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Title:
TROLLEY
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2008/046599
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a trolley comprising a container (10) which is defined by a wall and has an opening which can preferably be closed and is used to fill and empty an inner region of the container defined by the wall, an outer frame (60), with a handle section (63) and at least one roller (70, 71) fixed to a section of the frame, preferably two interspaced and coaxially mounted rollers, and fixing means (20,30,40,50) for detachably fixing the container (10) to the frame (60). The fixing means comprise a first fixing device (30, 50) providing a detachable coupling between the container (10) and the frame (60), which can be created and released by means of a translational movement between the frame and the container, and enables, in a coupled position, a relative pivoting movement between the frame and the container, about a pivoting axis. Said trolley also comprises a second fixing device (20, 40) which is arranged at a distance from the first fixing device (30, 50) and provides a detachable coupling between the container (10) and the frame (60), that can be created and released by means of a pivoting movement between the frame (60) and the container (10), about the pivoting axis.

Inventors:
BARTHOLATUS RUEDIGER (DE)
Application Number:
PCT/EP2007/008993
Publication Date:
April 24, 2008
Filing Date:
October 17, 2007
Export Citation:
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Assignee:
ASTEK BETEILIGUNGSGMBH (DE)
BARTHOLATUS RUEDIGER (DE)
International Classes:
B62B1/14; A45C5/00; B62B1/26
Foreign References:
US5385220A1995-01-31
EP1238884A12002-09-11
DE8704682U11987-05-27
US20040129520A12004-07-08
US20050103589A12005-05-19
Attorney, Agent or Firm:
BIRKEN, Lars (Speiser & PartnerZippelhaus 5, Hamburg, DE)
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Claims:

ANSPRüCHE

1. Trolley, umfassend: a. einen von einer Wandung begrenzten Behälter (10) mit einer vor- zugsweise verschließbaren öffnung zur Befüllung und Entleerung eines von der Wandung begrenzten Behälterinnenraums, b. einen außenliegenden Rahmen (60), mit einem Griffabschnitt (63) und zumindest einer an einem Rahmenabschnitt befestigten Laufrolle (70, 71 ), vorzugsweise zwei voneinander beabstandeten und koaxial gelagerten Laufrollen, c. Befestigungsmittel (20, 30, 40 50) zum lösbaren Befestigen des Behälters an dem Rahmen dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel d. eine erste Befestigungsvorrichtung (30, 50), welche eine lösbare Kopplung zwischen Behälter und Rahmen bereitstellt, i. die mittels einer translatorischen Bewegung zwischen

Rahmen und Behälter herstellbar und lösbar ist, und ii. die in einer gekoppelten Stellung eine relative Verschwen- kung zwischen Rahmen und Behälter um eine Schwenk- achse ermöglicht, e. eine zweite Befestigungsvorrichtung (20, 40), welche von der ersten Befestigungsvorrichtung beabstandet ist und eine lösbare Kopplung zwischen Behälter und Rahmen bereitstellt, i. die mittels einer Schwenkbewegung zwischen Rahmen und Behälter um die Schwenkachse (C) herstellbar und lösbar ist.

2. Trolley nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die translatorische Bewegung der ers- ten Befestigungsvorrichtung im Bereich der ersten Befestigungsvorrichtung auf einer Bahn verläuft, die senkrecht zur Tangente der Schwenkbewegung der zweiten Befestigungsvorrichtung im Bereich der zweiten Befestigungsvorrichtung ausgerichtet ist.

3. Trolley nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Befestigungsvorrichtung einen an einer Seite des Rahmens oder Behälters angeordneten, ersten Kopplungsstift (50) und einen diesem gegenüberliegenden, auf einer anderen Seite des Rahmens oder Behälters angeordneten, zweiten Kopplungsstift umfassen, deren Stiftlängsachse koaxial zueinander liegt und die Schwenkachse (C) der ersten Befestigungsmittel ausbildet.

4. Trolley nach dem vorhergehenden Anspruch , dadurch gekennzeichnet, dass der erste Kopplungsstift translatorisch in eine entsprechend am Behälter bzw. Rahmen angeordnete erste Stiftaufnahmevorrichtung einführbar und darin lösbar befestigbar ist und der zweite Kopplungsstift translatorisch in eine entsprechend am

Behälter bzw. Rahmen angeordnete zweite Stiftaufnahmevorrichtung einführbar und darin lösbar befestigbar ist.

5. Trolley nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Befestigungsvorrichtung einen an einer Seite des Rahmens oder Behälters angeordneten, dritten Kopplungsstift (40) und einen diesem gegenüberliegenden, auf einer anderen Seite des Rahmens oder Behälters angeordneten, vierten Kopplungsstift umfassen, deren Stiftlängsachse koaxial zueinander liegt.

6. Trolley nach dem vorhergehenden Anspruch , dadurch gekennzeichnet, dass der dritte Kopplungsstift translatorisch in eine entsprechend am Behälter bzw. Rahmen angeordnete dritte Stiftaufnahmevorrichtung einführbar und darin lösbar befestigbar ist und der vierte Kopplungsstift translatorisch in eine entsprechend am Behälter bzw. Rahmen angeordnete vierte Stiftaufnahmevorrichtung einführbar und darin lösbar befestigbar ist.

