Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
TRANSPORTABLE TOILET
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2002/094074
Kind Code:
A1
Abstract:
The aim of the invention is to provide a transportable toilet, comprising a faecal tank (1), a seat (2), arranged over said tank, above an opening (3) in the upper side (4) of the faecal tank (1), with a simple, hygienic and maintenance-free closure. Said aim is achieved whereby two opposing guides (7, 8) are provided within the faecal tank (1) for a closure sheet (6), within which the closure sheet (6) is arranged such as to slide for covering and opening the opening (3).

More Like This:
WO/1997/006720A TOILET BOWL
Inventors:
BOSSE KARL-HEINZ (DE)
Application Number:
PCT/DE2002/000693
Publication Date:
November 28, 2002
Filing Date:
February 27, 2002
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
BOSSE KARL-HEINZ (DE)
International Classes:
A47K11/00; A47K11/02; E03D7/00; (IPC1-7): A47K11/02
Foreign References:
CH617842A51980-06-30
DE468100C1928-11-06
US6138291A2000-10-31
Attorney, Agent or Firm:
EIKEL & PARTNER GBR (Hünenweg 15 Detmold, DE)
Download PDF:
Claims:
Transportable Toilette Schutzansprüche :
1. Transportable Toilette mit einem Fäkalientank und einem darüber angeordneten Sitz über einer Durchbrechung in der Oberseite des Fäkalientankes, dadurch gekennzeichnet, daß innerhalb des Tankes (1) zwei gegenüberliegende Führungen (7,8) für ein Verschlußblech (6) vorgesehen sind, in denen das Verschlußblech (6) die Durchbrechung (3) überdeckend und freigebend verschiebbar angeordnet ist.
2. Toilette nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Verschlußblech (6) gegen die Kraft einer Feder (12) aus der die Durchbrechung (3) überdeckenden Lage in die die Durchbrechung (3) freigebende Lage verschiebbar angeordnet ist.
3. Toilette nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zwei Zugfedern (50) jeweils unterseitig einer Führung (36,37) angeordnet und einerends an dieser festgelegt und andernends an dem Verschlußblech (38) angebunden sind.
4. Toilette nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Verschlußblech (6) eine Handhabe (13) angeordnet ist, die eine Wandung (4) des Fäkalientankes (1) durchsetzt und mit einem außerhalb angeordneten Handgriff (14) versehen ist.
5. Toilette nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Handhabe (13) im wesentlichen vertikal aufgehend und der Handgriff (14) über der Oberseite (4) des Fäkalientankes (1) angeordnet ist.
6. Toilette nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß'an dem Verschlußblech (38) ein Zugseil (51), ein Bowdenzug oder dergleichen angebunden ist, daß das Zugseil (51) aus dem Fäkalientank (33) herausgeführt daß an das Zugseil (51) und an eine Handhabe (58) angeschlossen ist.
7. Toilette nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Zugseil (51) an der Türe (54) eines Toilettenhauses (32) angebunden ist.
8. Toilette nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Zugseil (51) eine Mitnehmervorrichtung (60) für ein Öffnen bzw.
9. Schließen eines Ventils (64) aufweist.
10. Toilette nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Verschlußblech (6) gegen eine Schneide (16) einer es quer überdeckend angeordneten Abstreifleiste (17) in die die Durchbrechung (3) freigebende Lage verschoben wird.
11. Toilette nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Verschlußblech (6) gegen eine gummielastische Lippe (18) einer es quer überdeckend angeordneten Abstreifleiste (17) in die die Durchbrechung (3) freigebende Lage verschoben wird.
12. Toilette nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß durch die Kraft einer Feder (24,25) die Schneide (16) und/oder die Lippe (18) und das Verschlußblech (6) aneinander gepreßt werden.
13. Toilette nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Abstreifleiste (17) fest zwischen gegenüberliegenden Tankwänden (9,10) und/oder den Führungen (7,8) angeordnet ist.
14. Toilette nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Abstreifleiste (17) mit der Schneide (16) und/oder der Lippe (18) als Wand ausgebildet einen Sammelraum (5) für Fäkalien mit abschließt.
15. Toilette nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Verschlußblech (6) mit vertikalem Spiel geführt ist und von der Kraft der Feder (24, 25) gegen die Schneide (16) und/oder die Lippe (18) gehalten wird.
16. Toilette nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Verschlußblech (6) von federnd gelagerten Führungsleisten (20,21) gehalten ist.
17. Toilette nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsleisten (36,37) an der Oberseite (40) des Fäkalientanks (33) angebunden sind.
18. Toilette nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsleisten (36,37) mittels Gewindestangen (41) an der Oberseite (40) angebunden sind.
19. Toilette nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in Schließrichtung des Verschlussbleches (38) der Raum (43) unter der Durchbrechung (34) des Fäkalientanks (33) von einem Querblech (46) geschlossen wird, daß das Querblech (46) mit einer Öffnung (47) versehen ist und daß das Querblech (46) auf seiner Außenseite (49) eine Halterung (48) für einen Duftstein oder dergleichen aufweist.
20. Toilette nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Verschlußblech aus einem Kunststoff ist.
21. Toilette nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Verschlußblech verzinkt ist.
Description:
Transportable Toilette Beschreibung : Die Erfindung betrifft eine transportable Toilette mit einem Fäkalientank und einem darüber angeordneten Sitz über einer Durchbrechung in der Oberseite des Fäkalientankes.

