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Patent Searching and Data


Title:
TRUCK, LOADING BRIDGE, SORTING SYSTEM FOR ITEMS BEING DISPATCHED AND RETROFIT KIT FOR A SORTING MACHINE FOR ITEMS BEING DISPATCHED
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/026658
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a truck (1), a loading bridge (10), a sorting system (40) for items being dispatched and to a retrofit kit (X) for a sorting machine (20) for items being dispatched. In order to ensure that an item being dispatched (3) can be removed simply from the sorting machine (20) for items being dispatched and transported to a further sorting step, according to the invention the truck (1) has a displaceable floor (7) and the loading bridge (10) has a driving device (12) for the floor (7).

Inventors:
EISSER DIRK-UDO (DE)
WILKE WOLF-STEPHAN (DE)
ZIMMERMANN ARMIN (DE)
Application Number:
PCT/EP2015/067288
Publication Date:
February 25, 2016
Filing Date:
July 28, 2015
Export Citation:
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Assignee:
SIEMENS AG (DE)
International Classes:
B07C3/00
Foreign References:
DE102011077793A12012-03-01
EP2607277A12013-06-26
Attorney, Agent or Firm:
MAIER, DANIEL (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Transportwagen (1) zum Transport von Versandgut (3), mit mehreren übereinander angeordneten Aufnahmebehältern (2) zur Aufnahme von Versandgut (3) von einer Versandgutsortierma¬ schine (20) ,

d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass

zumindest einer der Aufnahmebehälter (2) einen verschiebbaren Boden (7) aufweist. 2. Transportwagen (1) nach Anspruch 1,

d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass

der Boden (7) entlang einer Beschickungsrichtung (B) , in der das Versandgut (3) in den Aufnahmebehälter (2) bewegbar ist, verschiebbar ist. 3. Transportwagen (1) nach Anspruch 1 oder 2,

d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass

der Transportwagen (1) eine bewegungsübertragend mit dem Bo¬ den (7) verbundene Abtriebseinrichtung (9) aufweist.

4. Transportwagen (1) nach Anspruch 3,

d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass

die Abtriebseinrichtung (9) ausgebildet ist, eine mechanische Bewegung aufzunehmen und an den Boden (7) zu übertragen.

5. Transportwagen (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass

der Boden (7) durch ein Förderband (8) gebildet ist.

6. Transportwagen (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass

die Aufnahmebehälter (2) durch den Transportwagen (1) in der Höhe (H) verschieblich gehalten sind. 7. Überladebrücke (10) zum Überladen von Versandgut (3) von einer Versandgutsortiermaschine (20) an einen Transportwagen (1) ,

d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass

die Überladebrücke (10) eine Antriebseinrichtung (12) für ei- nen verschiebbaren Boden (7) eines Transportwagens (1) auf¬ weist, die auf einer Entladeseite (14) der Überladebrücke (10) angeordnet ist.

8. Überladebrücke (10) nach Anspruch 7,

d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass

die Antriebseinrichtung (12) ausgebildet ist, eine Bewegung in eine Abtriebseinrichtung (9) eines Transportwagens (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6 einzuleiten.

9. Überladebrücke (10) nach Anspruch 7 oder 8,

d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass

die Überladebrücke (10) an ihrer Entladeseite (14) eine schwenkbare Überbrückungsklappe (13) aufweist, die in ihrer Betriebsstellung (S) eine Überladefläche (11) der Überlade¬ brücke (10) verlängert. 10. Überladebrücke (10) nach Anspruch 9,

d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass

die Überbrückungsklappe (13) in ihrer Betriebsstellung (S) in einer Höhenrichtung (H) über der Antriebseinrichtung (12) angeordnet ist. 11. Überladebrücke (10) nach einem der Ansprüche 7 bis 10, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass

die Überladebrücke (10) an ihrer Beladeseite (15) eine Monta¬ geeinrichtung (16) zur Montage an einer Versandgutsortierma¬ schine (20) aufweist. 12. Überladebrücke (10) nach Anspruch 11,

d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass

die Montageeinrichtung (16) zumindest einen Teil einer Linearführung (17) aufweist, die in einem an der Versandgutsortiermaschine (20) montierten Zustand der Überladebrücke (10) ein geführtes Bewegen der Überladebrücke 10) entlang der Ver¬ sandgutsortiermaschine (20) ermöglicht.

13. Versandgutsortieranlage (40) mit einer Versandgutsor¬ tiermaschine (20), g e k e n n z e i c h n e t d u r c h

einen Transportwagen (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6.

14. Nachrüstsatz (X) für eine Versandgutsortiermaschine (20),

g e k e n n z e i c h n e t d u r c h

einen Transportwagen (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6.

15. Nachrüstsatz (X) nach Anspruch 14,

g e k e n n z e i c h n e t d u r c h

eine Überladebrücke (10) nach einem der Ansprüche 7 bis 12.

Description:
Beschreibung

Transportwagen, Überladebrücke, Versandgutsortieranlage und Nachrüstsatz für Versandgutsortiermaschine

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Transportwagen zum Transport von Versandgut, mit mehreren übereinander angeord ¬ neten Aufnahmebehältern zur Aufnahme von Versandgut von einer Versandgutsortiermaschine. Ferner betrifft die Erfindung eine Überladebrücke zum Überladen von Versandgut von einer Versandgutsortiermaschine an einen Transportwagen. Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine Versandgutsortieranlage mit einer Versandgutsortiermaschine. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Nachrüstsatz für eine Versandgutsortierma- schine.

