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Title:
TRANSPORTING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2015/028562
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a transporting device (1) for transporting sausage-shaped products (W) from a first end (10) to a second end (20) of the transporting device (1). The device contains, among other things, a transport unit (500), which can be moved reversibly from the first end (10) to the second end (20) and which is arranged in a return plane (RR), which is spaced from the transport plane (TR), and a first and second pair of rails (110, 210), the rails of each pair being oriented parallel to each other, which rail pairs are arranged at least approximately in the transport plane (TR) and in the return plane (RR), wherein the transport unit (500) can be guided along the first rail pair (110) and along the second rail pair (210). The transport unit (500) can be moved from the return plane (RR) to the transport plane (TR) in the region of the first end (10) and from the transport plane (TR) to the return plane (RR) in the region of the second end (20). At least one of the rail pairs (110, 120) has first and second end segments (112, 114), of which at least one of the first and/or second end segments (112, 114) can be moved in relation to the rail pair (110, 120).

Inventors:
WALDSTÄDT MANFRED (DE)
Application Number:
PCT/EP2014/068289
Publication Date:
March 05, 2015
Filing Date:
August 28, 2014
Export Citation:
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Assignee:
POLY CLIP SYSTEM GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
B65G25/02; A22C11/00
Foreign References:
DE10016631A12001-10-11
DE3930876C11990-07-26
EP1014797A22000-07-05
US20110124276A12011-05-26
DE20202491U12002-05-02
US20060113164A12006-06-01
Attorney, Agent or Firm:
EISENFÜHR SPEISER PATENTANWÄLTE RECHTSANWÄLTE PARTGMBB (DE)
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Claims:
Ansprüche

Transportvorrichtung (1 ) zum Transport von wurstförmigen Produkten (W), wie Würsten, von einem ersten Ende (10) der Transportvorrichtung (1 ) zu einem zweiten Ende (20) der Transportvorrichtung (1 );

mit wenigstens einer Transporteinheit (500), die in einer Transportebene (TE) von dem ersten Ende (10) zu dem zweiten Ende (20) in eine Transportrichtung (T) bewegbar ist, und die in einer Rückführebene (RE), welche beabstandet zu der Transportebene (TE) angeordnet ist, von dem zweiten Ende (20) zu dem ersten Ende (10) der Transportvorrichtung (1 ) in eine Rückführrichtung (R) bewegbar ist;

mit einem ersten Paar parallel zueinander ausgerichteter Schienen (1 10), die zumindest annähernd in der Transportebene (TE) angeordnet sind, und mit einem zweiten Paar parallel zueinander ausgerichteter Schienen (210), die zumindest annähernd in der Rückführebene (RE) angeordnet sind, wobei die Transporteinheit (500) entlang des ersten Schienenpaares (1 10) in die Transportrichtung (T) und entlang des zweiten Schienenpaares (210) in die Rückführrichtung (R) führbar ist;

wobei die Transporteinheit (500) im Bereich des ersten Endes (10) aus der Rückführebene (RE) in die Transportebene (TE) bewegbar und im Bereich des zweiten Endes (20) von der Transportebene (TE) in die Rückführebene (RE) bewegbar ist; und

wobei wenigstens eines der Schienenpaare (1 10, 120) erste und zweite Endabschnitte (1 12, 1 14) aufweist, von denen wenigstens einer der ersten und/oder zweiten Endabschnitte (1 12, 1 14) relativ zu dem Schienenpaar (1 10, 120) bewegbar ist.

Transportvorrichtung nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine relativ zu dem Schienenpaar (1 10, 120) bewegbare Endabschnitt (1 12, 1 14) parallel zu dem Schienenpaar (1 10, 120) verschwenkbar oder verschiebbar ist.

3. Transportvorrichtung nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine, relativ zu dem Schienenpaar (1 10, 120) bewegbare Endabschnitt (1 12, 1 14) einen Schwenkpunkt aufweist, um den dieser verschwenkbar ist.

4. Transportvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3,

dadurch gekennzeichnet, dass beide der ersten und/oder zweiten Endabschnitte (1 12, 1 14) relativ zu dem Schienenpaar (1 10, 120) bewegbar sind. 5. Transportvorrichtung nach Anspruch 4,

dadurch gekennzeichnet, dass die beiden ersten und/oder zweiten Endabschnitte (1 12, 1 14) in jeweils entgegengesetzte Richtung bewegbar sind.

6. Transportvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5,

dadurch gekennzeichnet, dass Fördervorrichtungen (300, 400) im Bereich des ersten und des zweiten Endes (10, 20) der Transportvorrichtung (1 ) vorgesehen sind, zum Bewegen der wenigstens einen Transporteinheit (500) zwischen der Transportebene (TE) und der Rückführebene (RE). 7. Transportvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6,

dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Antrieb (600; 220) zum Bewegen der wenigstens einen Transporteinheit (500) in Transportrichtung (T) und in Rückführrichtung (R) vorgesehen ist. 8. Transportvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6,

dadurch gekennzeichnet, dass zum Bewegen der wenigstens einen Transporteinheit (500) in Transportrichtung (T) und in Rückführrichtung (R) jeweils ein separat steuerbarer Antrieb (600; 220) vorgesehen ist. 9. Transportvorrichtung nach Anspruch 7 oder 8,

dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb ein entlang des Bewegungsweges der Transporteinheit (500) bewegbares Eingriffselement (630) aufweist, das in ein Aufnahmeelement (530) an der wenigstens einen Transporteinheit (500) eingreift.

10. Transportvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9,

dadurch gekennzeichnet, dass mehr als eine Transporteinheit (500) vorgesehen sind.

1 1 . Transportvorrichtung nach Anspruch 10,

dadurch gekennzeichnet, dass mehr als ein separat steuerbarer Antrieb (610; 620) zum Bewegen der Transporteinheit (500) zumindest in Transportrichtung (T) vorgesehen ist.

12. Transportvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9,

dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Transporteinheit (500) Aufnahmen (512) aufweist, die an die Größe des zu transportierenden Wurstprodukts (W) angepasst sind.

13. Transportvorrichtung nach Anspruch 10,

dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmen (512) austauschbar sind.

14. Transportvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, wobei die wurst- förmigen Produkte (W) Aufhängeelemente, wie Aufhängeschlaufen, aufweisen,

dadurch gekennzeichnet, dass eine Führung für die Aufhängeelemente zumindest entlang des Bewegungsweges der Transporteinheit (500) vorgesehen ist.

15. Transportvorrichtung nach Anspruch 14,

dadurch gekennzeichnet, dass am zweiten Ende (20) der Transportvorrichtung (1 ) ein stabformiges Element, wie ein Rauchstab, zur Aufnahme der Aufhängelemente vorgesehen ist.

Description:
Transportvorrichtung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Transportvorrichtung zum Transport von wurstformigen Produkten, wie Würsten, von einem ersten Ende der Transportvorrichtung zu einem zweiten Ende der Transportvorrichtung.

Im Besonderen betrifft die vorliegende Erfindung eine Transportvorrichtung zum Transport von wurstformigen Produkten, wie Würsten, von einem ersten Ende der Transportvorrichtung zu einem zweiten Ende der Transportvorrichtung, mit wenigstens einer Transporteinheit, die in einer Transportebene von dem ersten Ende zu dem zweiten Ende in eine Transportrichtung bewegbar ist, und die in einer Rückführebene, welche beabstandet zu der Transportebene angeordnet ist, von dem zweiten Ende zu dem ersten Ende in eine Rückführrichtung bewegbar ist.

In der Praxis ist es bekannt, einzelne oder mehrere Produkte beispielsweise im Laufe des Produktions- oder Verpackungsprozesses von einer Bearbeitungsstation zu einer weiteren Bearbeitungsstation zu befördern. Hierzu eingesetzte Transportsysteme können auf die Art der Produkte und/oder den Bearbeitungs- prozess abgestimmt sein. Sie umfassen üblicherweise eine Transporteinrichtung, wie ein Förderband, das sich zwischen den entsprechenden Stationen erstreckt.

Aus der DE-Offenlegungsschrift 40 33 475 geht eine Transporteinrichtung zum Überführen von Stückgütern, wie beispielsweise geschnittener Wurst oder ganzen Würsten von einer Beschickungsstation zu einer Verpackungsvorrichtung hervor. Die Transporteinrichtung umfasst ein erstes horizontal ausgerichtetes Transportband sowie ein zweites parallel unterhalb des ersten Transportbandes angeordnetes zweites Transportband. Auf den Transportbändern befinden sich Behältnisse, in die an der Beschickungsstation die geschnittene Wurst bzw. die Würste übergeben werden. An der Verpackungseinrichtung werden die entlang des oberen Transportbandes transportierten, gefüllten Behältnisse entleert und auf dem unteren Transportband zur Beschickungsstation zurück transportiert. Um die entleerten Behältnisse im Bereich der jeweiligen Station von dem unteren auf das obere Transportband anzuheben bzw. von dem oberen auf das untere Transportband umzusetzen, sind im Bereich der Enden der Transportbänder höhenverstellbare Förderbänder vorgesehen.

