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Patent Searching and Data


Title:
TRIGGERING SYSTEM FOR A SAFETY CATCH APPARATUS, ELEVATOR SYSTEM, AND METHOD FOR OPERATING AN ELEVATOR SYSTEM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/169399
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a triggering system (200) for a safety catch apparatus (230) which can be attached to a counterweight (125) or to an elevator car (120), which counterweight is connected to the elevator car by means of a supporting means guided by a drive sheave coupled to a drive and is guided in a shaft. A stationary clamping means (241) which can be clamped in the shaft, an actuating device (210) by means of which a force can be exerted on the clamping means (241), as required, in the longitudinal direction of the clamping means, and a coupling device (220) by means of which the clamping means (241) and the safety catch apparatus (230) can be coupled together such that the safety catch device (230) can be triggered when the force is exerted on the clamping means (241), are provided. The invention also relates to an elevator system having such a triggering system (200) and a method for operating an elevator system.

Inventors:
ALTENBURGER BERND (DE)
Application Number:
PCT/EP2020/053396
Publication Date:
August 27, 2020
Filing Date:
February 11, 2020
Export Citation:
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Assignee:
THYSSENKRUPP ELEVATOR INNOVATION AND OPERATIONS AG (DE)
International Classes:
B66B5/04; B66B5/00; B66B5/06; B66B5/18
Foreign References:
DE102011001449A12012-09-27
US6202795B12001-03-20
JPS60193373U1985-12-23
US20050279584A12005-12-22
EP1562848B12007-01-24
EP1646575B12011-11-09
Attorney, Agent or Firm:
THYSSENKRUPP INTELLECTUAL PROPERTY GMBH (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Auslösesystem (200) für eine Fangvorrichtung (230), die insbesondere an einem mit einem Fahrkorb (120) über ein Tragmittel (111), das über eine mit einem Antrieb (161) gekoppelte Treibscheibe (162) geführt ist, verbundenes und in einem Schacht (110) geführtes Gegengewicht (125) oder an dem Fahrkorb (120) anbringbar ist,

gekennzeichnet durch

ein in dem Schacht (110) spannbares, stehendes Spannmittel (241), eine Betätigungseinrichtung (210), mittels welcher bei Bedarf eine Kraft (Fz) in

Längsrichtung des Spannmittels auf das Spannmittel (241) ausübbar ist, und eine Kopplungseinrichtung (220), mittels welcher das Spannmittel (241) und die Fangvorrichtung (230) derart koppelbar sind, dass die Fangvorrichtung (230) bei Ausübung der Kraft (Fz) auf das Seil (241) auslösbar ist.

2. Auslösesystem (200) nach Anspruch 1 ,

wobei die Betätigungseinrichtung (210) elektrisch auslösbar ist, und insbesondere einen Elektromagneten (214) aufweist, mittels dessen die Betätigungseinrichtung (210) auslösbar ist.

3. Auslösesystem (200) nach Anspruch 1 oder 2,

wobei die Betätigungseinrichtung (210) ein Federelement (213) und/oder einen Hebelarm (211) aufweist, mittels welcher mittelbar oder unmittelbar die Kraft (Fz) auf das Spannmittel (241) ausübbar ist.

4. Auslösesystem (200) nach einem der vorstehenden Ansprüche,

wobei die Kopplungseinrichtung (220) ein Betätigungselement (221) aufweist, das bei Ausübung der Kraft (Fz) auf das Spannmittel (241) zur Betätigung oder Auslösung der Fangvorrichtung (230) führt.

5. Auslösesystem (200) nach Anspruch 4,

wobei die Kopplungseinrichtung (220) ein Führungssystem umfassend das Betätigungselement (221) und Führungselemente (223, 224) aufweist, in dem das Spannmittel (241) geführt ist, wobei das Betätigungselement (221) relativ zu den Führungselementen (223, 224) bewegbar ist, und insbesondere dazu eingerichtet ist, bei Ausübung der Kraft (Fz) auf das Spannmittel (241) bewegt zu werden.

6. Aufzugsanlage (100) mit

- wenigstens einem Fahrkorb (120), der in einem in einem Schacht (110) bewegbar ist

- einem Gegengewicht (125), das mit dem Fahrkorb (120) über ein Tragmittel (111) verbunden ist, wobei das Gegengewicht über eine mit einem Antrieb (161) gekoppelte Treibscheibe (162) geführt ist,

- einer Fangvorrichtung (230), die an dem Gegengewicht (125) oder dem Fahrkorb (120) angeordnet ist, und

- einem Auslösesystem (200) nach einem der vorstehenden Ansprüche, insbesondere eingerichtet zur Auslösung der Fangvorrichtung.

7. Aufzugsanlage (100) nach Anspruch 6,

wobei die Betätigungseinrichtung (210) in einem den Antrieb (162) umfassenden Maschinenraum (160) angeordnet ist.

