Die Erfindung betrifft eine transportable medizinische Einrich¬ tung, insbesondere Infusionsversorgungseinrichtung, mit einem Trä¬ ger und daran befestigbaren Geräten für die Patientenversorgung.

Eine derartige Einrichtung ist aus DE-A-39 17 892 bekannt.

Bekannt ist aus DE-A-31 45 310 ferner ein Geräteaufnahmesystem der Medizintechnik, bei dem das Gerät an einem Geräterahmen mit Füh¬ rungsleisten befestigt ist. Mittels dieser Führungsleisten und zweier Sperren, die mit einem Riegel zusammenwirken, ist der Gerä¬ terahmen beim Transport mit einem Hubwagen und am Einsatzort mit einer Rahmenaufnahme verbindbar.

Dieses System ist relativ platzaufwendig und für schwere und volu¬ minöse Geräte vorgesehen.

Aus DE-B-28 12 074 ist weiter eine Patientenlagerungsplatte be¬ kannt, die von einem Fahrgestell auf ein Tischgestell umsetzbar ist und bei der zur Verbindung mit dem Fahr- beziehungsweise Tischgestell Kupplungen mit schwenkbaren Klinken vorgesehen sind. Diese Verriegelung ermöglicht eine Schwenkung der Patientenlage¬ rungsplatte um 360° um eine horizontale Achse und sichert deren zuverlässige Halterung unabhängig von etwaigen Bedienungsfehlern.

Diese Vorrichtung ist - ihrem Einsatzzweck entsprechend - groß und aufwendig; letzteres gilt auch für die Kupplungen und Verriegelun¬ gen.

Aufgabe der Erfindung ist es, die gattungsgemäße Einrichtung so auszubilden, daß die Ankopplung und Übergabe von der stationären Einrichtung zu der Patiententransporteinrichtung und umgekehrt auf besonders einfache Weise möglich ist.

Diese Aufgabe wird durch die im Patentanspruch 1 gekennzeichnete transportable medizinische Einrichtung gelöst.

Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekenn¬ zeichnet.

Es folgt die Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Fi¬ guren. Von den Figuren zeigen:

Fig. 1 eine schematische Darstellung einer transportablen medizinischen Einrichtung mit Stativ und Pa iententransporteinrichtung;

Fig. 2 einen Schnitt durch die mit den Kopplungselementen

zusammenwirkende Kopplungseinrichtung in ent„ jp- peltem Zustand;

Fig. 3 eine Ansicht der in Fig. 2 gezeigten Vorrichtung von oben mit abgenommener Abdeckung;

Fig. 4 eine Draufsicht auf die in Fig. 2 gezeigte Vorrich¬ tung von unten mit abgenommener Abdeckung;

Fig. 5 die in Fig. 2 gezeigte Vorrichtung mit verriegeltem

Zapfen einer Patiententransporteinrichtung oder der stationären Einrichtung;

Fig. 6 die in Fig. 5 gezeigte Darstellung mit beiden in die Kopplungseinrichtung eingeführten Zapfen;

Fig. 7 die in Fig. 5 dargestellte Vorrichtung, bei der nur der Zapfen der Lafette eingesetzt und verriegelt ist; und

Fig. 8 eine der in Fig. 1 entsprechende Darstellung einer abgewandelten Ausführungsform.

Fig. 1 zeigt einen Teil eines Deckenstativs 1 mit einem sich an diesem befestigten und in vertikaler Richtung nach oben erstreckenden Zapfen 2. An einem Bett 3, welches als Patien¬ tentransporteinrichtung dient, ist an einem Rahmenteil ein sich ebenfalls vertikal nach oben erstreckender Zapfen 4 vor¬ gesehen. Es ist eine Lafette 5 vorgesehen, die auf einem Fahrgestell eine Hubeinrichtung 6 aufweist, die einen in der Höhe ausfahrbaren bzw. einfahrbaren Kolben 7 aufweist, der über eine Pneumatikeinrichtung oder über einen entsprechenden mit einer Kurbel 8 zu betätigenden Antrieb bewegbar ist. An seinem oberen freien Ende weist der Kolben 7 einen dritten Zapfen 9 auf, der sich ebenfalls in vertikaler Richtung nach oben erstreckt. Die Ausrichtung der drei Zapfen 2, 4 und 9 ist parallel zueinander.