Die DE-Offenlegungsschrift 1 405 528 offenbart eine Anlage für schienengebundene Wagen. Die auf der Anlage bewegten Wagen weisen einen rechteckigen Rahmen auf, dessen Ecken auf je einem Laufrad mit einer senkrecht zum Rahmen ausgerichteten Radachse angeordnet sind. Die horizontal ausgerichteten Räder liegen auf dem Flansch einer U- bzw. L-förmigen Schiene auf. Eine Gleisanlage weist ein Hauptgleis auf, von dem mehrere Seitengleise abzweigen können. Im Bereich der Abzweige weisen die Schienen schwenkbare Abschnitte auf, die ein Überführen der Wagen vom Hauptgleis auf ein Seitengleis und umgekehrt ermöglichen. Hierzu werden, sobald der Wagen im Bereich des Abzweigs positioniert ist, die schwenkbaren Schienenabschnitte aus der aktuellen Fahrtrichtung in die gewünschte geänderte Fahrtrichtung verschwenkt.

Diese vorbekannten Transporteinrichtungen ermöglichen einen kontinuierlichen Transport von Behältnissen oder Transportwagen in zumindest eine Richtung. Ein Rücktransport dieser Behältnisse oder Wagen ist auf einer weiteren, separaten Transporteinrichtung möglich. Zusätzliche Vorrichtungen sind dabei notwen- dig, um die Behältnisse oder Transportwagen von der einen auf die andere Transporteinrichtung umzusetzen, was den Konstruktions- und den Steueraufwand für solche Einrichtungen erhöht.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die bekannten Vorrichtungen zu verbessern und eine Transportvorrichtung zur Verfügung zu stellen, die konstruktiv einfacher gestaltet ist und die einen effizienten Transport von Produkten von einer ersten zu einer weiteren Station ermöglicht.

Die vorstehende Aufgabe wird durch eine Transportvorrichtung entsprechend dem unabhängigen Anspruch 1 gelöst, weitere vorteilhafte Ausgestaltungen dieser Vorrichtung finden sich in den Ansprüchen 2 bis 15.

Zur Lösung der Aufgabe wird eine Transportvorrichtung zum Transport von wurstförmigen Produkten, wie Würsten, von einem ersten Ende der Transportvorrichtung zu einem zweiten Ende der Transportvorrichtung vorgeschlagen. Die Transportvorrichtung weist wenigstens eine Transporteinheit auf, die in einer Transportebene von dem ersten Ende zu dem zweiten Ende in eine Transportrichtung bewegbar ist, und die in einer Rückführebene, welche beabstandet zu der Transportebene angeordnet ist, von dem zweiten Ende zu dem ersten Ende in eine Rückführrichtung bewegbar ist. Die Transportvorrichtung weist weiterhin ein erstes Paar parallel zueinander ausgerichteter Schienen auf, die zumindest annähernd in der Transportebene angeordnet sind, und ein zweites Paar parallel zueinander ausgerichteter Schienen, die zumindest annähernd in der Rückführebene angeordnet sind, wobei die Transporteinheit entlang des ersten Schienenpaares in die Transportrichtung und entlang des zweiten Schienenpaares in die Rückführrichtung führbar ist. Dabei ist die Transporteinheit im Bereich des ersten Endes aus der Rückführebene in die Transportebene bewegbar und im Bereich des zweiten Endes von der Transportebene in die Rückführebene bewegbar.

In einer vorteilhaften Ausführung weist wenigstens eines der Schienenpaare erste und zweite Endabschnitte auf, von denen wenigstens einer der ersten und/oder zweiten Endabschnitte relativ zu dem Schienenpaar bewegbar ist. Diese Ausgestaltung ermöglicht es, die Transporteinheit in eine andere als die Transportrichtung von dem entsprechenden Schienenpaar zu entnehmen und diese so noch im Bereich der Schienenpaare aus der jeweiligen Transportebene in die entsprechend andere Transportebene zu übergeben, wodurch sich die Gesamtlänge der Transportvorrichtung verkürzt.

Durch die Relativbewegung des wenigstens einen Schienenendabschnitts verändert sich die Ausrichtung dieses Abschnitts relativ zu dem entsprechenden Schienenpaar, wodurch es möglich ist, die Transporteinheit in eine andere als die Transportrichtung, beispielsweise in eine Richtung senkrecht zur Transportrichtung, aus der entsprechenden Ebene zu entnehmen, um diese in die entsprechend andere Ebene zu übergeben.

Die Bewegung des wenigstens einen Schienenendabschnittes kann dabei auf unterschiedliche Weise erfolgen. Der wenigstens eine, relativ zu dem Schienenpaar bewegbare Endabschnitt kann parallel zu dem Schienenpaar verschwenkbar oder verschiebbar vorgesehen sein. Hierzu können bekannte Schwenk- oder Verschiebeantriebe verwendet werden, die beispielsweise pneumatische oder hydraulische Zylinder umfassen oder elektrische Antriebe, wie Servomotoren oder dergleichen aufweisen.

In einer weiteren Ausführung kann vorgesehen sein, dass der wenigstens eine, relativ zu dem Schienenpaar bewegbare Endabschnitt einen Schwenkpunkt aufweist, um den dieser verschwenkbar ist.

Generell bewirkt das Verschwenken oder Verschieben des wenigstens einen Schienenendabschnitts, dass dessen Ausrichtung zu dem entsprechenden Schienenpaar so verändert wird, dass die Transporteinheit in eine Richtung von dem Schienenpaar entnommen werden kann, die sich von der Transportrichtung bzw. der Rückführrichtung unterscheidet. Die Transporteinheit kann zum Beispiel zwischen den Endabschnitten der Schienen hindurch bewegt oder um den verschwenkten oder verschobenen Endabschnitt herum bewegt werden. Um den vorbeschriebenen Effekt zu verbessern kann weiterhin vorgesehen sein, dass beide der ersten und/oder zweiten Endabschnitte relativ zu dem Schienenpaar bewegbar sind. Hierdurch kann der Bewegungsmechanismus effizienter gestaltet werden, zum Beispiel, indem die Bewegungswege der beweglichen Endabschnitte verkürzt werden können.

Die Richtung in die die Endabschnitte der Schienen bewegt werden können, kann dabei beliebig gewählt werden und zum Beispiel von dem jeweils verwendeten Bewegungsmechanismus abhängen. In einer bevorzugten Ausführung ist es aber vorgesehen, dass die beiden ersten und/oder zweiten Endabschnitte in jeweils entgegengesetzte Richtung bewegbar sind. Hierbei wird durch einen kleinstmöglichen Bewegungsweg der beiden Endabschnitte der Schienen eine größtmögliche Abstandsänderung erzielt.

Der wenigstens eine bzw. die beiden ersten und zweiten bewegbaren Endabschnitte der Schienen können, um deren Bewegbarkeit zu realisieren, separate, also vom Schienenkörper getrennte Abschnitte sein. Alternativ kann aber auch vorgesehen sein, dass die bewegbaren Endabschnitte mit dem Schienenkörper fest verbunden sind, zum Beispiel durch deren Enden gebildet sind, aufgrund der vorzugsweise elastischen Verformbarkeit der Schienen, aus der Längsausrichtung der Schienen heraus schwenkbar sind.

In der erfindungsgemäßen Transportvorrichtung können die Transportebene und die Rückführebene in verschiedenen Ausrichtungen zueinander und im Raum angeordnet sein. Im einfachsten Fall sind die Transportebene und die Rückführebene parallel zueinander ausgerichtet, und weisen einen Abstand zueinander auf, der der Transporteinheit und dem zu transportierenden Produkt angepasst ist. Es ist aber auch möglich, dass die Transportebene und die Rückführebene nicht parallel sondern in einem Winkel zueinander ausgerichtet sind. Die Transportebene und die Rückführebene können weiterhin horizontal ausgerichtet sein, was eine Ausgestaltung der Transporteinheit vereinfacht, da das zu transportierende Produkt durch die Schwerkraft auf diesem verbleibt. Bei entsprechender Anpassung der Transporteinheit können die Transportebene und die Rückführebene aber auch in jedem beliebigen Winkel im Raum angeordnet sein.