8. Aufzugsanlage (100) nach Anspruch 6 oder 7,

wobei die Fangvorrichtung (230) oder eine weitere Fangvorrichtung weiterhin derart mit dem Spannmittel (241) gekoppelt ist, dass die (230) bzw. die weitere Fangvorrichtung ausgelöst wird, wenn deren Geschwindigkeit relativ zum Seil (241) einen Grenzwert überschreitet.

9. Aufzugsanlage (100) nach einem der Ansprüche 6 bis 8, mit einem weiteren, insbesondere zweiten, Fahrkorb (121), der über dem, insbesondere ersten, Fahrkorb (120) in dem Schacht (110) angeordnet und bewegbar ist.

10. Aufzugsanlage (100) nach Anspruch 9,

weiterhin mit einer Steuerungseinrichtung (190), die dazu eingerichtet ist, einen Abstand und/oder eine Relativgeschwindigkeit zwischen den zwei Fahrkörben (120, 121) zu erfassen, und, wenn der Abstand bzw. die Relativgeschwindigkeit einen zugehörigen Grenzwert unterschreitet bzw. überschreitet, die Betätigungseinrichtung (210) zu betätigen.

11. Verfahren zum Betreiben einer Aufzugsanlage (100) mit einem Fahrkorb (120), für den ein mit dem Fahrkorb (120) über ein Tragmittel (111), das über eine mit einem Antrieb (161) gekoppelte Treibscheibe (162) geführt ist, verbundenes und in einem Schacht (110) geführtes Gegengewicht (125) vorgesehen ist,

dadurch gekennzeichnet,

dass bei Bedarf eine Bewegung des Gegengewichts (125) oder des Fahrkorbs (120) abgebremst wird, indem mittels einer Betätigungseinrichtung (210) eine Kraft (Fz) auf ein in dem Schacht (110) gespanntes, stehendes Spannmittel (241) in Längsrichtung des Spannmittels ausgeübt wird,

wodurch mittels einer Kopplungseinrichtung (20) eine an dem Gegenwicht (125) oder dem Fahrkorb (120) angebrachte Fangvorrichtung (230) ausgelöst wird.

12. Verfahren nach Anspruch 11 ,

bei dem die Betätigungseinrichtung, (220) nur bei einer Aufwärtsbewegung des Fahrkorbs (120) ausgelöst wird.

13. Verfahren nach Anspruch 11 oder 12,

bei dem ein weiterer Fahrkorb (121) in dem Schacht (110) über dem Fahrkorb (120) bewegt wird, und bei dem ein Abstand und/oder eine Relativgeschwindigkeit zwischen den zwei Fahrkörben (120, 121) erfasst wird, und bei dem, wenn der Abstand bzw. die Relativgeschwindigkeit einen zugehörigen Grenzwert

unterschreitet bzw. überschreitet, die Betätigungseinrichtung (210) ausgelöst wird.

Description:
Auslösesystem für eine Fangvorrichtung, Aufzugsanlage und Verfahren zum Betreiben einer Aufzugsanlage

Beschreibung

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Auslösesystem für eine Fangvorrichtung in einer Aufzugsanlage, eine solche Aufzugsanlage sowie ein Verfahren zum Betreiben einer Aufzugsanlage.

Stand der Technik

Neben Aufzügen bzw. Aufzugsanlagen mit einem Fahrkorb, der in einem Schacht bewegt wird, gibt es auch Aufzüge mit zwei Fahrkörben, die im gleichen Schacht übereinander bewegt werden. Dies ist gerade bei Hochhäusern vorteilhaft, da der vorhandene Raum besser ausgenutzt werden kann. Solche Aufzugsanlagen werden von der Anmelderin unter der Marke TWIN vertrieben.

Beim Betrieb einer solchen Aufzugsanlage ist dann darauf zu achten, dass sich die beiden Fahrkörbe nicht zu nahe kommen und sich insbesondere nicht berühren.

Insbesondere in kritischen Situationen, in denen beispielsweise beide Fahrkörbe in die gleiche Richtung bewegt werden, jedoch der vorausfahrende Fahrkorb plötzlich anhält, kann eine Notbremsung bzw. ein Nothalt erforderlich sein, um eine Kollision der beiden Fahrkörbe zu verhindern. Eine Sicherheitsüberwachung, um eine solche Kollision zu verhindern, ist beispielsweise aus der EP 1 562 848 Bl bekannt.

Bei solchen Aufzügen ist, neben einer Betriebsbremse für den Antrieb, insbesondere für den Fall, dass die Bremswirkung dieser Betriebsbremse nicht ausreichend sein sollte, an jedem der beiden Fahrkörbe in der Regel eine Fangeinrichtung vorgesehen, mittels welcher eine schnelle Abwärtsfahrt bzw. ein Abstürzen des Fahrkorbs verhindert werden kann. Zudem kann für den unteren Fahrkorb eine Bremseinrichtung am Fahrkorb vorgesehen sein, mittels welcher eine Aufwärtsbewegung schnell und sicher gestoppt werden kann. Eine solche Bremseinrichtung am Fahrkorb wird durch eine Seilbremse ausgelöst, in Form einer solchen Seilbremse ist beispielsweise aus der EP 1 646 575 Bl bekannt.

