Behandlungsmaschine

Die Erfindung bezieht sich auf eine Behandlungsmaschine gemäß Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Behandlungsmaschinen für Behälter, insbesondere auch für Flaschen sind in unterschiedlichster Form bekannt, speziell auch als Füllmaschinen umlaufender Bauart mit einer Vielzahl von an dem Umfang eines Rotors gebildeten Behandlungsstationen in Form von Füllstationen, an denen die Behälter während des Füllens mit einem flüssigen Füllgut jeweils unter einem als Füllelement ausgebildeten Behandlungskopf an einem Behälterträger hängend gehalten sind. Letzterer ist hierfür beispielsweise gabelartig oder mit einer zum Umfang des Rotors hin offenen Behälteraufnahme oder Aufnahmeöffnung ausgebildet, und zwar derart, dass der jeweilige Behälter mit einem im Bereich der Behältermündung ausgebildeten Behälter- oder Halsflansch auf dem Behälterträger hängend aufliegt. Für diese hängende Befestigung der Behälter ist es wesentlich, dass die jeweilige Aufnahmeöffnung hinsichtlich Form und/oder Größe an die Form und/oder Größe, d.h. an den Durchmesser an- gepasst ist, die bzw. den die Behälter im Bereich ihres Behälterflansches aufweisen.

Auch bei anderen an Behandlungsmaschinen vorgesehenen Behälteraufnahmen, die mit den an der jeweiligen Behandlungsstation vorgesehenen Behältern tragend und/oder stützend zusammenwirken, ist es notwendig, dass diese in ihrer Form und/oder Größe an die Form und/oder Größe angepasst sind, die die zu verarbeitenden Behälter an ihren mit der jeweiligen Behälteraufnahme zusammenwirkenden Bereich(en) ihrer Umfangsfläche aufweisen.

Bei einer Umstellung einer Behandlungsmaschine von einer Behälterart auf eine andere Behälterart (Behälterwechsel), die an den mit dem Behälteraufnahmen zusammenwirkenden Bereichen eine geänderte Form und/oder Größe, d.h. einen geänderten Durchmesser aufweisen, ist ebenfalls ein Formatwechsel erforderlich, d.h. die bis dahin verwendeten Behälteraufnahmen müssen durch an die nach dem Behälterwechsel verwendeten Behälter angepasst werden.

Bekannt ist (WO 03/070579A1 , US 5 778 633) bei einem Formatwechsel die Behälteraufnahmen sämtlicher Behandlungsstationen auszutauschen, was sehr arbeitsintensiv und zeitaufwendig ist und besonders nachteilig lange Stillstandszeiten für die jeweilige Behandlungsmaschine bedeutet.

Bekannt ist weiterhin auch (DE 103 40 365), bei einer Füllmaschine umlaufender Bauart an einem die vertikale Maschinenachse konzentrisch umschließenden ringförmigen Behälterträger für jede Behandlungs- bzw. Füllstation zwei Aufnahmeöffnungen unterschiedlicher Größe für jeweils eine hängende Halterung von Behältern vorzusehen, und zwar derart, dass sich diese Behälter mit ihrem Behälterflansch im Bereich der jeweiligen Aufnahmeöffnung an dem ringförmigen Behälterträger abstützen. Für einen Behälterwechsel sind den Behandlungs- oder Füllstationen zugeordneten Behälteraufnahmeöffnungen durch eine Wechsel- oder Schwenkbewegung des ringförmigen Behälterträgers um die vertikale Maschinenachse gleichzeitig an allen Behandlungs- bzw. Füllstationen zwischen einer Bereitstellungsposition und einer Arbeitsposition bewegbar, in der sich die betreffende Aufnahmeöffnung und damit der an dieser Aufnahmeöffnung vorgesehene Behälter in der für das Füllen notwendigen Position unterhalb des zugehörigen Behandlungskopfes bzw. Füllelementes befindet. Nachteilig hierbei ist aber, dass speziell dann, wenn die Behandlungsstationen am Umfang des Rotors sehr dicht aufeinander folgend vorgesehen sind, was für eine angestrebte hohe Leistung unerlässlich ist, die Anzahl der jeder Behandlungsstation zugeordneten unterschiedlichen Aufnahmeöffnungen begrenzt ist, d.h. eine Umstellung der Behandlungsmaschine allenfalls zur Anpassung an zwei unterschiedliche Behältertypen oder -großen möglich ist.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Behandlungsmaschine aufzuzeigen, die die vorgenannten Nachteile des Standes der Technik vermeidet. Zur Lösung dieser Aufgabe ist eine Behandlungsmaschine entsprechend dem Patentanspruch 1 ausgebildet.

