Transportvorrichtunq Die Erfindung betrifft eine Transportvorrichtung mit einer Übergabevorrichtung zur Übergabe von Gütern von einer anliefernden Fördereinrichtung auf eine abführende Fördereinrichtung gemäß Anspruch 1 sowie ein Verfahren zum Betreiben einer solchen Transportvorrichtung gemäß Anspruch 12.

Bei der Fertigung von Dosen, Tuben und Flaschen werden diese auf sogenannten Kettenstiften von Arbeitsstation zu Arbeitsstation transportiert. Der Einsatz von Übergabevorrichtungen in Fertigungsstraßen für derartige Güter ist notwendig, da nicht beliebig lange Transportketten eingesetzt werden können, sondern stattdessen Transportkettenmodule umfassend jeweils eine Transportkette mit Kettenstiften eingesetzt werden, so dass die Übergabe der Güter von Transportkette zu Transportkette zwingend ist. Üblicherweise werden als Übergabevorrichtung sogenannte Vakuumtrommeln eingesetzt, die Güter von einer Kettenstifte umfassenden anlie- fernden Fördereinrichtung abheben und auf eine Kettenstift umfassende abführende Fördereinrichtung aufsetzen. Eine derartige Übergabevorrichtung ist beispielsweise in der DE 10 2009 029 778 A1 der Anmelderin beschrieben. Nachteilig bei den bekannten Übergabevorrichtungen ist, dass zur lückenlosen Übernahme von Gütern die abführende Fördereinrichtung stark abgebremst werden muss, um Güterlücken auf der anliefernden Fördereinrichtung abzupassen. Hierdurch ist die maximale Übergabegeschwindigkeit bzw. sind die Laufgeschwindigkeiten der Fördereinrichtungen begrenzt, da die abführende Fördereinrichtung aufgrund der großen trägen Masse nicht beliebig stark abbremst und beschleunigt werden kann. Darüber hinaus führen große Geschwindigkeitsänderungen der Fördereinrichtung zu einem starken Verschleiß und bringen zudem die Gefahr mit sich, dass an anderer Stelle durch die ruckartigen Bewegungen Güter von den Kettenstiften verloren werden.

Aus DE 10 2010 029 519 A1 ist eine Transportvorrichtung bekannt, die eine Übergabevorrichtung aufweist, welche ein Endlostransportelement mit einem ersten und einem zweiten Abschnitt umfasst, die mit voneinander unterschiedlichen Geschwindigkeiten betrieben werden können, was dazu führt, dass ein das Endlostransportelement tragender Schlitten horizontal ausgelenkt wird. Die bekannte Transportvorrichtung dient dazu, ei- ne kontinuierlich arbeitende Maschine und eine taktweise arbeitende Maschine miteinander zu koppeln, wobei durch das Verschieben des Schlittens erreicht werden kann, dass taktabhängig abwechselnd ein Durchsatzverlust erzeugt und wieder kompensiert wird. Bei der bekannten Vorrichtung ist der erste Antrieb zum Antreiben des zur Aufnahme von konti- nuierlich zugeführten Gütern bestimmten ersten Abschnittes des mechanisch mit der zuliefernden, kontinuierlich arbeitenden Vorrichtung gekoppelt, d.h. die Geschwindigkeit des ersten Abschnittes des Endlostransportelements entspricht zwangsläufig immer der Geschwindigkeit der anliefernden Fördereinrichtung. Ein Abpassen von Lücken ist daher mit der bekannten Transportvorrichtung nicht möglich und wird in dem Dokument auch nicht als Problemfall behandelt.

Aus der EP 1 721 844 B1 ist eine Transportvorrichtung bekannt, bei welcher zwischen zwei Endlostransportelementen ein verfahrbarer Überga- bestem angeordnet ist. Die beiden Endlostransportelemente weisen keine mit unterschiedlichen Geschwindigkeiten angetriebenen Abschnitte auf.

Aus der EP 1 375 394 B1 ist eine Vorrichtung ohne Übergabeschlitten bekannt, ebenso wie aus der DE 2 006 665 A1 . Ausgehend von dem vorgenannten Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine verbesserte Transportvorrichtung zur Übergabe von Gütern von einer, insbesondere Kettenstifte aufweisenden, anliefernden Fördereinrichtung auf eine, insbesondere Kettenstifte aufweisen- de, abführende Fördereinrichtung anzugeben, die größere Maximalgeschwindigkeiten der Fördereinrichtungen erlaubt und gleichzeitig eine möglichst fehlerfreie und lückenlose Übergabe von Gütern gewährleistet. Ferner besteht die Aufgabe darin ein Verfahren zum Betreiben der Transportvorrichtung anzugeben.