Ein die medizinischen Geräte 10 der Infusionsversorgungsein¬ richtung tragender Träger 11 weist eine Trägerstange 12 zum Montieren der Geräte 10 an derselben und ein eine Kupplungs¬ einrichtung 13 bildendes plattenförmiges Element auf. Die Kupplungseinrichtung 13 umfaßt einen im wesentlichen platten- förmigen Grundkörper 14. Durch den Mittelpunkt der Platte er¬ streckt sich eine vertikale Bohrung 15 zur Aufnahme der Trä¬ gerstange 12. Zum Verriegeln der ^" upplungseinrichtung 13 mit der Trägerstange 12 ist ein als asymmetrisch gelagerter Dreh¬ bolzen ausgebildetes Verriegelungselement 16 vorgesehen. Durch Verdrehen dieses Elementes kann die Verriegelung zwi¬ schen diesen beiden Teilen gelöst und die Kupplungseinrich¬ tung höhenmäßig auf der Trägerstange 12 verschoben werden.

Die Kupplungseinrichtung weist symmetrisch zu der die Träger¬ stange 12 aufnehmenden Bohrung 15 zwei sich parallel zur Achse der Bohrung erstreckende Ausnehmungen 17, 18 auf. Die beiden Ausnehmungen haben, wie am besten aus Fig. 2 ersicht¬ lich ist, jeweils sich nach obe ^{^} n verjüngende konische Wandun¬ gen. Wie am besten aus den Fig. 2 bis 4 ersichtlich ist, ist nahe des oberen Randes der Ausnehmungen ein erster Schieber 19 und nahe des unteren Randes der Ausnehmungen ein zweiter Schieber 20 vorgesehen. Die beiden Schieber sind in einer

Richtung senkrecht zur Achsenrichtung der Ausnehmungen 17 u 18 und damit zur Achse der Trägerstange 12 verschiebbar. De erste Schieber 19 weist eine erste Ausnehmung 24 auf, deren Abmessung so gewählt ist, daß sie der Größe der Ausnehmung entspricht, wenn sich der erste Schieber in einer entspre¬ chenden zurückgeschobenen Stellung befindet. Ferner ist ein zweite Ausnehmung 25 vorgesehen, die, wie am besten aus Fig. 3 ersichtlich ist, als Langloch ausgebildet ist. Der Durch¬ messer ist so gewählt, daß in dem Langloch die Trägerstange 12 geführt wird. In den Ausnehmungen 22, 23 sind mit dem Grundkörper 14 fest verbundene Anschläge 26, 27 angeordnet. Zwischen diesen Anschlägen und den diesen gegenüberliegenden Anschlagsflächen 21 der Ausnehmungen 22, 23 sind Druckfedern 28, 29 unter Vorspannung angeordnet. Die Abmessung des erste Schiebers und der ersten Ausnehmung 24 sind so bemessen, daß der Schieber in der in den Fig. 2 und 3 gezeigten, durch die Federvorspannung bedingten Stellung mit seinem freien vorde¬ ren Rand 30 bzw. einem Rand 31 der Ausnehmung 24 jeweils in die Ausnehmungen 17, 18 hineinreicht. Andererseits kann der Schieber entgegen der Federkraft soweit verschoben werden, daß er die Öffnungen 17, 18 ;völlig freigibt. Der erste Schie ber 19 ist durch einen mit dem Grundkörper 14 verschraubten Deckel gehalten und abgedeckt.

Der zweite Schieber weist eine dem ersten Schieber entspre¬ chende Ausbildung mit einer entsprechenden Federvorspannung auf. Er unterscheidet sich lediglich bezüglich der Abmessun¬ gen insoweit, als sein freier vorderer Rand 32 und seine er¬ ste Ausnehmung 33 so bemessen sind, daß sie in der durch die Federvorspannung bedingten freien Stellung in der in Fig. 2 gezeigten Weise in die Ausnehmungen 17, 18 hineinragen und i ihrer gegen die Federvorspannung zurückgeschobenen Stellung die beiden Ausnehmungen freigeben. Auch der zweite Schieber ist durch einen mit dem Grundkörper fest verschraubten Decke 34 verschiebbar abgedeckt.

Der mit dem Kolben 7 verbundene Zapfen 9 weist in einem klei nen Abstand von seinem oberen Rand eine durch eine

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Hinterschneidung gebildete ringförmige Ausnehmung 35 auf. Die Lage der ringförmigen Ausnehmung ist so gewählt, daß sie bei Einführung in die Ausnehmung 18 der Kopplungseinrichtung 13 genau in der Ebene des ersten Schiebers 19 liegt. Die Abmes¬ sungen der Ausnehmung sind so gewählt, daß der erste Schieber 19 gerade in die Ausnehmung hineinpaßt. Die übrigen Zapfen, also der Zapfen 2 am Deckenstativ 1 und der Zapfen 4 am Bett 3 sind so ausgebildet, daß sie in einem kleinen Abstand von ihrem unteren Rand eine entsprechende ringförmige Ausnehmung 36 aufweisen. Diese ist bezüglich ihrer Lage in axialer Rich¬ tung so gewählt, daß sie in einer Ebene mit dem zweiten Schieber 20 liegt. Die Abmessungen bezüglich Tiefe und Höhe der ringförmigen Ausnehmung sind wiederum so gewählt, daß der zweite Schieber gerade in die Ausnehmung 36 hineinpaßt.