7. Trolley nach dem vorhergehenden Anspruch 4 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass der erste bis vierte Kopplungsstift mit der ersten bis vierten Stiftaufnahmevorrichtung jeweils eine mittels ei- nes federnden Verriegelungsmittels einschnappende und lösbare

Schnappverbindung oder eine mittels eines starr geführten, manuell betätigbaren Verriegelungsmittels verriegelbare und lösbare Verriegelung ausbilden.

8. Trolley nach einem der vorhergehenden Ansprüche und Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass im gekoppelten Zustand von Rahmen und Behälter zwei Seitenstreben des Rahmens entlang zweier gegenüberliegender Seitenwände des Behälters verlaufen und der erste Kopplungsstift an einer dieser Seitenstreben oder Seitenwände und der zweite Kopplungsstift an der entsprechend anderen Seitenstrebe oder Seitenwand befestigt ist und die Schwenkachse (C) senkrecht zu der Längserstreckung dieser Seitenstreben verläuft.

9. Trolley nach einem der vorhergehenden Ansprüche und Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass im gekoppelten Zustand von Rahmen und Behälter zwei Seitenstreben des Rahmens entlang zweier gegenüberliegender Seitenwände des Behälters verlaufen und der dritte Kopplungsstift an einer dieser Seitenstreben oder Seitenwände und der vierte Kopplungsstift an der entsprechend anderen Seitenstrebe oder Seitenwand befestigt ist.

10. Trolley nach den beiden vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, dass der erste und dritte Kopplungsstift an einer der Seitenstreben oder Seitenwände und der zweite und vierte Kopplungsstift an der entsprechend anderen Seitenstrebe oder Seitenwand befestigt ist.

11. Trolley nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen aus zumindest zwei relativ zueinander beweglichen Rahmenabschnitten zusammengesetzt ist, die in einer ersten, kompakten Position zum Verstauen des Trolleys und einer zweiten, Transportposition zum Rollen des Trolleys ange- ordnet werden können.

12. Trolley nach dem vorhergehenden Anspruch , dadurch gekennzeichnet, dass die zwei relativ zueinander beweglichen Rahmenabschnitte zwischen der ersten und der zweiten Position verschwenkbar oder teleskopierbar sind und vorzugsweise in zumindest einer, insbesondere beiden Positionen arretierbar sind.

13. Trolley nach einem der vorhergehenden Ansprüche , dadurch gekennzeichnet, dass die ersten und zweiten Befestigungs- Vorrichtungen baugleich ausgebildet sind.

14. Modulbausatz für einen Trolley, umfassend

- einen von einer Wandung begrenzten Behälter mit einer vorzugsweise verschließbaren öffnung zur Befüllung und Entleerung eines von der Wandung begrenzten Behälterinnenraums,

- einen außenliegenden Rahmen, mit einem Griffabschnitt und einem Befestigungsbereich für ein Bewegungsmittel ,

- Befestigungsmittel zum lösbaren Befestigen des Behälters an dem Rahmen dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel umfassen:

- eine erste Befestigungsvorrichtung, welche eine lösbare Kopplung zwischen Behälter und Rahmen bereitstellt, o die mittels einer translatorischen Bewegung zwischen

Rahmen und Behälter herstellbar und lösbar ist, und o die in einer gekoppelten Stellung eine relative Ver- schwenkung zwischen Rahmen und Behälter um eine Schwenkachse (C) ermöglicht,

- eine zweite Befestigungsvorrichtung, welche von der ersten Befestigungsvorrichtung beabstandet ist und eine lösbare Kopplung zwischen Behälter und Rahmen bereitstellt, o die mittels einer Schwenkbewegung zwischen Rahmen und Behälter um die Schwenkachse herstellbar und lösbar ist.

15. Modulbausatz nach dem vorhergehenden Anspruch , gekennzeichnet durch - einen zweiten Rahmen, insbesondere einen Rahmen mit einem der Merkmale der vorhergehenden Ansprüche 1-14, der sich in zumindest einem Merkmal, vorzugsweise der Materialbeschaffenheit, der Farbgebung oder der Geometrie von dem ersten Rahmen unterscheidet, und/oder - einen zweiten Behälter, insbesondere einen Behälter mit einem der Merkmale der vorhergehenden Ansprüche 1-14, der sich in zumindest einem Merkmal, vorzugsweise der Materialbeschaffenheit, der Farbgebung oder der Geometrie von dem ersten Behälter unterscheidet.

16. Modulbausatz nach dem vorhergehenden Anspruch , dadurch gekennzeichnet, dass die Bewegungsmittel umfassen:

- eine oder mehrere erste Rollen, die im Befestigungsbereich für das Bewegungsmittel befestigbar sind, und/oder - eine oder mehrere zweite Rollen, die im Befestigungsbereich für das Bewegungsmittel befestigbar sind und sich von den ersten Rollen in zumindest einem Mderkmal unterscheiden, vorzugsweise ihrer Breite oder ihrem Durchmesser, und/oder

- eine oder mehrere Kufen, die alternativ oder zusätzlich im Befesti- gungsbereich für das Bewegungsmittel befestigbar sind.

Description:

TROLLEY

Die Erfindung betrifft einen Trolley, umfassend einen von einer Wandung begrenzten Behälter mit einer vorzugsweise verschließbaren öffnung zur Befüllung und Entleerung eines von der Wandung begrenzten Behälterinnenraums, einen außenliegenden Rahmen, mit einem Griffabschnitt und zumindest einer an einem Rahmenabschnitt befestigten Laufrolle, vorzugsweise zwei voneinander beabstandeten und koaxial gelagerten Laufrollen, Befestigungsmittel zum lösbaren Befestigen des Behälters an dem Rahmen. Weiterhin betrifft die Erfindung einen modularen Bausatz für einen solchen Trolley.

