Beschreibung

Behandlungsstuhl mit einer in ihrer Höhe verstellbaren und kippbaren Sitzfläche zur Lagerung eines Patienten

Technisches Gebiet Die Erfindung betrifft einen Behandlungsstuhl, der eine in ihrer Höhe verstellbare Sitzfläche zur Lagerung eines Patienten umfasst. Mittels eines solchen Behandlungsstuhls kann der Patient in mehrere zur Behandlung notwendige Lagerungen gebracht werden. Stand der Technik

Aus dem Stand der Technik sind Behandlungsstühle bekannt, die für die unterschiedlichen Behandlungen entsprechende Lagerungspositionen des Patienten bereitstellen.

Oftmals ist es bei zahnärztlichen Behandlungen erwünscht, dass der Behandlungsbereich innerhalb der Mundhöhle sich bei einer änderung der Patientenlagerung in horizontaler Richtung möglichst wenig verschiebt und dabei in vertikaler Richtung in eine gewünschte Höhe bringbar ist.

In der DE 101 47 349 Al ist ein medizinischer oder dental- medizinischer Behandlungsstuhl offenbart, der ein Sitzteil, ein Rückenteil, einen an dem Rückenteil angeordneten Kopfstützen-Träger und eine Kopfstütze umfasst, wobei die Kopfstütze bezüglich des Rückenteils und dieses bezüglich der Sitzfläche verstellbar ist. Nachteilig ist, dass bei einer Verkippung der Rückenlehne in eine für eine Behandlung notwendige horizontale Lage der Behandlungsbereich in der Mundhöhle des Patienten um eine wesentliche Wegstrecke in horizontaler Richtung verschoben wird, so dass beispielsweise eine Instrumentenhalterung und eine Behandlungsleuch- te zu der neuen Position mitgeführt werden müssen.

Ein weiterer Nachteil ist, dass unterhalb des Behandlungsstuhls ein Hubmechanismus mit einem erheblichen Platzbedarf für die Höhenverstellung angebracht ist, wodurch der Zugang zum Patienten erschwert wird. In der DE 101 14 659 Al ist ein zahnärztlicher Behandlungsstuhl mit einer höhenverstellbaren Sitzbank offenbart. Die Höhenverstellung wird mittels eines Antriebs bewerkstelligt, wobei ein Verstellmechanismus derart ausgestaltet ist, dass bei einem Anheben der Sitzbank die Winkellage der Sitzbank gegenüber einer Basis unverändert bleibt.

Die Aufgabe dieser Erfindung besteht darin, eine für die Behandlung notwendige Patientenlagerung durch eine einfache Verstellmechanik bereitzustellen, bei der sich der zu behandelnde Bereich bei einer änderung der Patientenlagerung möglichst wenig in horizontaler Richtung verschiebt. Dabei soll der Patient in allen wesentlichen einstellbaren Behandlungspositionen ergonomisch liegen. Darüber hinaus soll der mechanische Verstellmechanismus raumsparend sein.

Darstellung der Erfindung Diese Aufgabe wird durch die in Anspruch 1 angegebenen Merkmale gelöst.

Erfindungsgemäß umfasst der Behandlungsstuhl eine in ihrer Höhe verstellbare Sitzfläche zur Lagerung eines Patienten. Dabei ist die Sitzfläche über ein erstes Drehgelenk mit ei- nem Führungsmittel verbunden, wobei das erste Drehgelenk mittels des Führungsmittels auf einer zu einem Momentanpol konkaven Bahn in einem Abstand R ₁ zum Momentanpol C geführt ist.

Das Führungsmittel ist ein mechanisches Mittel, das dazu geeignet ist, das erste Drehgelenk auf der zum Momentanpol C hin konkaven Bahn zu führen. Der Momentanpol C ist ein

Schnittpunkt von Geraden, die senkrecht zu der Bewegungsrichtung des geführten ersten Drehgelenks an infinitesimal voneinander benachbarten Punkten auf der konkaven Bahn sind und durch die jeweiligen Punkte gehen. Der Momentanpol C ist also nur auf einen begrenzten Abschnitt der Bahn bezogen, der die betrachteten Punkte umfasst. Der Abstand zwischen dem Momentanpol C und dem ersten Drehgelenk wird als Ri bezeichnet.

Der Momentanpol C liegt in einer Höhe von mindestens 0,8 m über dem Boden. Beispielsweise wird sich der Momentanpol C bei einer längsgezogenen elliptischen konkaven Bahn beim Verstellen des ersten Drehgelenks entlang dieser Bahn in horizontaler Richtung verschieben. Bei einer kreisförmigen Bahn verbleibt der Momentanpol C an einem einzigen Ort. In beiden Fällen darf der Momentanpol C gemäß der Erfindung aber nicht die Höhe von 0,8 m über dem Boden unterschreiten. Eine auf eine sonstige Weise gestaltete konkave Bahn kann zu einer nicht geradlinigen änderung des Momentanpols C während der Verstellung des ersten Drehgelenks entlang der konkave Bahn führen.

Das erste Drehgelenk ist am Führungsmittel in einem Abstand R ₂ von mindestens 0,6 m zu einem Hüftpunkt H des auf der Sitzfläche gelagerten Patienten angeordnet.

Als Hüftpunkt H wird der theoretisch gedachte Drehpunkt zwischen dem Oberkörper und den Oberschenkeln des Patienten bezeichnet. Durch eine Drehung des Hüftpunkts H um das erste Drehgelenk wird auch ein Mundpunkt M um das erste Drehgelenk mitgedreht. Der Mundpunkt M ist ein zentraler Punkt der Mundhöhle des Patienten. Bei der Verstellung des ersten Drehgelenks entlang der konkaven Bahn wird die Sitzfläche, der Patient und somit auch der Mundpunkt M mitbewegt. Die Lage des Mundpunktes M ver-

ändert sich in horizontaler Richtung um eine horizontale Lageänderung AX ₁ und in vertikaler Richtung um eine vertikale Lageänderung AZ ₁ .

Ein Vorteil ist, dass die für die Behandlung notwendige La- geänderung des Patienten in Form einer Verkippung des Oberkörpers und des Kopfes sowie eine gewünschte Höheneinstellung des Mundpunkts M eine Verschiebung des Mundpunktes M in horizontaler Richtung zur Folge haben, die kleiner ist als bei bekannten Behandlungsstühlen. Bei bekannten Behand- lungsstühlen wird der Patient aus der sitzenden Position in eine liegende Behandlungsposition gebracht, indem die Rückenlehne zurückgeklappt, die Beinauflage hochgeklappt und die Sitzfläche in ihrer Höhe vertikal verstellt wird, so dass der Mundpunkt M die gewünschte Höhe und der Patient die gewünschte Ausrichtung erreicht. Die Rückenlehne, der darauf gelagerte Patient und dessen Mundpunkt M werden also zusammen um den Verbindungspunkt zwischen der Rückenlehne und der Sitzfläche geschwenkt und eine wesentliche Verschiebung des Mundpunktes M in horizontale Richtung wird bewirkt. Diese horizontale Verschiebung des Mundpunktes M hat den Nachteil, dass der Instrumentenhalter und die Behandlungsleuchte in gleicher Weise dem Mundpunkt M nachgeführt werden müssen. Dadurch wird der Aufwand für den Behandler erhöht . Bei weiterentwickelten Behandlungsstühlen wird eine Korrektur dieser horizontalen Verschiebung des Mundpunktes M durchgeführt, indem der gesamten Behandlungsstuhl mittels einer zusätzlichen horizontalen Verstellung in die entgegengesetzte Richtung um den gleichen Betrag verschoben wird. Die separaten Verstellmechanismen für die Höhenverstellung einerseits und die horizontale Verstellung andererseits führen dazu, dass die Verstellmechanik umständli-

eher, voluminöser und teurer in der Produktion ist als die erfindungsgemäße Verstellmechanik .