Als Transporteinheit kann ein Wagen verwendet werden, der auf dem Schienenpaar der Transportebene und der Rückführebene bewegt werden kann. Dieser Wagen kann auf den Schienen gleiten oder mittels Rollen auf den Schienen entlang rollen. Vorteilhafterweise besitzt die Transporteinheit Führungsmittel, um sicher auf den Schienen geführt zu werden. Diese können durch eine entsprechende Gestaltung der Laufflächen der Räder, entsprechend der Form der Schienen, oder durch seitliche Auskragungen realisiert sein, die ein seitliches Abrutschen der Transporteinheit von den Schienen verhindern.

Entsprechend einer vorteilhaften Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Transportvorrichtung ist weiterhin vorgesehen, dass Fördervorrichtungen im Bereich des ersten und des zweiten Endes der Transportvorrichtung vorgesehen sind, zum Bewegen der wenigstens einen Transporteinheit zwischen der Transportebene und der Rückführebene. Die Fördervorrichtungen sind dabei so beschaffen, dass sie die Transporteinheit an dem wenigstens einen relativ zu dem Schienenpaar bewegten Schienenendabschnitt vorbei bewegen. Dabei kann die Transporteinheit um wenigstens einen der Schienenendabschnitte herum oder zwischen beiden Schienenendabschnitten hindurch bewegt werden. Im einfachsten Fall sind die Fördereinrichtungen durch Scherenheber realisiert, die die Transporteinheit senkrecht zur Ausrichtung der Schienenpaare zwischen der Transportebene und der Rückführebene auf einer zumindest annähernd linearen Bahn bewegen. Es kann aber auch eine Schwenkvorrichtung mit wenigstens einem Schwenkarm vorgesehen sein, der die Transporteinheit auf einer Kurvenbahn zwischen der Transportebene und der Rückführebene bewegt.

Die im Bereich des ersten und des zweiten Endes der Transportvorrichtung vorgesehenen Fördervorrichtungen dienen aber nicht nur der Bewegung der Transporteinheit zwischen der Transportebene und der Rückführebene, sondern stützen die Transporteinheit während der Bewegung des wenigstens einen relativ zum Schienenpaar beweglichen Schienenendabschnitts, da die Transporteinheit nicht von diesen gehalten ist. Weiterhin kann erfindungsgemäß vorgesehen sein, dass wenigstens ein Antrieb zum Bewegen der wenigstens einen Transporteinheit in Transportrichtung und in Rückführrichtung vorgesehen ist. Dies kann dadurch realisiert sein, dass die Transporteinheit über einen eigenen Antrieb, beispielsweise einen Elektromotor, verfügt, der entsprechend des gewünschten Bewegungsprofils der Transporteinheit angesteuert werden kann.

Alternativ kann vorgesehen sein, dass zum Bewegen der wenigstens einen Transporteinheit in Transportrichtung und in Rückführrichtung jeweils ein separat steuerbarer Antrieb vorgesehen ist. Die separaten Antriebe können identisch sein oder mit unterschiedlichen Mitteln realisiert werden, um beispielsweise stark unterschiedliche Bewegungsprofile zu erzeugen. So kann der für die Transportrichtung vorgesehene Antrieb, da dieser neben dem Gewicht der Transporteinheit zusätzlich das Gewicht des oder der zu transportierenden Produkte bewegen muss, stärker sein als der für den Rücktransport der leeren Transporteinheit vorgesehene Antrieb. Separate Antriebe zum Bewegen der Transporteinheit in Transportrichtung und in Rückführrichtung ermöglichen darüber hinaus eine genauere Positionierung der Transporteinheit, beispielsweise zum Be- und Entladen.

Ist die Rückführebene in Rückführrichtung geneigt, kann für den Rücktransport der leeren Transporteinheit auch die Schwerkraft genügen. Selbstverständlich kann auch die Transportebene in Transportrichtung geneigt sein, sodass die Transporteinheit aufgrund der Schwerkraft in Transportrichtung bewegt wird. Hierdurch können aber, um einen Be- oder Entladevorgang für die Transporteinheit zu steuern, zusätzliche Antriebe im Bereich des ersten und des zweiten Endes der Transportvorrichtung notwendig sein.

In einer weiterhin vorteilhaften Ausgestaltung weist der Antrieb ein entlang des Bewegungsweges der Transporteinheit bewegbares Eingriffselement auf, das in ein Aufnahmeelement an der wenigstens einen Transporteinheit eingreift. Ein solcher externer Antrieb verringert das zu bewegenden Gewicht und die dabei auftretenden Kräfte, spart somit Energie und ermöglicht eine effizientere Steuerung der Transporteinheit. Ein entlang des Bewegungsweges der Transporteinheit bewegbares Eingriffselement kann selbstverständlich für die Bewegungswege in Transportrichtung und in Rückführrichtung vorgesehen sein. Vorzugsweise sind diese dann separat steuerbar. In dieser Ausgestaltung ist es vorteilhaft, wenn das Aufnahmeelement so gestaltet ist, dass das jeweilige Eingriffselement beim Bewegen des Wagens zwischen der Transportebene und der Rückführebene ungehindert in das Aufnahmeelement eingreifen kann bzw. aus diesem heraus bewegt wird. Das Aufnahmeelement kann, als ein mögliches Ausführungsbeispiel, hierzu beispielsweise eine durchgehende Nut aufweisen, in die ein zapfenförmig gestaltetes Eingriffselement eingreift bzw. aus der das Eingriffselement in Längsrichtung der Nut herausgleiten kann.

Selbstverständlich können erfindungsgemäß auch mehr als eine Transporteinheit vorgesehen sein. So kann gleichzeitig eine Transporteinheit in der Transportebene befüllt oder transportiert werden, während eine weitere, zum Beispiel entleerte, Transporteinheit in der Rückführebene zur erneuten Bereitstellung zurück bewegt wird. Darüber hinaus kann auch eine dritte oder weitere Transporteinheiten gleichzeitig auf der erfindungsgemäßen Transportvorrichtung verwendet werden.

Um mehr als eine Transporteinheit in der Transportebene gesteuert bewegen zu können, ist erfindungsgemäß mehr als ein separat steuerbarer Antrieb zum Bewegen der Transporteinheit zumindest in Transportrichtung vorgesehen. Um mehr als eine Transporteinheit in der Transportebene zu bewegen, wenn beispielsweise eine Transporteinheit befüllt wird während eine weitere, bereits befüllte Transporteinheit in Transportrichtung zum anderen Ende der Transportvorrichtung bewegt werden soll, ist es vorteilhaft, wenn entsprechend der Anzahl der in der Transportebene gleichzeitig zu bewegenden Transporteinheiten jeweils ein separater Antrieb vorgesehen ist, im Fall von zwei Transporteinheiten, also zwei getrennt steuerbare Antriebe. Diese können durch zwei separat entlang des Transportweges in der Transportebene bewegbare Eingriffselemente realisiert sein, die mit geringem Abstand übereinander angeordnet sind. Eine entsprechende Ausgestaltung der Aufnahmeelemente der Transporteinheiten ermöglicht, dass die Transporteinheiten jeweils von beiden Antrieben bewegt werden können.

Natürlich ist es möglich, auch in der Rückführebene mehr als einen Antrieb für den Rücktransport der Transporteinheiten vorzusehen.

Die erfindungsgemäße Transportvorrichtung ist vorgesehen zum Transport von wurstförmigen Produkten, wie Würsten. In einer vorteilhaften Ausführung ist vorgesehen, dass die wenigstens eine Transporteinheit Aufnahmen aufweist, die an die Größe des zu transportierenden Wurstprodukts angepasst sind. Die Transporteinheit kann hierzu eine oder mehrere schalen- oder rinnenförmige Aufnahmen besitzen, in die die Wurstprodukte eingelegt werden, um diese während des Transports gegen Verrutschen zu sichern und in einer vorbestimmten Position zu halten. Als Aufnahme ist dabei aber jede Vertiefung in der Transporteinheit geeignet, die das Wurstprodukt in der gewünschten Position sichert, ohne diese zu beschädigen.

Die Transporteinheit kann entsprechende integrierte Vertiefungen oder Rinnen aufweisen. Es ist aber weiterhin vorteilhaft, wenn die Aufnahmen austauschbar sind. Hierdurch ist eine Anpassung der Aufnahmen an die Größe, wie Länge und/oder Durchmesser, des Wurstprodukts möglich.

