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Title:
TRANSPORT DEVICE FOR TRANSPORTING EVISCERATED POULTRY CARCASSES OR PARTS THEREOF
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/216787
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a transport device (10) designed for transporting eviscerated poultry carcasses or parts thereof in a transport direction T along a transport path along which different processing stations can be arranged. Said transporting device comprises a transport unit (11) driven in an endlessly circulating manner and at least one transport saddle (12) fastened thereto, for holding and positioning the poultry carcasses or parts thereof during transport. To fasten the transport saddle (12) to the transport unit (11), a retaining device (13) is provided, which consists of a holding body (14) which is assigned to the transport unit (11) and a fastening body (15) which is assigned to the transport saddle (12), is connected detachably to the holding body (14) and is mounted rotatably about a rotation axis D in the holding body (14). The retaining device (13) comprises a latching means (16) by means of which the fastening body (15) and thus the transport saddle (12) can be locked in at least two different latching positions. The latching means (16) comprises a latching lever (17) and at least two latching bolts (18), the latching lever (17) being mounted on a main body (19) of the holding body (14) such that it can pivot about a pivot axis S which is oriented parallel to the rotation axis D and being movable from a locking position, in which the latching lever (17) is engaged with a latching bolt (18) assigned to the fastening body (15), into a release position, in which the latching lever (17) is disengaged from a latching bolt (18) of the fastening body (15), and back. The transport device (10) comprises a first actuating member (20) for actuating the latching lever (17) at least out of the locking position into the release position and a second actuating member (21) for rotating the fastening body (15) when the latching lever (17) is in the release position. The transport device is characterized in that the latching means (16) comprises at least two magnetic elements (22, 23), wherein a first magnetic element (22) is assigned to the holding body (14), and a second magnetic element (23) is assigned to the latching lever (17) such that opposite poles of the first magnetic element (22) and of the second magnetic element (23) are situated opposite each other so as to attract each other in order to pull the latching lever (17) into the locking position.

Inventors:
RIGGERT LASSE (DE)
FISCHER VALENTIN (DE)
Application Number:
EP2020/061205
Publication Date:
October 29, 2020
Filing Date:
April 22, 2020
Export Citation:
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Assignee:
NORDISCHER MASCHINENBAU (DE)
International Classes:
A22C21/00
Domestic Patent References:
WO2015065190A12015-05-07
Foreign References:
US4780930A1988-11-01
US20130037380A12013-02-14
EP0935922A11999-08-18
EP3545767A22019-10-02
EP3516964A12019-07-31
Attorney, Agent or Firm:
STORK BAMBERGER PATENTANWÄLTE PARTMBB (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Transportvorrichtung (10), ausgebildet und eingerichtet zum Transportieren von entweideten Geflügelkörpern oder Teilen davon in Transportrichtung T entlang eines Transportpfads, entlang dem unterschiedliche Bearbeitungsstationen angeordnet sein können, umfassend eine endlos umlaufend angetriebene

Transporteinheit (1 1 ) sowie mindestens einen daran befestigten Transportsattel (12) zum Halten und Positionieren der Geflügelkörper oder Teilen davon während des Transports, wobei zur Befestigung des Transportsattels (12) an der T ransporteinheit (11 ) eine Haltevorrichtung (13) vorgesehen ist, die aus einem der Transporteinheit (11 ) zugeordneten Aufnahmekörper (14) und einem dem Transportsattel (12) zugeordneten Befestigungskörper (15) besteht, der lösbar mit dem Aufnahmekörper (14) verbunden und um eine Drehachse D drehbar im Aufnahmekörper (14) gelagert ist, wobei die Haltevorrichtung (13) eine Rasteinrichtung (16) umfasst, mittels der der Befestigungskörper (15) und damit der Transportsattel (12) in mindestens zwei unterschiedlichen

Rastpositionen arretierbar ist, wobei die Rasteinrichtung (16) einen Rasthebel (17) und mindestens zwei Rastbolzen (18) umfasst, wobei der Rasthebel (17) um eine Schwenkachse S, die parallel zur Drehachse D ausgerichtet ist, schwenkbar an einem Grundkörper (19) des Aufnahmekörpers (14) angeordnet ist und aus einer Verriegelungsposition, in der der Rasthebel (17) mit einem

Rastbolzen (18), der dem Befestigungskörper (15) zugeordnet ist, in Eingriff ist, in eine Freigabeposition, in der der Rasthebel (17) außer Eingriff mit einem Rastbolzen (18) des Befestigungskörpers (15) ist, und zurück bewegbar ist, wobei die Transportvorrichtung (10) ein erstes Betätigungsorgan (20) zum Betätigen des Rasthebels (17) mindestens aus der Verriegelungsposition in die

Freigabeposition und ein zweites Betätigungsorgan (21 ) zum Drehen des Befestigungskörpers (15) in der Freigabeposition des Rasthebels (17) umfasst, d a d u rc h g e k e n n z e i c h n et , dass die Rasteinrichtung (16) mindestens zwei magnetische Elemente (22, 23) umfasst, wobei ein erstes magnetisches Element (22) dem Aufnahmekörper (14) zugeordnet ist und ein zweites magnetisches Element (23) dem Rasthebel (17) zugeordnet ist, derart, dass sich jeweils ungleichnamige Pole des ersten magnetischen Elementes (22) und des zweiten magnetischen Elementes (23) zum Ziehen des Rasthebels (17) in die Verriegelungsposition einander anziehend gegenüberstehen. 2. Transportvorrichtung (10) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Rasteinrichtung (16) ein drittes magnetisches Element (27) umfasst, das dem Aufnahmekörper (14) zugeordnet und auf der dem ersten magnetischen Element (22) gegenüberliegenden Seite des Rasthebels (17) platziert ist, derart, dass sich gleichnamige Pole des zweiten magnetischen Elementes (23) und des dritten magnetischen Elementes (27) zum Drücken des Rasthebels (17) in die Verriegelungsposition einander abstoßend gegenüberstehen.

