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Title:
TRANSPORT DEVICE FOR FURNITURE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/191148
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a transport device, in particular for furniture, comprising two transport elements (1, 1'), which have in each case a support plate (3) supported by at least two running members (2), and connecting members (4), by which the transport elements (1, 1') can be connected to each other in different arrangements, wherein, in a parallel arrangement, two longitudinal edges (5, 7) of the support plates (3) bear against one another. The support plates (3) can be attached to the connecting members (4, 4', 22) also in a V position, for which purpose the connecting members (4, 4') have two spaced-apart fastening points (15) which can be fastened at different fastening points (14, 14', 16) on one of the support plates (3).

Inventors:
WOICK LOTHAR (DE)
ZIMMER JÜRGEN (DE)
FRONCZAK CHRISTOF (DE)
Application Number:
PCT/EP2017/060445
Publication Date:
November 09, 2017
Filing Date:
May 03, 2017
Export Citation:
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Assignee:
WOLFCRAFT GMBH (DE)
International Classes:
B62B5/00; B62B5/06; B62B3/00
Foreign References:
DE3040671A11982-06-03
DE29816515U12000-01-27
DE3301360A11984-07-26
US20040227316A12004-11-18
US1549879A1925-08-18
US6102645A2000-08-15
US3137250A1964-06-16
EP0487147A11992-05-27
US4165088A1979-08-21
US7275752B22007-10-02
DE3301360A11984-07-26
DE3040671A11982-06-03
DE29515234U11995-11-30
DE202014009821U12015-01-22
Attorney, Agent or Firm:
GRUNDMANN, Dirk et al. (DE)
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Claims:
Ansprüche

Transportvorrichtung, insbesondere für Möbel mit zwei Transportelementen (1, 1'), die jeweils eine von zumindest zwei Lauf gliedern (2) getragene Tragplatte (3) aufweisen, mit Verbindungsgliedern (4), mit denen die Transportelemente (1, V) in unterschiedlichen Anordnungen miteinander verbindbar sind, wobei in einer Parallelanordnung zwei Längsränder (5, 7) der Tragplatten (3) aneinander anliegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragplatten (3) mit den Verbindungsgliedern (4, 4', 22) in einer V-Stel- lung aneinander befestigbar sind.

Transportvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsglieder (4, 4') zwei voneinander beabstandete Befestigungspunkte (15) aufweisen, die an verschiedenen Befestigungsstellen (14, 14', 16) an einer der Tragplatten (3) befestigbar sind.

Transportvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsglieder (4, 4') Profilschienen, insbesondere L-Schienen sind.

4. Transportvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsglieder (4, 4') in der Parallelanordnung an den beiden Schmalrändern (6, 8) der im Wesentlichen rechteckigen Tragplatte (3) befestigt sind.

Transportvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in der V- Anordnung ein Verbindungsglied (4) an Befestigungs stellen (14) an einem Schmalrand (6) und ein weiteres Verbindungsglied (4') an Befestigungsstellen (14') an zwei V-förmig zueinander verlaufenden Längsrändern (5, 7) befestigt sind.

6. Transportvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verbindungsglied (22) aus zwei mit einer Befestigungsschraube (23') miteinander verbundenen Lenkern besteht, die mit Befestigungsschrauben (23) an den Tragplatten (3) befestigt sind.

Transportvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch einen Griffbügel (10) mit im Wesentlichen parallel zueinander verlaufenden Griffschenkeln, deren Enden in Öffnungen (17, 18, 19) der Tragplatte (3) einsteckbar sind.

Transportvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jede Tragplatte (3) im Bereich ihres Schmalrandes (6) jeweils eine Öffnung (17) aufweist, in die das Ende eines Griffschenkels des Griffbügels (10) einsteckbar ist.

Transportvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verbindungsglied (4) in der Parallelanordnung und in der V- Anordnung mit seinen Befestigungspunkten (15) an denselben Befestigungsstellen (14) nahe des Schmalrandes (6) befestigt sind, wobei das Verbindungsglied (4) im Profil L-förmig ist und ein L-Schenkel an einer schmalen Seitenfläche und ein anderer L-Schenkel an einer Breitseitenfläche der Tragplatte 3 anliegt, wobei insbesondere vorgesehen ist, dass der Schmalrand (6) eine Winkelaussparung (12) aufweist, in die in der V- Anordnung ein freies Ende des Verbindungsgliedes (4) eingreift.

10. Transportvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch ein Paar Einstecköffnungen (18) die etwa in der

Längsmitte einer der Transportplatten (3) angeordnet sind zum Einstecken des Griffbügels (10) in einer Erstreckungsrichtung parallel zur Längsmittellinie.

11. Transportvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Tragplatte (3) zwei einem Längsrand (5) benachbarte Einstecköffnungen (19) aufweist zum Einstecken der Enden des Griffbügels (10) oder von Anschlagelementen (20).

12. Transportvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in Einstecköffnungen (17) an sich gegenüberliegenden Randkanten (4, 5) jeweils ein Griffbügel einsteckbar ist.

13. Transportvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein oder mehrere erste Ränder (5, 6) Kupplungsvorsprünge (25) aufweisen und ein oder mehrere zweite Ränder (7, 8) Kupplungs ausnehmungen (24) aufweisen, in die zum miteinander Verbinden mehrerer Tragplatten Kupplungsvorsprünge (25) eingreifen können, wobei insbesondere vorgesehen ist, dass ein erster Rand (5, 6) einem zweiten Rand (7, 8) gegenüberliegt.

