Behandlungsliege

Die Erfindung betrifft eine Behandlungsliege umfassend ein Oberteil mit einer Rückenlehne und einer Sitzfläche.

Eine Behandlungsliege, die auch als Patientenliege, Operationsliege oder Behandlungsstuhl und für den zahnmedizinischen Bereich auch umgangssprachlich als Zahnarztstuhl bezeichnet wird, gehört neben anderen Komponenten unverzichtbar zu einer zahnärztlichen Behandlungseinheit.

Die meisten bekannten Behandlungsliegen lassen über die Basis eine Veränderung der Gesamthöhe zu.

Um eine Verstellung von einer sitzenden in eine liegende Patientenposition zu erreichen, ist die Rückenlehne der Behandlungsliege aus einer nahezu vertikalen oder vertikalen in eine nahezu horizontale oder horizontale Stellung überführbar.

Die Neigung der Sitzfläche bzw. Sitzbank ist vom Winkel in Bezug zur Horizontalen verstellbar.

Einige Bauformen von Behandlungsliegen verfügen zudem über eine verlängerbare, so genannte elongierbare Rückenlehne, damit diese besser auf die unterschiedlichen Körpergrößen der Patienten anpassbar ist.

Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Behandlungsliege zu verbessern. Diese Aufgabe wird bei einer Behandlungsliege durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Weiterbildungen und vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Das erfindungsgemäße Behandlungsliege umfasst ein Oberteil mit einer Rückenlehne und einer Sitzfläche und zeichnet sich dadurch aus, das Oberteil samt Rückenlehne und Sitzfläche als Ganzes, die Rückenlehne als solche und die Sitzfläche als solche bewegbar sind, wobei das Oberteil, die Rückenlehne und die Sitzfläche derart wirkverbunden sind, dass diese mittels eines gemeinsamen Antriebs gleichzeitig bewegbar sind.

Ein Problem bei den bisherigen Behandlungsliegen ist, dass sich zwischen der vertikalen Stellung der Rückenlehne, beispielsweise 100°, mit aufrecht sitzendem Patienten, und der horizontal liegenden Rückenlehne, beispielsweise 180°, mit liegendem Patienten, ein erheblicher Unterschied der Auslage nach hinten ergibt. Das heißt, dass sich der Abstand mit der Abwärtsneigung verringert. Die Veränderung der Auslage nach hinten kann im Extrem der Gesamtlänge der Rückenlehne entsprechen.

Manche Behandlungsliegen kompensieren diese Differenz der Auslage ein Stück weit, da die Rückenlehnen mit der Neigung nach hinten gleichzeitig über eine Einlaufkurve einfahren.

Manche Behandlungsliegen lassen ein axiales Verfahren des gesamten Oberteils über einen eigenständigen Antrieb zu.

Da sich mit dem Herunterfahren der Rückenlehne die Distanz zum Fußende der Patienten bzw. zwischen Patientenkopf und/oder Instrumententräger und/oder Ablagetablett und/oder Operationsleuchte vergrößert, werden die Wege des Zugriffs auf diese länger. Dadurch, dass das Oberteil samt Rückenlehne und Sitzfläche als Ganzes, die Rückenlehne als solche und die Sitzfläche als solche bewegbar sind, wobei das Oberteil, die Rückenlehne und die Sitzfläche derart wirkverbunden sind, dass diese mittels eines gemeinsamen Antriebs gleichzeitig bewegbar sind, ergibt sich zwischen vertikaler und horizontaler Stellung der Rückenlehne ein deutlich geringerer Unterschied der Auslage nach hinten sowie eine geringere Verlängerung der Zugriffswege nach vorn.

Die im Rahmen der Erfindung verwendeten Lagebezeichnungen vorne, hinten, links und rechts sowie oben und unten sind aus Sicht einer aufrecht auf der Behandlungsliege mit dem Rücken an der Rückenlehne sitzenden behandelten Person zu verstehen.