3. Transportvorrichtung (10) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (19) des Aufnahmekörpers (14) an seinem in

Transportrichtung T nachlaufenden Ende (E)auf der dem Befestigungskörper (15) zugewandten Seite eine Vertiefung (28) aufweist, in die der Rasthebel (17) mit einem Vorsprung (29) mindestens abschnittsweise eintaucht, wobei das erste magnetische Element (22) in der Vertiefung (28) des Grundkörpers (19) im Bereich einer Rückwand (30) und das zweite magnetische Element (23) in dem Vorsprung (29) des Rasthebels (17) positioniert ist.

4. Transportvorrichtung (10) nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das dritte magnetische Element (27) in der Vertiefung (28) des

Grundkörpers (19) im Bereich einer Seitenwand (positioniert ist, derart, dass der Rasthebel (17) mit seinem Vorsprung (29), in dem sich das zweite magnetische Element (23) befindet, sandwichartig zwischen dem ersten und dem dritten magnetischen Element (22 und 27) angeordnet ist. 5. Transportvorrichtung (10) nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (19) im Bereich der Vertiefung (28) einen Durchbruch (31 ) aufweist, dessen Hauptausrichtung parallel zur Schwenkachse S und Drehachse D ausgerichtet ist, derart, dass der Vorsprung (29) des Rasthebels (17) mit seinem freien Ende mindestens abschnittsweise in diesen Durchbruch (31 ) eintaucht, derart, dass eine Seitenwand (32) des Durchbruchs (31 ) in Ergänzung zum Rastbolzen (18) als Anschlag für den Rasthebel (17) in seiner Verriegelungsposition ausgebildet ist.

6. Transportvorrichtung (10) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass dem Befestigungskörper (15) ein Drehkörper (25) in Form eines Malteserkreuzes zugeordnet ist, das zum einen vier im Bereich des Umfangs um 90° versetzt zueinander angeordnete Ausnehmungen (35) zum Eingreifen des Betätigungsorgans (21 ) zum Drehen des

Befestigungskörpers (15) und zum anderen auf der dem Aufnahmekörper (14) zugewandten Seite mindestens vier um 90° versetzt zueinander angeordnete Rastbolzen (18), die mit dem Rasthebel (17) in Wirkverbindung bringbar sind, aufweist.

Transportvorrichtung (10) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Rasthebel (17) auf seiner der Drehachse D zugewandten Innenseite (I) eine Ausnehmung (36) zum Aufnehmen eines Rastbolzens (18) aufweist.

Transportvorrichtung (10) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Transporteinheit (1 1 ) eine Transportkette (43) umfasst und entlang der Transportkette (43) mindestens abschnittsweise mindestens eine Führungsschiene (44, 46) angeordnet ist, auf der der

Aufnahmekörper (14) der Haltevorrichtung (13) mit einer in dem Grundkörper (19) ausgebildeten Nut (45, 47) geführt ist.

Transportvorrichtung (10) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass zwei beabstandet zueinander angeordnete Führungsschienen (44, 46) mindestens abschnittsweise entlang der Transportkette (43) angeordnet sind, zwischen denen der Grundkörper (19) mit entsprechenden Nuten (45, 47) geführt ist, wobei an einer Führungsschiene (46) das Betätigungsorgan (20) zum Betätigen des Rasthebels (17) und an der anderen Führungsschiene (44) das Betätigungsorgan (21 ) zum Drehen des Befestigungskörpers (15) angeordnet ist.

Transportvorrichtung (10) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungsorgan (21 ) zum Drehen des Befestigungskörpers (15) in Transportrichtung T der Transporteinheit (1 1 ) hinter dem Betätigungsorgan (20) zum Betätigen des Rasthebels (17) angeordnet ist.

Transportvorrichtung (10) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Rasthebel (17) mit einer Betätigungsnase (38) über den Grundkörper (19) des Aufnahmekörpers (14) hinausragt, derart, dass das Betätigungsorgan (20) zum Betätigen des Rasthebels (17) beim Passieren des Transportsattels (12) mit der Betätigungsnase (38) des

Rasthebels (17) in Wirkverbindung tritt.

12. Transportvorrichtung (10) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 11 , dadurch gekennzeichnet, dass die magnetischen Elemente (22, 23, 27) mindestens teilweise als Stabmagnete ausgebildet sind, wobei die

Stabmagnete mit ihrer Längsachse in Transportrichtung T ausgerichtet sind.

13. Transportvorrichtung (10) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Stabmagnete mindestens teilweise in Sacklöchern angeordnet sind, wobei die offenen Seiten der Sacklöcher mittels einer Abdeckung verschlossen sind, derart, dass die innerhalb der Sacklöcher befindlichen Stabmagnete vollständig gegenüber der Umgebung abgeschirmt sind.

Description:
Transportvorrichtung zum Transportieren von entweideten Geflügelkörpern oder Teilen davon

Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Transportvorrichtung, ausgebildet und eingerichtet zum Transportieren von entweideten Geflügelkörpern oder Teilen davon in

Transportrichtung T entlang eines Transportpfads, entlang dem unterschiedliche Bearbeitungsstationen angeordnet sein können, umfassend eine endlos umlaufend angetriebene Transporteinheit sowie mindestens einen daran befestigten

Transportsattel zum Halten und Positionieren der Geflügelkörper oder Teilen davon während des Transports, wobei zur Befestigung des Transportsattels an der

Transporteinheit eine Haltevorrichtung vorgesehen ist, die aus einem der

Transporteinheit zugeordneten Aufnahmekörper und einem dem Transportsattel zugeordneten Befestigungskörper besteht, der lösbar mit dem Aufnahmekörper verbunden und um eine Drehachse D drehbar im Aufnahmekörper gelagert ist, wobei die Haltevorrichtung eine Rasteinrichtung umfasst, mittels der der Befestigungskörper und damit der Transportsattel in mindestens zwei unterschiedlichen Rastpositionen arretierbar ist, wobei die Rasteinrichtung einen Rasthebel und mindestens zwei Rastbolzen umfasst, wobei der Rasthebel um eine Schwenkachse S, die parallel zur Drehachse D ausgerichtet ist, schwenkbar an einem Grundkörper des

Aufnahmekörpers angeordnet ist und aus einer Verriegelungsposition, in der der Rasthebel mit einem Rastbolzen, der dem Befestigungskörper zugeordnet ist, in Eingriff ist, in eine Freigabeposition, in der der Rasthebel außer Eingriff mit einem Rastbolzen des Befestigungskörpers ist, und zurück bewegbar ist, wobei die

Transportvorrichtung ein erstes Betätigungsorgan zum Betätigen des Rasthebels mindestens aus der Verriegelungsposition in die Freigabeposition und ein zweites Betätigungsorgan zum Drehen des Befestigungskörpers in der Freigabeposition des Rasthebels umfasst.