Diese Aufgabe wird hinsichtlich der Transportvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 und hinsichtlich des Verfahrens mit den Merkmalen des Anspruchs 12 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben. In den Rahmen der Erfindung fallen sämtliche Kombinationen aus zumindest zwei von in der Beschreibung, den Ansprüchen und/oder den Figuren offenbarten Merkmalen. Zur Vermeidung von Wiederholungen sollen vorrichtungsgemäß offenbarte Merkmale auch als verfahrensgemäß offenbart gelten und beanspruchbar sein. Ebenso sollen verfahrensgemäß offenbarte Merkmale als vorrichtungsgemäß offenbart gelten und beanspruchbar sein. Der Erfindung liegt der Gedanke zugrunde, bei einer Transportvorrichtung eine Übergabevorrichtung mit einem umlaufend antreibbaren Endlostransportelement, insbesondere einem Endlostransportband, ganz besonders bevorzugt einem Endlosstollenband vorzusehen, wobei das Endlostransportelement zwei, vorzugsweise einander gegenüberliegende, bevor- zugt parallel zueinander ausgerichtete Abschnitte aufweist, nämlich einen ersten Abschnitt zur Aufnahme von Gütern von einer anliefernden För- dereinrichtung und einen zweiten Abschnitt zur Abgabe der aufgenommenen Güter auf eine abführende Fördereinrichtung. Wie im Rahmen der erfindungsgemäßen Transportvorrichtung noch erläutert werden wird, ist es bevorzugt, wenn zumindest eine, vorzugsweise beide der Übergabe- Vorrichtung zugeordnete Fördereinrichtungen eine mit Kettenstifte zur Aufnahme der Gütern, insbesondere Dosen, Flaschen, Tuben oder Rohlinge ausgestatte Förderkette aufweist/aufweisen. Jedem der von dem Endlostransportelement gebildeten Abschnitte ist ein eigener, bevorzugt ortsfester Antrieb zugeordnet, um zu ermöglichen, die beiden Abschnitte mit unterschiedlichen, auf einen Festpunkt der Vorrichtung bezogenen Geschwindigkeiten zu betreiben und um die Abschnitte unabhängig voneinander beschleunigen und abbremsen zu können. Damit nun eine unterschiedliche Antriebsgeschwindigkeit des um gemeinsame Drehachsen umlaufenden Endlostransportelementes zu ermöglichen ist das Endlos- transportelement auf einem Schlitten angeordnet, der translatorisch entlang einer Schlittenachse verstellbar ist, wobei eine unterschiedliche Geschwindigkeitsbeaufschlagung der beiden Abschnitte des Endlostransportelementes mittels der Antriebe zu einer Verschiebebewegung des Schlittens entlang der Schlittenachse führt und zwar bevorzugt mit der hälftigen Differenzgeschwindigkeit der beiden Abschnitte.

Anders ausgedrückt umfasst die Übergabevorrichtung einen Schlitten, auf dem ein Endlostransportelement umlaufend rotierbar gelagert ist, wobei der Schlitten dadurch relativ zu einem Schlittenträger entlang einer Schlit- tenachse verstellbar ist, dass zwei unterschiedliche, vorzugsweise einander gegenüberliegende und bevorzugt über Drehachsen von Umlaufrädern voneinander beabstandete Abschnitte des Endlostransportelementes mit unterschiedlichen Geschwindigkeiten angetrieben werden, so dass der Schlitten eine Ausgleichsbewegung vollführt. Der erfindungsgemäßen Konstruktion liegt der Gedanke zugrunde, ein im Vergleich zur anliefernden Fördereinrichtung und zur abführenden Fördereinrichtung eine geringe träge Masse aufweisende Übergabevorrichtung vorzusehen, mit welcher zum Abpassen, d.h. zum Vorbeiziehenlas- sen von Güterlücken auf der anliefernden Fördereinrichtung möglichst große Geschwindigkeitsänderungen, d.h. starke Beschleunigungen und Abbremsvorgänge realisierbar sind, ohne dass sich diese unmittelbar auf die Geschwindigkeit bzw. Geschwindigkeitsänderung der Fördereinrichtungen auswirken. Die Ausgleichsbewegungszeit wird dabei bevorzugt genutzt, um die Geschwindigkeit des zweiten Abschnitts an die Geschwindigkeit des ersten Abschnitts anzupassen, wobei bevorzugt, wie später noch erläutert werden wird, jeder Schlittenposition auf der Schlittenachse eine Antriebsgeschwindigkeit für den zweiten Antrieb bzw. den zweiten Abschnitt zugeordnet ist.

So ist es beispielsweise möglich und bevorzugt, wenn mittels des ersten Abschnittes zur lückenlosen Aufnahme von Gütern, Güterlücken auf einer anliefernden Fördereinrichtung abgepasst werden, wozu der erste Antrieb und damit der erste Abschnitt des Endlostransportelementes vergleichs- weise stark abgebremst und nach Abpassen einer oder mehrerer Lücken wieder, insbesondere auf die Geschwindigkeit der anliefernden Fördereinrichtung beschleunigt werden muss. Diese Geschwindigkeitsänderung oder eine von Güterlücken unabhängige Geschwindigkeitsänderung des ersten Abschnittes wirkt sich bevorzugt nur verzögert auf die Geschwin- digkeit des zweiten Abschnittes des Transportelementes aus, da zunächst der Schlitten eine durch die Geschwindigkeitsdifferenz zwischen den beiden Abschnitten eine Ausgleichsbewegung entlang der Schlittenachse vollführt. Besonders bevorzugt ist es dabei, wie später noch erläutert werden wird, wenn sich aufgrund der Änderung der Schlittenposition entlang der Schlittenachse die Geschwindigkeit des zweiten Abschnittes des Endlostransportelementes und vorzugsweise gleichzeitig auch der abführen- den Fördereinrichtung verändert. Aufgrund der Ausgleichsbewegung des Schlittens muss eine Geschwindigkeitsanpassung des zweiten Abschnittes und vorzugsweise auch der zweiten Fördereinrichtung jedoch nicht abrupt, d.h. synchron mit dem ersten Abschnitt erfolgen, sondern kann gedämpfter bzw. langsamer (regelungstechnisch geglättet) vonstattenge- hen, wodurch insgesamt die zweite Fördereinrichtung verschleißmäßig geschont wird und höhere Gesamtgeschwindigkeiten von anliefernder und abführender Fördereinrichtung realisiert werden können. Erfindungsgemäß ist vorgesehen an sich bekannte Sensormittel zum Erkennen von Güterlücken auf der anliefernden Fördereinrichtung vorzusehen, wobei diese Sensormittel signalleitend mit Steuermitteln für den ersten Antrieb verbunden sind, die den ersten Antrieb in Abhängigkeit des Erkennens von Güterlücken auf der anliefernden Fördereinrichtung an- steuernd ausgebildet sind. Bevorzugt erfolgt die Ansteuerung des ersten Antriebs der Übergabevorrichtung durch die Steuermittel derart, dass der erste Abschnitt nach Erkennen einer Güterlücke zum Abpassen, d.h. Vorbeiziehenlassen der mindestens einen Güterlücke, insbesondere von Güterlücken, bevorzugt vergleichsweise stark abgebremst wird und daraufhin wieder beschleunigt wird, um zumindest einen Teil der in dieser Zeit zurückgelegten Strecke wieder aufzuholen, wobei der erste Abschnitt der Übergabevorrichtung bzw. des Endlostransportelementes vorzugsweise zumindest näherungsweise auf die Geschwindigkeit der anliefernden Fördereinrichtung beschleunigt wird.

