela- stisches Mantelrohr auf, das mit seinem Außendurchmesser eine Dichtpassung zu einer Öffnung des Füllschuhs einer Tabletten- presse ermöglicht.
Um den Auslauftrichter in dem zusammengeschobenen Zustand der Teleskopelemente geschlossen zu halten, weist die Auslauf- klappe, die im Auslauftrichter angeordnet ist und die Aus- lauföffnung des Auslauftrichters verschließen kann, eine Drehachse auf, um welche die Auslaufklappe im Inneren des Auslauftrichters drehbar ist. An der Auslaufklappe ist ein außerhalb des Auslauftrichters angeordnetes Betätigungsele- ment angeordnet. Ein derartiges Betätigungselement kann der- art konstruiert sein, dass die Außenklappe automatisch ver- schlossen bleibt, wenn die Teleskopelemente den zusammenge- fahrenen Zustand erreichen. Ferner kann das Bestätigungsele- ment derart konstruiert sein, dass es die Auslaufklappe erst entriegelt und zum Öffnen freigibt, wenn das Mundstück sicher in einer Öffnung des Füllschuhs angeordnet ist.
Weiterhin ist es vorgesehen, dass der Auslauftrichter einen Griff aufweist, der auf der Außenfläche des Auslauftrichters angeordnet ist. Durch diesen Griff ist es vorteilhaft mög- lich, die Teleskopelemente auseinander zu ziehen und ineinan- der zu schieben, sowie das Mundstück nach einem Auseinander- ziehen an den Füllschuh anzudocken.
Dieser Griff kann mit einer automatischen Einführ-bzw. Betä- tigungsvorrichtung zusammenwirken und/oder von einem Bedien- personal bedient werden.
Zusammenfassend ist festzustellen, dass der besondere Vorteil der Teleskop-Einfüllvorrichtung darin besteht, dass Pressma- ssen mit Komponenten mit unterschiedlicher Partikelgröße und unterschiedlicher Partikeldichte entmischungsfrei von dem Vorratsbehälter in den Füllschuh gefördert werden. Bei Öff- nung des Vorratsbehälters ist das Teleskoprohr aus Telesko- pelementen zunächst vollständig zusammengeschoben. Nach Öff- nung des Vorratsbehälters wird das Teleskoprohr bei geschlos- sener Auslaufklappe langsam an dem Griff nach unten geführt, wodurch ein freier Fall des pulverförmigen Mediums mit der Zusammensetzung der späteren Pressmasse und eine Entmischung des pulverförmigen Mediums verhindert wird. Erst nach dem An- docken an den Füllschuh einer Tablettenmaschine wird dann die Auslaufklappe der Einfüllvorrichtung im unteren Bereich des Auslauftrichters geöffnet.
Die Erfindung wird nun anhand der beigefügten Figuren näher erläutert.
Figur 1 zeigt eine Fördervorrichtung mit Einfüllvorrichtung, gemäß einer Ausführungsform der Erfindung, nach An- docken der Einfüllvorrichtung an einen Vorratsbehäl- ter.
Figur 2 zeigt eine Fördervorrichtung mit Einfüllvorrichtung gemäß Figur 1, nach Andocken der Einfüllvorrichtung an einen Füllschuh.
Figur 1 zeigt eine Fördervorrichtung 6 mit Einfüllvorrichtung 7, gemäß einer Ausführungsform der Erfindung, nach Andocken der Einfüllvorrichtung 7 an einen Vorratsbehälter 8. Der Vor- ratsbehälter 8 weist eine untere Öffnung 9 auf, an die ein Einlauftrichter 1 mit seiner oberen Öffnung 10 angekoppelt ist. Die untere Öffnung 9 des Vorratsbehälters 8 ist mit ei- ner Klappe 26 verschließbar, indem die Klappe 26, deren Kon- tur mit einer gestrichelten Linie dargestellt ist, um die Achse 27 geschwenkt wird. In der hier mit der gestrichelten Linie gezeigten Stellung ist die Klappe 26 in einer geöffne- ten Position.
Der Einlauftrichter 1 dient gleichzeitig zur Aufnahme eines Teleskoprohres 2, das in Figur 1 in zusammengeschobenen Zu- stand gezeigt wird. Dieses Teleskoprohr 2 besteht in dieser Ausführungsform aus vier Teleskopelementen 13, die mit ihren abgestuften Durchmessern gleitverschieblich ineinander ge- schoben sind. Das innerste Teleskopelement 13 ist gleitver- schieblich auf der Außenwand eines Trichterrohrs 12 angeord- net, das mit dem Einlauftrichter 1 fest verbunden ist, und auf seiner Außenwand das zusammengeschobene Teleskoprohr 2 trägt.
Das Trichterrohr 12 weist einen Auslauföffnung 11 auf, die kleiner ist als die Einlauföffnung 10 auf der Oberseite des Einlauftrichters 1. Die Innenkontur 25 des Einlauftrichters 2 ist in dieser Ausführungsform trichterförmig gebildet, und kann auch eine Kegelstumpfform aufweisen. Die ineinanderge- schobenen Teleskopelemente 13 werden von außen einem Auslauf- trichter 3 umgeben, der in seinem unteren Bereich 19 eine Einfüllöffnung 24 aufweist, die geringfügig größer als die Auslauföffnung 11 des Trichterrohres 12 des Einlauftrichters 1, ist. Die Einfüllöffnung 24 des Auslauftrichters 3 ist in dem zusammengefahrenen Zustand des Teleskoprohres 2 durch ei- ne Auslaufklappe 4, die um die Achse 22 drehbar ist, ge- schlossen.