Solche Transportvorrichtungen kommen in der Nahrungsmittel verarbeitenden Industrie zum Einsatz, um zu bearbeitende Produkte entlang des Transportpfades mit unterschiedlichen Bearbeitungsstationen in Eingriff zu bringen. Während der

Bearbeitung müssen die Produkte in einer definierten Position fixiert sein.

Grundsätzlich befindet sich daher jeder Transportsattel in seiner Verriegelungsposition. Das bedeutet, dass der Rasthebel mit dem Befestigungskörper in Eingriff steht und dadurch ein Verdrehen des Transportsattels verhindert. Die auf dem Transportsattel befindlichen Produkte müssen für unterschiedliche Bearbeitungsschritte aber teilweise in unterschiedlichen Ausrichtungen in Bezug auf die Bearbeitungsstationen positioniert sein. Um den Transportsattel und damit die aufgesattelten Produkte oder Teile davon in eine andere Position zu bringen, muss dann zum einen die Verriegelung gelöst werden, und zum anderen ist der Transportsattel zu drehen. Entsprechend sind die Betätigungsorgane angeordnet. Durch einen Kontakt des Betätigungsorgans zum Betätigen des Rasthebels mit demselben wird dieser um die Schwenkachse S außer Eingriff mit dem am Befestigungskörper befindlichen Rastbolzen in die

Freigabeposition geschwenkt. Diese Freigabeposition wird solange gehalten, bis das nachgelagerte Betätigungsorgan zum Drehen des Befestigungskörpers in Eingriff bzw. in Wirkverbindung mit diesem steht. Durch den Transport der Fördereinheit entlang des Transportpfads wird der Befestigungskörper so weit gedreht, bis der Rasthebel mit dem nächstfolgenden Rastbolzen des Befestigungskörpers in Eingriff kommt.

Insbesondere kommen solche Transportvorrichtungen in halbautomatischen oder vollautomatischen Brustkappenfiletiermaschinen zum Einsatz, um die zu

bearbeitenden Geflügelkörper oder Teile davon in die optimale Position zu den entlang des Transportpfads angeordneten Bearbeitungsstationen zu bringen. Bei den bisher bekannten Lösungen zum Lösen und Fixieren der Rasthebel ist der Rasthebel der Rasteinrichtung federbetätigt. Das bedeutet, dass an dem Aufnahmekörper eine Feder angeordnet ist, die den Rasthebel grundsätzlich in der Verriegelungsposition hält, wobei die Feder in der Verriegelungsposition im Wesentlichen entspannt ist. Das bedeutet, dass nur eine geringe Kraft in der Verriegelungsposition wirkt. Die Feder zieht den Rasthebel quasi in die Verriegelungsposition, in der sich der Rasthebel in einer Rastposition mit einem Rastbolzen des Befestigungskörpers befindet. Die Bewegung des Rasthebels aus der Verriegelungsposition in die Freigabeposition erfolgt dann gegen eine stetig ansteigende Federkraft, wenn der Rasthebel beim Transport entlang des Transportpfads gegen das Betätigungsorgan zum Betätigen des Rasthebels stößt, wodurch der Rasthebel außer Eingriff mit dem Rastbolzen schwenkt. Das bedeutet, dass in der Freigabeposition eine große Federkraft wirkt. In der

Freigabeposition des Rasthebels kommt das Betätigungsorgan zum Drehen des Befestigungskörpers in Eingriff mit letzterem, so dass der Befestigungskörper bei fortgesetztem Transport gedreht wird. Wenn das Drehen des Befestigungskörpers durch das Betätigungsorgan zum Drehen ausgelöst ist, gibt das Betätigungsorgan zum Betätigen des Rasthebels diesen nach einem vorbestimmten Weg wieder frei, so dass die Feder den Rasthebel zurück in Richtung der Verriegelungsposition zieht. Wenn der Rasthebel die nächstfolgende Rastposition erreicht,„schnappt“ der Rasthebel zur Verriegelung in Eingriff mit dem nächstfolgenden Rastbolzen.

Wie erwähnt, wirkt die höchste Federkraft der Feder der Rasteinrichtung in der Freigabeposition, während die geringste Federkraft in der Verriegelungsposition wirkt. Das führt zum einen dazu, dass die Verriegelungsposition des Rasthebels unsicher ist. Mit anderen Worten wird der Rasthebel nur mit einer geringen Kraft in der

Verriegelungsposition gehalten. Zum anderen wirkt sich das wiederholende Bewegen des Rasthebels aus der Rastposition in die Freigabeposition aufgrund der dabei wirkenden und vor allem steigenden Kraftwiderstände verschleißfördernd aus, so dass die Lebensdauer der Federn begrenzt ist. Des Weiteren benötigt eine Federlösung bzw. die dazugehörige Feder einen erhöhten Bauraum und ist aufgrund der unebenen Oberflächenstruktur schwer zu reinigen.

Der Erfindung liegt somit die Aufgabe zugrunde, eine Transportvorrichtung mit einer kompakten und einfach zu reinigenden Rasteinrichtung vorzuschlagen, die eine sichere und verschleißarme Positionierung der Transportsättel und Arretierung derselben in der Verriegelungsposition sicherstellt.