Transportwagen, Überladebrücken und Versandgutsortieranlagen mit Versandgutsortiermaschinen oder einer weiteren Verarbeitungsmaschine sind allgemein bekannt. Versandgutsortierma- schinen werden verwendet, um Versandgut, beispielsweise Brie ¬ fe, Päckchen und Pakete, für deren Zustellung zu sortieren. Dabei wird das Versandgut durch die Versandgutsortiermaschine in Zustellziele repräsentierende Fächer sortiert. Um das Ver ¬ sandgut für die Zustellung geordnet sortieren zu können, kann es notwendig sein, das Versandgut mehrfach zu sortieren. Das Versandgut wird beispielsweise nach dem Radixsort-Verfahren sortiert und ist hierfür mehrfach durch die Versandgutsortiermaschine zu sortieren. Um das Versandgut von den Sortierfächern zurück zu einem Eingang der Versandgutsortiermaschine oder einer anderen Verarbeitungsmaschine transportieren zu können, sind Transportwa ¬ gen mit mehreren übereinander angeordneten Aufnahmebehältern bekannt. Ein solcher Transportwagen ist in der DE 10 2011 077 Ein manuelles Verladen des zumindest einmal sortierten Ver ¬ sandgutes von der Versandgutsortiermaschine in den Transport ¬ wagen ist jedoch mühsam. Die Aufgabe besteht also darin, einen Transportwagen, eine Überladebrücke, eine Versandgutsortieranlage und einen Nach- rüstsatz für eine Versandgutsortiermaschine bereitzustellen, mit denen das sortierte Versandgut einfacher handhabbar ist. Erfindungsgemäß wird ein Transportwagen der eingangs genann ¬ ten Art zur Verfügung gestellt, wobei zumindest einer der Aufnahmebehälter einen verschiebbaren Boden aufweist. Darüber hinaus wird erfindungsgemäß eine Versandgutsortieranlage der eingangs genannten Art bereitgestellt, die einen erfindungs- gemäßen Transportwagen aufweist. Des Weiteren wird erfindungsgemäß ein Nachrüstsatz der eingangs genannten Art bereitgestellt, der einen erfindungsgemäßen Transportwagen aufweist. Beim Beladen des Aufnahmebehälters und beim Einladen von wei ¬ terem Versandgut in den Aufnahmebehälter braucht das Versand ¬ gut im Aufnahmebehälter nicht mehr über den Boden verschoben zu werden. Vielmehr kann das Versandgut mit dem verschiebba ¬ ren Boden des Aufnahmebehälters im Behälter bewegt werden. Hierdurch verringern sich das Beladen behindernde Reibkräfte zwischen dem Versandgut und dem Boden.

Ferner wird erfindungsgemäß eine Überladebrücke der eingangs genannten Art bereitgestellt, wobei die Überladebrücke eine Antriebseinrichtung aufweist, die auf einer Entladeseite der Überladebrücke angeordnet ist. Mithilfe der Antriebseinrich ¬ tung kann der Boden des Aufnahmebehälters verschoben werden, wodurch ein Be- oder Nachladen des Transportbehälters weiter vereinfacht ist.

Die erfindungsgemäße Lösung kann durch verschiedene, jeweils für sich vorteilhafte und, sofern nicht anders ausgeführt, beliebig miteinander kombinierbarer Ausgestaltungen weiter verbessert werden. Auf diese Ausgestaltungsformen und die mit ihnen verbundenen Vorteile ist im Folgenden eingegangen.

So kann der Boden entlang einer Beschickungsrichtung, in der das Versandgut in den Aufnahmebehälter bewegbar ist, verschiebbar sein. Dadurch, dass der Boden entlang der Beschickungsrichtung verschiebbar ist, kann das Versandgut einfach in einer linearen Bewegung in den Aufnahmebehälter überführt werden, ohne dass die Bewegungsrichtung des Versandgutes zu verändern wäre.

Vorzugsweise weist der Transportwagen eine bewegungsübertra- gend mit dem Boden verbundene Abtriebseinrichtung auf. Die Abtriebseinrichtung kann ausgebildet sein, eine Kraft aufzu- nehmen und zur Bewegung des Bodens an diesen weiterzuleiten, sodass der Boden nicht von Hand bewegt zu werden braucht.

Beispielsweise kann die Antriebseinrichtung der Überladebrü ¬ cke ausgebildet sein, eine Bewegung in die Abtriebseinrich- tung des Transportwagens einzuleiten.

Alternativ kann der Transportwagen einen Antrieb, beispielsweise einen Elektromotor, aufweisen, mit dem der Boden des wenigstens einen Aufnahmebehälters verschiebbar ist. Ein sol- eher Motor würde jedoch das Gewicht des Transportwagens erhö ¬ hen. Insbesondere wenn alle Böden der Aufnahmebehälter verschiebbar ausgebildet sind und wenn für jeden der Böden ein Motor vorzusehen wäre, würde das Gewicht des Transportwagens so weit ansteigen, dass ein Handhaben des Transportwagens er- schwert würde.

Die Abtriebseinrichtung ist also vorzugsweise ausgebildet, eine mechanische Bewegung aufzunehmen und an den Boden zu übertragen, sodass zum Bewegen des Bodens keine Energiewand- 1er, zum Beispiel zum Wandeln elektrischer Energie in Bewegungsenergie, im Transportwagen unterzubringen sind.

In einem besonders vorteilhaften weil einfachen Ausführungsbeispiel ist der Boden durch ein Transport- oder Förderband gebildet. Insbesondere eine zur Innenseite des Aufnahmebehäl ¬ ters weisende Seite des Förderbandes bildet dessen Boden. Die Abtriebseinrichtung ist vorzugsweise bewegungsübertragend mit einer Walze des Förderbandes verbunden.

Die Antriebseinrichtung der Überladebrücke kann eine Rotati ¬ onsbewegung in die Abtriebseinrichtung einleiten, wobei die Abtriebseinrichtung die Rotationsbewegung als eine Linearbewegung des zur Innenseite des Aufnahmebehälters weisenden Ab- Schnittes des Transportbandes wandelt. Beispielsweise können Antriebs- und Abtriebseinrichtung jeweils als Zahnräder oder -walzen ausgebildet sein, die im Betrieb aneinander anliegen, um den Boden zu verschieben. Insbesondere kann die Antriebs ¬ einrichtung als ein an das Förderband anlegbares Reibrad aus- gebildet sein, dessen Drehung im Betrieb das Förderband an ¬ treibt. In diesem Fall bildet das Förderband zusammen mit der Walze die Abtriebseinrichtung aus. Die Antriebseinrichtung kann manuell von einem Bediener gegen die Abtriebseinrichtung gehalten werden, um ein Übertragen der Bewegung zu ermögli- chen.

