Transportsystem

Die Erfindung bezieht sich auf ein Transportsystem gemäß Oberbegriff Patentanspruch 1 oder 2.

Transportsysteme zum Transportieren von Transporteinheiten, d.h. zum Transportieren von Gegenständen oder Produkten unterschiedlichster Art, wie z. B. zum Transportieren von Behältern, wie Flaschen, Dosen, von Verpackungen, von hieraus zusammengestellten Gruppen oder Einheiten, sind in unterschiedlichster Form bekannt und finden insbesondere auch in der Getränkeindustrie umfangreich Verwendung. Vielfach ist es hierbei auch erforderlich, die einzelnen Transporteinheiten so zu transportieren, dass sie in Transportrichtung einen vorgegebenen Abstand voneinander aufweisen. Um diesen Abstand einzuhalten ist es dann grundsätzlich erforderlich, die entsprechende Transportstrecke mit einem Transportsystem auszubilden, welches mit den Transporteinheiten zusammenwirkende Mitnehmer, Teilungselemente oder auch Abteilelemente aufweist, die den gewünschten Abstand zwischen den Transporteinheiten gewährleisten. Zur Vereinfachung wird nachfolgend ausschließlich Abteilelemente behandelt, auch wenn diese Elemente bekannter Maßen in der Praxis oder aber auch in anderen Schutzrechtsanmeldungen, bei gleicher oder nahezu gleicher Funktion, auch als Mitnehmer oder Teilungselemente bezeichnet werden.

Sollen auf einer derartigen Transportstrecke wahlweise Transporteinheiten transportiert werden, die in Transportrichtung eine unterschiedliche Länge oder Größe und/oder einen unterschiedlichen Abstand zueinander aufweisen, d.h. insgesamt gesehen eine unterschiedliche Formatlänge aufweisen, so ist es bisher notwendig, den Abstand, den die Abteilelemente an dem diese bewegenden Antriebselement in Transportrichtung aufweisen und der nachstehend als „Teilungsabstand" bezeichnet wird, wenigstens gleich der größten Formatlänge zu wählen, wodurch sich dann allerdings bei Transporteinheiten mit kleiner Formatlänge zwischen diesen auf der Transportstrecke größere Lücken oder Abstände ergeben. Dies bedeutet bei gleicher Förder- oder Transportgeschwindigkeit eine Reduzierung der Transportleistung und/oder eine Erhöhung von Todzeiten bei der Ver- oder Bearbeitung von über die Transportstrecke beispielsweise einer Behandlungsmaschine zugeführten Transporteinheiten.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Transportsystem aufzuzeigen, welches diese Nachteile vermeidet. Zur Lösung dieser Aufgabe ist ein Transportsystem entsprechend dem Patentanspruch 1 ausgebildet.

Bei dem erfindungsgemäßen Transportsystem ist der Teilungsabstand der auf die Transporteinheiten einwirkenden Abteilelemente einstellbar, kann somit an die Formatlänge der Transporteinheiten angepasst werden, so dass das Transportsystem bzw. eine dieses Transportsystem aufweisende Transportstrecke mit optimaler Transportleistung betrieben werden kann und auch Todzeiten bei der Ver- oder Bearbeitung der über die Transportstrecke geförderten Transporteinheiten auf ein Minimum reduziert werden.

Die Verwendungsmöglichkeiten des erfindungsgemäßen Transportsystems sind vielfältig. So kann dieses Transportsystem z.B. als Transportsystem im eigentlichen Sinne verwendet werden, insbesondere auch in der Form, dass die Abteilelemente obere Mitnehmer bilden, die oberhalb einer Stand- oder Transportebene oder -fläche für die Transporteinheiten auf diese einwirken, oder als Abteileinheit, um über eine Transportstrecke zugeführte Transporteinheiten auf einen vorgegebenen Teilungsabstand zu bringen. Weiterhin eignet sich das erfindungsgemäße Transportsystem auch als Funktionseinheit in unterschiedlichsten Ver- und Bearbeitungsmaschinen, beispielsweise in Verpackungsmaschinen, in Maschinen zum Umhüllen von Transporteinheiten oder Gruppen von Transporteinheiten (Gebinden) mit einer Folie oder Schrumpffolie, oder als Transportsystem in einer Synchron-Station usw.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Figuren näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 in perspektivischer Darstellung das Prinzip des erfindungsgemäßen

Transportsystems; Fig. 2 und 3 jeweils in vereinfachter Darstellung eine Teillänge eines von einem

Riemen gebildeten Transportelementes, Fig. 4 ein weiteres Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung.