Bei der erfindungsgemäßen Behandlungsmaschine sind die Formatwechselelemente, die zur Anpassung an die unterschiedliche Größe und/oder Behälterform dienen

so beweglich, dass deren den Formatwechsel bewirkende Abschnitte sich in der nicht aktiven Stellung seitlich von der Bewegungsbahn befinden, auf weicher die die Behalter tragenden Behaltertrager bewegt werden, so dass die Formatwechselele- meπte oder deren den Formatwechsel bewirkende Abschnitte in ihrem nicht aktiven Zustand keinen Platz zwischen zwei in Bewegungsrichtung des Transportelementes, d h beispielsweise in Drehrichtung des Rotors aufeinander folgenden Behand- lungsstationen oder zwischen zwei Behaltertragern in Anspruch nehmen, der Abstand der Behaltertrager und damit auch der Behandlungsstationen in Transportrichtung des Transportelementes also sehr klein gehalten werden kann und hierdurch Behandlungsmaschmen mit hoher Leistung ermöglicht werden

Bei einer Ausfuhrungsform der Erfindung sind die Formatwechselelemente senkrecht oder im Wesentlichen senkrecht zur Bewegungsrichtung des Transportelementes, d h bei Ausbildung des Transportelementes als um eine Maschinenachse umlaufend angetriebener Rotor radial oder im Wesentlichen radial zur Maschinenachse beweglich bzw verschiebbar Hierbei sind die Formatwechselelemente dann an ihrem den Formatwechsel bewirkenden Abschnitt z B jeweils mit einer Behalteraufnahme ausgebildet, die bei aktivem Formatwechselelement innerhalb einer an einem Tragstuck des jeweiligen Behaltertragers ausgebildeten oder vorgesehenen Ausnehmung angeordnet ist oder diese überlappt, so dass bei aktivem Formatwechselelement dessen Behalteraufnahme die eigentliche Behalteraufnahme des jeweiligen Behaltertragers bildet, wahrend bei nicht aktivem Formatwechselelement die am Tragstuck des jeweiligen Behaltertragers gebildete Behalteraufnahme zur Aufnahme der Behalter dient

Bei einer weiteren Ausfuhrungsform der Erfindung ist das Formatwechselelement von einem um eine Achse senkrecht zur Transportrichtung des Transporteurs drehbaren Element, beispielsweise einer Wechselscheibe gebildet Am Umfang dieses Elementes sind dann wenigstens zwei unterschiedliche, an jeweils unterschiedliche Behaltergroßen und/oder Formen angepasste Behalteraufnahmen gebildet

„Behälter mit unterschiedlicher Behältergröße und/oder Form" sind im Sinne der Erfindung insbesondere Flaschen oder dergleichen Behälter, die einen unterschiedlichen Durchmesser, speziell auch an ihrem Behälter- oder Flaschenhals aufweisen.

Weiterbildungen, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der Erfindung ergeben sich auch aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen und aus den Figuren. Dabei sind alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger Kombination grundsätzlich Gegenstand der Erfindung, unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Ansprüchen oder deren Rückbeziehung. Auch wird der Inhalt der Ansprüche zu einem Bestandteil der Beschreibung gemacht.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Figuren an Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 in vereinfachter Darstellung eine Draufsicht auf einen um eine vertikale Maschinenachse in Richtung des Pfeils A umlaufend antreibbaren Rotor einer Behandlungsmaschine mit einer Vielzahl von Behälteraufnahmen am Umfang des Rotors;

Fig. 2 in schematischer Darstellung einen Schnitt durch den Rotor;

Fig. 3 in verschiedenen Positionen a - e sowie a' - e' eine Behandlungsstation einer Behandlungsmaschine umlaufender Bauart in unterschiedlichen Be- triebszuständen;

Fig. 4 in vereinfachter Darstellung eine Behandlungsstation einer Behandlungsmaschine, beispielsweise Füllmaschine zusammen mit einem zugehörigen Behälterträger;

Fig. 5 in vereinfachter Darstellung eine Draufsicht auf den Behälterträger der Behandlungsstation der Figur 4.