14. Transportvorrichtung mit mindestens zwei lösbar aneinander befestigten Transportelementen (1, 1'), die jeweils eine von zumindest zwei Lauf gliedern (2) getragene Tragplatte (3) aufweisen, wobei die Tragplatten (3) lösbar miteinander verbindbar sind und ein Griffbügel (10) mit Einsteckabschnitten vorgesehen ist, die zur Befestigung des Griffbügels (10) in voneinander verschiedenen Griffpositionen in voneinander verschiedene Einstecköffnungen (17, 18, 19) der Tragplatten (3) einsteckbar sind.

15. Transportvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer von zwei voneinander beanstandeten Endabschnitte eines Griffbügels (10) oder ein die beiden Endabschnitte des Griffbügels (10) miteinander verbindender Steg (9) mittels Fesselungselementen (28, 30) an der Tragplatte (3) befestigt ist.

16. Transportvorrichtung, gekennzeichnet durch eines oder mehrere der kennzeichnenden Merkmale eines der vorhergehenden Ansprüche.

Description:
Beschreibung

Transportvorrichtung für Möbel Gebiet der Technik

[0001] Transportvorrichtung für Möbel mit zwei Transportelementen, die jeweils eine von zumindest zwei Laufgliedern getragene Tragplatte aufweisen, mit Verbindungsgliedern, mit denen die Tragelemente in unterschiedlichen Anordnungen miteinander verbindbar sind, wobei in einer Parallelanordnung zwei Längsränder der Tragplatten aneinander anliegen.

Stand der Technik

[0002] Transportvorrichtungen der zuvor beschriebenen Art sind als Möbelhunde aus den US 7,275,752 B2, DE 33 01 360 AI, DE 30 40 671 AI, DE 295 15 234 Ul und DE 20 2014 009 821 Ul bekannt.

Zusammenfassung der Erfindung [0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine gattungs gemäße

Transportvorrichtung gebrauchsvorteilhaft weiterzubilden.

[0004] Gelöst wird die Aufgabe durch die in den Ansprüchen angegebene Erfindung, wobei die Unteransprüche nicht nur vorteilhafte Weiterbildungen der im Hauptanspruch angegebenen Transportvorrichtung sind, sondern auch ei- genständige Lösungen der Aufgabe darstellen.