Wenn die zu transportierenden wurstförmigen Produkte Aufhängeelemente, wie Aufhängeschlaufen, aufweisen, ist es weiterhin vorteilhaft, dass eine Führung für die Aufhängeelemente zumindest entlang des Bewegungsweges der Transporteinheit vorgesehen ist. Diese verhindert zum einen ein Verrutschen der wurstförmigen Produkte in deren Längsrichtung und ermöglicht weiterhin das Überführen der Aufhängeelemente der wurstförmigen Produkte auf einen Speicherstab, wie einen Rauchstab, und vereinfacht somit die weitere Behandlung der wurstförmigen Produkte.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Transportvorrichtung ist am zweiten Ende der Transportvorrichtung ein stabförmiges Element, wie ein Rauchstab, zur Aufnahme der Aufhängelemente vorgesehen, auf das die Aufhängeelemente der wurstförmigen Produkte automatisch während des Transports in Transportrichtung aufgefädelt werden.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen sowie ein Ausführungsbeispiel der Erfindung werden nachstehend im Zusammenhang mit der Beschreibung einer Ausführungsform in Verbindung mit den beigefügten Zeichnungsfiguren näher erläutert. Die bei der Beschreibung des Ausführungsbeispiels verwendeten Begriffe „oben",„unten",„links" und„rechts" beziehen sich auf die Zeichnungsfiguren in einer Ausrichtung mit normal lesbaren Bezugszeichen und Figurenbezeichnungen. Dabei zeigen:

Fig. 1 : eine perspektivische Ansicht einer Ausführung einer erfindungsgemäßen Transportvorrichtung von vorne und in Richtung des zweiten Endes, mit einer Transporteinheit in der Beladeposition;

Fig. 2: eine Draufsicht auf das erste Ende der Transportvorrichtung, mit einer auf der Fördervorrichtung gehaltenen Transporteinheit;

Fig. 3: eine perspektivische Ansicht des zweiten Endes der Transportvorrichtung von hinten, mit einer Transporteinheit in einer abgesenkten Position;

Fig. 4: eine perspektivische Ansicht des ersten Endes der Transportvorrichtung mit einer Fördervorrichtung in der angehobenen Position;

Fig. 5: eine perspektivische Ansicht der Transportvorrichtung aus Fig.1 mit der Transporteinheit in der Entladeposition;

Fig. 6: eine perspektivische Ansicht der Transportvorrichtung aus Fig.1 mit der Transporteinheit in der abgesenkten Position;

Fig. 7: eine perspektivische Ansicht der Transportvorrichtung aus Fig.1 mit der Transporteinheit in der vorgeladenen Position; Fig. 8: eine perspektivische Ansicht der Transportvorrichtung aus Fig.1 mit der Transporteinheit in der angehobenen Position;

Fig. 9: eine perspektivische Ansicht der Transportvorrichtung aus Fig.1 von hinten mit der Transporteinheit in der Entladeposition entsprechend Fig. 5; und

Fig. 10: eine perspektivische Ansicht des ersten Endes der Transportvorrichtung von vorn entsprechend der Ausführung nach Fig. 9.

Fig. 1 zeigt eine perspektivische Ansicht einer Ausführung einer erfindungsgemäßen Transportvorrichtung 1 von vorne und in Richtung des zweiten Endes 20, mit einer Transporteinheit 500 in der Beladeposition.

Wie aus der Darstellung entsprechend der Fig. 1 entnommen werden kann, weist die erfindungsgemäße Transportvorrichtung 1 ein erstes Ende 10 und ein zweites Ende 20, eine erste Transporteinrichtung 100, eine zweite Transporteinrichtung 200, im Bereich der ersten und zweiten Enden 10, 20 der Transportvorrichtung 1 angeordnete Fördervorrichtungen 300, 400 sowie wenigstens eine Transporteinheit 500 auf.

Die erste Transporteinrichtung 100 dient dem Transport der mit Wurstprodukten W beladenen Transporteinheit 500 in eine Transportrichtung T, d.h. vom ersten Ende 10 in Richtung des zweiten Endes 20 der Transportvorrichtung 1. Die Transporteinrichtung 100 umfasst ein erstes Paar parallel zueinander angeordneter und sich zumindest annähernd linear erstreckender Schienen 1 10 mit ersten Endabschnitten 1 12 und zweiten Endabschnitten 1 14 sowie zwischen den Endabschnitten 1 12, 1 14 angeordneten mittleren Abschnitten 1 16. Das erste Schienenpaar 1 10 erstreckt sich zwischen dem ersten und dem zweiten Ende 10, 20 der Transportvorrichtung 1 und in einer durch das Schienenpaar 1 10 definierten ersten Ebene oder Transportebene TE. Das erste Schienenpaar 1 10, und damit die Transportebene TE, ist zumindest annähernd horizontal ausgerichtet. Die Abschnitte 1 12, 1 14, 1 16 des Schienenpaares 1 10 haben einen annähernd runden Querschnitt und sind an ihrer Unterseite mittels entsprechender Halterungen abgestützt.

Die zweite Transporteinrichtung 200 dient dem Rücktransport der entladenen Transporteinheit 500 in eine Rückführrichtung R (siehe Figs. 3, 6), d.h. vom zweiten Ende 20 zum ersten Ende 10 der Transportvorrichtung 1 . Die Transporteinrichtung 200 umfasst ein zweites Paar parallel zueinander ausgerichteter Schienen 210, von denen die in Fig. 1 vordere Schiene 210a aus konstruktiven Gründen einen ersten Abschnitt 212, einen zweiten Abschnitt 214 und einen dritten Abschnitt 216 umfasst, aber auch aus einer durchgehenden Schiene bestehen kann. Die zweite, in Fig. 1 hintere Schiene 210b der zweiten Transporteinheit 200 beinhaltet ein sich über die gesamte Länge der Schiene 210 erstreckendes Transportband 222, das Teil einer Antriebseinheit 220 ist, mittels der der Transport der Transporteinheit 500 in Rückführrichtung R erfolgt. Das zweite Paar parallel zueinander ausgerichteter Schienen 210 erstreckt sich zwischen dem ersten und dem zweiten Ende 10, 20 der Transportvorrichtung 1 und in einer durch das zweite Schienenpaar 210 definierten zweiten Ebene oder Rückführebene RE. Das zweite Schienenpaar 210, und damit die Rückführebene RE, ist zumindest annähernd horizontal ausgerichtet. Die Rückführebene RE erstreckt sich damit im Wesentlichen parallel zur Transportebene TE.

Die Transportvorrichtung 1 umfasst weiterhin annähernd identisch aufgebaute Fördervorrichtungen 300, 400. Die Fördervorrichtung 300 ist im Bereich des ersten Endes 10 der Transportvorrichtung 1 angeordnet, und dient dem Anheben der Transporteinheit 500 aus der Rückführebene RE in die Transportebene TE. Die Fördervorrichtung 400 ist im Bereich des zweiten Endes 20 der Transportvorrichtung 1 angeordnet, und dient dem Absenken der Transporteinheit 500 aus der Transportebene TE in die Rückführebene RE. Beim Anheben und Absenken der Transporteinheit 500 wird diese zwischen den Enden 1 12, 1 14 des ersten Schienenpaares 1 10 hindurchbewegt. Hierzu wird der Abstand der Enden 1 12, 1 14 entsprechend vergrößert, wie dies im Zusammenhang mit Fig. 2 näher erläu- ter wird. Die Fördervorrichtung 300 ist so in der Rückführebene RE positioniert, dass sie sich in der in Fig. 1 gezeigten, abgesenkten Position zumindest annähernd ausschließlich in der Rückführebene RE und zwischen dem zweiten Schienenpaar 210 erstreckt. Die Fördervorrichtung 400 ist so in der Rückführebene RE positioniert, dass sie sich in der in Fig. 1 gezeigten, abgesenkten Position zumindest annähernd ausschließlich in der Rückführebene RE und zwischen dem zweiten Schienenpaar 210 erstreckt.

Die Transporteinheit 500 ist entsprechend Fig. 1 als etwa rechteckiger Tablettwagen ausgeführt. Die Transporteinheit 500 umfasst eine horizontal ausgerichtete Ablage 510 mit einem ersten, Rinnen oder Mulden aufweisenden Abschnitt 512 und einem zweiten, annähernd ebenen Abschnitt 514 sowie vier an den Ecken der Ablage 512 und unterhalb dieser angeordneten Rolleneinheiten 520. Die Rinnen des Abschnitts 512 sind dem Durchmesser der zu transportierenden Wurstprodukte W angepasst, d.h. ihr Durchmesser entspricht annähernd dem Durchmesser der Wurstprodukte W. Der Abschnitt 512 ist zur Anpassung an die zu transportierenden Wurstprodukte W austauschbar an der Transporteinheit 500 angeordnet. Die Rolleneinheiten 520 sind an der Unterseite der Ablage 510 montiert und weisen einen Rahmen 522 sowie zwei zueinander beabstandete und horizontal zueinander und in Transportrichtung T in dem Rahmen 522 angeordnete Rollen 524 auf, mittels denen die Transporteinheit 500 auf den Schienenpaaren 1 10, 210 aufsteht und auf diesen geführt ist. Die Rollen 524 weisen hierzu an ihren Außenumfangsflächen ein Profil auf, das dem Profil der Schienenpaare 1 10, 210 entspricht. Weiterhin ist etwa mittig an der parallel zu den Schienen 1 10 verlaufenden vorderen Seite der Transporteinrichtung 500 ein Aufnahmeelement 530 angeordnet, das eine vertikal verlaufende Nut 532 aufweist, und das dem Transport der Transporteinheit 500 dient.

