Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
TRANSPORT DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/015060
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a transport device comprising a plurality of endless conveyor elements (10a, 10b, 10c) arranged beside one another, which form an upper transport region (18) and a lower return region (20), wherein the transport and return regions (18, 20) are arranged between deflection regions, in which the endless conveyor elements (10a, 10b, 10c) are guided on deflection rollers (14a, 14b, 14c), characterized in that alternate spacing of at least two of the endless conveyor elements (10a, 10b, 10c) is adjustable.

Inventors:
STUHLMANN CHRISTOPHER (DE)
WAGNER STEFAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2017/063467
Publication Date:
January 25, 2018
Filing Date:
June 02, 2017
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
KHS GMBH (DE)
International Classes:
B65G21/10; B65G15/10; B65G43/08; B65G47/68
Domestic Patent References:
WO2003078282A12003-09-25
Foreign References:
US20050109588A12005-05-26
EP2159173A12010-03-03
DE102011105439A12012-12-20
US7909159B12011-03-22
US20130220777A12013-08-29
EP2380830A12011-10-26
DE102011080895A12013-02-14
FR2088498A11972-01-07
DE102011105439A12012-12-20
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche

1 . Transportvornchtung umfassend mindestens zwei parallel nebeneinander angeordneter Endlosförderelemente (10a, 10b, 10c), die einen oberen Transportbereich (18) und einen unteren Rückführbereich (20) bilden, wobei der Transport- und Rückführbereich (18, 20) zwischen Umlenkbereichen angeordnet sind, in welchen die Endlosförderelemente (10a, 10b, 10c) auf Umlenkrollen (14a, 14b, 14c) geführt sind, wobei der wechselseitige Abstand von wenigstens zwei der Endlosförderelemente (10a, 10b, 10c) einstellbar ist, und wobei die Endlosförderelemente (10a, 10b, 10c;) im Transportbereich durch Stützführungen (32a-c) abgestützt sind, dadurch gekennzeichnet, dass

der wechselseitige Abstand der Stützführungen (32a-c) und der wechselseitige Abstand der Umlenkrollen (14a, 14b, 14c) benachbarter Endlosförderelemente (10a, 10b, 10c) einstellbar ist, und dass der Abstand der Endlosförderelemente (10a, 10b, 10c) über die Verstellung des wechselseitigen Abstands der Umlenkrollen (14a, 14b, 14c) und/oder Stützführungen (32a-c) mittels wenigstens einer Stelleinrichtung einstellbar ist, und dass die Stelleinrichtung einen insbesondere einen elektromotorischen Stellantrieb aufweist. 2. Transportvorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Endlosförderelement (10a, 10b, 10c) zusammen mit Umlenkrollen (14a, 14b, 14c) und gegebenenfalls Stützführungen (32a-c) eines Endlosförderelements in einer Kassette angeordnet ist. 3. Transportvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Kassette mehrere Endlosförderelemente (10a, 10b, 10c) mit wechselseitig verstellbarem Abstand angeordnet sind.

4. Transportvorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der wechselseitige Abstand von wenigstens zwei Kassetten der Transportvorrichtung einstellbar ist. 5. Transportvornchtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Stellantrieb mit einer Steuerung der Transportvorrichtung verbunden ist, die einen Speicher mit zu fördernden Produkten und korrelierten Abständen der Endlosförderelemente (10a, 10b, 10c) aufweist, und dass die Steue- rung konzipiert ist, über die Erfassung einer Produkt-ID der zu fördernden Produkte den korrespondierenden Abstand der Endlosförderelemente automatisch einzustellen.

6. Transportvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge- kennzeichnet, dass die Endlosförderelemente (10a, 10b, 10c) durch Transportketten gebildet sind.

7. Transportvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einige Glieder (34) der Transportkette (10a, 10b, 10c) quer zur Förderrichtung ver- laufende Mitnehmer (36) aufweisen, die in Perforierungen (38) der Glieder (34) einer benachbarten Transportkette (10a, 10b, 10c) eingreifen.

8. Transportvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand zwischen den Endlosförderelementen (10a, 10b, 10c) zwischen 5 und 30 mm einstellbar ist.

9. Transportvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Endlosförderelemente (10a, 10b, 10c), insbesondere Transportketten, eine Breite zwischen 5 und 60 mm haben, insbesondere eine Brei- te zwischen 12 mm und 30 mm.

10. Transportvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei benachbarte Endlosförderelemente (10a, 10b, 10c) Stegelemente (16a, 16b, 16c) aufweisen, die eine gemeinsame Transport- Oberfläche bilden.

1 1 . Transportvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie wenigstens ein seitlich der Endlosförderelemente (10a, 10b, 10c) und/oder zwischen den Endlosförderelementen angeordnetes Führungsele- ment bzw. Abteiler umfasst, welches über die Ebene des Transportbereichs der Endlosförderelemente nach oben hervorsteht und welches vorzugsweise quer zur Transportrichtung verstellbar ist. 12. Verfahren zum Betrieb einer Transportvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Produkt-ID der zu fördernden Produkte einer Steuerung der Transportvorrichtung zugeführt wird, welche automatisch den Abstand der Endlosförderelemente (10a, 10b, 10c) entsprechend den fördernden Produkte einstellt, wobei auf einen Speicher zugegriffen wird, in welchem Produkt-IDs zu fördernder Produkte und korrespondierende wechselseitige Abstände der Endlosförderelemente abgespeichert sind.

Description:
Transportvorrichtung

Die Erfindung betrifft eine Transportvorrichtung umfassend eine Mehrzahl nebeneinander angeordneter Endlosförderelemente, wie z.B. Transportketten oder Trans- portbänder, die einen oberen Transportbereich und einen unteren Rückführbereich bilden, die zwischen Umlenkbereichen angeordnet sind, in welchen die Endlosförderelemente auf Umlenkrollen von dem Transportbereich in den Rückführbereich und vice versa geführt sind. Derartige Transportvorrichtungen werden insbesondere in der Getränkeabfüllin- dustrie für unterschiedlich große Produkte, z.B. von Getränkedosen, über PET- Flaschen unterschiedlichster Größen bis hin zu Getränkekästen verwendet. Werden somit auf derselben Maschine Produkte mit kleinem und großem Durchmesser verarbeitet - z.B. heute Produkte mit Durchmesser 40 mm und morgen Produkte mit einem Durchmesser von 80 mm, so muss der Konstrukteur überprüfen, ob beide Produkte auf einer einzigen Kettenbreite„laufen" können.

Die dabei getroffene Auswahl einer Kettenbreite stellt in der Regel immer einen Kompromiss dar: entweder stehen Produkte mit kleinem Durchmesser sehr sicher auf der Kette und die Produkte mit großem Durchmesser neigen zum Kippen und legen sich an Stützführungen wie bspw. den Führungsschienen an oder die kleinen Produkte können im äußersten Fall nur noch sehr schlecht abgeteilt werden, da der Durchmesser nur unwesentlich größer als die Kettenbreite ist. Ein weiteres Problem besteht darin, dass üblicherweise die Abteilung von Transportgassen auf der Transportvorrichtung durch Stäbe erfolgt, die von unterhalb der Transportebene kommend nach oben zwischen die Produkte gefahren werden und die Produkte dann zurück halten. Dabei müssen die Stäbe durch den Abstand zwischen zwei Transportbändern/-ketten passen und in die Lücke stoßen, die sich bei Produkten zwischen vier aneinander stoßenden Produkten bildet.

Mit abnehmendem Durchmesser oder Schattenfläche des Bodens der Produkte wird diese Lücke immer kleiner, das Einführen der Stäbe wird schwieriger. Bei der Konstruktion der Transportvorrichtung wird in der Regel festgelegt, welche Produkte mit welchem Durchmesser auf welcher Kettenbreite transportierbar sind. Ein Thema dabei ist das Produkt selber: handelt es sich um drucklose PET- Flaschen, die zudem sehr dünnwandig ausgeführt sind oder aber über ein stabile Getränkedose aus Stahl. Die Abteilsegmente (in der Regel also die oben genannten Stäbe) müssen eine ausreichende Angriffsfläche am Produkt haben um ein Durchdrücken der Produkte durch die Segmente aufgrund des Staudruckes auf dem Zufuhrband zu verhindern.

Andersherum dürfen die Segmente aber auch keine Beschädigungen am Produkt selber verursachen, was z. B. bei Aluminiumdosen mit Rundbolzen/Stäben als Abteilsegmenten sehr schnell der Fall sein kann. Daneben spielt die Standfläche eine entscheidende Rolle bei der Auswahl der optimalen Kettenbreite: Pentaloid-Böden, die lediglich eine, aus mehreren Punkten bestehende Standfläche aufweisen, stehen nicht so stabil auf den heutigen Ketten wie beispielsweise eine Getränkedose mit einem vollständigen Ring als Standfläche.

