Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
TUB INSERT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2013/149788
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a tub insert (2, 10) for a tub (1) or receptacle accommodating test objects or items, particularly for hand luggage, said tub insert being characterised in that it has at least one indentation (3, 4, 3', 4') in the surface (5, 5') of the tub base (2) and/or of the tub insert (10), particularly for accommodating receptacles (6) containing liquids. Said tub insert is part of the tub (2) and/or can be retrofitted. The at least one base material (7) of the tub insert is closed-porous and can be a foam, such as polypropylene (PP) and polyethylene (PE), but preferably a PE LD 29. An upper layer or protective layer (8) on the base material (7) protects the latter.

Inventors:
CRASS MATTHIAS (DE)
OEBBEKE INGRID (DE)
Application Number:
PCT/EP2013/054773
Publication Date:
October 10, 2013
Filing Date:
March 08, 2013
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
SMITHS HEIMANN GMBH (DE)
International Classes:
B65D81/113
Domestic Patent References:
WO2005035396A22005-04-21
Foreign References:
DE3236570A11984-04-05
US3777882A1973-12-11
US3273779A1966-09-20
DE202004010702U12004-09-16
DE102006056771A12008-06-05
Other References:
See also references of EP 2834165A1
Attorney, Agent or Firm:
GREIF, THOMAS (DE)
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche

1. Wanneneinlage (2, 10) für eine Prüfobjekte oder Gegenstände aufnehmende Wanne (1) oder Behälter für insbesondere Handgepäck gekennzeichnet durch wenigstens eine Einkerbung (3, 4, 3', 4') in der Oberfläche (5. 5') des Wannenbodens (2) und / oder der Wanneneinlage (10) insbesondere zur Aufnahme von Flüssigkeiten enthaltenden Behältern (6).

2. Wanneneinlage nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass sie Bestandteil der Wanne (2) und / oder nachrüstbar ist.

3. Wanneneinlage nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Wanneneinlage (2, 10) wenigstens ein Basismaterial (7) umfasst, das geschlossen porig ist.

4. Wanneneinlage nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Ba- sismaterial (7) ein Schaumstoff ist, wie Polypropylen (PP) und Polyethylen (PE), bevorzugt ein PE LD 29.

5. Wanneneinlage nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass eine obere bzw. Schutzschicht (8) auf dem Basismaterial (7) eingebunden ist.

6. Wanneneinlage nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die obere Schicht (8) ein strapazierfähiges Material ist.

7. Wanneneinlage nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die obere Schicht (8) PE und PP ist, die in Garn-Form zu Textil verarbeitet sind.

8. Wanneneinlage nach einem der Ansprüche 3 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die eingesetzten Materialien für Basismaterial (7) und Schutzschicht (8) einen sehr geringen Absorptionsgrad bezüglich der Röntgenstrahlungen aufweisen.

9. Wanneneinlage nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Tiefe der Einkerbungen (3, 4, 3', 4') in etwa 20mm beträgt.

10. Wanneneinlage nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Einkerbungen (3, 4, 3', 4') vorzugsweise dreieckig ausgeführt sind, wobei vorzugsweise zumindest ein rechter Winkel oder aber ein etwas größer Winkel zwischen den beiden Seiten der Ausnehmung eingebunden ist.

11. Wanneneinlage nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Einkerbung oder Einkerbungen gleichschenklig und / oder ungleichschenklig sind, wobei die Seiten selbst halbrund, gerade oder dergleichen sein können.

12. Wanneneinlage nach einem der Ansprüche 1 bis 11 , dadurch gekennzeichnet, dass die Oberflächenstruktur und die Oberflächenfarbe der Wanneneinlage (2, 10) nicht reflektierend ist.

Description:
B E S C H R E I B U N G

Wanneneinlage

Die Erfindung beschäftigt sich mit einer auch nachrüstbaren Einlage für eine Prüfobjekte oder Gegenstände aufnehmende Wanne oder Behälter, die in bekannter Art und Weise durch eine Gepäckprüfanlage für Handgepäck mittels einer Transporteinrichtung hindurch geführt werden kann. Unter Wanneneinlage werden der Wannenboden / Behälterboden selbst oder eine Einlage für eine Wanne / Behälter zusam- mengefasst.

Zur Gepäckprüfung von Handgepäck und dergleichen werden Gegenstände, wie Koffer, Mäntel, Jacken, Schuhe etc. in einen Behälter oder eine Wanne gelegt, die ihrerseits der Prüfanlage zugeführt werden. Begrenzungen gibt es nach der EU- Richtlinie für die Mitnahme von Flüssigkeiten im Handgepäck bei Flugreisen. Bei Flüssigkeiten, die Flugpassagiere selber mitbringen, gilt die Regel, dass sie in Behältern mit einem Fassungsvermögen von höchstens 100 Millilitern (1 Deziliter) abgefüllt sein dürfen, und diese wiederum in durchsichtigen, wiederverschließbaren Piastikta- schen von maximal 1 Liter Fassungsvermögen Platz finden müssen. Diese Taschen müssen bei der Kontrolle des Handgepäcks separat vorgewiesen werden.