Transportable Toiletten sind in einer Vielzahl von Ausführungsformen bekannt und bewährt. Verwendung finden sie regelmäßig bei Sportveranstaltungen, Volksfesten, Bauvorhaben und dergleichen mehr. Regelmäßig weisen derartige Toiletten eine Tank für das Sammeln der Fäkalien auf. Darüber angeordnet ist ein Sitz für eine ihre Notdurft verrichtende Person. Durch eine Durchbrechung in der Oberseite gelangt die Notdurft in den Fäkalientank.

Bei einfachen Ausführungsformen transportabler Toiletten ist nicht daran gedacht, diese Öffnung verschließbar zu gestalten. Insbesondere bei einer längeren Nutzung solcher Toiletten ist eine derart unverschlossene Durchbrechung hygienisch problematisch.

Es sind deshalb Lösungen bekannt geworden, die Durchbrechung trichterartig zu gestalten und die untere Trichteröffnung mittels einer Klappe zu verschließen. Eine andere Lösungsmöglichkeit sieht ein umlaufendes Förderband vor.

Beiden Lösungen ist gemeinsam, daß sie vergleichsweise aufwendig in ihrer konstruktiven Gestaltung sind.

Insbesondere treten bei diesen bekannten Ausführungsformen auch erhebliche Reinigungsprobleme auf.

Vor diesem Hintergrund ergibt sich die Aufgabe, einen einfachen, hygienisch einwandfreien Verschluß eines Fäkalientankes zur Verfügung zu stellen.

Gelöst wird diese technische Problematik bei einer transportablen Toilette mit einem Fäkalientank und einem darüber angeordneten Sitz über einer Durchbrechung in der Oberseite des Fäkalientankes gemäß des Anspruchs 1 durch die Maßnahme, daß innerhalb des Tankes zwei gegenüberliegende Führungen für ein Verschlußblech vorgesehen sind, in denen das Verschlußblech die Durchbrechung überdeckend und freigebend verschiebbar angeordnet ist.

Es kann das Verschieben im wesentlichen horizontal erfolgen, insbesondere in einer Ebene. Ist das Verschlussblech jedoch gegenüber einer Horizontalen angestellt, gegebenenfalls durch ein entsprechendes Anstellen der Führungen, so wird eine Flüssigkeit auf dem Verschlussblech selbsttätig in den Fäkalientank abfließen.

