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Patent Searching and Data


Title:
TRANSPORT OF DISHES WITHIN VENDING MACHINE WITH INTEGRATED MICROWAVE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2014/154208
Kind Code:
A4
Abstract:
When using vending machines for dishes, the user has not only the quality of the products but also the preparation time as priorities. The present invention combines the collection of the selected product in a vending machine (10) with the closure of the microwave oven (30). A closure element (30) travels into the product store, is loaded therein and travels with the collected product into the microwave oven (30), which dispenses with putting down the product and later picking it up again.

Inventors:
ALESSI MARIO (DE)
Application Number:
PCT/DE2014/100107
Publication Date:
November 13, 2014
Filing Date:
March 27, 2014
Export Citation:
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Assignee:
ALESSI MARIO (DE)
International Classes:
G07F9/10; G07F11/16; G07F17/00; H05B6/80; G07F11/36
Attorney, Agent or Firm:
GEITZ TRUCKENMÜLLER LUCHT PATENTANWÄLTE (Karlsruhe, DE)
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Claims:
GEÄNDERTE ANSPRÜCHE

beim Internationalen Büro eingegangen am 29. September 2014 (29.09.2014)

1 . Verkaufsautomat für Speisen mit einem Gehäuse (11), welches ein Produktlager zur Aufnahme von zum Verkauf vorgehaltenen Produktschalen (16) und einen einseitig zugänglichen Mikrowellenofen (30) umschließt, sowie einem Verschlusselement (20) zum mikrowellendichten Verschließen des Mikrowellenofens (30), wobei das Verschlusselement (20) innerhalb des Gehäuses (11)

zwischen dem Produktlager und dem Mikrowellenofen (30) verfahrbar ist und eine Aufnahme (21) für eine Produktschale (16) aufweist, wobei diese Aufnahme (21 ) in einer mikrowellendichten Verschlusslage des Verschlusselements

(20) innerhalb eines Zubereitungsraums (31) des Mikrowellenofens (30) aufgenommen ist,

dadurch gekennzeichnet, dass dem Produktlager in eine oder beide Richtungen drehbare Förderspiralen (15) zur Ausgabe jeweils einer Produktschale (16) pro Ausgabevorgang in die Aufnahme (21) des Verschlusselements (20) zugeordnet sind und das Verschlusselement (20) an einem neigbaren Arm (23) gehalten ist. 2. Verkaufsautomat gemäß Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Produktlager eine Mehrzahl von dem Gehäuse (11) einzeln entnehmbaren Magazinen (13) zur Aufnahme von Produktschalen (16) aufweist, die jeweils separat durch Schwenktüren (14) verschlossen sind. 3. Verkaufsautomat gemäß Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Öffnungswinkel der Schwenktüren (14) begrenzt ist. 4. Verkaufsautomat gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Arm (23) über einen Aufzug (24) innerhalb des Gehau ses (11) verfahrbar ist.

5. Verkaufsautomat gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (21) auf dem Verschlusselement (20) drehbar gehalten ist.

6. Verkaufsautomat gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (20) auf dem Arm (23) drehbar gehalten ist.

7. Verkaufsautomat gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Form der Aufnahme (21 ) an die Form der Produktschalen (16) angepasst ist und diese in der Verschlusslage des Verschlusselements (20) im Zubereitungsraum (31) des Mikrowellenofens (30) zentriert.

8. Verkaufsautomat gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (21) einen durch das Einlegen einer Produktschale (16) betätigbaren Positionsschalter aufweist.

9. Verkaufsautomat gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (21) aus einem mikrowellendurchlässigen Material hergestellt ist,

10. Verkaufsautomat gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Mikrowellenofen (30) in dem Gehäuse auf Schienen (33) gelagert und entlang dieser Schienen (33) von einer Ruheposition in eine Arbeitsposition verfahrbar ist.

11. Verkaufsautomat gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Mikrowellenofen (30) wenigstens ein Werkzeug (34) zum lokalen Eröffnen der Produktschale angeordnet ist.

12. Verkaufsautomat gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass dem Mikrowellenofen (30) oder dem Verschlusselement (20) eine Exzenterrolle (35) zugeordnet ist, welche in der Verschlusslage des Verschlusselements (20) die Produktschale (16) und/oder die Aufnahme (21), diese jeweils untergreifend, kontaktiert und um eine Exzenterachse (36) herum drehbar ist. 13. Verkaufsautomat gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass dem Gehäuse eine Produktausgabe (12) mit Mitteln zum Erfassen eines an der Produktschale (16) angeordneten, maschinenlesbaren Codes zugeordnet ist.