Um die Transporteinheit 500 in der Transportebene TE vom ersten Ende 10 zum zweiten Ende 20 der Transportvorrichtung 1 zu bewegen ist wenigstens ein Transportantrieb 600 (siehe Fig. 9) vorgesehen, der wenigstens ein Eingriffselement 630 aufweist. Das Eingriffselement 630 ist so gestaltet, dass es mit dem Aufnahmeelement 530 in Eingriff kommt, wenn die Transporteinheit 500 aus der Rückführebene RE in die Transportebene TE gehoben wird, und dass es außer Eingriff mit dem Aufnahmeelement 530 kommt, wenn die Transporteinheit 500 aus der Transportebene TE in die Rückführebene RE abgesenkt wird. Das Eingriffselement 630 ist zum Transport der Transporteinheiten entlang der Transportebene TE reversibel und gesteuert in Transportrichtung T bewegbar. Ein Ausführungsbeispiel des Transportantriebs 600 wird anhand der Fig. 9 und 10 detailliert erläutert.

Wie vorstehend erläutert, wird die Transportebene TE durch das erste Schienenpaar 1 10 und die Rückführebene RE durch das zweite Schienenpaar 210 definiert. Befindet sich eine Transporteinheit in der Transportebene TE oder der Rückführebene RE, bedeutet dies, dass die Transporteinheit 500 so auf dem ersten oder zweiten Schienenpaar 1 10, 210 positioniert ist, dass sie in Transportrichtung T oder entsprechend in Rückführrichtung R bewegt werden kann, also auf den Schienen der Schienenpaare 1 10, 210 aufsteht.

Die in Fig. 1 dargestellte Transporteinheit 500 ist in der Beladeposition, die sich zwischen dem ersten und dem zweiten Ende 10, 20 der Transportvorrichtung 1 , genauer, zwischen den ersten und zweiten Endabschnitten 1 12, 1 14 des ersten Schienenpaares 1 10 und auf diesem befindet, angeordnet.

Fig. 2 zeigt eine Draufsicht auf das erste Ende 10 der Transportvorrichtung 1 , mit einer auf der Fördervorrichtung 300 gehaltenen Transporteinheit 500.

In Fig. 2 sind von dem ersten Paar Schienen 1 10 lediglich die ersten Endabschnitte 1 12 und die mittleren Abschnitte 1 16 sichtbar. Die Endabschnitte 1 12 befinden sich in einer gespreizten Position, d.h. sie sind gegenüber den mittleren Abschnitten 1 16 parallel auseinander verfahren, sodass sich deren Abstand im Vergleich zum Abstand der mittleren Abschnitte 1 16 auf ein Maß vergrößert hat, dass eine Transporteinheit 500 zwischen den Endabschnitten 1 12 ungehindert hindurchbewegt werden kann.

Das Schienenpaar 1 10 ist an Rahmenelementen 130 der ersten Transporteinrichtung 100 befestigt. Die Rahmenelemente 130 verlaufen parallel zu den Schienen 1 10, und sind beabstandet zu diesen in der Transportebene TE ange- ordnet. Die Rahmenelemente 130 weisen dabei von den Schienen 1 10 zur Vorderseite und zur Rückseite der Transportvorrichtung 1 , sodass die Schienen 1 10 zwischen den Rahmenelementen 130 angeordnet sind. Die mittleren Abschnitte 1 16 sind dabei fest mit den Rahmenelementen 130 verbunden. Die ersten Abschnitte 1 12 sind über zwei gerade Hebel 132 und einen abgewinkelten Hebel 134 in der Transportebene TE verschwenkbar mit den Rahmenelementen 130 verbunden. Die geraden Hebel 132 weisen an ihren Endpunkten Gelenke auf, um die herum sie gegenüber den Rahmenelementen 130 und den ersten Schienenendabschnitten 1 12 verschwenkbar sind. Der abgewinkelte Hebel 134 weist zwei in einem Winkel zueinander angeordnete Hebelabschnitte auf. Ein freies Ende des Hebels 134 ist gelenkig mit dem Endabschnitt 1 12 verbunden. Mit einem etwa mittig am Hebel 134 angeordneten zweiten Schwenkpunkt ist der Hebel 134 mit dem Rahmenelement 130 verbunden. Das zweite freie Ende des abgewinkelten Hebels 134 ist mit einem nicht näher bezeichneten Antrieb verbunden, der ein Verschwenken des Hebels 134 um den mittig am Schwenkhebel 134 angeordneten Schwenkpunkt bewirkt. Durch das Verschwenken des in Fig. 2 linken Hebels 134 im Uhrzeigersinn wird der in Fig. 2 linke Endabschnitt 1 12 entgegen der Transportrichtung T von dem mittleren Abschnitt 1 16 weg und parallel nach außen, d.h. in Fig. 2 nach links bewegt. Der in Fig. 2 rechte Endabschnitt 1 12 ist identisch aber spiegelbildlich zum linken Endabschnitt 1 12 mittels entsprechender Hebel 132, 134 an dem rechten Rahmenelement 130 angeordnet. Entsprechend wird der in Fig. 2 rechte Hebel 134 entgegen dem Uhrzeigersinn verschwenkt, wodurch der rechte Endabschnitt 1 12 entgegen der Transportrichtung T und nach rechts bewegt wird, wie dies in Fig. 2 dargestellt ist. Durch das Verschwenken der Endabschnitte 1 12 aus einer Transportposition, wie sie in Fig. 1 zu sehen ist, und in der die Endabschnitte 1 12 linear mit den mittleren Abschnitten 1 16 ausgerichtet sind, in die gespreizte Position, wie diese in Fig. 2 dargestellt ist, vergrößert sich der Abstand zwischen den Endabschnitten 1 12 auf ein Maß, so dass die Transporteinheit 500 zwischen den Endabschnitten 1 12 hindurch bewegt werden kann.

Fig. 3 zeigt das zweite Ende 20 der Transportvorrichtung 1 aus einer Perspektive von hinten, mit einer Transporteinheit 500 in einer abgesenkten Position, d.h. die leere Transporteinheit 500 befindet sich in der Rückführebene RE, um in Rückführrichtung R transportiert zu werden.

Wie in Fig. 3 zu sehen ist, sind, wie die ersten Endabschnitte 1 12, auch die zweiten Endabschnitte 1 14 des ersten Schienenpaares 1 10 mittels gerader Hebel 132 und abgewinkelter Hebel 134 schwenkbar mit den Rahmenelementen 130 der ersten Transporteinrichtung 100 verbunden, wie dies bereits im Zusammenhang mit den ersten Endabschnitten 1 12 anhand von Fig. 2 erläutert worden ist. Hierdurch ist ein entsprechendes Verschwenken der zweiten Endabschnitte 1 14 aus der Transportposition in die gespreizte Position möglich, um die Transporteinheit 500 durch die in der gespreizten Position befindlichen zweiten Endabschnitte 1 14 hindurch bewegen zu können.

Wie im Zusammenhang mit Fig. 1 erläutert, steht die Transporteinheit 500, wenn sich diese in der Transportebene TE befindet, mit den Rollen 524 der Rolleneinheiten 520 auf dem ersten Schienenpaar 1 10 auf. Das zweite Schienenpaar 210 weist aber lediglich eine vordere Schiene 210a auf, die identisch zu den Schienen des ersten Schienenpaares 1 10 gestaltet ist. Die hintere Schiene 210b ist dagegen durch das Transportband 222 gebildet, das Teil der Antriebseinheit 220 ist. Das Transportband 222 ist so gestaltet und angeordnet, dass die Transporteinheit 500, wenn sie sich in der Rückführebene RE befindet, mit den Rahmen 522 der hinteren, in Fig. 3 linken Rolleneinheiten 520 auf dem Transportband 222 aufsteht. Das Transportband 222 ist als Endlosband um zwei Umlenkrollen 224, von denen in Fig. 3 lediglich eine zu sehen ist, ausgestaltet und wird von einem Antrieb 226, wie einem Elektromotor, angetrieben, wodurch die Transporteinheit 500 in der Rückführebene RE in Rückführrichtung R bewegt werden kann.

