Triqgersprühspender mit Luftverbesserungssubstanz beinhaltender Kammer

Die Erfindung betrifft einen Triggersprühspender mit Luftverbesserungssubstanz beinhaltender Kammer zur olfaktorischen Wahrnehmung des Duftes eines Produktes in einer Triggersprühflasche, zur Raumbeduftung, zur Adsorption von unerwünschten Geruchsstoffen oder dergleichen.

Stand der Technik

Es besteht seit langem ein Bedürfnis darin, Produkte kundenspezifisch individualisieren zu können oder durch den Kunden in einem gewissen Maße individualisieren zu lassen. Ein besonders geeignetes Medium zur Individualisierung eines Produktes stellt seine Verpackung dar, da diese die unmittelbare Schnittstelle zwischen Verbraucher und Produkt ausbildet.

Daher ist es wünschenswert, Mittel zur Individualisierung oder weiteren Funktionalisierung eines Produktes unmittelbar mit der Verpackung eines Produktes zu koppeln. So besteht ein weiteres Bedürfnis darin, dass eine Produktverpackung derart ausgestaltet ist, dass der Duft des in der Verpackung enthaltenen Produkts olfaktorisch wahrnehmbar ist.

Es ist eine Vielzahl unterschiedlicher Verpackungsformen für Wasch- bzw. Reinigungszubereitungen bekannt. Eine besonders konveniente Verpackung insbesondere für Wasch- und Reinigungszubereitungen, die zielgerichtet auf größeren Flächen aufgetragen werden, stellen so genannte Triggersprühspender dar.

üblicherweise bestehen Triggersprühspender aus einer Flasche, die die zu versprühende flüssige Zubereitung enthält, auf deren öffnung ein Trigger-

Sprühspender angeordnet ist und von dem aus ein Steigrohr in die Flasche hineinragt.

Durch Betätigung des Trigger-Hebels wird eine Pumpe betrieben, so dass der Inhalt der Flasche als Spray oder Schaum durch einen Sprühkopf an die Umgebung abgegeben wird.

Derartige Triggersprühspender sind in einer Vielzahl unterschiedlicher Ausgestaltungsformen hinlänglich aus dem Stand der Technik bekannt.

Verpackungen werden auch zunehmend dahingehend zusätzlich funktionalisiert, dass an der Verpackung duftemittierende Mittel angeordnet sind, die einen bestimmten Duft in die Umgebung der Verpackung abgeben und so beispielsweise die zusätzliche Funktion eines Raumbedufters übernehmen.

Aus WO 2004/084660 ist eine derartige Verpackung bekannt, bei der die duftstoffemittierenden Substanzen in einer Verschlusskappe eines Behälters angeordnet sind. Hierbei sind in einer Kammer des Behälterverschlusses Duftstoff emittierende Substanzen angeordnet, wobei diese Kammer mit einer Folie versiegelt ist, die zum Gebrauch der Raumbedufterkappe entfernt werden kann, so dass Duftstoff aus der Verschlussklappe an die Umgebung abgegeben werden kann.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, einen kostengünstig zu fertigenden Triggersprühspender der eingangs beschriebenen Art zu entwickeln, der die vorgenannten Nachteile überwindet und der als zusätzliche Funktion eine Luftverbesserung in der Umgebung des Triggersprühspenders bewirkt.

Die Aufgabe wird gemäß den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Durch den erfindungsgemäßen Triggersprühspender, kann der Triggersprühspender sowohl am „Point of SaIe" als Geruchsindikator dienen, als

auch durch den Benutzer an der oder getrennt von dem Triggersprühspendergehäuse als Lufterfrischer oder Luftverbesserer verwendet werden.

Ferner ist die erfindungsgemäße Lösung leicht an bestehende Triggersprühspender adaptierbar.

Kammer

Die zur Befüllung mit Luftverbesserungssubstanz vorgesehene Kammer ist derart ausgestaltet, dass sie die Luftverbesserungssubstanzen in dergestalt umschließt bzw. umhüllt, dass die Luftverbesserungssubstanzen in der Kammer zusammengehalten werden.

Der Inhalt der Kammer kann eine oder mehrere gleiche oder unterschiedliche Luftverbesserungssubstanzen aus der Gruppe der Duftstoffe, Adsorptionsmaterialien, Absorptionsmaterialien, Oxidationsmittel, Reduktionsmittel, Katalysatoren, Enzyme, hygroskopische Substanzen, Antimikrobielle Wirkstoffe, Germizide, Fungizide, Akarizide und dergleichen umfassen.

Die Kammer umfasst wenigstens eine öffnung, die mit der Umgebung kommuniziert. Die öffnung der Kammer umfasst im Sinne dieser Anmeldung, dass Luftverbesserungssubstanz oder Bestandteile einer Luftverbesserungssubstanz aus der Kammer in die Umgebung austreten und/oder Umgebungsluft oder Bestandteile der Umgebungsluft in die Kammer eintreten können, d.h. ein Stoffaustausch zwischen Kammer und Umgebung stattfinden kann.

Die öffnung kann beispielsweise als Loch, Bohrung, Gitter, Netz, Schlitz, Spalt, permeable Membran oder eine beliebige Kombination hiervon ausgestaltet sein.

- A -

Die Kammer kann eine oder mehrere Luftverbesserungssubstanzen in fester und/oder flüssiger und/oder gelartiger und/oder gasförmiger Form beinhalten.

Insbesondere bei der Verwendung von gasförmigen, flüssigen oder gelförmigen duftstoffenthaltenen Luftverbesserungssubstanzen ist es vorteilhaft, die öffnung als für den Duftstoff permeable Membran auszuführen, die das Gel bzw. die Flüssigkeit in der Kammer zurückhält und die Duftstoffe in die Umgebung abgibt.

Die Kammer kann in oder an dem Gehäuse des Triggersprühspenders angeordnet sein.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist die Kammer innerhalb des Triggersprühspendergehäuses angeordnet. Besonders bevorzugt ist es, dass die Kammer durch das Innere des Gehäuses und der im Gehäuse angeordneten Pumpe definiert ist. Um die Funktionsfähigkeit der Pumpe zu gewährleisten, ist die Pumpe bevorzugt dichtig gegenüber den in der Kammer befindlichen Luftverbesserungssubstanzen ausgeführt.

In einer weiteren, bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist die Kammer an einer nach außen hin gerichteten Oberfläche des Triggersprühspendergehäuses angeordnet. Besonders bevorzugt ist es, die Kammer am Kopf des Triggersprühspendergehäuses anzuordnen.

Die Kammer kann form- und/oder stoff- und/oder kraftschlüssig an oder in dem Gehäuse des Triggersprühspenders angeordnet sein.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Kammer lösbar an oder in dem Gehäuse fixiert.

Die Kammer und das Gehäuse können insbesondere so ausgebildet sein und/oder zusätzliche Verbindungsmittel umfassen, dass die Kammer und das Gehäuse formschlüssig beispielsweise durch einen Schnappverschluss,

Rastverschluss, Prellverschluss, Schraubverschluss, Bajonettverschluss, Klemmverschluss, Quetschverschluss, Druckknopfverschluss aneinander fixierbar sind.