Diese Aufgabe wird durch eine Transportvorrichtung der eingangs genannten Art dadurch gelöst, dass die Rasteinrichtung mindestens zwei magnetische Elemente umfasst, wobei ein erstes magnetisches Element dem Aufnahmekörper zugeordnet ist und ein zweites magnetisches Element dem Rasthebel zugeordnet ist, derart, dass sich jeweils ungleichnamige Pole des ersten magnetischen Elementes und des zweiten magnetischen Elementes zum Ziehen des Rasthebels in die Verriegelungsposition einander anziehend gegenüberstehen. Dadurch, dass die Federlösung durch eine Magnetlösung ersetzt wird, ist auf einfache Weise eine langlebige und leicht zu reinigende Rasteinrichtung der Transportvorrichtung geschaffen. Besonders vorteilhaft ist jedoch der technische Effekt, dass die größte (Halte-)Kraft der Rasteinrichtung in der Verriegelungsposition existiert, was zu einer besonders sicheren und präzisen Positionierung der Transportsättel führt, und eine geringere und vor allem abnehmende Kraft in der Freigabeposition, wodurch eine geringere mechanische Belastung der Rasteinrichtung besteht.

Eine besonders bevorzugte Weiterbildung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Rasteinrichtung ein drittes magnetisches Element umfasst, das dem Aufnahmekörper zugeordnet und auf der dem ersten magnetischen Element gegenüberliegenden Seite des Rasthebels platziert ist, derart, dass sich gleichnamige Pole des zweiten magnetischen Elementes und des dritten magnetischen Elementes zum Drücken des Rasthebels in die Verriegelungsposition einander abstoßend gegenüberstehen. Die ersten und zweiten magnetischen Elemente gewährleisten einen sicheren Halt des Rasthebels in der Verriegelungsposition. Das dritte magnetische Element sorgt dafür, dass der Rasthebel zuverlässig und zügig aus der Freigabeposition zurück in die Verriegelungsposition gedrückt wird. Dadurch ist die zuverlässige Funktionalität der Rasteinrichtung optimiert.

In einer vorteilhaften Ausführungsform weist der Grundkörper des Aufnahmekörpers an seinem in Transportrichtung T nachlaufenden Ende auf der dem Befestigungskörper zugewandten Seite eine Vertiefung auf, in die der Rasthebel mit einem Vorsprung mindestens abschnittsweise eintaucht, wobei das erste magnetische Element in der Vertiefung des Grundkörpers im Bereich einer Rückwand und das zweite magnetische Element in dem Vorsprung des Rasthebels positioniert ist. Mit dieser platzsparenden Anordnung der magnetischen Elemente ist eine besonders sichere und kompakte Rasteinrichtung geschaffen.

Vorteilhafterweise ist das dritte magnetische Element in der Vertiefung des

Grundkörpers im Bereich einer Seitenwand positioniert, derart, dass der Rasthebel mit seinem Vorsprung, in dem sich das zweite magnetische Element befindet,

sandwichartig zwischen dem ersten und dem dritten magnetischen Element angeordnet ist. Durch die (in Transportrichtung T) serielle Anordnung der

magnetischen Elemente ist zum einen ein Ziehen des Rasthebels für eine sichere Verriegelung und zum anderen ein zuverlässiges Drücken des Rasthebels aus der Freigabeposition zurück in die Verriegelungsposition gewährleistet. Des Weiteren ermöglicht diese Anordnung eine platzsparende und damit Bauraum reduzierende Ausbildung der Rasteinrichtung. Eine zweckmäßige Weiterbildung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper im Bereich der Vertiefung einen Durchbruch aufweist, dessen Hauptausrichtung parallel zur Schwenkachse S und Drehachse D ausgerichtet ist, derart, dass der Vorsprung des Rasthebels mit seinem freien Ende mindestens abschnittsweise in diesen Durchbruch eintaucht, derart, dass eine Seitenwand des Durchbruchs in Ergänzung zum Rastbolzen als Anschlag für den Rasthebel in seiner

Verriegelungsposition ausgebildet ist. Mit anderen Worten weist der Grundkörper quer zur Transportrichtung T eine umlaufend von Seitenwänden begrenzte Öffnung auf, wobei eine Seitenwand, nämlich die in Transportrichtung T nachlaufende Seitenwand, eine Anschlag- oder Anlagefläche für den Vorsprung des Rasthebels bildet. Damit wird die Stabilität der Rasteinrichtung erhöht.

Besonders bevorzugt ist dem Befestigungskörper ein Drehkörper in Form eines Malteserkreuzes zugeordnet, das zum einen vier im Bereich des Umfangs um 90° versetzt zueinander angeordnete Ausnehmungen zum Eingreifen des

Betätigungsorgans zum Drehen des Befestigungskörpers und zum anderen auf der dem Aufnahmekörper zugewandten Seite mindestens vier um 90° versetzt zueinander angeordnete Rastbolzen, die mit dem Rasthebel in Wirkverbindung bringbar sind, aufweist. Mit dieser Ausbildung ist das Drehen des Befestigungskörpers in 90°- Schritten zur Bildung von vier Rastpositionen auf einfache und sichere Weise gewährleistet.

Vorteilhafterweise weist der Rasthebel auf seiner der Drehachse D zugewandten Innenseite eine Ausnehmung zum Aufnehmen eines Rastbolzens auf. Die Innenseite weist insgesamt einen bogenförmigen Verlauf auf, wobei der bogenförmige Verlauf durch die Ausnehmung unterbrochen ist. Die Größe der Ausnehmung ist an die Rastbolzen angepasst. Im verriegelten Zustand liegt der Rastbolzen in der

Ausnehmung, so dass ein Drehen des Befestigungskörpers verhindert ist. Sobald der Rasthebel außer Eingriff mit dem Rastbolzen ist, kann der Befestigungskörper gedreht werden, wobei beim Drehen ein nachfolgender Rastbolzen auf der bogenförmigen Innenseite des Rasthebels gleitet, bis der Rastbolzen wieder in die Ausnehmung „schnappt“. Dadurch ist ein besonders einfaches und dennoch besonders sicheres Verdrehen und Verriegeln gewährleistet.

Bevorzugt umfasst die Transporteinheit eine Transportkette und entlang der

Transportkette ist mindestens abschnittsweise mindestens eine Führungsschiene angeordnet, auf der der Aufnahmekörper der Haltevorrichtung mit einer in dem

Grundkörper ausgebildeten Nut geführt ist. Dadurch sind ein ruhiger Lauf der

Transportkette und ein präzises Positionieren der Transportsättel sichergestellt.