[0005] Die erfindungsgemäße Transportvorrichtung besteht aus zwei Transportelementen. Jedes Transportelement besitzt zumindest zwei, bevorzugt aber eine ausreichende Anzahl von Laufgliedern, so dass es eine standstabile Tragplatte aufweist. Drei Laufglieder sind beispielsweise auf der Unterseite der Tragplatte an den Ecken eines Dreiecks befestigt, so dass eine dreieckige Standfläche gebildet ist. Zwei erfindungsgemäße Transportelemente können an voneinander verschiedenen Stellen unter ein Möbelstück gesetzt werden, so dass das Möbelstück mithilfe der Transportelemente auf einem ebenen Untergrund verschoben werden kann. Die Laufglieder sind insbesondere Laufrollen. Die Laufglieder sind insbesondere Laufrollen. Die Transportelemente können nicht nur in einem nicht miteinander verbundenen Zustand, sondern auch in einem miteinander verbundenen Zustand als Transportmittel für Möbel oder dergleichen verwendet werden. Eine Transportfläche lässt sich durch die Kombination mehrerer miteinander verbundener Transportelemente vergrößern. Hierzu sind erfindungsgemäß Verbindungsglieder vorgesehen, mit denen die Tragelemente mindestens zweier Transportelemente miteinander verbunden werden können. Zwei Transportelemente können nebeneinander liegend miteinander verbunden werden. Dabei können insbesondere zwei parallel zueinander verlaufende Längsränder nebeneinander liegen. Eine derartige Parallelanordnung kann durch die Verwendung von Verbindungsgliedern erreicht werden. Die Verbindungsglieder können Profilelemente sein. Es ist insbesondere vorgesehen, dass die Verbindungselemente Hakenelemente sind, die miteinander verhaken können, so kann ein Verbindungselement ein Kupplungsvorsprung sein, der in ei- ne Kupplungsausnehmung eines anderen Transportelementes eingreift. Erfindungsgemäß lassen sich zwei Transportplatten derart mit Verbindungsgliedern miteinander verbinden, dass sie in einer stabilen V-Stellung zueinander stehen. Es ist insbesondere vorgesehen, dass die beiden Transportelemente sich nur an einem Punkt berühren und zwischen zwei V-förmig zueinander verlaufenden, aufeinander zuweisenden Längsrändern ein dreieckiger Freiraum verbleibt. Das Verbindungselement kann eine L-Schiene sein. Es kann aber auch ein anders gestalteter Profilkörper sein. Das Verbindungselement besitzt bevorzugt zwei voneinander beabstandete Befestigungspunkte, an denen es an Befestigungsstellen an der Transportplatte befestigt werden kann. Die Transportplatte kann insbesondere an einer ihrer Schmalränder zwei Befestigungsstellen auf- weisen, an denen das Verbindungsglied in einer Verwahrstellung befestigt ist. Das Verbindungsglied hat dann bevorzugt eine Länge, die kürzer ist als die Länge des Schmalrandes der Tragplatte. Mit dem Verbindungsglied können aber auch zwei Tragplatten miteinander verbunden werden. Beispielsweise können zwei Tragplatten in der Parallelanordnung dadurch miteinander verbunden werden, dass die Verbindungsglieder sich an den voneinander wegweisenden Schmalrändern befinden. Die Längsränder der beiden Transportplatten liegen in berührender Anlage. Die Verlängerungen der Längsränder werden von den Verbindungsgliedern gekreuzt, deren Befestigungspunkte an jeweils einer Befestigungsstelle befestigt sind, die zu einer der beiden Tragplatten gehört. In der Parallelanordnung liegen die Verbindungsglieder insbesondere vor Kopf der Tragplatten. Es sind weitere Befestigungsstellen vorgesehen, die sich in der Nähe der Längsränder befinden. In der Parallelanordnung sind diese weiteren Befestigungs stellen kürzer voneinander beabstandet als die Be- festigungspunkte an einem Verbindungsglied, so dass diese weiteren Befestigungsstellen verwendet werden können, um die beiden Tragplatten in der V- Anordnung aneinander zu fesseln. Hierzu werden bevorzugt zwei Verbindungsglieder benutzt, wobei ein Verbindungsglied an Befestigungs stellen im Bereich der Schmalränder angeordnet sind und ein Verbindungsglied an Befes- tigungsstellen befestigt ist, die den Längsrändern benachbart sind, die in der V- Anordnung aufeinander zu weisen. Das sich entlang des Schmalrandes erstreckende Verbindungsglied hat bevorzugt einen L-förmigen Querschnitt, wobei ein L-Schenkel an einer Schmalseite der Tragplatte und der andere L-Schenkel an der Breitseite der Tragplatte anliegt. Die Befestigung des Verbindungsglie- des am Befestigungspunkt mit der Befestigungsstelle der Tragplatte erfolgt bevorzugt über eine Befestigungsschraube, deren Achse senkrecht zur Breitseitenfläche verläuft. Das dem Schmalrand zugeordnete Verbindungsglied verbindet die beiden Tragplatten sowohl in der V- Anordnung als auch in der Parallelanordnung. Das Verbindungsglied bildet demzufolge gewissermaßen einen Ver- bindungslenker, wobei die Tragplatten um die Verbindungsstellen bzw. Befes- tigungsschrauben schwenken, wenn sie von der Parallelanordnung in die V- Anordnung gebracht werden. In der V- Anordnung können freie Endabschnitte der Verbindungsglieder in Winkelaussparungen des Schmalrandes eintreten. Es ist bevorzugt ein Griffbügel vorgesehen. Der Griffbügel besitzt zwei Einsteck- abschnitte, die parallel zueinander verlaufen und die in Einstecköffnungen der Tragplatte eingesteckt werden können. Der Griffbügel kann mittels Befestigungselementen mit der Tragplatte verbunden sein. Es ist insbesondere vorgesehen, dass durch eine Befestigungsöffnung der Tragplatte zusätzlich zu den Einsteckabschnitten, bspw. parallel zu den Einsteckabschnitten Schraubverbin- dungselemente hindurchragen, die bspw. von Gewindeschäften ausgebildet sind, auf denen eine Mutter aufgeschraubt werden kann. Es ist aber auch vorgesehen, an den Enden der Endabschnitte der Griffbügel Gewindeabschnitte anzuordnen, auf die Befestigungsmuttern aufgeschraubt werden können. Es ist ferner vorgesehen, dass auf der Unterseite der Tragplatte Befestigungsriegel vorgesehen sind, die die Griffbügel an der Tragplatte fesseln. Die Einsteckabschnitte sind bevorzugt Endabschnitte von zwei parallel zueinander verlaufenden Griffbügeln. Die Griffbügel können mit einem Steg miteinander verbunden sein. Der Steg bildet auch einen Tiefenanschlag zum tiefenbegrenzten Einstecken der Einsteckabschnitte des Griffbügels in die Einstecköffnung der Trag- platte. Es sind Einstecköffnungen vorgesehen, die den Schmalrändern benachbart sind. In der Parallelanordnung oder der V- Anordnung kann in jeweils eine Einstecköffnung einer der Tragplatten ein Endabschnitt des Griffbügels eingesteckt werden, so dass der Griffbügel und insbesondere der Steg des Griffbügels die beiden Tragplatten miteinander verbindet. Die Einstecköffnungen sind derart voneinander beabstandet, dass der Griffbügel sowohl in der V- Anordnung als auch in der Parallelanordnung mit seinen beiden Endabschnitten in dieselben Einstecköffnungen eingesteckt werden kann. Der diesem Schmalrand gegenüberliegende Schmalrand der Tragplatten besitzt ebenfalls Einstecköffnungen zum Einstecken der Einsteckabschnitte eines Griffbügels, so dass auf beiden Schmalseiten zweier mit ihren Längsrändern miteinander verbundenen Tragplatten jeweils ein Griffbügel angeordnet werden kann. Es bildet sich damit ein zwischen zwei Griffbügeln angeordneter Transportraum aus, in dem zu transportierende Gegenstände, beispielsweise Brennholz, gestapelt werden kann, das mittels der Transportvorrichtung transportiert werden kann, wobei die gesamte Transportvorrichtung dann insgesamt sechs Laufgliedern aufweist. Zwei Lauf gliedern befinden sich jeweils benachbart zu den voneinander wegweisenden Längsrändern und zwei Lauf gliedern befinden sich jeweils im Bereich zweier aneinander grenzender Längsränder. Eine der beiden Tragplatten besitzt zwei Einstecköffnungen, die auf Ihrer Längsmittelebene liegen. In diese Einstecköffnungen können die beiden Endabschnitte des Griffbügels eingesteckt werden. Der Griffbügel erstreckt sich dann parallel zur Längsmittellinie, also parallel zu den beiden Längsrändern. Bei zwei aneinander gekoppelten Transportplatten kann eine derartige Griffanordnung zum Transportieren von Platten verwendet werden. Dies ist insbesondere dann von Vorteil, wenn die beiden Transportelemente in der Parallelanordnung miteinander verbunden sind. Das andere Transportelemente besitzt Einstecköffnungen, die einem Längsrand benachbart sind und in die Anschlagelemente, beispielsweise Anschlagstifte, eingesetzt werden können, an denen sich die in dieser Konfiguration transportierten Platten abstützen können. Die Anschlagelemente und die Enden der Griffbügel besitzen bevorzugt zylindrische Einsteckabschnitte mit identischen Durchmessern, so dass dieselben kreisrunden Einstecköffnungen verwendet werden können. In einer Variante der Erfindung ist vorgesehen, dass zwei Eckbereiche zweier Transportplatten über eine Befestigungsschraube miteinander gelenkig verbunden sind. Ein Verbindungsglied kann aus zwei Lenkern bestehen. Jeweils ein Ende eines Lenkers ist über eine Befestigungsschraube mit der Tragplatte eines der beiden Transportelemente verbunden. Die beiden anderen Enden der Lenker sind über eine Befestigungsschraube miteinander verbunden. Durch Verschwenken der Lenker kann die Transportplattenanordnung von einer Parallelanordnung in eine V- Anordnung gebracht werden. [0006] In einer Weiterbildung der Erfindung, die darüber hinaus aber auch eine eigenständige Bedeutung besitzt, ist vorgesehen, dass die Tragplatten an zwei aneinander grenzenden Randkanten Kupplungsvorsprünge aufweisen. Die Kupplungsvorsprünge weisen dabei in Richtung der Flächennormalen der Breitseiten der Tragplatten. Die beiden anderen, aneinander angrenzenden Randkanten der Tragplatte können Kupplungs ausnehmungen aufweisen, so dass mehrere Transportelemente mit derartigen Kupplungsgliedern in einer Ebene miteinander verbunden werden können. Dabei treten die Kupplungsvorsprünge einer Tragplatte in die Kupplungsausnehmungen einer anderen Trag- platte ein. Die Tragplatten besitzen darüber hinaus bevorzugt eine Griff Öffnung. Es sind somit erste Kupplungselemente vorgesehen, die an ersten Rändern angeordnet sind, wobei zwei erste Ränder senkrecht zueinander stehen. Jeweils einem ersten Rand liegt bevorzugt jeweils ein zweiter Rand gegenüber, der die zweiten Kupplungs glieder aufweist, die mit den ersten Kupplungsglie- dern in einen Formschlusseingriff bringbar sind. Die Transportvorrichtung besteht bevorzugt aus zwei miteinander verbundenen Tragplatten, die jeweils standstabil von Laufgliedern getragen werden. Die Längsränder der Tragplatten sind mindestens doppelt so lang wie die Schmalränder. Es ist aber auch vorgesehen, dass eine Transportvorrichtung lediglich aus einer Tragplatte mit vier Laufgliedern besteht. Die Schmalränder dieser Tragplatten sind dann länger ausgebildet, so dass der Quotient zwischen Länge des Längsrandes und Länge des Schmalrandes kleiner als 2 ist. Auf der Breitseite der Tragplatte, die im Gebrauch nach oben weist, können darüber hinaus Rutschsicherungselemente angebracht sein. Es kann sich dabei um reibungserhöht ausgebildete Flä- chenabschnitte handeln. Die Laufglieder sind auch hier bevorzugt Laufrollen.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