Für den Fall, dass mehrere Güterlücken hintereinander detektiert werden, ist es bevorzugt, wenn der erste Abschnitt solange angehalten wird, bis diese an dem ersten Abschnitt bzw. als der nächstes aufzufüllenden freien Lücke im ersten Abschnitt vorbeigewandert sind, mit dem Ziel, Güter lü- ckenlos auf den ersten Abschnitt aufzunehmen. Dadurch, dass die Geschwindigkeit des ersten Abschnittes variiert bzw. an das Auftreten von Güterlücken und/oder die Geschwindigkeit der anliefernden Fördereinrichtung vergleichsweise abrupt angepasst wird, und der zweite Antrieb seine Antriebsgeschwindigkeit, zumindest nicht in dem gleichen Maß bzw. dieser Geschwindigkeit ändert, resultiert eine Differenzgeschwindigkeit zwi- sehen erstem und zweitem Abschnitt, die eine Bewegung des Schlittens entlang der Schlittenachse verursacht. Um ein möglichst stabiles Gesamtsystem zu erhalten, ist es besonders bevorzugt, wenn sich eine Positionsveränderung des Schlittens entlang der Schlittenachse nur verzögert oder vergleichsweise langsam auf eine Geschwindigkeitsänderung des zweiten Antriebs auswirkt. Mit anderen Worten ist die positive sowie negative Beschleunigungsrampe des zweiten Antriebs vergleichsweise flach. Dies führt dann insbesondere dazu, dass trotz eines möglicherweise intermittierenden Betriebs des ersten Antriebs eine zumindest näherungsweise konstante Geschwindigkeit des zweiten Antriebs resultiert.

Bevorzugt ist die Beschleunigungsrampe des zweiten Antriebs so ausgelegt, dass sich das Abpassen einer einzigen Güterlücke durch den ersten Abschnitt, d.h. ein kurzzeitiges Abbremsen und wieder Beschleunigen des ersten Abschnitts nicht- oder kaum auf die Geschwindigkeit des zweiten Antriebs auswirkt. Erst wenn mehrere Güterlücken hintereinander auftreten und/oder sich die Geschwindigkeit des ersten Antriebs über einen längeren Zeitraum ändert und folglich der Schlitten über einen etwas längeren Zeitraum seines Position auf der Schlittenachse verändert, führt dies zu einer Anpassung der Geschwindigkeit des zweiten Antriebs und damit des zweiten Abschnitts.

In Weiterbildung der Erfindung wird dann, wie eingangs erläutert, die Geschwindigkeit des zweiten Antriebs und damit des zweiten Abschnitts an die Position des Schlittens auf der Schlittenachse angepasst. Wie eingangs bereits angedeutet ist es besonders bevorzugt, wenn die beiden Abschnitte, d.h. der erste und der zweite Abschnitt des Endlostransportelementes auf zwei einander gegenüberliegenden Seiten des Schlittens angeordnet und zueinander parallel ausgerichtet sind. Beson- ders zweckmäßig ist es, wenn sich der erste Abschnitt oberhalb des zweiten Abschnittes befindet, so dass Güter schwerkraftbedingt auf den ersten Abschnitt übergegeben werden können und von dem zweiten Abschnitt wieder schwerkraftbedingt auf die abführende Fördereinrichtung. Besonders zweckmäßig ist es, unabhängig von der Anordnung der Abschnitte zueinander, wenn dem Endlostransportelement Haltemittel zur Fixierung der Güter zugeordnet sind, um einen sicheren Transport der Güter vom ersten zum zweiten Abschnitt zu gewährleisten und um einen Güterverlust zu verhindern. Als besonders zweckmäßig hat es sicher heraus- gestellt, wenn die Güter durch Unterdruckbeaufschlagung am Endlostransportelement, insbesondere im zweiten Abschnitt gehalten bzw. fixiert sind.

Wie ebenfalls eingangs bereits angedeutet ist es besonders zweckmäßig, wenn die Geschwindigkeit, mit der der zweite Abschnitt betrieben wird, in einem funktionalen, insbesondere linearen Zusammenhang zu der Position des Schlittens auf der Schlittenachse steht. Um dies zu realisieren, sind in Weiterbildung der Erfindung Sensormittel zum mittelbaren oder unmittelbaren Erfassen der Position des Schlittens auf der Schlittenachse vorgesehen, wobei diese Sensormittel signalleitend mit Steuermitteln für die dem Endlostransportband zugeordneten Antriebe verbunden sind und wobei die Steuermittel eine Antriebsgeschwindigkeit des zweiten, dem zweiten Abschnitt des Endlostransportelementes zugeordneten bzw. mit diesem wirkverbundenen zweiten Antrieb in Abhängigkeit der erfassten bzw. detektierten Position einstellend ausgebildet sind. Zusätzlich oder bevorzugt alternativ zu einer Unterdruckbeaufschlagung ist dem Endlos- transportelement zum Verhindern eines Herunterfallens der Güter ein Abroll- oder Umlenkelement, insbesondere ein gerundetes Abrollblech zugeordnet, an dem sich die Güter bei ihrem Weg von dem ersten Abschnitt zum zweiten Abschnitt abstützen, insbesondere abrollen können, wobei, wie erwähnt, das Abroll- oder Umlenkelement ein Heraus- bzw. Herunterfallen der Güter verhindert. Bevorzugt werden die Güter dann von dem zweiten Abschnitt des Endlostransportelementes unmittelbar auf ein Prismenband übergeben und von diesem auf eine Kettenstifte aufweisende Förderkette befördert, insbesondere aufgeschoben. Förderplatte und Prismenband bewegen sich bevorzugt synchronisiert Alternativ zu einem Prismenband ist die Übergabe auch mit einer Vakuumtrommel denkbar.