Trolleys der vorgenannten Art zeichnen sich dadurch aus, dass sie einen bequemen Transport von Lasten ermöglichen. Zu diesem Zweck weisen Trolleys im Sinne der Erfindung typischerweise eine oder mehrere Rollen auf, die allesamt koaxial zueinander angeordnet sind und auf denen der Trolley gerollt werden kann. Die für diesen Rollvorgang notwendige Stabilisierung erfolgt durch den Benutzer, der den Trolley am Handgriff führt. Typischerweise nimmt der Trolley beim Rollen des Trolleys eine leicht abgekippte Lage ein, in der er ausschließlich

auf den Rollen läuft und das gesamte Gewicht oder zumindest ein überwiegender Teil des Gewichts des Trolleys und dessen Beladung auf den Rollen liegt. Gegenüber dieser abgekippten Lage kann ein Trolley der vorgenannten Art oftmals in eine Standlage gebracht werden, in welcher der Trolley abgestellt werden kann und sich hierbei auf den Rollen und einer Ständervorrichtung, die beispielsweise mit dem Rahmen oder dem Behälter verbunden ist, abstützt.

Solche Trolleys finden vielfältige Anwendung, beispielsweise dienen sie als rollbare Koffer und sind zu diesem Zweck in verschiedenen Abmessungen bekannt. Ein weiterer Einsatzzweck solcher Trolleys liegt in rollbaren Taschen für den täglichen Einkauf.

Trolleys haben insbesondere deshalb eine große Verbreitung gefunden, da sie den Benutzer beim Transport von Gegenständen weitestgehend entlasten und hierdurch die körperliche Beanspruchung des Benutzers gegenüber anderen Transportbehälter für den gleichen Zweck, wie beispielsweise Koffern, Taschen, Umhängetaschen, Rucksäcken oder dergleichen, maßgeblich herabsetzen.

Der Transport schwerer Lasten wirkt sich ab einem bestimmten Belastungsgrad nachteilhaft auf den menschlichen Bewegungsapparat aus. Diese negative Auswirkung tritt verstärkt auf, wenn die Belastung auf einen noch nicht vollständig ausgebildeten Bewegungsapparat eines Kindes oder Jugendlichen einwirkt. Gleichwohl sind bislang insbesondere für Kinder und Jugendliche lediglich Transportbehälter wie Koffer, Taschen, Rucksäcke oder Tornister bekannt, welche, ungünstige Belastungen des kindlichen oder jugendlichen Bewegungsapparates verursachen. Neben der grundsätzlichen Eignung eines Transportbehälters für die Zwecke von Kindern und Jugendlichen spielt auch die Akzeptanz des Transportbehälters durch die Kinder und Jugendlichen eine maßgebliche Rolle bei der Bereitstellung eines diese Belastung vermeidenden Transportbehälters. Der Erfindung liegt zum einen die Aufgabe zugrunde, einen solchen Transportbehälter für Kinder und Jugendliche bereitzustellen.

Ein weiterer Nachteil bei bekannten Transportbehältern liegt darin, dass Trans- portbehälter häufig für verschiedene Anwendungszwecke bestimmte Anforde-

rungen erfüllen müssen, die nicht mit einem einzigen Transportbehälter zu lösen sind. So ist es oftmals wünschenswert, für den Transport empfindlicher Gegenstände einen Transportbehälter mit fester, schützender Außenschale einzusetzen, wobei das erhöhte Gewicht solcher Transportbehälter mit fester Schale in Kauf genommen wird, wohingegen in anderen Anwendungsfällen ein möglichst leichtgewichtiger Transportbehälter gewünscht wird.

Aus DE 297 13 078 U1 ist ein Gepäcktransportsystem mit abnehmbarer Rollvorrichtung bekannt, bei dem ein Gepäckstück an einem Säulenpaar verrastet werden kann und durch Gleiten entlang des Säulenpaars auf einer unteren Plattform abgestützt wird. Dieses Gepäcktransportsystem weist den Nachteil auf, dass die Verrastung des Gepäckstücks schwierig zu handhaben ist und eine schnelle und für einen Benutzer einfach durchzuführende Befestigung des Gepäckstücks an dem Säulenpaar verhindert. Zudem erfordert die Lastübertragung dieses Systems eine technisch aufwendige Umsetzung, um die Gleitbewegung des Ge- päckstücks relativ zum Säulenpaar sicherzustellen, was einerseits zu einer technisch komplizierten und somit kostspieligen Konstruktion führt und andererseits anfällig gegen Beschädigung und Verschmutzung ist.

Aus DE 78 35 489 U1 ist ein Transportroller bekannt, der einen Rahmen mit einer an dessen unterem Ende vorgesehenen Auflage und ein Fahrwerk umfasst. Der Nachteil dieses Transportrollers liegt darin, dass das Transportgut alleine durch das Aufliegen auf der Auflage und die Umschließung durch zusätzliche Rahmenstreben an dem Transportroller gesichert ist und daher die Gefahr besteht, dass das Transportgut bei bestimmten Bewegungsformen oder Ausrichtungen des Transportrollers von der Auflage herabfällt.