Anstelle einer Bremseinrichtung für den Fahrkorb ist es - zumindest für herkömmliche Aufzugsanlagen mit nur einem Fahrkorb im Schacht - auch möglich, eine

Fangeinrichtung am Gegengewicht des Fahrkorbs vorzusehen. Allerdings ist gerade bei Aufzugsanlagen mit zwei Fahrkörben im Schacht und der dadurch in der Regel nötigen Anordnung zweier Gegenwichte nebeneinander die Verwendung eines mechanischen Geschwindigkeitsbegrenzers mit umlaufendem Seil meist nicht möglich. Die elektrische Auslösung der Fangvorrichtung am Fahrkorb ist aufgrund des fehlenden Hängekabels auch nicht möglich.

Vor diesem Hintergrund stellt sich daher die Aufgabe, eine einfache und/oder effiziente und/oder sichere Lösung zur Realisierung einer Auslösung der Bremseinrichtung am Gegengewicht für Abbremsung in Aufwärtsrichtung für einen Fahrkorb einer

Aufzugsanlage, insbesondere den unteren Fahrkorb einer Aufzugsanlage mit zwei Fahrkörben in einem Schacht, bereitzustellen.

Offenbarung der Erfindung

Erfindungsgemäß werden ein Auslösesystem für eine Fangvorrichtung, eine

Aufzugsanlage sowie ein Verfahren zum Betreiben einer Aufzugsanlage mit den

Merkmalen der unabhängigen Patentansprüche vorgeschlagen. Vorteilhafte

Ausgestaltungen sind Gegenstand der Unteransprüche sowie der nachfolgenden Beschreibung.

Ein erfindungsgemäßes Auslösesystem ist für eine Fangvorrichtung verwendbar, die an einem mit einem Fahrkorb über ein Tragmittel, das über eine mit einem Antrieb gekoppelte Treibscheibe geführt ist, verbundenes und in einem Schacht geführtes Gegengewicht - oder ggf. auch an dem Fahrkorb - anbringbar ist. Bei dem Tragmittel kann es sich insbesondere um ein Zugtragmittel wie ein Seil oder einen Riemen handeln. Ebenso sind mehrere Seile bzw. Riemen denkbar. Die Fangvorrichtung ist insbesondere derart ausgebildet, dass sie mit einer Führungsschiene oder dergleichen, an dem das Gegengewicht entlang bewegt wird, in Eingriff bringbar ist.

Die Auslösevorrichtung weist ein in dem Schacht spannbares, stehendes Spannmittel, insbesondere ein Seil, eine Betätigungseinrichtung, mittels welcher bei Bedarf eine Kraft in Längsrichtung des Spannmittels auf das Spannmittel ausübbar ist, und eine

Kopplungseinrichtung, mittels welcher das Spannmittel und die Fangvorrichtung derart koppelbar sind, dass die Fangvorrichtung bei Ausübung der Kraft auf das Seil auslösbar ist, auf.

Wie eingangs bereits erwähnt, werden für übliche Geschwindigkeitsbegrenzer, mit denen Fangvorrichtungen ausgelöst werden können, umlaufende Seile verwendet, die im Schacht einer Aufzugsanlage zwischen dem oberen und unteren Ende (meist Schachtkopf und Schachtgrube), also zwischen den Bereichen in denen sich die Fangvorrichtung, wenn sie an dem Gegengewicht (oder auch an dem Fahrkorb) angeordnet ist, bewegen kann, zwischen Rollen gespannt.

Im Gegensatz hierzu wird bei der vorgeschlagenen Auslösevorrichtung nur ein

Spannmittel bzw. Seil verwendet, das insbesondere zwischen dem oberen und unteren Ende im Schacht gespannt werden kann, wodurch deutlich weniger freier Raum im Schacht benötigt wird. Die Kopplungseinrichtung, mittels weicher eine Kraft auf das Spannmittel ausgeübt werden kann, kann daher beispielsweise am oberen Ende bzw. im Maschinenraum angeordnet werden, wodurch sie auch besonders einfach elektrisch ausgelöst werden kann, da keine elektrische Verbindung zum Gegengewicht nötig ist. Am oberen Ende kann das Spannmittel beispielsweise mittels der Kopplungseinrichtung befestigt werden, welche später noch näher beschrieben wird. Am unteren Ende kann das Spannmittel beispielsweise am Boden befestigt oder aber durch eine Spannmasse, die ggf. auch am Boden befestigt ist, gespannt werden. Hier kann ggf. eine

Klinkeneinrichtung oder ein Freilauf vorgesehen sein, um eine Bewegung des

Spannmittels bzw. Seils an der Spannmasse nach oben zu verhindern und Seildehnung aufzunehmen. Durch die Kopplungseinrichtung kann die auf das Spannmittel wirkende Kraft auf die Fangeinrichtung übertragen werden, sodass damit die Fangeinrichtung ausgelöst wird. Für eine mögliche Ausgestaltung einer solchen Kopplungseinrichtung sei auf die noch folgenden Ausführungen verwiesen.