In einer besonders vorteilhaften Weiterbildung sind zwei beabstandet zueinander angeordnete Führungsschienen mindestens abschnittsweise entlang der

Transportkette angeordnet, zwischen denen der Grundkörper mit entsprechenden Nuten geführt ist, wobei an einer Führungsschiene das Betätigungsorgan zum

Betätigen des Rasthebels und an der anderen Führungsschiene das Betätigungsorgan zum Drehen des Befestigungskörpers angeordnet ist. Dadurch, dass der Grundkörper an zwei gegenüberliegenden Seiten geführt ist, werden die zuvor genannten Vorteile noch verstärkt. Die Anordnung der Betätigungsorgane kann jedoch auch variieren.

Zweckmäßigerweise ist das Betätigungsorgan zum Drehen des Befestigungskörpers in Transportrichtung T der Transporteinheit hinter dem Betätigungsorgan zum Betätigen des Rasthebels angeordnet. Dadurch ist ein besonders einfacher Aufbau der

T ransportvorrichtung gewährleistet.

Eine vorteilhafte Ausführungsform ist dadurch gekennzeichnet, dass der Rasthebel mit einer Betätigungsnase über den Grundkörper des Aufnahmekörpers hinausragt, derart, dass das Betätigungsorgan zum Betätigen des Rasthebels beim Passieren des Transportsattels mit der Betätigungsnase des Rasthebels in Wirkverbindung tritt. Mit dieser Ausbildung ist eine besonders einfache und zuverlässige Betätigung der Rasteinrichtung geschaffen.

Vorteilhafterweise sind die magnetischen Elemente mindestens teilweise als

Stabmagnete ausgebildet, wobei die Stabmagnete mit ihrer Längsachse in

Transportrichtung T ausgerichtet sind. Auf diese Weise ist eine platzsparende

Anordnung der magnetischen Elemente gewährleistet, in der zwischen dem ersten und dem zweiten magnetischen Element ungleichnamige Pole einander zugekehrt sind, während zwischen dem zweiten und dem dritten magnetischen Element gleichnamige Pole einander zugekehrt sind.

In einer bevorzugten Ausführungsform sind die Stabmagnete mindestens teilweise in Sacklöchern angeordnet, wobei die offenen Seiten der Sacklöcher mittels einer Abdeckung verschlossen sind, derart, dass die innerhalb der Sacklöcher befindlichen Stabmagneten vollständig gegenüber der Umgebung abgeschirmt sind. Dadurch dass die Stabmagneten in geschlossenen Taschen angeordnet sind, sind die Stabmagnete gegen Verschmutzung geschützt und es entstehen glatte Oberflächen, die besonders einfach zu reinigen sind.

Weitere zweckmäßige und/oder vorteilhafte Merkmale und Weiterbildungen zur Transportvorrichtung ergeben sich aus den Unteransprüchen und der Beschreibung. Besonders bevorzugte Ausführungsformen der Transportvorrichtung werden anhand der beigefügten Zeichnung näher erläutert. In der Zeichnung zeigt:

Fig. 1 einen Ausschnitt einer Transportvorrichtung mit zwei Transportsätteln in

unterschiedlicher Position in Vorderansicht,

Fig. 2 den Ausschnitt gemäß Figur 1 in Rückansicht,

Fig. 3 eine Explosionsdarstellung eines Transportsattels mit Haltevorrichtung,

Fig. 4 einen Grundkörper des Aufnahmekörpers der Haltevorrichtung mit Rasthebel von hinten,

Fig. 5 den Grundkörper gemäß Figur 4 von vorne,

Fig. 6 den Grundkörper gemäß Figur 5 ohne Rasthebel,

Fig. 7 den Rasthebel von hinten,

Fig. 8 den Rasthebel von vorne,

Fig. 9 den vollständigen Transportsattel von schräg vorne,

Fig. 10 die Darstellung gemäß Figur 9 ohne Stützkörper des Transportsattels,

FIG 1 1 das Drehorgan als Bestandteil des Befestigungskörpers von schräg vorne, und Fig. 12 das Drehorgan gemäß Figur 1 1 von hinten. Die in der Zeichnung nur ausschnittsweise dargestellte Transportvorrichtung dient zum Transportieren und Positionieren von entweideten Geflügelkörpern oder Teilen davon, wie z.B. Brustkappen oder Vorderhälften. Die Transportvorrichtung ist in

entsprechender Weise auch für andere Produkte einsetzbar, die in unterschiedlichen Positionen entlang des Transportpfads positionierbar sein sollen.

Die dargestellte Transportvorrichtung 10 ist zum Transportieren von entweideten Geflügelkörpern oder Teilen davon in Transportrichtung T entlang eines

Transportpfads ausgebildet und eingerichtet. Entlang des Transportpfads können unterschiedliche Bearbeitungsstationen angeordnet sein, die eine unterschiedliche Positionierung der Geflügelkörper oder Teilen davon erfordern. Die

Transportvorrichtung 10 umfasst eine endlos umlaufend angetriebene Transporteinheit 1 1 sowie mindestens einen daran befestigten Transportsattel 12 zum Halten und Positionieren der Geflügelkörper oder Teilen davon während des Transports, wobei zur Befestigung des Transportsattels 12 an der Transporteinheit 11 eine Haltevorrichtung 13 vorgesehen ist, die aus einem der Transporteinheit 1 1 zugeordneten

Aufnahmekörper 14 und einem dem Transportsattel 12 zugeordneten

Befestigungskörper 15 besteht, der lösbar mit dem Aufnahmekörper 14 verbunden und um eine Drehachse D drehbar im Aufnahmekörper 14 gelagert ist, wobei die

Haltevorrichtung 13 eine Rasteinrichtung 16 umfasst, mittels der der

Befestigungskörper 15 und damit der Transportsattel 12 in mindestens zwei unterschiedlichen Rastpositionen arretierbar ist, wobei die Rasteinrichtung 16 einen Rasthebel 17 und mindestens zwei Rastbolzen 18 umfasst, wobei der Rasthebel 17 um eine Schwenkachse S, die parallel zur Drehachse D ausgerichtet ist, schwenkbar an einem Grundkörper 19 des Aufnahmekörpers 14 angeordnet ist und aus einer Verriegelungsposition, in der der Rasthebel 17 mit einem Rastbolzen 18, der dem Befestigungskörper 15 zugeordnet ist, in Eingriff ist, in eine Freigabeposition, in der der Rasthebel 17 außer Eingriff mit einem Rastbolzen 18 des Befestigungskörpers 15 ist, und zurück bewegbar ist, wobei die Transportvorrichtung 10 ein erstes