Aus DE 93 02 998 U1 ist ein weiterer Transportroller bekannt, bei dem mittels zweier Klammerteile eine Befestigung zur Sicherung von Gepäck bereitgestellt wird. Nachteilig an der hier gezeigten Konstruktion ist die umständliche Handhabung der Klammerteile, welche eine beidhändige Bedienung zur Befestigung von Gepäck erforderlich macht und zudem konstruktiv aufwendig und beschädi- gungs- und schmutzanfällig ist.

- A -

Aus EP 1 301 101 B1 ist ein Transportsystem für Gepäckstücke bekannt, bei dem ein Gepäckstück an einer schalenartigen Rollvorrichtung befestigt wird, indem zwei Haken in entsprechende Laschen eingreifen und eine zusätzliche Sicherung durch Klettbänder innerhalb des Gepäckstücks erfolgt. Der Nachteil dieses Systems besteht darin, dass das Gepäckstück nur in leerem Zustand an der Rollvorrichtung befestigt bzw. davon gelöst werden kann und zudem eine umständliche Handhabung des Befestigungsvorgangs erforderlich ist.

Weitere Transportsysteme sind aus US 2004/0238303 A1 und US 2006/0071436 A1 bekannt.

Der Erfindung liegt die weitere Aufgabe zugrunde, ein Transportsystem bereitzustellen, welches eine einfachere und zuverlässigere Handhabung bei der Kopplung bzw. Lösung des Behälters an bzw. von dem Rahmen ermöglicht.

Die vorgenannten Aufgaben werden erfindungsgemäß mit einem Trolley der eingangs genannten Art gelöst, indem die Befestigungsmittel eine erste Befesti- gungsvorrichtung, welche eine lösbare Kopplung zwischen Behälter und Rahmen bereitstellt, die mittels einer translatorischen Bewegung zwischen Rahmen und Behälter herstellbar und lösbar ist und die in einer gekoppelten Stellung eine relative Verschwenkung zwischen Rahmen und Behälter um eine Schwenkachse ermöglicht sowie eine zweite Befestigungsvorrichtung, welche von der ersten Befestigungsvorrichtung beabstandet ist und eine lösbare Kopplung zwischen Behälter und Rahmen bereitstellt, die mittels einer Schwenkbewegung zwischen Rahmen und Behälter um die Schwenkachse herstellbar und lösbar ist.

Durch die spezifische Ausgestaltung der Befestigungsmittel wird eine komfortable Möglichkeit geschaffen, Behälter und Rahmen miteinander zu koppeln bezie- hungsweise voneinander zu trennen. Die erfindungsgemäßen Befestigungsmittel sehen dabei eine zweistufige Kopplung bzw. Entkopplung vor, indem zunächst mittels einer translatorischen Bewegung die erste Befestigungsvorrichtung zwischen Behälter und Rahmen gekoppelt wird und hierdurch eine Schwenkachse zwischen Behälter und Rahmen definiert wird und dann nachfolgend durch Ver- Schwenkung von Behälter und Rahmen zueinander um diese Schwenkachse die

zweite Befestigungsvorrichtung gekoppelt wird. Der Entkopplungsvorgang verläuft dementsprechend umgekehrt, d.h. zunächst wird durch eine Verschwen- kung von Behälter zu Rahmen die zweite Befestigungsvorrichtung entkoppelt und hierauf folgend durch eine translatorische Bewegung zwischen Behälter und Rahmen die erste Befestigungsvorrichtung entkoppelt, woraufhin der Behälter aus dem Rahmen gelöst ist.

Unter einer Befestigungsvorrichtung im erfindungsgemäßen Sinne sind hierbei ein oder mehrere Bauelementgruppen zu verstehen, die jeweils aus Bauelementen bestehen, die am Rahmen und am Behälter befestigt sind. Die jeweiligen Bauelemente einer Bauelementgruppe wirken dabei so zusammen, dass sie miteinander koppelbar sind. Dementsprechend kann eine Befestigungsvorrichtung aus lediglich einer Bauelementgruppe bestehen, wodurch regelmäßig eine Einpunktkopplung zwischen Rahmen und Behälter erzielt wird. Oftmals wird es aber vorteilhaft sein und erfindungsgemäß dementsprechend bevorzugt, eine Befestigungsvorrichtung durch mehrere Bauelementgruppen zu realisieren, wodurch eine Kopplung zwischen Rahmen und Behälter an mehreren Punkten in einfacher Weise erzielt wird. Im Falle der ersten Befestigungsvorrichtung liegen dabei die Kopplungspunkte der mehreren Bauelementgruppen vorzugsweise auf einer Linie, welche die Schwenkachse definiert. Im Falle der zweiten Befesti- gungsvorrichtung können die Positionen der Bauelementgruppen hingegen freier gewählt werden, solange die definierte Kopplungs- und Entkopplungsbewegung auf einer Kreisbahn um die Schwenkachse gewahrt bleibt.

Gemäß einer ersten bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass die translatorische Bewegung der ersten Befestigungsvorrichtung im Bereich der ersten Befestigungsvorrichtung auf einer Bahn verläuft, die senkrecht zur Tangente der Schwenkbewegung der zweiten Befestigungsvorrichtung im Bereich der zweiten Befestigungsvorrichtung ausgerichtet ist. Diese Art der Abstimmung der beiden Befestigungsvorrichtungen zueinander ermöglicht es, eine intuitiv zu bewerkstelligende Kopplung und Entkopplung zu ermöglichen und verhindert zugleich, dass eine versehentliche Herauslösung des Behälters aus dem Rahmen durch eine einseitige Belastung erfolgt, da für eine solche Herauslösung

eine zumindest in zwei unterschiedlichen, nämlich senkrecht zueinander stehenden Richtungen einwirkende Kraft erforderlich ist.