Insgesamt wird auf diese Weise ein Auslösesystem für eine Fangvorrichtung, die an einem Gegengewicht angebracht werden kann, bereitgestellt, die besonders einfach und platzsparend ist, und dabei auch keine elektrische Anbindung an der

Fangvorrichtung selbst bzw. am Gegengewicht benötigt.

Wie schon erwähnt, ist es bevorzugt, wenn die Betätigungseinrichtung elektrisch auslösbar ist. Hierzu weist die Betätigungseinrichtung insbesondere einen

Elektromagneten auf, mittels dessen die Betätigungseinrichtung auslösbar ist. Durch einen Elektromagneten kann ein Gegenstück durch elektromagnetische Kraft bei anliegendem Strom gehalten werden. Durch einfaches Unterbrechen des Stroms, also beispielsweise durch Öffnen eines Schalters, lässt sich somit die Kopplungseinrichtung - und damit die Fangvorrichtung - auslösen. In diesem Zusammenhang wird der Elektromagnet auch als Lüftmagnet bezeichnet.

Vorzugsweise weist die Betätigungseinrichtung ein Federelement und/oder einen Hebelarm auf, mittels welcher mittelbar oder unmittelbar die Kraft auf das Spannmittel ausübbar ist. So kann beispielsweise über ein Federelement, beispielsweise eine Druckfeder, eine Kraft auf einen Hebelarm ausgeübt werden, an dem auch das

Spannmittel befestigt ist. Durch den bereits erwähnten Elektromagneten kann der Hebelarm beispielsweise gegen die Kraft des Federelements in einer Ausgangsposition gehalten werden. Bei einer Auslösung kann die Kraft des Federelements freigesetzt werden, wodurch über den Hebelarm eine Kraft auf das Spannmittel ausgeübt wird, und womit die Fangvorrichtung ausgelöst wird.

Weiterhin ist es auch bevorzugt, wenn für die Betätigungseinrichtung eine

Rückstelleinrichtung vorgesehen ist, insbesondere mit einem Linearantrieb, mittels welcher die Betätigungseinrichtung nach einer Auslösung von einer Betätigungsstellung in eine Freigabestellung bringbar ist. Damit ist die Betätigungseinrichtung nach einer etwaigen Auslösung besonders einfach wieder in die Ausgangsposition bringbar. Hierzu kann die Rückstelleinrichtung insbesondere auch fernbetätigbar ausgebildet sein. Eine solche Rückstelleinrichtung kann insbesondere auch (oder nur) für die Fangvorrichtung vorgesehen sein.

Besonders bevorzugt ist es, wenn die Kopplungseinrichtung ein Betätigungselement aufweist, das bei Ausübung der Kraft auf das Spannmittel zur Auslösung oder

Betätigung der Fangvorrichtung führt. Insbesondere kann die Kopplungseinrichtung hierzu ein Führungssystem umfassend das Betätigungselement und Führungselemente aufweisen, in dem das Spannmittel geführt ist, wobei das Betätigungselement relativ zu den Führungselementen bewegbar ist, und insbesondere dazu eingerichtet ist, bei Ausübung der Kraft auf das Spannmittel bewegt zu werden. Sowohl die

Führungselemente als auch das Betätigungselement können dabei als Rollen ausgebildet sein, an denen das Spannmittel bzw. Seil entlang bewegt wird. Durch einen seitlichen Versatz und geeignete Anordnung zueinander kann damit erreicht werden, dass die zusätzliche, durch die Kopplungseinrichtung, auf das Spannmittel in

Längsrichtung ausgeübte Kraft in eine Kraft mit zumindest einer Komponente senkrecht zur Längsrichtung des Spannmittels umgewandelt wird.

Wenn das Betätigungselement in einem regulären Zustand bzw. einer Ausgangsposition durch ein Federelement oder dergleichen gegen die aus der vorhandenen Spannung des Spannmittels wirkenden Kraft gehalten wird, so kann - bei geeigneter

Dimensionierung eines solchen Federelements - erreicht werden, dass die zusätzliche Kraft das Betätigungselement bewegt. Dieses Betätigungselement kann die

Fangvorrichtung, beispielsweise durch einen geeigneten Verbindungsmechanismus betätigen bzw. auslösen. Für eine detailliertere Beschreibung der Kopplungseinrichtung sei an dieser Stelle auch auf die Figurenbeschreibung verwiesen.

Die Fangvorrichtung selbst weist dabei beispielsweise Fangkeile auf, die zwischen eine Führungsschiene für das Gegengewicht und ein Gegenstück gebracht werden können. Denkbar sind beispielsweise aber auch Bremsbeläge, die an die Führungsschiene gedrückt werden. Je nach konkreter Ausgestaltung der Fangvorrichtung kann die Kopplungseinrichtung ausgebildet werden, um eine Bewegung des Betätigungselements in eine Betätigung oder Auslösung der Fangvorrichtung umzusetzen.