In den Figuren ist 1 ein um eine vertikale Maschinenachse in Richtung des Pfeils A umlaufend antreibbarer Rotor einer Behälterbehandlungsmaschine, beispielsweise

einer Füllmaschine zum Füllen von Behältern bzw. Flaschen mit einem flüssigen Füllgut.

Der Rotor 1 ist Bestandteil einer Behälter- bzw. Flaschenbehandlungsmaschine, mit der Flaschen mit unterschiedlichem Halsdurchmesser behandelt, beispielsweise mit einem flüssigen Füllgut befüllt werden können, so z.B. die Flaschen 2a, die an ihrem die Flaschenmündung 2.1 aufweisenden Flaschenhals einen größeren Durchmesser, beispielsweise einen Durchmesser von 38 mm aufweisen, oder aber Flaschen 2b, die an ihrem die Flaschenmündung 2.1 aufweisenden Flaschenhals einen reduzierten Durchmesser besitzen, z.B. einen Durchmesser von 28 mm.

Am Umfang des Rotors 1 sind mehrere Behälterträger 3 gebildet, an denen die Behälter bzw. Flaschen 2a bzw. 2b jeweils an einem unterhalb der Flaschenmündung 2.1 gebildeten Flansch 2.2 während der Behandlung, beispielsweise während des Füllens hängend gehalten sind.

Die Behälterträger 3 bestehen hierfür bei der Ausführung der Figuren 1 und 2 aus einem fest an dem Rotor 1 befestigten Tragstück 4, das mit einem eine Ausnehmung bzw. eine gabelartigen Behälteraufnahme 4.1 aufweisenden Abschnitt über den Umfang des Rotors 1 wegsteht, die (Behälteraufnahme 4.1) bezogen auf die Maschinenachse MA radial außen offen ist. Jede Behälteraufnahme 4.1 ist dabei so geformt, dass sie eine Flasche 2a mit dem größeren Halsdurchmesser, beispielsweise mit einem Halsdurchmesser von 38 mm unterhalb des Flansches 2.2 über einen Umfangsbereich von wenigstens 180° aufnehmen kann, sodass die betreffende Flasche 2a zuverlässig hängend an der Behälteraufnahme 4.1 gehalten ist und der Flaschenhals 2.3 sowie auch der dortige Flansch 2.2 nicht über die bezogen auf die Maschinenachse MA radial außen liegende Seite des Trägers 4 vorstehen.

Um auch die Flaschen 2b mit dem reduzierten Durchmesser am Flaschenhals 2.3 behandeln zu können, weist jeder Behälterträger 3 ein schieberartiges Formatwechselelement 5 auf, welches plattenförmig ausgebildet und mit ihren Oberflächensei-

ten in Ebenen senkrecht zur Maschinenachse MA angeordnet ist. An dem bezogen auf die Maschinenachse MA außen liegenden Ende bildet das Formatwechselelement 5 eine der Behälteraufnahme 4.1 entsprechende Behälteraufnahme 5.1 , allerdings mit kleineren Abmessungen.

Jedes Formatwechselelement 5 ist oberhalb eines Tragstücks 4 radial zur Maschinenachse MA zwischen einer nicht wirksamen Stellung, in der die Behälteraufnahme 5.1 außerhalb der Behälteraufnahme 4.1 des zugehörigen Tragstücks 4 und dabei gegenüber der Behälteraufnahme 4.1 in Richtung zur Maschinenachse MA versetzt angeordnet ist, und einer wirksamen Stellung bewegbar (Doppelpfeil B), in der das Formatwechselelement 5 mit seinem bezogen auf die Maschinenachse MA radial außen liegenden Ende bis an das dortige Ende des Tragstücks 4 reicht und so mit dem die Behälteraufnahme 5.1 aufweisenden Ende das die Behälteraufnahme 4.1 des Tragstücks 4 aufweisende Ende abdeckt, d.h. die Behälteraufnahme 5.1 in diesem wirksamen bzw. aktiven Zustand die zur hängenden Halterung der Flaschen 2b dienende gabelförmige Behälteraufnahme des Behälterträgers 3 bildet.

Für die radiale Bewegung der Formatwechselelemente 5 zwischen der nicht wirksamen Position und der wirksamen Position sind an der Oberseite des Rotors 1 Führungen 6 gebildet, in denen die diese Formatwechselelemente 5 bildenden rechteckförmigen Platten an ihren sich radial oder in etwa radial zur Maschinenachse MA erstreckenden Plattenlängsseiten geführt ist. Jedes Formatwechselelement 5 besitzt an seinem radial innen liegenden Ende weiterhin einen Bolzen 7, der mit seiner Achse parallel zur Maschinenachse MA orientiert ist und jeweils durch ein im Rotor 1 vorgesehenes und mit seiner Längserstreckung radial zur Maschinenachse MA verlaufendes Langloch 8 hindurchreichend über die Unterseite des Drehtisches bzw. Rotors 1 vorsteht.