Ein weiterer Vorteil ist, dass die Sitzfläche in eine geringere Höhe als bei bekannten Behandlungsstühlen bezüglich des Bodens gebracht werden kann, weil die Hubmechanik für die Höhenverstellung unterhalb der Sitzfläche eingespart wird .

Vorteilhafterweise ist die zum Momentanpol C konkave Bahn, auf welcher das erste Drehgelenk geführt ist, kreisförmig. Dies hat zur Folge, dass der Momentanpol C bei der Verstellung des ersten Drehgelenks an einem Ort verbleibt.

Vorteilhafterweise ist die Sitzfläche über einen Trägerrahmen mit dem ersten Drehgelenk verbunden. An einem dem ersten Drehgelenk abgewandten Ende der Sitzfläche ist dann ein zweites Drehgelenk angebracht, welches die Sitzfläche drehbar mit dem Trägerrahmen verbindet, wobei ein Verstellmittel zur Verstellung der Sitzfläche gegenüber dem Trägerrahmen vorgesehen ist, wobei die Sitzfläche mit einer Rückenlehne verbunden ist. Diese zusätzliche Verstellung um das zweite Drehgelenk erlaubt es, die Sitzfläche zusätzlich zu der durch die Verstellung des ersten Drehgelenks um den Momentanpol C verursachten Verkippung nochmals zu verkippen.

Die Rückenlehne ist mit der Sitzfläche verbunden und wird in Folge der zusätzlichen Verstellung zusammen mit der

Sitzfläche ebenfalls um das zweite Drehgelenk gedreht. Bei der Verkippung der Rückenlehne wird auch der Mundpunkt M des Patienten um das zweite Drehgelenk verstellt. Dabei beträgt die horizontale Ortänderung des Mundpunkts M δX _V und die vertikale änderung δZ _V . Die Verstellung des ersten

Drehgelenks um den Momentanpol C und die zusätzliche Ver-

Stellung der Sitzfläche mit der Rückenlehen um das zweite Drehgelenk lassen sich so kombinieren, dass eine parallele Verlagerung des Patienten stattfindet, wobei die Winkellage des Oberkörpers und der Beine zum Boden hin erhalten bleibt. Bei der Kombination werden die horizontalen Lageänderungen AX ₁ und δX _V sowie die vertikalen Lageänderungen AZ ₁ δZ _V addiert und ergeben eine resultierende Lageänderung des Mundpunkts M.

Ein weiterer Vorteil ist, dass durch die zusätzliche Ver- Stellung der Sitzfläche mit der Rückenlehne um das zweite Drehgelenk ein weiterer Freiheitsgrad für die Lageänderung des Mundpunktes M hinzukommt und somit der verstellbare Bereich von M erweitert wird.

Vorteilhafterweise ist die Sitzfläche über einen Trägerrah- men mit dem ersten Drehgelenk verbunden. An einem dem ersten Drehgelenk abgewandten Ende der Sitzfläche ist dann ein zweites Drehgelenk angebracht, welches die Sitzfläche drehbar mit dem Trägerrahmen verbindet, wobei ein Verstellmittel zur Verstellung der Sitzfläche gegenüber dem Trägerrah- men vorgesehen ist, wobei der Trägerrahmen mit einer Rückenlehne verbunden ist.

Bei einer Verstellung der Sitzfläche um das zweite Drehgelenk wird die Rückenlehne nicht mitbewegt, weil diese mit dem Trägerrahmen und nicht mit der Sitzfläche verbunden ist. Der Mundpunkt M wird also während der zusätzlichen

Verstellung nicht verschoben. Es wird also eine Verlagerung der Beine bei gleichbleibendem Oberkörper des Patienten ermöglicht .

Vorteilhafterweise ist das erste Drehgelenk um den Momen- tanpol C zwischen einer unteren Endstellung mit einem Winkel cp2 zur Horizontalen von höchstens -90° und einer oberen Endstellung mit dem Winkel cp2 zur Horizontalen von mindes-

tens 160° d.h. bis zum Winkel φ ₂ -200° gegenüber der Horizontalen verstellbar. Dadurch wird ein ausreichend verstellbarer Winkelbereich zur Verfügung gestellt, um alle gewünschten Behandlungspositionen einzustellen. Vorteilhafterweise ist das erste Drehgelenk auf einem bogenförmigen Schlitten angebracht, wobei der Schlitten in einer Antriebs- und Führungseinheit angetrieben und geführt ist. Durch die Verwendung eines bogenförmigen Schlittens wird das erste Drehgelenk auf eine einfache Art und Weise auf der zum Momentanpol C konkaven Bahn geführt.

Vorteilhafterweise weist der Schlitten eine Teleskopschiene auf, die den Verstellbereich des Schlittens um ein weiteres Winkelsegment δφi ' zwischen 10° und 35° erweitert, wobei das erste Drehgelenk am äußeren Ende der Teleskopschiene angebracht ist. Dadurch wird ein zusätzlicher Verstellweg des ersten Drehgelenks um den Momentanpol C bereitgestellt. Die Teleskopschiene wird erst nach dem Erreichen der oberen Endstellung des Schlittens herausgefahren beispielweise aus dem Inneren des Schlittens. Durch den erweiterten Verstell- weg wird auch der verstellbare Bereich des Mundpunkts M erweitert .

Vorteilhafterweise wird die Drehung der Sitzfläche um das erste Drehgelenk mittels eines Verstellmittels angetrieben, welches zwischen einem Drehgelenk am Schlitten und einem Drehgelenk an der Sitzfläche angebracht ist. Dadurch wird eine stabile und sichere Verstellung möglich. Das Verstellmittel dient zugleich als Stütze für die Sitzfläche. Außerdem wird das Verstellmittel beim Schwenken des Schlittens mitbewegt und bedarf dabei keiner Anpassung. Bei der Drehung der Sitzfläche über den Trägerrahmen um das erste Drehgelenk wird die Lage des Mundpunkts M in horizon-

tale Richtung um AX ₁₁ und in vertikaler Richtung um δZ _V verändert .

Alternativ dazu kann die Drehung der Sitzfläche um das erste Drehgelenk mittels eines Verstellmittels, das unmittel- bar am ersten Drehgelenk angreift, angetrieben werden. Dadurch wird die Drehung der Sitzfläche um das erste Drehgelenk auf eine besonders platzsparende Weise realisiert. Im Vergleich zur vorhergehenden Variante müssen vom Verstellmittel höhere Antriebskräfte aufgebracht werden, da dieses unmittelbar am ersten Drehgelenk angreift.

Vorteilhafterweise weist der bogenförmige Schlitten an einem zum ersten Drehgelenk zugewandten Ende der Antriebsund Führungseinheit eine Tangente auf, die zur Horizontalen einen Winkel α bildet, welcher in einem Winkelbereich von 15° bis 45° verstellbar ist. Dadurch kommt eine weitere Verstellmöglichkeit des Behandlungsstuhls hinzu, wobei der bogenförmige Schlitten, der Momentanpol C und der Mundpunkt M ebenfalls um den Winkel α gedreht werden. Der Mundpunkt M wird in horizontaler Richtung um δX _V i und in vertikaler Richtung um δZ _V i verschoben.

Vorteilhafterweise bilden die Verbindungslinien zwischen den beiden Enden des Schlittens und dem Momentanpol C ein Winkelsegment δφi von 30° bis 120°. Besonders vorteilhaft ist ein Winkelsegment δφi von 40° bis 60°. Dadurch wird ei- ne ausreichende Höhenverstellung der Sitzfläche bei relativ kompakter Bauform des Schlittens gewährleistet.

Vorteilhafterweise bildet die Verbindungslinie zwischen dem ersten Drehgelenk in der unteren Endstellung und dem Momentanpol C mit der Verbindungslinie zwischen dem ersten Dreh- gelenk in der oberen Endstellung und dem Momentanpol C einen Winkelbereich δcp2, der mindestens 15° und höchstens 110° beträgt. Dieser Winkelbereich δφ ₂ legt ein Kreisseg-

ment fest, innerhalb dessen das erste Drehgelenk verstellbar ist.