[0007] Im Folgenden wird die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen: Fig. 1 eine erste Perspektive zweier Transportelemente 1, Y , die in einer Parallelanordnung miteinander verbunden sind,

Fig. 2 eine zweite Perspektive der Transportelementanordnung gemäß Figur 1, Fig. 3 eine Draufsicht auf die Transportelementanordnung,

Fig. 4 eine Rückansicht der Transportelementanordnung,

Fig. 5 eine perspektivische Darstellung der Transportelementanordnung gemäß der Figuren 1 bis 4 mit einem Griffbügel 10,

Fig. 6 in einer perspektivischen Darstellung die beiden voneinander getrennten Transportelemente 1, Y ,

Fig. 7 in einer zweiten perspektivischen Darstellung die beiden

Transportelemente 1, Y in einer voneinander getrennten Anordnung,

Fig. 8 die beiden Transportelemente 1, Y in einer V-Anordnung ohne

Griffbügel 10,

Fig. 9 eine Darstellung gemäß Figur 8 mit Griffbügel,

Fig. 10 eine perspektivische Unter ansieht der Anordnung gemäß der

Figuren 8 und 9, Fig. 11 eine weitere Transportelementanordnung, bei der die beiden Transportelemente 1, V in einer Parallelanordnung jeweils mit zwei Griffbügeln 10 ausgestattet sind,

Fig. 12 eine weitere Anordnung, bei der die beiden parallel zueinander angeordneten Transportelemente 1, V einen Griffbügel 11 tragen, dessen Endabschnitte in Einstecköffnungen 18 eingesteckt sind, die in etwa auf einer Längsmittellinie der Tragplatte angeordnet sind, so dass diese Anordnung zum Transportieren von großen Platten geeignet ist, die sich an Anschlagelemen- ten 20 abstützen können,

Fig. 13 ein zweites Ausführungsbeispiel der Transportvorrichtung, bei der die beiden Transportplatten 3 der Transportelemente 1, V mit einem von zwei Lenkern gebildeten Verbindungsglied 22 miteinander verbunden sind, Fig. 14 die in der Figur 13 in einer Parallelanordnung dargestellte

Transportvorrichtung in einer V- Anordnung,

Fig. 15 ein drittes Ausführungsbeispiel der Erfindung in Form eines einzelnen Transportelementes 1, das mit Kupplungs gliedern 24, 25 mit Kupplungs gliedern eines gleich ausgebildeten Trans- portelementes verbunden werden kann,

Fig. 16 die in der Figur 15 dargestellte Transportvorrichtung in einer anderen Perspektive, Fig. 17 die Transportvorrichtung gemäß der Figuren 15 und 16 mit einem Griffbügel 11 in einer ersten Griffbügelanordnung,

Fig. 18 die Transportvorrichtung gemäß der Figuren 15 bis 17 in einer zweiten Griff anordnung, bei der sich die Einstecköffnungen 18 für die Endabschnitte des Griffbügels 10 in einem Abstand vom Rand 7 befinden,