Betätigungsorgan 20 zum Betätigen des Rasthebels 17 mindestens aus der

Verriegelungsposition in die Freigabeposition und ein zweites Betätigungsorgan 21 zum Drehen des Befestigungskörpers 15 in der Freigabeposition des Rasthebels 17 umfasst. Diese Transportvorrichtung 10 zeichnet sich erfindungsgemäß dadurch aus, dass die Rasteinrichtung 16 mindestens zwei magnetische Elemente 22, 23 umfasst, wobei ein erstes magnetisches Element 22 dem Aufnahmekörper 14 zugeordnet ist und ein zweites magnetisches Element 23 dem Rasthebel 17 zugeordnet ist, derart, dass sich jeweils ungleichnamige Pole des ersten magnetischen Elementes 22 und des zweiten magnetischen Elementes 23 zum Ziehen des Rasthebels 17 in die

Verriegelungsposition einander anziehend gegenüberstehen.

Die im Folgenden beschriebenen Merkmale und Weiterbildungen stellen für sich betrachtet oder in Kombination miteinander bevorzugte Ausführungsformen dar. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass Merkmale, die in den Ansprüchen und/oder der Beschreibung und/oder der Zeichnung zusammengefasst oder in einer gemeinsamen Ausführungsform beschrieben sind, auch funktional eigenständig die weiter oben beschriebene Transportvorrichtung 10 weiterbilden können.

Die umlaufend angetriebene Transporteinheit 11 ist um nicht explizit dargestellte Umlenk- und/oder Antriebselemente geführt. Die Drehachsen der Umlenk- und/oder Drehelemente können horizontal ausgerichtet sein, z.B. zur Bildung eines Obertrums und eines Untertrums. Die Drehachsen können aber auch jede andere Ausrichtung aufweisen, z.B. 45° zur horizontalen Ausrichtung. Vorzugsweise sind mehrere

Transportsättel an der Transporteinheit angeordnet. Der Transportpfad erstreckt sich über die gesamte umlaufende Länge der Transporteinheit 11. Mittels eines

Antriebsmittels ist die Transporteinheit 11 intermittierend oder kontinuierlich antreibbar. Bevorzugt ist das Antriebsmittel mit einer Steuerungseinrichtung verbunden. Die Haltevorrichtungen 13 und genauer die Aufnahmekörper 14 umfassen

Befestigungsmittel 52, mit denen die Verbindung zur Transporteinheit 11 hergestellt wird.

Jeder Transportsattel 12 kann einteilig oder mehrteilig ausgebildet sein. Der

Transportsattel 12 umfasst den Befestigungskörper 15 und einen Stützkörper 24, der vorzugsweise lösbar mit dem Befestigungskörper 15 verbunden ist. Der

Befestigungskörper 15 kann ebenfalls einteilig oder mehrteilig ausgebildet sein.

Bevorzugt umfasst der Befestigungskörper 15 einen aus Kunststoff bestehenden Drehkörper 25 und einen aus Metall, z.B. Edelstahl, bestehenden Klemmkörper 26. Vorzugsweise umfasst die Rasteinrichtung 16 ein drittes magnetisches Element 27, das dem Aufnahmekörper 14 zugeordnet und auf der dem ersten magnetischen Element 22 gegenüberliegenden Seite des Rasthebels 17 platziert ist, derart, dass sich gleichnamige Pole des zweiten magnetischen Elementes 23 und des dritten magnetischen Elementes 27 zum Drücken des Rasthebels 17 in die

Verriegelungsposition einander abstoßend gegenüberstehen. Beispielsweise stehen sich der Nordpol des ersten magnetischen Elementes 22 und der Südpol des zweiten magnetischen Elementes 23 unmittelbar oder gering beabstandet zueinander gegenüber, während sich der Nordpol des zweiten magnetischen Elementes 23 und der Nordpol des dritten magnetischen Elements 27 unmittelbar oder gering

beabstandet zueinander gegenüberstehen.

Der Grundkörper 19 des Aufnahmekörpers 14 weist an seinem in Transportrichtung T nachlaufenden Ende E auf der dem Befestigungskörper 15 zugewandten Seite eine Vertiefung 28 auf (siehe insbesondere Figur 5), in die der Rasthebel 17 mit einem Vorsprung 29 mindestens abschnittsweise eintaucht, wobei das erste magnetische Element 22 in der Vertiefung 28 des Grundkörpers 19 im Bereich einer Rückwand 30 und das zweite magnetische Element 23 in dem Vorsprung 29 des Rasthebels 17 positioniert ist. Selbstverständlich sind auch andere Konstruktionen und Anordnungen des Rasthebels 17 zum Grundkörper 19 möglich. Die Vertiefung 28, die in der gezeigten Ausführungsform zum nachlaufenden Ende E hin ohne Seitenwand auslaufend ausgebildet ist, kann z.B. auch umlaufend von Seitenwänden umgeben sein, wobei das erste magnetische Mittel 22 dann z.B. in einer Seitenwand des nachlaufenden Endes E angeordnet sein kann. Die Vertiefung 28 kann auch am vorauslaufenden Ende ausgebildet sein.

Das dritte magnetische Element 27 ist in der Vertiefung 28 des Grundkörpers 19 im Bereich einer Seitenwand 51 positioniert, derart, dass der Rasthebel 17 mit seinem Vorsprung 29, in dem sich das zweite magnetische Element 23 befindet, sandwichartig zwischen dem ersten und dem dritten magnetischen Element 22, 27 angeordnet ist.

Die magnetischen Elemente 22, 23, 27 können auf den Grundkörper 19 bzw. den Rasthebel 17 aufgesetzt sein. Bevorzugt ist mindestens das dritte magnetische Element in den Grundkörper 19 eingelassen.