Vorteilhafterweise weist der Schlitten eine starre Verkleidung auf, die die Antriebs- und Führungseinheit teilweise überdeckt. Dadurch wird erreicht, dass der Schlitten in der Antriebs- und Führungseinheit vor Verschmutzung geschützt wird und eine Verletzungsgefahr durch unabsichtliches Hineingreifen zwischen den beiden mechanischen Teile verhindert wird. Vorteilhafterweise ist das erste Drehgelenk mittels eines Schwenkarms um ein drittes Drehgelenk im Momentanpol C auf einer kreisförmigen Bahn mit einem Radius Ri geführt. Bei dieser Ausführung nach der Art einer Schaukel wird das erste Gelenk auf einer Seite mittels des Schwenkarms geführt, wobei die gegenüberliegende Seite und der Raum unterhalb des Behandlungsstuhls völlig frei von Einbauten sind und dem Behandler größeren Bewegungsumfang ermöglicht.

Vorteilhafterweise wird die Drehung der Sitzfläche um das erste Drehgelenk mittels eines Verstellmittels angetrieben, welches zwischen einem Drehgelenk an der Sitzfläche und dem dritten Drehgelenk im Momentanpol C angebracht ist. Dadurch wird eine zusätzliche Verstellmöglichkeit, insbesondere für die Höhenverstellung der Sitzfläche, bereitgestellt.

Vorteilhafterweise ist eine Rückenlehne vorgesehen ist, die mittels einer Kurvenführung zwischen der Sitzfläche und der Rückenlehne bezüglich der Sitzfläche verstellbar. Dadurch kann die Rückenlehne bezüglich der Sitzfläche verkippt werden, um den Oberkörper des Patienten in die gewünschte Winkellage zu den Oberschenkeln zu bringen. Die Lage des Mund- punkts M wird dabei in horizontaler Richtung um AX ₁₁₁ und in vertikaler Richtung um AZ ₁₁₁ verändert.

Vorteilhafterweise ist eine Kopfstütze vorgesehen, die mittels einer Kurvenführung bezüglich der Rückenlehne verstellbar ist. Dadurch kann die Kopfstütze gegenüber der Rückenlehne verkippt werden, um den Kopf beispielsweise in eine überstreckte Lage zu bringen, falls diese erforderlich sein sollte. Dabei wird der Mundpunkt M in horizontaler Richtung um δX _IV und in vertikaler Richtung um δZ _IV verschoben. Der Kopf befindet sich in einem überstreckten Lage, wenn der Kopf bezüglich des Oberkörpers nach hinten in den Nacken gekippt ist. Dadurch wird dem Behandler ermöglicht einen nur von oben erreichbaren Teilbereich der Mundhöhle zu untersuchen und zu behandeln. In der überstreckten Lage des Kopfes wird das Schlucken erschwert und die verminderte BlutZirkulation kann beim Patienten zum Schwindelgefühl führen. Deshalb sollte der Patient eine möglichst kurze Zeit in der überstreckten Lage des Kopfes verbleiben.

Vorteilhafterweise ist eine an die Sitzfläche anschließende Beinauflage vorgesehen, die gegenüber der Sitzfläche verstellbar ist. Dadurch können die Unterschenkel gegenüber den Oberschenkeln des Patienten ergonomisch abgewinkelt werden, um die Blutzirkulation zu gewährleisten den Komfort für den Patienten zu verbessern.

Vorteilhafterweise beträgt der Abstand R ₁ des ersten Drehgelenks zum Momentanpol C mindestens 0,75 m und höchstens 1,55 m. Dadurch lassen sich hinreichende Verstellwege bei geringen Verstellwinkeln erzielen, ohne einen besonderen Platzbedarf zu beanspruchen.

Vorteilhafterweise ist der Momentanpol C in einer Höhe zwischen 0,8 m und 1,6 m über dem Boden angeordnet. Dadurch wird einerseits eine Bewegung des ersten Drehgelenks innerhalb des unteren Winkelabschnitts der Kreisbahn mit dem Radius Ri ermöglicht und andererseits die für einen ausrei-

chenden Verstellweg erforderliche Höhe des Momentanpols C nicht überschritten.

Vorteilhafterweise ist der Abstand Ri zwischen dem Drehgelenk und dem Momentanpol C größer als der Abstand R2 zwi- sehen dem Hüftpunkt H und dem ersten Drehgelenk. Dadurch lässt sich ein besonders kompakter Aufbau erzielen.

Vorteilhafterweise ist für zahnärztliche Behandlungen ein Behandlungsbereich B vorhanden, der einen Mundpunkt M um- fasst, wobei die Abstände Ri und R2 und die beiden Kurven- führungen so bemessen sind, dass eine mit der Verstellung der Rückenlehne gegenüber der Sitzfläche entlang der ersten Kurvenführung und mit der Verstellung der Kopfstütze gegenüber der Rückenlehne entlang der zweiten Kurvenführung einhergehende vertikale Lageänderungen AZ ₁₁₁ und δZ _IV des Mund- punktes M durch eine vertikale Lageänderung AZ ₁ des Mundpunktes M bei einer Verstellung des ersten Drehgelenks entlang der zum Momentanpol C hin konkaven Bahn, durch eine vertikale Lageänderung AZ ₁₁ des Mundpunkts M bei einer Drehung der Sitzfläche um das erste Drehgelenk und durch eine eventuelle vertikale Lageänderung δZ _V bei einer Verstellung um das zweite Drehgelenk ausgleichbar sind. Dadurch wird gewährleistet, dass die vom Behandler gewünschte Höhe des Mundpunktes M bei einer änderung der Patientenlagerung erhalten bleiben kann. Die vertikale Lageänderung AZ ₁ , AZ ₁₁ , AZ ₁₁₁ , δZ _IV und δZ _V bei unterschiedlichen Verstellungen werden also so gewählt, dass die Summe eine resultierende vertikale Lageänderung δZ _G ergibt, die Null ist. Die horizontalen Lageänderungen des Mundpunkts M AX ₁ , AX ₁₁ , AX ₁₁₁ , δX _IV und δX _V addieren sich zu einer resultierenden gesamten ho- rizontalen Lageänderung δX _G .

Vorteilhafterweise kann der Behandlungsstuhl in eine Einstiegsposition gebracht werden, wobei die Auflagefläche

der Sitzflächenpolsterung gegenüber der Waagrechten einen Winkel von -10° bis -20° bildet und die Auflagefläche der Rückenlehnenpolsterung gegenüber der Auflagefläche der Sitzflächenpolsterung einen Winkel von 90° bis 100° einnimmt, wobei die Beinauflage eine geringere Höhe als die Sitzfläche und der niedrigste Punkt der Auflagefläche der Sitzflächenpolsterung eine Höhe mindestens 450 mm und höchstens 550 mm aufweist. In der Einstiegsposition wird das Einsteigen des Patienten erleichtert. Vorteilhafterweise kann der Behandlungsstuhl in eine

Untersuchungsposition bei sitzendem Behandler gebracht werden, wobei die Auflagefläche der Sitzflächenpolsterung gegenüber der Waagrechten einen Winkel von -10° bis -20° bildet, die Auflageflächen des Kopfstützenpolsters und des Rückenlehnenpolsters zueinander ausgerichtet sind, die Auflageflächen das Rückenlehnenpolster mit des Sitzflächenpolsters einen Winkel von 100° bis 120° bilden und die Verbindungslinie zwischen einem Schädelscheitelpunkt S und dem zum Schädel nächsten Halswirbel W einen Winkel zur Waagrechten von 40° bis 50° bildet und mit der Ausrichtung der Wirbelsäule übereinstimmt, wobei der Mundpunkt M sich in einer Höhe von mindestens 1050 mm und höchstens 1150 mm befindet. In dieser Position des Behandlungsstuhls kann der Behandler im Sitzen eine Untersuchung der Mundhöhle vornehmen.