Die Überladebrücke kann an ihrer Entladeseite eine schwenkba ¬ re Überbrückungsklappe aufweisen, die in ihrer Betriebsstel ¬ lung eine Überladefläche der Überladebrücke verlängert. Ins- besondere kann die Überladefläche durch die Überbrückungs ¬ klappe so weit verlängert sein, dass zwischen der Überlade ¬ brücke und dem Transportwagen beim Überladen des Versandgutes keine Lücke vorhanden ist, in die das Versandgut, beispiels ¬ weise ein Brief, fallen könnte. Vorzugsweise liegt die Über- brückungsklappe beim Überladen auf dem Boden des Aufnahmebe ¬ hälters auf, sodass kleinere Fehlpositionierungen des Trans ¬ portwagens mit Bezug auf die Überladebrücke nicht zu einer Lücke führen. In ihrer Betriebsstellung fluchtet die Überbrückungsklappe vorzugsweise im Wesentlichen mit der Überlade- fläche und überragt parallel zur Überladefläche andere Ele ¬ mente der Überladebrücke. Ferner kann die Überbrückungsklappe in ihrer Betriebsstellung über der Antriebseinrichtung angeordnet sein, selbst wenn die Antriebseinrichtung an der Abtriebseinrichtung des Transportwagens anliegt. Eine Kollision des zu verladenden Versandgu- tes mit der Antriebs- oder der Abtriebseinrichtung ist so sicher verhindert. Das Versandgut kann also einfach von der Überladefläche über die Überbrückungsklappe auf den bewegba ¬ ren Boden des Aufnahmebehälters geschoben werden. Der Boden bewegt das Versandgut beim Be- oder beim Nachladen in der Be- schickungsrichtung, sodass lediglich auf der Überladebrücke befindliches Versandgut zu verschieben ist. Das im Aufnahme ¬ behälter befindliche Versandgut braucht nicht manuell bewegt zu werden, wodurch sich das Handhaben des Versandgutes vereinfacht .

Zusätzlich kann auch die Überladefläche verschiebbar und beispielsweise durch ein Förderband, das durch die Antriebesein ¬ richtung bewegbar sein kann, gebildet sein. Der Aufnahmebehälter kann wenigstens eine Stapelstütze und insbesondere zumindest zwei Stapelstützen aufweisen, die ein Verkippen des Versandgutes im Aufnahmebehälter verhindern. Die Stapelstützen können in der Beschickungsrichtung vor und/oder hinter dem womöglich senkrecht stehenden Versandgut angeordnet werden. Wird das Versandgut durch den verschiebba ¬ ren Boden innerhalb des Aufnahmebehälters bewegt, so folgt die wenigstens eine Stapelstütze dieser Bewegung. Beispiels ¬ weise kann die zumindest eine Stapelstütze so entlang der Be ¬ schickungsrichtung verschiebbar gelagert sein, dass die vom Versandgut auf die Stapelstütze einwirkende Bewegungskraft die Stapelstütze verschiebt. Alternativ kann die Stapelstütze unabhängig vom Versandgut bewegungsübertragend mit dem ver ¬ schiebbaren Boden verbunden sein. Die Stapelstützen können um eine in der Beschickungsrichtung verlaufende Schwenkachse in den Aufnahmebehälter schwenkbar sein. Sind mehrere Stapelstützen vorgesehen, können diese parallel zu der Beschickungsrichtung relativ zueinander verschiebbar sein, um eine unterschiedliche Anzahl an Versandgütern zwischen zwei Sta- pelstützen anordnen zu können. Stapelstützen können alternativ auch als Trennmesser bezeichnet sein.

Auch die Überladebrücke kann zumindest eine Stapelstütze auf- weisen. Die zumindest eine Stapelstütze der Überladebrücke ist vorzugsweise an der Entladeseite der Überladebrücke ange ¬ bracht. Durch diese Stapelstütze wird verhindert, dass auf den Transportwagen zu bewegendes Versandgut von der Überlade ¬ brücke fällt.

Um zu ermöglichen, dass auf der Überladebrücke angeordnetes Versandgut nicht nur in einen der Aufnahmebehälter, sondern in alle der Aufnahmebehälter überführt werden kann, können die Aufnahmebehälter durch den Transportwagen in der Höhe verschieblich gehalten sein. Insbesondere kann die Lage jedes der Aufnahmebehälter in der Höhe so geändert werden, dass der Boden des betreffenden Aufnahmebehälters im Wesentlichen auf der gleichen Höhe, wie die Überladefläche der Überladebrücke angeordnet ist. Dabei kann die Höhe der Aufnahmebehälter ma- nuell oder maschinell geändert werden. Insbesondere wenn viel oder schweres Versandgut in den Aufnahmebehältern anzuordnen ist, ist ein manuelles Ändern der Lage der Versandgutbehälter jedoch schwierig. Vorzugsweise weist der Transportwagen also wenigstens einen Antrieb, beispielsweise einen Elektromotor, auf, mit Hilfe dessen die Höhe der Aufnahmebehälter, zum Beispiel durch einen Riemen- oder einen Spindeltrieb, änderbar ist. Dabei können alle Aufnahmebehälter gleichzeitig oder einzelne beziehungsweise ausgewählte Aufnahmebehälter paral ¬ lel zur Höhenrichtung bewegt werden.

Um zu verhindern, dass der Transportwagen umkippt, insbesondere wenn die Aufnahmebehälter befüllt oder in einer hohen Position angeordnet sind, kann der Transportwagen eine Verkippsicherung aufweisen. Die Verkippsicherung ist zum Bei- spiel ausgebildet, den Transportwagen in einer im Boden, auf dem der Transportwagen steht, angeordneten Verankerung zu halten. Zum Beispiel weist die Verkippsicherung einen Bajo- nettverschluss auf. Um die Überladebrücke an der Versandgutsortiermaschine an ¬ bringen zu können, weist die Überladebrücke an ihrer Belade ¬ seite vorzugsweise eine Montageeinrichtung zur Montage an der Versandgutsortiermaschine auf. Im montierten Zustand der

Überladebrücke weist die Beladeseite zur und die Entladeseite weg von der Versandgutsortiermaschine.

