Transportstrecke

Die Erfindung bezieht sich auf eine Transportstrecke gemäß Oberbegriff Patentanspruch 1.

Transportstrecken zum Transportieren von Flaschen oder dergleichen Behältern sind bekannt, insbesondere auch in einer Ausbildung, bei der die jeweilige Transportstrecke mehrere, jeweils seitlich durch Gassenführungen begrenzte und auch voneinander getrennte Gassen bildet, bei denen die Behälter jeweils als einspuriger Behälterstrom in Transportrichtung bewegt werden. Derartige Transportstrecken bilden beispielsweise den Einlauf von Behälterbehandlungsmaschinen, z. B. Behälterreinigungsmaschinen.

Sollen auf einer derartigen Transportstrecke verschiedene Sorten von Flaschen oder dergleichen Behälter transportiert werden, welche unterschiedliche Durchmesser aufweisen, so ist es erforderlich, die Breite der Gassen an den Durchmesser der Behälter anzupassen, um so den geordneten, einspurigen Behälterstrom in jeder Gasse sicherzustellen und insbesondere auch ein Umfallen der Behälter zu vermeiden.

Die Behälter sind dabei aufrecht stehend auf der beispielsweise von mehreren Transportbändern gebildeten Transportebene oder -fläche der Transportstrecke aufrecht stehend angeordnet.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Transportstrecke aufzuzeigen, bei der ohne eine Verstellung der eigentlichen, sich beispielsweise bis in die Behälterbehandlungsmaschine erstreckenden Gassenführungen eine Anpassung der Breite der Gassen an den Behälterdurchmesser möglich ist.

Zur Lösung dieser Aufgabe ist eine Transportstrecke entsprechend dem Patentanspruch 1 ausgebildet.

Bei der erfindungsgemäßen Transportstrecke erfolgt die Anpassung der Gassenbreite zumindest auf einer Teillänge der Transportstrecke bzw. der von dieser gebildeten Gassen an den Durchmesser der jeweils verarbeiteten Behälter dadurch, dass durch Behälterleit- und Führungselemente die durch den unveränderlichen Abstand zweier benachbarter Gassenführungen vorgegebene maximale Gassenbreite auf eine an den Durchmesser der behandelten Behälter angepasste Breite reduziert wird.

Entsprechend einer ersten grundsätzlichen Ausführungsform sind die Behälterleit- und Führungselemente jeweils an wenigstens einer Seite einer jeden Gasse bzw. an einer dortigen Gassenführung vorgesehen, und zwar derart, dass diese sich in Transportrichtung erstreckenden Elemente zur Gassenbreitenanpassung senkrecht zur Transportrichtung und dabei zumindest auch in Richtung parallel oder annähernd parallel zur Transportebene verstellbar sind. Bei einer weiteren grundsätzlichen Ausführungsform der Erfindung sind die Behälterleit- und Führungselemente Formoder Formatteile, die an den vorhandenen, nicht verstellbaren Gassenführungen befestigbar sind, beispielsweise durch Aufsetzen und die Gassenbreite reduzierende Leit- und Führungsflächen bilden.

Weiterbildungen sind Gegenstand der Unteransprüche. Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Figuren an einem Ausführungsbeispiel näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 in vereinfachter Darstellung und in Draufsicht einen Transporteur zum Transportieren eines mehrspurigen Behälterstroms in Gassen mit einstellbarer Gassenbreite;

Fig. 2 in Seitenansicht eine der Gassenführungen des Transporteurs der Figur 1 , zusammen mit einem verstellbaren Behälterleit- und Führungselement;

Fig. 3 in einer perspektivischen Darstellung mehrere Gassenführungen der Transportstrecke der Figur 1 ;

Fig. 4 in schematischer Darstellung ein Ende eines Behälterleit- und Führungselementes;

Fig. 5 in Einzeldarstellung und in Seitenansicht ein Verstellelement zum gleichzeitigen Verstellen zweier Behälterleit- und Führungselemente;

Fig. 6 in Positionen a) - c) in sehr vereinfachter Darstellung und im Schnitt eine mehrere Gassen bildende mehrspurige Transportstrecke zum Transportieren von Behältern, zusammen mit reiterartig auf die Gassenführungen aufsetzbare Führungselemente zur änderung der Gassenbreite.

In den Figuren ist 1 eine Transportstrecke für Flaschen oder dergleichen Behälter 2, die auf einer von mehreren Transportbändern gebildeten horizontalen oder im Wesentlichen horizontalen Transportebene oder -fläche 3 aufrecht stehend, d.h. mit ihrer Flaschen- oder Behälterachse in vertikaler Richtung orientiert in einer Transportrichtung A bewegt werden.