Vorteilhafterweise kann der Behandlungsstuhl in eine Behandlungsposition bei sitzendem Behandler und bei Behandlung einer Unterkieferregion gebracht werden, wobei die Auflagefläche der Sitzflächenpolsterung gegenüber der Waagrechten einen Winkel von -20° bis -30° bildet, die Auflageflächen des Kopfstützenpolsters und des Rückenlehnenpolsters zueinander ausgerichtet sind, die

Auflageflächen das Rückenlehnenpolster mit des Sitzflächenpolsters einen Winkel von 120° bis 150° bilden und die Verbindungslinie zwischen dem Schädelscheitelpunkt S und dem zum Schädel nächsten Halswirbel W einen Winkel zur Waagrechten von 10° bis 20° bildet und mit der Ausrichtung der Wirbelsäule übereinstimmt, wobei der Mundpunkt M sich in einer Höhe von mindestens 700 mm und höchstens 900 mm befindet. In dieser Position des Behandlungsstuhls kann der Behandler im Sitzen den unteren Kieferbereich des Patienten behandeln.

Vorteilhafterweise kann der Behandlungsstuhl in eine Behandlungsposition bei sitzendem Behandler und bei Behandlung einer Oberkieferregion gebracht werden, wobei die Auflagefläche der Sitzflächenpolsterung gegenüber der Waagrechten einen Winkel von -20° bis -30° bildet, die Auflageflächen des Kopfstützenpolsters und des Rückenlehnenpolsters einen Winkel von 190° bis 220° bilden, die Auflageflächen das Rückenlehnenpolster mit des Sitzflächenpolsters einen Winkel von 120° bis 150° bilden und die Verbindungslinie zwischen dem Schädelscheitelpunkt S und dem zum Schädel nächsten Halswirbel W einen Winkel zur Waagrechten von -20° bis -30° bildet und mit der Ausrichtung der Wirbelsäule übereinstimmt, wobei der Mundpunkt M sich in einer Höhe von mindestens 700 mm und höchstens 900 mm befindet. In dieser Position des

Behandlungsstuhls kann der Behandler im Sitzen den oberen Kieferbereich behandeln.

Vorteilhafterweise kann der Behandlungsstuhl in eine Behandlungsposition bei stehendem Behandler und bei Behandlung einer Unterkieferregion gebracht werden, wobei die Auflagefläche der Sitzflächenpolsterung gegenüber der Waagrechten einen Winkel von -15° bis -25° bildet, die

Auflageflächen des Kopfstützenpolsters und des Rückenlehnenpolsters zueinander ausgerichtet sind, die Auflageflächen das Rückenlehnenpolster mit des Sitzflächenpolsters einen Winkel von 120° bis 150° bilden und die Verbindungslinie zwischen dem Schädelscheitelpunkt S und dem zum Schädel nächsten Halswirbel W einen Winkel zur Waagrechten von 15° bis 25° bildet und mit der Ausrichtung der Wirbelsäule übereinstimmt, wobei der Mundpunkt M sich in einer Höhe von mindestens 1100 mm und höchstens 1400 mm befindet. Bei dieser Position des

Behandlungsstuhls kann der Behandler im Stehen den unteren Kieferbereich des Patienten behandeln.

Vorteilhafterweise kann der Behandlungsstuhl in eine Behandlungsposition bei stehendem Behandler und bei Behandlung einer Oberkieferregion gebracht werden, wobei die Auflagefläche der Sitzflächenpolsterung gegenüber der Waagrechten einen Winkel von -20° bis -30° bildet, die Auflageflächen des Kopfstützenpolsters und des Rückenlehnenpolsters zueinander ausgerichtet sind, die Auflageflächen das Rückenlehnenpolster mit des

Sitzflächenpolsters einen Winkel von 120° bis 150° bilden und die Verbindungslinie zwischen dem Schädelscheitelpunkt S und dem zum Schädel nächsten Halswirbel W einen Winkel zur Waagrechten von 10° bis 20° bildet und mit der Ausrichtung der Wirbelsäule übereinstimmt, wobei der

Mundpunkt M sich in einer Höhe von mindestens 1100 mm und höchstens 1400 mm befindet. Bei dieser Position des Behandlungsstuhls kann der Behandler im Stehen den oberen Kieferbereich des Patienten behandeln. Vorteilhafterweise kann der Behandlungsstuhl in eine

Ausstiegsposition gebracht werden, wobei die Auflagefläche der Sitzflächenpolsterung sich waagrecht in einer Höhe von

mindestens 500 mm und höchstens 700 mm befindet und wobei die Auflageflächen das Rückenlehnenpolster mit dem Sitzflächenpolster einen Winkel von 90° bis 110° bilden. In der Ausstiegsposition wird der Ausstieg des Patienten aus dem Behandlungsstuhl erleichtert.

Vorteilhafterweise kann der Patient in eine Schocklagerung gebracht werden, wobei die Rückenlehne gegenüber der Sitzfläche in einer tiefere Position ist und die Beinauflage gegenüber der Sitzfläche in einer höheren Position ist, wobei die Auflagefläche der

Sitzflächenpolsterung gegenüber der Waagrechten einen Winkel von -30° bis -50° bildet, die Auflageflächen des Kopfstützenpolsters und des Rückenlehnenpolsters zueinander ausgerichtet sind und die Auflageflächen des Rückenlehnenpolster und des Sitzflächenpolsters einen

Winkel von 130° bis 150° bilden. Bei dieser Position des Behandlungsstuhls wird der Patient in eine Lage gebracht, die einem erlittenen Schock entgegenwirkt.

Vorteilhafterweise kann der Behandlungsstuhl in eine Tiefstposition gebracht werden, wobei der tiefste Punkt der Auflagefläche der Sitzfläche in einer Höhe von 300 mm und 450 mm ist, wobei die Auflagefläche der Sitzflächenpolsterung gegenüber der Waagrechten einen Winkel von -20° bis -30° bildet, die Auflageflächen des Kopfstützenpolsters und des Rückenlehnenpolsters zueinander ausgerichtet sind, die Auflageflächen des Rückenlehnenpolster und des Sitzflächenpolsters einen Winkel von 80° bis 100° bilden. Bei dieser Position des Behandlungsstuhls kann der Patient auf seinen Hüftpunkt H bezogen in eine tiefstmögliche Lage gebracht werden.

Kurzbeschreibung der Zeichnungen

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt. Es zeigt die

Fig. 1 eine Gesamtansicht eines zahnärztlichen Behandlungsstuhls mit wesentlichen mechanischen Elemen- ten, die

Fig. 2 eine Skizze des erfindungsgemäßen Behandlungsstuhls in einer Referenzposition, die

Fig. 3 eine Skizze einer kreisförmigen Verstellung mittels eines Schlittens, die Fig. 4 eine Skizze einer Verstellung eines Trägerrahmens gegenüber dem Schlitten mittels eines Verstellmittels zwischen dem Schlitten und dem Trägerrahmen, die

Fig. 5 eine Skizze einer Verstellung einer Rückenlehne gegenüber der Sitzfläche, die

Fig. 6 eine Skizze einer Verstellung einer Kopfstütze gegenüber der Rückenlehne, die Fig. 7 eine Skizze einer Verstellung einer Sitzfläche gegenüber dem Trägerrahmen mit einem Verstellmit- tel, welches zwischen der Sitzfläche und dem Trägerrahmen angebracht ist, die

Fig. 8 eine Skizze einer Einstiegsposition, die Fig. 9 eine Skizze einer Untersuchungsposition für einen sitzenden Behandler, die Fig. 10 eine Skizze einer Behandlungsposition für einen sitzenden Behandler bei Behandlung der unteren Kieferregion, die Fig. 11 eine Skizze einer Behandlungsposition für einen sitzenden Behandler bei Behandlung der oberen Kieferregion, die

