„Auslösevorrichtung für eine Hupanlage eines Kraftfahrzeugs"

Die Erfindung bezieht sich auf eine Auslösevorrichtung für eine Hupanlage eines Kraftfahrzeugs, die in bzw. an einem Lenkrad des Kraftfahrzeugs integriert ist.

Bei bekannten derartigen Auslösevorrichtungen wird ein Betätigungsglied um einen bestimmten Weg versetzt, so daß dann ein Hupvorgang ausgelöst wird. Im bzw. am Lenkrad muß daher die Möglichkeit zur Verfügung gestellt werden, ein entsprechendes Betätigungsglied um den Auslöseweg verstellen zu kön- nen . Hierdurch ergeben sich Beeinträchtigungen hinsichtlich des Designs von Lenkrädern, wobei unter Umständen die Ausgestaltung von Schlitzen, Spalten od.dgl. erforderlich ist, die die Dichtigkeit der Lenkradoberfläche reduzieren.

Ausgehend von dem vorstehend geschilderten Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Auslösevorrichtung für eine Hupanlage eines Kraftfahrzeugs zu schaffen, die den Designern von Lenkrädern größere Freiheiten läßt, die die Betriebssicherheit der Hupanlage zumindest in gleicher Weise gewährleistet wie bisher bekannte Auslösevorrichtungen, bei der eine kompakte Gestaltung des Lenkrads möglich ist und

die darüber hinaus eine spalt- und schlitzfreie fluiddichte Gestaltung der Lenkradoberfläche zulässt.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Auslösevorrichtung eine erste Auslöseeinheit, mittels der ein mit einem beabsichtigten Hupvorgang einhergehender Parameter erfaß- und bei Erfassen eines solchen Parameters ein erstes Auslösesignal ausgebbar ist, und eine zweite Auslöseeinheit aufweist, mittels der ein weiterer mit einem beab- sichtigten Hupvorgang einhergehender Parameter erfaß- und ein zweites Auslösesignal ausgebbar ist, und daß mittels der Auslösevorrichtung die Hupanlage in Betrieb setzbar ist, wenn sowohl das erste Auslösesignal von der ersten Auslöseeinheit als auch das zweite Auslösesignal von der zweiten Auslöseein- heit ausgegeben werden. Erfindungsgemäß wird eine Auslösevorrichtung geschaffen, bei der ein Hupvorgang nur ausgelöst wird, wenn zwei mit einem Hupvorgang einhergehende Parameter vorliegen .

Hierdurch ist es z.B. möglich, die Auslösevorrichtung ohne ein in bezug auf das Lenkrad bzw. auf andere Bauteile des Lenkrads bewegliches Bauteil auszugestalten.

Wenn bei der Auslösevorrichtung die erste Auslöseeinheit eine Tastfläche ist, mittels der die Anlage einer Hand an einer

Lenkradoberfläche erfaß- und bei Erfassen der Anlage der Hand an der Lenkradoberfläche das erste Auslösesignal ausgebbar ist, kann in jedem Fall verhindert werden, daß irgendwelche mechanischen Beanspruchungen der Lenkanlage, die z.B. beim Vorhandensein von Schlaglöchern etc., bei einem Aufprall od.dgl., auftreten können, ein Hupvorgang ausgelöst wird, da dasjenige Auslösesignal, welches das Vorhandensein der Hand

an der Tastfläche anzeigt, nicht vorliegt. Nur für den Fall, daß die Hand an der Tastfläche bzw. in deren unmittelbarer Nähe ist, wird das erste Auslösesignal ausgegeben, welches notwendig ist, um die Hupanlage in Betrieb zu setzen.

Wenn des weiteren die zweite Auslöseeinheit als Drucksensoreinrichtung ausgebildet ist, die im Lenkrad des Kraftfahrzeugs angeordnet ist und mittels der bei einer Druckbeaufschlagung des Lenkrads das zweite Auslösesignal ausgegeben wird, ist sichergestellt, daß allein das Vorhandensein der

Hand nahe der Tastfläche nicht ausreichend ist, um die Hupanlage in Betrieb zu setzen. Vielmehr muß auf die Drucksensoreinrichtung ein spürbarer Druck ausgeübt werden, damit diese das zweite Auslösesignal ausgibt. Ein bloßes Vorbeiführen der Hand bzw. überstreichen der Lenkradoberfläche, bei der die Hand in Anlage oder in unmittelbarer Nähe an die Tastfläche gerät, führt noch nicht zur Inbetriebsetzung der Hupanlage, da bei der vorstehend geschilderten Bewegung der Hand eine Druckbeaufschlagung der Drucksensoreinrichtung nicht erfolgt und diese das zweite Auslösesignal nicht ausgibt. Dieses zweite Auslösesignal wird durch die Drucksensoreinrichtung nur dann ausgegeben, wenn mittels der Hand ein Druck auf die Lenkradoberfläche ausgeübt wird.

Falls in anderer Weise eine mechanische Beanspruchung bzw. eine Druckbeaufschlagung der Drucksensoreinrichtung erfolgt, führt dies nicht zur Inbetriebsetzung der Hupanlage, da es an der weiteren notwendigen Bedingung, nämlich der Ausgabe des ersten Auslösesignals, mangelt, wenn sich die Hand nicht auf der Lenkradoberfläche, d.h. nahe der Tastfläche, befindet.