Somit kann, nach Andocken der Einfüllvorrichtung 7 an den Vorratsbehälter 8, das zu fördernde pulverförmige Medium den Einlauftrichter 1 in dem Auslauftrichter 3 nur bis zur Aus- laufklappe 4 auffüllen. Der Auslauftrichter 3 weist außerhalb des Füllvolumens einen Griff 5 auf, der mit der Außenwand des Auslauftrichters 3 verbunden ist, und der das Teleskoprohr 2 beim Ausziehen und beim Zusammenschieben der Teleskopelemente 13 führt. Im unteren Bereich 19 des Auslauftrichters 3 ist darüber hinaus ein Mundstück 20 angeordnet, das ein gummiela- stisches Mantelrohr 21 aufweist, das mit einem Rohransatz des Füllschuhes verbindbar ist.
Die Gesamtlänge 1 der zusammengeschobenen Einfüllvorrichtung 7 ist in dieser Ausführungsform der Erfindung etwa 30 cm und die Einlauföffnung 10 hat einen Durchmesser von etwa 25 cm, während der Durchmesser der Auslauföffnung 11 etwa 9 cm be- trägt. Die Einfüllöffnung 24 am Ende des Auslauftrichters 3 hat einen Durchmesser von etwa 10 cm, der gleichzeitig auch dem Durchmesser der Auslaufklappe 4 entspricht. Da die Ein- füllöffnung 24 geringfügig größer als die Auslassöffnung 11 ist, wird gewährleistet, dass beim Übergang von dem Auslauf- trichter 3 zu dem Füllschuh kein Medienstau auftritt. Die Auslaufklappe 4 weist lediglich eine spezielle Ausführungs- form auf. Alternative Ausführungsformen der Auslaufklappe 4 können z. B. zwei Bügel aufweisen, die zum Öffnen aufeinander zu geschwenkt werden, und dabei in entgegengesetzte Richtun- gen um die Achse 22 gedreht werden.
Figur 2 zeigt eine Fördervorrichtung 6 mit Einfüllvorrichtung 7 gemäß Figur 1, nach Andocken der Einfüllvorrichtung 7 an einen Füllschuh 23. Komponenten mit gleichen Funktionen, wie in Figur 1, werden mit gleichen Bezugszeichen gekennzeichnet und nicht extra erörtert.
Zum Andocken der Einfüllvorrichtung 7 an den Füllschuh 23 wurde mit Hilfe des Griffes 5 das Teleskoprohr 2 auseinander gezogen, so dass die Einfüllvorrichtung 7 nun eine Länge L von etwa 75 cm aufweist und an den vertikal unterhalb des Vorratsbehälters 8 angeordneten Füllschuh 23 mit dem Mund- stück 20 der Einfüllvorrichtung 7 angedockt werden kann. Um die vier Teleskopelemente 13 zueinander und gegenüber dem Einlauftrichter 1 und dem Auslauftrichter 3 abzudichten, sind entsprechende Dichtringe 16 an den oberen und unteren Rändern 17 und 18 der Teleskopelemente 13 vorgesehen. Dazu weisen das Trichterrohr 12 des Einlauftrichters 1 und die Teleskopele- mente 13 jeweils mindestens einen Dichtring 16 im Bereich ih- rer unteren Ränder 18 auf. Der Dichtring 16 ist dazu in einer Ringaussparung der jeweiligen Außenflächen 15 von Trichte<- rohr 12 und Teleskopelementen 13 angeordnet.
Ein weiterer Dichtring 16 ist an den oberen Rändern 17 dew Teleskopelemente 13 und des Auslauftrichters 3 angeordnet, wobei dazu die Innenflächen 14 eine Ringaussparung an der je- weiligen Innenfläche 14 aufweist, um den Dichtring 16 aufzu- nehmen. Somit ist der Spalt zwischen den Teleskopelementen. 13 untereinander und dem Trichterrohr 12 des Einlauftrichters 1 und der Innenfläche 14 des Auslauftrichters 3 durch jeweils zwei Dichtringe 16 gesichert. Wie Figur 2 zeigt, ist die Aus- laufklappe 4 bei angedocktem Teleskoprohr 2 an den Füllscinuh 23 in einer geöffneten Position. In diese Position kann die Auslaufklappe 4 um die Achse 22 von außerhalb der Einfüllvor- richtung 7 mit Hilfe eines Betätigungselements gedreht wer- den.
Bezugszeichenliste 1 Einlauftrichter 2 Teleskoprohr 3 Auslauftrichter 4 Auslaufklappe 5 Griff 6 Fördervorrichtung 7 Einfüllvorrichtung 8 Vorratsbehälter 9 untere Öffnung des Vorratsbehälter 10 Einlauföffnung des Einlauftrichters 11 Auslauföffnung 12 Trichterrohr 13 Teleskopelement 14 Innenfläche der Teleskopelemente 15 Außenflächen 16 Dichtring 17 obere Ränder 18 untere Ränder 19 unterer Bereich des Auslauftrichters 20 Mundstück 21 gummielastisches Mantelrohr 22 Achse der Auslaufklappe 23 Füllschuh 24 Einfüllöffnung 25 Innenkontur 26 Klappe 27 Achse 1 Länge der zusammengeschobenen Einfüllvorrichtung L Lange der auseinandergezogenen Einfüllvorrichtung