Die Erfindung betrifft eine Transportvorrichtung für ein Transportgut umfassend einen Transportrechen mit mindestens einem Aufnahmebereich für das Transportgut und eine entlang einer Transportebene in eine Transportrichtung längsverschieblich angeordnete Schlittenanordnung, wobei an der Schlittenanordnung mindestens ein um eine im Wesentlichen senkrecht zu der Transportebene ausgerichtete Rotationsachse verschwenkbarer Hebel vorgesehen ist und wobei der Transportrechen an der Schlittenanordnung mittels des mindestens einen Hebels gelagert ist. Die Erfindung betrifft weiter eine Anlage und ein Verfahren zum Betreiben einer Transportvorrichtung für ein Transportgut. Transportvorrichtungen sind in Anlagen eingesetzt, um Transportgüter, insbesondere Flaschen, Dosen und andere Behälter, zu einer Station, beispielsweise einer Verpackungs-, Verschließ-, Verschweiß-, Abfüll-, Montage- und/oder Bearbeitungsstation oder dergleichen, zu transportieren und/oder von dieser abzutransportieren. Dabei sind sogenannte Transportrechen bekannt, welche einen Aufnahmebereich für das Transportgut aufweisen. Mittels eines Transportrechen wird das Transportgut getaktet oder - insbesondere bei Verwendung mehrere zusammenwirkender Transportrechen - quasi kontinuierlich gefördert.

Eine Bewegung des Transportrechens in Richtung auf das Transportgut und weg von dem Transportgut wird im Zusammenhang mit der Anmeldung als Eintauchbewegung bezeichnet.

Es ist bekannt, für eine Eintauchbewegung den Transportrechen um eine parallel zu der Trans- portrichtung verlaufende Achse zu verschwenken.

Aus der US 3,939,992 ist eine Transportvorrichtung für ein Werkstück mit zwei zusammenwirkenden Transportrechen bekannt, wobei ein Transportgut zwischen zwei Aufnahmebereichen der Transportrechen aufgenommen wird. Jeder Transportrechen ist an einer zugehörigen Schlittenanordnung in Eintauchrichtung verschieblich gelagert. An den Schlittenanordnungen sind jeweils zwei zweiarmige Hebel verschwenkbar gelagert, wobei jeweils ein erster Arm des Hebels mit dem Transportrechen und ein zweiter Arm des Hebels mit einer Stelleinrichtung gekoppelt ist. Bei Aufbringen einer Verstellkraft mittels der Stelleinrichtung auf die Hebel werden diese verschwenkt, wodurch der Transportrechen eine Eintauchbewegung durchführt bis die Werkstücke zwischen den Transportrechen geklemmt sind. Wird nach dem Klemmen der Werk- stücke eine weitere Verstellkraft aufgebracht, so führt diese zu einer Bewegung der Schlittenanordnung in Transportrichtung. Ebenso werden beim Aufbringen einer Verstellkraft in eine ent- gegengesetzte Richtung zunächst die Hebel für eine Freigabe der Werkstücke verschwenkt und anschließend die Schlittenanordnung verschoben. Die Transportvorrichtung ist auch wegen der Klemmung nicht für fragile Transportgüter geeignet. Üblicherweise ist eine Aufnahme mit einem zulässigen Spiel durch den Transportrechen, gegebenenfalls unter Formschluss, aber ohne Klemmung gefordert.

Es ist eine Aufgabe der Erfindung, eine Transportvorrichtung mit einem Transportrechen zu schaffen, welche für verschiedene Transportgüter geeignet ist und welche eine zuverlässige Bewegung des Transportrechens mit unterschiedlicher Eintauchtiefe erlaubt. Es sind weitere Aufgaben der Erfindung, ein Abfüllanlage mit einer Transportvorrichtung und ein Verfahren zum Betreiben einer Transportvorrichtung zu schaffen.