Fig. 19 eine weitere Gebrauchsstellung des dritten Ausführungsbeispiels,

Fig. 20 eine weitere Gebrauchsstellung des dritten Ausführungsbeispiels,

Fig. 21 eine weitere Gebrauchsstellung des dritten Ausführungsbeispiels,

Fig. 22 eine weitere Gebrauchsstellung des dritten Ausführungsbeispiels, bei der zwei Transportelemente an ihren Längsseiten mittels der Kupplungselemente miteinander verbunden sind. Die beiden Endabschnitte des Griffbügels stecken jeweils in Einstecköffnungen, die voneinander verschiedenen Transportelemente zugeordnet sind,

Fig. 23 die in der Figur 22 gezeigte Anordnung in einer Unteransicht, Fig. 24 das dritte Ausführungsbeispiel in einer Unteransicht, Fig. 25 eine weitere Anordnung der Transportelemente des dritten Ausführungsbeispiels,

Fig. 26 vergrößert den Ausschnitt XXVI in Figur 25 und

Fig. 27 den Schnitt gemäß der Linie 27 in Figur 26.

Beschreibung der Ausführungsformen [0008] Die Figuren 1 bis 12 zeigen ein erstes Ausführungsbeispiel einer Transportvorrichtung, welches im Wesentlichen aus zwei Transportelementen 1, V besteht, die sowohl getrennt voneinander als auch in unterschiedlichen Anordnungen relativ zueinander zum Transport von Möbeln oder anderen Gegenständen verwendet werden kann. Die Figuren 6 und 7 zeigen die beiden Trans- portelemente 1, V jeweils in einer Einzeldarstellung, wie sie getrennt voneinander verwendet werden können. Jedes Transportelement 1 besitzt eine Tragplatte 3, die einen im Wesentlichen rechteckigen Grundriss aufweist. Die Tragplatte 3 besitzt zwei sich gegenüberliegende Längsränder 5, 7, die parallel zueinander verlaufen und rechtwinklig dazu verlaufende Schmalränder 6, 8. Die Länge der Längsränder 5, 7 ist mindestens doppelt so groß wie die Länge der Schmalränder 6, 8.

[0009] In der im Gebrauch nach oben weisenden Breitseitenfläche der Tragplatte 3 befindet sich eine Vielzahl von Einstecköffnungen 17, 18, 19, in die die Endabschnitte eines Griffbügels 10 in voneinander verschiedenen Anordnun- gen eingesteckt werden können. Der Griffbügel 10 erstreckt sich dabei quer zur Erstreckungsebene der Breitseitenfläche der Tragplatte 3.

[0010] Die Tragplatte 3 besitzt darüber hinaus Befestigungsstellen 14, 14', 16 an denen die Tragplatte 3 mit einem Verbindungsglied 4 befestigt werden kann. An den Befestigungsstellen 14, 14', 16 befinden sich Bohrungen in Richtung der Flächennormalen der Breitseitenfläche der Tragplatte 3, durch die Gewindeschäfte von Befestigungselementen hindurchgesteckt werden können. Auf die Gewindeschäfte können Befestigungsmuttern 13 aufgeschraubt werden. Die Muttern 13 befinden sich auf der nach unten weisenden Rückseite der Tragplatte 3.

[0011] Bei dem Verbindungsglied 4 handelt es sich um eine L-förmige Schiene, die aus Stahl, Kunststoff oder einem anderen geeigneten Werkstoff hergestellt sein kann. Die Länge des Verbindungsgliedes 4 ist geringer als die Länge des Schmalrandes 6, 8, so dass das Verbindungsglied 4 an einem Schmalrand 6, 8 nur einer Tragplatte 3 in einer Verwahrstellung befestigt werden kann, wie dies die Figuren 6 oder 7 zeigen.

[0012] Mit den Verbindungsgliedern 4 können zwei Tragplatten 3 in verschiedener Anordnung miteinander verbunden werden. Die Figuren 1 bis 4 sowie 11 und 12 zeigen die beiden Tragplatten 3 in einer Parallelanordnung, in denen sich die Längsränder 5, 7 zweier nebeneinander liegender Tragplatten 3 berühren. Die Verbindungsglieder 4 sind an den beiden voneinander wegweisenden Schmalrändern 6, 8 angeordnet. Dabei ist jeweils ein Befestigungspunkt 15, 15' eines Verbindungsgliedes 4, 4' mithilfe eines Fesselungselementes 13 an einer Befestigungsstelle 14, 14' einer Tragplatte 3 befestigt. Ein Schenkel des im Querschnitt L-förmigen Verbindungsgliedes 4 liegt an der Unterseite der Tragplatte 3 an und wird vom Fesselungselement 13 gegen die Unterseite kraftbeaufschlagt. Ein sich in Horizontalrichtung erstreckender L-Schenkel des Verbindungsgliedes 4 liegt an den beiden zueinander fluchtenden Schmalrändern 8 bzw. 6 an. [0013] Die beiden Transportelemente 1, V lassen sich von der Parallelanordnung in eine V- Anordnung bringen. Hierzu müssen die das Verbindungsglied 4' fesselnden Fesselungselemente 13 gelöst werden, so dass das Verbindungsglied 4' vollständig von seiner Position am Schmalrand 8 entfernt werden kann. Das gegenüberliegende Verbindungsglied 4 braucht lediglich in eine Lösestellung gebracht werden, so dass sich die beiden Tragplatten 3 gegenüber dem Verbindungsglied 4 geringfügig verschwenken können. Die beiden voneinander wegweisenden Endabschnitte des Verbindungsgliedes 4 können dabei in Winkelaussparungen 12 des Schmalrandes 6 eintreten. [0014] Die Tragplatten 3 werden dann in die in den Figuren 8 bis 10 dargestellte Betriebsstellung gebracht, in der die beiden Längsränder 5, 7 V-förmig zueinander verlaufen und im Bereich ihrer Übergangskante zu dem Schmalrand 6 sich berühren.