Weiterhin ist es bevorzugt, wenn die erste Befestigungsvorrichtung einen an einer Seite des Rahmens oder Behälters angeordneten, ersten Kopplungsstift und einen diesem gegenüberliegenden, auf einer anderen Seite des Rahmens oder Behälters angeordneten, zweiten Kopplungsstift umfassen, deren Stiftlängsachse koaxial zueinander liegt und die Schwenkachse der ersten Befestigungsmittel ausbildet. Auf diese Weise wird eine Zweipunktbefestigung über die erste Befestigungsvorrichtung erzielt und die Schwenkachse durch die zwei Befestigungspunkte durchlaufend definiert.

Dabei ist es besonders vorteilhaft, wenn der erste Kopplungsstift translatorisch in eine entsprechend am Behälter bzw. Rahmen angeordnete erste Stiftaufnahmevorrichtung einführbar und darin lösbar befestigbar ist und der zweite Kopplungsstift translatorisch in eine entsprechend am Behälter bzw. Rahmen angeordnete zweite Stiftaufnahmevorrichtung einführbar und darin lösbar befestigbar ist. Die translatorische Bewegung des ersten und zweiten Kopplungsstiftes in die entsprechenden Stiftaufnahmevorrichtungen ist dabei gleichgerichtet. Die Stiftaufnahmevorrichtungen können vorzugsweise mit einem Aufnahmebereich für den Kopplungsstift versehen sein, der von einer Wandung umgeben ist, die zu einer Seite offen ist, welche der Einführseite für den Kopplungsstift entspricht.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass die zweite Befestigungsvorrichtung einen an einer Seite des Rahmens oder Behälters angeordneten, dritten Kopplungsstift und einen diesem gegenüberliegenden, auf einer anderen Seite des Rahmens oder Behälters angeordneten, vierten Kopplungsstift umfassen, deren Stiftlängsachse vorzugsweise koaxial zueinander liegt. Auf diese Weise wird durch die zweite Befestigungsvorrichtung eine Zweipunktbefestigung zwischen Behälter und Rahmen erzielt. Insbesondere bei Kombination mit der vorstehend erläuterten bevorzugten Ausführungsform der ersten Befestigungsvorrichtung kann somit eine für eine stabile Befestigung vorteilhafte Vierpunktbefestigung mittels der ersten und zweiten Befestigungsvorrichtung erzielt werden.

Dabei ist es bei Ausgestaltung der zweiten Befestigungsvorrichtung gemäß der zuvor beschriebenen bevorzugten Ausführungsform weiterhin bevorzugt, wenn der dritte Kopplungsstift translatorisch in eine entsprechend am Behälter bzw. Rahmen angeordnete dritte Stiftaufnahmevorrichtung einführbar und darin lösbar befestigbar ist und der vierte Kopplungsstift translatorisch in eine entsprechend am Behälter bzw. Rahmen angeordnete vierte Stiftaufnahmevorrichtung einführbar und darin lösbar befestigbar ist. Die translatorische Bewegung des dritten und vierten Kopplungsstiftes entspricht dabei einem angenähert tangentialen Bahnabschnitt der für die Kopplung bzw. Entkopplung der zweiten Befestigungs- Vorrichtung erforderlichen Schwenkbewegung, d.h. die translatorische Bewegung ist eine angenäherte Bewegung auf einer Schwenkbahn mit einem entsprechend großen Radius.

Weiterhin ist es bei den Ausführungsformen mit erstem, zweitem, drittem und viertem Kopplungsstift bevorzugt, wenn der erste bis vierte Kopplungsstift mit der ersten bis vierten Stiftaufnahmevorrichtung jeweils eine mittels eines federnden Verriegelungsmittels einschnappende und lösbare Schnappverbindung oder eine mittels eines starr geführten, manuell betätigbaren Verriegelungsmittels verriegelbare und lösbare Verriegelung ausbilden. Auf diese Weise wird die Bedien- barkeit des erfindungsgemäßen Trolleys weiter erhöht, indem die erste und zweite Befestigungsvorrichtung mittels Schnappverbindungen verriegeln und entriegeln. Dabei ist es insbesondere bevorzugt, die Schnappverbindungen so auszulegen, dass ein definierter Kraftaufwand in Richtung der Kopplungsbewegung (translatorisch bzw. schwenkend) zur Kopplung erforderlich ist und ein definierter Kraftaufwand entgegen der Kopplungsrichtung zur Entkopplung erfor- derlich ist, um den Behälter und Rahmen miteinander zu koppeln bzw. zu entkoppeln. Alternativ hierzu kann vorgesehen sein, zum Entkoppeln eine separate Betätigung eines Entriegelungsmechanismus vorzusehen, um eine versehentliche Entkopplung zwischen Behälter und Rahmen auszuschließen.