Diese Aufgaben werden gelöst durch die Gegenstände mit den Merkmalen der Ansprüche 1 , 8 und 9. Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Gemäß einem ersten Aspekt der Erfindung wird eine Transportvorrichtung für ein Transportgut umfassend einen Transportrechen mit mindestens einem Aufnahmebereich für das Transportgut, eine entlang einer Transportebene in eine Transportrichtung längsverschieblich angeordnete Schlittenanordnung und eine Antriebseinrichtung mit einer ersten Antriebseinheit und einer zweite Antriebseinheit geschaffen, wobei an der Schlittenanordnung mindestens ein um eine im Wesentlichen senkrecht zu der Transportebene ausgerichtete Rotationsachse verschwenkbarer Hebel vorgesehen ist, der Transportrechen an der Schlittenanordnung mittels des mindestens einen Hebels gelagert ist, mittels der ersten Antriebseinheit eine Verschiebebewegung der Schlittenanordnung erzeugbar ist, und mittels der zweiten Antriebseinheit eine Verschwenkbe- wegung des mindestens einen Hebels erzeugbar ist, sodass mittels einer koordinierten Ansteu- erung der Antriebseinheiten wahlweise eine Verfahrbewegung der Schlittenanordnung und des Transportrechens in Transportrichtung und/oder eine Eintauchbewegung des Transportrechens senkrecht zu der Transportrichtung erzeugbar ist.

Dabei ist eine variable Eintauchtiefe realisierbar, welche von einem Schwenkwinkel des Hebels und einer Länge des Hebels abhängig ist. In jeder Eintauchtiefe ist der Transportrechen geeignet zu dem zu transportierenden Transportgut ausgerichtet.

Um bei einer Eintauchbewegung eine Verstellbewegung eines Hauptkörpers des Transportre- chens ohne ein Verschenken zu gewährleisten, ist in einer Ausgestaltung eine Führung vorgesehen, welche ein Verschwenken verhindert. In vorteilhaften Ausgestaltungen ist der Transportrechen an der Schlittenanordnung mittels mindestens zwei beabstandeter und parallel zueinan- der angeordneter Hebel gelagert, Die Hebel weisen eine gleiche Wirklänge auf. Durch die Hebel und den Hauptkörper des Transportrechens wird dabei ein Viergelenk geschaffen. Mittels der zweiten Antriebseinrichtung werden in einer Ausgestaltung beide Hebel angetrieben. In anderen Ausgestaltungen wird nur ein Hebel angetrieben, wobei der zweite Hebel passiv mitbe- wegt wird.

Die erste Antriebseinheit ist in einer Ausgestaltung als pneumatischer Antrieb, als elektromotorischer Spindelantrieb und/oder als Zahnstange gestaltet. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die erste Antriebseinheit stationär angeordnet ist und mittels eines in sich geschlossenen ersten Kraftübertragungsmittels mit der Schlittenanordnung antreibend verbunden ist. Das Kraftüber- tragsungsmittel ist beispielsweise als Antriebsseil, als Antriebsriemen, insbesondere als Flachriemen, Zahnriemen oder Keilriemen, oder als Kette gestaltet. Durch eine entsprechende Antriebseinheit sind an der bewegten Schlittenanordnung keine Elemente mit hoher Masse und/oder großem Bauraumbedarf notwendig. Das Kraftübertragungsmittel ist in einer Ausgestaltung mechanisch fest mit der Schlittenanordnung verbunden. Eine Führung des Kraftüber- tragungsmittels erfolgt mittels geeigneter Umlenkrollen.

In einer Ausgestaltung ist die zweite Antriebseinheit für den Hebel auf der Schlittenanordnung vorgesehen. Um ein Mitführen der Antriebseinheit auf der Schlittenanordnung zu vermeiden, ist vorzugsweise die zweite Antriebseinheit ebenfalls stationär angeordnet und mittels eines in sich geschlossenen zweiten Kraftübertragungsmittels mit dem mindestens einen antreibend Hebel verbunden ist. Für einen Schwenkantrieb des Hebels ist dabei vorzugsweise an der Schlittenanordnung mindestens eine den mindestens einen Hebel antreibende Kraftabtriebsanordnung umfassend zwei Umlenkwalzen und eine zwischen den Umlenkwalzen angeordnete, mit dem mindestens einen Hebel wirkverbundene Kraftabtriebswalze vorgesehen.