Die Transportvorrichtung, umfasst eine nach dem Konzept der Erfindung ausgebildete Übergabevorrichtung, wobei die Transportvorrichtung zusätzlich zu der Übergabevorrichtung eine, insbesondere eine Förderkette mit Kettenstiften aufweisende, anliefernde Fördereinrichtung sowie eine, insbesondere eine Förderkette mit Kettenstiften aufweisende ausliefernde Fördereinrichtung aufweist, wobei die anliefernde Fördereinrichtung, insbesondere deren Transportkette, vorzugsweise, zumindest abschnittsweise, parallel zu dem, vorzugsweise oberen ersten Abschnitt der Übergabevorrichtung verläuft und die abführende Fördereinrichtung, insbesondere deren Förderkette, vorzugsweise zumindest abschnittsweise parallel zu dem, insbesondere unteren, zweiten Abschnitt der Übergabevorrichtung verläuft. Mit anderen Worten ist die Übergabevorrichtung so relativ zu den Fördereinrichtungen angeordnet, dass eine Übergabe problemlos möglich ist, insbesondere über einen Übergabebereich (Abschnitt) zu ermöglichen.

Ganz besonders bevorzugt ist es wenn die anliefernde Fördereinrichtung eine Förderkette mit Kettenstiften umfasst, wobei die Güter in diesem Fall von den Kettenstiften, beispielsweise mittels einer Vakuumtrommel oder einer alternativen zur anliefernden Fördereinrichtung gehörenden Überga- beeinrichtung auf den ersten Abschnitt des Endlostransportelementes der Übergabevorrichtung übergeben werden. Zusätzlich oder alternativ ist es von Vorteil, wenn die abführende Fördereinrichtung eine Kettenstifte aufweisende Förderkette umfasst, wobei dann auch hier eine Übergabeein- richtung als Teil der abführenden Fördereinrichtung vorgesehen ist, um die Güter auf die Kettenstifte zu übergeben. Dies kann in ganz besonders bevorzugter Weise mittels eines sogenannten Prismenbandes realisiert werden, wobei in diesem Fall die Güter von dem zweiten Abschnitt der Übergabevorrichtung auf Prismen des sich bevorzugt mit der Geschwin- digkeit des zweiten Abschnitts bewegenden Prismenbandes abgelegt werden und dann seitlich auf die Kettenstifte überführt werden. Hierzu können die auf dem bevorzugt parallel zum zweiten Abschnitt verlaufenden Prismenband befindlichen Güter gegen ein schräg angeordnetes E- lement, beispielsweise einen Balken oder ein schräg verlaufendes Band gefördert werden, welches dann für die Kraftkomponente in Richtung Kettenstifte Sorge trägt.

In Weiterbildung der Erfindung ist mit Vorteil vorgesehen, dass der zweite Antrieb und ein Antrieb der abführenden Fördereinrichtung derart mecha- nisch und/oder elektronisch gekoppelt sind, dass die Geschwindigkeit des zweiten Abschnitts und die Geschwindigkeit der abführenden Fördereinrichtung, zumindest näherungsweise gleich sind, um somit eine synchrone Bewegung des zweiten Abschnittes und der Fördereinrichtung, insbesondere über ein Stück weit parallel zueinander bzw. nebeneinander her zu ermöglichen, um eine ruckelfreie bzw. synchronisierte Güterübergabe zu ermöglichen. Alternativ zur mechanischen und/oder elektronischen Kupplung zweier separater Antriebe ist es möglich, einen gemeinsamen Antrieb für den zweiten Abschnitt und die abführende Fördereinrichtung vorzusehen. Ganz besonders zweckmäßig ist es, wenn die Transportvorrichtung Sensormittel zum mittelbaren oder unmittelbaren detektieren der Geschwindigkeit der anliefernden Fördereinrichtung aufweist, wobei dies beispielsweise durch das Erfassen der Drehzahl des ersten Antriebs umgesetzt werden kann. Die Sensormittel sind signalleitend mit Steuermitteln für den ersten Antrieb verbunden, um den ersten Antrieb in Abhängigkeit der de- tektierten Größe, beispielsweise der Drehzahl des ersten Antriebs der anliefernden Fördereinrichtung anzusteuern. Um die Transportvorrichtung für hohe Durchsatzzahlen, insbesondere von mehr als 400 Dosen pro Minute auszulegen, ist es zum einen entscheidend, die Übergabevorrichtung und dort insbesondere die bewegten Teile mit einem möglichst geringen Gewicht auszubilden, um somit die träge Masse auf ein Minimum zu reduzieren. Um eine optimale Laufruhe zu ge- währleisten und damit Störungen zu vermeiden, ist es weiterbildungsgemäß vorgesehen, dass die, insbesondere elektromotorischen Antriebe zum Antreiben des ersten bzw. zweiten Abschnitts des Endlostransportelementes über einen Antriebsriemen mit dem ersten bzw. zweiten Abschnitt gekoppelt sind, wobei der vorzugsweise gemeinsame Antriebsrie- men weiterbildungsgemäß so angeordnet ist, dass außermittige Kräfte auf ein Minimum reduziert werden. Hierzu ist vorgesehen, dass der Antriebsriemen bezogen auf die Breitenerstreckung des Endlostransportelementes in einem Bereich zwischen den beiden äußeren Längskanten des Transportelementes angeordnet ist, insbesondere mittig zwischen den beiden Längskanten. Dies bedeutet, dass sich der Antriebsriemen in einem gedachten Volumen befindet, das zum einen begrenzt ist von dem ersten und dem zweiten Abschnitt des Endlostransportelementes sowie von zwei parallelen, sich senkrecht zu den Abschnitten erstreckenden Ebenen, die die äußeren Längskanten des Endlostransportelementes aufnehmen. Da- bei ist es besonders bevorzugt, wenn dem Antriebsriemen Spannmittel zugeordnet sind, die sich ebenfalls in dem zuvor beschriebenen Volumen befinden.