In einer nicht dargestellten Ausführungsform ist die Rückwand 33 des Grundkörpers 19 und damit auch die Rückwand 30 der Vertiefung 28 vollständig geschlossen ausgebildet. In der dargestellten Variante weist der Grundkörper 19 im Bereich der Vertiefung 28 einen Durchbruch 31 auf, dessen Hauptausrichtung parallel zur

Schwenkachse S und Drehachse D ausgerichtet ist, derart, dass der Vorsprung 29 des Rasthebels 17 mit seinem freien Ende mindestens abschnittsweise in diesen

Durchbruch 31 eintaucht, derart, dass eine Seitenwand 32 des Durchbruchs 31 in Ergänzung zum Rastbolzen 18 als Anschlag für den Rasthebel 17 in seiner

Verriegelungsposition ausgebildet ist. Der Durchbruch 31 ist vom nachlaufenden Ende E beabstandet ausgebildet, so dass ein Verbindungssteg 34 gebildet ist, an dem bzw. auf dem das erste magnetische Element 22 angeordnet ist.

Dem Befestigungskörper 15 ist der Drehkörper 25 in Form eines Malteserkreuzes zugeordnet, das zum einen vier im Bereich des Umfangs um 90° versetzt zueinander angeordnete Ausnehmungen 35 zum Eingreifen des Betätigungsorgans 21 zum Drehen des Befestigungskörpers 15, und zum anderen auf der dem Aufnahmekörper 14 zugewandten Seite mindestens vier um 90° versetzt zueinander angeordnete Rastbolzen 18, die mit dem Rasthebel 17 in Wirkverbindung bringbar sind, aufweist (siehe insbesondere Figur 12). Der vorzugsweise quadratisch geformte Drehkörper 25, der auch als Drehkreuz bezeichnet werden kann, weist gleichmäßig über den Umfang verteilt in den Eckbereichen jeweils eine Ausnehmung 35 auf. Die Mittelachsen Mi, M 2 , M 3 und M 4 der Ausnehmungen 35 sind jeweils um in einem Winkel ß von etwa 45° zur Mittelachse M des Drehkörpers 25 ausgerichtet, weshalb der Drehkörper 25 die Form des Malteserkreuzes aufweist. Andere Formen und konstruktiven Ausgestaltungen des Drehkörpers 25 sind ebenfalls einsetzbar. Der Drehkörper 25 kann konstruktiv anders, z.B. als Drehteller, ausgebildet sein und vor allem weniger als vier und mehr als vier Ausnehmungen 35 und weniger als vier und mehr als vier Rastbolzen 18 aufweisen. In der bevorzugten und dargestellten Ausführungsform ist das Raster/Muster der vier Ausnehmungen 35 zum Raster/Muster der vier Rastbolzen um 45° versetzt um die Drehachse D angeordnet. Anstelle der nach außen offenen Ausnehmungen 35 können auch Langlöcher oder dergleichen vorgesehen sein. Die Rastbolzen 18 können auch durch Rastnasen, Rasthaken oder andere Rastelemente ersetzt werden. Der

Befestigungskörper 15 weist eine Welle 41 auf, die zur Lagerung in einer Lagerbüchse 42 des Grundkörpers 19 ausgebildet ist.

Die bevorzugte Ausbildung des Rasthebels 17 ist insbesondere den Figuren 5, 7 und 8 zu entnehmen. Der Rasthebel 17 weist auf seiner der Drehachse D zugewandten Innenseite I eine Ausnehmung 36 zum Aufnehmen eines Rastbolzens 18 aufweist. Die Innenseite I weist einen bogenförmigen Verlauf auf. Der bogenförmige Verlauf ist durch die Ausnehmung 36 unterbrochen. Es besteht auch die Möglichkeit, dass entlang der bogenförmigen Innenseite I mehr als eine Ausnehmung 36 ausgebildet ist. Der Rasthebel 17, der vorzugsweise einstückig ausgebildet ist, umfasst neben einem hakenförmigen Hebelkörper 37 den Vorsprung 29 sowie eine Betätigungsnase 38, die zum Anlegen und/oder zum Anschlägen an das Betätigungsorgan 20 zum Schwenken des Rasthebels 17 ausgebildet und eingerichtet ist. Wie erwähnt, ist an dem oder in dem Vorsprung 29 das zweite magnetische Element 23 angeordnet. Das magnetische Element 23 selbst kann unmittelbar am Hebelkörper 37 angeordnet oder befestigt sein und somit den Vorsprung 29 bilden. Die Hauptachse H des Vorsprungs 29 verläuft parallel zur Schwenkachse S. Zum Schwenken des Rasthebels 17 um die

Schwenkachse S ist eine Welle 39 (siehe z.B. Figur 7) am Rasthebel 17 ausgebildet oder angeordnet, die zur Lagerung in einer Lagerbüchse 40 des Grundkörpers 19 ausgebildet ist.

Die Transporteinheit 11 umfasst bevorzugt eine Transportkette 43. Entlang der Transportkette 43 ist mindestens abschnittsweise mindestens eine Führungsschiene 44 angeordnet, auf der der Aufnahmekörper 14 der Haltevorrichtung 13 mit einer in dem Grundkörper 19 ausgebildeten Nut 45 geführt ist. Besonders bevorzugt sind zwei beabstandet zueinander angeordnete Führungsschienen 44, 46 mindestens abschnittsweise entlang der Transportkette 43 angeordnet, zwischen denen der Grundkörper 19 mit entsprechenden Nuten 45, 47 geführt ist. In der dargestellten Ausführungsform ist an einer Führungsschiene 46 das Betätigungsorgan 20 zum Betätigen des Rasthebels 17 und an der anderen Führungsschiene 44 das

Betätigungsorgan 21 zum Drehen des Befestigungskörpers 15 angeordnet. Es besteht jedoch auch die Möglichkeit einer umgekehrten Anbringung. Die Betätigungsorgane 20, 21 können auch an einer gemeinsamen Führungsschiene 44 oder 46 angeordnet sein. Optional können die Betätigungsorgane 20, 21 auch separat von den

Führungsschienen 44, 46 angeordnet sein.