In einer weiteren Ausgestaltungsform der Erfindung kann die Kammer auch stoffschlüssig an oder in dem Gehäuse angeordnet sein. Die stoffschlüssige Verbindung kann derart ausgestaltet sein, dass beim Lösen der Kammer vom Gehäuse die stoffschlüssige Verbindung zerstört wird und nicht wieder herstellbar ist, so dass die Kammer nach der Abnahme vom Gehäuse nicht mehr durch die ursprüngliche stoffschlüssige Verbindung an dem Gehäuse haftet. Die stoffschlüssige Verbindung kann jedoch auch derart ausgebildet sein, dass ein wiederholtes Lösen und Haften der Kammer an oder in dem Gehäuse ermöglicht wird.

Die stoffschlüssige Verbindung kann beispielsweise aus der Gruppe der Klebverbindungen, Schweißverbindungen oder Siegelverbindungen ausgewählt sein.

Ferner ist es möglich, die lösbare Verbindung zwischen der Kammer und dem Gehäuse durch Kraftschluss herzustellen. Dies kann beispielsweise durch eine Pressverbindung, Reibverbindung, Klemmverbindung, Quetschverbindung, Schrumpfverbindung, Keilverbindung, Schraubverbindung, Stiftverbindung oder dergleichen realisiert sein.

Um einen unbeabsichtigten Stoffaustausch zwischen der Kammer und der Umgebung zu verhindern, kann die öffnung der Kammer mit einem Verschluss versehen sein.

Der Verschluss kann beispielsweise als Siegelfolie, Membran, Deckel, Abreißdeckel, Abrolldeckel, Aufsatzdeckel, Eindrückdeckel, Einsteckdeckel, Falzdeckel, Foliendeckel, Klappdeckel, Nockendeckel, Rillendeckel, Scharnierdeckel, Schiebedeckel, Schnappdeckel, Schraubdeckel, Stülpdeckel,

Einstecklasche, Klappe, Querscheibe, Stopfen, Schraubkappe, Verschließkapsel oder dergleichen ausgebildet sein.

Besonders bevorzugt ist es, den Verschluss derart auszuführen, dass ein wiederholtes Freigeben und Verschließen der öffnung ermöglicht wird.

Der Stoffaustausch kann durch Abnahme oder Zerstörung des Verschlusses initiiert werden. Besonders bevorzugt ist es, den Verschluss als die öffnung verschließende Folie oder Membran auszugestalten, die zum Beispiel durch Abziehen von der öffnung entfernt wird oder durch Eindrücken die öffnung freigibt.

Um unbeabsichtigte Leckagen von Luftverbesserungssubstanz aus der Kammer anders als über die dafür vorgesehene öffnung zu verhindern, ist die Kammer dichtig, insbesondere flüssigkeitsdichtig bzw. pulverdichtig, gegen einen Austritt von Luftverbesserungssubstanz ausgestaltet.

Um beispielsweise die Duftstofffreisetzung bei der Betätigung des Triggers zu verstärken, kann es gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung vorteilhaft sein, dass die Pumpe in der Art konfiguriert ist, dass bei Betätigung des Triggers eine Luftströmung in der mit Luftverbesserungs-substanz befüllten Kammer erzeugt wird.

Um die Duftstoffabgabe insbesondere bei der Verwendung des Triggersprühspenders zu verbessern ist die Kammer bevorzugt derart auszugestalten, dass eine Bewegung des Triggersprühspenders eine Luftströmung in der mit Luftverbesserungssubstanz befüllten Kammer bewirkt. Beispielsweise können hierzu öffnungen an der Mantelfläche des Triggersprühspendergehäuses vorgesehen sein, da die Mantelflächen üblicherweise beim hin- und herbewegen des Triggersprühspenders im Gebrauch für eine Duftstofffreisetzung am günstigsten angeströmt werden.

Die öffnungen können dabei strömungstechnisch vorteilhaft ausgeformt sein, d.h. dass sie den Lufteinlass- bzw. Auslass ins bzw. aus dem Gehäuse begünstigen.

Die Kammer weist vorzugsweise ein Füllvolumen von weniger als 100 ml, bevorzugt von weniger als 50 ml, besonders bevorzugt von weniger als 25 ml auf.

Luftverbesserungssubstanz

Als Luftverbesserungssubstanz im Sinne dieser Anmeldung wird eine Substanz oder ein Substanzgemisch verstanden, welches geeignet ist durch Vermischung mit dem der Umgebungsluft eine Eigenschaft der Umgebungsluft zu erreichen oder zu beeinflussen, insbesondere zu verbessern, herzustellen, herauszuheben, abzuschwächen, einen zeitlichen Prozess zu beschleunigen oder zu verlangsamen, eine Reaktion zu initiieren, inhibieren oder zu katalysieren.

Luftverbesserungssubstanzen können aus der Gruppe der Duftstoffe, Adsorptionsmaterialien, Absorptionsmaterialien, Oxidationsstoffe, Reduktionsstoffe, Katalysatoren, Enzyme, hygroskopische Substanzen, antimikrobielle Wirkstoffe, Germizide, Fungizide und dergleichen ausgewählt sein.

Die Luftverbesserungssubstanz kann gasförmig, flüssig, gelförmig, fest, insbesondere pulverförmig, partikulär, granulär oder schüttfähig sein.

Die Luftverbesserungssubstanzen können auch an oder in Trägermaterialen gebunden oder gelöst sein. Die Trägermaterialien können einen festen und/oder flüssigen und/oder gelartigen und/oder gasförmigen Aggregatszustand aufweisen.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind die wirkaktiven Substanzen an oder in einem polymeren Trägermaterial gebunden. Besonders bevorzugt werden Duftstoffe in oder an einem polymeren Trägermaterial gebunden.

Zur Freisetzung der Aktivsubstanzen aus der Kammer in die Umgebung weist die Kammer mindestens eine öffnung auf. Die öffnung ist bevorzugt so ausgestaltet, dass das Trägermaterial die öffnung nicht passieren kann.

Polvmeres Träqermaterial

Für duftstoffhaltige Partikel eignen sich generell alle Polymere oder Polymergemische, welche die notwendigen Kriterien bezüglich der Schmelz- oder Erweichungstemperatur erfüllen. Im Rahmen der vorliegenden Anmeldung bevorzugte Duftabgabesysteme sind dadurch gekennzeichnet, daß das polymere Trägermaterial mindestens eine Substanz aus der Gruppe umfassend Ethylen/Vinylacetat- Copolymere, Polyethylen niederer oder hoher Dichte (LDPE, HDPE) oder Gemische derselben, Polypropylen, Polyethylen/Polypropylen- Copolymere, Polyether/Polyamid-Blockcopolymere, Styrol/Butadien-(Block- )Copolymere, Styrol/lsopren-(Block-)Copolymere, Styrol/Ethylen/Butylen- Copolymere, Acrylnitril/Butadien/Styrol-Copolymere, Acrylnitril/Butadien- Copolymere, Polyetherester, Polyisobuten, Polyisopren, Ethylen/Ethylacrylat- Copolymere, Polyamide, Polycarbonat, Polyester, Polyacrylnitril, Polymethyl- methacrylat, Polyurethane, Polyvinylalkohole enthält.