Es kann vorteilhaft sein, wenn das Oberteil der Behandlungsliege auf einer Stuhlbasis montierbar ist, welche vorzugsweise nicht über ein Parallelogramm in die Höhe fährt. Dadurch wird beim Hoch- oder Herunterfahren ein axialer Versatz des Oberteils der Behandlungsliege ausgeschlossen.

Es kann von Vorteil sein, wenn das Oberteil axial verschiebbar ist, während gleichzeitig die Rückenlehne kippbar und die Sitzfläche in ihrer Neigung veränderbar ist.

Dadurch ergibt sich zwischen vertikaler und horizontaler Stellung der Rückenlehne ein deutlich geringerer Unterschied der Auslage nach hinten sowie eine geringere Verlängerung der Zugriffswege nach vom.

Es kann von Vorteil sein, wenn das Oberteil axial nach vorne verschiebbar ist, während gleichzeitig die Rückenlehne nach hinten kippbar und die Sitzfläche in ihrer Neigung veränderbar ist, und umgekehrt, dass das Oberteil axial nach hinten verschiebbar ist, während gleichzeitig die Rückenlehne nach vorne kippbar und die Sitzfläche in ihrer Neigung veränderbar ist.

Es kann von Vorteil sein, wenn das Oberteil um mindestens 30 cm, vorzugsweise um mindestens 50 cm, axial nach vorne und wieder nach hinten verschiebbar ist.

Das erfindungsgemäße Oberteil ermöglicht, dass axial eine relativ lange Strecke nach vorn und zurück gefahren werden kann, während die Rückenlehne gleichzeitig nach hinten kippt oder nach vorn steigt und während die Sitzfläche gleichzeitig beispielsweise vorn ansteigt oder absinkt. Dadurch ergibt sich zwischen vertikaler und horizontaler Stellung der Rückenlehne ein deutlich geringerer Unterschied der Auslage nach hinten sowie eine geringere Verlängerung der Zugriffswege nach vorn.

Es kann von Vorteil sein, wenn eine quer liegende Achse vorgesehen ist, die auf mindestens zwei voneinander beabstandeten vorgegebenen Bahnen angeordnet und mittels des Antriebs nach vom und nach hinten bewegbar ist. Über die quer liegende Achse wir das Oberteil als Ganzes nach vom gezogen und nach hinten gedrückt.

Der Begriff Bahnen kann im Rahmen der Erfindung vorzugsweise eng, aber auch weit verstanden werden, in dem unter diesen Begriff beispielsweise Schienen und andere Führungseinheiten oder dergleichen subsumiert werden können. Für bestimmte Zwecke kann es vorteilhaft sein, die Anzahl der den Bewegungsablauf bestimmenden Bahnen zu verändern, beispielsweise zu erhöhen oder zu reduziert werden, beispielsweise von zwei auf drei und umgekehrt. Die Bahnen selbst können anstatt eines geraden Verlaufs, auch einen gebogenen oder einen abknickenden Verlauf beschreiben, wobei auch in manchen Fällen Kombinationen aus diesen Verläufen vorteilhaft sein können. Es kann von Vorteil sein, wenn der Antrieb ein Hydraulikzylinder, ein Kettenantrieb oder vorzugsweise ein Elektromotor ist, wobei der Elektromotor über einen Riemen, insbesondere einen Keilriemen, oder über eine Spindel die quer liegende Achse nach vorn und nach hinten bewegt.

Es kann von Vorteil sein, wenn die quer liegende Achse über Laufelemente, vorzugsweise Kugellager, auf den Bahnen bewegbar sind, wobei die Bahnen vorzugsweise auf oder in Trägerelementen angeordnet sind.

Neben den genannten Kugellagern als Laufelemente, kann es je nach Einsatzfall und beispielsweise auch Ausführung der quer liegenden Achse vorteilhaft sein, wenn Hülsen, Rollen, Kufen oder dergleichen als Laufelemente eingesetzt werden, die sich dann auf, in oder an entsprechenden Bahnen bewegen.