Fig. 12 eine Skizze einer Behandlungsposition für einen stehenden Behandler bei Behandlung der unteren Kieferregion, die

Fig . I J eine Skizze einer Behandlungsposition für einen stehenden Behandler bei Behandlung der oberen Kieferregion, die

Fig . 14 eine Skizze einer Ausstiegposition, die

Fig . 15 eine Skizze einer Schocklagerung, die

Fig . 16 eine Skizze einer Tiefstposition der Sitzfläche, die

Fig . 1 7 eine Skizze einer Verstellung des Trägerrahmens mit einem Verstellmittel, das direkt an einem Drehgelenk zwischen dem Schlitten und dem Trägerrahmen angreift, die Fig. 18 ein Ausführungsbeispiel für die Verlängerung des

Schlittens mit einer Teleskopschiene, die

Fig. 19 ein Ausführungsbeispiel einer Antriebs- und Führungseinheit, welcher in ihrer Winkellage verstellbar ist, die Fig. 20 eine Seitenansicht eines alternativen Ausführungsbeispiels des Behandlungsstuhls, wobei dieser an einem Träger drehbar aufgehängt ist, die Fig. 21 eine Draufsicht auf das Ausführungsbeispiel des Behandlungsstuhls aus Fig. 20, und die Fig. 22 ein Ausführungsbeispiel des Behandlungsstuhls mit einer Kopplung der kreisförmigen Verstellung mittels des Schlittens und der Verstellung des Trägerrahmens gegenüber dem Schlitten, und die Fig. 23 ein Ausführungsbeispiel des Behandlungsstuhls, in dem der Trägerrahmen mit der Rückenlehne verbunden ist.

Ausführungsbeispiele der Erfindung

Die Fig. 1 zeigt einen Behandlungsstuhl, der eine Sitzfläche 1, eine an einer Seite der Sitzfläche 1 anschließende Beinauflage 2 und eine an die andere Seite der Sitzfläche 1 anschließende Rückenlehne 3 aufweist. An der Rückenlehne 3 ist eine Kopfstütze 4 angebracht.

Die Sitzfläche 1 ist mittels eines Drehgelenks 5 an einem Trägerrahmen 6 angebracht, welcher selbst über ein Drehgelenk 7 mit einem bogenförmigen Schlitten 8 verbunden ist. In diesem Ausführungsbeispiel ist der Schlitten 8 ein Führungsmittel, mittels dessen das Drehgelenk 7 auf einer konkaven Bahn, im vorliegenden Fall auf einer Kreisbahn geführt ist. Der kreisbogenförmige Schlitten 8 wird auf einer Kreisbahn um einen Momentanpol C gedreht, der in einer Höhe von 1200 mm über dem Boden angeordnet ist. Dies erfolgt mittels einer Führungs- und Antriebseinheit 9, die auf dem Boden steht, wobei der Winkel α der Tangente des Schlittens 8 zur Horizontalen 29° beträgt. Dabei liegt die Tangente an einem zum Drehgelenk 7 zugewandten Ende der Führungs- und Antriebseinheit 9 an.

Zwischen dem Trägerrahmen 6 und dem Schlitten 8 ist ein Verstellmittel 10 angebracht, das eine Drehung des Trägerrahmens 6 um das Drehgelenk 7 und damit insbesondere eine Höhenverstellung des Trägerrahmens 6 und der daran ange- brachten Sitzfläche 1 ermöglicht. Das Verstellmittel 10 ist als ein Hubzylinder ausgeführt. Zum Ausgleich der bei dieser Verstellung entstehenden Bewegung sind zwischen dem Verstellmittel 10 und dem Schlitten 8 einerseits ein Drehgelenk 11 und zwischen dem Verstellmittel 10 und dem an dem Trägerrahmen 6 andererseits ein Drehgelenk 12 vorgesehen.

Zwischen dem Trägerrahmen 6 und der Sitzfläche 1 ist ein Verstellmittel 13 angebracht, welches mit einem Drehgelenk

14 einerseits am Trägerrahmen 6 und andererseits mit einem Drehgelenk 15 an der Sitzfläche 1 befestigt ist. Beim Verstellen des Verstellmittels 13 wird die Sitzfläche 1 um das Drehgelenk 5 gedreht. Eine Kurvenführung 16 ermöglicht eine Verstellung der Rückenlehne 3 relativ zur Sitzfläche 1. Eine Kurvenführung 17 ermöglicht eine Verstellung der Kopfstütze 4 relativ zur Rückenlehne 3.

Für eine zahnärztliche Behandlung wird ein Patient 18 auf dem Behandlungsstuhl positioniert, wobei maßgebliche Punkte für die Behandlung des Patienten ein Mundpunkt M innerhalb eines Behandlungsbereiches B in der Mundhöhle des Patienten und für die Lagerung des Patienten ein Hüftdrehpunkt H sind. Die Kopfstütze 4, die Rückenlehne 3, die Sitzfläche 1 und die Beinauflage 2 sind mit entsprechenden Polstern 19, 20, 21 und 22 versehen.

In Fig. 2 ist eine Referenzposition des in Fig. 1 beschriebenen Behandlungsstuhls dargestellt. In den Figuren 3 bis 7 werden verschiedene Verstellungen I bis V detailliert beschrieben. In den Figuren 8 bis 17 werden die durch die Verstellungen I bis V einstellbaren Positionen des Behandlungsstuhls dargestellt. Zur quantitativen Angabe dieser Verstellungen wird die Referenzposition als Ausgangspositi- on und somit als Nullpunkt der Winkeländerungen der einzelnen Verstellungen I bis V angenommen. In der Referenzposition beträgt ein Winkel cp ₂ der Verbindungslinie zwischen dem Momentanpol C und dem Drehgelenk 7 zur Waagrechten - 137°. Der Winkel der Verbindungslinie zwischen dem Drehge- lenk 7 und dem Drehgelenk 5 zur Waagrechten beträgt -9°. Der Winkel cp2 der Vebindungslinie 23 zwischen dem Drehgelenk in der unteren Endstellung 7' und dem Momentanpol C

zur Waagrechten beträgt -120°. Der Winkel φ ₂ der Vebin- dungslinie 24 zwischen dem Drehgelenk in der oberen Endstellung 1'' und dem Momentanpol C zur Waagrechten beträgt -153°. Eine Winkeldifferenz δφ ₂ und somit der maximale Ver- Stellwinkel beträgt also im vorliegenden Ausführungsbeispiel 33°. Erfindungsgemäß kann diese Winkeldifferenz δφ ₂ mindestens 15° und höchstens 110° betragen. Dabei kann der Winkel φ ₂ in der unteren Endstellung 7' höchstens -90° und in der oberen Endstellung mindestens 160° betragen. In Fig. 3 ist eine erste Verstellung I des Schlittens 8 auf einer Kreisbahn um den Momentanpol C mit einem Radius Ri um eine Winkeldifferenz δφ ₂ von 15° bezogen auf die Referenzposition aus Fig. 2 dargestellt, wobei der Radius Ri 1100 mm beträgt. Das Drehgelenk 7 wird also ausgehend von einem in Fig. 2 dargestelltem Winkel φ ₂ von -138° um δcp2 von 15° gedreht. Die Verbindungsgeraden der beiden äußeren Enden des Schlittens zum Momentanpol C bilden ein Winkelsegment δcpi . Als Folge der Verstellung I verschiebt sich der Mundpunkt M zu einem neuen Mundpunkt M ₁ in horizontaler Rich- tung um AX ₁ und in vertikaler Richtung um AZ ₁ .