Durch eine einfache Konstruktion kann nunmehr die Durchbrechung in dem Fäkalientank überdeckt werden.

Vorteilhafterweise kann auch eine bereits vorhandene transportable Toilette mit einem Verschlußblech und entsprechenden Führungen nachgerüstet werden.

In konstruktiver Ausgestaltung ist vorgesehen, daß das Verschlußblech gegen die Kraft einer Feder aus der die Durchbrechung überdeckenden Lage in die die Durchbrechung freigebende Lage verschiebbar angeordnet ist.

Die Kraft der Feder, einer Zug-und/oder Druckfeder, sollte derart bemessen sein, daß das Verschlußblech selbsttätig aus der die Durchbrechung freigebenden Lage in die die Durchbrechung überdeckende Lage zurückkehrt. Durch diese Maßnahme ist sichergestellt, daß bei einer Nichtbenutzung der transportablen Toilette nach der Erfindung die Durchbrechung überdeckt und insbesondere der Fäkalientank gegenüber der Umwelt abgeschlossen ist.

In einer bevorzugten Ausgestaltung kann vorgesehen sein, daß zwei Zugfedern jeweils unter einer Führung angeordnet und einerends an dieser und andernends an dem Verschlussblech angebunden sind. Aufgrund dieser Maßnahme erfolgt ein symmetrischer Angriff der Federkräfte an dem Verschlussblech.

Ein Verkanten desselben ist damit weitestgehend ausgeschlossen.

Das Verschieben des Verschlußbleches kann mittels eines Hebelgestänges beispielsweise fußbetätigt erfolgen. Bevorzugt wird jedoch, daß an dem Verschlußblech eine Handhabe angeordnet ist, die eine Wandung des Fäkalientankes durchsetzt und mit einem außerhalb angeordneten Handgriff versehen ist. Dazu wird zweckmäßigerweise in der Wandung ein Schlitz vorgesehen, in dem die Handhabe geführt sein kann.

Übliche Dichtmittel wie Gummilippen oder dergleichen verschließen auch hier dann den Fäkalientank nach außen.

Insbesondere für eine Nachrüstung bereits vorhandener transportabler Toiletten hat es sich bewährt, die Handhabe im wesentlichen vertikal aufgehend und den Handgriff über der Oberseite des Fäkalientankes anzuordnen. Eine Undichtigkeit durch beispielsweise eine seitlich herausgeführte Handhabe ist hierdurch vermieden.

In einer weiter bevorzugten Alternative kann bei einem Toilettenhaus an dem Verschlußblech ein Zugseil, ein Bowdenzug oder dergleichen angebunden sein, welches aus dem Fäkalientank herausgeführt ist und an das eine Handhabe angeschlossen ist. Zweckmäßigerweise wird ein solches Zugseil, der Bowdenzug oder dergleichen nach Austritt aus dem Fäkalientank zur Decke hin und dort ein zweites mal umgelenkt werden, um dann in einem Handgriff zu enden. Wird an dem Handgriff nach unten gezogen, wird über das Zugseil oder den Bowdenzug das Verschlußblech in seine Offenstellung verbracht und nach Loslassen des Handgriffs durch Federkraft wieder in seine Schließstellung.

In weiterer konstruktiver Ausgestaltung kann das Zugseil, der Bowdenzug oder dergleichen geeignet verlängert und umgelenkt an der Türe des Toilettenhauses angebunden sein. Mit dem Öffnen und Schließen der Türe wird dann das Verschlussblech gleichsam zwangsbetätigt. Eine stets saubere Toilette ist so gewährleistet.

Das Zugseil kann weiter eine Mitnehmervorrichtung für ein Öffnen bzw. Schließen eines Ventils aufweisen. Mit Öffnen der Türe des Toilettenhauses wird gleichzeitig das Ventil geöffnet und kann aus einem oberhalb der Toilette angeordneten Tank eine Spülflüssigkeit, eine Desinfektionsflüssigkeit oder dergleichen, vorzugsweise mit einem Gleitmittel und einem Duftstoff versetzt, über eine Leitung auf das Verschlussblech aufgebracht werden. Dabei kann ein Durchflußmengenbegrenzer verhindern, daß bei länger geöffneter Türe der Tank leer läuft.