Dabei ist es besonders bevorzugt, wenn der Antriebsriemen über zwei Antriebswellen angetrieben wird, wobei jeder Antriebswelle einer der Antriebe zugeordnet ist, und wobei sich die Antriebe bevorzugt in einem Bereich außerhalb des Endlostransportelementes befinden und sich in das vorgenannte Volumen hinein erstrecken. Ganz besonders bevorzugt ist es, wenn, wie erwähnt, dem Antriebsriemen Spannmittel zugeordnet sind, insbesondere mindestens eine automatische Spanneinrichtung, die sich bevorzugt jeweils ebenfalls in einem Bereich zwischen den Längskanten des Endlostransportelementes befinden.

Dabei ist es besonders bevorzugt, wenn der Antriebsriemen eine erste und eine zweite Umlenkwelle für das Endlostransportelement antreibt.

Um einen optimalen Lauf des Endlostransportelementes zu gewährleisten, ist es bevorzugt, wenn das Endlostransportelement als selbstführender Zahnriemen ausgebildet ist, wobei die Zähne des Zahnriemens bevorzugt über mindestens eine der Umlenkwellen von dem ersten und/oder zweiten Antrieb angetrieben werden. Zur Selbstführung ist der Zahnriemen bevorzugt mit einer umlaufenden (endlosen) einseitigen Nut versehen, in die ein Führungsrad einer Umlenkwelle eingreift. Die Erfindung führt auch auf ein Verfahren zum Betreiben einer nach dem Konzept der Erfindung ausgebildeten Transportvorrichtung, wobei sich das Verfahren dadurch auszeichnet, dass der zweite Abschnitt des Endlostransportbandes mit zumindest näherungsweise der gleichen Geschwindigkeit angetrieben wird, wie die abführende Fördereinrichtung. Mit anderen Worten werden der zweite Abschnitt und die abführende Fördereinrichtung synchronisiert angetrieben. Zudem ist ein wesentliches Merkmal des erfindungsgemäßen Verfahrens, dass der erste Abschnitt des Endlostransportelementes der Übergabevorrichtung in Abhängigkeit der Geschwindigkeit der anliefernden Förderein- richtung und/oder in Abhängigkeit des Erkennens von Güterlücken auf der anliefernden Fördereinrichtung angetrieben wird, derart, dass Güter trotz Güterlücken auf der anliefernden Fördereinrichtung lückenlos auf dem ersten Abschnitt des Endlostransportelementes der Übergabevorrichtung aufgenommen werden. Insgesamt ist es von besonderem Vorteil, wenn die Ansteuerung des bevorzugt ortsfesten, ersten und des, bevorzugt e- benfalls ortsfesten zweiten Antriebes so erfolgt, dass Geschwindigkeitsänderungen des ersten Abschnittes schneller erfolgen als Geschwindigkeitsänderungen des zweiten Abschnittes. Besonders zweckmäßig ist es in Weiterbildung des erfindungsgemäßen Verfahrens, wenn der erste Abschnitt bei Erkennen einer Güterlücke, insbesondere bis auf Null abgebremst wird und dass nach Passieren der Güterlücke der erste Abschnitt wieder beschleunigt wird, insbesondere bis zumindest annähernd auf die gleiche Geschwindigkeit wie die anliefernde Fördereinrichtung.

Ganz besonders zweckmäßig ist es, wenn der zweite Abschnitt mit einer Geschwindigkeit betrieben wird, die funktional, insbesondere linear, abhängig ist von der Position des Schlittens auf der Schlittenachse, wobei ganz besonders bevorzugt die maximale Verf ahrstrecke des Schlittens durch entsprechende Endanschläge begrenzt ist, wobei ein erster Endanschlag eine Maximalgeschwindigkeit und ein zweiter Endanschlag eine Minimalgeschwindigkeit, insbesondere von Null kennzeichnet bzw. definiert. Wie bereits im Zusammenhang mit der erfindungsgemäßen Transportvorrichtung erwähnt, ist es bevorzugt, wenn eine Geschwindigkeitsänderung der Geschwindigkeit des zweiten Abschnittes langsamer erfolgt als eine vorausgehende Geschwindigkeitsänderung des ersten Abschnittes zum lückenlosen Aufnehmen von Gütern, im Falle einer Güterlücke auf der anliefernden Fördereinrichtung. Dies bedeutet, dass der erste Antrieb zum Abpassen einer Güterlücke stärker abgebremst wird, als eine bevorzugt positionsabhängige Reduzierung der Geschwindigkeit des zweiten Abschnittes erfolgt. Zusätzlich oder alternativ erfolgt die Beschleunigung zum Aufholen der anliefernden Fördereinrichtung durch den ersten Abschnitt schneller als eine mögliche Anpassung der Geschwindigkeit des zweiten Abschnittes nach oben. Das zuvor Gesagte gilt gleichermaßen für die Anpassung der Geschwindigkeit des ersten Abschnittes an eine sich verändernde Geschwindigkeit der anliefernden Fördereinrichtung. Die Reaktion des ersten Antriebs erfolgt unmittelbar, d.h. die Geschwindigkeit des ersten Abschnittes ändert sich schneller als die des zweiten Abschnittes, dessen Geschwindigkeit bevorzugt verzögert angepasst wird, insbesondere in Abhängigkeit der Position des Schlittens auf der Schlittenachse, die sich in Folge einer Geschwindigkeitsdifferenz zwischen dem ersten und dem zweiten Abschnitt verändert. Die Geschwindigkeitsdifferenz kommt dadurch zustande, dass nicht gleichzeitig bzw. nicht mit der gleichen Geschwindigkeit eine Geschwindigkeitsänderung des zweiten Abschnittes erfolgt, wie die Geschwindigkeit des ersten Abschnittes an die Geschwindigkeit der anliefernden Fördereinrichtung angepasst wird.