Gegenstand der Erfindung ist weiterhin eine Aufzugsanlage mit wenigstens einem in einem Schacht bewegbaren Fahrkorb, einem mit dem Fahrkorb über ein Tragmittel, das über eine mit einem Antrieb gekoppelte Treibscheibe geführt ist, verbundenes und in dem Schacht geführten Gegengewicht, einer an dem Gegengewicht angeordneten Fangvorrichtung und einem erfindungsgemäßen Auslösesystem. Besonders bevorzugt ist es dabei, wenn - wie schon erwähnt - die Betätigungseinrichtung in einem den Antrieb umfassenden Maschinenraum angeordnet ist.

Hinsichtlich weiterer Vorteile und Ausgestaltungen sowie einer näheren Beschreibung der Aufzugsanlage sei an dieser Stelle auch auf obige Ausführungen zum

Auslösesystem verwiesen, die hier entsprechend gelten.

Weiterhin ist besonders bevorzugt, wenn die Aufzugsanlage einen weiteren Fahrkorb aufweist, der über dem Fahrkorb in dem Schacht angeordnet und bewegbar ist. Hier kommen die Vorteile der Erfindung besonders gut zur Geltung, da es - wie eingangs erwähnt - gerade bei einer solchen Aufzugsanlage bislang aufgrund des Platzbedarfs bislang schwierig war, Fangvorrichtungen am Gegengewicht vorzusehen. Es versteht sich, dass auf die gleiche Weise auch an einem Gegengewicht des weiteren Fahrkorbs eine Fangvorrichtung vorgesehen und ausgelöst werden kann, falls nötig.

Vorzugsweise ist die Fangvorrichtung oder eine weitere Fangvorrichtung weiterhin derart mit dem Spannmittel gekoppelt, dass die bzw. die weitere Fangvorrichtung ausgelöst wird, wenn deren Geschwindigkeit relativ zum Spannmittel einen Grenzwert

überschreitet. Hierbei kann dann ein herkömmlicher Auslösemechanismus für die Fangvorrichtung verwendet werden, beispielsweise mit einem Reibrad, um eine weitere Sicherheitsstufe vorzusehen. Hier kann auch dasselbe Seil verwendet werden. Im Vergleich zu der Auslösung mittels der zuvor erwähnten Auslösevorrichtung ist hier jedoch in der Regel nur eine geschwindigkeitsabhängige Auslösung möglich. Vorteilhafterweise weist die Aufzugsanlage weiterhin eine Steuerungseinrichtung auf, die dazu eingerichtet ist, einen Abstand und/oder eine Relativgeschwindigkeit zwischen den zwei Fahrkörben zu erfassen, und, wenn der Abstand bzw. die

Relativgeschwindigkeit einen zugehörigen Grenzwert unterschreitet bzw. überschreitet, die Betätigungseinrichtung zu betätigen. Anzumerken ist hier, dass im Falle des Abstands der Grenzwert unterschritten, im Falle der Relativgeschwindigkeit überschritten werden muss.

Damit ist ein besonders effektiver und sicherer Einsatz der vorgeschlagenen

Auslösevorrichtung möglich. Bei der hier verwendeten Steuerungseinrichtung kann es sich beispielsweise um eine separate Sicherheitssteuerungseinrichtung handeln, oder aber auch um eine üblicherweise ohnehin verwendete Steuerungseinrichtung für die gesamte Aufzugsanlage.

Gegenstand der Erfindung ist weiterhin ein Verfahren zum Betreiben einer

Aufzugsanlage mit einem Fahrkorb, für den ein mit dem Fahrkorb über ein Tragmittel, das über eine mit einem Antrieb gekoppelte Treibscheibe geführt ist, verbundenes und in einem Schacht geführtes Gegengewicht vorgesehen ist. Es wird nun bei Bedarf eine Bewegung des Gegengewichts abgebremst, indem mittels einer Betätigungseinrichtung eine Kraft auf ein in dem Schacht gespanntes, stehendes Spannmittel, insbesondere ein Seil, in Längsrichtung des Spannmittels ausgeübt wird, wodurch mittels einer

Kopplungseinrichtung eine an dem Gegenwicht angebrachte Fangvorrichtung ausgelöst wird.

Vorzugsweise wird dabei die Kopplungseinrichtung nur bei einer Aufwärtsbewegung des unteren Fahrkorbs ausgelöst. Dies kann beispielsweise unter Verwendung einer geeigneten Steuerungseinrichtung erfolgen, in welcher auch die Bewegungsrichtung des Fahrkorbs bekannt ist bzw. erfasst wird. Vorteilhafterweise wird auch ein weiterer Fahrkorb über dem (ersten und dann unteren) Fahrkorb in dem Schacht bewegt. Dann wird dabei vorzugsweise auch ein Abstand und/oder eine Relativgeschwindigkeit zwischen den zwei Fahrkörben erfasst, und es wird, wenn der Abstand bzw. die

Relativgeschwindigkeit einen zugehörigen Grenzwert unterschreitet bzw. überschreitet, die Kopplungseinrichtung ausgelöst. Anzumerken ist hier, dass im Falle des Abstands der Grenzwert unterschritten, im Falle der Relativgeschwindigkeit überschritten werden muss.