Die Transportstrecke 1 bildet beispielsweise den Einlauf einer in der Figur 1 nur sehr schematisch mit 4 angedeuteten Behälterbehandlungsmaschine, z. B. Reinigungsmaschine, der die Behälter 2 in einem mehrspurigen Behälterstrom und in mehreren durch Gassenführungen 5 voneinander getrennten Gassen 6, d. h. bei der Dar-

Stellung der Figur 1 in insgesamt sechs Gassen 6 in der Transportrichtung A zugeführt werden.

Die die einzelnen Gassen 6 voneinander trennenden sowie auch die außen liegenden Gassen 6 begrenzenden Gassenführungen 5 sind jeweils von Führungswänden 7 gebildet, die über die Ebene der Transportfläche 3 nach oben vorstehend seitliche Führungsflächen für die Behälter 2 bilden. Dem generellen Verlauf der Gassen 6 entsprechend setzen sich die Führungswände 7 jeweils aus einem in Transportrichtung A orientierten Wandabschnitt 7.1 , aus einem schräg zur Transportrichtung A verlaufenden Wandabschnitt 7.2 und einem wieder in Transportrichtung A verlaufenden Wandabschnitt 7.3 zusammensetzen, wobei diese Wandabschnitte in Transportrichtung A in der vorstehend angegebenen Reihenfolge aufeinander folgen und mit ihren Ebenen jeweils senkrecht oder im Wesentlichen senkrecht zur Ebene der Transportfläche 3 orientiert sind.

Sollen mit der Transportstrecke 1 Flaschen oder Behälter 2 mit unterschiedlichem Durchmesser behandelt werden, so ist es notwendig, die Breite der Gassen 6 zumindest am Einlauf der Behandlungsmaschine 4 an den Durchmesser der Behälter 2 so anzupassen, dass die effektive Gassenbreite gleich oder nur geringfügig größer als der Behälterdurchmesser ist, um so u.a. ein Umfallen der Behälter 2 während des Transportes zu vermeiden. Diese Gassenbreitenanpassung erfolgt durch Reduzierung der maximalen Gassenbreite, die durch den Abstand benachbarter Gassenführungen 5 bestimmt ist. Für die Gassenbreitenanpassung sind die Gassenführungen 5 teilweise mit Behälterleit- und Führungselementen 8 versehen, die in den Gassen 6 seitliche Leit- und Führungsflächen für die Behälter 2 bilden und die senkrecht zur Transportrichtung A verstellbar sind.

Bei der in der Figur 1 dargestellten Ausführungsform sind derartige Behälterleit- und Führungselemente 8 jeweils nur an solchen Gassenführungen 5 vorgesehen, die zwei benachbarte Gassen 6 voneinander trennen, und zwar in einer Betrachtungsrichtung senkrecht zur Transportrichtung A auch nur jeweils an jeder zweiten, zwei Gassen 6 voneinander trennenden Gassenführung 5. Die Behälterleit- und Führungselemente 8 sind weiterhin jeweils paarweise an der betreffenden Gassenführung 5 vorgesehen, d.h. ein Behälterleit- und Führungselement 8 eines solchen Paares befindet sich an jeder Seite der betreffenden Gassenführung 5 senkrecht zur Transportrichtung A einander gegenüber liegend.

Für eine weitere, überaus vorteilhafte aber nicht dargestellt Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist vorgesehen, die Behälterleit- und Führungselemente 8 in solcher Ausführung und Menge anzuordnen, dass diese an beiden Führungswänden 7 einer jeden Gasse 6 angeordnet sind. Durch diese Vorgehens-

weise wird es ermöglicht, dass auch Behälter 2 mit kleinen Durchmessern mittig in der Gasse 6 geführt werden, wodurch beispielsweise das überleiten dieser Behälter 2 an die dem Fachmann bekannten übernahmefinder einer als Behälterreinigungsmaschine ausgebildeten Behälterbehandlungsmaschine 4 vereinfacht wird.

Die Behälterleit- und Führungselemente 8 sind ebenso wie die Gassenführungen 5 von Führungswänden 9 gebildet, die über die Ebene der Transportfläche 3 nach oben vorstehen und sich aus mehreren Wandabschnitten zusammensetzen, und zwar aus einem in Transportrichtung A verlaufenden Wandabschnitt 9.1 , aus einem schräg zur Transportrichtung A verlaufenden Wandabschnitt 9.2 und aus einem in Transportrichtung A verlaufenden Wandabschnitt 9.3, wobei die Wandabschnitte wieder in der vorstehend angegebenen Reihenfolge in Transportrichtung A aufeinander folgen. Weiterhin sind die Wandabschnitte 9.1 parallel oder im Wesentlichen parallel zu dem zugehörigen Wandabschnitt 7.1, die Wandabschnitte 9.2 parallel oder im Wesentlichen parallel zu dem zugehörigen Wandabschnitt 7.2 und die Wandabschnitte 9.3 parallel oder im Wesentlichen parallel zu dem zugehörigen Wandabschnitt 7.3 angeordnet.