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele sowie anhand der Zeichnungen. Diese zeigen in: eine schematische Darstellung einer Transportvorrichtung für Güter, insbesondere Dosen mit einer Übergabevorrichtung, auf die Güter von einer anliefernden Fördereinrichtung übergeben und die diese Güter auf eine abführende Fördereinrichtung übergeben kann, bei maximaler Geschwindigkeit der anliefernden Fördereinrichtung, bei angepasster, maximaler Geschwindigkeit des ersten Abschnittes eines Endlostransportelementes der Übergabevorrichtung sowie bei maximaler Geschwindigkeit des zweiten Abschnittes des Endlostransportelementes sowie der abführenden Fördereinrichtung, einen in Vergleich zu Fig. 1 unterschiedlichen Betriebszustand der Transportvorrichtung bei hälftiger Maximalgeschwindigkeit der anliefernden Fördereinrichtung, einen weiteren Betriebszustand bei zwar maximaler Geschwindigkeit der anliefernden Fördereinrichtung, jedoch bei angenommenen 50% Güterlücken auf der anliefernden Fördereinrichtung,

Fig. 4 einen weiteren im Vergleich zu den vorstehenden Figuren unterschiedlichen Betriebszustand, bei hälftige Maximalgeschwindigkeit der anliefernden Fördereinrichtung und gleichzeitig 50% Güterlücken auf der anliefernden Fördereinrichtung, Fig. 5 einen weiteren Betriebszustand bei stehender anliefernder

Fördereinrichtung, Fig. 6 eine Darstellung eines Schlittens einer Ubergabevorrichtung ohne Endlostransportelement zur Verdeutlichung der Position von Antriebsriemen,

Fig. 7 die Ubergabevorrichtung gemäß Fig. 6 mit Endlostransportelement, und

Fig. 8 eine Schnittansicht der Ubergabevorrichtung aus der die bevorzugte Lage des Antriebsriemens zu erkennen ist.

In den Figuren sind gleiche Elemente und Elemente mit der gleichen Funktion mit den gleichen Bezugszeichen gekennzeichnet. In den Figuren 1 bis 5 ist eine Transportvorrichtung 1 umfassend eine Ü- bergabevorrichtung 2 gezeigt. Die Transportvorrichtung 1 umfasst eine anliefernde Fördereinrichtung 3 für Güter 4, insbesondere in Form von Dosen oder Dosenrohlingen, wobei die anliefernde Fördereinrichtung 3 in dem gezeigten Ausführungsbeispiel eine Förderkette 5 mit nicht gezeigten Kettenstiften umfasst. Ferner umfasst die Transportvorrichtung 1 eine abführende Fördereinrichtung 6, ebenfalls mit Förderkette und Kettenstiften, wobei die Übergabe die Güter 4 von der anliefernden Fördereinrichtung 3 auf einen oberen, ersten Abschnitt 7 eines Endlostransportelementes 8, hier eines Stollenbandes der Übergabevorrichtung 2 erfolgt und wobei die Güter 4 von dem ersten Abschnitt 7 zu einem zweiten, zu dem ersten Abschnitt parallelen, unteren Abschnitt transportiert werden, von wo aus die Güter auf die abführende Fördereinrichtung 6 übergeben werden. Ferner umfasst die anliefernde Fördereinrichtung neben der Kettenstifte aufweisenden Förderkette 5 eine Übergabeeinrichtung 21 , die in dem gezeigten Ausführungsbeispiel als Vakuumtrommel ausgebildet ist und mit welcher die Übergabe der Güter von den Kettenstiften auf den ersten Abschnitt 7 erfolgt. Auch die abführende Fördereinrichtung 6 umfasst eine Übergabeeinrichtung in Form eines nicht im Detail gezeigten Prismenbandes, auf welches die Güter 4 vom zweiten Abschnitt abgelegt werden. Die Güter 4 werden dann, beispielsweise mittels eines schräg gestellten Bandes senk- recht zur Förderrichtung kraftbeaufschlagt und somit seitlich auf die Kettenstifte der Förderkette der abliefernden Fördereinrichtung aufgeschoben. Wie sich weiterhin aus Fig. 1 ergibt, ist im Übergangsbereich zwischen dem ersten und dem zweiten Abschnitt ein Abrollelement 22 in Form eines gebogenen Abrollbleches vorgesehen, welches verhindert, dass die Güter 4 beim Übergang vom ersten zum zweiten Abschnitt herunterfallen. Unmittelbar nach Passieren des Abrollelementes 22 fallen/rollen die Güter dann auf das Prismenband, von welchem Sie seitlich auf die Kettenstifte der Förderkette der abführenden Fördereinrichtung überführt werden.

Die Übergabevorrichtung 2 umfasst einen in der Zeichnungsebene von links nach rechts translatorisch entlang einer Schlittenachse verstellbaren Schlitten 9, auf den das Endlostransportelement 8 um zwei Drehachsen 10, 1 1 drehbar gelagert ist. Die Drehachsen 10, 1 1 werden gebildet von zwei Umlenkrädern oder Rollen 12, 13, die drehbar an dem Schlitten gelagert sind. Lediglich angedeutet ist eine Schlittenhalterung 14, die einen Fixpunkt bzw. unbewegten Punkt der Gesamtvorrichtung definiert, relativ zu diesem die angegebenen Geschwindigkeiten bemessen bzw. auf welchen diese bezogen sind.