In den Figuren ist 1 eine Transportstrecke zum Transportieren von Transportgut in Form von in einer Transportrichtung A auf einander folgenden Transport- oder Produkteinheiten 2, welche bei der dargestellten Ausführungsform jeweils aus mehreren zu einer Gruppe zusammengestellten Behältern oder Verpackungen bestehen und als einspuriger oder aber auch als mehrspuriger Strom von Transporteinheiten voneinander beabstandet in der Transportrichtung A bewegt werden.

Die Transportstrecke 1 besteht in Wesentlichen aus einem Transportsystem 3, welches die Transportbewegung der Transport- oder Produkteinheiten 2 bewirkt, sowie aus einer sich in Transportrichtung A erstreckenden Trag- oder Transporteinheit 4, welche bei der dargestellten Ausführungsform eine horizontale oder im Wesentlichen horizontale Transport- oder Standfläche 5 bildet, auf der die Transport- oder Produkteinheiten 2 mit ihrer Unterseite aufstehen und die beispielsweise eine Gleit- oder Rollfläche, z.B. Rollenbahn für die Transport- oder Produkteinheiten 2 bildet. Bevorzugt ist die Transport- oder Standfläche 5 aber von wenigstens einem die Transportbewegung der Transport- oder Produkteinheiten 2 in Transportrichtung A unterstützenden motorisch angetriebenen Transportelement gebildet ist, dessen Transportgeschwindigkeit bei der dargestellten Ausführungsform etwas kleiner ist als die Transportgeschwindigkeit und über welches die Transportoder Produkteinheiten 2 zugeführt und abgeführt werden.

Das Transportsystem 3 besteht im Wesentlichen aus zwei jeweils eine in sich geschlossene Schlaufe bildenden und endlos umlaufend angetriebenen z. B. band-, ketten- oder riemenartigen Transport- oder Antriebselementen 6, die über nicht dargestellte, teilweise angetriebene Umlenkrollen oder -räder derart geführt sind, dass die von den Antriebselementen 6 gebildeten Schlaufen jeweils in einer vertikalen oder nahezu vertikalen Ebene parallel zueinander und parallel zur Transportrichtung A angeordnet sind, und zwar beidseitig von der Transportfläche 5.

Die Schlaufe jedes Antriebselementes 6 bildet eine in der Figur 1 untere Länge 6.1 , die parallel oder im Wesentlichen parallel zur Ebene der Transportfläche 5 in einem Abstand von dieser Ebene verläuft, der vorzugsweise kleiner ist als die Höhe der Transport- oder Produkteinheiten 2. Die Schlaufe jedes Antriebselementes 6 bildet weiterhin eine in der Figur 1 obere Länge 6.2, die in einem wesentlich größeren Abstand über der Ebene der Transportfläche 5 verläuft. Die übergänge zwischen der unteren Länge 6.1 und der oberen Länge 6.2 am Einlauf 1.1 bzw. am Auslauf 1.2 der Transportsstrecke sind mit 6.3 bzw. 6.4 bezeichnet.

Die beiden Antriebselemente 6 sind synchron und mit gleicher Geschwindigkeit in Richtung des Pfeils B so angetrieben, dass sich die Länge 6.1 in Transportrichtung und die Länge 6.2 entgegen der Transportrichtung A bewegen.

Bestandteil des Transportsystems 3 sind weiterhin mehrere als Querstäbe ausgeführte Mitnehmer oder Abteilelemente 7, die im Verwendungsfall, d.h. im aktiven oder wirksamen Zustand jeweils beidendig an einem Antriebselement 6 gehalten sind, so dass die beiden Antriebselemente 6 und die Querstäbe bzw.

Abteilelemente 7 eine leiterartige Struktur bilden und bei umlaufend angetriebenen Antriebselementen 6 die auf der Transportfläche 5 aufstehenden Transport- oder Produkteinheiten 2 durch die Abteilelemente 7 an den Längen 6.1 mitgeführt und in Transportrichtung A bewegt werden.

Am Einlauf 1.1 der Transportstrecke 1 sowie am Auslauf 1.2 der Transportstrecke 1 sind die beiden Antriebselemente 6 so über Umlenkrollen geführt, dass am Einlauf 1.1 das jeweilige Abteilelement 7 von oben her störungsfrei hinter die dort bereitstehende Transport- oder Produkteinheit 2 greift und am Auslauf 6.2 das jeweilige Abteilelement 7 von der betreffenden Transport- oder Produkteinheit 2 nach oben ausweichend störungsfrei außer Eingriff kommt.