Hinsichtlich weiterer Ausgestaltungen sowie der Vorteile des erfindungsgemäßen Verfahrens sei zur Vermeidung von Wiederholungen auf obige Ausführungen zum Auslösesystem bzw. zur Aufzugsanlage verwiesen, die hier entsprechend gelten.

Weitere Vorteile und Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung und der beiliegenden Zeichnung.

Es versteht sich, dass die vorstehend genannten und die nachstehend noch zu erläuternden Merkmale nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar sind, ohne den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen.

Die Erfindung ist anhand eines Ausführungsbeispiels in der Zeichnung schematisch dargestellt und wird im Folgenden unter Bezugnahme auf die Zeichnung beschrieben.

Figurenbeschreibung

Figur 1 zeigt schematisch eine erfindungsgemäße Aufzugsanlage in einer

bevorzugten Ausführungsform.

Figur 2 zeigt schematisch ein erfindungsgemäßes Auslösesystem in einer

bevorzugten Ausführungsform.

Figur 3 zeigt schematisch einen Teil des Auslösesystems aus Figur 2 in detaillierterer

Darstellung.

Figur 4 zeigt schematisch einen Teil des Auslösesystems aus Figur 2 in detaillierterer

Darstellung. ln Figur 1 ist schematisch eine erfindungsgemäße Aufzugsanlage 100 in einer bevorzugten Ausführungsform dargestellt. Die Aufzugsanlage 100 weist einen Schacht 110 auf, in dem sich zwei Fahrkörbe übereinander befinden, ein unterer Fahrkorb 120 und ein oberer Fahrkorb 121. Beide Fahrkörbe können in dem Schacht 110 unabhängig voneinander bewegt werden. Dies kann beispielsweise über eine hier nur schematisch angedeutete Steuerungseinrichtung 190 erfolgen, welche beispielsweise auch in dem angedeuteten Maschinenraum 160 am oberen Ende des Schachtes 110 angeordnet sein kann.

Dabei ist für den unteren Fahrkorb 120 ein Antrieb 161 mit einer Treibscheibe 162 in dem Maschinenraum 160 vorgesehen. Der Antrieb ist beispielhaft an bzw. auf einem Boden 164 des Maschinenraums 160 anordnet. Über die Treibscheibe 162 (und ggf. auch eine Umlenkrolle, wie gezeigt) wird ein hier als Seil ausgebildetes Tragmittel 111 insbesondere Zugtragmittel geführt, mittels dessen der untere Fahrkorb 120 mit einem zugehörigen ersten Gegengewicht 125 verbunden ist. Damit sind der Fahrkorb 120 und das erste Gegengewicht 125 im Schacht gegenläufig auf und ab bewegbar.

Für den oberen Fahrkorb 121 ist entsprechend ein zweites Gegengewicht 126 vorgesehen. Der Fahrkorb 121 und das zweite Gegengewicht 126 können - wie auch der untere Fahrkorb 120 und das erste Gegengewicht 125 - über ein Tragmittel verbunden sein, das über eine Treibscheibe an einem Antrieb geführt ist. In der gezeigten Abbildung ist der weitere Antrieb und die weitere Treibscheibe dies jedoch der Übersichtlichkeit halber nicht dargestellt.

Die beiden Gegengewichte 125 und 126 werden im Schacht 110 nebeneinander angeordnet, d.h. die vertikalen Projektionen der beiden Gegenwichte auf einen Boden des Schachtes 110 liegen nebeneinander. Insbesondere werden die beiden

Gegengewichte auch an bzw. nahe an einer Wand des Schachtes 110 angeordnet, um einen ordnungsgemäßen Betrieb der Aufzugsanlage zu gewährleisten.

Weiterhin ist am unteren Fahrkorb 120 eine erste Fangvorrichtung 140 angeordnet, um im Notfall ein Hinabfallen des Fahrkorbs im Schacht 110 zu verhindern. Entsprechend ist am oberen Fahrkorb 121 eine zweite Fangvorrichtung 141 angeordnet. Bei der hier gezeigten Aufzugsanlage mit zwei sich im Schacht 110 übereinander befindlichen Fahrkörben muss gewährleistet werden, dass eine Kollision beider

Fahrkörbe sicher verhindert wird. Während für eine Abwärtsbewegung des oberen Fahrkorbs hierzu beispielsweise die erwähnte Fangvorrichtung 141 verwendet wird, ist für den unteren Fahrkorb zum Abbremsen einer - ungewünschten - Aufwärtsbewegung, beispielsweise wenn er sich zu stark an den oberen Fahrkorb annähert, eine weitere Einrichtung vorzusehen.

