Die Erfindung betrifft einen Transport- und Lagerbehälter aus Kunststoff, wie er im Oberbegriff des Patentanspruches 1 beschrieben ist.

Ein derartiger Behälter ist bereits aus der CH-PS-537 842 bekannt, bei der ein Zugang zum Behälter mittels einteiligem Schieber nur möglich ist, wenn dieser nach oben ver¬ tikal ganz oder teilweise angehoben wird. Ein Zugang durch die seitliche Öffnung im übereinander gestapelten Zustand der Behälter ist dann nicht möglich.

Weiters ist aus der DE-OS-29 09 136 ein Behälter bekannt, bei dem der seitliche Zu¬ gang zum Behälter hier auch im gestapelten Zustand der Behälter möglich ist, die Klappe selbst ist jedoch mindestens zweiteilig, wobei diese zwei Teile gelenkig ver- bunden sind. Die gelenkige Verbindung sowie die Verriegelungsmechanismen stellen im Hinblick auf die Herstellung eine aufwendige Konstruktion dar.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Konstruktion der Öffnungsklappe in der Art auszubilden, daß die Klappe selbst aus einem einzigen Stück besteht und auf einfache Weise ein- und ausgebaut werden kann und die Klappe auch im gestapelten Zustand der Behälter betätigt werden kann und der gesamte Behälter, die Klappe, das Verbindungssystem zwischen Behälter und Klappe sowie der Dreh- und Verriegelungs¬ mechanismus aus einem einzigen Material hergestellt ist, sowie alle Seitenwände in¬ klusive der darin befindlichen Klappen in die Ebene der Bodenplatte geklappt werden können.

Diese Aufgabe der Erfindung wird durch die im Kennzeichenteil des Patentanspruches 1 wiedergegebenen Merkmale erreicht. Der überraschende Vorteil liegt nunmehr darin, daß die Öffnungsfunktion auch in übereinander gestapelter Lagerung der Behälter er- halten bleibt und die Klappe selbst aus einem einzigen Stück besteht, also keine falt- türartige, aufwendige Konstruktion aufweist.

Vorteilhaft ist aber auch, daß aufwendig geformte Gelenkachsen, die im Hinblick auf die Herstellung eine aufwendige Konstruktion darstellen, entfallen und trotzdem die Drehöffnungsfunktion erhalten bleibt.

Zum besseren Verständnis der Erfindung wird diese anhand der in den Zeichnungen

dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 einen erfindungsgemäßen Transport- und Lagerbehälter in Draufsicht;

Fig. 2 den Transport- und Lagerbehälter, geschnitten gemäß den Linien II - II in Fig. 1 bei entfernter Klappe;

Fig. 3 den Transport- und Lagerbehälter in Ansicht gemäß Pfeil III in Fig. 1;

Fig. 4 eine Klappe des erfindungsgemäßen Transport- und Lagerbehälters in Stirnansicht;

Fig. 5 einen Verschlußzapfen der Klappe in Ansicht;

Fig. 6 den Verschlußzapfen der Klappe, geschnitten gemäß den Linien XI - XI in Fig. 5;

Fig. 7 eine Aufnahme und einen Lagerzapfen der Klappe, geschnitten gemäß den Linien

XII - Xu in Fig. 3.

In den Fig. 1 bis 7 ist ein Transport- und Lagerbehälter aus Kunststoff zur Aufnahme von Stückgut mit rechteckigem Boden 1 und vier Wänden gezeigt. Der Boden 1 ist vollflächig oder gitterförmig und weist an der Unterseite Versteifungsrippen 2 auf, deren Randabschluß 3 gegenüber den Außenabmessungen zurückversetzt ist, sodaß im Fall der Stapelung der Kisten dieser in die oben offene Kiste versenkt werden kann und ein seitliches Wegrutschen verhindert. Die beiden Seitenwände 4 sind vollflächig geschlossen oder gitterförmig und weisen ovale Grifföffnungen 5 auf. Eine Stirnwand 6 ist ebenfalls vollflächig geschlossen oder gitterförmig und weist ebenfalls die Griff¬ öffnung 5 auf. Mindestens eine der vier Wände, z.B. eine weitere Stirnwand 7, weist eine Klappe 8 auf. Diese kann auf einfache Weise vollständig umgeklappt werden, so¬ daß im geöffneten Zustand ein seitlicher Zugang zum Behälter ermöglicht wird und im geschlossenen Zustand diese mit dem festen Seitenwandteil fluchtet.