Es kann von Vorteil sein, wenn Grundkörper vorgesehen sind, die einerseits über die Laufelemente, insbesondere Kugellager, der quer liegenden Achse mit dieser in Verbindung stehen und dementsprechend beim Bewegen der Achse mitbewegt werden, und die andererseits mit weiteren Laufelementen, insbesondere Kugellagern, in Verbindung stehen, wobei sich die weiteren Laufelemente in vorgegebenen Laufbahnen bewegen, derart, dass sich die Neigung oder Ausrichtung der jeweiligen Baueinheiten), die sich aus Grundkörper und den mit diesem verbundenen Laufelementen, insbesondere Kugellagern, zusammensetzen, in gewünschter Weise beim Bewegen in Abhängigkeit des Verlaufs der vorgegebenen Laufbahnen ändert.

Der Begriff Laufbahnen kann im Rahmen der Erfindung vorzugsweise eng, aber auch weit verstanden werden, in dem unter diesen Begriff beispielsweise Schienen und andere Führungseinheiten oder dergleichen subsumiert werden können. Für einige Zwecke kann es vorteilhaft sein, die Anzahl der den Bewegungsablauf bestimmenden Laufbahnen zu verändern, beispielsweise zu erhöhen oder zu reduziert werden, beispielsweise von zwei auf drei und umgekehrt. Die Laufbahnen selbst können anstatt eines geraden Verlaufs, auch einen gebogenen oder einen abknickenden Verlauf beschreiben, wobei auch in manchen Fällen Kombinationen aus diesen Verläufen vorteilhaft sein können.

Es kann von Vorteil sein, wenn die Baueinheiten unmittelbar oder mittelbar, insbesondere über wenigstens ein Verbindungselement, mit der Rückenlehne in Verbindung stehen und deren Neigung oder Ausrichtung auf die Rückenlehne übertragen wird.

Es kann von Vorteil sein, wenn die Laufbahnen in, auf oder an Trägerelementen angeordnet sind.

Es kann von Vorteil sein, wenn die Laufbahnen wenigstens einen abnehmbaren Verschluss aufweisen.

Es kann von Vorteil sein, wenn unterhalb der Sitzfläche mit dieser verbundene Roll- oder Gleitelemente, vorzugsweise Rollen, angeordnet sind, die beim Bewegen der Achse mitbewegt werden, wobei die Roll- oder Gleitelemente in oder auf Führungselementen, vorzugsweise Schienen, geführt sind, wobei die Führungselemente, vorzugsweise Schienen, eine vorgegebene Steigung aufweisen, die der gewünschten Neigung der Sitzfläche entspricht.

Beim Bewegen der quer liegenden Achse nach vorne, wobei die quer liegende Achse beispielsweise vom Antrieb gezogen wird, bewegt sich das Oberteil samt Sitzfläche in axialer Richtung der Behandlungsliege nach vorn. Dadurch bewegen sich die unter der Sitzfläche monierten Roll- oder Gleitelemente mit. Die Roll- oder Gleitelemente laufen vorzugsweise in Schienen, wobei ein Anstieg der Schienen dazu führt, dass die Sitzfläche über die Roll- oder Gleitelemente entsprechend ansteigt bzw. ihre Neigung verändert.

Es kann von Vorteil sein, wenn die mit der Sitzfläche fest verbundenen Roll- oder Gleitelemente, insbesondere Rollen, nicht in oder an den Führungselementen, insbesondere Schienen, fixiert sind, wodurch die gesamte Sitzfläche zum Erreichen ein Schockposition um > 30° kippbar ist, während die Rückenlehne in eine flachste Position durch Bewegen der Achse nach vorne bringbar ist, wobei die Sitzfläche anhebbar ist, derart, dass eine unterhalb der Sitzfläche in einer Rastung angeordnete Stützstange aus der Rastung ziehbar ist, um diese dann zwischen Sitzfläche und einem Haltepunkt zu verkeilen, so dass die Schockposition haltbar ist.

Die Erfindung betrifft auch eine Behandlungsliege, bei der die Rückenlehne in der Breite und/oder in der Höhe an die Oberkörpermaße der behandelten Person anpassbar ist.

Es kann von Vorteil sein, wenn die Rückenlehne zumindest zwei verstellbare Segmente aufweist, die auseinander- und zusammenschiebbar sind.