In einer bevorzugten Ausgestaltung ist vorgesehen, daß das Verschlußblech gegen eine Schneide einer es quer überdeckend angeordneten Abstreifleiste in die die Durchbrechung freigebende Lage verschoben wird. Damit ist in äußerst einfacher, aber sehr effizienter Weise die Reinigung des Verschlußbleches sichergestellt. Ist die transportable Toilette nach der Erfindung weiter mit einem Wassertank versehen, kann gegebenenfalls im Bereich der Schneide eine Wasserzufuhr noch vorgesehen sein, durch die insbesondere bei dem Verschieben Wasser mit üblichen chemischen Zusätzen für eine Reinigung, Desinfektion und dergleichen mehr zugeführt werden kann. Sofern der Wassertank unterhalb des Verschlußbleches angeordnet ist, kann bspw. mittels einer fußbetätigten Ballonpumpe die Wasserzufuhr erfolgen.

Alternativ oder zusätzlich kann das Verschlußblech gegen eine gummielastische Lippe einer es quer überdeckend angeordneten Abstreifleiste in die die Durchbrechung freigebende Lage verschoben werden.

Die Abstreifleiste mit Schneide, gegebenenfalls auch mit der Lippe versehen, kann von den Führung mitgehalten sein. Diese Lösung bietet sich insbesondere für das Nachrüsten vorhandener Toiletten an. Alternativ, gegebenenfalls zusätzlich, kann eine solche Abstreifleiste und/oder eine derartige Lippe auch an den Wänden bzw. an der Oberseite des Fäkalientankes befestigt sein.

In weiterer konstruktiver Ausgestaltung ist die Abstreifleiste mit der Schneide und/oder Lippe als Wand ausgebildet, die einen Sammelraum des Fäkalientanks mit abschließt, womit den hygienischen Erfordernissen weiter Rechnung getragen wird.

Der Reinigungseffekt der Oberseite des Verschlußbleches an der Schneide und/oder an der gummielastischen Lippe kann weiter verbessert werden, wenn vorgesehen ist, daß durch die Kraft einer Feder die Schneide und/oder die Lippe und das Verschlußblech aneinander gepreßt werden. Hierbei wird bevorzugt, daß die Abstreifleiste fest zwischen gegenüberliegenden Tankwänden und/oder den Führungen sowie der Oberseite angeordnet ist, und, wie erläutert, einen Sammelraum des Fäkalientanks gegen die Durchbrechung auch abschließt. Zweckmäßigerweise ist dann das Verschlußblech mit vertikalem Spiel geführt und wird von der Kraft der Feder gegen die Schneide und/oder die Lippe gehalten.

Hierbei ist bevorzugt, daß Federn nicht unmittelbar gegen das Verschlußblech wirken, sondern daß das Verschlußblech von federnd gelagerten Führungsleisten gehalten ist. Ein Verbiegen und/oder ein Verwerfen des Verschlußbleches ist durch diese Maßnahme weitgehend ausgeschlossen.

Zweckmäßigerweise können die Führungsleisten an der Oberseite des Fäkalientankes angebunden sein. Dies wird sich insbesondere bei einem Nachrüsten bereits vorhandener Toiletten anbieten, da ein Auftrennen des Fäkalientankes nicht von Nöten ist. Vielmehr können die Führungsleisten, ein Rechteck-, L-oder U-Profil, durch die Durchbrechung eingebracht werden und über in die Oberseite eingesetzte Gewindestangen gehalten werden. Eine exakte Justierung und auch spätere Einstellmöglichkeit der Führungsleisten ist damit gegeben.