Fig. 4 zeigt das erste Ende 10 der Transportvorrichtung 1 mit den Schienenend- abschnitten 1 12 in der gespreizten Position und der Fördervorrichtung 300 in der angehobenen Position. Zur besseren Sichtbarkeit der Fördervorrichtung 300 wurde die von der Fördervorrichtung 300 in dieser Position gehaltene Transporteinheit 500 weggelassen. Die am ersten Ende 10 der Transportvorrichtung 1 angeordnete Fördervorrichtung 300 und die am zweiten Ende 20 der Transport- Vorrichtung 1 angeordnete zweite Fördervorrichtung 400 sind identisch aufgebaut, weshalb nachfolgend lediglich die Fördervorrichtung 300 detaillierter beschrieben wird.

Wie aus Fig. 4 entnommen werden kann, ist die Fördervorrichtung 300 als sogenannter Scherenheber ausgeführt. Sie weist einen horizontal ausgerichteten, annähernd rechteckigen unteren Rahmen 310 und einen oberen horizontal ausgerichteten, ebenfalls annähernd rechteckigen Rahmen 320 auf, der gegenüber dem unteren Rahmen 310 vertikal linear bewegt werden kann. Hierzu sind zwei Paar Scherenhebel 330 vorgesehen, von denen jedes einen ersten und einen zweiten Hebel 332, 334 aufweist. Die Hebel 332, 334 jeden Paares sind mit einem freien Ende, welches in Richtung des ersten Endes 10 weist, schwenkbar mit der in Fig. 4 rechten Querstrebe der unteren und oberen Rahmen und etwa mittig miteinander ebenfalls schwenkbar verbunden, wobei die Schwenkachsen horizontal und senkrecht zur Transport- bzw. Rückführrichtung T, R ausgerichtet sind. Die jeweils anderen, vom ersten Ende 10 in Richtung des zweiten Endes 20 der Transportvorrichtung 1 weisenden freien Enden der Hebel 332, 334 sind in Transportrichtung T gleitend mit den oberen und unteren Rahmen 310, 320 verbunden. Ein Antrieb 340 in Form einer horizontal und parallel zur Transportrichtung T ausgerichteten Kolben/Zylinderanordnung wirkt auf eine mit den beiden verschiebbar gelagerten freien Enden der Hebel 332 verbundene Querstrebe, wodurch die Hebel 332, 334 der Scherenhebelpaare 330 gegeneinander verschwenkt werden. Hierdurch hebt bzw. senkt sich der obere Rahmen 320 gegenüber dem unteren Rahmen 310, der gegenüber den Rahmenelementen 230 der zweiten Transporteinheit 200 ortsfest fixiert ist.

Die Transporteinheit 500 liegt auf dem oberen Rahmen 320 der Fördervorrichtung 300 auf und wird durch diese aus der Rückführebene RE in die Transportebene TE zwischen den Endabschnitten 1 12 der Schienen 1 10 hindurch bewegt.

Fig. 5 zeigt die Transportvorrichtung 1 mit der Transporteinheit 500 in der Entladeposition. In dieser Position befindet sich die Transporteinheit in der Transportebene TE im Bereich des zweiten Endes 20 der Transportvorrichtung 1 . Wie in Fig. 5 zu sehen, sind die zweiten Endabschnitte 1 14 des ersten Schienenpaares 1 10 in der gespreizten Position. Die Fördereinrichtung 400 ist in der angehobenen Position und stützt die Transporteinheit 500 in der Transportebene TE ab. In der Entladeposition werden die auf der Transporteinheit 500 befindlichen Wurstprodukte W, von denen lediglich eins gezeigt ist, von der Transporteinheit 500 an einem nichtgezeigten Rauchstab, auf dem die Wurstprodukte W an ihren Schlaufen aufgefädelt sind, abgehoben und beispielsweise in einem Transportwagen aufgehängt.

Fig. 6 zeigt die Transportvorrichtung 1 mit der Transporteinheit 500 in der abgesenkten Position. In dieser Position befindet sich die Transporteinheit in der Rückführebene RE im Bereich des zweiten Endes 20 der Transportvorrichtung 1.

In der abgesenkten Position der Transporteinheit 500 ist, wie aus Fig. 6 erkennbar ist, die Fördervorrichtung 400 ebenfalls in der abgesenkten Position, wodurch die Transporteinheit 500, wie im Zusammenhang mit Fig. 3 erläutert, auf der vorderen Schiene 210a und der hinteren Schiene 210b, genauer, dem Transportband 222, die das zweite Schienenpaar 210 bilden, aufsteht und mittels der Antriebseinheit 226 in der Rückführebene RE in Rückführrichtung R bewegt werden kann. Die zweiten Endabschnitte 1 14 des ersten Schienenpaares 1 10 sind in der Transportposition, d.h. sie sind linear zu den mittleren Abschnitten 1 16 des Schienenpaares 1 10 ausgerichtet, um dem Transport einer nachfolgenden Transporteinheit 500 in die Entladeposition zu gewährleisten.

Fig. 7 zeigt die Transportvorrichtung 1 mit der Transporteinheit 500 in der vorgeladenen Position. In dieser Position befindet sich die Transporteinheit in der Rückführebene RE im Bereich des ersten Endes 10 der Transportvorrichtung 1.

Diese Position erreicht die Transporteinheit 500 mittels der Antriebseinheit 226, indem sie in Rückführrichtung R bewegt wird. In dieser Position wird die Transporteinheit 500 zum Anheben aus der Rückführebene RE in die Transportebene TE vorgehalten. Fig. 8 zeigt die Transportvorrichtung 1 mit der Transporteinheit 500 in der angehobenen Position. In dieser Position befindet sich die Transporteinheit in der Transportebene TE im Bereich des ersten Endes 10 der Transportvorrichtung 1.

Die Transporteinheit 500 wird aus der vorgeladenen Position entsprechend Fig. 7 in die angehobene Position befördert indem zunächst die ersten Endabschnitte 1 12 des Schienenpaares 1 10 in die gespreizte Position gebracht werden, und anschließend die Fördervorrichtung 300 aus der abgesenkten Position in die angehobenen Position verfahren wird.

Fig. 9 zeigt eine perspektivische Ansicht der Transportvorrichtung 1 aus Fig.1 von der Rückseite aus und in der Entladeposition entsprechend Fig. 5, wobei die im Bereich des zweiten Endes 20 der Transportvorrichtung 1 in der Entladeposition befindliche Transporteinheit 500 zur besseren Übersichtlichkeit weg gelassen wurde. Jedoch ist eine Transporteinheit 500 am ersten Ende 10 der Transportvorrichtung 1 in der vorgeladenen Position entsprechend Fig. 7 dargestellt.

Wie aus Fig. 9 entnommen werden kann, weist die Transportvorrichtung 1 einen Transportantrieb 600 zum Transport der Transporteinheit 500 in der Transportebene TE vom ersten Ende 10 zum zweiten Ende 20 der Transportvorrichtung 1 auf.

Der Transportantrieb 600 erstreckt sich parallel und oberhalb des in Fig. 9 hinteren Rahmenelements 130 der ersten Transporteinrichtung 100 angeordnet. Der Transportantrieb 600 weist zwei unabhängig voneinander steuerbare Einzelantriebe 610, 620 auf, die durch Endlosbänder 612, 622 gebildet sind. Diese sind jeweils über ein Paar Umlenkrollen (nicht gezeigt) geführt, die im Bereich der Enden des hinteren Rahmenelements 130 angeordnet sind. Die Einzelantriebe 620, 630 sind, wie weiterhin aus Fig. 9 entnommen werden kann, an Aufhängungen 640, 650 im Bereich der ersten und zweiten Enden 10, 20 der Transportvorrichtung 1 befestigt. Im Zusammenhang mit Fig. 10 werden die weitgehend identischen Aufhängungen 640, 650 am Beispiel der Aufhängung 640 am ersten Ende 10 der Transporteinrichtung 1 detailliert erläutert. Die Endlosbänder verlaufen parallel zueinander, wobei das Endlosband 612 oberhalb des Endlosbandes 622 angeordnet ist. Jeder der Einzelantriebe 610, 620 weist ein in Fig. 9 gezeigtes Antriebselement 616, 626 auf, das beispielsweise einen Elektromotor umfassen kann. Natürlich können die Einzelantriebe 610, 620 auch pneumatisch oder hydraulisch angetrieben sein.

