Die Erfindung betrifft eine transportable medizinische Einrich¬ tung, insbesondere Infusionsversorgungseinrichtung, mit einem Trä¬ ger und daran befestigbaren Geräten für die Patientenversorgung.

Eine derartige Einrichtung ist aus DE-A-39 17 892 bekannt.

Bekannt ist aus DE-A-31 45 310 ferner ein Geräteaufnahmesystem der Medizintechnik, bei dem das Gerät an einem Geräterahmen mit Füh¬ rungsleisten befestigt ist. Mittels dieser Führungsleisten und zweier Sperren, die mit einem Riegel zusammenwirken, ist der Gerä¬ terahmen beim Transport mit einem Hubwagen und am Einsatzort mit einer Rahmenaufnahme verbindbar.

Dieses System ist relativ platzaufwendig und für schwere und volu¬ minöse Geräte vorgesehen.

Aufgabe der Erfindung ist es, die gattungsgemäße Einrichtung so auszubilden, daß die Ankopplung und Übergabe von der stationären Einrichtung zu der Patiententransporteinrichtung und umgekehrt auf besonders einfache und platzsparende Weise möglich ist.

ERSATZBLATT

Diese Aufgabe wird durch die im Patentanspruch 1 gekennzeichnete transportable medizinische Einrichtung gelöst.

Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekenn¬ zeichnet.

Es folgt die Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Fi¬ guren. Von den Figuren zeigen:

Fig. 1 eine schematische Darstellung einer transportablen medizinischen Einrichtung mit Stativ und Patienten¬ transporteinrichtung;

Fig. 2 einen Schnitt durch die mit den Kupplungselementen zusammenwirkende Kupplungseinrichtung in entkup¬ peltem Zustand;

Fig. 3 eine Ansicht der in Fig. 2 gezeigten Vorrichtung von oben mit abgenommener Abdeckung;

Fig. 4 eine Draufsicht auf die in Fig. 2 gezeigte Vorrich¬ tung von unten mit abgenommener Abdeckung;

Fig. 5a die in Fig. 2 gezeigte Vorrichtung mit verriegeltem Zapfen einer Patiententransporteinrichtung oder der stationären Einrichtung;

Fig. 5b eine Darstellung ähnlich Fdg. 5a mit beiden in die Kupplungseinrichtung eingeführten Zapfen;

Fig. 5c eine Darstellung ähnlich Fig. 5a, bei der nur der Zapfen des Griffes eingesetzt und verriegelt ist;

Fig. 6 eine Detaildarstellung des Sicherungsele entes des Griffes im Querschnitt;

Fig. 7a - 7c Darstellungen entsprechend den Fig.2 - Fig. 4 einer abgewandelten Ausführungsform; und

2a

Fig. 8a - 8c Darstellungen entsprechend der Fig. 5a - Fig. 5c der abgewandelten Ausführungsfor .

Fig. l zeigt einen Teil eines Deckenstativs 1 mit einem an diesem befestigten und sich in vertikaler Richtung nach oben erstrecken-

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den Zapfen 2. An einem Bett 3, welches als Patiententransportein¬ richtung dient, ist an einem Rahmenteil ein sich ebenfalls verti¬ kal nach oben erstreckender Zapfen 4 vorgesehen.

Wie Fig. 1 und 2 zeigen, weist ein die medizinischen Geräte 5 der Infusionsversorgungseinrichtung tragender Träger 6 eine Träger¬ stange 7 zum Montieren der Geräte 5 an derselben und ein eine Kupplungseinrichtung 8 bildendes plattenförmiges Element auf. Die Kupplungseinrichtung 8 umfaßt einen im wesentlichen plattenförmi- gen Grundkörper 9. Durch den Mittelpunkt der Platte erstreckt sich eine vertikale Bohrung 10 zur Aufnahme der Trägerstange 7. Zum Verriegeln der Kupplungseinrichtung 8 mit der Trägerstange 7 ist ein als asymmetrisch gelagerter Drehbolzen ausgebildetes Verriege¬ lungselement 11 vorgesehen. Durch Verdrehen dieses Elementes kann die Verriegelung zwischen diesen beiden Teilen gelöst und die Kupplungseinrichtung höhenmäßig auf der Trägerstange 7 verschoben werden.