Eine zu schmale Transportkette bedeutet einen unsicheren Stand auf der Transportkette. Dies kann sich beim Abteilen nachteilig auswirken: das Produkt fängt an, sich nach der Freigabe aus der Abteileinheit an eine der Führungsschienen anzulehnen, wird dann wegen der Reibung zwischen Produkt und Schiene zurückgehal- ten, was zu Fehlern beim Einlaufen in einen oberen Mitnehmer führen kann.

Eine weitere Produktgruppe stellen die sogenannten vorverpackten Produkte dar: dies können Folienpacks aber auch Kartonverpackungen sein, die teilweise oder ganz geschlossen sind.

In diesem Fall werden die Packs über sogenannte Rollensegmente abgeteilt: Die Anordnung ist hier allerdings so, dass das Rollensegment nicht, wie bei losen Produkten links und rechts der Mantelfläche angreift, sondern mittig an die Mantelfläche, vorzugsweise mit einem dahinterstehenden Produkt, angelehnt wird. Die Transportketten sind dann nicht mittig unter dem Produkt angeordnet, sondern links und rechts des Rollensegmentes.

Bis jetzt wurden nur die unterschiedlichen Produkte und deren Möglichkeit der Ver- einzelung betrachtet, erweitert wird die Problematik durch eine mögliche Kombination der unterschiedlichen Produkte und Formate zueinander.

Eine mögliche Lösung ist es, Ketten mit unterschiedlichen Breiten auf einer Verpackungsmaschine einzusetzen und die Produkte in Abhängigkeit vom Produkt- durchmesser entweder auf schmaleren Ketten mittig durch die Maschine zu fahren oder auf breiteren Ketten links und rechts der schmaleren Ketten auf entsprechend breiteren Ketten zu transportieren. Betrachtet man nun die eingangsbeschriebene Produktgruppe der vorverpackten Produkte, wird sehr schnell klar, welcher Aufwand bei der Auslegung der richtigen Kettenbreiten bestehen kann.

Eine Möglichkeit die Problematik der Wahl der richtigen Kettenbreite zu entschärfen besteht darin, die Kettenbreite durch das temporäre„breitenmäßige" Zusammenschalten von zwei Ketten zu vergrößern. Dazu werden über die üblichen Verstelleinheiten der Gassen, zwei Transportketten für Einzelgassen z. B. zwei 28mm breite Ketten zu einer breiten Gasse quer zu Laufrichtung zusammen zu fahren, so dass quasi eine 56 mm breite Kette entsteht. Durch einen gewissen Abstand der beiden einander zugeordneten Ketten zueinander kann die Kettenbreite noch etwas gesteigert werden. Nachteilig an dieser Vor- gehensweise ist allerdings, dass so die Anzahl der zur Verfügung stehenden Gassen (Halbierung der maximal möglichen Gassenzahl) reduziert wird und die Verstellung sehr komplex ist.

Ebenfalls von Nachteil ist der dabei auftretende„überaus große" Teilungssprung, wodurch sich auch Kettenbreiten ergeben können, die dann wieder„zu breit" sind und somit nicht für die zu verarbeitenden Durchmesser geeignet sind. Ebenfalls kann es durch die so entstehende Lücke zwischen den Ketten dazu kommen, dass Behälter, beispielsweise solche mit Pentaloid-Böden nicht sicher auf den Ketten aufstehen. Es ist somit Aufgabe der Erfindung, eine Transportvorrichtung zu schaffen, die auf einfache Weise für den Transport von Produkten unterschiedlicher Größe adaptierbar ist. Diese Aufgabe wird durch eine Transportvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind ebenfalls in der Beschreibung und in den Zeichnungen offenbart.