Insbesondere wenn die Überladebrücke Teil des Nachrüstsatzes ist, kann die Überladebrücke als Adapter zwischen der Ver ¬ sandgutsortiermaschine und dem Transportwagen vorgesehen sein. Durch die Montageeinrichtung kann die Überladebrücke einfach an der Versandgutsortiermaschine angebracht werden. Die Montageeinrichtung kann einen Teil einer Linearführung oder -lagerung aufweisen, die ein geführtes Bewegen der Überladebrücke entlang der Versandgutsortiermaschine ermöglicht. Beispielsweise kann die Linearführung ein Linearlager sein. Ein Teil der Linearführung kann an der Versandgutsortierma- schine befestigbar sein. Ein weiteres Teil der Linearführung ist vorzugsweise ein integraler Bestandteil der Überladebrü ¬ cke. Die Linearführung kann beispielsweise ein Kugellager o- der ein Rillenlager aufweisen, sodass die Überladebrücke mit geringem Kraftaufwand entlang der Versandgutsortiermaschine bewegbar ist. Ferner kann die Überladebrücke maschinell, also motorisch unterstützt, entlang der Versandgutsortiermaschine verschiebbar sein.

Um ein Verformen der Überladebrücke beim Überladen des Ver- sandgutes durch das Gewicht des Versandgutes zu verhindern, kann sich die Überladebrücke zusätzlich zur Montageeinrichtung an der Versandgutsortiermaschine abstützen. Insbesondere kann die Montageeinrichtung in einem oberen Bereich der Überladebrücke angeordnet sein. In einem unteren Bereich der Überladebrücke kann sich diese an der Versandgutsortierma ¬ schine abstützen. Vorzugsweise weist die Überladebrücke eine Rolle oder ein Rad auf, über welches sich die Überladebrücke an der Versandgutsortiermaschine abstützt und welches über die Versandgutsortiermaschine rollt, wenn die Überladebrücke entlang der Versandgutsortiermaschine verschoben wird.

Damit der die Position der Aufnahmebehälter in der Höhenrich- tung ändernde Motor mit Energie und insbesondere mit elektri ¬ schem Strom versorgt werden kann, kann der Transportwagen eine Batterie und beispielsweise eine wiederaufladbare Batterie aufweisen. Um das zusätzliche Gewicht der Batterie einzuspa ¬ ren, weist der Transportwagen vorzugsweise jedoch zumindest einen Stecker auf, über den dem Motor Energie und beispielsweise auch Steuer- oder Datensignale zugeführt werden können. Die Überladebrücke kann einen Gegenstecker für den Stecker des Transportwagens aufweisen. Der zumindest eine Stecker ist zum Beispiel an einem entgegen der Beschickungsrichtung weisenden Ende des Transportwagens vorgesehen. Zusätzlich oder alternativ kann der Transportwagen einen Stecker aufweisen, der an einem in der Beschickungsrichtung weisenden Ende des Transportwagens vorgesehen ist. Weist der Transportwagen sowohl an seinem entgegen der

Beschickungsrichtung weisenden Ende als auch an seinem in der Beschickungsrichtung weisenden Ende jeweils mindestens einen Stecker auf, so ist der Transportwagen einfach in und entgegen der Beschickungsrichtung kontaktierbar und kann flexibel eingesetzt werden.

Zum Beispiel kann die Versandgutsortiermaschine an ihrem Ver ¬ sandguteingang zumindest einen Stecker zur Versorgung des Transportwagens mit elektrischer Energie und/oder Signalen aufweisen. Bereits sortiertes Versandgut kann der Versand ¬ gutsortiermaschine mit dem Transportwagen eingangsseitig also einfach aus jedem der Aufnahmebehälter zu einer weiteren Sortierung zugeführt werden, wobei die Aufnahmebehälter des Transportwagens auch dann ohne Weiteres und beispielsweise motorisiert in der Höhe verschiebbar sind, wenn der Trans ¬ portwagen eingangsseitig mit der Versandgutsortiermaschine elektrische Energie und Signale übertragend gekoppelt ist. Zusätzlich kann erfindungsgemäß ein manueller Arbeitsplatz, beispielsweise ein Arbeitstisch, bereitgestellt werden, auf dem Versandgut weiter gehandhabt werden kann. Beispielsweise kann nicht maschinell sortierbares Versandgut auf dem Ar- beitsplatz bereitgestellt und in auf dem Transportwagen befindliches Versandgut einsortiert werden.

Der Arbeitsplatz kann frei stehend, an der Versandgutsortiermaschine oder an einer anderen Maschine beziehungsweise an einem anderen Objekt, etwa einer Wand, befestigt verwendbar sein .

Ferner kann der Arbeitsplatz alle oder ausgewählte Merkmale der Überladebrücke aufweisen. Da diese Merkmale bereits mit Bezug auf die Überladebrücke beschrieben sind, ist diese Be ¬ schreibung der Kürze halbe mit Bezug auf den Arbeitsplatz nicht vollständig wiederholt.

Insbesondere kann der Arbeitsplatz wenigstens eine Antriebs- einrichtung und/oder eine Überbrückungsklappe aufweisen, wobei die Antriebseinrichtung und die Überbrückungsklappe in Aufbau und Funktion der Antriebseinrichtung und der Überbrückungsklappe der Überladebrücke entsprechen können. Außerdem kann der Arbeitsplatz wie die Überladebrücke Anschlüsse, zum Beispiel Stecker, aufweisen, die eine Steckverbindung mit den Steckern des Transportwagen eingehen können, um den Transportwagen beispielsweise mit elektrischer Energie und/oder Signalen, insbesondere Steuer- und/oder Datensignale, zu versorgen .

Der Stecker des Transportwagens kann also zumindest entgegen der Beschickungsrichtung mit dem Stecker des Arbeitsplatzes verbindbar sein. Weist der Transportwagen zusätzlich oder alternativ den zumindest einen an seinem in die Beschickungs- richtung weisenden Ende angeordneten Stecker auf, kann der Beschickungswagen auch in der Beschickungsrichtung mit dem Arbeitsplatz koppelbar sein. Jeder der Aufnahmebehälter ist also auch am manuellen Arbeitsplatz in und/oder entgegen der Beschickungsrichtung gut zugänglich. Versandgut kann somit jedem der Aufnahmebehälter hinzugefügt oder aus diesem entnommen werden, wobei das Ver- sandgut nur horizontal bewegt zu werden braucht, wobei die Aufnahmebehälter des Transportwagens auch dann ohne Weiteres und beispielsweise motorisiert in der Höhe verschiebbar sind, wenn der Transportwagen mit dem manuellen Arbeitsplatz elektrische Energie und Signale übertragend gekoppelte ist.