An einem mit dem Rotor 1 nicht umlaufenden Maschinengestell der Behandlungsmaschine ist eine mit den Bolzen 7 zusammenwirkende Schaltkurve 9 vorgesehen, die mittels eines Gelenkes 10 um eine Achse parallel zur Maschinenachse MA schwenkbar ist. Die Schaltkurve 9 ist bei der dargestellten Ausführungsform von

einem an der Oberseite offenen U-Profil mit zwei Schenkeln 11 und 12 und einem diese Schenkel miteinander verbindenden Jochabschnitt ausgebildet. Die beiden in vertikaler Richtung orientierten Schenkel 11 und 12 bilden mit ihren einander zugewandten Seiten Führungs- oder Schaltflächen für die Bolzen 7 und besitzen jeweils im Bezug auf die Maschinenachse MA einen spiralförmigen Verlauf insbesondere auch so, dass der Abstand der beiden Schenkel 11 und 12 an dem bezogen auf die Drehrichtung A vorderen Ende der Schaltkurve 9 wenigstens gleich der Länge der Langlöcher 8 und damit wenigstens gleich dem Bewegungshub der Formatwechselelemente 5 zwischen ihrer nicht wirksamen und ihrer wirksamen Position ist, während an dem im Bezug auf die Drehrichtung A hinteren Ende der Schaltkurve 8 der Abstand der Schenkel 11 und 12 in etwa gleich oder geringfügig größer ist als der Durchmesser der Bolzen 7. Die Anordnung ist weiterhin so getroffen, dass sich das fordere, offene Ende der Schaltkurve 9 unterhalb der Bewegungsbahn der Langlöcher 8 befindet. Durch Schwenken der Schaltkurve 9 um die Achse des Gelenks 10 kann das hintere, offene Ende der Schaltkurve 9 wahlweise unter der Bewegungsbahn des radial innen liegenden Endes der Langlöcher 8 für ein Zurückführen der Formatwechselelemente 5 in ihre nicht wirksame Stellung oder aber unter der Bewegungsbahn des radial außen liegenden Endes der Langlöcher 8 positioniert werden, und zwar für ein überführen der Formatwechselelemente 5 in ihre wirksame Position. Für das Schwenken der Schaltkurve 9 ist ein Betätigungselement in Form einer Kolben-Zylinder-Anordnung 14 vorgesehen, beispielsweise in Form eines Hydraulikzylinders.

Das Umstellen der Behälteraufnahmen 3 von den Flaschen 2a auf die Flaschen 2b bzw. umgekehrt erfolgt durch entsprechendes Schwenken der Schaltkurve 9 durch das Betätigungselement 14 und durch Drehen des Rotors 1 um wenigstens eine volle Umdrehung, d.h. bei der Umstellung (Formatwechsel) auf die Flaschen 2a wird die Steuerkurve mit ihrem bezogen auf de Drehrichtung A rückwärtigen Ende in Richtung Maschinenachse MA und bei einem Umstellen (Formatwechsel) der Behälterträger auf die Flaschen 2b bezogen auf die Maschinenachse MA radial nach außen geschwenkt.

Die Figur 3 zeigt in verschiedenen Positionen bzw. in verschiedenen Betriebszu- ständen eine Behandlungsstation 15, die als Füllstation zum Füllen der Behälter bzw. Flaschen 2a und 2b mit einem flüssigen Füllgut ausgebildet und mit einer Vielzahl gleichartiger Stationen am Umfang eines um eine vertikale Maschinenachse umlaufend antreibbaren Rotors 1 vorgesehen ist. Jede Behandlungsstation 15 besteht bei dieser Ausführungsform aus einem Behälterträger 3a, der wiederum zum hängenden Halten der Flaschen 2a mit dem größeren Halsdurchmesser oder der Flaschen 2b mit dem kleineren Halsdurchmesser ausgebildet ist. Der Behälterträger 3a besteht aus einem dem Tragstück 4 entsprechenden Tragstück 4a mit einer den Flaschen 2a mit dem größeren Halsdurchmesser angepassten gabelartigen Behälteraufnahme 4a.1 sowie aus einem wiederum als Schieber ausgebildeten und dem Formatwechselelement 5 entsprechenden Formatwechselelement 5a, das die der Behälteraufnahme 5.1 entsprechende gabelförmige Behälteraufnahme 5a.1 für die Flaschen 2b mit dem kleineren Halsdurchmesser bildet. Das Formatwechselelement 5a ist verschiebbar Tragstück 4 bzw. am Behälterträger 3 gehalten.