In Schließrichtung des Verschlußbleches kann der Raum unter der Durchbrechung von einem Querblech geschlossen sein, daß mit einer Öffnung versehen ist und daß auf seiner Außenseite eine Halterung für einen Duftstein oder dergleichen aufweist.

Infolge dieser Maßnahme ist der Raum unter der Durchbrechung nahezu vollständig von dem Sammelraum des Fäkalientanks abgeschlossen. Darüberhinaus ist die Möglichkeit geschaffen, den Geruch der Fäkalien durch den eines Duftsteins oder dergleichen permanent zu überdecken.

Für eine gute Reinigung ist eine glatte Oberfläche des Verschlußbleches zweckmäßig. Es kann deshalb vorgesehen werden, das Verschlußblech aus einem Kunststoff zu fertigen, der darüber hinaus auch rostfrei ist. Alternativ bietet sich ein verzinktes Verschlußblech an.

Durch den weitestgehenden Abschluß des Sammelraums gegenüber der Umgebung kann bei der Toilette nach der Erfindung auf chemische Bindemittel regelmäßig verzichtet werden. Infolge ist auch eine Entsorgung der Fäkalien problemlos auf übliche Weise ermöglicht.

Die Erfindung wird anhand der Zeichnung näher erläutert, in der lediglich schematisch ein Ausführungsbeispiel dargestellt ist. In der Zeichnung zeigt : Fig. 1 : einen Schnitt in Verschieberichtung durch den Fäkalientank einer transportablen Toilette nach der Erfindung, Fig. 2 : einen versprungenen Schnitt durch den Fäkalientank quer zur Verschieberichtung gemäß der Linien IIa, IIb in Fig. 1, Fig. 3 : eine Draufsicht auf eine Toilette nach der Erfindung innerhalb eines Toilettenhauses, Fig. 4 : einen Schnitt durch die Toilette gem. der Linie IV, IV in Fig. 3 und Fig. 5 : in einer Abwicklung die Ansicht einer Türe, einer Seiten-und Rückwand des Toilettenhauses nach Fig. 3.

In der Zeichnung, die nicht maßstabsgerecht ausgeführt ist, beispielsweise hinsichtlich der Dicken der Bleche, der Darstellung einzelner Bauteile usw., ist in Figur 1 ein Schnitt durch einen Fäkalientank 1 einer transportablen Toilette dargestellt, die beispielsweise innerhalb eines ortsveränderlichen Toilettenhäuschens angeordnet ist oder allein als Campingtoilette Verwendung finden kann.

Oberhalb des Fäkalientankes 1 ist ein Sitz 2 für eine ihre Notdurft verrichtende Person angeordnet. Durch eine Durchbrechung 3 in der Oberseite 4 des Fäkalientankes 1 fällt die Notdurft in einen Sammelraum 5.

Üblicherweise ist der Sammelraum 5 von einem Verschlußblech 6 abgeschlossen, das sich unter der Durchbrechung 3 über den gesamten Querschnitt des Fäkalientankes 1 erstreckt. Das Verschlußblech 6 ist in zwei gegenüberliegenden Führungen 7,8, die an der Rück-9 bzw. Frontseite 10 des Fäkalientankes 1 angeordnet sind, im wesentlichen horizontal in Richtung des Pfeils 11 verschiebbar angeordnet. Das Verschieben erfolgt gegen die Kraft einer Feder, die wie in Figur 1 dargestellt, als Zugfeder 12 ausgeführt ist. Die Kraft der Feder 12 ist so ausgelegt, daß nach Verschieben des Verschlußblechs 6 in eine in Figur 1 linksseitige, die Durchbrechung 3 freigebende Lage das Verschlußblech 6 selbsttätig in die dargestellte, die Durchbrechung 3 überdeckende Lage zurückkehren kann.

Alternativ oder auch in Kombination kann eine Druckfeder vorgesehen sein, gegen deren Kraft das Verschlußblech 6 gemäß Pfeil 11 verschiebbar ist.