Zum Umsetzen der Geräte 5 am Träger 6 ist ein Handgriff 12 vorge¬ sehen, der an seinem oberen Ende einen dritten Zapfen 13 aufweist, der sich ebenfalls in vertikaler Richtung nach oben erstreckt. Die Ausrichtung der drei Zapfen 2, 4 und 13 (in Betriebslage) ist parallel zueinander. Weitere Einzelheiten des Handgriffs werden weiter unten beschrieben.

Die Kupplungseinrichtung 8 weist symmetrisch zu der die Träger- stange 7 aufnehmenden Bohrung 10 zwei sich parallel zur Achse der Bohrung erstreckende Ausnehmungen 14, 15 auf. Die beiden Ausneh¬ mungen haben, wie am besten aus Fig. 2 ersichtlich ist, jeweils sich nach oben verjüngende konische Wandungen. Wie am besten aus den Fig. 2 bis 4 ersichtlich ist, ist nahe des oberen Randes der Ausnehmungen ein erster Schieber 16 und nahe des unteren Randes der Ausnehmungen ein zweiter Schieber 17 vorgesehen. Die beiden Schieber sind in einer Richtung senkrecht zur Achsenrichtung der Ausnehmungen 14 und 15 und damit zur Achse der Trägerstange 7 verschiebbar.

Der erste Schieber 16 weist eine erste Ausnehmung 18 auf, deren Abmessung so gewählt ist, daß sie der Größe der Ausnehmung 14 ent-

ERSAT

spricht, wenn sich der erste Schieber in einer entsprechenden zu¬ rückgeschobenen Stellung befindet. Ferner ist eine zweite Ausneh- mung 19 vorgesehen, die, wie am besten aus Fig. 3 ersichtlich ist, als Langloch ausgebildet ist. Der Durchmesser ist so gewählt, daß in dem Langloch die Trägerstange 7 geführt wird. In seitlichen Ausnehmungen 21, 22 des Schiebers 19 sind mit dem Grundkörper 14 fest verbundene Anschläge 23, 24 angeordnet. Zwischen diesen An¬ schlägen und den diesen gegenüberliegenden Anschlagsflächen 25 der Ausnehmungen 21, 22 sind Druckfedern 26, 27 unter Vorspannung an¬ geordnet. Die Abmessung des ersten Schiebers 16 und der ersten Ausnehmung 18 sind so bemessen, daß der Schieber in der in den Fig. 2 und 3 gezeigten, durch die Federvorspannung bedingten Stel¬ lung mit seinem freien vorderen Rand 28 bzw. einem Rand 29 der Ausnehmung 18 jeweils in die Ausnehmungen 14, 15 hineinreicht. An¬ dererseits kann der Schieber entgegen der Federkraft soweit ver¬ schoben werden, daß er die Öffnungen 14, 15 völlig freigibt. Der erste Schieber 16 ist durch einen mit dem Grundkörper 9 ver¬ schraubten Deckel 32 gehalten und abgedeckt.

Der zweite Schieber 17 weist eine dem ersten Schieber 16 entspre¬ chende Ausbildung mit einer entsprechenden Federvorspannung auf. Er unterscheidet sich lediglich bezüglich der abmessungen inso¬ weit, als sein freier vorderer Rand 30 uns seine erste Ausnehmung 31 so bemessen sind, daß sie in der durch die Federvorspanung be¬ dingten freien Stellung in der in Fig. 2 gezeigten Weise in die Ausnehmungen 14, 15 hineinragen und in ihrer gegen die Federvor¬ spannung zurückgeschobenen Stellung die beiden Ausnehmungen frei¬ geben. Auch der zweite Schieber ist durch einen mit dem Grundkör¬ per fest verschraubten Deckel 33 verschiebbar abgedeckt.