Es kann von Vorteil sein, wenn die Segmente manuell oder motorisch verstellbar sind.

Es kann von Vorteil sein, wenn die Segmente stufenlos oder rastend verstellbar sind.

Es kann von Vorteil sein, wenn die Behandlungsliege eine Kopfstütze aufweist, die über ein in einer Führung verschiebbares Schwert verschiebbar ist, wobei das Schwert mittels eines Antriebs verschiebbar ist, wobei die Segmente über Mitnehmerelemente mit dem Schwert verbunden sind, derart, dass ein Verschieben des Schwertes und damit der Kopfstütze nach oben zu einem Auseinanderdrücken oder -ziehen der Mitnehmerelemente und damit zu einem Auseinanderschieben der Segmente, vorzugsweise auf vorgegebenen Bahnen, und damit zur Vergrößerung der Breite der Rückenlehne führt, und umgekehrt, dass ein Verschieben des Schwertes und damit der Kopfstütze nach unten zu einem Zusammendrücken der Mitnehmerelemente und damit zu einem Zusammenschieben der Segmente, vorzugsweise auf vorgegebenen Bahnen, und damit zur Verkleinerung der Breite der Rückenlehne führt.

Es kann von Vorteil sein, wenn die Bahnen mit den Segmenten verbunden sind, und über auf einer Trägerplatte angeordnete Festpunkte laufen.

Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen, den Figuren und der Figurenbeschreibung. Alle vorstehend in der Beschreibung genannten Merkmale und Merkmalskombinationen sowie die nachfolgend in der Figurenbeschreibung genannten und/oder in den Figuren allein gezeigten Merkmale und Merkmalskombinationen sind nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder aber in Alleinstellung verwendbar.

Die Erfindung wird nun anhand von bevorzugten Ausführungsbeispielen sowie unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Draufsicht auf eine erfindungsgemäße Behandlungsliege mit einer ersten Breite der Rückenlehne des Oberteils der Behandlungsliege,

Fig. 2 eine schematische Draufsicht auf die erfindungsgemäße Behandlungsliege mit einer zweiten Breite der Rückenlehne des Oberteils der Behandlungsliege, Fig. 3 eine schematische Draufsicht auf die erfindungsgemäße Behandlungsliege mit der Rückenlehne in aufrechter Stellung,

Fig. 4 eine schematische Seitenansicht der erfindungsgemäßen Behandlungsliege mit der Rückenlehne in aufrechter Stellung,

Fig. 5 eine schematische Draufsicht auf die erfindungsgemäße Behandlungsliege mit der Rückenlehne in horizontaler Stellung,

Fig. 6 eine schematische Seitenansicht der erfindungsgemäßen Behandlungsliege mit der Rückenlehne in horizontaler Stellung,

Fig. 7a eine schematische Seitenansicht auf die Verlaufsbahnen der erfindungsgemäßen Behandlungsliege mit der Rückenlehne in horizontaler Stellung,

Fig. 7b eine schematische Seitenansicht auf die Verlaufsbahnen der erfindungsgemäßen Behandlungsliege mit der Rückenlehne in horizontaler Stellung,

Fig. 7c eine schematische Seitenansicht auf die Verlaufsbahnen der erfindungsgemäßen Behandlungsliege mit der Rückenlehne in horizontaler Stellung,

Fig. 8a eine schematische Seitenansicht auf die Verlaufsbahnen der erfindungsgemäßen Behandlungsliege nach Entfernen eines Verschlusses mit nach vorne gekippter Rückenlehne in horizontaler Stellung, Fig. 8b eine schematische Seitenansicht auf die Verlaufsbahnen der erfindungsgemäßen Behandlungsliege nach Entfernen eines Verschlusses mit nach vorne gekippter Rückenlehne in horizontaler Stellung,

Fig. 8c eine schematische Seitenansicht auf die Verlaufsbahnen der erfindungsgemäßen Behandlungsliege nach Entfernen eines Verschlusses mit nach vorne gekippter Rückenlehne in horizontaler Stellung,