Polyethylen (PE) ist eine Sammelbezeichnung für zu den Polyolefinen gehörende Polymere mit Gruppierungen des Typs

als charakteristische Grundeinheit der Polymerkette. Polyethylene werden in der Regel durch Polymerisation von Ethylen nach zwei grundsätzlich unterschiedlichen Methoden, dem Hochdruck- und dem Niederdruck-Verfahren hergestellt. Die resultierenden Produkte werden entsprechend häufig als Hochdruck-Polyethylene bzw. Niederdruck-Polyethylene bezeichnet; sie unterscheiden sich hauptsächlich hinsichtlich ihres Verzweigungsgrades und damit verbunden in ihrem Kristallinitätsgrad und ihrer Dichte. Beide Verfahren

können als Lösungspolymerisation, Emulsionspolymerisation oder Gasphasenpolymerisation durchgeführt werden.

Beim Hochdruck-Verfahren fallen verzweigte Polyethylene mit niedriger Dichte (ca. 0,915-0,935 g/cm ³ ) und Kristallinitätsgraden von ca. 40-50% an, die man als LDPE-Typen (low density polyethylene) bezeichnet. Produkte mit höherer Molmasse und dadurch bedingter verbesserter Festigkeit und Streckbarkeit tragen die Kurzbezeichnung HMW-LDPE (HMW=high molecular weight). Durch Copolymerisation des Ethylens mit längerkettigen Olefinen, insbesondere mit Buten und Octen, kann der ausgeprägte Verzweigungsgrad der im Hochdruck- Verfahren hergestellten Polyethylene reduziert werden; die Copolymere haben das Kurzzeichen LLD-PE (linear low density polyethylene).

Die Makromoleküle der Polyethylene aus Niederdruck-Verfahren sind weitgehend linear und unverzweigt. Diese Polyethylene, Kurzzeichen HDPE (von E high density polyethylene) haben Kristallinitätsgrade von 60-80% und eine Dichte von ca. 0,94-0,965 g/cm3. Sie werden als Produkte mit hoher bzw. ultrahoher Molmasse (ca. 200 000-5 000 000 g/mol bzw. 3 000 000-6 000 000 g/mol) unter der Kurzbezeichnung HD-HMW-PE bzw. UHMW-HD-PE angeboten. Auch Produkte mit mittlerer Dichte (MDPE) aus Mischungen von Polyethylenen niedriger und hoher Dichte sind kommerziell erhältlich. Lineare Polyethylene mit Dichten <0,918 g/cm3 (VLD-PE, von E very low density polyethylene) gewinnen nur langsam Marktbedeutung.

Polyethylene haben eine sehr geringe Wasserdampfdurchlässigkeit, die Diffusion von Gasen sowie von Aromastoffen und etherischen Substanzen durch Polyethylene ist relativ hoch. Die mechanischen Eigenschaften sind stark abhängig von Molekülgröße und -struktur der Polyethylene. Generell steigen Kristallinitätsgrad und Dichte von Polyethylene mit abnehmendem Verzweigungsgrad und mit Verkürzung der Seitenketten an. Mit der Dichte steigen Schubmodul, Härte, Streckgrenze und Schmelzbereich; es nehmen ab Schockfestigkeit, Transparenz, Quellbarkeit und Löslichkeit. Bei gleicher Dichte

nehmen mit steigender Molmasse der Polyethylene Reißfestigkeit, Dehnung, Schockfestigkeit, Schlagzähigkeit und Dauerstandfestigkeit zu. Je nach Arbeitsweise bei der Polymerisation kann man Produkte mit Paraffinwachs- ähnlichen Eigenschaften (MR um 2000) und Produkte mit höchster Zähigkeit (MR über 1 Mio.) erhalten.

Die Verarbeitung der Polyethylen-Typen kann nach allen für Thermoplaste üblichen Methoden erfolgen.

Polypropylen (PP) ist die Bezeichnung für thermoplastische Polymere des

Propylens mit der allg. Formel:

-(CH ₂ -CH[CH ₃ ]V-

Basis für die Polypropylen-Herstellung war die Entwicklung des Verfahrens zur stereospezifischen Polymerisation von Propylen in der Gasphase oder in Suspension durch Natta. Diese wird mit Ziegler-Natta-Katalysatoren, in zunehmendem Maße aber auch durch Metallocen-Katalysatoren initiiert und führt entweder zu hochkristallinen isotaktischen oder zu weniger kristallinen syndiotaktischen bzw. zu amorphen ataktischen Polypropylenen.

Polypropylen zeichnet sich durch hohe Härte, Rückstellfähigkeit, Steifheit und Wärmebeständigkeit aus. Kurzfristiges Erwärmen von Gegenständen aus Polypropylen ist sogar bis 140 ⁰ C möglich. Bei Temperaturen unter 0 ⁰ C tritt eine gewisse Versprödung der Polypropylene ein, die jedoch durch Copolymerisation des Propylens mit Ethylen (EPM, EPDM) zu wesentlich tieferen Temperaturbereichen verschoben werden kann. Allgemein läßt sich die Schlagzähigkeit von Polypropylen durch Modifikation mit Elastomeren verbessern. Die Chemikalienbeständigkeit ist wie bei allen Polyolefinen gut. Eine Verbesserung der mechanische Eigenschaften der Polypropylene erreicht man durch Verstärkung mit Talkum, Kreide, Holzmehl oder Glasfasern. Polypropylene

sind in noch stärkerem Maße als PE oxidations- und lichtempfindlich, weshalb der Zusatz von Stabilisatoren (Antioxidantien, Lichtschutzmittel, UV-Absorber) erforderlich ist.

Polyether ist eine auf dem Gebiet der Makromolekularen Chemie übergreifende Bezeichnung für Polymere, deren organische Wiederholungseinheiten durch Ether-Funktionalitäten (C-O-C) zusammengehalten werden. Nach dieser Definition gehört eine Vielzahl strukturell sehr unterschiedlicher Polymerer zu den Polyethern, z. B. die Polyalkylenglykole (Polyethylenglykole, Polypropylenglykole und Polyepichlorhydrine) als Polymere von 1 ,2-Epoxiden, Epoxidharze, Polytetrahydrofurane (Polytetramethylenglykole), Polyoxetane, Polyphenylenether (s. Polyarylether) oder Polyetheretherketone (s. Polyetherketone). Nicht zu den Polyethern werden Polymere mit seitenständigen Ether-Gruppen gerechnet, wie u. a. die Celluloseether, Stärkeether und Vinylether-Polymere.

Zur Gruppe der Polyether zählen weiterhin auch funktionalisierte Polyether, d. h. Verbindungen mit einem Polyether-Gerüst, die an ihren Hauptketten seitlich angeheftet noch andere funktionelle Gruppen tragen wie z. B. Carboxy-, Epoxy-, AIIyI- oder Amino-Gruppen usw. Vielseitig verwendbar sind Block-Copolymere von Polyethern und Polyamiden (sog. Polyetheramide oder Polyether- Blockamide, PEBA).