Dem ersten Abschnitt 7, der zur Aufnahme von Gütern bestimmt ist, ist ein erster, bevorzugt ortsfester Antrieb 15 zugeordnet, und dem zweiten Abschnitt 16 des Endlostransportelementes 8 ist ein, bevorzugt ortsfester zweiter Antrieb 17 zugeordnet, wobei die Antriebe 15, 17 beispielsweise als elektrische Schrittmotoren realisiert sind. Eine Verstellbewegung des Schlittens 9 erfolgt ausschließlich aufgrund einer Differenzgeschwindigkeit zwischen dem ersten und dem zweiten Abschnitt 7, 16, d.h. unabhängig von den den Abschnitten 7, 16 zugeordneten Antrieben, ist kein eigenständiger Schlittenantrieb vorgesehen - der Schlitten führt also ausschließlich eine selbsttätige Ausgleichsbewegung aus.

Die Antriebe 15, 17 wirken entweder unmittelbar auf die Abschnitte 7, 16 oder auf einen diesem zugeordneten Überträger, beispielsweise auf einen Zahnriemen, der unmittelbar mit dem Endlostransportelement 8 gekoppelt sein kann, oder mit diesem wirkverbunden sein kann, beispielsweise über die Umlenkräder 12, 13.

Ferner umfasst die Übergabevorrichtung 2 lediglich angedeutete Sensormittel 18 zum Detektieren der Position des Schlittens 9 auf der Schlittenachse, was beispielsweise potentiometrisch realisiert sein kann. Ferner umfasst die Transportvorrichtung 1 Sensormittel 19 zur Detektion der Geschwindigkeit der anliefernden Fördereinrichtung 3 sowie zum Erkennen von Güterlücken. Die Sensormittel 18, 19 sind mit nicht gezeigten Steuermitteln der Antriebe 15, 17 signalleitend verbunden, um die Antriebe 15, 17 in Abhängigkeit von detektierten Größen anzusteuern.

Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Figur 1 handelt es sich um einen Optimalzustand. Die anliefernde Fördereinrichtung 3 läuft mit maximaler Geschwindigkeit vi . die Geschwindigkeit des oberen ersten Abschnittes 7 entspricht dieser Geschwindigkeit. Der Schlitten befindet sich in einer, hier linken Endstellung, der eine maximale Geschwindigkeit v3 des zweiten Abschnittes zugeordnet ist. Aufgrund eines, hier beispielsweise gemeinsamen zweiten Antriebes 17 mit einem Antrieb der abführenden Fördereinrichtung 6 bewegen sich der zweite Abschnitt 17 und die Fördereinrichtung 6, genauer deren Transportkette mit der gleichen Geschwindig- keit - d.h. es ist eine Synchronbewegung realisiert. Alternativ können separate Antriebe mechanisch oder elektronisch synchronisiert werden. Ein in Fig. 2 gezeigter Betriebszustand ergibt sich dann, wenn aus welchen Gründen auch immer, beispielsweise weil eine anliefernde Maschine nur mit hälftiger Geschwindigkeit arbeitet. In der Folge wird die anliefernde Fördereinrichtung 3 mit der hälftigen Maximalgeschwindigkeit betrieben. Im konkreten Fall ist die anliefernde Fördereinrichtung 3 lückenlos befüllt. Über die Sensormittel 19 wird die Geschwindigkeit der anliefernden Fördereinrichtung 3 erfasst und die Steuermittel treiben den ersten Antrieb 15 derart an, dass die Geschwindigkeit v2 des ersten Abschnittes 7 des End- lostransportelementes 8 der Geschwindigkeit vi entspricht.

Da zunächst der zweite Abschnitt 16 noch mit der ursprünglichen maximalen Geschwindigkeit (vgl. Fig. 1 ) betrieben wurde, resultierte hieraus eine Ausgleichbewegung des Schlittens 9 entlang der Schlittenachse nach rechts auf die gezeigte, in diesem Fall mittige Position, der im konkreten Ausführungsbeispiel die hälftige Maximalgeschwindigkeit zugeordnet ist. In der Folge steuern die Steuermittel den zweiten Antrieb 17 entsprechend an, so dass für das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 2 gilt: v2 = v3 = vi . Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 3 läuft die anliefernde Fördereinrichtung 3 mit maximaler Geschwindigkeit vi , jedoch ist jede zweite Füllposition der anliefernden Fördeeinrichtung 3 unbesetzt, d.h. es existieren 50% Güterlücken. Dieses wird von den Sensormitteln 19 erkannt und in der Folge der Antrieb 15 intermittierend betrieben, so dass der erste Ab- schnitt 7 immer wieder abgebremst und beschleunigt wird, wobei durch das Abbremsen eine Güterlücke abgefasst und daraufhin der erste Abschnitt wieder beschleunigt wird auf die Geschwindigkeit der anliefernden Fördereinrichtung 3, um die Güter, wie dargestellt lückenlos im ersten Abschnitt 7 aufnehmen zu können, so dass die Güter in Folge lückenlos von dem zweiten Abschnitt 16 auf die abführende Fördereinrichtung übergeben werden. Der zweite Abschnitt wird nicht intermittierend angetrieben, so dass der Schlitten durch den intermittierenden Betrieb des ersten Antriebs ständig eine intermittierende Ausgleichsbewegung vollführt.

Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 3 hat sich der Schlitten augrund der zunächst vorliegenden Differenzgeschwindigkeit auf eine mittlere Position verschoben, so dass die Geschwindigkeit v3 des zweiten Abschnittes einer mittleren bzw. Durchschnittsgeschwindigkeit (gemittelt über die Abbrems- und Beschleunigungsvorgänge des ersten Abschnittes 7) entspricht.