Fig. 9 eine schematische Draufsicht in axialer Richtung auf die dazu quer liegende Achse mit Baueinheiten,

Fig. 10 eine schematische Darstellung einer Baueinheit,

Fig. 11 eine schematische Draufsicht auf die erfindungsgemäße Behandlungsliege mit der Rückenlehne in vertikaler Stellung,

Fig. 12 eine schematische Seitenansicht der erfindungsgemäßen Behandlungsliege mit der Rückenlehne in vertikaler Stellung mit einer Steigung der Sitzfläche von 10°,

Fig. 13 eine schematische Draufsicht auf die erfindungsgemäße Behandlungsliege mit der Rückenlehne in horizontaler Stellung,

Fig. 14 eine schematische Seitenansicht der erfindungsgemäßen Behandlungsliege mit der Rückenlehne in horizontaler Stellung mit einer Steigung der Sitzfläche von 15°, Fig. 15 eine schematische Seitenansicht der erfindungsgemäßen Behandlungsliege in vorbereitender Schockposition und

Fig. 16 eine schematische Seitenansicht der erfindungsgemäßen Behandlungsliege in Schockposition.

Werden in den Fig. 1 bis 16 gleiche Bezugsziffern verwendet, so bezeichnen diese auch gleiche Teile oder Bereiche.

Fig. 1 und Fig. 2 zeigen jeweils eine schematische Draufsicht auf eine erfindungsgemäße Behandlungsliege 100, die ein Oberteil 110 mit einer Rückenlehne 12 und einer Sitzfläche 10 umfasst. Die Rückenlehne 12 ist in beiden Darstellungen nach hinten in eine horizontale Stellung gekippt bzw. nach unten gefahren, wodurch sich eine waagerechte Patientenposition mit einem Öffnungswinkel zwischen Rückenlehne 12 und Sitzfläche 10 von 180° ergibt. Fig. 1 und 2 unterscheiden sich sowohl in der Höhe als auch in der Breite der Rückenlehne 12 des Oberteils 110 der Behandlungsliege 100. Fig. 1 bildet die Rückenlehne 12 in kleinster Einstellung ab, die in Höhe und Breite einem kleineren Patienten, beispielsweise mit einer Körpergröße von 1 ,5 Meter, angepasst ist. Fig. 2 bildet die Rückenlehne in größter Einstellung ab, die in Höhe und Breite einem großen Patienten, beispielsweise mit einer Körpergröße von 2 Meter, angepasst ist.

Dementsprechend ist vorgesehen, dass die Rückenlehne 12 in der Breite und/oder in der Höhe an die Oberkörpermaße der behandelten Person, also des Patienten, anpassbar ist.

Hierzu weist die Rückenlehne 12 zumindest zwei verstellbare Segmente 3 auf, die auseinander- und zusammenschiebbar sind. Die Segmente 3 sind manuell oder motorisch sowie stufenlos oder rastend verstellbar. Die Behandlungsliege 110 weist eine Kopfstütze 1 auf, die über ein in einer Führung 2 verschiebbares Schwert 11 verschiebbar ist, wobei das Schwert 11 vorzugsweise mittels eines Antriebs, beispielsweise mittels einer Gasfeder 8, verschiebbar ist, wobei die Segmente 3 über Mitnehmerelemente 4, 5 mit dem Schwert 11 verbunden sind, derart, dass ein Verschieben des Schwertes 11 und damit der Kopfstütze 1 nach oben zu einem Auseinanderdrücken der Mitnehmerelemente 4, 5 und damit zu einem Auseinanderschieben der Segmente 3, vorzugsweise auf vorgegebenen Bahnen 6, und damit zur Vergrößerung der Breite und/oder Höhe der Rückenlehne 12 führt, und umgekehrt, dass ein Verschieben des Schwertes 11 und damit der Kopfstütze 1 nach unten zu einem Zusammendrücken der Mitnehmerelemente 4, 5 und damit zu einem Zusammenschieben der Segmente 3, vorzugsweise auf vorgegebenen Bahnen 6, und damit zur Verkleinerung der Breite und/oder der Höhe der Rückenlehne 12 führt.