Für das Verschieben gemäß Pfeil 11 ist weiter an dem Verschlußblech 6 eine Handhabe 13 vorgesehen, die hier im wesentlichen vertikal aufgehend ausgebildet ist mit einem Handgriff 14 über der Oberseite 4 des Fäkalientankes 1.

Hierzu ist in der Oberseite 4 weiter ein Schlitz 15 noch vorgesehen, der gegen die Handhabe 13 in herkömmlicher Weise durch Gummilippen oder dergleichen-nicht dargestellt- abgedichtet ist.

Das Verschieben des Verschlußbleches 6 erfolgt gegen die Schneide 16 einer das Verschlußblech 6 quer überdeckend angeordneten Abstreifleiste 17, wodurch das Verschlußblech 6 bereits bestens gereinigt wird. Weiter ist bei dem Ausführungsbeispiel an der Abstreifleiste 17 eine gummielastische Lippe 18 in Verschieberichtung gemäß Pfeil 11 der Schneide 16 nachfolgend noch angeordnet. Ist im Bereich der Schneide 16 bzw. der Lippe 18 eine Wasserzufuhr 19, hier beispielsweise dazwischenliegend, noch vorgesehen, erfolgt eine hygienisch einwandfreie Reinigung.

Der Abstreifleiste 17 kommt hier weiter die Bedeutung einer Wand zu, durch die der Sammelraum 5 gänzlich geschlossen wird, nämlich von dem Verschlußblech 6 und der besagten Abstreifleiste 17, die sich zwischen der Rückwand 9 und der Frontseite 10 sowie zwischen der Verschlußblech 6 und der Oberseite 4 des Fäkalientankes 1 erstreckt. Hierzu kann die Abstreifleiste 17 unmittelbar an dem Fäkalientank 1 und/oder an den Führungen 7,8 festgelegt sein. Letztere Alternative wird insbesondere bei einem Nachrüsten bereits vorhandener transportabler Toiletten zweckmäßig sein.

Ist wie beim Ausführungsbeispiel die Abstreifleiste 17 festgelegt, wird bevorzugt von der Kraft einer Feder 24,25 das Verschlußblech 6 gegen die Schneide 16 und gegebenenfalls die Lippe 18 gepreßt.

Hierzu sind federnd gelagerte Führungsleisten 20,21 den Führungen 7,8 noch zugeordnet. Die Führungen 7,8 tragen mit unteren freien Schenkeln 22,23 von u-förmig gebogenen Winkelblechen 26,27 in Figur 1 in einem rechten Bereich das Verschlußblech 6 unmittelbar, in einem mittleren Bereich liegen jedoch die rechten Enden der Führungsleisten 20,21 auf den Schenkeln 22,23 auf, so daß in einem linken Bereich das Verschlußblech 6 von den Führungsleisten 20, 21 getragen wird, vgl. Fig. 2, linke Bildhälfte gem. Schnitt IIa in Fig. I. Es kann dort vorgesehen sein, daß ein Querriegel 28 das Verschlußblech 6 versteift und wie hier dargestellt in der Handhabe 13 ausläuft. Am linksseitigen Ende stützen sich die Führungsleisten 20,21 auf Druckfedern 24,25 ab, vgl. Fig. 2, rechte Bildhälfte gem. Schnitt IIb in Fig. I, durch deren Kraft über die Führungsleisten 20,21 das Verschlußblech 6 gegen die Schneide 16 und die Lippe 18 gepreßt wird.

Mit den oberen freien Schenkeln 29,30 liegen die Winkelbleche 26,27 an der Oberseite 4 des Fäkalientakes an. Eine dort vorgesehene Befestigung stellt sicher, daß der Fäkalientank nicht leckt. Darüber hinaus ist eine exakte Positionierung der Verschlußvorrichtung gewährleistet.