Die Besonderheit der Transportstrecke 1 bzw. des Transportsystems 3 besteht nun darin, dass der Teilungsabstand zwischen zwei in Transportrichtung A aufeinander folgenden Abteilelementen 7 insbesondere auch an den Längen 6.1 nicht fix ist, sondern an die Formatlänge der Transport- oder Produkteinheiten 2, d.h. an die Größe, die diese Transport- oder Produkteinheiten 2 in Transportrichtung A aufweisen, optimal so angepasst werden kann, dass beispielsweise ein und derselbe Abstand zwischen zwei in Transportrichtung A aufeinander folgenden Transportoder Produkteinheiten 2 unabhängig von deren Formatlänge eingehalten ist und damit übermäßig großen Lücken zwischen einzelnen Transport- oder Produkteinheiten 2 kleiner Formatlänge vermieden sind. Speziell auch bei Transportoder Produkteinheiten 2, die eine reduzierte Formatlänge aufweisen, ist somit eine optimale Ausnutzung der Transportstrecke 1 bei hoher Transportleistung (transportierte Transport- oder Produkteinheiten 2 je Zeiteinheit) und reduzierter Transportgeschwindigkeit möglich.

Für die vorerwähnte Anpassung der Transportstrecke 1 an die Formatlänge sind die Abteilelemente 7 lösbar mit den beiden Antriebselementen 6 verbunden, so dass beispielsweise vor dem Anfahren der Transportstrecke 1 die Abteilelemente 7 in einem der Formatlänge der zu verarbeitenden Transport- oder Produkteinheiten 2 angepassten gegenseitigen Teilungsabstand an den Antriebselementen 6 befestigt werden können. Für einen Formatwechsel, d.h. für einen Transport von Transportoder Produkteinheiten 2 mit einer anderen Formatlänge erfolgt dann eine neue, geänderte Positionierung der Abteilelemente 7 an den Antriebselementen 6. Die Förder- oder Transportgeschwindigkeit des Transportsystems 3 und damit auch der Transportstrecke 1 ist durch die Geschwindigkeit bestimmt, mit der die beiden Antriebselemente 6 umlaufend angetrieben werden.

Durch die lösbare Verbindung der Abteilelemente 7 an den Antriebselementen 6 ist wenigstens ein Teil der Abteilelemente 7 aus einem aktiven oder wirksamen auf die Transport- oder Produkteinheiten 2 einwirkenden Zustand in einen nicht aktiven oder nicht wirksamen Zustand verbringbar, in dem die betreffenden Abteilelemente 7 von den Antriebselementen 6 abgenommen sind.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung werden alle Abteilelemente 7 am Ende jedes Umlaufs der Antriebselemente 6 von diesen abgenommen und am Beginn jedes Umlaufs der Antriebselemente 6 an diesen neu befestigt, und zwar in dem für den optimalen Transport der Transport- oder Produkteinheiten 2 erforderlichen Teilungsabstand. Hierfür weist das Transportsystem einen Speicher 8 zur Aufnahme der Abteilelemente 7 auf. Aus diesem Speicher 8 wird jeweils das erste, bereitstehende Abteilelement 7 über zwei übergaberäder 9 entnommen und am Einlauf 1.1 der Transportstrecke 1 so mit den beiden Antriebselementen 6 zusammengeführt, dass das betreffende Abteilelement 7 zumindest auf den Längen 6.1 mit geeigneten Mitteln an den Antriebselementen 6 gehalten ist bzw. mit diesen mitgeführt wird. Im Bereich der Längen 6.2 der von den Antriebselementen 6 gebildeten Schlaufen werden die Abteilelemente 7 wieder von den Antriebselementen 6 freigegeben und gelangen in das Magazin 8.

Auch bei dieser Ausführungsform wird die Förder- oder Transportgeschwindigkeit des Transportsystems 3 durch die Geschwindigkeit bestimmt, mit der die beiden Antriebselemente 6 umlaufend angetrieben werden. Durch das Zeitintervall zwischen der Entnahme jeweils zweier Abteilelemente 7 aus dem Magazin 8 wird unter Berücksichtigung der Umlaufgeschwindigkeit der Antriebselemente 6 der Teilungsabstand zwischen den Abteilelementen 7 bzw. die entsprechende Teilung der Abteilelemente 7 an den Antriebselementen 6 bestimmt. Der Speicher 8 ist so ausgelegt, dass selbst bei dem kürzesten möglichen Teilungsabstand zwischen zwei in Transportrichtung A aufeinander folgenden Abteilelementen 7 noch wenigstens ein Abteilelemente 7 im Speicher 8 verbleibt und außerdem seine Kapazität mindestens zur Aufnahme sämtlicher Abteilelemente 7 ausreicht.