Die Bahnen 6 sind mit den Segmenten 3 verbunden und laufen über auf einer Trägerplatte 9 angeordnete Festpunkte 7.

Eine Anpassung der Rückenlehne 12 ist also über die Kopfstütze 1 möglich, deren Schwert 11 in der Führung 2 eingeschoben oder herausgezogen werden kann. Darüber hinaus kann eine seitliche Neigung der Kopfstütze 1 durch eine Verstellung an einem Drehelement 11a vorgenommen werden, wobei die seitliche Neigung beispielsweise bis zu 30° nach links oder rechts betragen kann.

Die Rückenlehne 12 bzw. die Segmente 3 können manuell, beispielsweise mehrfach einrastend, verstellt werden. Vorzugsweise ist die Verstellung stufenlos möglich. Anstatt über manuelle Kraft lässt sich die Verstellung der Rückenlehne 12 mittels eines Antriebs, insbesondere mittels eines Elektromotors, eines Hydraulikzylinders oder einer Gasfeder 8 realisieren. Mit dem Bewegen der mit dem Kopfstützenschwert 11 indirekt oder direkt verbundenen Kolbenstange 8a der Gasfeder 8 verschiebt sich das Kopfstützenschwert 11 mit der in diesem eingeschobenen oder an diesem befestigten Kopfstütze 1 nach oben oder nach unten, je nach Bewegungsrichtung der Kolbenstange 8a. Gleichzeitig bewegen sich die Segmente 3, die über Mitnehmerelemente 4, 5 indirekt oder direkt mit dem Kopfstützenschwert 11 verbunden sind, nach oben und nach außen oder nach unten und nach innen. Die Anzahl der Mitnehmer 4, 5 kann verändert werden und beispielsweise zwei, sechs oder wie vorliegend vier betragen. Vorteilhaft wird der Bewegungsablauf der Segmente 3 durch Bahnen 6 vorgegeben. Diese Bahnen 6 laufen über Festpunkte 7. Die Mechanik und die Festpunkte 7 stehen in direkter oder indirekter Verbindung mit einer Trägerplatte 9. Die Anzahl der den Bewegungsablauf bestimmenden Bahnen 6 kann variiert werden, beispielsweise auch von den vorliegenden zwei Bahnenß auf vier Bahnen 6 erhöht werden. Die Bahnen 6 können wie vorliegend gerade, aber auch ganz oder teilweise einen gebogenen oder abknickenden Verlauf beschreiben. Vorteilhaft kann es für den Bewegungsablauf der Segmente 3 der Rückenlehne 12 auch sein, wenn die Bahnen 6 andere Verläufe beschreiben, nämlich die Kombinationen aus Geraden und Kurven und/oder Abknickungen. Die Festpunkte 7 werden jeweilig dem Verlauf der Bahnen 6 angepasst. Die Mitnehmerelemente 4,5 weisen vorteilhaft Gelenke auf, wobei es weiterhin vorteilhaft sein kann, wenn die mittleren Gelenke der Mitnehmerelemente 4, 5 zusätzlich in eigenen hier nicht dargestellten Bahnen verlaufen.

Die Bahnen 6 dienen dazu, die Mechanik zu stabilisieren. Die Mitnehmerelemente 4 stehen vorzugsweise an ihren Endpunkten in direkter Verbindung zum Kopfstützenschwert 11 oder der vershiebbaren Führung 2 und den Segmenten 3.

Fig. 3 zeigt eine schematische Draufsicht auf die erfindungsgemäße Behandlungsliege 100 mit der Rückenlehne 12 in nahezu aufrechter Stellung. Fig. 4 zeigt eine schematische Seitenansicht der erfindungsgemäßen Behandlungsliege 100 mit der Rückenlehne 12 in aufrechter Stellung.

Fig. 5 zeigt eine schematische Draufsicht auf die erfindungsgemäße Behandlungsliege 100 mit der Rückenlehne 12 in horizontaler Stellung. Fig. 6 zeigt eine schematische Seitenansicht der erfindungsgemäßen Behandlungsliege 100 mit der Rückenlehne in horizontaler Stellung.