Für eine optimale Reinigung ist weiter eine glatte Oberfläche des Verschlußbleches erwünscht. Es kann deshalb das Verschlußblech 6 aus einem Kunststoff bestehen, der insbesondere auch resistent gegenüber den üblichen, derartigen Fäkalientankes zugesetzten Chemikalien ist.

Alternativ bieten sich auch verzinkte Verschlußbleche an. Ein insbesondere brauner Anstrich der Oberseite oder eine entsprechende Antihaftbeschichtung können Reinigungsergebnisse weiter noch verbessern.

Anhand der Figuren 3 bis 5 wird ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Toilette 31 in einem Toilettenhaus 32 näher erläutert. Der dort gezeigte Fäkalientank 33 weißt etwa mittig eine eine Durchbrechung 34 einfassende Brille 35 als Sitz für eine ihre Notdurft verrichtende Person auf.

Seitliche Führungsleisten 36,37 von rechteckigem, L-förmigen oder U-förmigen Querschnitt führen ein zweigeteiltes Verschlußblech 38, dessen Zweiteilung durch die Linie 39 angedeutet ist. Infolge der Zweiteilung kann das Verschlußblech 38 durch die Durchbrechung 34 in den Fäkalientank eingebracht werden, so daß dessen Einstückigkeit und damit dessen Dichtigkeit erhalten bleibt. Zur Wahrung der Dichtigkeit werden die Führungsleisten 36,37 gleichfalls durch die Durchbrechung 34 eingebracht und weiter von an der Oberseite 40 des Fäkalientanks 33 festgelegten Gewindestangen 41 gehalten, so daß die Seitenwände des Tanks 33 keine Befestigungsbohrungen für die Führungsleisten 36,37 aufweisen. Ein exaktes Justieren, gegebenenfalls ein späteres Nachstellen der Höhe der Führungsleisten 36,37 kann aufgrund der Schraubverbindungen der Gewindestangen 41 jederzeit vorgenommen werden.

Bei dem Ausführungsbeispiel ist das Verschlußblech 38 in den bspw. U-förmig profilierten Führungsschienen 26,27 leicht gegenüber der Horizontalen angestellt geführt, so daß auf dem Verschlußblech 38 befindliche Flüssigkeiten von selbst in einen Sammelraum 42 abfließen können. Wie bereits erläutert, ist der Raum 43 unter der Durchbrechung 34 weiter durch ein Querblech 44 mit einer Schneide 45 und/oder Lippe für eine abstreifende Reinigung des Verschlußblechs 38 bei dessen Verschieben für eine Freigabe, in der Fig. 4 nach links, von dem Sammelraum 42 getrennt. Gegenüberliegend wird der Raum 43 von einem weiteren Querblech 46 begrenzt, das gleichfalls an der Oberseite 40 angebunden ist, bspw. auch von Gewindestangen 41 mitgetragen wird. Das weitere Querblech 46 ist etwa mittig mit einer Öffnung 47 versehen, durch die ein Duftstein oder dergleichen in eine Halterung 48 an der Außenseite 49 des Querblechs 46 gelegt werden kann.

Für das Verschieben des Verschlußblechs 38 gegen die Kraft zweier Zugfedern 50, die unter den Führungsleisten 36,37 geschützt angeordnet und einerends mit diesen und andernends mit dem Verschlußblech 38 randseitig symmetrisch verbunden sind, ist in einfacher Ausführung ein Zugseil 51 oder aufwendiger ein Bowdenzug angeschlossen und aus dem Fäkalientank 33 herausgeführt, vgl. Fig. 2.

Die Abwicklung der Rückwand 52, der Seitenwand 53 und der frontseitigen Türe 54 des Toilettenhauses 31 gem. Fig. 5 zeigt die weitere Führung des Zugseils 51. Das aus dem Fäkalientank 42 herausgeführte Zugseil 51 wird bspw. über eine Umlenkrolle 55 auf der Seitenwand 53 zur nicht dargestellten Decke hin umgeleitet. Nach einer weiteren Umlenkung verläuft das Zugseil 51 über die Seitenwand 53 horizontal hin zu der Türe 54. Nochmals geeignet umgelenkt und beabstandet wird dann das Ende des Zugseils 51 an der Türe 54 derart angeschlagen, daß mit Öffnen der Türe 54 das Zugseil 51 gespannt und in weiterer Abfolge durch Ziehen das Verschlußblech 38 in seine freigebende Stellung verbracht wird.