Erfindungsgemäß ist bei der Transportvorrichtung der wechselseitige Abstand der Endlosförderelemente einstellbar. Dies ermöglicht es, den wechselseitigen Abstand der Endlosförderelemente, z.B. Transportketten entsprechend der Größe der Produkte einzustellen. Wenn zum Beispiel kleinere Dosen transportiert werden sollen, werden die Endlosförderelemente in einem geringeren Abstand zueinander angeordnet. Falls größere Produkte wie Kartons oder größere PET-Flaschen transpor- tiert werden können, werden die Endlosförderelemente entsprechend weiter auseinandergefahren. Es ist nicht notwendig, dass alle Endlosförderelemente der Transportvorrichtung in ihrem gegenseitigen Abstand verstellbar sind, sondern wenigstens zwei der Endlos-Förderelemente sollten in ihrem gegenseitigen Abstand verstellbar sein. Vorzugsweise sind jedoch alle oder zumindest nahezu alle Endlosför- derelemente der Transportvorrichtung in ihrem wechselseitigen Abstand einstellbar.

In diesem Zusammenhang wird vorzugsweise zwischen allen Förderelementen o- der zumindest zwischen den Endlosförderelementen mit einstellbarem Abstand ein identischer Abstand eingestellt, obwohl auch unterschiedliche Abstände eingestellt werden können. Das heißt bei kleinen Produkten wird in der Regel ein kleiner Abstand eingestellt und bei größeren Produkten ein größerer Abstand. Als Endlosförderelement wird insbesondere eine Transportkette, insbesondere eine Transportgliederkette, verwendet, es sind allerdings auch Transportbänder oder Palettenförderer denkbar.

Der Abstand kann an den Stellen zwischen den Endlosförderelementen größer eingestellt werden, an denen Transportbereiche, z.B. durch Abteilsegmente abgeteilt werden, so dass dort Abteilsegmente dazwischen wie oben beschrieben auf- und ab bewegt werden können. Die Endlosförderelemente können aber auch so weit auseinander gestellt werden, dass ein sog. Rollensegment zum Abteilen von vorverpackten Produkten Platz findet. Die Lücke ergibt sich dann (idealerweise) aus der Packungsbreite.

Vorzugsweise kann die gegenseitige Verstellung der Endlosförderelemente innerhalb eines Verstellbereichs von +/- 10 mm zu jeder Seite erfolgen, um die Kettenbreiten von 40mm bis 60mm abdecken zu können. In der Regel sind die einzelnen Transportketten in einer so genannten Kassette gelagert bzw. gehalten, wie dies in der Anmelder-eigenen DE 10 2001 105 439 A1 beschrieben ist. Diese umfasst die Umlenkrollen als auch Stützführungen im Transportbereich. In einer Ausführungsform der Erfindung ist nun eine Transportkette in einer Kassette gehaltene und derart ausgeführt, dass diese in ihrer Breite verstellbar ist, d.h. die Transportkette besteht aus nebeneinander angeordneten Strängen, die in ihrem Abstand zueinander verstellbar sind. Die Kassette lässt somit genug Raum, die Stränge in der Kassette, die alle Umlenkrollen und vorzugsweise auch Stützführungen der Kette enthält, in ihrem wechselseitigen Abstand zu verstellen. Die Verstellung der Transportkettenbreite ist vorzugsweise so realisiert, dass jede breitenverstellbare Transportkette in einem mehrteiligen Rahmen gehalten ist. Jedes Teil dieses Rahmens (nachfolgend Segment genannt) bildet die Aufnahme für einen „Strang" der breiten verstellbaren Transportkette. Die breitenverstellbare Transportkette kann beispielsweise zwei, drei o- der auch mehr Stränge aufweisen.

Die einzelnen Segmente des Rahmens, welche die Umlenkrollen und Stützführun- gen für die Kette enthalten bzw. bilden, wie z.B. Stützführungen, sind vorzugsweise quer zur Transportrichtung der Behälter relativ zueinander verstellbar. In einer bevorzugten Ausführungsform ist zwischen jeweils zwei benachbarten Segmenten ein Stellmechanismus vorgesehen, der diese Segmente relativ zueinander verstellt. Vorzugsweise enthält dieser Stellmechanismus eine Buchse, wobei diese Buchse auf ihrer äußeren Oberfläche sowohl ein Rechts-, als auch ein Linksgewinde aufweist. In jedes dieser Gewinde greift je eine Gewindemutter ein, wobei jede dieser Gewindemuttern mit einem Segment verbunden ist. Wird nun die Buchse in eine Richtung gedreht, so werden die Segmente entweder aufeinander zu bewegt, oder aber die Segmente entfernen sich voneinander. Wird die Drehrichtung der Buchse geändert, ändert sich auch die Bewegungsrichtung der Segmente. Der Antrieb der Buchse erfolgt über eine Welle, auf der die Buche drehfest aber verschiebbar gela- gert bzw. gehalten ist. D.h. die Buchse folgt den Rotationsbewegungen der Welle, kann aber in Längsrichtung der Welle frei auf dieser verschoben werden. Dazu ist die Welle beispielsweise als Vierkantwelle, Dreikantwelle, Vielkeilwelle oder Polygonwelle ausgeführt. In einer alternativen Ausführungsform wird Verstellung des Abstands von Führungsrahmen für die Transportkette durch Rotieren eines Spindelantriebs vorgenommen, der zwischen den Führungsrahmen angeordnet ist.