Die Einstellung des Teilungsabstandes zwischen den Abteilelementen 7 erfolgt bei dieser Ausführungsform maschinengesteuert ohne manuelle Eingriffe an der Vorrichtung selbst in Abhängigkeit von der Umlaufgeschwindigkeit der Antriebselemente 6 durch entsprechende Steuerung des übergabeintervalls. Der Teilungsabstand wird beispielsweise beim Start der Transportstrecke 1 durch eine manuelle Eingabe eines entsprechenden Wertes in die Maschinensteuerung festgelegt. Grundsätzlich besteht aber auch die Möglichkeit, dass der Teilungsabstand zwischen den Abteilelementen 7 selbsttätig durch die Vorrichtung

dadurch bestimmt wird, dass über eine geeignete Messeinrichtung, beispielsweise über eine opto-elektrische Messstrecke, die Formatlänge der Transport- oder Produkteinheiten 2 gemessen und hieraus beispielsweise rechnergesteuert der optimale Teilungsabstand für die Abteilelemente 7 bestimmt und eingestellt wird.

Auch bei dieser Ausführungsform sind die Abteilelemente 7 aus einem aktiven oder wirksamen auf die Transport- oder Produkteinheiten 2 einwirkenden und mit den Antriebselementen 6 verbundenen Zustand in einen nicht aktiven oder nicht wirksamen Zustand verbringbar, in dem die betreffenden Abteilelemente 7 von den Antriebselementen 6 abgenommen und im Magazin 8 abgelegt sind.

Die lösbare Verbindung der Abteilelemente 7 an den Antriebselementen 6 ist auf unterschiedlichste Weise realisierbar. Die Figur 2 zeigt hierfür als Beispiel ein Antriebselement 6a in Form eines Riemens, der an der Außenseite der von ihm gebildeten Schlaufe eine Vielzahl von Aufnahmen 10 für jeweils ein Ende eines Abteilelementes 7 aufweist. Mit 11 ist eine ortsfeste Führung bezeichnet, die ein Herausgleiten des jeweiligen Abteilelementes 7 aus der Ausnehmung 10 verhindert und sich hierfür entlang jedes Antriebselementes 6a dort erstreckt, wo das betreffende Abteilelement 7 an dem Antriebselement 6a gehalten ist. Anstelle der ortsfesten Führungen 11 können auch mit dem jeweiligen Antriebselement 6a gleichsinnig und mit gleicher Geschwindigkeit umlaufende Hilfsriemen vorgesehen sein, die dann so geführt sind, dass sie die Abteilelemente 7 in den Aufnahmen 10 der umlaufenden Antriebselemente 6a bis zum Erreichen des Magazins 8 sichern und beim Erreichen des Magazins 8 für ein Abnehmen von den Antriebselementen 6a freigeben. Bei dieser Ausführung ist der Teilungsabstand zwischen den Abteilelementen 7 in Stufen einstellbar.

Die Figur 3 zeigt eine Ausführungsform, bei der die umlaufenden Antriebselemente 6b jeweils von einem glatten Riemen gebildet sind und die Abteilelemente 7 beidendig eine Klemmvorrichtung 12 aufweisen, und zwar zum Festklemmen jeweils an einem Antriebselement 6b. Die Klemmvorrichtungen 12 sind dabei so ausgebildet, dass sie ein Festklemmen an dem betreffenden Antriebselement 6b nach übergabe aus dem Magazin 8 und ein Lösen von dem betreffenden Antriebselement 6b beim Rückführen an das Magazin 8 bewirken, und zwar beispielsweise jeweils durch an der Bewegungsbahn der Antriebselemente 6b vorgesehene äußere Steuermittel. Bei dieser Ausführung ist der Teilungsabstand zwischen den Abteilelementen 7 stufenlos einstellbar.

Die Erfindung wurde voranstehend an Ausführungsbeispielen beschrieben. Allen Ausführungsbeispielen ist gemeinsam, dass die Abteilelemente 7 nicht fix mit den

Antriebselementen 6, 6a oder 6b verbunden sind, sondern der Teilungsabstand der Abteilelemente an den Antriebselementen der Formatlänge der Transport- oder Produkteinheiten 2 entsprechend einstellbar ist, wobei sämtliche an den Antriebselementen 6, 6a, 6b vorgesehenen Abteilelemente 7 dann grundsätzlich für den Transport der Transport- oder Produkteinheiten 2 wirksam sind.