Stecker und weitere Elektrik zur Montage am Versandguteingang und/oder der Arbeitsplatz können Teil der Versandgutsortieranlage und/oder des Nachrüstsatzes sein. Die oben beschriebenen Eigenschaften, Merkmale und Vorteile dieser Erfindung sowie die Art und Weise, wie diese erreicht werden, werden klarer und deutlicher verständlich im Zusammenhang mit der folgenden Beschreibung der Ausführungsbeispiele, die im Zusammenhang mit den Zeichnungen näher erläu- tert werden. Es zeigen:

Figur 1 ein erstes Ausführungsbeispiel eines erfindungsge ¬ mäßen Transportwagens in einer geschnittenen Vorderansicht, Figur 2 das Ausführungsbeispiel der Figur 1 mit höher ange ¬ ordneten Aufnahmebehältern,

Figur 3 das Ausführungsbeispiel des Transportwagens der Fi ¬ guren 1 und 2 und ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsge- mäßen Überladebrücke,

Figuren 4-7 die Ausführungsbeispiele des Transportwagens und der Überladungsbrücke der bisherigen Figuren bei einem Überladevorgang vom Versandgut.

Im Folgenden ist die Erfindung beispielhaft anhand von Aus ¬ führungsformen mit Bezug auf die Zeichnungen erläutert. Die unterschiedlichen Merkmale der Ausführungsformen können dabei unabhängig voneinander kombiniert werden, wie es bei den einzelnen vorteilhaften Ausgestaltungen bereits dargelegt wurde.

Zunächst sind Aufbau und Funktion eines erfindungsgemäßen Transportwagens mit Bezug auf das Ausführungsbeispiel der Fi ¬ guren 1 und 2 beschrieben.

Figur 1 zeigt den Transportwagen 1 schematisch in einer geschnittenen Frontalansicht, wobei die Schnittebene senkrecht zu einer Beschickungsrichtung B, in der der Transportwagen 1 mit Versandgut beschickbar ist, verläuft.

Der Transportwagen 1 weist gemäß dem Ausführungsbeispiel der Figur 1 vier Aufnahmebehälter 2 auf, die jeweils mit Versand- gut 3, beispielsweise in Form von Briefen, in der Beschickungsrichtung B beschickt sind. Selbstverständlich kann der Transportwagen 1 auch mehr oder weniger als die vier dargestellten Aufnahmebehälter 3 aufweisen. Insbesondere kann der Transportwagen 1 zwei, drei oder mehr als vier Aufnahmebehäl- ter 3 aufweisen.

Die Aufnahmebehälter 2 sind in einer Höhenrichtung H des Transportwagens 1 übereinander angeordnet, um bei einer mög ¬ lichst geringen Stellfläche des Transportwagens 1 möglichst viel Versandgut 3 in den Aufnahmebehältern 2 vorsehen zu können .

Für jeden der Aufnahmebehälter 2 weist der Transportwagen 1 zumindest eine Stapelstütze 4 auf, mit der ein Umkippen des Versandgutes 3 verhinderbar ist. Die Stapelstütze 4 kann um eine parallel zur Beschickungsrichtung B verlaufende Achse herum in den jeweiligen Aufnahmebehälter 2 geschwenkt werden, sodass die Stapelstütze 4 in der Beschickungsrichtung B hinter dem Versandgut 3 angeordnet ist. Ferner kann der Trans- portwagen 1 für zumindest einen der Aufnahmebehälter 2 eine zweite Stapelstütze 4 aufweisen, die ebenfalls um eine paral ¬ lel zur Beschickungsrichtung B verlaufende Schwenkachse herum in den jeweiligen Aufnahmebehälter 2 schwenkbar ist, sodass das Versandgut 3 zwischen zwei Stapelstützen 4 angeordnet und gegen ein Verkippen gesichert ist.

Die Aufnahmebehälter 2 können als Aufnahmeebenen ausgebildet sein. Alternativ können die Aufnahmebehälter 2 Seitenwände aufweisen, die parallel zur Beschickungsrichtung B verlaufen und die ein Herabfallen des Versandgutes 3 quer zur Beschickungsrichtung B verhindern. Der Transportwagen 1 kann Teil eines Nachrüstsatzes X für ei ¬ ne Versandgutsortiermaschine sein.

Figur 2 zeigt das Ausführungsbeispiel der Figur 1 schematisch in der geschnittenen Frontalansicht, wobei die Aufnahmebehäl- ter 2 in der Figur 2 in der Höhenrichtung H weiter entfernt von einer Aufsteilfläche 5 des Transportwagens 1 entfernt an ¬ geordnet sind, als in der Figur 1. Die Aufnahmebehälter 2 können nämlich in der Höhenrichtung H verschieblich durch den Transportwagen 1 gehalten sein. Beispielsweise kann der

Transportwagen 1 zumindest eine Halte- oder Führungsstange 6 aufweisen, entlang der die Position der Aufnahmebehälter 2 in der Höhenrichtung H änderbar ist. Die Halte- oder Führungsstange 6 kann dabei die Bewegung der Aufnahmebehälter 2 parallel zur Höhenrichtung H führen. Die Aufnahmebehälter 2 sind einzeln oder gemeinsam in der Höhenrichtung H verschiebbar. Beispielsweise sind die Aufnahmebehälter 2 bewegungs- übertragend mit einem Zahnriemen oder einer Spindel verbunden. Der Zahnriemen oder die Spindel erstreckt sich parallel zur Höhenrichtung H. Mit dessen Hilfe sind die Aufnahmebehäl- ter 2 parallel zur Höhenrichtung H bewegbar. Der Zahnriemen und die Spindel können durch einen Antrieb 6a, zum Beispiel einen Motor, etwa ein Elektromotor, antreibbar oder angetrieben sein. Sollen die Aufnahmebehälter 2 einzeln bewegbar sein, so können diese lösbar mit dem Zahnriemen oder der Spindel verbindbar sein oder es kann für jeden der Aufnahmebehälter 2 ein Antrieb 6a vorgesehen sein. Insbesondere steht das Versandgut 3 auf einem Boden 7 des Aufnahmebehälters 2.