Alternativ können die Kassetten sehr schmalere Ketten (Stränge) aufweisen, die in ihrem Abstand eingestellt werden, so dass kleinere Teilungen erzielt werden können.

Alternativ oder zusätzlich können die einzelnen Kassetten in ihrem Abstand zueinander eingestellt werden. Die üblichen Kettenbreiten einer Transportkette (umgangssprachlich „mcc-Kette") liegen zwischen 28 mm und 58mm. Die Erfindung ermöglicht es in oben beschriebener Weise, sehr schmale Transportketten zu verwenden, die durch eine entsprechend geringe Einstellung ihres wechselseitigen Abstands zu größeren, das heißt breiteren, Transportketten kombiniert werden können. Auf diese Weise können mit mehreren kleineren Transportketten größere Transportketten gebildet werden. Eine Transportkette ist damit aus quer zur Laufrichtung geteilten Strängen zusammensetzt. So können zum Beispiel jeweils drei Transportketten in einem geringeren Abstand zu einer größeren Transportkette zusammengefahren werden, zum Beispiel mit einem wechselseitigen Abstand von 10 mm, wohingegen nach jeder dritten Transportkette ein größerer Abstand von zum Beispiel 30 mm belassen wird, zwischen denen Abteiler zur Trennung von Transportgassen angeordnet werden können. So werden im Endeffekt breite Transportketten geschaffen werden, die 30 mm voneinander beabstandet sind.

Es kann jedoch auch eine homogene Transportfläche geschaffen werden, bei der dann alle Transportketten 10 bis 30 mm voneinander entfernt sind. Die Endlosförderelemente sind im Transportbereich durch Stützführungen (bei Ketten: Kettenführungen) abgestützt.

Vorzugsweise ist der wechselseitige Abstand der Stützführungen in gleicher Weise einstellbar, wie vorzugsweise der wechselseitige Abstand der benachbarten Umlenkrollen einstellbar ist, vorzugsweise über den gleichen Stellmechanismus. Da die Endlosförderelemente auf den Stützführungen und den Umlenkrollen geführt sind, wird der gegenseitige Abstand der Endlosförderelemente vorzugsweise durch die Einstellung des wechselseitigen Abstandes der Stützführungen und der Umlenkrol- len eingestellt, z.B. mittels Spindelantrieben.

Vorzugsweise kann eine Kette zusammen mit ihren Umlenkrollen und den Kettenführungen als Einheit, zum Beispiel als Kassette, ausgebildet sein und als Einheit quer zur Transportrichtung verstellbar sein. Auf diese Weise werden dann die kom- pletten Einheiten bzw. Kassetten in ihrem Abstand zueinander eingestellt. Dies erleichtert das Einstellen des Abstandes der Endlosförderelemente bzw. Transportketten beträchtlich.

Vorzugsweise enthält die Transportvorrichtung eine Stützeinrichtung, welche die Endlosförderelemente trägt als auch die Umlenkrollen und eventuelle Stützführungen im Transportbereich. Vorzugsweise hat die Stützeinrichtung quer zur Transportrichtung verlaufende Streben, auf weichen die Umlenkrollen und/oder die Stützführungen mittels Führungen verfahrbar gehalten sind. Die Führungen können ins- besondere durch Gleitführungen gebildet sein, was herstellungstechnisch leicht zu realisieren ist.

Der Abstand der Umlenkrollen bzw. der Stützführungen bzw. der einzelnen Endlos- förderelemente erfolgt vorzugsweise mittels einer Stelleinrichtung bzw. eines Stellmechanismus. Es ist prinzipiell möglich, die einzelnen Umlenkrollen und Stützführungen bzw. Kassetten mittels Schrauben an dem Stützrahmen der Transportvorrichtung festzulegen. Dies würde jedoch für eine Umstellung der Anlage ein Lösen der Schrauben und Umorientieren der einzelnen Umlenkrollen und Stützführungen bzw. Kassetten erfordern.