[0015] Die Fesselungselemente 13 werden jetzt in Befestigungsöffnungen an den Befestigungsstellen 16 gebracht, die den Längsrändern 5, 7 benachbart sind und die in der Parallelanordnung einen Abstand voneinander besitzen, der geringer ist als der Abstand der Befestigungspunkte 15 des Verbindungsgliedes 4. Mit diesem Verbindungsglied 4' werden die Tragplatten 3 in der V- Anordnung stabilisiert. [0016] Auf der Unterseite der Tragplatte 3 befinden sich jeweils drei Laufrollen 2. Es können aber auch anders gestaltete Laufglieder dort angeordnet sein. Anstelle der Laufrollen 2 können dort aber auch Gleiter angeordnet sein. Ferner reicht es grundsätzlich aus, wenn jede Tragplatte 3 lediglich zwei Lauf glieder 2 aufweist, die voneinander beabstandet sind, so dass miteinander verbundene oder zusammen verwendete Transportelemente 1, V eine Standstabilität besitzen. [0017] Ein Griffbügel 10 besteht aus eine U-förmig gebogenen Rohr, beispielsweise einem Stahlrohr, bei dem die beiden freien Enden mittels eines Steges 9 miteinander verbunden sind. Endabschnitte der parallel zueinander verlaufenden Griff Schenkel des Griffbügels 10 sind in Einstecköffnungen 17 einsteckbar, wobei die Einstecköffnungen 17 derart voneinander beabstandet sind, dass der Griffbügel 10 sowohl in der Parallelanordnung als auch in der V- Anordnung in die Einstecköffnungen 17 eingesteckt werden kann. Im zusammengesetzten Zustand stützt sich der Steg 9 auf der Breitseitenfläche der Tragplatte 3 ab.

[0018] Die Figur 11 zeigt eine weitere Anordnung, bei der ein weiterer Griff- bügel 10 in Einstecköffnungen 17 eingesteckt ist, so dass zwei Griffbügel 10 sich jeweils gegenüberliegen und mit ihren Endabschnitten in Einstecköffnungen 17 eingesteckt sind, die an sich gegenüberliegenden Schmalrändern 6, 8 angeordnet sind, eine derartige Anordnung ist insbesondere zum Transport von Brennholz oder dergleichen geeignet, welches zwischen den beiden Griffbügeln 10 gestapelt werden kann.

[0019] Die Figur 12 zeigt eine Anordnung eines Griffbügels 10 und Anschlagelementen 20, die der Transportvorrichtung die Funktionalität eines Plattenwagens verleiht. Die Endabschnitte des Griffbügels 10 sind jetzt in Einstecköffnungen 18 eingesteckt, die auf einer Längsmittellinie angeordnet sind, die pa- rallel zu den Längsrändern 5, 7 verläuft und annähernd mittig der Schmalränder 6, 8 schneidet. Die Endabschnitte des Griffbügels 10 sind mit der Tragplatte 3 über Befestigungsmittel verschraubt. In Einstecköffnungen 20, die dem Längsrand 5 des Transportelementes V benachbart sind, stecken Anschlagstifte 20. Die untere Randkante einer zu transportierenden Patte kann sich an dem Anschlagelement 20 abstützen. Die Fläche der Platte kann sich am oberen Ende des Griffbügels 10 abstützen. Der Schwerpunkt der Platte liegt oberhalb der Breitseitenfläche des aus zwei Transportelementen 1, V bestehenden Verbun- des. Die Durchmesser der Einstecköffnungen 17 bis 19 sind untereinander gleich. Auch die Einsteckenden der Griffbügel 10 und die Einsteckenden der Anschlagstifte haben denselben Durchmesser.

[0020] An der Unterseite der Tragplatte 3 befinden sich drei Laufrollen 2, wo- bei zwei Laufrollen im Eckbereich und eine Laufrolle etwa mittig eines Längsrandes angeordnet ist. Im verbundenen Zustand weisen die Längsränder 5, 7 aufeinander zu, in deren Mitte die einzelne Laufrolle 2 ist, so dass die vier übrigen Laufrollen 2 in den Eckbereichen des Verbundes angeordnet sind.

[0021] Auf der im Gebrauch nach oben weisenden Breitseitenfläche der Trag- platten 3 befinden sich reibungsvergrößernde Flächenabschnitte 26. Diese können von auf der Breitseite aufgeklebten Gummimatten ausgebildet sein.