Hierzu kann insbesondere, wie erwähnt, auch eine Überwachung des Abstands und/oder der Relativgeschwindigkeit der beiden Fahrkörbe zueinander überwacht werden, beispielsweise unter Verwendung der Steuerungseinrichtung 190 und ggf. geeigneter Sensoren oder dergleichen.

Für den unteren Fahrkorb 120 ist eine dritte Fangvorrichtung 230 am zugehörigen ersten Gegengewicht 125 angeordnet. Eine von der Geschwindigkeit des ersten

Gegengewichts 125 unabhängige Auslösung dieser dritten Fangvorrichtung 230 ist allerdings mit herkömmlichen Mitteln nicht oder nur mit erheblichem, konstruktivem Aufwand möglich.

Wie erwähnt, gibt es für ein solches Gegengewicht kein Hängekabel, das eine elektrische Auslösung der Fangvorrichtung ermöglicht. Bekannte mechanische

Geschwindigkeitsbegrenzer benötigen ein umlaufendes Seil, welche aufgrund der Anordnung beider Gegengewichte nebeneinander aufgrund des begrenzten, freien Raumes in aller Regel nicht verwendet werden können. Ebenso kann damit, wie erwähnt, in der Regel nur eine geschwindigkeitsabhängige Auslösung erfolgen.

Es ist nun ein Auslösesystem für diese dritte Fangvorrichtung 230 vorgesehen, die eine Kopplungseinrichtung 220 am ersten Gegengewicht 125 sowie eine

Betätigungseinrichtung 210 aufweist, die im Maschinenraum 160 angeordnet ist. Für eine detailliertere Beschreibung hierzu sei auf die folgenden Figuren verwiesen. ln Figur 2 ist schematisch ein erfindungsgemäßes Auslösesystem 200 in einer bevorzugten Ausführungsform dargestellt, die beispielsweise mit der in Figur 1 gezeigten Aufzugsanlage bzw. der dort vorhandenen Fangvorrichtung am Gegengewicht verwendet werden kann.

Hierzu sind erneut, wie schon in Figur 1 angedeutet, die Betätigungseinrichtung 210 insbesondere im Maschinenraum, z. B. auf dessen Boden 164, und die

Kopplungseinrichtung 220, die zusammen mit der dritten Fangvorrichtung 230 auf dem ersten Gegengewicht 125 angeordnet ist, gezeigt.

Weiterhin ist ein als Seil ausgebildetes Spannmittel 241 gezeigt, das zwischen der Betätigungseinrichtung 210 und einer Spannmasse 240, die nahe des Schachtbodens (also beispielsweise in der Schachtgrube) angeordnet sein kann. Das Spannmittel 241 kann damit gespannt werden. Hierzu kann die Spannmasse 240 insbesondere mittels einer Klinkeneinrichtung oder eines Freilaufs derart befestigt sein, dass ein Nachgeben des Spannmittels, insbesondere eine Bewegung des Spannmittels nach oben nicht möglich ist. Denkbar ist allerdings auch, dass das Spannmittel 241 am Schachtboden anderweitig befestigt wird.

Weiterhin läuft das Spannmittel 241 durch die Kopplungseinrichtung 220, über welche die dritte Fangvorrichtung 230 ausgelöst werden kann, hindurch. Für eine detailliertere Beschreibung sei auf Figur 3 verwiesen.

In Figur 3 ist schematisch einen Teil des Auslösesystems aus Figur 2 in detaillierterer Darstellung gezeigt, und zwar in zwei Ansichten. Links ist eine nicht ausgelöste Stellung bzw. eine Ausgangsstellung des Auslösesystems gezeigt, rechts ist eine ausgelöste Stellung bzw. eine Betätigungsstellung gezeigt.

In der Betätigungseinrichtung 210 ist das Spannmittel 241 an einem Hebelarm 211 befestigt, der um einen Drehpunkt 212 drehbar gelagert ist. Mittels eines, insbesondere als Druckfeder ausgebildeten, ersten Federelements 213 wird eine Kraft auf den Hebelarm 211 nach oben ausgeübt. Hierbei ist ein Elektromagnet 214 vorgesehen, der in bestromtem Zustand den Hebelarm 211 gegen die Federkraft des ersten

Federelements 213 zurückhält, wie in der linken Abbildung gezeigt.

In der Kopplungseinrichtung 220 ist nun ein Führungssystem umfassend zwei als Führungsrollen ausgebildete Führungselemente 223 und 224 sowie ein, insbesondere als Rolle ausgebildetes, Betätigungselement 221 vorgesehen. Das Seil 241 wird zwischen den Führungselementen 223 und 224 abgelenkt und über das

Betätigungselement 221 geführt. Durch das gespannte Seil 241 wird nun eine Kraft, hier mit F N bezeichnet, auf das Betätigungselement 221 ausgeübt.