Daher werden die oben genannten Komponenten vorzugsweise durch die Stelleinrichtung, insbesondere einen elektromotorischen Stellantrieb, in ihrem gegenseitigen Abstand eingestellt. Die Einstellung des Abstandes kann somit über Stellmoto- ren, zum Beispiel Schrittmotoren oder Servomotoren, gesteuert durch eine Steuerung der Transportvorrichtung, erfolgen. Die Stelleinrichtung kann mechanisch sein, sie kann jedoch auch einen mechanischen, elektromotorischen, pneumatischen oder hydraulischen Stellantrieb aufweisen, der dann vorzugsweise durch eine Steuerung der Transportvorrichtung ansteuerbar ist.

Vorzugsweise ist der Stellantrieb mit einer Steuerung der Transportvorrichtung verbunden, die einen Speicher mit zu fördernden Produkten und korrelierten Abständen der Endlosförderelemente aufweist. Die Steuerung ist in dem Fall konzipiert, über die Erfassung einer Produkt-ID der zu fördernden Produkte den korrespondie- renden Abstand der Endlosförderelemente automatisch einzustellen. Auf diese Weise kann die Transportvorrichtung selbsttätig auf neue Produkte umgestellt werden.

Im Falle die Endlosförderelemente, wie oben bereits ausgeführt, durch Transport- ketten, insbesondere Gliederketten, gebildet sind, haben vorzugsweise zumindest einige Glieder der Transportkette quer zur Förderrichtung verlaufende Mitnehmer, die in Perforierungen der Glieder einer benachbarten Transportkette eingreifen. Dies hat den Vorteil, dass nicht jede Transportkette separat angetrieben werden muss. In diesem Fall reicht es, dass lediglich eine Transportkette angetrieben ist, welche dann benachbarte Transportketten über die Interaktion der Mitnehmer und der Perforierungen der Glieder benachbarter Transportketten mit antreibt. Dies ist insbesondere dann vorteilhaft, wenn mehrere Stränge mit zueinander verstellbarem Abstand in einer Kassette gehalten sind. Mit einer derartigen Ausführungsform lassen sich auch sehr feine Teilungen erzielen.

Vorzugsweise ist der Abstand der Endlosförderelemente zwischen 5 mm und 50 mm einstellbar, vorzugsweise zwischen 10 und 30 mm. Durch diesen Verstellbe- reich ist es möglich, einen großen Produktbereich, das heißt von Getränkedosen bis zu Getränkekartons, abzudecken.

Vorzugsweise haben die Endlosförderelemente eine Breite zwischen 5 mm und 60 mm, insbesondere zwischen 10 mm und 30 mm. Durch die Kombination mehrerer Endlosförderelemente bzw. Transportketten zu einem breiteren Endlosförderelemente bzw. Transportkette kann somit durch die Verwendung entsprechend schmaler Endlosförderelemente, zum Beispiel zwischen 5 und 20 mm, eine sehr feine Rasterung bzw. Teilung der Endlosförderelemente im Transportbereich realisiert werden.

In einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung haben wenigstens zwei benachbarte Endlosförderelemente Stegelemente, die eine gemeinsame Transportoberfläche bilden. Auf diese Weise wird eine homogene ebene Transportoberfläche im Transportbereich gebildet, die ein zuverlässiges Transportieren der beabsichtigten Produkte ermöglicht, ohne dass diese beim Transport umfallen. Zudem wird hierdurch ein glatter Übergang von einem Förderbereich zu einem Nicht-Förderbereich geschaffen, in welchem die Produkte nur über den Transportbereich geschoben werden. In einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung hat die Transportvorrichtung wenigstens ein seitlich der Endlosförderelemente und/oder zwischen den Endlosförderelementen angeordnetes Führungselement bzw. Abteiler bzw. Abteilsegment, welches über die Ebene der Endlosförderelemente im Transportbereich nach oben hervorsteht und welches quer zur Transportrichtung verstellbar ist. Es können somit nicht nur die Endlosförderelemente in ihrem gegenseitigen Abstand verstellt werden, sondern selbstverständlich auch die zugehörigen seitlichen Führungen bzw. Abteilsegmente für die Produkte, womit sich die gesamte Transportvorrichtung in ihrer Breite, in ihrer Führung zur Bildung von abgeteilten Transportgassen und in ihrer Teilung auf beliebige Produkte innerhalb eines gewünschten Produktrahmens einstellen lässt.