Bei einer Gestaltung mit zwei geschlossenen Kraftübertragungsmitteln ist mittels einer Ansteue- rung der Antriebseinheiten für eine synchrone Bewegung der Kraftübertragungsmittel, d.h. eine Bewegung in gleicher Richtung und mit gleicher Geschwindigkeit, eine Verfahrbewegung der Schlittenanordnung mit dem Transportrechen in Transportrichtung erzeugbar ist. Durch eine Relativbewegung der Kraftübertragungsmittel mit einem sich aufgrund der Abmessungen der Bauteile und/oder des Schwenkbereichs ergebenden Übersetzungsverhältnis ist eine Eintauch- bewegung, insbesondere eine lineare Eintauchbewegung des Transportrechens senkrecht zu der Transportrichtung erzeugbar. Je nach Gestaltung der Kraftübertragungsmittel und/oder einer gewünschten Eintauchbewegung wird eine Relativbewegung durch eine absolute Bewegung beider Kraftübertragungsmittel in gleicher oder in entgegengesetzter Richtung oder eine Bewegung nur eines Kraftübertragungsmittels erzeugt. Die Antriebseinheiten werden dabei in einer Ausgestaltung in einem hierarchischen System (Master-Slave-System) betrieben, wobei die zweite Antriebseinheit auf die erste Antriebseinheit synchronisiert ist.

In bevorzugten Ausgestaltungen umfasst die Schlittenanordnung mindestens zwei Schlitten, wobei der Transportrechen an den Schlitten jeweils mittels eines schwenkbaren Hebels gela- gert ist. Ein Abstand der Schlitten ist je nach Größe der Transportvorrichtung und/oder des Transportwegs durch den Fachmann geeignet festlegbar. In einer Ausgestaltung sind die Schlitten mittels einer Koppelstange verbunden. Dabei wird vorzugsweise nur ein Schlitten mittels der ersten Antriebseinheit angetrieben, wobei der zweite Schlitten durch den ersten Schlitten und die Koppelstange angetrieben wird. In anderen Ausgestaltungen sind beide Schlitten mittels der ersten Antriebseinheit angetrieben, beispielsweise fest mit dem Kraftübertragungsmittel verbunden. Dabei kann auf eine Koppelstange verzichtet werden.

In vorteilhaften Ausgestaltungen ist an den Schlitten jeweils eine den Hebel antreibende Kraftabtriebsanordnung umfassend zwei Umlenkwalzen und eine zwischen den Umlenkwalzen angeordnete, mit dem Hebel wirkverbundene Kraftabtriebswalze vorgesehen. Die den Schlitten zugeordneten Hebel werden dabei mittels eines gemeinsamen in sich geschlossenen zweiten Kraftübertragungsmittels angetrieben, sodass eine synchrone Bewegung sichergestellt ist. Gleichzeitig wird so durch eine geeignete Kinematik erreicht, dass ein Hauptkörper des Transportrechens bei einem Verschwenken des Hebels parallel zu einer Transportrichtung ausgerichtet verbleibt. Gemäß einem zweiten Aspekt wird eine Anlage umfassend eine Station, insbesondere eine Verpackungs-, Verschließ-, Verschweiß-, Abfüll-, Montage- und/oder Bearbeitungsstation geschaffen, welche mindestens eine Transportvorrichtung aufweist, um ein Produkt und/oder einen Behälter zu der Station zu transportieren und/oder von Station abzutransportieren. Das Produkt ist pastös, flüssig und/oder fest und vorzugsweise in einem geeigneten Behälter für den Transport angeordnet. In einer Ausgestaltung ist die Station als Abfüllstation gestaltet, wobei ein leerer oder nur teilweise befüllter Behälter mittels einer Transportvorrichtung zu der Station transportiert und nach Befüllen von der Station abtransportiert wird. Die Transportvorrichtung umfasst in einer Ausgestaltung einen oder mehrere in Reihe angeordnete Transportrechen, welche(r) mit einem dem oder den Transportrechen gegenüberliegenden Geländer zusammen- wirkt. In anderen Ausgestaltungen sind einander gegenüberliegende Transportrechen vorgesehen, welche zusammen die Produkte und/oder die Behälter ergreifen.