Die Kraft für die gleichzeitige Bewegung, nämlich Oberteil 110 nach vorn, Rückenlehne 12 nach hinten und Kippung oder Steigung der Sitzfläche 10 nach oben bzw. alles umgekehrt, wird vorzugsweise von nur einem Antrieb, beispielsweise einem Elektromotor 22 mit einem Keilriemen oder einer Spindel 21 , bereitgestellt. Statt eines solchen Antriebs wäre auch ein Kettentrieb, ein Hydraulikzylinder oder dergleichen einsetzbar. Der Antrieb bewegt die quer liegende Achse 17 nach vom oder nach hinten.

Wie in den Fig. 7a, 7b und 7c dargestellt verlaufen mit der durch den Antrieb bewegte Achse 17 Kugellager 15a, die auch als Hauptkugellager 15a bezeichnet werden können, auf den Bahnen 13b, die von einem Trägerelement 13a gehalten werden.

Die Kugellager 15s stehen in Verbindung mit Grundkörpern 16a, 16b oder 16 c und weiteren Kugellagern 15aa, 15ab oder 15ac sowie 15b. Ein Hauptkugellager 15a bildet mit dem Grundkörper 16a, 16b oder 16 c und den weiteren Kugellagern 15aa, 15ab oder 15ac sowie 15b ein Bauteil bzw. eine Baueinheit 18.

Anstelle der Kugellager 15a, 15aa, 15ab,15ac, 15b sind vorteilhaft auch andere Laufelemente einsetzbar, beispielsweise Rollen, Gleitelemente oder dergleichen. Die Ausrichtung oder Neigung der Baueinheiten 18 wird während des Verlaufs von den Verlaufsbahnen 14aa, 14ab oder 14ac sowie 14b bestimmt.

Die Baueinheiten 18 verändern während des Verlaufs nach vom oder hinten ihre Neigung umgekehrt, nach hinten oder vom.

Da die Baueinheiten 18 direkt oder aber mittelbar, beispielhaft über ein Verbindungselement 19a, mit der Rückenlehne 12 der Behandlungsliege 100 in Verbindung stehen, verändert sich mit der Neigung der Baueinheiten 18 auch die Neigung der Rückenlehne 12.

Vorzugsweise beinhalten die Trägerteile bzw. Trägerelemente 13a die Bahnen 13b und die Verlaufsbahnen 14aa, 14ab oder 14ac sowie 14b.

Die Begriffe der Bahnen 13b und Verlaufsbahnen 14aa, 14ab oder 14ac sowie 14b können auch weit verstanden werden, so dass sich darunter auch Schienen oder dergleichen subsumieren lassen. Auf oder unter oder zu den Schienen können sich beispielsweise Rollen, Kufen oder dergleichen als Teil der Baueinheiten 18 bewegen.

Die Anzahl der den Bewegungsablauf bestimmenden Bahnen 13b und Verlaufsbahnen 14aa, 14ab oder 14ac bzw. der Schienen kann erhöht oder reduziert werden, beispielsweise von drei auf zwei. Die Bahnen 13b und Verlaufsbahnen 14aa, 14ab oder 14ac können anstatt eines geraden oder gebogenen Verlaufs auch einen abknickenden Verlauf beschreiben. Die Die Bahnen 13b und Verlaufsbahnen 14aa, 14ab oder 14ac können auch andere Verläufe beschreiben, beispielsweise Kombinationen aus Geraden und Kurven und/oder Abknickungen.

Fig. 8a, 8b und 8c zeigen die Möglichkeit einer Revision der Baueinheiten 18 nach dem Entfernen der die Bahnen 13b und Verlaufsbahnen 14aa, 14ab oder 14ac verschließenden Verschlüsse 20. Die dadurch mögliche angewinkelte Position der Rückenlehne 12 ist auch für den Transport der Behandlungsliege 100 vorteilhaft.