An dem Betätigungselement 221 ist zudem ein weiteres, insbesondere als Zugfeder ausgebildetes, zweites Federelement 222 angebracht, mittels dessen eine Kraft, hier mit F F bezeichnet, entgegen der durch das Spannmittel hervorgerufenen Kraft, auf das Betätigungselement 221 ausgeübt wird. Im Normalzustand bzw. im Normalbetrieb befindet sich das Betätigungselement 221 in der gezeigten Position. Dies kann durch eine geeignete Einstellung der Spannung des Spannmittels 241 und des Federelements 222 erreicht werden, d.h. es gilt dann F F >= F N .

Rechts ist nun der Fall gezeigt, bei dem das Auslösesystem 200 bzw. die

Betätigungseinrichtung 210 und damit die Fangeinrichtung (hierzu sei auch auf Figur 4 verwiesen) ausgelöst ist. Indem der Elektromagnet 214 stromlos geschaltet wird - beispielsweise durch aktives Unterbrechen der Stromversorgung - kann das erste Federelement 213 den Hebelarm 211 und damit das daran befestigte Spannmittel 241 nach oben ziehen bzw. eine Kraft, hier mit F z bezeichnet, darauf ausüben. Die

Ansteuerung bzw. Bestromung des Elektromagneten erfolgt hier beispielsweise mittels der erwähnten Steuerungseinrichtung.

Dies führt dazu, dass durch das Spannmittel 241 eine zusätzliche entsprechende Kraft F' z auf das Betätigungselement 221 ausgeübt wird, sodass die resultierende, durch das Spannmittel ausgeübte Kraft F N +F' Z die Kraft F F des Federelements (Normalbetrieb) übersteigt, d.h. es gilt dann F N +F' Z > F F . Damit wird das Betätigungselement 221 bewegt bis ein Kräftegleichgewicht entstanden ist, wodurch eine Auslösung bzw.

Betätigung der Fangvorrichtung 230 erfolgt. In Figur 4 ist schematisch ein Teil des Auslösesystems aus Figur 2 in detaillierterer Darstellung dargestellt. Insbesondere sind hier die Kopplungseinrichtung 210, wie schon in Figur 3 gezeigt, und die Fangvorrichtung 230, hier nur schematisch und beispielhaft, dargestellt.

In dem gezeigten Beispiel weist die Fangvorrichtung ein Flebelarmsystem 232 auf, womit sie an das Betätigungselement 221 angebunden ist. Durch eine Bewegung des Betätigungselements 221 im Fall einer Auslösung des Auslösesystems nach links, wie es in Bezug auf Figur 3 erläutert wurde, kann also mittels des Flebelarmsystems 221 ein Keil 231 , insbesondere Brems- oder Fangkeil, zwischen eine Führungsschiene und ein Gegenstück gedrückt - oder auch gezogen - werden, wie durch Pfeil angedeutet.

Es versteht sich, dass auch andere Arten von Fangvorrichtungen, beispielsweise mit Fangkeilen anderer Art der Anbindung oder Bremsbelägen oder dergleichen, verwendet werden können. Diese müssen lediglich an die Kopplungseinrichtung 210 so

angebunden werden, dass deren Auslösung oder Betätigung durch die Bewegung des Betätigungselements 221 ermöglicht wird.

Insgesamt wird damit eine platzsparende Möglichkeit bereitgestellt, mittels welcher beispielsweise vom Maschinenraum aus und damit auch insbesondere elektrisch eine Fangvorrichtung an einem Gegengewicht ausgelöst werden kann.

Es versteht sich, dass die in Bezug auf den unteren Fahrkorb und dessen Gegengewicht beschriebene Auslösung der Fangvorrichtung bzw. das hierzu verwendete

Auslösesystem auch bei einer Fangvorrichtung an dem Gegengewicht des oberen Fahrkorbs verwendet werden könnte, um beispielsweise eine Kollision dieses oberen Fahrkorbs mit einer Schachtdecke zu verhindern. Entsprechend kann dies auch bei einer Aufzugsanlage mit nur einem Fahrkorb mit Gegengewicht verwendet werden. Bezugszeichenliste

100 Aufzugsanlage

110 Schacht

111 Tragmittel

120 unterer Fahrkorb

121 oberer Fahrkorb

125 erstes Gegengewicht

126 zweites Gegengewicht

140 erste Fangvorrichtung

141 zweite Fangvorrichtung

160 Maschinenraum

161 Antrieb

162 Treibscheibe

164 Boden

190 Steuerungseinrichtung 200 Auslösesystem

210 Betätigungseinrichtung

211 Flebelarm

212 Drehpunkt

213 erstes Federelement

214 Elektromagnet

220 Kopplungseinrichtung

221 Betätigungselement

222 zweites Federelement

223 Führungselement

224 Führungselement

230 dritte Fangvorrichtung

231 Keil

232 Flebelarmsystem

240 Spannmasse

241 Spannmittel