Figur 3 zeigt das Ausführungsbeispiel des Transportwagens 1 der Figuren 1 und 2 in einer Seitenansicht zusammen mit einem ersten Ausführungsbeispiel einer Überladebrücke 10, die an einer Versandgutsortiermaschine 20 angebracht ist.

Im Ausführungsbeispiel der Figur 3 ist ein oberster der Auf- nahmebehälter 2 in der Höhenrichtung H so angeordnet, dass dessen Boden 7 mit einer Überladefläche 11 der Überladebrücke 10 auf dem gleichen Höhenniveau angeordnet ist, wie der Bo ¬ den 7. Sind der Boden 7 und die Überladefläche 11 auf einer gleichen Höhe angeordnet, so kann das Versandgut 3 ohne weiteres von der Überladebrücke 10 in den Aufnahmebehälter 2 verbracht und insbesondere verschoben werden. Von der Versandgutsortiermaschine 20 kann das Versandgut 3 einfach auf die Überladefläche 11 aufgeschoben werden, wenn die Überladefläche 11 in der Höhenrichtung H auf der gleichen Höhe angeordnet ist, wie ein Boden 21 eines Sortierfachs 22 der Versandgutsortiermaschine 20. Folglich können der Boden 7 des Aufnahmebehälters 2, die Überladefläche 11 der Überlade ¬ brücke 10 und der Boden 21 des Sortierfachs 22 der Versand ¬ gutsortiermaschine 20 in der Höhenrichtung H nebeneinander angeordnet sein, sodass das Versandgut 2 einfach aus dem Sor ¬ tierfach 22 über die Überladefläche 11 der Überladebrücke 10 in den Aufnahmebehälter 2 des Transportwagens 1 geschoben werden kann. Jeder der Aufnahmebehälter 2 kann in dieser Höhenposition angeordnet und somit einfach beladen werden.

Im Ausführungsbeispiel der Figur 3 befindet sich bereits Ver- sandgut 3 im Aufnahmebehälter 2. Soll nun das im Sortierfach 22 angeordnete Versandgut 3 in den Aufnahmebehälter 2 verschoben werden, so wäre nicht nur das neu in den Aufnahmebe ¬ hälter 2 zu verbringende Versandgut 3 in diesen einzuschie- ben. Vielmehr müsste auch das bereits im Aufnahmebehälter 2 angeordnete Versandgut 3 verschoben werden. Da Versandgut 3 in größeren Mengen ein nicht unerhebliches Gewicht aufweist und nur schwer zu verschieben ist, würde das Auf- oder Nach- füllen des Aufnahmebehälters 2 einen Benutzer des Transport ¬ wagens 1 und der Überladebrücke 10 auf Dauer belasten. Um ein Beladen des Aufnahmebehälters 2 zu vereinfachen, ist der Bo ¬ den 7 des Aufnahmebehälters 2 verschiebbar ausgebildet.

Dadurch, dass der Boden 7 verschiebbar ausgebildet ist, braucht das bereits im Aufnahmebehälter 2 angeordnete oder neu in diesen zu verbringende Versandgut 3 nicht mehr über den Boden 7 verschoben werden. Vielmehr kann sich der Boden 7 mit dem Versandgut 3 bewegen, sodass zwischen dem Versandgut 3 und dem Boden 7 auftretende Reibungskräfte vermieden wer- den.

Im Ausführungsbeispiel der Figur 3 bildet ein ins Innere des Aufnahmebehälters 2 weisender Abschnitt eines Transport- oder Förderbandes 8 den Boden 7, sodass der Boden 7 beweglich ist, ohne dass der Boden 7 durch seine Bewegung aus dem Aufnahme ¬ behälter 2 hinaus bewegt wird.

Um das Versandgut 3 einfach handhaben zu können, kann sich die Stapelstütze 4 des Transportwagens 1 zusammen mit dem Bo- den 7 bewegen. Beispielsweise können der Boden 7 und die Stapelstütze 4 bewegungsübertragend miteinander verbunden sein. Alternativ kann die Bewegung des Versandguts 3 mit dem Boden 7 die Stapelstütze 4 in der Beschickungsrichtung B verschieben .

Der Transportwagen 1 kann eine Abtriebseinrichtung 9 aufweisen, welche ein Antriebsmoment aufnimmt und an den Boden 7 weiter leitet, um diesen zu verschieben. Beispielsweise kann die Abtriebseinrichtung 9 ein Zahnrad aufweisen oder sein. In einer besonders einfachen, weil einfach auszubildenden und zu bedienenden Ausgestaltungsform, kann die Abtriebseinrichtung 9 durch eine Umlenkrolle 8a für das Förderband 8 und das För ¬ derband 8 selbst ausgebildet sein. Um ein Antriebsmoment in das Förderband 8 und somit den Bo ¬ den 7 einleiten zu können, weist die Überladebrücke 10 vor ¬ zugsweise eine Antriebseinrichtung 12 auf, welche bewegungs- übertragend mit dem Boden 7 verbindbar ist. Im Ausführungs ¬ beispiel der Figur 3 ist die Antriebseinrichtung 12 als eine Reibrolle ausgebildet, die gegen das an der Umlenkrolle 8a anliegende Förderband 8 anlegbar und insbesondere drückbar ist. Dreht sich die Reibrolle, so überträgt der Reibschluss zwischen Reibrolle und Förderband 8 diese Drehbewegung auf das Förderband 8, sodass sich der Boden 7 des Aufnahmebehäl ¬ ters 2 bewegt. Insbesondere bewegt sich der Boden 7 parallel zur Beschickungsrichtung B. Die Antriebseinrichtung 12 und beispielsweise die Reibrolle kann elektrisch an- oder be- treibbar sein. Anhand der Erzeugung der Bewegung durch die

Überladebrücke 10 braucht der Transportwagen 1 nicht mit An ¬ triebsmotoren für den Boden 7 oder gar die Böden 7 und insbesondere für das Förderband 8 versehen zu sein, sodass der Transportwagen 1 mit weniger nicht ausgestaltet ist.