Abweichend von der Ausführungsform der Figuren 1 und 2 ist zunächst, dass der Behälterträger 3a mit seinem Tragstück 4a und Formatwechselelement 5a nicht starr, sondern höhenbeweglich oder -verstellbar am Rotor 1 vorgesehen ist. Hierfür ist der Behälterträger 3a am unteren Ende eines Gestänges 16 befestigt, welches beispielsweise an einem für jede Behandlungsstation 15 am Rotor 1 vorgesehenen Füllelement 17 in vertikaler Richtung verschiebbar geführt und durch nicht dargestellte Federelemente in eine obere Hubstellung vorgespannt ist. Am oberen Ende des Gestänges 16 ist eine Kurvenrolle 18 frei drehbar vorgesehen, die mit einer Steuerkurve 19 zusammenwirkt, und zwar derart, dass entsprechend dem Verlauf der mit dem Rotor 1 nicht umlaufenden Steuerkurve 19 der Behälterträger 3 gegen die Wirkung der auf das Gestänge 16 einwirkenden Federmittel abgesengt bzw. durch diese Federmittel angehoben wird.

Unterschiedlich von der in den Figuren 1 und 2 dargestellten Ausführungsform ist weiterhin auch, dass auf der Oberseite des Formatwechselelementes 5a bzw. des dieses Element bildenden Schiebers eine das Füllelement 17 an seiner dem Behäl-

terträger 3a gegenüberliegenden Abgabeöffnung verschließende CIP- oder Verschließplatte 20 vorgesehen ist. Der das Formatwechselelement 5a bildende Schieber kann wenigstens drei Zustände bzw. Stellungen einnehmen kann, und zwar

> die in den Positionen a und a' der Figur 3 dargestellte nicht wirksame Stellung, in der das Formatwechselelement 5a mit seinem die Behälteraufnahme 5a.1 aufweisenden Ende soweit zurückbewegt ist, dass lediglich die Behälteraufnahme 4a.1 zum Halt der Flaschen 2a an ihrem Flaschenhals 2.3 wirksam ist,

> die in der Position c in Figur 3 dargestellte Stellung, in der das Formatwechselelement 5a mit seinem die Behälteraufnahme 5a.1 aufweisenden Ende das Tragstück 4a im Bereich seiner Behälteraufnahme 4a.1 zumindest teilweise abdeckt, sodass die Flaschen 2b mit dem reduzierten Halsdurchmesser an dem Behälterträger 3a hängend gehalten werden können, und

> die in der Position e in Figur 3 dargestellte Stellung, in der sich die Verschlussplatte 20 unterhalb der Abgabeöffnung des Füllelementes 17 befindet und in der durch Anheben des Behälterträgers 3a die Verschließplatte 20 dicht gegen das Füllelement angepresst ist, und zwar zum Abdichten des Füllelementes 17 an seiner Abgabeöffnung für eine Reinigung und/oder Sterilisation (CIP-Reinigung und/oder -Sterilisation).

Wie sich aus den Positionen a - c der Figur 3 ergibt, erfolgt die Behälterumstellung nicht nur durch Verschieben des Formatwechselelementes 5a, sondern zugleich auch unter Absenken des Behälterträgers 3a um einen Betrag, der der Dicke des das Formatwechselelement 5a bildenden Schiebers entspricht, sodass die sogenannte "Neckhöhe", d.h. das Niveau der Anlagefläche beibehalten wird, gegen die die Unterseite des Halsringes oder Flansches 2.2 aufliegt. Das Verstellen bzw. das Absenken des Behälterträgers 3 erfolgt durch eine Höhenverstellung der Steuerkurve 19.

Die Steuerung der Formatwechselelemente 5a erfolgt beispielsweise wiederum ü- ber die Nocken bzw. Bolzen 7 und über eine der Schaltkurve 9 entsprechenden Schaltkurve, die dann aber drei definierte Schwenkstellungen einnehmen kann.