Wie weiterhin aus Fig. 9 entnommen werden kann, ist an jedem der Endlosbänder 610, 620 ein Eingriffselement 630 so angeordnet, dass es zur Transportvorrichtung 1 weist. An den zur Transportvorrichtung 1 weisenden und annähernd senkrecht ausgerichteten Seitenflächen der Eingriffselemente 630 ist jeweils ein vertikal orientierter Nocken 632 angebracht.

Wie in Zusammenhang mit Fig. 1 erläutert, ist an einer parallel zu den Schienen 1 10 verlaufenden Seite der Transporteinrichtung 500 etwa mittig ein Aufnahmeelement 530 angeordnet, das eine vertikal verlaufende Nut 532 aufweist, und das dem Transport der Transporteinheit 500 dient. Die Nut 532 des Aufnahmeelements 530 und der Nocken 632 des Eingriffselements 630 sind so aufeinander abgestimmt, dass die Breite der Nut 532 und die Breite des Nocken 632 annähernd übereinstimmen, sodass der Nocken 632 zumindest annähernd spielfrei in die Nut 532 eingreifen kann.

Fig. 10 zeigt eine perspektivische Ansicht des ersten Endes 10 der Transportvorrichtung 1 von vorn entsprechend der Ausführung nach Fig. 9. Die Einzelantriebe 620, 630 sind, wie im Zusammenhang mit Fig. 9 erläutert, an Aufhängungen 640, 650 im Bereich der ersten und zweiten Enden 10, 20 der Transportvorrichtung 1 befestigt.

Die in Fig. 10 beispielhaft dargestellte Aufhängung 640 weist eine vertikal und quer zur Transportrichtung T ausgerichtete Basisplatte 642 auf, die in Transportrichtung T vor dem Transportantrieb 600 angeordnet ist. An der Basisplatte 642 sind zwei in Transportrichtung T weisende, horizontal ausgerichtete und übereinander angeordnete, quaderförmige Führungselemente 643, 644 vorgesehen. Die nicht näher dargestellten Umlenkrollen der Endlosbänder 612, 622 der Einzelantriebe 610, 620 sind in Lagerblöcken 614, 624 gehalten und drehbar gelagert. An ihren zu der Basisplatte 642 weisenden Enden besitzen die Lagerblöcke 614, 624 jeweils eine horizontal ausgerichtete Führungsnut 615, 625. Wie in Fig. 10 zu erkennen ist, greift das obere Führungselement 643 in die Führungsnut 615 des oberen Lagerblocks 614 ein, während das untere Führungselement 644 in die Führungsnut 625 des unteren Lagerblocks 624 eingreift.

Wie weiterhin in Fig. 10 zu sehen ist, sind die Lagerblöcke 614, 624 jeweils über einen Verschiebeantrieb 650 mit der Basisplatte 642 verbunden. Jeder der Verschiebeantriebe ist durch eine horizontal ausgerichtete Kolben-/Zylinder- anordnung gebildet und weist einen mit der Basisplatte 642 verbundenen Zylinder 652 und einen darin geführten Koben 654 auf, der mit seinem freien Ende an dem jeweiligen Lagerblock 614, 624 befestigt ist. Mittels der Verschiebeantriebe 650 lassen sich die Einzelantriebe 610, 620 des Transportantriebs 600 in der Transportebene und in eine Richtung senkrecht zur Transportrichtung T reversibel verschieben.

Die Höhe des Aufnahmeelements 530, und damit die Länge der Nut 532, ist so gewählt, dass sowohl der Nocken 632 des Eingriffselements 630 des oberen Einzelantriebs 610 als auch der Nocken 632 des Eingriffselements 630 des unteren Einzelantriebs 620 in die Nut 532 des Aufnahmeelements 530 einer Transporteinheit 500 eingreifen kann, wenn diese in die Transportebene TE angehoben wird. Hierdurch ist der Transport einer Transporteinheit 500 in der Transportebene TE durch jeden der Einzelantriebe 610, 620 möglich, Eine Zuordnung von spezifischen Transporteinheiten 500 zu einem bestimmten Einzelantrieb 610, 620 ist somit nicht notwendig, womit die Steuerung der Transportvorrichtung vereinfacht werden kann.

Das Eingriffselement 630 ist zum Transport der Transporteinheiten 500 entlang der Transportebene TE reversibel und gesteuert in Transportrichtung T bewegbar. Wird eine Transporteinheit 500 nach dem Entladen aus der Transportebene TE in die Rückführebene RE abgesenkt, gleitet der Nocken 632 des Eingriffsele- ments 630 aus der Nut 532 des Aufnahmeelements 530. Dabei kommt das Eingriffselement 630 außer Eingriff mit dem Aufnahmeelement 530.

Während der Rückführung eines Eingriffselements 630 des einen der beiden Einzelantriebe 610, 620 entgegen der Transportrichtung T vom zweiten Ende 20 zum ersten Ende 10 der Transportvorrichtung 1 , wird der Einzelantrieb 610, 620 mittels der Verschiebeantriebe 650 senkrecht zur Transportrichtung T in der Transportebene TE von der in der Transportebene befindlichen Transporteinheit 500 weg verschoben, um ein Passieren der weiteren in der Transportebene TE befindlichen und mittels des zweiten Einzelantriebs 620, 610 gerade in Transportrichtung T geführten Transporteinheit 500 zu ermöglichen.

Die im Zusammenhang mit den Fig. 9 und 10 beschriebenen Verschiebeantriebe 650 sowie die Lagerung der Einzelantriebe 610, 620 an dem ersten Ende 10 der Transportvorrichtung 1 ist mit den Verschiebeantrieben und der Lagerung der Einzelantriebe am zweiten Ende 20 der Transportvorrichtung 1 identisch.

Nachfolgend soll anhand der Zeichnungsfiguren ein vollständiger Umlauf einer Transporteinheit 500 durch die erfindungsgemäße Transportvorrichtung 1 erläutert werden.

In der in Fig. 1 gezeigten Beladeposition werden Wurstprodukte W in die Schalen des Abschnitts 512 der Ablage 510 der Transporteinheit 500 quer zur Transportrichtung T abgelegt. Die Ablage der Wurstprodukte W beginnt in der in Transportrichtung T vordersten Schale. Anschließend wird die zu befüllende Transporteinheit 500 schrittweise, entsprechend der Teilung der Schalen des Abschnitts 510, durch den Transportantrieb 600 in Transportrichtung T verfahren, wobei jeweils ein weiteres Wurstprodukt W in die entsprechend nächste Schale abgelegt wird, bis die Transporteinheit 500 voll belegt ist.

Gleichzeitig während der Befüllung einer Transporteinheit 500 und dem schrittweisen Transport in Transportrichtung T durch einen der Einzelantriebe 610; 620 des Transportantriebs 600 wird eine weitere Transporteinheit 500 aus der angehobenen Position entsprechend Fig. 8 durch den zweiten der Einzelantriebe 620; 610 des Transportantriebs 600 an die gerade zu befüllende Transporteinheit 500 heran gefahren und mit dieser zusammen schrittweise in Transportrichtung T bewegt, wodurch Unterbrechungen während des Befüllvorgangs zwischen dem Befüllen der Transporteinheiten 500 vermieden werden.

Die fertig befüllte Transporteinheit 500 wird anschließend in die Entladeposition bewegt, wobei sie entlang des ersten Schienenpaares 1 10 zum zweiten Ende 20 der Transportvorrichtung 1 verfahren wird und sich auf den zweiten Endabschnitten 1 14 des Schienenpaares 1 10 in der Entladeposition befindet. Ist die Transporteinheit 500 an dem zweiten Ende 20 positioniert, wird die Fördervorrichtung 400 aus der abgesenkten Position in die angehobene Position gebracht. Hierdurch stützt diese die Transporteinrichtung 500 und hebt sie soweit von den zweiten Endabschnitten 1 14 des Schienenpaares 1 10 ab, dass die zweiten Endabschnitte 1 14 aus der Transportposition in die gespreizte Position gebracht werden können.

Die Wurstprodukte W werden beim Beladen der Transporteinheit 500 mit den an ihren Enden befindlichen Aufhängeelementen auf eine Führungsstange (nicht gezeigt) aufgefädelt, die einen Abschnitt aufweist, der sich parallel zu dem hinteren Rahmenelement 132 der ersten Transporteinrichtung 100 erstreckt. Während des Transportes der Wurstprodukte W in Transportrichtung T werden diese mit ihren Aufhängeelementen entlang dieser Führungsstange geführt und im Bereich des zweiten Endes 20 der Transportvorrichtung 1 auf einen Rauchstab überführt.