Fig. 9 zeigt die quer liegende die Achse 17 und die Baueinheiten 18. Der Abstand zwischen den Baueinheiten 18 ist konstruktiv wählbar. Eine Verringerung der abgebildeten Abstände ist vorteilhaft. Anstatt einer Achse 17 wäre auch ein anderes Verschiebteil möglich. Auch könnte die Anzahl der Baueinheiten von zwei auf drei erhöht werden oder aber die Achse 17 mit den anderen Baueinheiten 18 zu einem Gesamtbauteil zusammengefasst werden.

Die Verhältnismäßigkeiten der die Baueinheiten 18 bildenden Komponenten ist konstruktiv frei bestimmbar. Bei den Komponenten handelt es sich gemäß Fig. 10 um einen Grundkörper 16a, 16b oder 16 c sowie zwei, drei oder mehr Kugellager und/oder Rollen und/oder Gleitkörper bzw. -elemente.

In Ruhestellung beträgt die Steigung der Sitzfläche 10 insbesondere 10°, wie in den Fig. 11 und insbesondere 12 dargestellt.

Fig. 13 und 14 zeigen die erfindungsgemäße Behandlungsliege mit einer Sitzfläche 10 in liegender Position, wobei die Steigung der Sitzfläche 10 insbesondere 15° beträgt.

Während die Achse 17 vom Antrieb 22 gezogen oder zurückgeschoben wird, verlaufen insbesondere unter der Sitzfläche 10 befestigte Rollen 23, 24, wovon zumindest eine Rolle 24 ansteigt oder absteigt, dem gewünschten Bewegungsablauf entsprechend. Anstatt der Rollen 23, 24 sind auch Kufen oder dergleichen einsetzbar. Der Anstieg bzw. Abstieg verläuft insbesondere auf Schienen 25, 26, wo denen zumindest eine Schiene 26 ansteigt oder absteigt. Auf der Achse 17 können drehbar gelagerte Hülsen vorgesehen sein, die zusammen mit der Verbindung zur Sitzfläche 10 beispielhaft eine vorgegebene Position bilden. Damit verändert sich die Neigung der Sitzfläche 10 in Abhängigkeit der Ausformung der beispielhaften Schienen.

Da die mit der Sitzfläche 10 in fester Verbindung stehenden Rollen 23, 24 nicht an den Schienen 25, 26 fixiert sind, ist ein einfaches Herbeiführen einer Schockposition möglich. Dazu wird die Sitzfläche 10 um > 30° gekippt. Während des gleichzeitigen Verfahrens in die flachste Position der Rückenlehne, wie in Fig. 15 dargestellt, kann durch ein Anheben der Sitzfläche die Schockposition, wie in Fig. 16 dargestellt, erreichbar. Mittels einer Stützstange 27, die unter der Sitzfläche 10 in einer Rastung 28 positioniert und aus dieser ziehbar ist, kann die Schockposition gehalten werden, wobei die Stützstange 27 an einem an geeigneter Stelle vorgesehenen Haltepunkt 29 verkeil bar ist. Vorzugsweise ist die Stützstange 27 mit einem Ende an der Unterseite der Sitzfläche 10 angelenkt, während das andere freie Ende mit dem Haltepunkt 29 verkeilt wird.

Die vorgenannte Schockposition ermöglicht, insbesondere mit nicht maximal tief gefahrener Rückenlehne, eine Revision der unter der Sitzfläche befindlichen Teile oder Komponenten.

Bezugsziffernliste

1 Kopfstütze

2 Führung

3 Segmente

4 Mitnehmer

5 Mitnehmer

6 Bahn

7 Festpunkt

8 Gasfeder

8a Kolbenstange

9 Trägerplatte

10 Sitzfläche

11 Schwert

11a Drehelement

12 Rückenlehne

13a Trägerteil

13b Bahn

14b Verlaufsbahn 14aa Verlaufsbahn 14ab Verlaufsbahn 14ac Verlaufsbahn 15a Kugellager 15b Kugellager 15aa Kugellager 15ab Kugellager

15ac Kugellager 16a Grundkörper 16b Grundkörper 16c Grundkörper Achse Baueinheita Verbindungteilb Position Verschluss Spindel Elektromotor Rolle Rolle Schiene Schiene Stützstange Rastung Haltepunkt Basis