Mit Schließen der Türe 54 wird das Zugseil 51 wie auch das Verschlußblech 38 durch die Kraft der Federn 50 zurückgezogen.

An dem horizontalen Abschnitt 56 des Zugseils 51 vor der Seitenwand 53 ist weiter ein herabhängender Zug 57 mit einer Handhabe 58 angeordnet. Durch Ziehen nach unten an der Handhabe 58 bei geschlossener Türe 54 kann so auch das Verschlußblech 38 in seine Freigabestellung verschoben bzw. gereinigt werden.

An dem vertikal aufgehenden Abschnitt 59 vor der Seitenwand 53 ist eine angedeutete Mitnehmervorrichtung 60 weiter vorgesehen, die hier bspw. im wesentlichen lediglich aus einem mit dem Zugseil 51 mitbewegten Körper 61 besteht, der eine endseitig geschlossene, nutartige Ausnehmung 62 aufweist. In dieser Ausnehmung 62 ist ein Griffstück 63 eines Ventils 64 geführt, das durch Anschlag an die untere Stirnfläche der Ausnehmung 62 und durch die Bewegung des Zugseils 51 nach oben bei Öffnen der Tür 54 das Ventil 64 gleichfalls öffnet. Bei geöffnetem Ventil 64 kann aus einem über der Toilette 31 an der Rückwand 52 angeordnetem Tank 65 eine Reinigungsflüssigkeit, eine Desinfektionsflüssigkeit oder dergleichen, insbesondere unter Zusatz von Duft- und/oder Gleitmitteln, durch eine bspw. durch einen Schlauch ausgebildete Leitung 66 auf das Verschlußblech 38 geeignet aufgebracht werden, bspw. durch eine einfach Lochung des Mantels des Schlauchs über dem Verschlußblech 38. Eine nicht weiter dargestellte Vorrichtung kann in an sich bekannter Weise das Ausströmen des Tankinhaltes auf ein vorgegebenes Maß begrenzen, so daß auch bei länger geöffneter Tür 54 der Tank 65 nicht leerläuft.

Mit Schließen der Tür 54 wird sich die Mitnehmervorrichtung 60 wieder mit dem Zugseil 51 nach unten bewegen bis das Griffstück 63 von der oberen Stirnseite der Ausnehmung 62 gleichfalls für das Schließen des Ventils 64 mit nach unten bewegt wird.

Alternativ, bevorzugt zusätzlich, wird ein weiter Tank 67 vorgesehen, der auf einem Boden 68 des Toilettenhauses 32 angeordnet ist. Infolge kann der Tank 67 für eine größere Menge und damit größeres Gewicht an Spülflüssigkeit deutlich voluminöser ausgebildet sein als der Tank 65, aus dem im wesentlichen dann lediglich Zusätze in die Toilette 31 eingebracht werden.

Da der Tank 65 auf dem Boden 68 angeordnet ist und damit der Flüssigkeitsspiegel unterhalb der Austrittsöffnung einer zu der Toilette führenden Leitung 69, ist eine Fußpumpe 70 noch vorgesehen, die nach Art einer Ballonpumpe arbeitet.

Zugseile, Bowdenzüge und diverse Leitungen können je nach Ausführung eines Toilettenhauses in kabelkanalartigen Schächten oder in Wandzwischenräumen auch aufgenommen sein.

Dann wird lediglich die Pumpe und eine Handhabe, bspw. bei geeigneter Umlenkung als Handhebel auch ausgebildet, zu sehen sein.