Die Erfindung betrifft ebenfalls ein Verfahren zum Betrieb einer Transportvorrich- tung der oben genannten Art, wobei eine Produkt-ID der zu fördernden Produkte einer Steuerung der Transportvorrichtung zugeführt wird, welche automatisch den Abstand der Endlosförderelemente entsprechend den zu fördernden Produkte einstellt, wobei auf einen Speicher zugegriffen wird, in welchem die Produkt-IDs der zu fördernden Produkte und korrespondierende wechselseitige Abstände der Endlos- forderelemente abgespeichert sind. Auf diese Weise muss nicht manuell für jedes neue Produkt eine Einstellung der Transportvorrichtung hinsichtlich der wechselseitigen Abstände der Endlosförderelemente und gegebenenfalls der Führungselemente erfolgen, sondern dieses kann nach Eingabe der Produkt-ID oder nach einem automatischen Einlesen der Produkt-ID automatisch erfolgen. Eine derartige Transportvorrichtung erleichtert somit den Alltagsbetrieb beträchtlich und reduziert die Wahrscheinlichkeit von Fehlern beim manuellen Einstellen der Transportvorrichtung.

Es ist für den Fachmann offensichtlich, dass die oben genannten Ausführungsfor- men der Erfindung in beliebiger Weise miteinander kombinierbar sind.

Folgende Ausdrücke werden synonym verwendet: Endlosförderelement- Transportkette - Kette - mcc-Kette; Einheit-Kassette; Strang - eine von mehreren schmalen Kette in einer Kassette; Stützführung - Kettenführung im Transportbe- reich; Führungselement - Abteiler - Abteilsegment.

Die Erfindung wird nachfolgend beispielsweise anhand der schematischen Zeichnung beschrieben. In dieser zeigen: Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines Endes einer Transportvorrichtung mit mehreren Transportketten im Umlenkbereich,

Fig. 2 ein Detail einer Transportkette im Umlenkbereich aus Fig. 1 ,

Fig. 3 eine perspektivische Ansicht eines aus drei Transportketten gebildeten Endlosförderelements, bei welchem der Abstand der beiden Transportketten relativ zueinander einstellbar ist, und

Fig. 4 eine Ansicht gemäß Fig. 3 mit weiter auseinander angeordneten

Transportketten,

Der in Fig. 1 gezeigte Ausschnitt einer Transportvorrichtung 5 zeigt drei Endlosförderelemente 10a-c in Form von Transportbändern oder Transportketten, die auf separaten Umlenkrollen 14a-c im Umlenkbereich geführt sind. Jede Umlenkrolle 14a-14c hat in ihrem Zentrum eine quadratische Ausnehmung 17, die von einer quadratischen rotativ angetriebenen Strebe 19 (Fig.2) durchsetzt ist. Der wechselseitige Abstand der Umlenkrollen 14a-14c auf der Strebe mit dem quadratischen Profil ist einstellbar. In gleicher weise einstellbar ist der wechselseitige Abstand von drei Stegelementen 16a-c einstellbar, welche die Oberkanten der Transportketten 10a-c kämmen, um dort einen weichen Übergang für die Produkte von einem nicht angetriebenen Bereich zu einem angetriebenen Bereich zu bilden.

Der obere Bereich der Transportketten 10a-10c bildet einen Transportbereich 18, während der untere Bereich, in welchem die Transportketten zurückgeführt werden, einen Rückführbereich 20 bildet. Fig. 2 zeigt zur Verdeutlichung ein einzelnes Endlosförderelement 10 aus der Transportvorrichtung 5 aus Fig. 1 mit dem zugehörigen Stegelement 16. Dieses ist an seinem Ende mit einem Stellelement 22 verbunden, welches quer zur Transportrichtung verlaufende Stellstreben 24 zur seitlichen Verstellung des Stegelements 16 in der dargestellten Doppelpfeilrichtung aufweist. Die Umlenkrollen 17 sind auf An- triebswelle 19 mit quadratischem Profil drehbar angetrieben aber axial verschiebbar. Bei der Verstellung der Stegelemente 16, welche die auf den Umlenkrollen 14a-c laufenden Ketten 10a-c kämmen, kann somit auch die Umlenkrolle 14a-c und eventuell Stützführungen (Kettenführungen zur Abstützung des Transportbereichs) mit verstellt werden.