Als Polyamide (PA) werden Polymere bezeichnet, deren Grundbausteine durch Amid-Bindungen (-NH-CO-) zusammengehalten werden. Natürlich vorkommende Polyamide sind Peptide, Polypeptide und Proteine (Beisp.: Eiweiß, Wolle, Seide). Die synthetischen Polyamide sind bis auf wenige Ausnahmen thermoplastische, kettenförmige Polymere, von denen einige große technische Bedeutung als Synthesefasern und Werkstoffe erlangt haben. Nach dem chemischen Aufbau lassen sich die sogenannte Homo-Polyamide in zwei Gruppen einteilen, die Aminocarbonsäure-Typen (AS) und die Diamin- Dicarbonsäure-Typen (AA-SS; dabei bezeichnen A Amino-Gruppen und S

Carboxy-Gruppen). Erstere werden aus nur einem einzigen Monomeren durch z. B. Polykondensation einer ω-Aminocarbonsäure (1 ) (Polyaminosäuren) oder durch ringöffnende Polymerisation cyclischer Amide (Lactame) (2) hergestellt.

Neben den Homopolyamiden haben auch einige Co-Polyamide Bedeutung erlangt. üblich ist bei diesen eine qualitative und quantitative Angabe der Zusammensetzung z. B. PA 66/6 (80:20) für aus 1 ,6-Hexandiamin, Adipinsäure und ε-Caprolactam im Molverhältnis 80:80:20 hergestellte Polyamide. Wegen ihrer besonderen Eigenschaften werden Polyamide, die ausschließlich aromatische Reste enthalten (z. B. solche aus p-Phenylendiamin und Terephthalsäure), unter der Gattungsbez. Aramide oder Polyaramide zusammengefaßt (Beisp.: Nomex®).

Die am häufigsten verwendeten Polyamid-Typen (v. a. PA 6 und PA 66) bestehen aus unverzweigten Ketten mit mittleren Molmassen von 15 000 bis 50 000 g/mol. Sie sind im festen Zustand teilkristallin und haben Kristallisationsgrade von 30-60%. Eine Ausnahme bilden Polyamide aus Bausteinen mit Seitenketten oder Co-Polyamide aus stark unterschiedlichen Komponenten, die weitgehend amorph sind. Im Gegensatz zu den im allgemeinen milchig-opaken, teilkristallinen Polyamiden sind diese fast glasklar. Die Erweichungstemperaturen der gebräuchlichsten Homo-Polyamide liegen zwischen 200 und 260 ⁰ C (PA 6: 215-220 ⁰ C ₁ PA 66: 255-260 ⁰ C).

Polyester ist die Sammelbezeichnung für Polymere, deren Grundbausteine durch Ester-Bindungen (-CO-O-) zusammengehalten werden. Nach ihrem chemischen Aufbau lassen sich die sogenannte Homopolyester in zwei Gruppen einteilen, die Hydroxycarbonsäure-Typen (AB-Polyester) und die Dihydroxy- Dicarbonsäure-Typen (AA-BB-Polyester). Erstere werden aus nur einem einzigen Monomer durch z. B. Polykondensation einer ω-Hydroxycarbonsäure 1 oder durch Ringöffnungspolymerisation cyclischer Ester (Lactone) 2 hergestellt.

Verzweigte und vernetzte Polyester werden bei der Polykondensation von drei- oder mehrwertigen Alkoholen mit polyfunktionellen Carbonsäuren erhalten. Zu den Polyestern werden allgemein auch die Polycarbonate (Polyester der Kohlensäure) gerechnet. AB-Typ-Polyester (I) sind u. a. Polyglykolsäuren, Polymilchsäuren, Polyhydroxybuttersäure [Poly(3-hydroxybuttersäure), Poly(ε- caprolacton)e und Polyhydroxybenzoesäuren.

Rein aliphatische AA-BB-Typ-Polyester (II) sind Polykondensate aus aliphatischen Diolen und Dicarbonsäuren, die u. a. als Produkte mit endständigen Hydroxy-Gruppen (als Polydiole) für die Herstellung von Polyesterpolyurethanen eingesetzt werden [z. B. Polytetramethylenadipat]. Mengenmäßig die größte technische Bedeutung haben AA-BB-Typ-Polyester aus aliphatischen Diolen und aromatischen Dicarbonsäuren, insbesondere die Polyalkylenterephthalate, mit Polyethylenterephthalat (PET), Polybutylenterephthalat (PBT) und PoIy(1 ,4- cyclohexandimethylenterephthalat)e (PCDT) als wichtigste Vertreter. Diese Typen von Polyestern können durch Mitverwenden anderer aromatischer Dicarbonsäuren (z. B. Isophthalsäure) bzw. durch Einsatz von Diol-Gemischen bei der Polykondensation in ihren Eigenschaften breit variiert und unterschiedlichen Anwendungsgebieten angepaßt werden.

Rein aromatische Polyester sind die Polyarylate, zu denen u. a. die Poly(4- hydroxybenzoesäure) gehören. Zusätzlich zu den bisher genannten gesättigten Polyestern lassen sich auch ungesättigte Polyester aus ungesättigten Dicarbonsäuren herstellen, die als Polyesterharze, insbesondere als ungesättigte Polyesterharze (UP-Harze), technische Bedeutung erlangt haben.

Polyester sind in der Regel Thermoplaste. Produkte auf der Basis von aromatischen Dicarbonsäuren besitzen ausgesprochenen Werkstoffcharakter. Die rein aromatischen Polyarylate zeichnen sich durch hohe Thermostabilität aus.

Als Polyurethane (PUR) werden Polymere bezeichnet, in deren Makromolekülen die Wiederholungseinheiten durch Urethan-Gruppierungen -NH-CO-O-

verknüpft sind. Polyurethane werden im allgemeinen durch Polyaddition aus zwei- oder höherwertigen Alkoholen und Isocyanaten erhalten.

Je nach Wahl und stöchiometrischem Verhältnis der Ausgangsstoffe entstehen so Polyurethane mit sehr unterschiedlichen mechanischen Eigenschaften, die als Bestandteile von Klebstoffen und Lacken (Polyurethan-Harze), als lonomere, als thermoplastisches Material für Lagerteile, Rollen, Reifen, Walzen verwendet werden und als mehr oder weniger harte Elastomere in Faserform (Elastofasern, Kurzz. PUE für diese Elastan- oder Spandex-Fasern) oder als Polyether- bzw. Polyesterurethan-Kautschuk (EU bzw. AU)

Polyurethan-Schäume entstehen bei der Polyaddition, wenn Wasser und/oder Carbonsäuren zugegen sind, denn diese reagieren mit den Isocyanaten unter Abspaltung von auftreibend und Schaum-bildend wirkendem Kohlendioxid. Mit Polyalkylenglykolethern als Diolen und Wasser als Reaktionskomponente gelangt man zu Polyurethan-Weichschäumen, mit Polyolen und Treibgasen aus FCKW (bes. R 11 ) erhält man Polyurethan-Hartschaumstoffe und Struktur- oder Integralschaumstoffe. Zusätzlich benötigte Hilfsstoffe sind hier z. B. Katalysatoren, Emulgatoren, Schaumstabilisatoren (bes. Polysiloxan-Polyether- Copolymere), Pigmente, Alterungs- und Flammschutzmittel. Zur Herst, von auch kompliziert geformten Gegenständen aus Polyurethan-Schaum hat man in den 70er Jahren die sogenannte RIM-Technik entwickelt (reaction injection molding = Reaktionsspritzguß). Das RIM-Verf. beruht auf raschem Dosieren und Mischen der Komponenten, Injektion des reaktiven Gemisches in die Form und schnellem Aushärten; die Cycluszeit beträgt nur wenige Minuten. Mittels RIM-Technik werden u. a. Autokarosserieteile, Schuhsohlen, Fensterprofile und Fernsehgehäuse erzeugt.