Bei der Ausführung mit erstem und zweitem Kopplungsstift ist es weiterhin be- vorzugt, wenn im gekoppelten Zustand von Rahmen und Behälter zwei Seitenstreben des Rahmens entlang zweier gegenüberliegender Seitenwände des

Behälters verlaufen und der erste Kopplungsstift an einer dieser Seitenstreben oder Seitenwände und der zweite Kopplungsstift an der entsprechend anderen Seitenstrebe oder Seitenwand befestigt ist und die Schwenkachse senkrecht zu der Längserstreckung dieser Seitenstreben verläuft. Auf diese Weise wird ein robuster und zugleich optisch attraktiver Aufbau von Rahmen und Behälter erzielt.

Weiterhin ist es bei der zuvor beschriebenen Ausführungsform mit drittem und viertem Kopplungsstift bevorzugt, wenn im gekoppelten Zustand von Rahmen und Behälter zwei Seitenstreben des Rahmens entlang zweier gegenüberliegen- der Seitenwände des Behälters verlaufen und der dritte Kopplungsstift an einer dieser Seitenstreben oder Seitenwände und der vierte Kopplungsstift an der entsprechend anderen Seitenstrebe oder Seitenwand befestigt ist. Auch hiermit wird die Attraktivität der Gestaltung und die Robustheit gesteigert. Dabei ist es bei den zuvor erläuterten beiden Ausführungsform in Kombination bevorzugt, wenn der erste und dritte Kopplungsstift an einer der Seitenstreben oder Seitenwände und der zweite und vierte Kopplungsstift an der entsprechend anderen Seitenstrebe oder Seitenwand befestigt ist. Mit dieser Ausführungsform wird durch den Verlauf der entsprechenden Seitenstreben entlang der Seitenwände des Behälters und die Anordnung der Kopplungsstifte an den entsprechenden Seitenstreben bzw. Seitenwände ein kompaktes Design erzielt, welches fertigungstechnisch günstig und mit gut zu realisierenden Fertigungstoleranzen umzusetzen ist.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Rahmen aus zumindest zwei relativ zueinander beweglichen Rahmenabschnitten zusammengesetzt ist, die in einer ersten, kompakten Position zum Verstauen des Trolleys und einer zweiten Transportposition zum Rollen des Trolleys angeordnet werden können. Grundsätzlich ist es bevorzugt, den Rahmen als starren Rahmen auszuführen, d.h. ohne relativ zueinander bewegbare Rahmenteile, beispielsweise indem der Rahmen aus einem Hohlprofil oder dergleichen gebo- gen wird. Um jedoch für die Zwecke der Verstauung oder zeitlich befristeten Abstellung des erfindungsgemäßen Trolleys eine kompaktere Gestalt zu ermögli-

chen, kann der Rahmen auch aus zwei oder mehr relativ zueinander beweglichen Rahmenabschnitten zusammengesetzt sein. Die Rahmenabschnitte können beispielsweise zueinander verschwenkbar sein, indem sie über entsprechende Gelenke miteinander verbunden sind. Die Rahmenabschnitte können weiterhin zueinander teleskopierbar sein, indem sie aneinander geführt sind, insbesondere indem ein Rahmenabschnitt so bemessen ist, dass er in einen als Hohlprofil ausgeführten anderen Rahmenabschnitt eingeführt werden kann. Weiterhin sind auch in bestimmten Anwendungsfällen Rahmenkonstruktionen vorteilhaft, welche sowohl zueinander verschwenkbare als auch zueinander teleskopierbare Rahmenabschnitte aufweisen.

Dabei ist es insbesondere bevorzugt, dass die zwei relativ zueinander beweglichen Rahmenabschnitte zwischen der ersten und der zweiten Position verschwenkbar oder teleskopierbar sind und vorzugsweise in zumindest einer, insbesondere beiden Positionen arretierbar sind. Durch diese Fortbildung wird eine Sicherung der Geometrie des Rahmens in der Transportposition und/oder der Stauposition erzielt und somit ein versehentliches Verschwenken oder Te- leskopieren der beiden Rahmenabschnitte zueinander verhindert.

Schließlich ist es gemäß einer letzten bevorzugten Ausführform bevorzugt, dass die ersten und zweiten Befestigungsvorrichtungen baugleich ausgebildet sind. Auf diese Weise werden einerseits die Herstellungskosten des erfindungsgemäßen Trolleys reduziert, da eine geringere Anzahl an Individualbauteilen benötigt wird und andererseits die Bedienbarkeit und ästhetische Erscheinung des erfindungsgemäßen Trolleys verbessert, da der Benutzer sich mit lediglich einem Befestigungssystem für die erste und zweite Befestigungsvorrichtung vertraut machen muss. Insbesondere ist es bevorzugt, die baugleich ausgebildeten Befestigungsvorrichtungen so zu gestalten, dass sie durch eine entsprechende Anordnung am Rahmen bzw. Behälter in einer um 90° versetzten Ausrichtung zueinander die eingangs beschriebene bevorzugte Ausführungsform mit senkrecht zueinander stehenden Kopplungs- bzw. Entkopplungsbewegungen ermög- liehen, beispielsweise indem für diese Kopplungs- bzw. Entkopplungsvorgänge Bauelemente verwendet werden, die eine einseitig offene Aufnahmekammer für

ein korrespondierendes Bauelement aufweisen und diese einseitige öffnung entsprechend der gewünschten Kopplungs- bzw. Entkopplungsrichtung ausgerichtet werden kann.