Gemäß einem dritten Aspekt wird ein Verfahren zum Betreiben einer Transportvorrichtung für ein Transportgut geschaffen, wobei die Transportvorrichtung einen Transportrechen mit min- destens einem Aufnahmebereich für das Transportgut, eine entlang einer Transportebene in eine Transportrichtung längsverschieblich angeordnete Schlittenanordnung, und eine Antriebseinrichtung mit einer ersten Antriebseinheit und einer zweiten Antriebseinheit umfasst, wobei an der Schlittenanordnung mindestens ein um eine im Wesentlichen senkrecht zu der Transport- ebene ausgerichtete Rotationsachse verschwenkbarer Hebel vorgesehen ist, der Transportrechen an der Schlittenanordnung mittels des mindestens einen Hebels gelagert ist, mittels der ersten Antriebseinheit eine Verschiebebewegung der Schlittenanordnung erzeugbar ist und mittels der zweiten Antriebseinheit eine Verschwenkbewegung des mindestens einen Hebels erzeugbar ist, wobei gemäß dem Verfahren eine wahlweise koordinierte Ansteuerung der ers- ten Antriebseinheit und der zweiten Antriebseinheit erfolgt, um eine Verfahrbewegung der Schlittenanordnung mit dem Transportrechen in Transportrichtung und/oder eine Eintauchbewegung des Transportrechens zu erzeugen.

Vorzugsweise wird mittels einer synchronen Ansteuerung der Antriebseinheiten eine Verfahrbewegung der Schlittenanordnung mit dem Transportrechen in Transportrichtung und mittels einer Ansteuerung der Antriebseinheiten mit einem definierbaren Übersetzungsverhältnis eine Eintauchbewegung des Transportrechens erzeugt.

Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen und aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels der Erfindung, das in den Zeichnungen schematisch dargestellt ist. Für gleiche oder ähnliche Bauteile werden in den Zeichnungen einheitliche Bezugszeichen verwendet.

In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1 : perspektivische Darstellung einer Transportvorrichtung; Fig. 2: Draufsicht auf die Transportvorrichtung gemäß Fig. 1 und

Fig. 3: eine schematische geschnittene Draufsicht auf einen Schlitten der Transportvorrichtung gemäß Fig. 1 .

Fig. 1 und 2 zeigen schematisch in einer perspektivischen Darstellung bzw. einer Draufsicht eine Transportvorrichtung 1 für ein nicht dargestelltes Transportgut, insbesondere für Behälter, wie Dosen, Flaschen oder dergleichen. Die Transportvorrichtung 1 umfasst einen Transportrechen 2 mit mehreren Aufnahmebereichen 20 für das Transportgut. Die Ausnehmungen 20 sind entsprechend einem zu transportierenden Gut geeignet geformt. Die dargestellte Form ist lediglich beispielhaft.

Weiter umfasst die Transportvorrichtung 1 eine entlang einer Transportebene in eine durch ei- nen Doppelpfeil dargestellte Transportrichtung I längsverschieblich angeordnete Schlittenanordnung 3 mit zwei Schlitten 30, welche über eine Koppelstange 31 miteinander in Transportrichtung I starr gekoppelt sind.

Der Transportrechen 2 ist an der Schlittenanordnung 3, genauer an den zwei Schlitten 30 jeweils mittels eines Hebels 4 gelagert. Die Hebel 4 sind jeweils um eine im Wesentlichen senk- recht zu der Transportebene ausgerichtete Rotationsachse II verschwenkbar und gelenkig mit an dem Transportrechen 2 angeordneten Auslegern 21 verbunden. Die Ausleger 21 ragen senkrecht von einem Hauptkörper des Transportrechens 2 parallel zueinander ab. Durch die zwei Hebel 4 und den als Koppel wirkenden Hauptkörper des Transportrechens wird ein Viergelenk geschaffen, sodass der Hauptkörper des Transportrechens stets parallel zu der Transportrichtung I bei einem Verschwenken der Hebel 4 verbleibt.