In Fig. 4 ist eine zweite Verstellung II des Trägerrahmens 6 relativ zum Schlitten 8 in Form einer Drehung um das Drehgelenk 7 um einen Winkel von 20° bezogen auf die Referenzposition aus Fig. 2 dargestellt, wobei die Verstellung II durch das zwischen dem Trägerrahmen 6 und dem Schlitten 8 angebrachte Verstellmittel 10 bewirkt wird. Als wesentlicher Bezugspunkt der zweiten Verstellung II wird der Hüftpunkt H angenommen, der mit einem Radius R ₂ um das Drehgelenk 7 gedreht wird. Die Folge der Verstellung II ist, dass der Mundpunkt M sich zu einem neuen Mundpunkt M ₁₁ in horizontaler Richtung um AX ₁₁ und in vertikaler Richtung um AZ ₁₁ verschiebt .

In Fig. 5 ist eine Verstellung III der Rückenlehne 3 relativ zur Sitzfläche 1 in Form einer Bewegung entlang der bogenförmigen Führung 16 bezogen auf die Referenzposition aus Fig. 2 dargestellt. Dabei wird der Mundpunkt M zu einem neuen Mundpunkt M ₁₁₁ bewegt. Der Abstand zwischen dem ursprünglichen Mundpunkt M und dem neuen Mundpunkt M ₁₁₁ beträgt in horizontaler Richtung AX ₁₁₁ und in vertikaler Richtung AZ ₁₁₁ .

In Fig. 6 ist eine Verstellung IV der Kopfstütze 4 relativ zur Rückenlehne 3 mittels der Führung 17 bezogen auf die

Referenzposition aus Fig. 2 dargestellt. Als Folge wird der Mundpunkt M zu einem neuen Mundpunkt M _IV bewegt. Der Abstand zwischen dem ursprünglichen Mundpunkt M und dem neuen Mundpunkt M _IV beträgt in horizontaler Richtung δX _IV und in vertikaler Richtung δZ _IV .

In Fig. 7 ist eine Verstellung V der Sitzfläche 1 gegenüber dem Trägerrahmen 6 mittels des Verstellmittels 13 in Form einer Drehung um das Drehgelenk 5 um einen Winkel von 20° bezüglich der Referenzposition aus Fig. 2 dargestellt. In dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Rückenlehne mit der Sitzfläche verbunden und wird bei der Verstellung V mitbewegt. Als Folge wird der Mundpunkt M zu einem neuen Mundpunkt M _v bewegt. Der Abstand zwischen dem ursprünglichen Mundpunkt M und dem neuen Mundpunkt M _v beträgt in ho- rizontaler Richtung δX _V und in vertikaler Richtung δZ _V .

Die Verstellungen I, II, III, IV und V können so ausgeführt werden, dass die einzelnen vertikalen Verschiebungen AZ _1, AZ ₁₁ , AZ ₁₁₁ , δZ _IV und δZ _V sich zu einer resultierenden vertikalen Verschiebung δZ _G des Mundpunkt M addieren, so dass die gewünschte Höhe der im folgenden beschriebenen Lagerungen erreicht wird, wobei der gewünschte Winkel der Verbindungslinie zwischen dem Schädelscheitelpunkt und den Hals-

wirbeln zur Horizontalen erreicht wird. Die horizontalen Verschiebungen AX ₁ , AX ₁₁ , AX ₁₁₁ , δX _IV und δX _V addieren sich zu einer horizontalen Gesamtverschiebung δX _G des Mundpunktes M. Ein wesentliches Merkmal des erfindungsgemäßen Behandlungsstuhls ist, dass die Verstellung zwischen den im Folgenden erläuterten Lagerungen eines Patienten im wesentlichen durch die Verstellung I des Drehgelenks 7 entlang einer Kreisbahn mit dem Radius Ri erfolgt und nicht wie bei be- kannten Behandlungsstühlen durch eine vertikale Höhenverstellung einer Sitzfläche einerseits und durch Verstellungen einer Rückenlehne und einer Beinauflage andererseits.

Ein Vorteil ist, dass weniger Verstellvorgänge vorgenommen werden müssen und dadurch die gesamte Zeitdauer für die Be- handlung verringert wird.

Ein weiterer Vorteil ist, dass bei einer Verstellung zwischen den im Folgenden beschriebenen Lagerungen die horizontale Gesamtverschiebung δX _G des Mundpunktes M geringer als bei bekannten Behandlungsstühlen ist. Dadurch wird der Weg der Nachführbewegung des Instrumententrägers und der Beleuchtungslampe und somit die Zeitdauer der Behandlung verringert .

In Fig. 8 ist der Behandlungsstuhl in einer Einstiegsposition dargestellt. Bezüglich der Referenzposition aus Fig. 2 ist die Einstiegsposition durch eine Verstellung I um

15.5°, eine Verstellung III und eine Verstellung IV erreicht. Die Einstiegsposition zeichnet sich dadurch aus, dass die Auflagefläche der Sitzflächenpolsterung 21 gegenüber der Waagrechten einen Winkel von -14° bildet und die Auflagefläche der Rückenlehnenpolsterung 20 gegenüber der

Auflagefläche der Sitzflächenpolsterung 21 einen Winkel von 95° einnimmt, wobei die Beinauflage 2 eine geringere Höhe

als die Sitzfläche 1 aufweist und der niedrigste Punkt der Auflagefläche der Sitzflächenpolsterung 21 eine Höhe von 490 mm beträgt.

In Fig. 9 ist der Behandlungsstuhl in einer Untersuchungs- position bei einem stehenden Behandler dargestellt. Bezüglich der Referenzposition aus Fig. 2 wurde die Untersuchungsposition durch eine Verstellung I um 15.5°, eine Verstellung III und eine Verstellung IV erreicht. Die Untersuchungsposition zeichnet sich dadurch aus, dass die Auflage- fläche der Sitzflächenpolsterung 21 gegenüber der Waagrechten einen Winkel von -14° bildet und dass die Auflageflächen des Kopfstützenpolsters 19 und das Rückenlehnenpolsters 20 ausgerichtet sind und dass die Auflageflächen das Rückenlehnenpolster 20 mit dem Sitzflächenpolster 21 einen Winkel von 117° bilden. Der Mundpunkt M in der Referenzposition wird zum neuen Mundpunkt M' in der Untersuchungsposition durch eine horizontale Gesamtverschiebung δX _G und eine vertikale Gesamtverschiebung δZ _G verschoben. Die Verbindungslinie zwischen dem Schädelscheitelpunkt S und dem zum Schädel nächsten Halswirbel W hat einen Winkel zur

Waagrechten von 47° und stimmt mit der Ausrichtung der Wirbelsäule überein, wobei der Mundpunkt M sich in einer Höhe von 1100 mm befindet.

In Fig. 10 ist der Behandlungsstuhl in einer Behandlungspo- sition bei einer Behandlung in der Unterkieferregion und bei einem sitzenden Behandler dargestellt. Bezüglich der Referenzposition aus Fig. 2 wurde diese Behandlungsposition durch eine Verstellung I um 3.5°, eine Verstellung II um 1° und eine Verstellung IV erreicht. Diese Behandlungsposition zeichnet sich dadurch aus, dass die Auflagefläche der Sitzflächenpolsterung 21 gegenüber der Waagrechten einen Winkel von -26° bildet und dass die Auflageflächen des Kopfstüt-

zenpolsters 19 und des Rückenlehnenpolsters 20 ausgerichtet sind und dass die Auflageflächen das Rückenlehnenpolster 20 mit dem Sitzflächenpolster 21 einen Winkel von 139° bilden. Der Mundpunkt M in der Referenzposition wird zum neuen Mundpunkt M' in dieser Behandlungsposition um eine horizontale Gesamtverschiebung δX _G und eine vertikale Gesamtverschiebung δZ _G verschoben. Die Verbindungslinie zwischen dem Schädelscheitelpunkt S und dem zum Schädel nächsten Halswirbel W hat einen Winkel zur Waagrechten von 15° und stimmt mit der Ausrichtung der Wirbelsäule überein, wobei der Mundpunkt M sich in einer Höhe von 820 mm befindet.