Wie Fig. 5 und 6 zeigen, ist der mit dem Griff 12 verbundene Zapfen 13 kürzer als die Zapfen 2 und 4 und weist ein im wesent¬ lichen zylinderförmiges Sicherungselement 34 mit einem ersten Abschnitt 34a, einem zweiten Abschnitt 34b und einem sich an diesen zweiten Abschnitt anschließenden dritten (Gewinde-)Ab¬ schnitt 34c auf. Der Durchmesser des ersten Abschnitts 34a ist so gewählt, daß der Abschnitt durch die Ausnehmung 15 hindurch¬ führbar ist. Das Sicherungselement 34 ist mit seinem Gewinde 34c von oben in die Stirnfläche 13a des Zapfens 13 eingeschraubt, so

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daß es eine Verlängerung des Zapfens bildet. An seinem dem Zapfen 13 abgewandten Ende weist es einen um eine Achse 35 schwenkbaren Sicherungsriegel 36 auf, der unten genauer beschrieben wird.

Das Sicherungselement hat in dem sich an das Gewinde 34c anschlie¬ ßenden zweiten Abschnitt 34b einen gegenüber dem ersten Abschnitt 34a verringerten Durchmesser, so daß der Zapfen 13 zusammen mit dem eingeschraubten Sicherungselement 34 eine ringförmige Aus¬ nehmung 37 aufweist.

Die Höhe des zweiten Abschnitts 34b ist wenig größer als die Dicke des ersten Schiebers 16, so daß dieser in die Ausnehmung hinein¬ paßt, wenn die Kupplungseinrichtung 8 auf dem Zapfen 13 aufsitzt.

Die übrigen Zapfen, also der Zapfen 2 am Deckenstativ 1 und der Zapfen 4 am Bett 3 sind so ausgebildet, daß sie in einem kleinen Abstand von ihrem unteren Rand eine der Ausnehmung 37 funktions¬ mäßig entsprechende ringförmige Ausnehmung 38 aufweisen. Diese ist bezüglich ihrer Lage in axialer Richtung so gewählt, daß sie in einer Ebene mit dem zweiten Schieber 20 liegt, wenn die Kupplungseinrichtung 8 auf dem Zapfen 2 oder 4 aufsitzt. Die Abmessungen bezüglich Tiefe und Höhe der ringförmigen Ausnehmung sind wiederum so gewählt, daß der zweite Schieber gerade in die Ausnehmung 38 hineinpaßt.

In dem gezeigten Ausführungsbeispiel ist der Kegelwinkel der Zapfen und der zugehörigen Ausnehmungen mit etwa 22° gewählt. Dadurch wird erreicht, daß einerseits ein Verschwenken der Kupp¬ lungseinrichtung 8 um den jeweiligen Zapfen möglich ist, daß aber durch den Neigungswinkel und die ausgeübte Schwerkraft doch eine gewisse Bremswirkung gegen unbeabsichtigtes Verschwenken erreicht wird.

Der Sicherungsriegel 36 für den Zapfen 13 ist beim gezeigten Aus¬ führungsbeispiel eine längliche Scheibe, deren Breite kleiner als der kleinste Durchmesser der Ausnehmung 15 und deren Länge größer als dieser ist. Sie hat eine zentrale Bohrung 39.

Der erste Abschnitt 34a des Sicherungselements 34 weist einen die Längsachse des Zylinders enthaltenden, sich von dem dem zweiten Abschnitt 34b gegenüberliegenden Ende des Zylinders aus erstrek-

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kenden Schlitz 41 sowie eine senkrecht zur Ebene des Schlitzes liegende Durchgangsbohrung 42 auf.

Der Schlitz 41 nimmt den Sicherungsriegel 36 auf derart, daß durch dessen zentrale Bohrung 39 sowie die Durchgangsbohrung 42 des Sicherungslements eine Achse 35 gesteckt ist, die den Sicherungs¬ riegel drehbar im Schlitz 41 hält. Der Schlitz 41 muß in seiner Breite und Tiefe so bemessen sein, daß der Sicherungsriegel 36 darin um die Achse 35 frei drehbar ist.