Vorzugsweise ist das Betätigungsorgan 21 zum Drehen des Befestigungskörpers 15 in Transportrichtung T der Transporteinheit hinter dem Betätigungsorgan 20 zum

Betätigen des Rasthebels 17 angeordnet.„Hinter“ bezieht sich dabei nicht auf die konstruktive Anbringung, sondern auf die Position, in der die Betätigungsorgane 20, 21 in Eingriff mit dem Rasthebel 17 bzw. dem Befestigungskörper 15 kommen. Das Betätigungsorgan 20 zum Schwenken des Rasthebels 17 kann ein einfacher Bolzen, Anschlag oder dergleichen sein, der ortsfest an der Führungsschiene 46 angeordnet ist und im Transportweg der Betätigungsnase 38 des Rasthebels 17 liegt, derart, dass der Rasthebel 17 durch das Transportieren entlang des Transportpfads beim Passieren des Betätigungsorgan 20 außer Eingriff mit dem Rastbolzen 18 geschwenkt wird. In einer besonders bevorzugte Ausführungsform ragt der Rasthebel 17 mit der

Betätigungsnase 38 über den Grundkörper 19 des Aufnahmekörpers 14 hinaus, derart, dass das Betätigungsorgan 20 zum Betätigen des Rasthebels 17 beim Passieren des Transportsattels 12 mit der Betätigungsnase 38 des Rasthebels 17 in Wirkverbindung tritt. Das Betätigungsorgan 20 kann auch eine frei drehbare Rolle 48 oder dergleichen sein. In anderen Ausführungsformen, bei denen der Rasthebel 17 über eine längere Distanz in der Freigabeposition gehalten werden soll/muss, beispielsweise, um den Befestigungskörper 15 mittels des Drehkörpers 25 um einen größeren Winkelbetrag zu drehen, kann das Betätigungsorgan 20 z.B. auch eine sich in Transportrichtung T erstreckende Schiene oder dergleichen sein. Das Betätigungsorgan 20 kann auch verstellbar an der Führungsschiene 46 angeordnet sein.

Das Betätigungsorgan 21 zum Drehen des Befestigungskörpers 15 kann ein einfaches Winkelelement 49 oder dergleichen sein, wobei ein Arm 50 des Winkelelementes 49 in den Transportweg des Drehkörpers 25 ragt, derart, dass der Drehkörper 25 beim Passieren des Transportsattels 12 mit einer Ausnehmung 35 in Eingriff mit dem Arm 50 kommt. Der Weitertransport in Transportrichtung T führt dann zum Drehen des

Befestigungskörpers 15, im gezeigten Ausführungsbeispiel um 90°. In

Transportrichtung T können hintereinander auch zwei oder mehr solcher

Betätigungsorgane 21 angeordnet sein, um in Eingriff mit der jeweils nächsten

Ausnehmung 35 des Drehkörpers 25 zu kommen.

Die magnetischen Elemente 22, 23, 27 sind mindestens teilweise als Stabmagnete ausgebildet, wobei die Stabmagnete mit ihrer Längsachse in Transportrichtung T ausgerichtet sind. Vorzugsweise sind die Stabmagnete 22, 23, 27 mit ihren

Längsachsen im Wesentlichen fluchtend zueinander ausgerichtet. In der gezeigten Ausführungsform sind mindestens das erste und das dritte magnetische Element 22,

27 als Stabmagnet ausgebildet. Bevorzugt ist auch das zweite magnetische Element 23 als Stabmagnet ausgebildet. Die Stabmagnete sind mindestens teilweise in

Sacklöchern angeordnet, wobei die offenen Seiten der Sacklöcher optional mittels einer Abdeckung verschlossen sind, derart, dass die innerhalb der Sacklöcher befindlichen Stabmagnete vollständig gegenüber der Umgebung abgeschirmt sind. Die magnetischen Elemente 22, 23, 27 umfassen jeweils Dauermagnete und/oder

Elektromagnete. Besonders bevorzugt sind die Dauermagnete als Neodym-Magnete ausgebildet. Noch weiter bevorzugt handelt es sich um vernickelte Neodym-Magnete.

Das Funktionsprinzip der Rasteinrichtung 16 wird anhand der Figur 1 näher erläutert. Mittels der Transportkette 43 werden die Transportsättel 12 umlaufend angetrieben.

Der in Transportrichtung T erste Transportsattel 12 ist mit seiner Hauptachse vertikal ausgerichtet. Beim Transport bzw. beim Bewegen der Transportkette 43 weiter in Transportrichtung T trifft der Rasthebel 17 mit seiner Betätigungsnase 38 gegen die Rolle 48. Dadurch wird der Rasthebel 17 (in der Ausführungsform gemäß Figur 1 ) gegen den Uhrzeigersinn um die Schwenkachse S geschwenkt und damit außer Eingriff mit dem Rastbolzen 18 des Befestigungskörpers 15 in die Freigabeposition geschwenkt. Der Befestigungskörper 15 und damit der Transportsattel 12 sind in dieser Phase frei drehbar. Beim Weitertransport bzw. beim Bewegen der Transportkette 43 weiter in Transportrichtung T trifft der Drehkörper 25 des Befestigungskörpers 15 mit einer der Ausnehmungen 35 auf den Arm 50 des Winkelelementes 49 und geht eine Wirkverbindung ein, die dazu führt, dass der frei drehbare Drehkörper 25 beim weiteren Bewegen in Transportrichtung T gegen den stehenden Arm 50 (in der Ausführungsform gemäß Figur 1 ) im Uhrzeigersinn um die Drehachse D gedreht wird.

Beim freien Drehen läuft ein Rastbolzen 18 auf der Innenseite I des Rasthebels 17. Dabei bzw. dadurch wird der Rasthebel 17 weiter in der Freigabeposition gehalten. Sobald der Rastbolzen 18 in den Bereich der Ausnehmung 36 des Rasthebels 17 kommt, nach etwa 90°-Drehung des Drehkörpers 25, schnappt der Rasthebel 17 durch die Anziehungskraft der ersten und zweiten magnetischen Elemente 22, 23 zurück in die Verriegelungsposition. Die abstoßende Wirkung der zweiten und dritten

magnetischen Elemente 23, 27 wird diese Bewegung des Rasthebels 17 unterstützt. Damit ist der Transportsattel 12 mit seiner Hauptachse horizontal ausgerichtet.