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Patent Searching and Data


Title:
TRAVEL EMERGENCY SET
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2005/025939
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to a travel emergency set designed for all people travelling in a vehicle (passenger car, truck etc.). An emergency toilet, bandage case, warning jacket, warning indicator and several storage compartments are integrated into said travel emergency set. The travel emergency set is used to enable people to relieve themselves, acts as an aid in the case of travel sickness (vomiting) and offers additional safety to the user outside his/her vehicle (warning jacket, warning indicator, bandage case). The inventive travel emergency set can be carried into the passenger compartment ready for use.

Inventors:
Weigel, Detlev (Laerholzstr. 55, Bochum, 44801, DE)
Weigel, Karin (Hoffeldstr. 10, Breitenbrunn, 92363, DE)
Application Number:
PCT/DE2004/001952
Publication Date:
March 24, 2005
Filing Date:
September 06, 2004
Export Citation:
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Assignee:
Weigel, Detlev (Laerholzstr. 55, Bochum, 44801, DE)
Weigel, Karin (Hoffeldstr. 10, Breitenbrunn, 92363, DE)
International Classes:
A61F17/00; B60Q7/00; B60R11/00; B60R11/06; B60R15/04; A61F17/00; B60Q7/00; B60R11/00; B60R15/00; (IPC1-7): B60R15/00
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Claims:
Schutzansprüche
1. ReiseNoffallset, dadurch gekennzeichnet, 'dass man die Möglichkeit hat eine platzsparende, tragbare Kombination aus einer wiederverwendbaren NotToilette, einem Verbandskasten und einer Warnweste in jedem Fahrzeug mitzuführen. Sie kann innerhalb und außerhalb des Fahrzeuges genutzt werden. der Füllstandsanzeiger dem Nutzer die wichtige Information über die Füllmenge im Auffangbehälter gibt. 'die vorgesehenen Fächer die Unterbringung von Warnweste, Reinigungstücher, Toilettenpapier oder diverse Hygieneartikel ermöglicht. die Seitenfächer ausreichend Platz für den vorgeschriebenen Inhalt eines Verbandskasten aufweisen.
2. ReiseNotfallset dadurch gekennzeichnet, dass im äußeren Ring oder in einer Vertiefung auf der oberen Seite des Noffallsets ein Wamblinklicht mit alternativen Dauerlicht integriert ist.
Description:
Reise-Notfallset Stand der Technik Die vorliegende Erfindung betrifft ein Reise-Notfallset für PKW und LKW, insbesondere eine Notfall-Toilette mit integrierten Verbandskasten, Warnweste, Ablagefach und Warnblinklicht, das von Personen benutzt werden kann, welche mit einem Fahrzeug unterwegs sind. Die auf dem Markt befindlichen Reisetoiletten sind nur einmal, nur außerhalb des Fahrzeuges oder ausschließlich als Reisetoilette nutzbar. Außerdem hat der Nutzer bei mehrfacher Verwendung keine Information über den Füllzustand ihrer Toilette. Alle existierenden Toiletten müssen zusätzlich zum Verbandskasten und Warndreieck im Fahrzeug untergebracht werden. Dadurch entsteht ein Platzproblem. Nach dem Gebrauch der Not-Toiletten tritt ein hygienisches Problem auf. Aufgrund der fehlenden Ablagefächer ist der Nutzer gezwungen Reinigungstücher oder Toilettenpapier mit sich zu führen. In der Nacht ist dann auch noch eine Taschenlampe als Lichtquelle erforderlich.

Beschreibung Der im Schutzanspruch 1 angegebenen Erfindung liegt das Problem zugrunde, ein Notfall-Set herzustellen, weiches zur Verrichtung der Notdurft oder bei Reisekrankheit (Erbrechen) genutzt werden kann. Es muss sichergestellt werden, dass auch bei mehrfacher Nutzung keine Flüssigkeit austreten kann. Aus hygienischen Gründen müssen Staufächer für Reinigungstücher vorhanden sein. Es soll ein Notfall-Set hergestellt werden, dass dem beschränkten Platzangebot in Fahrzeugen gerecht wird und daher einen Verbandskasten integriert.

Dieses Problem wird mit den im Schutzanspruch 1 aufgeführten Merkmalen gelöst.

Das in Größe und Form variabel gestaltbare Notfall-Set (hier haben wir als Ausführungsbeispiel die Form eines Autoreifens gewählt) eröffnet die Möglichkeit eine platzsparende Kombination aus Not-Toilette, Verbandskasten und Warnweste in jedem Fahrzeug mitzuführen und zu nutzen, ohne das Fahrzeug verlassen zu müssen. Das aus Kunststoff gefertigte Produkt hat einen Durchmesser von 38cm, eine Gesamthöhe von 12cm. In der Mitte befindet sich die Not-Toilette (ca. 22cm breit), ausgestattet mit einem Hygieneverschluss, der die bei Gebrauch resultierende Geruchsbelästigung und den Austritt von Flüssigkeiten verhindert. Unterhalb des Verschlusses ist der Füllstandsanzeiger angeordnet. Dieser gibt dem Nutzer die wichtige Information über die Füllmenge im Auffangbehälter der Not-Toilette. Sollte der Behälter mit Hygiene-Einwegbeutel ausgestattet werden, dann kann auf die Füllstandsanzeige verzichtet werden. Das Fach oberhalb der Not-Toilette ermöglicht die Unterbringung der Warnweste, Reinigungstücher, Toilettenpapier oder diverse Hygieneartikel.

In den seitlichen Boxen (jeweils ca. 8cm breit) (alternativ auch abnehmbar) ist ausreichend Platz für den vorgeschriebenen Inhalt eines Verbandskasten.

Zusammen stellen das (die) Teile die Form eines Rades dar. Aus hygienischen Gründen werden alle Fächer von unten befüllt.

Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung ist im Schutzanspruch 2 angegeben.

Eine Weiterbildung nach Schutzanspruch 2 dient der Sicherheit. Das im äußeren Ring oder in einer Vertiefung auf der oberen Seite des Notfallsets integrierte Warnblinklicht, bietet den Nutzern in Verbindung mit der Warnweste zusätzliche Sicherheit außerhalb seines Fahrzeuges. Schon bei der Aufstellung des Warndreiecks wird durch das Blinklicht und die reflektierende Weste die Aufmerksamkeit der anderen Verkehrsteilnehmer geweckt. Ein Dauerlicht als zusätzliche Lichtquelle steht als Alternativfunktion zur Verfügung.

Zwar wurde die vorliegende Erfindung im Zusammenhang mit einem bevorzugtem Ausführungsbeispiel beschrieben, jedoch werden Fachleute auf diesem Gebiet zahlreiche Änderungen und Modifikationen auffallen, die sich ohne Abweichung vom Schutzumfang der Erfindung verwirklichen lassen. Daher soll der Umfang der Erfindung nur durch die Gesamtheit der vorliegenden Anmeldeunterlagen beschränkt sein.