Die klappentragende Stirnwand 7. in der sich eine Klappenöffnung befindet, besteht aus einem an sich bekannten geschlossenen Rahmen. Das Lichtraumprofil des Rah¬ mens ist rechteckig mit einspringenden Ecken im Bereich von Lagerzapfen 9.

Die Klappe 8 selbst besitzt seitlich Lagerzapfen 9 und Verschlußzapfen 10, 11, die in Aufnahmeschlitze 12, 13 der benachbarten vertikalen Schenkel des Rahmens eingrei¬ fen.

Die untersten Verschlußzapfen 10 und die Lagerzapfen 9 greifen in die Aufnahmeschlit ze 13, z.B. vertikale Schlitze, höhenverstellbar ein. Die übrigen Verschlußzapfen 11 greifen in L-förmig nach außen führende Aufnahmeschlitze 12 ein. Um das vertikale Anheben für die anschließende Dreh-Öffnungsbewegung zu ermöglichen, ist eine Hö¬ hendifferenz 14 zwischen einer Klappenhöhe 15 und einer lichter Höhe 16 der Klap- penöffnung größer oder gleich als eine Schlitzlänge 17 der Aufnahmeschlitze 12, 13. Ein auch bei geschlossener Klappe verbleibender Spalt in der Außenwand des Behäl¬ ters dient einerseits dazu, um das vertikale Anheben der Klappe in seiner Ebene zu er¬ möglichen, um anschließend die Drehöffnung zu ermöglichen, andererseits eine Grif¬ föffnung zu bilden. Ein horizontal darüberliegender Querbalken 18 des Rahmens er- füllt somit gleichzeitig die Funktion eines Tragegriffes.

Die Lagerzapfen 9 sind zylinderförmig mit Abflachungen 19 normal zur Klappenebene ausgebildet und bilden eine Drehachse. Der unterste, vertikale Aufnahmeschlitz 13 ist oben offen, besitzt jedoch an der oberen Mündung eine Verengung 20, die einen Durchtrittsspalt 21 ausbildet. Der untere Teil des Aufnahmeschlitzes 13 hat eine Brei¬ te, die geringfügig größer ist als ein Durchmesser des zylinderförmigen Lagerzapfens 9, damit ist eine vertikale Bewegungsmöglichkeit gegeben. Die Verengung 20 bzw. der Durchtrittsspalt 21 hat eine lichte Breite, die kleiner ist als der Durchmesser des Lagerzapfens 9, jedoch gleich wie die Dicke des Lagerzapfens 9, gemessen im rechten Winkel zu den Abflachungen 19. Somit wird erreicht, daß beim vertikalen Anheben eine leichte Höhenverstellung im breiten Bereich bis zur Verengung 20 des Aufnahme¬ schlitzes 13 möglich ist und ein gänzliches vertikales Herausziehen verhindert wird.

Wird die Klappe 8 nach dem Entriegelungsanheben in die horizontale Ebene gedreht und dann nochmals angehoben, ist nur der abgeflachte (kleinere) Durchmesser des La¬ gerzapfens 9 wirksam und kann durch die Verengung 20 des Aufnahmeschlitzes 13 mit geringem Kraftaufwand durchgeführt werden. Somit kann die Klappe 8 vom Rahmen bzw. Behälter getrennt werden, oder im umgekehrten Ablauf eingesetzt werden.

Unmittelbar oberhalb des unteren Lagerzapfens 9. der die Drehachse bildet, ist auf je¬ der Seite jeweils ein weiterer Verschlußzapfen 10 an der Klappe 8 angebracht, der eine Verriegelungsfunktion hat. Er besitzt eine prismatische Form, der Querschnitt besteht

aus einem schmäleren Steg 22 und einem dickeren Kopf 23 (Siehe Fig. 7). Die Form entspricht mit geringfügig verkleinerten Abmessungen, der oberen Hälfte des untersten Aufnahmeschlitzes 13 und der verengten Mündung. Die Gleichartigkeit dieser Formen ermöglicht beim vertikalen Absenken der Klappe 8 ein Einrasten ("Einschnappen") und somit eine Verriegelung der Klappe 8 im geschlossenen Zustand.