Polyvinylalkohole (PVAL, gelegentlich auch PVOH) ist dabei die Bezeichnung für Polymere der allgemeinen Struktur

die in geringen Anteilen (ca. 2%) auch Struktureinheiten des Typs

CH2 CH CH CH ₂ OH OH

enthalten.

Handelsübliche Polyvinylalkohole werden als weiß-gelbliche Pulver oder Granulate mit Polymerisationsgraden im Bereich von ca. 100 bis 2500 (Molmassen von ca. 4000 bis 100.000 g/mol) angeboten. Charakterisiert werden die Polyvinylalkohole von Seiten der Hersteller durch Angabe des Polymerisationsgrades des Ausgangspolymeren, des Hydrolysegrades, der Verseifungszahl bzw. der Lösungsviskosität.

Polyvinylalkohole sind abhängig vom Hydrolysegrad löslich in Wasser und wenigen stark polaren organischen Lösungsmitteln (Formamid, Dimethylformamid, Dimethylsulfoxid); von (chlorierten) Kohlenwasserstoffen, Estern, Fetten und ölen werden sie nicht angegriffen. Polyvinylalkohole werden als toxikologisch unbedenklich eingestuft und sind biologisch zumindest teilweise abbaubar. Die Wasserlöslichkeit kann man durch Nachbehandlung mit Aldehyden (Acetalisierung), durch Komplexierung mit Ni- oder Cu-Salzen oder durch Behandlung mit Dichromaten, Borsäure oder Borax verringern. Die Beschichtungen aus Polyvinylalkohol sind weitgehend undurchdringlich für Gase wie Sauerstoff, Stickstoff, Helium, Wasserstoff, Kohlendioxid, lassen jedoch Wasserdampf hindurchtreten.

Vorzugsweise werden als Materialien für die Behälter Polyvinylalkohole eines bestimmten Molekulargewichtsbereichs eingesetzt, wobei erfindungsgemäß bevorzugt ist, daß der wasserlösliche oder wasserdispergierbare Behälter einen

Polyvinylalkohol umfaßt, dessen Molekulargewicht im Bereich von 10.000 bis 100.000 gmol ^"1 , vorzugsweise von 11.000 bis 90.000 gmol ^"1 , besonders bevorzugt von 12.000 bis 80.000 gmol ^"1 und insbesondere von 13.000 bis 70.000 gmol ^'1 liegt.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung besteht das polymere Trägermaterial der Partikel wenigstens anteilsweise aus Ethylen/Vinylacetat-Copolymer. Ein weiterer bevorzugter Gegenstand der vorliegenden Anmeldung ist daher ein Duftabgabesystem, dadurch gekennzeichnet, daß das polymere Trägermaterial mindestens 10 Gew.-%, vorzugsweise mindestens 30 Gew.-%, besonders bevorzugt mindestens 70 Gew.-% Ethylen/Vinylacetat-Copolymer enthält, vorzugsweise vollständig aus Ethylen/Vinylacetat-Copolymer hergestellt ist.

Ethylen/Vinylacetat-Copolymere ist die Bezeichnung für Copoylmere aus Ethylen und Vinylacetat. Die Herstellung dieses Polymers erfolgt grundsätzlich in einem der Herstellung von Polyethylen mit niedriger Dichte (LDPE; low density polyethylene) vergleichbaren Verfahren. Mit einem zunehmenden Anteil an Vinylacetat wird die Kristallinität des Polyethylens unterbrochen und auf diese Weise die Schmelz- und Erweichungspunkte bzw. die Härte der resultierenden Produkte herabgesetzt. Das Vinylacetat macht das Copolymer zudem polarer und verbessert damit dessen Adhäsion an polare Substrate.

Die vorstehend beschriebenen Ethylen/Vinylacetat-Copolymere sind kommerziell breit verfügbar, beispielsweise unter dem Warenzeichen Elvax ^® (Dupont). Im Rahmen der vorliegenden Erfindung besonders geeignete Polyvinylalkohole sind beispielsweise Elvax ^® 265, Elvax ^® 240, Elvax ^® 205 W, Elvax ^® 200 W sowie Elvax ^® 360.

Einige besonders geeignete Copolymere und deren physikalische Eigenschaften sind der nachstehenden Tabelle zu entnehmen:

Im Rahmen der vorliegenden Erfindung, insbesondere im Bereich der Beduftung der Innenräume sind Duftabgabesysteme besonders bevorzugt, in welchen als polymeres Trägermaterial Ethylen/Vinylacetat-Copolymer eingesetzt wird und dieses Copolymer 5 bis 50 Gew.-% Vinylacetat, vorzugsweise 10 bis 40 Gew.-% Vinylacetat und insbesondere 20 bis 30 Gew.-% Vinylacetat, jeweils bezogen auf das Gesamtgewicht des Copolymers, enthält.

Erfindungsgemäße Duftabgabesysteme enthalten die polymeren Trägermaterialien in Form von Partikeln. Die Raumform dieser Partikel wird lediglich durch die technischen Möglichkeiten bei deren Herstellung beschränkt. Als Raumform kommen damit alle sinnvoll handhabbaren Ausgestaltungen in Betracht, beispielsweise also Würfel, Quader und entsprechende Raumelemente mit ebenen Seitenflächen sowie insbesondere zylinderförmige Ausgestaltungen mit kreisförmigem oder ovalem Querschnitt. Diese letzte Ausgestaltung umfaßt dabei tablettenförmige Teilchen bis hin zu kompakten Zylinderstϋcken mit einem Verhältnis von Höhe zu Durchmesser oberhalb 1. Weitere mögliche Raumformen sind Kugeln, Halbkugeln oder "gestreckte Kugeln" in Form ellipsoider Kapseln

ebenso wie reguläre Polyeder, beispielsweise Tetraeder, Hexaeder, Oktaeder, Dodekaeder, Ikosaeder. Denkbar sind weiterhin sternförmige Ausbildungen mit drei, vier, fünf, sechs oder mehr Spitzen oder völlig unregelmäßige Körper, die beispielsweise motivisch ausgestaltet sein können. Als Motive eignen sich in Abhängigkeit von dem Einsatzgebiet der erfindungsgemäßen Mittel zum Beispiel Tierfiguren, wie Hunde, Pferde oder Vögel, florale Motive oder die Darstellung von Früchten. Die motivische Ausgestaltung kann sich aber auch auf unbelebte Gegenstände wie Fahrzeuge, Werkzeuge, Haushaltsgegenstände oder Bekleidung beziehen. Die Oberfläche der Feststoffteilchen kann in Abhängigkeit von der Art des gewählten Herstellungsverfahrens und/oder einer gewählten Beschichtung Unebenheiten aufweisen. Aufgrund der zahlreichen Ausgestaltungsmöglichkeiten für die Partikel zeichnen sich die erfindungsgemäßen Mittel nicht nur durch Vorteile bei ihrer Herstellung aus. Aufgrund der vielfältigen Ausgestaltungsformen sind die duftstoffhaltigen Partikel zudem für den Verbraucher optisch deutlich wahrnehmbar und ermöglichen durch die gezielte räumliche Gestaltung dieser Partikel ein für die Produktakzeptanz besonders vorteilhafte Visualisierung der in den erfindungsgemäßen Mittel enthaltenen Duftstoffe, bzw. weiterer optional in diesen Mitteln enthaltenen Aktivsubstanzen. So kann durch die optisch wahrnehmbare Mehrphasigkeit dieser Mittel beispielsweise die unterschiedliche Wirkweise einzelner Aktivsubstanzen (z.B. Reinigungs- und Zusatzfunktionen wie Glasschutz, Silberschutz etc.) verdeutlicht werden.