Der erste Abschnitt 34a des Sicherungselements weist neben der Durchgangsbohrung 42 eine zu dieser parallel verlaufende , in Richtung zum zweiten Abschnitt 34b hin versetzte zweite Bohrung 43 auf, die nur bis zum Schlitz 41 reicht.

Der Sicherungsriegel 36 weist neben der zentralen Bohrung vier weitere, auf den Symmetrieachsen des Riegels liegende und gleichen Abstand zu dessen Mittelpunkt aufweisende Bohrungen 40a, 40b, 40c und 40d auf. Deren Abstand von der zentralen Bohrung 39 ist der¬ selbe wie der Abstand der Bohrungen 42 und 43 des Sicherungsele¬ ments.

Dessen Bohrung 43 nimmt ein federvorgespanntes Druckstück 44 auf, das bei entsprechender Stellung des Sicherungsriegels 36 bezüglich der Achse 35 jeweils in dessen Bohrungen 40a - d einrastet. Damit wird der Sicherungsriegel wahlweise in einer ersten Stellung mit zur Längsachse des Sicherungselements senkrechter oder in einer zweiten Stellung mit zu dieser paralleler Längsachse fixiert. Die erste Stellung ist in Fig. 5a - 5c durchgezogen dargestellt, die zweite in Fig. 5b gestrichelt sowie in Fig. 6 im Querschnitt.

In der ersten Stellung liegt, wenn die Kupplungseinrichtung 8 auf einem der Zapfen 2 und 4 arretiert ist, der Riegel 36 mit seiner Unterkante auf der Oberseite des Gehäuses 9 der Kupplungsein¬ richtung 8 auf, und der Griff 12 hängt nach unten aus dem Gehäuse 9 heraus. Da die Länge des Sicherungsriegels 36 größer als der Durchmesser der Ausnehmung 15 auf der Oberseite des Gehäuses 9 ist, hält er den Handgriff 12 in dieser Stellung, in der er nicht mit der Kupplungseinrichtung verriegelt ist, unverlierbar an der Kupplungseinrichtung fest.

Ist dagegen der Sicherungsriegel in der zweiten Stellung, wo seine Längsachse mit der des Sicherungselements 35 zusammenfällt, steht

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es seitlich nicht mehr über den Durchmesser der Ausnehmung 15 hervor, so daß der Griff 12 mit dem Zapfen 13 und dem Sicherungs¬ element 35 nach unten aus der Ausnehmung 15 herausgezogen werden kann.

Im weiteren wird die Funktionsweise der beschriebenen Vorrichtung am Beispiel das Übernehmens der die Trägerstange 7 tragenden Kupp¬ lungseinrichtung 8 von dem Zapfen 2 auf den Handgriff 12 erläu¬ tert.

Zunächst ist die Trägerstange 7 mit der Kupplungseinrichtung 8 in der in Fig. 5a gezeigten Weise auf dem Zapfen 2 des Deckenstativs 1 gelagert. Die Führung erfolgt über den Zapfen. Eine Verriegelung ist dadurch erreicht, daß der zweite Schieber, bedingt durch die Federvorspannung, sich in der in Fig. 2 gezeigten Stellung befindet und dadurch in die ringförmige Ausnehmung 38 eingreift. Der Handgriff 12 hängt lose in der Ausnehmung 15 der Kupplungsein¬ richtung 8.

Zum Übernehmen der Trägerstange mit der Kupplungseinrichtung wird der Griff 12 mit dem Zapfen 13 ergriffen und so nach oben bewegt, daß der Zapfen 13 in die Ausnehmung 15 eingeführt wird. Beim Ein¬ führen schiebt der Zapfen 13 mit seiner Mantelfläche den in die Ausnehmung 15 hineinragenden vorderen Rand 30 des Schiebers 16 entgegen der Federkraft aus der Ausnehmung heraus. Dadurch wird erreicht, daß auch die erste Ausnehmung 31 so verschoben wird, daß sie mit der Ausnehmung 14 kongruent ist, so daß gleichzeitig der Zapfen 2 entriegelt wird. Dies ist in Fig. 5b gezeigt.