Die Oberflächenabdeckung des Lenkrads kann gestaltet werden, ohne daß auf die Auslösevorrichtung der Hupanlage in irgendeiner Form Rücksicht genommen werden muß. Vorteilhaft ist die Tastfläche der Auslösevorrichtung unmittelbar unterhalb der Oberflächenabdeckung des Lenkrads angeordnet.

Wenn die Tastfläche als sensorgesteuerte Funktionstastfläche ausgebildet ist und eine dielektrische Platte sowie eine darunter angeordnete Elektrode aufweist, kann das erste Auslöse- signal bereits generiert werden, wenn sich die Hand bzw. Teile der Hand noch in einer Entfernung von ca. 5 mm von der Oberfläche der Tastfläche befinden. Wie bereits mehrfach erwähnt, wird für diesen Fall die Hupanlage nicht bzw. noch nicht in Betrieb gesetzt, da die Drucksensoreinrichtung noch nicht mit Druck beaufschlagt wird.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung weist die Drucksensoreinrichtung mehrere Drucksensoren auf, wobei eine statische Bestimmtheit derjenigen Bauteile, zwischen denen die Drucksensoren angeordnet sind, insbesondere dann erreichbar ist, wenn drei Drucksensoren vorgesehen sind.

Im folgenden wird die Erfindung anhand einer Ausführungsform unter Bezugnahme auf die Zeichnungen näher dargestellt. Es zeigen:

Figur 1 eine Prinzipdarstellung einer Ausführungsform einer in ein Lenkrad integrierten erfindungsgemäßen Auslösevorrichtung für eine Hupanlage eines Kraft- fahrzeugs; und

Figur 2 eine Prinzipdarstellung einer Ausführungsform

einer Tastflache der in Figur 1 gezeigten erfindungsgemaßen Auslosevorrichtung .

Eine in Figur 1 prinzipiell dargestellte Lenkradanlage 1 eines im übrigen nicht dargestellten Kraftfahrzeugs ist in der im folgenden naher erläuterten Weise mit einer Ausfuhrungsform einer erfindungsgemaßen Auslosevorrichtung für eine Hupanlage des Kraftfahrzeugs ausgerüstet. Ein Lenkrad 2 der Lenkradanlage 1 ruht in üblicher Weise auf einer Lenksäule 3 der Lenkradanlage 1.

Außer der vorstehend bereits erwähnten erfindungsgemaßen Auslosevorrichtung für die Hupanlage ist in das Lenkrad 2 in üblicher Weise ein Airbag 4 integriert.

Eine Lenkradoberflache 5 wird durch die Außenseite einer beispielsweise aus Leder ausgeführten Oberflachenabdeckung 6 gebildet. Unterhalb der Oberflachenabdeckung 6 befindet sich eine als Sensor gesteuerte Funktionstastflache ausgebildete Tastflache 7, die eine Ausloseeinheit der im Falle des erläuterten Ausfuhrungsbeispiels zwei Ausloseeinheiten aufweisenden Auslosevorrichtung bildet.

Zum Funktionsprinzip der Tastflache 7 wird auf Figur 2 Bezug genommen, aus der hervorgeht, daß die Tastflache 7 eine dielektrische Platte 8 und eine Elektrode 9 aufweist. Mittels der Elektrode ist innerhalb der dielektrischen Platte 8 und oberhalb derselben ein Feld ausgeprägt, welches bei Annäherung einer Hand 10 verändert bzw. gestört wird. Bei Vorhan- densein einer derartigen Störung wird, wie in Figur 2 angedeutet, ein erstes Auslosesignal ausgegeben.

Des weiteren ist im Lenkrad 2 eine Drucksensoreinrichtung 11 integriert, die vorzugsweise drei Drucksensoren 12 aufweisen kann, von denen in Figur 1 zwei Drucksensoren gezeigt sind. Wird, z.B. mittels einer Hand, auf die Lenkradoberflache 5 Druck ausgeübt, wird dies mittels der Drucksensoren 12 erfaßt. Hierdurch wird ein zweites Auslosesignal generiert.

Sobald sowohl das erste Auslosesignal der Tastflache 7 als auch das zweite Auslosesignal der Drucksensoreinrichtung 11 ausgegeben werden, wird mittels der vorstehend geschilderten Auslosevorrxchtung die in den Figuren nicht gezeigte Hupanlage des Kraftfahrzeugs in Betrieb gesetzt. Falls nur das erste Auslosesignal der Tastflache 7 vorliegt oder falls nur das zweite Auslosesignal der Drucksensoreinrichtung 11 vorliegt, wird die Hupanlage des Kraftfahrzeugs nicht in Betrieb gesetzt. Mittels der vorstehend geschilderten Auslosevorrichtung für die Hupanlage ist eine Ausgestaltung des Lenkrads 2 möglich, bei der an der Lenkradoberflache keinerlei Spalte od.dgl. mehr erforderlich sind. Die Lenkradoberflache kann flussigkeitsdicht gestaltet werden.