Als Partikel werden im Rahmen der vorliegenden Anmeldung Teilchen zusammengefaßt, welche eine bei Raumtemperatur feste, das heißt formstabile, nicht fließfähige Konsistenz aufweisen. Bevorzugte Partikel weisen einen mittleren Durchmesser von 0,5 bis 20 mm, vorzugsweise von 1 bis 10 mm und insbesondere von 3 bis 6 mm auf.

Die Konfektionierung der polymeren Trägermaterialien zu den zuvor beschriebenen Partikeln kann auf alle dem Fachmann zur Verarbeitung dieser Substanzen bekannten Verfahren erfolgen. Im Rahmen der vorliegenden

Erfindung werden dabei die Extrusion, das Spritzgießen und das Versprühen zu Polymergranulaten bevorzugt.

Duftstoffe

Als Parfümöle bzw. Duftstoffe können im Rahmen der vorliegenden Erfindung einzelne Riechstoffverbindungen, z.B. die synthetischen Produkte vom Typ der Ester, Ether, Aldehyde, Ketone, Alkohole und Kohlenwasserstoffe verwendet werden. Riechstoffverbindungen vom Typ der Ester sind z.B. Benzylacetat, Phenoxyethylisobutyrat, p-tert.-Butylcyclohexylacetat, Linalylacetat, Dimethylbenzyl-carbinylacetat, Phenylethylacetat, Linalylbenzoat, Benzylformiat, Ethylmethylphenyl-glycinat, Allylcyclohexylpropionat, Styrallylpropionat und Benzylsalicylat. Zu den Ethern zählen beispielsweise Benzylethylether, zu den Aldehyden z.B. die linearen Alkanale mit 8-18 C-Atomen, Citral, Citronellal, Citronellyloxyacetaldehyd, Cyclamenaldehyd, Hydroxycitronellal, Lilial und Bourgeonal, zu den Ketonen z.B. die Jonone, oc-lsomethylionon und Methyl- cedrylketon, zu den Alkoholen Anethol, Citronellol, Eugenol, Geraniol, Linalool, Phenylethylalkohol und Terpineol, zu den Kohlenwasserstoffen gehören hauptsächlich die Terpene wie Limonen und Pinen. Bevorzugt werden jedoch Mischungen verschiedener Riechstoffe verwendet, die gemeinsam eine ansprechende Duftnote erzeugen. Solche Parfümöle können auch natürliche Riechstoffgemische enthalten, wie sie aus pflanzlichen Quellen zugänglich sind, z.B. Pine-, Citrus-, Jasmin-, Patchouly-, Rosen- oder Ylang-Ylang-öl. Ebenfalls geeignet sind Muskateller, Salbeiöl, Kamillenöl, Nelkenöl, Melissenöl, Minzöl, Zimtblätteröl, Lindenblütenöl, Wacholderbeeröl, Vetiveröl, Olibanumöl, Galbanumöl und Labdanumöl sowie Orangenblütenöl, Neroliol, Orangenschalenöl und Sandelholzöl.

Die allgemeine Beschreibung der einsetzbaren Parfüme (siehe oben) stellt dabei allgemein die unterschiedlichen Substanzklassen von Riechstoffen dar. Um wahrnehmbar zu sein, muß ein Riechstoff flüchtig sein, wobei neben der Natur der funktionellen Gruppen und der Struktur der chemischen Verbindung auch die Molmasse eine wichtige Rolle spielt. So besitzen die meisten Riechstoffe

Molmassen bis etwa 200 Dalton, während Molmassen von 300 Dalton und darüber eher eine Ausnahme darstellen. Auf Grund der unterschiedlichen Flüchtigkeit von Riechstoffen verändert sich der Geruch eines aus mehreren Riechstoffen zusammengesetzten Parfüms bzw. Duftstoffs während des Verdampfens, wobei man die Geruchseindrücke in "Kopfnote" (top note), "Herzbzw. Mittelnote" (middle note bzw. body) sowie "Basisnote" (end note bzw. dry out) unterteilt. Da die Geruchswahrnehmung zu einem großen Teil auch auf der Geruchsintensität beruht, besteht die Kopfnote eines Parfüms bzw. Duftstoffs nicht allein aus leichtflüchtigen Verbindungen, während die Basisnote zum größten Teil aus weniger flüchtigen, d.h. haftfesten Riechstoffen besteht. Bei der Komposition von Parfüms können leichter flüchtige Riechstoffe beispielsweise an bestimmte Fixative gebunden werden, wodurch ihr zu schnelles Verdampfen verhindert wird. Bei der nachfolgenden Einteilung der Riechstoffe in "leichter flüchtige" bzw. "haftfeste" Riechstoffe ist also über den Geruchseindruck und darüber, ob der entsprechende Riechstoff als Kopf- oder Herznote wahrgenommen wird, nichts ausgesagt.

Durch eine geeignete Auswahl der genannten Duftstoffe bzw. Parfümöle kann auf diese Weise für erfindungsgemäße Mittel sowohl der Produktgeruch unmittelbar beim öffnen des fabrikneuen Mittels als auch der Gebrauchsduft, beispielsweise beim Einsatz in einer Geschirrspülmaschine, beeinflußt werden. Diese Dufteindrücke können selbstverständlich gleich sein, können sich aber auch unterscheiden. Für den letzteren Geruchseindruck ist die Verwendung haftfesterer Riechstoffe vorteilhaft, während zur Produktbeduftung auch leichterflüchtige Riechstoffe einsetzbar sind. Haftfeste Riechstoffe, die im Rahmen der vorliegenden Erfindung einsetzbar sind, sind beispielsweise die ätherischen öle wie Angelikawurzelöl, Anisöl, Arnikablütenöl, Basilikumöl, Bayöl, Bergamottöl, Champacablütenöl, Edeltannenöl, Edeltannenzapfenöl, Elemiöl, Eukalyptusöl, Fenchelöl, Fichtennadelöl, Galbanumöl, Geraniumöl, Gingergrasöl, Guajakholzöl, Gurjunbalsamöl, Helichrysumöl, Ho-öl, Ingweröl, Irisöl, Kajeputöl, Kalmusöl, Kamillenöl, Kampferöl, Kanagaöl, Kardamomenöl, Kassiaöl, Kiefernnadelöl, Kopaϊvabalsamöl, Korianderöl, Krauseminzeöl, Kümmelöl,