Ist der Transportwagen 1 mit einer größeren Menge an Versandgut 3 beschickt und insbesondere wenn zumindest einer der Aufnahmebehälter 2 in einer wie in der Figur 2 dargestellten höheren Position angeordnet ist, droht der Transportwagen 1 unter Umständen zu verkippen. Um ein Verkippen des Transportwagens 1 zu verhindern, kann dieser eine Verkippsicherung la aufweisen, welche zum Beispiel an einer in der Aufsteilfläche 5 vorgesehenen Verankerung fixierbar ist. Um zu verhindern, dass sich zwischen dem Transportwagen 1 und der Überladebrücke 10 eine Lücke bildet, durch die Versand ¬ gut 3 fallen kann, kann eine Überbrückungsklappe 13 vorgese ¬ hen sein, welche die Überladefläche 11 und den Boden 7 in ih ¬ rer Betriebsstellung S kontaktiert und insbesondere zumindest auf dem Boden 7 aufliegt. Die Überbrückungsklappe 13 kann an einer von der Versandgutsortiermaschine 20 weg weisenden Ent ¬ ladeseite 14 der Überladebrücke 10 und beispielsweise der Überladefläche 11 angebracht sein. In einer Ruhestellung der Überbrückungsklappe 13 kann diese parallel zur Höhenrich ¬ tung H verlaufen. Um die Überbrückungsklappe 13 von der Ruhe ¬ stellung in die Betriebsstellung S zu überführen, kann diese einfach in Richtung von der Versandgutsortiermaschine 20 klappbar sein. Ist die Überbrückungsklappe 13 am Transportwa ¬ gen 1 und beispielsweise an den Aufnahmebehälter 2 angeordnet, so kann die Überbrückungsklappe 13 aus der senkrechten Ruhestellung in Richtung auf die Versandgutsortiermaschine 20 uns insbesondere in Richtung auf die Überladefläche 11 ver- kippbar sein.

Die Überbrückungsklappe 13 verdeckt insbesondere die An ¬ triebseinrichtung 12, wenn diese bewegungsübertragend mit der Abtriebseinrichtung 9 verbunden ist, sodass die sich bewegen- den Teile der Antriebseinrichtung 12 und der Abtriebseinrichtung 9 das Versandgut 3 nicht beschädigen können und keine Gefahr für den Bediener der Versandgutsortiermaschine 20 dar ¬ stellen . An einer zur Versandgutmaschine 20 weisenden und der Entlade ¬ seite 14 in der Beschickungsrichtung B gegenüberliegenden Beladeseite 15 der Überladebrücke 10 kann diese eine Montage ¬ einrichtung 16 zur Montage der Überladebrücke 10 an der Versandgutsortiermaschine 20 aufweisen. Die Montageeinrichtung 16 kann eine Linearführung 17 mit einem Lager aufweisen, sodass die Überladebrücke 10 entlang der Versandgutsortierma ¬ schine 20 und insbesondere entlang einer Längsrichtung L der Versandgutsortiermaschine 20 bewegbar ist. Die Überladebrü ¬ cke 10 ist also nicht zwangsläufig so zu dimensionieren, dass sie sich komplett entlang der Versandgutsortiermaschine 20 erstreckt. Vielmehr kann die Überladebrücke 10 von einem Ab ¬ schnitt der Versandgutsortiermaschine 20 zu einem anderen Ab ¬ schnitt der Versandgutsortiermaschine 20 bewegt und zum Bei ¬ spiel geschoben werden, um verschiedene Sortierfächer 20 lee- ren zu können.

Um ungewollte Verformungen der Überladebrücke 10 und Beschä ¬ digungen der Versandgutsortiermaschine 20 durch Bewegungen der Überladebrücke 10 zu verhindern, kann diese ein Rad be ¬ ziehungsweise eine Rolle 18 aufweisen, wobei sich die Überla ¬ debrücke 10 durch die Rolle 18 an der Versandgutsortierma ¬ schine 20 abstützt und leicht entlang der Versandgutsortier- maschine 20 bewegbar ist. In der Höhenrichtung H kann die Montageeinrichtung 16 an einem oberen Ende und die Rolle 18 an einem unteren Ende der Überladebrücke 10 angeordnet sein.

In der Höhenrichtung H unterhalb der Überladefläche 10 kann eine Absteilfläche 19 vorgesehen sein. Auf der Abstellflä- che 19 kann zum Beispiel ein Transportbehälter zur Aufnahme von Versandgut 3 anordenbar oder sogar angeordnet sein. Ferner kann auf der Absteilfläche 19 ein Drucker 19b zum Bedru ¬ cken von Etiketten für Transportbehälter 19a vorsehbar oder vorgesehen sein. Der Abstand der Absteilfläche 19 zur Überla ¬ defläche 10 ist vorzugsweise so bemessen, dass eine Oberkante eines zu verwendenden Transportbehälters 19a in der Höhen ¬ richtung H mit dem Boden 21 des Sortierfachs 22 fluchtet, so ¬ dass im Sortierfach 22 angeordnetes Versandgut 3 einfach in den Transportbehälter 19a überführt werden kann.

Um die Absteilfläche 19 oder den Transportbehälter 19a einfach von oben zugänglich machen zu können, kann eine Klappe 19c vorgesehen sein, die im Ausführungsbeispiel der Figur 3 in ihrer offenen Position gestrichelt dargestellt ist. In der geschlossenen Position der Klappe 19c, in der Versandgut 3 über die Klappe 19c in Richtung auf den Transportwagen 1 zu verschiebbar ist, ist die Klappe 19c mit einer durchgezogenen Linie dargestellt.

Der Transportwagen 1 und die Versandgutsortiermaschine 20 und optional auch die Überladebrücke 10 können zusammen eine Ver ¬ sandgutsortieranlage 40 ausbilden. Die Figuren 4 bis 7 zeigen das Ausführungsbeispiel der bishe ¬ rigen Figuren, wobei unterschiedliche Beladezustände des Transportwagens 1 und der Überladebrücke 10 dargestellt wer ¬ den . In Figur 4 ist eine erste Menge 3a an Versandgut 3 bereits im Aufnahmebehälter 2 angeordnet. Die erste Menge 3a des Ver ¬ sandgutes 3 ist zwischen zwei Stapelstützen 4 angeordnet, so dass das Versandgut 3 der ersten Menge 3a nicht in oder ent ¬ gegen der Beschickungsrichtung B verkippen kann. Eine zweite Menge 3b an Versandgut 3 ist noch auf der Überladebrücke 10 vorgesehen, wobei auch die zweite Menge 3b in den Aufnahmebe ¬ hälter 2 überführt werden soll. Zwei benachbart zueinander angeordneten Stapelstützen 4 sind insbesondere so vorgesehen, dass eine der Stapelstützen 4 an der Entladeseite 14 der Ladebrücke 10 angeordnet ist. Die andere der benachbart zuei ¬ nander angeordneten Stapelstützen 4 kann eingangsseitig am Transportwagen 1 angeordnet sein.