In dem gezeigten Ausführungsbeispiel ist der Kegelwinkel der Zapfen und der zugehörigen Ausnehmungen mit etwa 22° gewählt. Dadurch wird erreicht, daß einerseits ein Verschwenken der Kupplungseinrichtung 13 um den jeweiligen Zapfen möglich ist, daß aber durch den Neigungswinkel und die ausgeübte Schwer¬ kraft doch eine gewisse Bremswirkung gegen unbeabsichtigtes Verschwenken erreicht wird. Anstelle der kegelförmigen Zapfen können auch zylindrische Zapfen mit entsprechend zylindri¬ schen Ausnehmungen gewählt werden.

Im weiteren wird die Funktionsweise der beschriebenen Vor¬ richtung am Beispiel des Abnehmens der die Trägerstange 12 tragenden Kupplungseinrichtung 13 von dem Zapfen 2 auf den Zapfen 9 der Lafette erläutert.

Zunächst ist die Trägerstange 12 mit der Kupplungseinrichtung 13 in der in Fig. 5 gezeigten Weise auf dem Zapfen 2 des Deckenstativs 1 gelagert. Die Führung erfolgt über den Zapfen. Eine Verriegelung ist dadurch erreicht, daß der zweite Schieber bedingt durch die Federvorspannung sich in der in Fig. 2 gezeigten Stellung befindet und dadurch in die ringförmige Ausnehmung 36 eingreift.

Zum Übernehmen der Trägerstange mit der zugehörigen Kupp¬ lungseinrichtung wird der Zapfen 9 über die Kolbenzylinder¬ einrichtung so nach oben in Richtung des Pfeiles 37 gefahren, daß der Zapfen 9 in die Ausnehmung 18 eingeführt wird. Beim Einführen schiebt der Zapfen 9 mit seiner Mantelfläche den in die Ausnehmung 18 hineinragenden vorderen Rand 32 entgegen der Federkraft aus der Ausnehmung heraus. Dadurch wird er¬ reicht, daß auch die erste Ausnehmung 33 so verschoben wird, daß sie mit der Ausnehmung 17 kongruent ist, so daß gleich¬ zeitig der Zapfen 2 entriegelt wird.

Im nächsten Schritt wird der Kolben 7 weiter so weit nach oben ausgefahren, daß die Kupplungseinrichtung 13 mit der Trägerstange 12 und den daran befestigten Geräten 10 von dem Zapfen 2 abgehoben wird. Sobald der Zapfen 2 aus der Ausneh¬ mung 17 soweit zurückgezogen wird, daß der Mantel des Zapfens 2 nicht mehr gegen den Rand des federvorgespannten ersten Schiebers 19 drückt, wird dieser durch die Federvorspannung mit seinem vorderen Rand 30 in die ringförmige Ausnehmung 35 hineingeschoben und verriegelt damit die Kupplungseinrichtung 13 mit dem Zapfen 9. Das Übergeben der Kupplungseinrichtung 13 mit der Trägerstange 12 an den Zapfen 4 des Bettes bzw. der Patiententransporteinrichtung erfolgt in umgekehrter Weise durch Indeckungbringen mit dem Zapfen 4, Absenken auf diesen und abschließendes Absenken des Zapfens 9 und ab¬ schließende Verriegelung zwischen Kupplungseinrichtung 13 und Zapfen 4.

Bei der oben beschriebenen Ausführungsform weist der Zapfen der Lafette an seinem oberen Rand eine ringförmige Ausnehmung auf, während die übrigen Zapfen an ihrem unteren Rand eine ringförmige Ausnehmung aufweisen, diese Anordnung kann auch umgekehrt gewählt werden. Entscheidend ist nur, daß der Zapf .n der Lafette einerseits und die übrigen Zapfen anderer¬ seits sich diesbezüglich unterscheiden.

Bei der in Fig. 8 gezeigten Ausführungsform ist die als Lafette zum Fahren ausgebildete Einrichtung zum Umsetzen ersetzt durch eine griffartige Einrichtung 7* . Diese ist in ihrem unteren Teil als stangenartiger Griff ausgebildet. Das obere freie Ende stimmt mit der Ausbildung des oberen freien Endes des Kolbens 7 der La¬ fette überein. Alle übrigen Merkmale sind mit der in Fig. 1 ge¬ zeigten Ausführungsform übereinstimmend.

In der Fig. 8 entsprechen die Darstellungen a), b) und c) den in den Fig. 5 bis 7 gezeigten Betriebszuständen.