Kuminöl, Lavendelöl, Lemongrasöl, Limetteöl, Mandarinenöl, Melissenöl, Moschuskörneröl, Myrrhenöl, Nelkenöl, Neroliöl, Niaouliöl, Olibanumöl, Orangenöl, Origanumöl, Palmarosaöl, Patschuliöl, Perubalsamöl, Petitgrainöl, Pfefferöl, Pfefferminzöl, Pimentöl, Pine-öl, Rosenöl, Rosmarinöl, Sandelholzöl, Sellerieöl, Spiköl, Stemanisöl, Terpentinöl, Thujaöl, Thymianöl, Verbenaöl, Vetiveröl, Wacholderbeeröl, Wermutöl, Wintergrünöl, Ylang-Ylang-öl, Ysop-öl, Zimtöl, Zimtblätteröl, Zitronellöl, Zitronenöl sowie Zypressenöl. Aber auch die höhersiedenden bzw. festen Riechstoffe natürlichen oder synthetischen Ursprungs können im Rahmen der vorliegenden Erfindung als haftfeste Riechstoffe bzw. Riechstoffgemische, also Duftstoffe, eingesetzt werden. Zu diesen Verbindungen zählen die nachfolgend genannten Verbindungen sowie Mischungen aus diesen: Ambrettolid, α-Amylzimtaldehyd, Anethol, Anisaldehyd, Anisalkohol, Anisol, Anthranilsäuremethylester, Acetophenon, Benzylaceton, Benzaldehyd, Benzoesäureethylester, Benzophenon, Benzylalkohol, Benzylacetat, Benzylbenzoat, Benzylformiat, Benzylvalerianat, Borneol, Bornylacetat, α-Bromstyrol, n-Decylaldehyd, n-Dodecylaldehyd, Eugenol, Eugenolmethylether, Eukalyptol, Farnesol, Fenchon, Fenchylacetat, Geranylacetat, Geranylformiat, Heliotropin, Heptincarbonsäuremethylester, Heptaldehyd, Hydrochinon-Dimethylether, Hydroxyzimtaldehyd, Hydroxyzimtalkohol, Indol, Iran, Isoeugenol, Isoeugenolmethylether, Isosafrol, Jasmon, Kampfer, Karvakrol, Karvon, p-Kresolmethylether, Cumarin, p- Methoxyacetophenon, Methyl-n-amylketon, Methylanthranilsäuremethylester, p- Methylacetophenon, Methylchavikol, p-Methylchinolin, Methyl-ß-naphthylketon, Methyl-n-nonylacetaldehyd, Methyl-n-nonylketon, Muskon, ß-Naphtholethylether, ß-Naphtholmethylether, Nerol, Nitrobenzol, n-Nonylaldehyd, Nonylakohol, n- Octylaldehyd, p-Oxy-Acetophenon, Pentadekanolid, ß-Phenylethylalkohol, Phenylacetaldehyd-Dimethyacetal, Phenylessigsäure, Pulegon, Safrol, Salicylsäureisoamylester, Salicylsäuremethylester, Salicylsäurehexylester, Salicylsäurecyclohexylester, Santalol, Skatol, Terpineol, Thymen, Thymol, γ- Undelacton, Vanilin, Veratrumaldehyd, Zimtaldehyd, Zimtalkohol, Zimtsäure, Zimtsäureethylester, Zimtsäurebenzylester. Zu den leichter flüchtigen Riechstoffen zählen insbesondere die niedriger siedenden Riechstoffe

natürlichen oder synthetischen Ursprung, die allein oder in Mischungen eingesetzt werden können. Beispiele für leichter flüchtige Riechstoffe sind Alkyisothiocyanate (Alkylsenföle), Butandion, Limonen, Linalool, Linaylacetat und -Propionat, Menthol, Menthon, Methyl-n-heptenon, Phellandren, Phenylacetaldehyd, Terpinylacetat, Zitral, Zitronellal.

Bevorzugt werden die Kunststoffpartikel bei einer Temperatur von 15 bis 30 ⁰ C, vorzugsweise von 20 bis 25°C, mit dem ausgewählten Duftstoff beladen. Hierzu werden die Partikel mit der entsprechenden Menge des Duftstoffs versetzt und durchmischt. In jedem Fall sollte die Temperatur aber unterhalb der Schmelzoder Zersetzungstemperatur des Kunststoffs und auch unterhalb des Flammpunkts des Parfumöls liegen. Der Duftstoff wird vorrangig durch Adhäsions-, Diffusions- und/oder Kapillarkräfte vom polymeren Trägermaterial oder von im Partikel enthaltenen weiteren Parfümträgermaterialien aufgenommen, wobei diese im Laufe dieses Vorgangs geringfügig quellen können.

Antimikrobielle Wirkstoffe. Germizide, Fungizide Weitere bevorzugte Bestandteile erfindungsgemäßer Luftverbesserungssubstanzen sind Stoffe wie antimikrobielle Wirkstoffe, Germizide, Fungizide, Antioxidantien oder Korrosionsinhibitoren, mit deren Hilfe sich Zusatznutzen, wie beispielsweise die Desinfektion oder der Korrosionsschutz realisieren lassen.

Zur Bekämpfung von Mikroorganismen können die erfindungsgemäßen Mittel antimikrobielle Wirkstoffe enthalten. Hierbei unterscheidet man je nach antimikrobiellem Spektrum und Wirkungsmechanismus zwischen Bakteriostatika und Bakteriziden, Fungistatika und Fungiziden usw.. Wichtige Stoffe aus diesen Gruppen sind beispielsweise Benzalkoniumchloride, Alkylarlylsulfonate, Halogenphenole und Phenolmercuriacetat.

Adsorptionsmaterialen

Im Sinne dieser Anmeldungen sind Adsorptionsmaterialen Substanzen, die aufgrund ihrer Oberflächenstruktur Bestandteile der Luft, insbesondere Geruchsstoffe, Luftfeuchtigkeit und dergleichen, an ihre Oberfläche zumindest temporär binden können.

Hierbei kann die Struktur der angelagerten Luftbestandteile verändert werden oder unverändert bleiben.

Absorptionsmaterialen können beispielsweise ausgewählt sein aus der Gruppe der Cyclodextrine, Zinkrizinoleate, Aktivkohle, Zeolithe oder dergleichen.

Absorptionsmaterialien

Im Sinne dieser Anmeldungen sind Absorptionsmaterialen Substanzen, die Bestandteile der Luft, insbesondere Geruchsstoffe, Luftfeuchtigkeit und dergleichen, zumindest temporär in ihrem freien Volumen lösen können.

Oxidations-/ Reduktionsmittel

Oxidations- und/oder Reduktionsmittel im Sinne dieser Anmeldung sind Substanzen, die mit Luftbestandteilen, insbesondere mit Schlechtgeruchsbildnern aus der Luft, reagieren und durch Reduktion und/oder Oxidation zu ungefährlichen Produkten ohne störenden Geruch umsetzen.

Vorzugsweise wird durch die Reaktion zwischen Schlechtgeruchsbildner und dem Oxidations- und/oder Reduktionsmittel ein neutraler Dufteindruck erzielt

Hygroskopische Substanzen

Die Luftverbesserungssubstanz kann auch ganz oder teilweise aus einem hygroskopischen Material gebildet sein wie beispielsweise aus Silicagel, Magnesiumchlorid, Calciumchlorid, Phosphorpentoxid, konzentrierte

Schwefelsäure, Glycerol sowie Mischungen aus einem oder mehreren der vorgenannten Substanzen.

Vorteilhaft ist es Stärke zur Bindung des freiwerdenden Wassers den Luftverbesserungssubstanzen beizumengen.