Weiter wird der Handgriff 12 so weit nach oben gedrückt, daß die Kupplungseinrichtung 8 mit der Trägerstange 7 und den daran be¬ festigten Geräten 5 von dem Zapfen 2 abgehoben wird. Sobald der Zapfen 2 aus der Ausnehmung 14 soweit herausgezogen ist, daß der Mantel des Zapfens 2 nicht mehr gegen den Rand des federvorge¬ spannten ersten Schiebers 16 drückt, wird dieser durch die Federvorspannung mit seinem vorderen Rand 28 in die ringförmige Ausnehmung 37 hineingeschoben und verriegelt _/ damit die Kupplungs¬ einrichtung 8 mit dem Zapfen 13, wie in Fig. 5c gezeigt.

Das Übergeben der Kupplungseinrichtung 8 mit der Trägerstange 7 an

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den Zapfen 4 des Bettes bzw. der Patiententransporteinrichtung erfolgt in umgekehrter Weise durch vertikales Indeckungbringen der Ausnehmung 14 mit dem Zapfen 4, Absenken auf diesen und abschlies- sendes Absenken des Zapfens 13 und abschließende Verriegelung zwi¬ schen Kupplungseinrichtung 8 und Zapfen 4. Nach Loslassen des Griffes 12 gleitet dann das Sicherungselement 34 wieder in der Ausnehung 15 nach unten, bis der in seiner ersten Stellung - guer zum Sicherungselement - befindliche Sicherungsriegel auf dem Gehäuse 9 aufliegt und der Griff frei an der Kupplungseinrichtung

8 hängt. Soll der Griff 12 ganz aus dieser entfernt werden, wird das Sicherungsblech 36 um die Achse 35 gedreht, bis es in seine oben genauer beschriebene zweite Stellung rastet. Dann kann der Griff mit Zapfen und Sicherungselement nach unten aus dem Gehäuse

9 herausgezogen werden.

Bei der oben beschriebenen Ausführungsform weist der Zapfen des Griffes an seinem oberen Rand eine ringförmige Ausnehmung auf, während die übrigen Zapfen an ihrem unteren Rand eine ringförmige Ausnehmung aufweisen. Diese Anordnung kann auch umgekehrt gewählt werden. Entscheidend ist nur, daß der Zapfen des Griffes einer¬ seits und die übrigen Zapfen andererseits sich diesbezüglich un¬ terscheiden.

Bei der beschriebenen Ausführungsform weist das Sicherungselement, das den Handgriff unverlierbar macht, einen schwenkbaren Siche¬ rungsriegel auf. In einer Abwandlung dieser Ausführungsform tritt an dessen-Stelle ein durch eine der Bohrung 42 entsprechende Boh¬ rung geschobener Splint oder Stift oder ein anderes Element, das das Herausgleiten des Sicherungselements aus der Ausnehmung der Kupplungseinrichtung im entriegelten Zustand des Griffes 12 ver¬ hindert.

Die in _d en Figuren 7a - 7c und 8a - 8c gezeigte Vorrichtung unter¬ schei _d et sich gegenüber der oben beschriebenen Ausführungsform lediglich dadurch, daß anstelle des zweiten Schiebers 17 ein _S chie _b er ₁ 7\' vorgesehen ist, der an dem Ende, an dem sich der Schieber in der federvorgespannten Stellung befindet, eine über den _G rundkörper 9\' nach außen hervorstehende Nase 100 aufweist. Die _N ase erstreckt sich durch eine im Grundkörper 9\' dafür vorge-

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sehene Ausnehmung 101 nach außen. Alle anderen Merkmale stimmen mit der oben beschriebenen Ausführungsform überein.

Durch das Vorsehen der Nase 100 ist es möglich, die Verbindung durch Bewegen des Schiebers 17\' durch Ausüben von Druck auf die Nase 100 entgegen der Federvorspannung auch dann zu entriegeln, wenn der Handgriff 12 nicht greifbar ist.