[0022] Die Figuren 13 und 14 zeigen ein zweites Ausführungsbeispiel der Erfindung bei dem ebenfalls zwei miteinander verbundene Tragplatten 3 jeweils eines Transportelementes 1, V von einer Parallelanordnung in eine V-Anord- nung bringbar sind. Hier ist ein Verbindungselement 21 vorgesehen, welches eine Schwenkachse definiert, um die die beiden Transportelemente 1, V von der Parallelanordnung in die V- Anordnung schwenkbar sind. Das Verbindungsglied 22 wird hier von zwei Lenkern gebildet, die mit Befestigungselementen 23, beispielsweise einer Befestigungsschraube jeweils an einer Tragplatte 3 befestigt sind. Die beiden anderen Enden der Lenker sind mit einer Befestigungsschraube 23' miteinander verbunden. Durch scherengelenkartiges Verschwenken der beiden Lenker des Verbindungsgliedes 22 können die Enden der Tragplatten 3, die der Verbindungsschraube 21 gegenüberliegen, voneinander beabstandet werden, so dass die in der Figur 14 dargestellte V-Form er- reichbar ist. [0023] Die Figuren 15 bis 21 zeigen ein drittes Ausführungsbeispiel der Erfindung, bei dem ein oder mehrere Transportelemente 1 über Kupplungsglieder 24, 25 aneinander kuppelbar sind. Jedes Transportelement 1 hat eine rechteckige Tragplatte 3 deren Seitenverhältnis kleiner zwei ist. An zwei winkelför- mig zueinander stehenden Längsrändern 5, 6 sind Kupplungsvorsprünge 25 angeordnet. An zwei weiteren aneinander angrenzenden Rändern 7, 8 sind zu den Kupplungsvorsprüngen korrespondierende Kupplungs ausnehmungen 24 angeordnet, so dass zwei oder mehrere Transportelemente 1 in der in den Figuren 20 bzw. 21 dargestellten Weise miteinander verbindbar sind, so dass eine große Transportfläche ausgebildet ist, die von mehreren sich in einer Ebene erstreckenden Tragplatten 3 ausgebildet ist.

[0024] Die Breitseitenfläche der Tragplatte 3 besitzt auch hier eine Vielzahl von gleichgestalteten Einstecköffnungen 17, 18, 19, in die Endabschnitte eines Griffbügels 10 oder Anschlagelemente 20 eingesteckt werden können. Die Ein- Stecköffnungen 18 erstrecken sich hier auf einer Linie, die die Längsränder 6, 8 etwa auf einem Viertel ihrer Länge schneidet, so dass auch dieses Transportelement 1 mit seinen vier an der Unterseite jeweils im Eckbereich angeordneten Laufrollen 2 in der in Figur 18 dargestellten Weise als Plattenwagen verwendbar ist. [0025] Zwei Griffbügel 10 lassen sich darüber hinaus auch in einer direkten

Gegenüberlage anordnen, so dass das Transportelement 1 in der in der Figur 19 beschriebenen Weise zum Transport beispielsweise von Brennholz geeignet ist. Eine ähnliche Anordnung lässt sich auch durch zwei aneinander gekoppelte Transportelemente 1, V erreichen, wie es die Figur 20 zeigt. [0026] Die Figur 21 zeigt, dass drei oder mehr Transportelemente 1 auch winkelförmig aneinander gekuppelt werden können. [0027] Die Figuren 22 und 23 zeigen eine weitere Anordnung der Transportelemente, wie sie in den Figuren 15 und 16 gezeigt sind. Die beiden Transportelemente 1, V sind hier an ihren beiden Längsrändern mittels an der Unterseite der Transportplatte angeordneten Verbindungsriegeln 29 miteinander verbun- den. Die Verbindungsriegel 29 sind jeweils mittels Fesselungselemente 13 in Form von Gewindeschrauben/ -muttern mit der Unterseite der Tragplatte 3 befestigt.

[0028] Der Steg 9 des Griffbügels 10 besitzt parallel zu den Endabschnitten des Griffbügels 10 verlaufende Gewindeschäfte, die durch Einstecköffnungen 27 durch die Tragplatte 3 hindurchtreten. Von der Unterseite der Tragplatte 3 her sind auf diese Gewindeschäfte Fesselungselemente 28 in Form einer Fesselungsmutter aufgeschraubt. Es können gegebenenfalls auch zusätzlich Befestigungsschrauben 30 vorgesehen sein, die von oben her durch Befestigungsschrauben-Durchstecköffnungen des Steges 9 hindurchtreten bzw. in die Trag- platte 3 hineingeschraubt werden.

[0029] Die Figur 23 zeigt einen Verbindungsriegel 29, der mittels zwei Fesselungselementen 13 jeweils an einer Unterseite einer Tragplatte 3 befestigt ist. Der Verbindungsriegel 29 verbindet zwei an ihren Längsrändern aneinanderstoßende Transportelemente 1, V . [0030] Die Figur 24 zeigt die Verbindungsriegel 29 in einer Verwahrstellung. Mittels zwei Fesselungselementen 13 sind sie an der Unterseite der Tragplatte 3 befestigt.

[0031] Die Figuren 25 bis 27 zeigen eine Anordnung von drei oder mehr Transportelementen 1, , 1" , die sowohl an ihren Schmalrändern als auch an ihren Längsrändern mittels Verbindungsriegeln 29 miteinander verbunden sind. Auch hier sind die Verbindungsriegel 29 jeweils mit zwei Fesselungselementen 13 mit den Unterseiten der Tragplatten 3 verbunden.

[0032] Die Figur 27 zeigt Details dieser Verbindung. Eine Gewindeschraube 31 ist von der Oberseite her durch eine Öffnung der Tragplatte 3 hindurchgesteckt und durchgreift eine Öffnung eines Verbindungsriegels 29. Auf das freie Ende des Gewindeschaftes ist das als Mutter ausgebildete Fesselungselement 13 aufgeschraubt. Die Schraube 31 besitzt einen Senkkopf, der in einer Senkkopföffnung der Oberseite der Tragplatte 3 einliegt.

[0033] Die vorstehenden Ausführungen dienen der Erläuterung der von der Anmeldung insgesamt erfassten Erfindungen, die den Stand der Technik zumindest durch die folgenden Merkmalskombinationen jeweils auch eigenständig weiterbilden, nämlich:

[0034] Eine Transportvorrichtung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Tragplatten 3 mit den Verbindungsgliedern 4, 4', 22 in einer V-Stellung aneinan- der befestigbar sind.