Bei dem in Fig. 4 dargestellten Betriebszustand wird die anliefernde Fördereinrichtung 3 mit hälftiger Maximalgeschwindigkeit betrieben. Gleichzeitig ist jeder zweite Gütertransportplatz unbesetzt, d.h. es existieren 50% Güterlücken. Der Schlitten ist im Vergleich zu den Ausführungsbei- spielen gemäß Fig. 2 und 3 weiter nach rechts auf der Schlittenachse verfahren. Nach einer ersten Ausgleichsbewegung des Schlittens entspricht die Geschwindigkeit des ersten Abschnittes (gemittelt über die intermittierende Betriebsweise) der quasi kontinuierlichen nicht intermittierenden Geschwindigkeit des zweiten Abschnittes 16.

Die mehr oder weniger kontinuierliche Geschwindigkeit des zweiten Abschnittes trotz einer intermittierenden Betriebsweise des ersten Abschnittes (und einer daraus resultierenden intermittierenden Änderung der Schlittenposition) kommt dadurch zustande, dass die Beschleunigungs- rampe des zweiten Antriebs weniger steil ist als die des ersten Antriebs. Hierdurch wirkt sich eine Positionsveränderung des Schlittens, d.h. des Bandkörpers insgesamt verzögert bzw. langsamer aus.

In Fig. 5 ist die anliefernde Fördereinrichtung 3 zum Stillstand gekommen. Nach Durchführung der Ausgleichsbewegung des Schlittens 9 befindet sich dieser an dem Endanschlag gemäß Fig. 1 gegenüberliegendem End- anschlag, dem eine Geschwindigkeit des zweiten Abschnittes und damit auch der ausliefernden Fördereinrichtung 6 von Null zugeordnet ist. Die Transportvorrichtung 1 steht vollständig. In den Fig. 6 bis 8 ist ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel einer Ü- bergabevorrichtung 2 für eine beispielhaft in den Figuren 1 bis 5 gezeigte Transportvorrichtung dargestellt. Zu erkennen ist ein Schlitten 9, welcher relativ zur Schlittenhalterung und den ortsfest angeordneten Antrieben verstellbar ist. Ortsfest relativ zu einer Schlittenhalterung sind die beiden Antriebe 15, 17 angeordnet, in dem gezeigten Ausführungsbeispiel Servomotoren, die jeweils eine Antriebswelle (erste Antriebswelle 23; zweite Antriebswelle 24) antreiben. Die Antriebswellen 23, 24 reichen von außerhalb eines in Fig. 6 nicht gezeigten, jedoch in den Fig. 7 und 8 dargestellten Endlostransportelementes 8 in einen Bereich zwischen dem ersten und dem zweiten Abschnitt 7, 16 des Endlostransportelementes 8 hinein und zwar bis an eine Stelle mittig bezogen auf zwei äußere umlaufende Längskanten 25, 26 des Endlostransportelementes 8.

Mit den beiden Antriebswellen 23, 24 ist ein gemeinsamener Antriebsrie- men 27 gekoppelt, zum Antreiben des ersten und des zweiten Abschnittes 7, 16 des Endlostransportelementes. Zu erkennen ist, dass sich der gesamte gemeinsame Antriebsriemen 23 sowohl in einem Bereich zwischen den beiden Abschnitten 7, 16 des Endlostransportelementes befindet als auch in einem Bereich bezogen auf die Breitenerstreckung des Endlos- transportelementes 8 zwischen den Längskanten 25, 26 des Endlostransportelementes.

Ferner ist zu erkennen, dass sich der Antriebsriemen 27 bezogen auf die Breitenerstreckung des Endlostransportelementes mittig zwischen den Längskanten 25, 26 des Endlostransportelementes befindet, um somit außermittige Kräfte auszuschließen. Spannmittel 28 (vgl. Fig. 8) befinden sich ebenfalls innerhalb des von dem Endlostransportelementes umspannten Bereichs (Volumens).

Wie aus einer Zusammenschau der Fig. 6 bis 8 zu erkennen ist, treibt der Antriebsriemen 27 eine, die erste Drehachse 10 definierende erste Umlenkwelle 29 mit ihren Umlenkrädern 12 für das Endlostransportelement 8 an sowie eine, die zweite Drehachse 1 1 definierende zweite Umlenkwelle 30 mit ihren Umlenkrädern 13. Dabei ist der Antriebsriemen mit den Umlenkwellen verzahnt und um diese herum geführt. Nicht zu erkennen ist die Verzahnung der Umlenkräder 12, 13 für das als Zahnriemen ausgebildete Endlostransportelement. Aus Fig. 8 ist gut zu erkennen, dass der erste Antrieb 15 über die erste in der Zeichnung im Uhrzeigersinn angetriebene Antriebswelle 23 ziehend auf den Antriebsriemen 27 wirkt und in der Folge den ersten, hier oberen Abschnitt 7 des Endlostransportelementes antreibt, der mit der anliefernden Fördereinrichtung zusammen wirkt. Der zweite Antrieb (mit zweiter Antriebswelle 24) ist folglich dem zweiten Abschnitt zugeordnet.

Bezugszeichenliste

1 Transportvorrichtung

2 Übergabevorrichtung

3 anliefernde Fördereinrichtung

4 Güter

5 Förderkette

6 abführende Fördereinrichtung

7 erster Abschnitt

8 Endlostransportelement

9 Schlitten

10 Drehachse

1 1 Drehachse

12 Umlenkrad

13 Umlenkrad

14 Schlittenhalterung

15 erster Antrieb

16 zweiter Abschnitt

17 zweiter Antrieb

18 Sensormittel zur Positionserkennung des Schlittens

19 Sensormittel zur Erkennung der Geschwindigkeit der ersten Fördereinrichtung und/oder von Güterlücken

20 Antrieb der anliefernde Fördereinrichtung

21 Übergabeeinrichtung

22 Abrollelement

23 erste Antriebswelle

24 zweite Antriebswelle

25 Längskante

26 Längskante

27 Antriebsriemen

28 Spannmittel erste Umlenkwelle zweite Umlenkwelle