Die Überbrückungsklappe 13 ist in ihrer Ruhestellung R darge ¬ stellt und erstreckt sich parallel zur Höhenrichtung H, so ¬ dass Versandgut 3 der zweiten Menge 3b an der Überbrückungs ¬ klappe 13 anliegt. Eine Stapelstütze 4, die an die zweite Menge 3b des Versandgutes 3 angrenzt, kann ein Verkippen der Überbrückungsklappe 13 aus der Ruhestellung R in die Be ¬ triebsstellung S verhindern beziehungsweise blockieren.

Ein Bediener, dessen Hände 30, 31 schematisch dargestellt sind, soll die zweite Menge 3b des Versandgutes 3 von der Überladebrücke 10 aus in der Beschickungsrichtung B in den Aufnahmebehälter 2 verschieben. Beispielsweise mit der rechten Hand 30 hält der Bediener die zweite Menge 3b so, dass das Versandgut 3 nicht entgegen der Beschickungsrichtung B verkippen kann.

Mit der anderen Hand 31 kann der Bediener nun die beiden benachbart zueinander angeordneten Stapelstützen 4 um eine parallel zur Beschickungsrichtung B verlaufende Schwenkachse schwenken, sodass die zweite Menge 3b des Versandgutes 3 in der Beschickungsrichtung B bis zur ersten Menge 3a verschiebbar ist. In der Figur 5 sind die beiden benachbart zueinander angeord ¬ neten Stapelstützen 4 weg geklappt und das Versandgut 3 der zweiten Menge 3b in Richtung auf den Transportwagen 1 verkippt. Drückt der Bediener mit seiner Hand 30 die zweite Men- ge 3b des Versandgutes 3 in der Beschickungsrichtung B in Richtung auf den Transportwagen 1, so kann durch die zweite Menge 3b die Überbrückungsklappe 13 aus der Ruhestellung R in die Betriebsstellung S verkippt werden. Alternativ kann der Bediener mit seiner Hand 31 die Überbrückungsklappe 13 manu- eil umklappen. Darüber hinaus kann ein Betätigen der Antriebseinrichtung 12 ein Verkippen der Überbrückungsklappe 13 in die Betriebsstellung S auslösen.

Im Ausführungsbeispiel der Figur 6 betätigt der Bediener mit der Hand 31 die Antriebseinrichtung 12 und drückt diese ins ¬ besondere im Bereich der Umlenkrolle 8a gegen das Förderband 8. Weist die Antriebseinrichtung 12 die angetriebene Reibrol ¬ le auf, so reicht es aus, die Reibrolle gegen das Förderband 8 zu pressen, um ein Verschieben des Bodens 7 in der Beschi- ckungsrichtung B zu erreichen. Der Bediener braucht mit seiner Hand 30 nur die Kraft aufzubringen, die nötig ist, um die zweite Menge 3b des Versandgutes 3 über die Überladefläche 11 zu schieben. Die erste Menge 3a des Versandgutes 3 wird mit dem Boden 7 zusammen bewegt, so dass keine zwischen dem Ver- sandgut 3 und dem Boden 7 auftretenden Reibkräfte zu überwinden sind.

In der Figur 7 ist auch die zweite Menge 3b des Versandgu ¬ tes 3 in den Aufnahmebehälter 2 eingeschoben. Mit der Hand 31 kann der Bediener die Antriebseinrichtung 12 in ihre dargestellte Ruhestellung Ra überführen, wodurch die Überbrückungsklappe 13 zurück in ihre Ruhestellung R überführbar ist. Alternativ kann der Bediener die Überbrückungsklappe 13 manuell in die Ruhestellung R überführen. Beispielsweise mit seiner Hand 30 kann der Bediener die beiden beieinander liegenden Stapelstützen 4 zurück schwenken, sodass das im Aufnahmebehälter 2 befindliche Versandgut 3 nicht zurück auf die Überladebrücke 10 kippen kann. In allen dargestellten Ausführungsbeispielen können die Aufnahmebehälter 2 in und entgegen der Beschickungsrichtung B offen ausgestaltet sein, sodass das Versandgut 3 in der Be- schickungsrichtung B in den Aufnahmebehälter 2 hinein und in der Beschickungsrichtung B aus dem Aufnahmebehälter 2 heraus verschiebbar ist. Versandgut 3, das zuerst in den Aufnahmebe ¬ hälter 2 hinein geschoben wurde, kann somit auch zuerst aus dem Aufnahmebehälter 2 heraus geschoben werden. Vor allem wenn das Versandgut 3 mehrfach und beispielsweise nach dem Radixsort-Verfahren sortiert werden soll, ist die Zuerst- herein-zuerst-hinaus-Reihenfolge beim Be- und Entladen des Aufnahmebehälters 2 notwendig. Die Erfindung betrifft also einen Transportwagen 1, eine

Überladebrücke 10, eine Versandgutsortieranlage 40 und einen Nachrüstsatz X für eine Versandgutsortiermaschine 20. Um zu gewährleisten, dass Versandgut 3 einfach von der Versandgutsortiermaschine 20 entnommen und zu einem weiteren Sor- tierschritt transportiert werden kann, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Transportwagen 1 einen verschiebbaren Boden 7 und die Überladebrücke 10 eine Antriebseinrichtung 12 für den Boden 7 aufweist. Obwohl die Erfindung im Detail durch bevorzugte Ausführungs ¬ beispiele näher illustriert und beschrieben wurde, so ist die Erfindung nicht durch die offenbarten Beispiele eingeschränkt und andere Variationen können vom Fachmann hieraus abgeleitet werden, ohne den Schutzumfang der Erfindung zu verlassen.