Abbildunqen

Fig.1 Triggersprühspender mit innerhalb des Gehäuses angeordneter Kammer für Luftverbesserungssubstanzen in teilperspektivischer Frontansicht

Fig.2 Triggersprühspender mit auf dem Kopf des Gehäuses angeordneter Kammer in teilperspektivischer Frontansicht

Fig.3 Triggersprühspender mit auf dem Kopf des Gehäuses angeordneter Kammer und verschiebbarer Blisterpackung in teilperspektivischer Frontansicht

Bezuαszeichen

1 Triggersprühspender

2 Gehäuse

3 Mantelfläche

4 Gehäusekopf

5 Verschluss

6 Pumpe

7 Sprühkopf

8 Betätigungshebel/ Trigger

9 Steigrohr

10 Luftverbesserungssubstanz

11 Kammer

12 öffnung

13 Kopplungselement

14 Membranblister

15 Kammerverschluss

Fig. 1 zeigt den erfindungsgemäßen Triggersprühspender 1 in einer schematischen Perspektivansicht. Der Triggersprühspender 1 weist ein Gehäuse 2 aus, das ein Volumen umschließt, welches im Wesentlichen durch die Mantelfläche 3 und den Gehäusekopf 4 definiert ist. Auf der dem Gehäusekopf 4 gegenüberliegenden Seite des Gehäuses 2 ist ein Verschluss 5 angeordnet, durch den der Triggersprühspender 1 auf einer Flasche fixiert werden kann.

Innerhalb des Gehäuses 2 ist die Pumpe 6 angeordnet. Die Pumpe 6 ist über das Kopplungselement 13 mit einem Betätigungshebel 8 gekoppelt. Eine Betätigung des Hebels 8 durch den Benutzer bewirkt hierbei einen Pumphub der Pumpe 6. Ein Steigrohr 9 ist saufseitig kommunizierend mit der Pumpe 6 verbunden und ragt mit seinem distalen Ende über den Rand des Verschlusses 5 hinaus in die in der Flasche befindliche Zubereitung hinein.

Druckseitig ist die Pumpe 6 mit einem Sprühkopf 7 verbunden, durch den die geförderte Zubereitung als Spray, Strahl oder Schaum an die Umgebung abgegeben wird.

Innerhalb des Gehäuses 6 sind in den Zwischenräumen, die zwischen der Pumpe 6 und dem Gehäuse 2 gebildet sind, Luftverbesserungssubstanzen 10 angeordnet.

Das Innere des Gehäuses 2 ist gegen die Umgebung derart dichtig ausgeführt, dass die Luftverbesserungssubstanzen 10 nicht unbeabsichtigt aus dem Gehäuse 2 austreten können.

Wie in Fig.1 gezeigt, ist das Gehäuseinnere 11 mit einem Feststoff 10 gefüllt. Der Feststoff 10 kann beispielsweise ein Trägermaterial für

Luftverbesserungssubstanzen wie beispielsweise einen Duftstoff sein, oder aber als Adsorptionsmaterial unerwünschte Geruchsstoffe aus der Umgebungsluft herausfiltern. Die Adsorptionsmittel können beispielsweise Aktivkohle und/oder Zeolithe sein.

Am Kopf 12 des Gehäuses 2 sind öffnungen 12 angeordnet, die einen Durchgang zwischen dem Inneren 11 des Gehäuses 2 und der Umgebung des Triggersprühspenders ausbilden.

Durch diese öffnungen 12 kann Umgebungsluft in das Innere 11 des Gehäuses 2 einströmen und in Kontakt mit den dort angeordneten Luftverbesserungssubstanzen 10 treten wobei die derart beladene oder gereinigte Luft durch die öffnungen 12 wieder in die Umgebung ausströmen kann.

Die öffnungen 12 sind derart gestaltet, dass die Luftverbesserungssubstanzen 10 nicht unbeabsichtigt aus dem Gehäuse 2 austreten können.

So können die öffnungen 12 bei partikulären Luftverbesserungssubstanzen 10 kleiner ausgebildet sein als die mittlere Partikelgröße der Luftverbesserungssubstanzen, so dass die Partikel siebartig im Gehäuse zurückgehalten werden, während Luft in die Kammer 11 des Gehäuses 2 ein- und ausströmen kann.

Ist die Kammer 11 des Gehäuses 2 nicht mit einem Feststoff, sondern mit einer Flüssigkeit oder einem Gel gefüllt, können die öffnungen 12 durch eine permeable Membran versiegelt sein, die das Gel oder die Flüssigkeit im Inneren der Kammer 11 zurückhalten, jedoch Luftverbesserungssubstanzen, insbesondere Duftstoffe, passieren lassen.

Die Pumpe 6 kann derart konfiguriert sein, dass bei einem Pumphub ein Teil des entstehenden überdrucks durch ein Ventil in die mit Luftverbesserungssubstanz 10 befüllte Kammer 11 geleitet wird. Hierdurch wird eine Luftströmung in der Kammer 11 erzeugt, durch die in der Kammer 11 befindliche, mit Duftstoff angereicherte Luft durch die öffnungen 12 an die Umgebung abgegeben wird.

Hierdurch ist es möglich, eine definierte duftstoffbeladene Luftmenge bei Betätigung des Triggers aus der Kammer 11 in die Umgebung des Triggersprühspenders 1 zu dosieren.

Fig. 2 zeigt eine weitere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Triggersprühspenders 1 , bei dem die Kammer 11 an der nach außen gerichteten Seite des Gehäusekopfes 4 ausgebildet ist.

In die Kammer 11 ist eine Blisterpackung 14 einführbar. Die Blisterpackung 14 weist wenigstens eine Kavität zur Aufnahme von Luftverbesserungssubstanz 10 auf. Wenigstens eine Oberfläche der Kavität ist zumindest abschnittsweise mit einer permeablen Membran versehen, die durchlässig ist für Aktivstoffe, wie beispielsweise Duftstoffe, und beispielsweise Trägersubstanzen wie etwa Gele oder Flüssigkeiten, zurückhält.

Die Blisterpackung 14 kann durch eine entsprechende öffnung in der Manteloder Kopffläche der Kammer 11 seitlich in die Kammer 11 eingeschoben oder von oben in die Kammer 11 eingesetzt werden.

Weist die Kammer 11 , wie in Fig.2 gezeigt, eine öffnung in der Kopffläche auf, so kann diese öffnung durch ein Kammerverschluss 15 verschlossen werden, wobei der Verschluss 15 öffnungen 12 zur Abgabe der wirkaktiven Luftverbesserungssubstanzen 10 aufweist.

Wie in Fig.3 gezeigt, kann die Blisterpackung 14 in der Kammer 11 in derart verschiebbar angeordnet sein, dass in einer ersten Position die mit Luftverbesserungssubstanz 10 gefüllten Kavitäten von dem Verschluss 15 abgedeckt werden, so dass keine oder nur geringe Mengen an Luftverbesserungssubstanz 10 freigesetzt werden, während in einer zweiten Position die mit Luftverbesserungssubstanz 10 gefüllten Kavitäten durch die öffnungen 12 des Verschlusses 15 freigegeben sind, so dass die Luftverbesserungssubstanzen an die Umgebung abgegeben werden.