In Fig. 11 ist der Behandlungsstuhl in einer Behandlungsposition bei einer Behandlung in der Oberkieferregion und bei einem sitzenden Behandler dargestellt. Bezüglich der Refe- renzposition aus Fig. 2 wurde diese Behandlungsposition durch eine Verstellung I um -13.5°, eine Verstellung II um 9° und eine Verstellung IV erreicht. Diese Behandlungsposition zeichnet sich dadurch aus, dass die Auflagefläche der Sitzflächenpolsterung 21 gegenüber der Waagrechten einen Winkel von -33° bildet und dass die Auflageflächen des

Kopfstützenpolsters 19 und des Rückenlehnenpolsters 20 einen Winkel von 215° und dass die Auflageflächen das Rückenlehnenpolster 20 mit dem Sitzflächenpolster 21 einen Winkel von 139° bilden. Der Mundpunkt M in der Referenzposition wird zum neuen Mundpunkt M' in dieser Behandlungsposition um eine horizontale Gesamtverschiebung δX _G und eine vertikale Gesamtverschiebung δZ _G verschoben. Die Verbindungslinie zwischen dem Schädelscheitelpunkt S und dem zum Schädel nächsten Halswirbel W hat einen Winkel zur Waagrechten von -21°, wobei der Mundpunkt M sich in einer Höhe von 770 mm befindet .

In Fig. 12 ist der Behandlungsstuhl in einer Behandlungsposition bei einer Behandlung in der Unterkieferregion und bei einem stehenden Behandler dargestellt. Bezüglich der Referenzposition aus Fig. 2 wurde diese Behandlungsposition durch eine Verstellung I um -4°, eine Verstellung II um

32°, eine Verstellung IV und eine Verstellung V um -20° erreicht. Die Untersuchungsposition zeichnet sich dadurch aus, dass die Auflagefläche der Sitzflächenpolsterung 21 gegenüber der Waagrechten einen Winkel von -22° bildet und dass die Auflageflächen des Kopfstützenpolsters 19 und des Rückenlehnenpolsters 20 ausgerichtet sind und dass die Auflageflächen das Rückenlehnenpolster 20 mit dem Sitzflächenpolster 21 einen Winkel von 139° bilden. Der Mundpunkt M in der Referenzposition wird zum neuen Mundpunkt M' in dieser Behandlungsposition um eine horizontale Gesamtverschiebung δX _G und eine vertikale Gesamtverschiebung δZ _G verschoben. Die Verbindungslinie zwischen dem Schädelscheitelpunkt S und dem zum Schädel nächsten Halswirbel W hat einen Winkel zur Waagrechten von 21°, wobei der Mundpunkt M sich in ei- ner Höhe von 1250 mm befindet.

In Fig. 13 ist der Behandlungsstuhl in einer Behandlungsposition bei einer Behandlung in der Oberkieferregion und bei einem stehenden Behandler dargestellt. Bezüglich der Referenzposition aus Fig. 2 wurde diese Behandlungsposition durch eine Verstellung I um -15°, eine Verstellung II um

32°, eine Verstellung IV und eine Verstellung V um -13° erreicht. Diese Behandlungsposition zeichnet sich dadurch aus, dass die Auflagefläche der Sitzflächenpolsterung 21 gegenüber der Waagrechten einen Winkel von -25° bildet und dass die Auflageflächen des Kopfstützenpolsters 19 und des Rückenlehnenpolsters 20 ausgerichtet sind und dass die Auflageflächen das Rückenlehnenpolster 20 mit dem Sitzflächen-

polster 21 einen Winkel von 139° bilden. Der Mundpunkt M in der Referenzposition wird zum neuen Mundpunkt M' in dieser Behandlungsposition um eine horizontale Gesamtverschiebung δX _G und eine vertikale Gesamtverschiebung δZ _G verschoben. Die Verbindungslinie zwischen dem Schädelscheitelpunkt S und dem zum Schädel nächsten Halswirbel W hat einen Winkel zur Waagrechten von 16°, wobei der Mundpunkt M sich in einer Höhe von 1150 mm befindet.

In Fig. 14 ist der Behandlungsstuhl in einer Ausstiegsposi- tion dargestellt. Bezüglich der Referenzposition aus Fig. 2 wurde die Ausstiegsposition durch eine Verstellung I um - 18°, eine Verstellung II um 11°, eine Verstellung III und eine Verstellung IV erreicht. Die Ausstiegsposition zeichnet sich dadurch aus, dass die Auflagefläche der Sitzflä- chenpolsterung 21 sich waagrecht in einer Höhe von 600 mm befindet und dass die Auflageflächen das Rückenlehnenpolster 20 mit dem Sitzflächenpolster 21 einen Winkel von 100° bilden .

In Fig. 15 ist der Behandlungsstuhl in einer Position für die Schocklagerung dargestellt. Bezüglich der

Referenzposition aus Fig. 2 wurde die Schocklagerung durch eine Verstellung I um -15°, eine Verstellung II um 5°und eine Verstellung IV erreicht. Die Schocklagerung zeichnet sich dadurch aus, dass die Rückenlehne 3 gegenüber der Sitzfläche 1 in einer tiefere Position und die Beinauflage 2 gegenüber der Sitzfläche 1 in einer höheren Position ist, wobei die Auflagefläche der Sitzflächenpolsterung 21 gegenüber der Waagrechten einen Winkel von -42° bildet, die Auflageflächen des Kopfstützenpolsters 19 und des Rückenlehnenpolsters 20 zueinander ausgerichtet sind, die Auflageflächen des Rückenlehnenpolster 20 und des Sitzflächenpolsters 21 einen Winkel von 137° bilden.

In Fig. 16 ist der Behandlungsstuhl in einer Tiefstposition dargestellt. Bezüglich der Referenzposition aus Fig. 2 wurde die Tiefsposition durch eine Verstellung I um 18°, eine Verstellung II um -10°, eine Verstellung III und eine Ver- Stellung IV erreicht. Die Tiefstposition zeichnet sich dadurch aus, dass der tiefste Punkt der Auflagefläche der Sitzfläche 21 in einer Höhe von 380 mm ist, wobei die Auflagefläche der Sitzflächenpolsterung 21 gegenüber der Waagrechten einen Winkel von -23° bildet, die Auflageflächen des Kopfstützenpolsters 19 und des Rückenlehnenpolsters 20 zueinander ausgerichtet sind, die Auflageflächen des Rückenlehnenpolster 20 und des Sitzflächenpolsters 21 einen Winkel von 88° bilden.

In Fig. 17 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel der Ver- Stellung II des Trägerrahmens 6 bezüglich des Schlittens 8 mittels eines Verstellmittels 30 dargestellt, wobei das Verstellmittel 30 direkt am Drehgelenk 7 angreift.

In dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 18 ist der Schlitten 8 um eine Teleskopschiene 40 erweitert. Dadurch wird das ur- sprüngliche Winkelsegment δφi um ein zusätzliches Winkelsegment δφi ' von 15° erweitert. Dabei befindet sich das Drehgelenk 7 am äußeren Ende der Teleskopschiene 40. Der in Fig. 3 dargestellte Winkelbereich δφ ₂ der Verstellung I des Drehgelenks 7 um den Momentanpol C wird dadurch erweitert. In Fig. 19 ist ein Ausführungsbeispiel der Antriebs- und Führungseinheit 9 dargestellt, wobei der Winkel α einer Tangente des Schlittens 8 in der Mitte der Antriebs- und Führungseinheit 9 gegenüber der Horizontalen um δα von 15° bis 45° verstellbar ist. Durch diese Verstellung VI wird der Momentanpol C des kreisförmigen Schlittens 8 zu einem neuen Momentanpol C hin verschoben und de Mundpunkt M des Patienten um δX _V i in horizontaler Richtung und um δZ _V i in

- Z O Qo — vertikaler Richtung verschoben. Dabei wird der Momentanpol C und der Mundpunkt M um einen Drehpunkt 50 der Antriebsund Führungseinheit 9 um δα gedreht. Angetrieben wird die Drehung durch ein Verstellmittel 51, welcher als ein Hubzy- linder ausgeführt ist.