Grundsätzlich besteht auch die Möglichkeit, das Transportsystem so auszubilden, dass in Umlaufrichtung eines oder mehrerer Antriebselemente aufeinander folgend eine Vielzahl von Abteilelementen vorgesehen ist, deren Teilungsabstand beispielsweise demjenigen Abstand entspricht, der für den Transport der Transportoder Produkteinheiten mit der kleinsten Formatlänge optimal ist. Beim Betrieb des Transportsystems sind dann für den Transport der Transport- oder Produkteinheiten nur diejenigen Abteilelemente aktiviert, d.h. in eine den Transport der Transport- oder Produkteinheiten bewirkende Stellung bewegt, deren Abstand der Formatlänge der verarbeiteten Transport- oder Produkteinheiten optimal entspricht. Auch bei dieser Ausführung ist wenigstens ein Teil der Abteilelemente aus einem aktiven oder wirksamen auf die Transport- oder Produkteinheiten einwirkenden Zustand in einen nicht aktiven oder nicht wirksamen auf die Transport- oder Produkteinheiten nicht einwirkenden Zustand verbringbar.

Weiterhin wurde vorstehend davon ausgegangen, dass die das Transportsystem 3 bildenden Antriebselemente 6, 6a bzw. 6b jeweils Schlaufen bilden, die in vertikalen Ebenen angeordnet sind, so dass sich die Abteilelemente 7 am Einlauf 1.1 von oben her an die Transport- oder Produkteinheiten 2 heranbewegen und am Auslauf 1.2 nach oben von den Transport- oder Produkteinheiten 2 wegbewegen. Grundsätzlich besteht auch die Möglichkeit - wie in der Figur 4 dargestellt -, bei entsprechender Ausbildung und Anzahl der Abteilelemente 7 diese an umlaufenden Antriebselementen vorzusehen, wobei die Abteilelemente 7 beispielsweise am Einlauf der Transportstrecke von der Seite her an das Transportgut heranbewegt und am Ende der Transportstrecke wiederum seitlich von den Transport- oder Produkteinheiten wegbewegt werden.

Ebenfalls besteht bei der in der Figur 4 dargestellten Vorrichtung auch die Möglichkeit, dass zur Erzielung der gewünschten Abstände von der Vielzahl der Abteilelemente 7 durch manuellen Eingriff nur jene aktiviert werden, welche zur Erreichung dieser Abstände erforderlich sind. Die Abteilelemente können beispielsweise röhr- oder hülsenförmig ausgebildet sein, und ein inneres, ausfahrbares Element beinhalten, welches sowohl in einer ersten, nicht aktiven Stellung, als auch in einer zweiten aktiven Stellung arretiert werden kann. Die Aktivierung kann dann z.B. bei einer Umstellung der Vorrichtung dadurch erfolgen,

dass nur eine Auswahl von Elementen ausgefahren wird, wobei diese den selben Abstand zueinander aufweisen.

Vorstehend wurde davon ausgegangen, dass die Abteilelemente 7 Mitnehmer bilden, die das Transportgut, d.h. bei der Ausführungsform der Figur 1 die Produktgruppen 2 schiebend in Transportrichtung A bewegen. Grundsätzlich besteht auch die Möglichkeit, das Transportsystem 3 als Einteil- oder Abteileinheit zu verwenden, und zwar an einer als Einteilstrecke ausgebildeten Transportstrecke. In diesem Fall wird das Transportgut auf der von wenigstens einem Transporteur gebildeten Transportfläche des Tragsystems 4 in Transportrichtung A bewegt, und zwar mit einer etwas größeren Geschwindigkeit als die Abteilelemente 7, so dass gegen die dann dem jeweiligen Transportgut vorauseilenden Abteilelemente 7 das Transportgut zur Anlage kommt und dadurch der erforderliche Abstand zwischen dem Transportgut erreicht ist.

Bezugszeichenliste

1 Transportstrecke

1.1 Einlauf der Transportstrecke 1

1.2 Auslauf der Transportstrecke 1

2 Transport- oder Produkteinheit

3 Transportsystem

4 Trag-System

5 Stand- oder Transportfläche

6, 6a, 6b umlaufenden Antriebselement

6.1 , 6.2, 6.3, 6.4 Länge der von dem Antriebselement 6 gebildeten Schlaufe

7 Querstab- oder Abteilelemente

8 Speicher

9 übergaberad

10 Aufnahme

11 Führung

12 Klemmeinrichtung

A Transportrichtung

B Umlaufrichtung des Transportelementes 6