An dem bezogen auf die Transportrichtung A vorderen und hinteren Ende weist jedes Behälterleit- und Führungselement 8 einen zusätzlichen Wandabschnitt 9.4 bzw. 9.5 auf, der um eine Achse senkrecht zur Ebene der Transportfläche 3 an dem Wandabschnitt 9.1 bzw. 9.3 angelenkt und beispielsweise durch Federmittel 10 derart vorgespannt ist, dass der betreffende Wandabschnitt 9.4 bzw. 9.5 mit seinem dem Wandabschnitt 9.1 bzw. 9.3 entfernt liegenden Rand federnd gegen die zugehörigen Gassenführung 5 bzw. gegen den Wandabschnitt 7.1 bzw. 7.3 außerhalb des jeweiligen Behälterleit- und Führungselementes 8 anliegt, wie dies auch in der Figur 4 dargestellt ist. Die Wandabschnitte 9.4 und 9.5 stellen hierdurch einen von der Gassenbreitenanpassung unabhängigen stufenlosen übergang zwischen den Führungswänden 7 bzw. 9 sicher.

Die Führungswände 9 der Behälterleit- und Führungselemente 8 sind so an einem nicht dargestellten Maschinengestell der Transportstrecke 1 vorgesehen, dass sie durch Verstellelemente 11 zur Gassenbreitenanpassung senkrecht zur Transportrichtung A verstellbar sind, und zwar zwischen einer Position, in der die Führungswände 9 dicht gegen die Führungswand 7 der zugehörigen Gassenführung 5 anliegen, und einer Position, in der die Führungswände 9 der Behälterleit- und Führungselemente 8 von der Führungswand 7 der zugehörigen Gassenführung 5 beabstandet sind, wie dies in der Figur 1 mit den Doppelpfeilen B angedeutet ist. Da sowohl die Gassenführungen 5, als auch die Behälterleit- und Führungselemente 8 jeweils von Führungswänden 7 bzw. 9 gebildet sind, und sich außerdem insbesondere auch die nicht dargestellten Mittel, die das seitliche Verstellen der

- A -

Behälterleit- und Führungselemente 8 ermöglichen, unterhalb der Ebene der Transportfläche 3 befinden, liegen die Führungswände 9 bei der größten eingestellten Gassenbreite möglichtst dicht gegen die Führungswand 7 der zugehörigen Gassenführung 5 an. Trotz der Gassenbreitenanpassung sind insbesondere bei der größten Gassenbreite Todräume zwischen den einzelnen Gassen 6 vermieden, was ein dichtes Aneinander-Anschließen der Gassen 6 und somit einen geringen Abstand der Gassen 6 zueinander ermöglicht. Wie insbesondere auch die Figur 4 zeigt, besitzen die Führungswände 9 eine Höhe, die etwas kleiner ist als die Höhe der Führungswände 7, allerdings sind die Führungswände 9 ausreichend hoch, um eine zuverlässige Führung der Behälter 2 zu gewährleisten.

Die Führungswände der Behälterleit- und Führungselemente 8 sind beispielsweise durch Federmittel in ihre gegen die zugehörige Führungswand 7 anliegende oder dieser unmittelbar benachbarte Ausgangsstellung vorgespannt und zur Einstellung der Gassenbreite bzw. Gassenbreitenanpassung gegen diese Federmittel durch die Verstellelemente 11 verstellbar. Die Verstellelemente 11 sind hierbei z. B. flügelartig ausgebildet und jeweils an einer Welle 12 vorgesehen, die mit ihrer Achse senkrecht zur Ebene der Transportfläche 3 orientiert ist und in der Mittelebene der betreffenden Führungswand 7 liegt. Jedes oberhalb der Ebene der Transportfläche 3 angeordnete flügelartige Verstellelement 11 bildet mit seinen der Welle 12 entfernt liegenden und von dieser radial wegstehenden Enden Anlageflächen, mit der das Verstellelement 10 gegen die der betreffenden Gasse 6 abgewandte Innenfläche jeweils einer Führungswand 9 anliegt, und zwar derart , dass beim Drehen der Welle 12 über das Verstellelement 11 die beiden Führungswände 9 der beidseitig von der betreffenden Gassenführung 5 vorgesehenen Behälterleit- und Führungselemente 8 zur Reduzierung der Gassenbreite bzw. Gassenbreitenanpassung auseinander bewegt werden. Die Führungsmittel für die Führungswände 9 sind dabei so ausgebildet, dass sich die beidseitig von einer Führungswand 7 vorgesehenen Führungswände 9 jeweils gleichsinnig von dieser Führungswand 7 wegbewegen. Weiterhin sind für die jeweils paarweise angeordneten Behälterleit- und Führungselemente 8 mehrere Verstellelemente 11 vorgesehen und sämtliche Verstellelemente 11 der Transportstrecke 1 bzw. deren Wellen 12 sind antriebsmäßig miteinander verbunden, sodass über einen gemeinsamen Antrieb manuell oder motorisch eine bzw. Gassenbreitenanpassung sämtlicher Gassen 6 gemeinsam durchgeführt werden kann.