Auch andere Mittel zum Betätigen des jeweiligen Formatwechselelementes 5 bzw. 5a sind denkbar.

Die Figuren 4 und 5 zeigen als weitere Ausführungsform eine Behandlungsstation 21 , die wiederum als Füllstation zum Füllen der Behälter bzw. Flaschen 2a und 2b mit dem flüssigen Füllgut ausgebildet und zusammen mit mehreren gleichartigen Füllstationen beispielsweise an dem Umfang des Rotors 1 vorgesehen ist. Die Behandlungsstation 21 unterscheidet sich von der Behandlungsstation 15 im Wesentlichen nur dadurch, dass anstelle des Tragstückes 4a mit der Behälteraufnahme 4a.1 und anstelle des Formatwechselelementes 5a mit der Behälteraufnahme 5a.1 am unteren Ende des Gestänges 16 ein Tragstück 22 vorgesehen ist, an welchem um eine vertikale Achse bzw. um eine Achse parallel zur Maschinenachse MA eine Wechselscheibe 23 drehbar vorgesehen ist. Am Umfang der Wechselscheibe 23 sind in gleichmäßigen Winkelabständen verteilt eine die Behälteraufnahme 24 für die Flaschen 2a bzw. deren Flaschenhals 2.3 bildende Ausnehmung, eine die Behälteraufnahme 25 für die Flaschen 2b bzw. deren Flaschenhals 2.3 bildende Ausnehmung und eine Verschlussplatte 26. Die Wechselscheibe 23 ist antriebsmäßig mit einem mit einem Schaltnocken 26 zusammenwirkenden Schaltstern 27 verbunden.

Bei einer Behandlungsmaschine mit einer Vielzahl von Behandlungsstationen 21 an einem umlaufenden Maschinenelement oder Rotor 1 ist der Schaltnocken 26 z.B. an einem mit dem Rotor 1 nicht mitbewegten Teil des Maschinengestells vorgesehen und zwischen einer nicht wirksamen und einer wirksamen Stellung derart steuerbar, dass er sich in der nichtwirksamen Stellung außerhalb der Bewegungsbahn der Schaltsterne 27 der Behandlungsstationen 21 befindet und in einer wirksamen Stellung in die Bewegungsbahn der Schaltsterne 27 derart hineinreicht, dass immer dann, wenn sich eine Behandlungsstation 21 an dem in der wirksamen Stellung befindlichen Schaltnocken 26 vorbeibewegt, die Wechselscheibe 23 dieser Station um eine Teilung weitergedreht wird, wie dies in der Figur 5 mit dem Pfeil C angedeutet ist. Durch Aktivieren des Schaltnockens 26 und durch eine entsprechende Anzahl von Drehungen des Rotors 1 ist somit zeitlich nach einander sowohl ein Format-

Wechsel sämtlicher Behandlungsstationen 21 der Behandlungs- bzw. Füllmaschine, als auch eine Positionierung der jeweiligen Verschlussplatte 26 unter dem Füllelement 17 bzw. dessen Abgabebereich möglich.

Die Erfindung wurde voranstehend an Ausführungsbeispielen beschrieben. Es versteht sich, dass zahlreiche änderungen sowie Abwandlungen möglich sind, ohne dass dadurch der der Erfindung zugrunde liegende Erfindungsgedanke verlassen wird.

Bezugszeichenliste

1 Rotor

2, 2a Flasche

2.1 Flaschenmündung

2.2 Halsflansch

2.3 Flaschenhals

3, 3a, 3b Behälterträger

4, 4a Tragstück

4.1 , 4a.1 Ausnehmung oder Behälteraufnahme

5, 5a Schieber oder Formatwechselelement

5a.1 Behälteraufnahme bzw. Ausnehmung

6 Führung

7 Schaltbolzen

8 Langloch

9 Schaltkurve

10 Gelenk

11 , 12 Schenkel

13 Jochabschnitt

14 Betätigungselement

15 Behandlungsstation

16 Gestänge

17 Füllelement

18 Steuerrolle

19 Steuerkurve

20 Verschließplatte

21 Behandlungsstation

22 Tragstück

23 Wechselscheibe

24, 25 Behälteraufnahme oder Ausnehmung

26 Verschlussplatte

27 Schaltarm

28 Schaltstern

A Drehrichtung des Rotors 1

B Bewegung des Schiebers 5 bzw. 5a

C Drehrichtunα der Wechselscheibe 23