Ein weiterer Aspekt der Erfindung ist ein Modulbausatz für einen Trolley, umfas- send einen von einer Wandung begrenzten Behälter mit einer vorzugsweise verschließbaren öffnung zur Befüllung und Entleerung eines von der Wandung begrenzten Behälterinnenraums, einen außenliegenden Rahmen, mit einem Griffabschnitt und einem Befestigungsbereich für ein Bewegungsmittel, Befestigungsmittel zum lösbaren Befestigen des Behälters an dem Rahmen wobei die Befestigungsmittel umfassen: eine erste Befestigungsvorrichtung, welche eine lösbare Kopplung zwischen Behälter und Rahmen bereitstellt, die mittels einer translatorischen Bewegung zwischen Rahmen und Behälter herstellbar und lösbar ist, und die in einer gekoppelten Stellung eine relative Verschwenkung zwischen Rahmen und Behälter um eine Schwenkachse ermöglicht, eine zweite Befestigungsvorrichtung, welche von der ersten Befestigungsvorrichtung beabstandet ist und eine lösbare Kopplung zwischen Behälter und Rahmen bereitstellt, die mittels einer Schwenkbewegung zwischen Rahmen und Behälter um die Schwenkachse herstellbar und lösbar ist.

Dieser erfindungsgemäße Modulbausatz ähnelt in wesentlichen Merkmalen dem zuvor beschriebenen Trolley und bezüglich dieser ähnlichen, gleichbezeichneten Merkmale wird hinsichtlich derer Vorteile und Wirkungen auf die vorstehende Beschreibung verwiesen. Abweichend vom zuvor beschriebenen Trolley umfasst der Modulbausatz jedoch keine direkt an einem Rahmenabschnitt befestigte Laufrolle oder mehrere solcher Laufrollen, sondern stattdessen weist der Rah- men des Modulbausatzes einen Befestigungsbereich für ein Bewegungsmittel auf, wobei unter einem solchen Bewegungsmittel jegliche Einrichtung zu verstehen ist, die es ermöglicht und dazu dient, den Rahmen auf einer Verkehrsoberfläche kraftschonend zu bewegen. Beispielsweise kann unter einem Bewegungsmittel eine Rolle oder eine Rollenanordnung, wie beispielsweise drei im Dreieck zueinander angeordnete Rollen zur Treppenüberwindung, eine Kufe, eine Endlosraupe oder dergleichen verstanden werden.

Der erfindungsgemäße Modulbausatz ermöglicht es, Rahmen, Behälter und Bewegungsmittel gemäß den aktuellen Bedürfnissen des Benutzers zu kombinieren und profitiert dabei insbesondere von der leichten Art und Weise der Kopplung und Entkopplung zwischen Behälter und Rahmen.

Insbesondere ist es bevorzugt, wenn der Modulbausatz einen zweiten Rahmen, insbesondere einen Rahmen mit einem der Merkmale des zuvor beschriebenen Rahmens, der sich in zumindest einem Merkmal, vorzugsweise der Materialbeschaffenheit, der Farbgebung oder der Geometrie von dem ersten Rahmen unterscheidet, und/oder einen zweiten Behälter, insbesondere einen Behälter mit einem der Merkmale des zuvor beschriebenen Behälters, der sich in zumindest einem Merkmal, vorzugsweise der Materialbeschaffenheit, der Farbgebung oder der Geometrie von dem ersten Behälter unterscheidet, umfasst. Auf diese Weise wird eine individuelle Gestaltung des aus dem Modulbausatz zusammengesetzten Trolleys hinsichtlich der wichtigsten Merkmale eines solchen Trolleys ermög- licht.

Weiterhin ist es bevorzugt, wenn die Bewegungsmittel umfassen; eine oder mehrere erste Rollen, die im Befestigungsbereich für das Bewegungsmittel befestigbar sind, und/oder eine oder mehrere zweite Rollen, die im Befestigungsbereich für das Bewegungsmittel befestigbar sind und sich von den ersten Rollen in zumindest einem Mderkmal unterscheiden, vorzugsweise ihrer Breite oder ihrem Durchmesser, und/oder eine oder mehrere Kufen, die alternativ oder zusätzlich im Befestigungsbereich für das Bewegungsmittel befestigbar sind.

So kann entsprechend der äußeren Bedingungen eine Auswahl eines geeigneten Bewegungsmittels am Trolley, der aus dem Modulbausatz erstellt wird, vorge- nommen werden.

Eine bevorzugte Ausführungsform wird anhand der beigefügten Figuren erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Abbildung eines erfindungsgemäßen Trolleys,

Fig. 2a-c eine Abfolge des erfindungsgemäßen Trolleys gemäß Fig. 1 in einer Seitenansicht bei einem Kopplungsvorgang zwischen Behälter und Rahmen,

Fig. 3 eine perspektivische Explosionsansicht einer Bauelementgruppe der Befestigungsvorrichtungen,

Fig. 4 eine perspektivische Ansicht der Bauelementgruppe gemäß Fig. 3 in einer Position kurz vor Kopplung bzw. kurz nach Entkopplung, und

Fig. 5 eine perspektivische Ansicht der Bauelementgruppe gemäß Fig. 3 in einer gekoppelten Position.

Die Fig. 1 zeigt einen kofferförmigen Behälter 10, der an seiner oberen Wand einen klappbaren Griff 11 aufweist. Der Behälter ist mittels eines Reißverschlusses 12 zu öffnen, indem nach öffnen des Reißverschlusses eine Frontklappe 13 abgeklappt werden kann. Auf der Frontklappe 13 ist ein sphärisch geformtes Netz 14 angeordnet, welches ebenfalls mittels eines Reißverschlusses geöffnet werden kann und zur Aufbewahrung von Gegenständen dient.