Wie die Figur 5 zeigt, ist in der Führungswand 7 für das jeweilige Verstellelement 11 eine öffnung 13 vorgesehen, sodass jedes Verstellelement 11 in seiner Ausgangsstellung nicht über die Ebene der Außenfläche der Führungswand 7 vorsteht, was

ebenfalls dazu beiträgt, dass in der Ausgangsstellung die Führungswände 9 dicht gegen die Führungswand 7 anliegen können.

Die Figur 6 zeigt in sehr schematischer Darstellung als weitere Ausführungsform eine Transportstrecke 1a, die wiederum durch mehrere von Führungswänden gebildete Gassenführungen 5a in mehrere Gassen 6a unterteilt ist. Um die Breite der Gassen 6a an Behälter 2 mit unterschiedlichem Durchmesser anpassten zu können, sind bei dieser Ausführungsform reiterartig auf die Gassenführungen 5a aufsetzbare Behälterleit- und Führungselemente 14 bzw. 15 vorgesehen, die beispielsweise aus Formteile aus Kunststoff hergestellt sind und sich zumindest über eine Teillänge der Transportstrecke 1a erstrecken, auf der (Teillänge) eine Gassenbreitenanpassung an den Durchmesser der Behälter 2 erforderlich ist, beispielsweise im Bereich des Einlaufs oder des Auslaufs einer Behälterbehandlungsmaschine, z. B. einer Reinigungsmaschine.

Die Behälterleit- und Führungselemente 14 besitzen dabei eine geringere Breite als die Behälterleit- und Führungselemente 15. Durch die Verwendung derartiger Behälterleit- und Führungselemente unterschiedlicher Breite, die z. B. als Set bereitgestellt werden, ist dann eine Gassenbreitenanpassung an den Durchmesser der jeweils zu verarbeitenden Behälter 2 möglich.

Sind die Gassenführungen 5a wiederum ähnlich den Gassenführungen 5 bzw. den Führungswänden 7 mehrfach abgewinkelt, so weisen auch die Behälterleit- und Führungselemente 14 bzw. 15 diese Formgebung bzw. diesen Verlauf auf, sodass sie jeweils reiterartig mit ihrer zur Unterseite hin offenen schlitzförmigen öffnung 16 auf die Gassenführungen 5a aufgesetzt werden können.

Es versteht sich von selbst, dass die als Aufsatzelemente ausgebildeten Behälterleit- und Führungselemente 14, 15, an ihrem, in Transportrichtung gesehen, vorderen Ende eine spitzenförmige Gestalt haben, um die auf sie zulaufenden Behälter sicher in die Gassen 6 leiten zu können.

Die Erfindung wurde an Ausführungsbeispielen beschrieben. Es versteht sich, dass änderungen sowie Abwandlungen möglich sind, ohne dass dadurch der der Erfindung zugrunde liegende Erfindungsgedanke verlassen wird.

Bezugszeichenliste

1 , 1a Transportstrecke

2 Behälter

3 Transportfläche

4 Behälterbehandlungsmaschine

5, 5a Gassenführung

6, 6a Gasse

7 Führungswand

7.1 , 7.2, 7 .3 Wandabschnitt der Führungswand 7

8 Behälterleit- und Führungselement

9 Führungswand

9.1 , 9.2, 9 .3 Wandabschnitt der Führungswand 9

9.4, 9.5 federnder Wandabschnitt

10 Federelement

11 Verstellelement

12 Antriebswelle für Verstellelement 11

13 öffnung

14, 15 Behälterleit- und Führungselement

16 öffnung

A Transportrichtung B Verstellrichtunα der Behälterleit- und