Für eine Bewegung der Schlittenanordnung 3 und ein Verschwenken der Hebel 4 ist eine Antriebseinrichtung 5 umfassend eine erste Antriebseinheit 50 und eine zweite Antriebseinheit 51 vorgesehen. Die Antriebseinheiten 50, 51 sind jeweils als elektrische Antriebsmotoren gestaltet, welche stationär an einem Rahmen 6 angebracht sind. Die erste Antriebseinheit 50 ist mittels eines als Antriebsriemen gestalteten, in sich geschlossenen ersten Kraftübertragungsmittels 7 mit der Schlittenanordnung 3, genauer mit einem der Schlitten 30 antreibend verbunden ist. Der Schlitten 30 ist dabei fest mit dem Antriebsriemen gekoppelt. Die Bewegung des ersten Schlittens 30 wird mittels der Koppelstange 31 auf den zweiten Schlitten 30 übertragen. Der Antriebsriemen ist über nicht dargestellte geeignete Um- lenkrollen geführt. Mittels der ersten Antriebseinheit 50 ist eine Verschiebebewegung der Schlittenanordnung 3 erzeugbar.

Ein Antrieb der Hebel 4 für eine Verschwenkbewegung erfolgt mittels der zweiten Antriebseinheit 51 und eines als Antriebsriemen gestalteten, in sich geschlossenen zweiten Kraftübertragungsmittels 8. Fig. 3 zeigt schematisch eine geschnittene Draufsicht auf einen Schlitten 30 der Transportvorrichtung 1 gemäß Fig. 1 . Wie in Fig. 3 erkennbar, ist an den Schlitten 30 jeweils eine den in Fig. 3 nicht dargestellten Hebel 4 antreibende Kraftabtriebsanordnung 9 umfassend zwei Umlenkwalzen 90 und eine zwischen den Umlenkwalzen 90 angeordnete Kraftabtriebswalze 91 vorgesehen. Die Kraftabtriebswalze 91 ist mit dem Hebel 4 (vgl. Fig. 1 ) des Schlittens 30 wirkverbunden. Die Kraftabtriebswalze 91 ist mittels des als Antriebsriemen gestalteten, in sich geschlos- senen zweiten Kraftübertragungsmittels 8 mit der zweiten Antriebseinheit 51 (vgl. Fig. 1 ) verbunden. Mittels der zweiten Antriebseinheit 51 ist somit die Kraftabtriebswalze 91 antreibbar und eine Verschwenkbewegung der Hebels 4 erzeugbar.

Durch eine koordinierte Ansteuerung der Antriebseinheiten 50, 51 ist wahlweise eine Verfahrbewegung der Schlittenanordnung 3 und des Transportrechens 2 in Transportrichtung I oder eine Eintauchbewegung des Transportrechens 2, insbesondere eine lineare Eintauchbewegung des Transportrechens 2 in eine Eintauchrichtung III senkrecht zu der Transportrichtung I erzeugbar.

Die Antriebseinheiten 51 , 52 und die Kraftübertragungsmittel 7, 8 sind dabei derart gewählt, dass für eine Verfahrbewegung der Schlittenanordnung 3 und des Transportrechens 2 in Transportrichtung I beide Kraftübertragungsmittel 7, 8 synchron, d.h. mit gleicher Geschwindigkeit und in gleiche Richtung bewegt werden. Für eine Verschwenkbewegung des Transportrechens 2 werden die Antriebseinheiten 51 , 52 derart betrieben, dass die Kraftübertragungsmittel 7, 9 eine Relativbewegung ausführen. In einer Ausgestaltung steht für eine Relativbewegung ein Kraftübertragungsmittel 7, 9 still. Insbesondere eine lineare Eintauchbewegung in die Ein- tauchrichtung III ist dabei möglich, indem die Kraftübertragungsmittel 7, 9 in gleicher Richtung, jedoch mit einem von der Länge des Hebels 4 und dem Durchmesser der Kraftabtriebswalze 91 abhängigen Übersetzungsverhältnis bewegt werden. Die genaue Einstellung ist durch den Fachmann geeignet durchführbar.