Die weiteren Verschlußzapfen 1 1 der Klappe 8 haben, wie insbesondere den Fig. 5 und 6 zu entnehmen, eine prismatische Form, die Querschnittfläche ist im Umriß ein Rech¬ teck mit abgerundeten Ecken 24, wobei die unteren Ecken stärker abgerundet sind, um ein leichteres Einführen in den vertikalen Bereich der L-förmigen Aufnahmeschlitze 12 zu ermöglichen. Im Mittelbereich 25 ist der Verschlußzapfen 1 1 beidseitig nocken- förmig verengt. Der horizontale Teil des L-förmigen Aufnahmeschlitzes 12 weist eine geringfügig größere Abmessung auf, als die zugehörige Höhe des Verschlußzapfens 1 1, somit ist ein leichtes horizontales Einführen und anschließendes Drehen der Klap- pe 8 in die Seitenwandebene möglich. Der vertikale Teil der L-förmigen Aufnahme¬ schlitz 12 weist die gleiche Abmessung wie die Schmalseite des Verschlußzapfens 11 auf. Damit ist die vertikale Bewegung mit geringem Kraftaufwand möglich und stellt dadurch eine "toleranzfreie" Führung in den Schlitzen dar und somit eine stabile (und nicht wackelige) Verbindung mit dem Seitenwandrahmen. Mit der nockenförmigen Verengung wird erreicht, daß der Verschlußzapfen 11 an vier Punkten in dem

Aufnahme- schlitz 12 anliegt. Durch die Elastizität des Materials lassen sich durch die kleinen Auflageflächen relativ große Druckspannungen bei geringem Kraftaufwand er¬ zielen, womit bei leichtgängiger Handhabung eine exakte Führung und eine sichere Fixierung der Klappe 8 in der geschlossenen Lage erzielt werden kann. Die in der beschriebenen Art bzw. in den Abbildungen dargestellte Klappe 8 kann natürlich auch in mehreren Seitenwänden ausgebildet werden. Weiters ist ersichtlich, daß der gesamte Behälter in seiner beschriebenen Art aus einem einzigen Material herstellbar ist. Dies wird dadurch erreicht, daß die Klappe 8 mit seinen Verschluß- und Lagerzapfen 10, 11 , 9 mittels Druckgußform in einem Stück in an sich bekanntem Verfahren herstellbar ist. Das gleiche gilt für den Behälter selbst. Diese Sortenreinheit ermöglicht im Falle, daß der Behälter nicht mehr funktionstüchtig ist, eine problemlose Recyclingfähigkeit.

Die Konstruktion, die es ermöglicht, alle vier Seitenwände in die Ebene der Bodenplat¬ te zu klappen und als Leergut mit einem wesentlich geringeren Platzbedarf auskommt, ist an sich als bekannt vorausgesetzt und wird hier nicht weiter beschrieben.

Die Kombination aus den in die Bodenebene klappbaren Seitenwände und die in min-

destens einer dieser Seitenwände befindliche Klappe ist durch die oben beschriebene Rahmenkonstruktion des die Klappe umgebenden Restwandteiles möglich.

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Bezugszeichenaufstellung

1 Boden

2 Versteifungsrippe

3 Randabschluß

4 Seiten wand

5 Grifföffnung

6 Stirnwand

7 Stirnwand

8 Klappe

9 Lagerzapfen

10 Verschlußzapfen

11 Verschlußzapfen

12 Aufnahmeschlitz

13 Aufnahmeschlitz

14 Höhendifferenz

15 Klappenhöhe

16 Höhe

17 Schlitzlänge

18 Querbalken

19 Abflachung

20 Verengung

21 Durchtrittsspalt

22 Steg

23 Kopf

24 Ecke

25 Mittelbereich