An der in den Fig. 2a-c sichtbaren Seitenwand 15 des Behälters 10 sind eine obere Adapterplatte 20 und eine untere Adapterplatte 30 starr befestigt. In gleicher Weise befinden sich auf der gegenüberliegenden, nicht sichtbaren Seitenwand eine entsprechende obere und untere Adapterplatte. Die obere und untere Adapterplatte 20, 30 sind grundsätzlich identisch aufgebaut und umfassen je- weils einen Aufnahmeraum 21 , 31 , der von einer zylindrischen Wand in einem Umfang von etwa 300° umschlossen ist. Eine den restlichen Umfang von 60° einnehmende Einführ-Ausnehmung ermöglicht es, in den Aufnahmeraum 21 , 31 einen Kopplungsstift 40 bzw. 50 einzuführen.

Die zu den Aufnahmeadaptern 20, 30 korrespondierenden Kopplungsstifte 40, 50 sind an einer Seitenstrebe 61 eines Rahmens 60 angeordnet. Der Rahmen 60 verfügt über zwei seitliche Streben 61 , 62, die am oberen Ende über einen Griffabschnitt 63 verbunden sind. Am unteren Ende sind die Seitenstreben 61 , 62 abgewinkelt und der abgewinkelte Bereich 64, 65 bildet eine Stützfläche für das Abstellen des erfindungsgemäßen Trolleys aus. Der abgewinkelte Bereich 64, 65

geht jeweils in Horizontalstreben 66, 67 über, die über einen Achsabschnitt 68 miteinander verbunden sind. Am Achsabschnitt 68 sind zwei koaxial zueinander- laufende Rollen 70, 71 angeordnet, auf denen der erfindungsgemäße Trolley gerollt werden kann.

Wie insbesondere aus den Fig. 3-5 zu erkennen, umfasst jeder Kopplungsstift 40, 50 einen ersten zylindrischen Abschnitt 41 , der fest an der entsprechenden Rahmenstrebe befestigt ist. Auf der der Befestigungsstelle zur Rahmenstrebe gegenüberliegenden Seite dieses zylindrischen Abschnitts 41 ist ein zweiter zylindrischer Abschnitt 42 ausgebildet, dessen Durchmesser größer ist als der des ersten zylindrischen Abschnitts 41.

Der Kopplungsstift 40 kann über die Einführausnehmung 22 in den Aufnahmeraum 21 der Adapterplatte 20 eingeführt werden. Der Aufnahmeraum 21 der Adapterplatte 20 ist dabei so ausgebildet, dass er in einem ersten Bereich den größeren zylindrischen Abschnitt 42 aufnimmt und dieser erste Bereich über eine senkrecht zur Einführrichtung ausgerichtete öffnung verfügt, in welcher der kleinere zylindrische Abschnitt 41 in gekoppeltem Zustand zu liegen kommt. Auf diese Weise kann der Kopplungsstift 40 so mit der Adapterplatte 20 gekoppelt werden, dass ausschließlich in der Richtung der Einführausnehmung 22 ein Entriegeln möglich ist.

Die Adapterplatte 20 verfügt weiterhin über ein angegossenes, federndes Element (nicht sichtbar), welches beim Einführen des Kopplungsstiftes 40 eingefedert wird und in der gekoppelten Stellung wiederum ausfedert, um beim Entkoppeln wiederum eingefedert werden zu müssen. Auf diese Weise wird ein definierter Verriegelungs- und Entriegelungswiderstand ausgebildet.

Im Folgenden wird Bezug nehmend auf die Fig. 1a-c die Kopplung bzw. Entkopplung des Behälters mit dem Rahmen beschrieben.

Ausgehend von einem entkoppelten Zustand wird der Behälter zunächst entlang der mit dem Pfeil „A" gekennzeichneten Richtung translatorisch abgesenkt, so dass die Adapterplatte 30 sowie die entsprechend auf der gegenüberliegenden Seitenwand angeordnete untere Adapterplatte so an den unteren Kopplungsstift

und den entsprechend gegenüberliegend, an der anderen Rahmenstrebe 62 angeordneten unteren Kopplungsstift herangeführt wird, dass die Kopplungsstifte über die Einführausnehmungen 32 in den Aufnahmeraum der unteren Adapterplatten 30 eingeführt werden können und darin einschnappen.

Hierauf folgend wird der Behälter um die somit durch die unteren Aufnahmestifte 50 gebildete Schwenkachse C in Richtung des mit „B" gekennzeichneten Pfeils verschwenkt, so dass die oberen Adapterplatten 20 so in Richtung der oberen Kopplungsstifte 40 verschwenkt werden, dass die oberen Kopplungsstifte durch die Einführungsausnehmungen 22 in die Aufnahmeräume 21 der oberen Adap- terplatten eingeführt werden können und darin einschnappen. Hierauf folgend ist der Behälter in der in Fig. 1c gezeigten Weise mit dem Rahmen verkoppelt.

Die Entriegelung des Behälters aus dem Rahmen erfolgt in der entsprechend umgekehrten Weise, d.h. zunächst wird entgegen der Richtung des Pfeils „B" der Behälter verschwenkt und somit die obere Befestigung gelöst und nachfolgend der Behälter entgegen der Richtung des Pfeils „A" angehoben und folglich aus dem Rahmen vollständig gelöst.