Noch vor dem Spreizen der zweiten Endabschnitte 1 14 oder danach werden die Wurstprodukte W an dem Rauchstab, auf dem sie mittels ihrer Aufhängeelemente aufgefädelt sind, durch eine Entladevorrichtung (nicht gezeigt) von der Transporteinheit 500 abgehoben und zur weiteren Behandlung von der Transportvorrichtung 1 wegtransportiert.

Nach dem Entladen der Transporteinheit 500 wird diese aus der Entladeposition durch Absenken der Fördervorrichtung 400 zwischen den gespreizten zweiten Endabschnitten 1 14 hindurch in die abgesenkte Position in der Rückführebene RE gebracht. Der Nocken 632 des Eingriffselements 630 kommt dabei außer Eingriff mit der Nut 532 des Aufnahmeelements 530.

Um das Eingriffselement 630 zum erneuten Transport einer weiteren Transporteinheit 500 in Transportrichtung T am ersten Ende 10 der Transportvorrichtung 1 zu platzieren, wird der Einzelantrieb 610 mittels der Verschiebeantriebe 650 in der Traportebene TE und senkrecht zur Transportrichtung T nach außen verschoben. Anschließend wird das Eingriffselement 630 entgegen der Transportrichtung T zum ersten Ende 10 der Transportvorrichtung 1 verfahren, dabei kann es das Aufnahmeelement 530 der in der Transportebene TE gerade befindlichen Transporteinheit 500 problemlos passieren. Unmittelbar nach dem Passieren des Aufnahmeelements 530 der in der Transportebene TE befindlichen Transporteinheit 500, spätestens aber bei Erreichen des ersten Endes 10 der Transportvorrichtung 1 , wird der Einzelantrieb 610 wieder in seine vorherige Position vertikal über oder unter dem Einzelantrieb 620 hin verfahren.

Die in der abgesenkten Position befindliche Transporteinheit 500 wird anschließend in der Rückführebene RE in Rückführrichtung R vom zweiten Ende 20 zum ersten Ende 10 der zweiten Transporteinrichtung 200 der Transportvorrichtung 1 in die vorgeladene Position transportiert. In der vorgeladenen Position sind die Nut 532 des Aufnahmeelements 530 der Transporteinheit 500 und der Nocken 632 des Eingriffselements 630 des Einzelantriebs 610; 620 des Transportantriebs 600, welchem die in der vorgeladenen Position befindliche Transporteinheit 500 zugeordnet ist, vertikal übereinander angeordnet. Dort wird sie von der Fördervorrichtung 300 aus der vorgeladenen Position durch die gespreizten ersten Endabschnitte 1 12 des Schienenpaares 1 10 aus der Rückführebene RE in die Transportebene TE angehoben. Der Nocken 632 des Eingriffselements 630 des der Transporteinheit 500 zugeordneten Einzelantriebs 610; 620 kommt dabei in Eingriff mit der Nut 532 des Aufnahmeelements 530. Anschließend werden die ersten Endabschnitte 1 12 zum Weitertransport in Transportrichtung T zur Beladestation in die Transportposition gebracht.

Die hintere Schiene 210b weist, entsprechend dem vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiel, ein Transportband 222 auf, auf dem die Transportein- heit 500 mit dem Rahmen 522 der hinteren Rolleneinheiten 520 zum Transport in Rückführrichtung R aufsteht. Auch wenn keine Schiene entsprechend der vorderen Schiene 210b gezeigt ist, kann zusätzlich eine solche Schiene vorgesehen sein, die sich parallel zu dem Transportband 222 erstreckt, und auf der die Transporteinheit 500 mit ihren hinteren Rolleneinheiten 520 aufsteht.

Selbstverständlich können mehr als eine Transporteinheit 500 gleichzeitig in der Transportvorrichtung 1 verwendet werden. Beispielsweise kann, während eine erste Transporteinheit 500 gerade beladen wird eine zweite Transporteinheit 500 entladen werden, während eine dritte Transporteinheit gerade in Rückführrichtung R in der Rückführebene RE transportiert wird. Gleichzeitig kann eine vierte Transporteinheit in der angehobenen Position platziert sein und in Transportrichtung zur Beladestation bewegt werden oder sich bereits unmittelbar hinter der gerade zu befüllenden ersten Transporteinheit 500 befinden.

Auch eine noch höhere Anzahl an Transporteinheiten kann gleichzeitig in der Transporteinheit 1 verwendet werden, was aber zu einer größeren Länge der Transportvorrichtung führt.

Um mehr als eine Transporteinheit gleichzeitig und getrennt steuerbar in der Transportebene oder der Rückführebene bewegen zu können, sind zusätzliche Antriebe entsprechend der Anzahl der gleichzeitig in einer Ebene zu transportierenden Transporteinheiten notwendig. Hierzu können, entsprechend der Ausführung nach Fig. 9 und 10, wenigstens zwei, aber auch mehr, Eingriffselemente vorgesehen sein, die in der entsprechenden Transport- oder Rückführebene bewegbar und mit dem Aufnahmeelement der entsprechenden Transporteinheit in Eingriff bringbar sein müssen.

Um ein gegenseitiges ungehindertes Passieren der Eingriffselemente zu gewährleisten, sind die Einzelantriebe 610, 620 entsprechend der Ausführung in Fig. 9 und 10 horizontal in der Transportebene verschiebbar. In einer weiteren Ausführung kann vorgesehen sein, dass lediglich das Eingriffselement 630, nicht aber der gesamte Einzelantrieb horizontal und senkrecht zur Transportebene TE verschiebbar ausgeführt ist, in dem er beispielsweise in den Zwischenraum zwischen dem Ober- und Untertrum des Endlosbandes bewegt wird.

Es ist aber auch möglich, die Aufnahmeelemente 530 an den Transporteinheiten 500 in unterschiedlichen Höhen zu platzieren und die Transportelemente 630 der Einzelantriebe 610, 620 in entsprechenden Höhen so anzuordnen, dass das Aufnahmeelement 530 einer bestimmten Transporteinheit 500 nur mit einem auf der entsprechenden Höhe angeordneten Eingriffselement 630 eines der Einzelantriebe 610, 620 in Eingriff bringbar ist. Es versteht sich, dass die Transportvorrichtung 1 über eine entsprechende Steuerung verfügt, mittels der die Antriebe der Transporteinheiten 500, der Fördervorrichtungen 300, 400 und der bewegbaren Endabschnitte 1 12, 1 14 aufeinander abgestimmt gesteuert werden können. Diese Steuerung ist mit den vor- und nachgelagerten Vorrichtungen, wie beispielsweise einer Wurstherstellvorrichtung oder einer Vorrichtung zum Aufhängen oder Abtransport der aus der Entladeposition entnommenen Wurstprodukte verbindbar, um einen lückenlosen Bearbeitungsprozess zu ermöglichen.

Die Verschiebeantriebe 650 sind als Kolben-/Zylinderanordnungen beschrieben. Selbstverständlich können sie auch durch jeden geeigneten anderen Antrieb, der eine Linearbewegung ermöglicht, realisiert werden.

Die in den Figuren gezeigten Fördervorrichtungen sind als Scherenheber ausgeführt. Selbstverständlich können diese auch mittels anderer geeigneter Hebeeinrichtungen realisiert werden, wie vertikal arbeitenden Zylindern.

In dem gezeigten Ausführungsbeispiel weist lediglich das erste Schienenpaar bewegliche, d.h. spreizbare Endabschnitte auf, zwischen denen die Transporteinheit hindurch bewegt werden kann. Es ist selbstverständlich ebenfalls möglich, dass beide Schienenpaare spreizbare Endabschnitte aufweisen.

Auch die Ausrichtung der Transportvorrichtung kann von der in der gezeigten Ausführungsform gezeigten horizontalen Ausrichtung der Transportvorrichtung bzw. der ebenfalls horizontalen und parallelen Ausrichtung der Transportebene und der Rückführebene abweichen. Die Transportvorrichtung kann in jedem beliebigen Winkel ausgerichtet sein, also beispielsweise einen senkrechten oder schräg nach oben oder unten gerichteten Transport ermöglichen. Auch müssen die Transportebene und die Rückführebene nicht parallel zueinander ausgerichtet sein. Eine Anpassung der Fördereinrichtungen ermöglicht annähernd jede Ausrichtung der Transport- und Rückführebene zueinander.

Entsprechend der geänderten Ausrichtung der Transportvorrichtung bzw. der Transport- und Rückführebene kann eine Anpassung der Transporteinheiten notwendig sein, beispielsweise um eine sichere Aufnahme und Transport der darauf abgelegten Produkte zu gewährleisten. Mit der erfindungsgemäßen Transportvorrichtung können natürlich auch andere Produkte als Wurstprodukte transportiert werden. Hierzu kann eine Anpassung der Ablage der Transporteinheit notwendig sein.