In Fig. 20 ist eine Seitenansicht eines alternativen Ausführungsbeispiels des Behandlungsstuhls dargestellt, bei dem die äußere Lagerung des Drehgelenks 7 auf dem Schlitten 8 aus Fig. 1 durch eine zentrale Lagerung ersetzt wird. Die verschiedenen Verstellungen des zahnärztlichen Behandlungsstuhl werden wie folgt realisiert.

Ein vertikaler Träger 60 ist auf zwei Fußstützen 61 gestützt, wobei ein Drehgelenk 62 in einem Momentanpol C am Träger 60 angebracht ist. Ein Schwenkarm 63 ist diesem Aus- führungsbeispiel das Führungsmittels und ist zwischen dem Drehgelenk 62 im Momentanpol C und einem Drehgelenk 7 an dem Trägerrahmen 6 befestigt. Dieser Schwenkarm 63 zwingt das Drehgelenk 7 auf eine Kreisbahn um den Momentanpol C mit dem Radius Ri. Diese Kreisbewegung entspricht der in Fig. 3 dargestellten Verstellung I, wobei der Mundpunkt M in gleicher Weise um AX ₁ in horizontaler Richtung und um AZ ₁ in vertikaler Richtung zum neuen Mundpunkt M ₁ verschoben wird .

Eine Verstellung des Verstellmittels 64, welches das Dreh- gelenk 12 und das Drehgelenk 62 im Momentanpol C verbindet, führt zu einer Drehbewegung des Trägerrahmens 6 um das Drehgelenk 7. Diese Bewegung entspricht der in Fig. 4 dargestellten Verstellung II, wobei der Mundpunkt M in gleicher Weise um AX ₁₁ in horizontaler Richtung und um AZ ₁₁ in vertikaler Richtung zum neuen Mundpunkt M ₁₁ verschoben wird. Die Verstellungen III und IV der Rückenlehne und der Kopfstütze bleiben unverändert. Der Mundpunkt M verschiebt sich

also genauso wie im ersten Ausführungsbeispiel des Behandlungsstuhls aus Fig. 1 entsprechend den Verstellungen I, II, III und IV.

In Fig. 21 ist eine Draufsicht des Ausführungsbeispiels aus Fig. 20 dargestellt. Der Träger 60 ist auf Fußstützen 61 gestützt, wobei der Schwenkarm 63 das Drehgelenk 62 im Momentanpol C mit dem Drehgelenk 7 verbindet und wobei das Verstellmittel 64 das Drehgelenk 62 mit dem Drehgelenk 12 verbindet . In Fig. 22 ist ein Ausführungsbeispiel des Behandlungsstuhls dargestellt, in dem die Verstellung II mittels eines Verstellmittels 10' mechanisch über das Antriebszahnrad 70 und die übersetzungszahnräder 71 und 72 an die kreisförmige Verstellung I des Drehgelenks 7 mittels eines Schlittens 8' gekoppelt ist.

In Fig. 23 ist ein Ausführungsbeispiel des Behandlungsstuhls dargestellt, in dem der Trägerrahmen 6 mit der Rückenlehne 3 über eine Kurverführung 16' verbunden ist. Bei einer Verstellung V der Sitzfläche 1 gegenüber dem Träger- rahmen 6 um das Drehgelenk 5 am Trägerrahmen 6 mittels des Verstellmittels 13 wird also die Rückenlehne 3 nicht zusammen mit der Sitzfläche 1 mitbewegt, so dass sich der Winkel zwischen der Rückenlehne 3 und der Sitzfläche 1 verändert.

Alle Angaben, die sich auf körperbezogene Punkte des Pati- enten beziehnen, sind für einen durchschnittlichen Patienten angegeben. Solche Punkte sind der Hüftpunkt H, der Mundpunkt M, der Schädelscheitelpunkt S und der zum Schädel nächste Halswirbel W.

Bezugszeichenliste

1 Sitzfläche

2 Beinauflage

3 Rückenlehne 4 Kopfstütze

5 Drehgelenk zwischen dem Trägerrahmen 6 und der Sitzfläche 1

6 Trägerrahmen

7 Drehgelenk zwischen dem Schlitten 8 und dem Träger- rahmen 6

8 Schlitten

9 Führungs- und Antriebseinheit

10 Verstellmittel zwischen dem Trägerrahmen 6 und dem Schlitten 8 11 Drehgelenk zwischen dem Verstellmittel 10 und dem Schlitten 8

12 Drehgelenk zwischen dem Verteilmittel 10 und dem Trägerrahmen 6

13 Verstellmittel zwischen dem Trägerrahmen 6 und der Sitzfläche 1

14 Drehgelenk zwischen dem Trägerrahmen 6 und dem Verstellmittel 13

15 Drehgelenk zwischen der Sitzfläche 1 und dem Verstellmittel 13 16 Kurvenführung zwischen der Sitzfläche 1 und der Rückenlehne 3

16' Kurvenführung zwischen dem Trägerrahmen 6 und der Rückenlehne 3

17 Kurvenführung zwischen der Rückenlehne 3 und der Kopfstütze 4

18 Patient

19 Kopfstützenpolster

20 Rückenlehnenpolster

21 Sitzflächenpolster

22 Beinauflagenpolster

30 Verstellmittel am Drehgelenk 7 40 Teleskopschiene

50 Drehpunkt der Antriebs- und Führungseinheit bei Verstellung V

51 Verstellmittel 51 für die Verstellung V 60 Träger 61 Fußstützen des Trägers 60

62 Drehgelenk im Momentanpol C

63 Schwenkarm zwischen dem Drehgelenk 62 und dem Drehgelenk 7 für Verstellung I

64 Verstellmittel zwischen dem Drehgelenk 12 und dem Drehgelenk 62 für Verstellung II

70 Antriebszahnrad

71 übersetzungszahnrad

72 übersetzungszahnrad B Behandlungsbereich C Momentanpol M Mundpunkt H Hüftpunkt

R ₁ Radius zwischen dem Momentanpol C und dem Drehgelenk 7 bei Verstellung I R ₂ Radius zwischen dem Drehgelenk 7 und dem Hüftpunkt

H bei Verstellung II S Schädelscheitelpunkt I Verstellung des Drehgelenks 7 auf einer Kreisbahn mit dem Radius Ri II Verstellung des Trägerrahmens 6 gegenüber dem

Schlitten 8

III Verstellung der Rückenlehne 3 gegenüber der Sitzfläche 1

IV Verstellung der Kopfstütze 4 gegenüber der Rückenlehne 3

V Verstellung der Sitzfläche 1 gegenüber dem Trägerrahmen 6 VI Verstellung der Führungs- und Antriebseinheit 9

AX ₁ Horizontale Verschiebung des Mundpunkts M bei Verstellung I

AZ ₁ Vertikale Verstellung des Mundpunkts M bei Verstellung I δXn Horizontale Verschiebung des Mundpunkts M bei Verstellung II

δZn Vertikale Verstellung des Mundpunkts M bei Verstellung II

AX ₁₁₁ Horizontale Verschiebung des Mundpunkts M bei Ver- Stellung III

AZ _1n Vertikale Verstellung des Mundpunkts M bei Verstellung III

δX _IV Horizontale Verschiebung des Mundpunkts M bei Verstellung IV δZ _IV Vertikale Verstellung des Mundpunkts M bei Verstellung IV

δX _V Horizontale Verschiebung des Mundpunkts M bei Verstellung V

δZ _V Vertikale Verstellung des Mundpunkts M bei Verstel- lung V

δXvi Horizontale Verschiebung des Mundpunkts M bei Verstellung VI

δZvi Vertikale Verstellung des Mundpunkts M bei Verstellung VI δX _G Horizontale Gesamtverschiebung des Mundpunkts M δZ _G Vertikale Gesamtverstellung des Mundpunkts M W zum Schädel nächste Halswirbel