Durch die erfindungsgemäße Transportvorrichtung ist die Teilung zwischen den einzelnen Endlosförderelementen bzw. Transportketten 10a-c in vorgegebenen Grenzen einstellbar und kann somit auf unterschiedlich große Produkte angepasst werden. So können mit einer Transportvorrichtung 5 zum Beispiel kleinere Dosen transportiert werden als auch Verpackungseinheiten, wie zum Beispiel 6er Packs von PET-Flaschen. Die Einstellung der Teilung kann gemäß dem Fachwissen des Fachmanns derart erfolgen, dass die Teilung optimal für die Standsicherheit des Produkts auf den Transportbereich angepasst ist.

Fig. 3 und 4 zeigen eine weitere Ausführungsform der Erfindung, wobei in allen Figuren identische oder funktionsgleiche Teile mit identischen Bezugszeichen verse- hen sind.

Dieses Ausführungsbeispiel zeigt drei auf jeweils einer Umlenkrolle 14a-c geführte schmale Transportketten (Gliederketten) 10a-c bzw. Stränge, die z.B. in einer Kassette angeordnet sein können. Diese drei Stränge 10a-c laufen im Transportbereich 18 auf als Führungsschienen ausgeformten Stützführungen 32a-c, welche in gleicher Weise wie die Umlenkrollen 14a-c in ihrem wechselseitigen Abstand einstellbar sind (siehe auch Fig. 4). Die einzelnen Glieder 34 jeder Transportkette 10a-c haben quer zur Transportrichtung verlaufende Mitnehmer 36, welche Perforierungen 38 benachbarter Kettenglieder 34 durchsetzen. Die einzelnen Kettenglieder 34 sind über Verbindungsachsen 35 mit dem in Transport- oder Laufrichtung A benachbarten Kettenglied 34 verbunden. Die Länge der Mitnehmer 36 entspricht vorzugsweise einem gewünschten Stellbereich, so dass der Abstand der Umlenkrollen 14a-c innerhalb des Stellbereichs verändert werden kann, ohne dass die Mitnehmer 36 den Eingriff mit den zugeordneten Perforierungen 38 verlieren. Auf diese Weise muss lediglich eines der drei Umlenkrollen 14a-c, insbesondere die mittlere Umlenkrolle 14b, angetrieben sein. Diese Umlenkrolle 14b hat hierfür zum Beispiel in ihrem Außenbereich eine Zahnung 40 zur Wechselwirkung mit den Gliedern 34 der mittleren Transportkette 10b. Somit kann lediglich diese mittlere Transportkette 10b angetrieben sein, während die äußeren beiden Transportketten 10a, 10c vorzugsweise über die Wechselwirkung der Mitnehmer 36 mit den Perforierungen 38 mit angetrieben werden. Falls eine Verstellung darüber hinaus gewünscht ist, derart, dass die Mitnehmer 36 den Eingriff in die Perforierungen verlieren, müssen die drei Umlenkrollen 14a-c separat angetrieben sein. In diesem Fall haben dann vorzugsweise alle Umlenkrollen 14 a-c Zahnungen zum Antrieb der entsprechend umlaufenden Transportkette 10 a-c.

Die Erfindung ist nicht auf die dargestellten Ausführungsbeispiele beschränkt, son- dem kann variiert werden. Insbesondere können die Konzepte der Ausführungen nach den Figuren 10 bis 15 in geeigneter Weise untereinander und auf die Aufführungen nach einer der Figuren 1 bis 9 angewendet werden. Weiterhin werden Kettenglieder mit zugehörigen Auflagestegen und den ggf. erforderlichen Längsträgern idealerweise monolithisch aus einem Stück gefertigt oder setzt sich aus wenigen monolithischen Teilen zusammen, die idealerweise aus einem Kunststoff gefertigt sind.

Bezugszeichenliste

5 Transportvomchtung

10a-c Endlosförderelement - Transportkette

14a-c Umlenkrolle

16a-c Stegelement

17 Ausnehmung in der Umlenkrolle

18 Transportbereich

19 Antriebswelle

20 Rückführbereich

22 Stellelement

24 Stellstreben

32a-c Stützführungen

34 Kettenglieder

36 Mitnehmer

38 Perforierung

40 Zahnung - Antriebsritzel