[0035] Eine Transportvorrichtung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Verbindungsglieder 4, 4' zwei voneinander beabstandete Befestigungspunkte 15 aufweisen, die an verschiedenen Befestigungsstellen 14, 14', 16 an einer der Tragplatten 3 befestigbar sind. [0036] Eine Transportvorrichtung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Verbindungsglieder 4, 4' Profilschienen, insbesondere L-Schienen sind. [0037] Eine Transportvorrichtung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Verbindungsglieder 4, 4' in der Parallelanordnung an den beiden Schmalrändern 6, 8 der im Wesentlichen rechteckigen Tragplatte 3 befestigt sind.

[0038] Eine Transportvorrichtung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass in der V- Anordnung ein Verbindungsglied 4 an Befestigungs stellen 14 an einem

Schmalrand 6 und ein weiteres Verbindungsglied 4' an Befestigungsstellen 14' an zwei V-förmig zueinander verlaufenden Längsrändern 5, 7 befestigt sind.

[0039] Eine Transportvorrichtung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass ein Verbindungsglied 22 aus zwei mit einer Befestigungsschraube 23' miteinander verbundenen Lenkern besteht, die mit Befestigungsschrauben 23 an den Tragplatten 3 befestigt sind.

[0040] Eine Transportvorrichtung, die gekennzeichnet ist durch einen Griffbügel 10 mit im Wesentlichen parallel zueinander verlaufenden Griff schenkein, deren Enden in Öffnungen 17, 18, 19 der Tragplatte 3 einsteckbar sind. [0041] Eine Transportvorrichtung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass jede Tragplatte 3 im Bereich ihres Schmalrandes 6 jeweils eine Öffnung 17 aufweist, in die das Ende eines Griff schenkeis des Griffbügels 10 einsteckbar ist.

[0042] Eine Transportvorrichtung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass ein Verbindungsglied 4 in der Parallelanordnung und in der V- Anordnung mit sei- nen Befestigungspunkten 15 an denselben Befestigungsstellen 14 nahe des

Schmalrandes 6 befestigt sind, wobei das Verbindungsglied 4 im Profil L-för- mig ist und ein L-Schenkel an einer schmalen Seitenfläche und ein anderer L-Schenkel an einer Breitseitenfläche der Tragplatte 3 anliegt, wobei insbeson- dere vorgesehen ist, dass der Schmalrand 6 eine Winkelaussparung 12 aufweist, in die in der V- Anordnung ein freies Ende des Verbindungsgliedes 4 eingreift.

[0043] Eine Transportvorrichtung, die gekennzeichnet ist durch ein Paar Einstecköffnungen 18 die etwa in der Längsmitte einer der Transportplatten 3 an- geordnet sind zum Einstecken des Griffbügels 10 in einer Erstreckungsrichtung parallel zur Längsmittellinie.

[0044] Eine Transportvorrichtung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass eine Tragplatte 3 zwei einem Längsrand 5 benachbarte Einstecköffnungen 19 aufweist zum Einstecken der Enden des Griffbügels 10 oder von Anschlagelemen- ten 20.

[0045] Eine Transportvorrichtung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass in Einstecköffnungen 17 an sich gegenüberliegenden Randkanten 4, 5 jeweils ein Griffbügel einsteckbar ist.

[0046] Eine Transportvorrichtung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass ein oder mehrere erste Ränder 5, 6 Kupplungsvorsprünge 25 aufweisen und ein oder mehrere zweite Ränder 7, 8 Kupplungsausnehmungen 24 aufweisen, in die zum miteinander Verbinden mehrerer Tragplatten Kupplungsvorsprünge 25 eingreifen können, wobei insbesondere vorgesehen ist, dass ein erster Rand 5, 6 einem zweiten Rand 7, 8 gegenüberliegt. [0047] Eine Transportvorrichtung mit mindestens zwei lösbar aneinander befestigten Transportelementen 1, 1', die jeweils eine von zumindest zwei Laufgliedern 2 getragene Tragplatte 3 aufweisen, wobei die Tragplatten 3 lösbar miteinander verbindbar sind und ein Griffbügel 10 mit Einsteckabschnitten vorgesehen ist, die zur Befestigung des Griffbügels 10 in voneinander verschie- denen Griffpositionen in voneinander verschiedene Einstecköffnungen 17, 18, 19 der Tragplatten 3 einsteckbar sind.

[0048] Eine Transportvorrichtung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass zumindest einer von zwei voneinander beabstandeten Endabschnitte eines Griff - bügels 10 oder ein die beiden Endabschnitte des Griffbügels 10 miteinander verbindender Steg 9 mittels Fesselungselementen 28, 30 an der Tragplatte 3 befestigt ist.

[0049] Alle offenbarten Merkmale sind (für sich, aber auch in Kombination untereinander) erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen. Die Unteransprüche charakterisieren mit ihren Merkmalen eigenständige erfinderische Weiterbildungen des Standes der Technik, insbesondere um auf Basis dieser Ansprüche Teilanmeldungen vorzunehmen.

Liste der Bezugszeichen

1 Transportelement 21 Verbindungselement

V Transportelement 22 Verbindungsglied

1" Transportelement 23 Befestigungselement

2 Laufglieder 23' Befestigungsschraube

3 Tragplatte 24 Kupplungsausnehmung

4 Verbindungsglied 25 Kupplungsvorsprung

4' Verbindungsglied 26 Flächenabschnitt

5 Längsrand 27 Einstecköffnung

6 Schmalrand 28 Fesselungselement

7 Längsrand 29 Verbindungsriegel

8 Schmalrand 30 Schraube

9 Steg 31 Schraube

10 Griffbügel

11 Grifföffnung

12 Winkelaussparung

13 Fesselungselement

14 Befestigungsstelle

14' Befestigungsstelle

15 Befestigungspunkt

15' Befestigungspunkt

16 Befestigungsstelle

17 Einstecköffnung

18 Einstecköffnung

19 Einstecköffnung

20 Anschlagelement