Aus der DE 10 2006 056 771 A1 ist ein Sicherheitsbehälter für Flugreisegepäck bekannt. Dieser ist für ionisierende elektromagnetische Strahlungen durchlässig und für nicht ionisierende elektromagnetische Strahlungen undurchlässig. In Verbindung mit einem manipulationssicheren Verschluss- und Öffnungsmechanismus ist keine Manipulation an den im geschlossenen Sicherheitsbehälter befindlichen Gegenständen möglich. Dadurch soll erreicht werden, dass auch mehr als die zulässige Menge an Flüssigkeiten etc. auch als Handgepäck mitgenommen werden kann.

Hier stellt die Erfindung sich die Aufgabe, eine Möglichkeit zu schaffen, die strengen Richtlinien im Interesse der Reisenden abzuschaffen.

Gelöst wird die Aufgabe durch die Merkmale des Patentanspruchs 1. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen aufgezeigt.

Der Erfindung liegt die Idee zugrunde, eine Möglichkeit aufzuzeigen, mit der auch Flüssigkeiten in größeren Gefäßen oder Behältnissen auf ihre sicherheitsrelevanten Inhalte geprüft werden kann. Zur Lösung der Aufgabe wird vorgeschlagen, die Wanne mit einer auch nachrüstbaren Einlage zu versehen, die die Behältnisse, Flaschen etc. aufnehmen können, wobei ein Verrutschen derartiger Behältnisse vermieden wird.

Die Einlage bzw. der Wannenboden zeichnet sich in einer bevorzugten Ausführung durch wenigstens zwei Schichten aus, wobei die obere (Schutz-)Schicht ein Textil sein sollte, das aus einem extrem strapazierfähigen Stoff bzw. Material besteht, und die untere Schicht (Basismaterial) aus einem weicheren Material, wie beispielsweise Schaumstoff, zur soften Lagerung der Behältnisse auf dem bzw. im Wannenboden. Das strapazierfähige Material ist erwünscht, damit mit diesen Wannen bzw. mit den nachgerüsteten Wannen auch die anderen Gepäckstücke transportiert werden können. Ist nur speziell der Einsatz für Behältnisse mit Flüssigkeiten vorgesehen, kann auf eine derartige Schutzschicht möglicherweise verzichtet werden. Allen eingesetzten Materialien ist eigen, dass sie selbst einen sehr geringen Absorptionsgrad bezüglich der Röntgenstrahlungen aufweisen und damit diese selbst nur gering absorbieren. Damit die Behältnisse für Flüssigkeiten exakt geprüft werden können, ist neben einer bestimmten Winkellage (Positionierung) innerhalb des Gepäckprüfgerätes eine sichere Lage erwünscht. Dazu sind wenigstens eine, bevorzugt jedoch zwei bis drei Einkerbungen bzw. Ausnehmungen in der Oberfläche der Einlage bzw. des Wannenbodens eingebunden. Dadurch wird gewährleistet, dass die Behältnisse möglichst horizontal in der Wanne liegen. Bevorzugt sind die Einkerbungen dreieckig, wobei vorzugsweise zumindest ein rechter Winkel oder aber ein etwas größer Winkel zwischen den beiden Seiten der Ausnehmung eingebunden sein sollte. Die Einkerbung(en) kann / können gleichschenklig und / oder ungleichschenklig sein, sodass diese eine längere und eine kürzere Seite aufweisen. Insbesondere bei einem ovalen Querschnitt der zu prüfenden Behälter (Objekte) würden diese dann mit ihrer flachen Seite beispielsweise auf der längeren Seite der Einkerbung in einer definierten Position aufliegen. Die Seiten selbst können ihrerseits halbrund, gerade oder dergleichen, z. B. geriffelt, sein.

Als Basismaterial sind Schaumstoffe aus Polypropylen (PP) und Polyethylen (PE) möglich, hier bevorzugt PE LD 29. Die Schaumstoffe sollten auf jeden Fall geschlossen porig sein, um beispielsweise kein Wasser aufzunehmen und um die Waschbarkeit (Reinigung) zu gewährleisten. Als Material für die oberste Schutzschicht sind ebenfalls PE und PP möglich, die in Garn-Form zu Textil verarbeitet und auf das Basismaterial aufgebracht werden kann.

Vorgeschlagen wird also eine Wanneneinlage für eine Prüfobjekte oder Gegenstände aufnehmende Wanne oder Behälter für insbesondere Handgepäck, die sich dadurch auszeichnet, wenigstens eine Einkerbung in der Oberfläche des Wannenbodens und / oder der Wanneneinlage insbesondere zur Aufnahme von Flüssigkeiten enthaltenden Behältern zu besitzen. Sie kann Bestandteil der Wanne sein und / oder nachgerüstet werden. Das wenigstens eine Basismaterial der Wanneneinlage ist geschlossen porig. Eine obere Schicht bzw. Schutzschicht auf dem Basismaterial schützt dieses. Anhand eines einfachen Ausführungsbeispiels mit Zeichnung soll die Erfindung näher erläutert werden.

Es zeigt:

Fig. 1 eine Draufsicht auf eine Wanne zur Aufnahme von Gepäckstücken mit neuem Wannenboden,

Fig. 2 eine Schnittdarstellung aus Fig. 1 im Schnitt A-A,

Fig. 3 eine als nachrüstbar ausgeführte Einlage.

In Fig. 1 ist mit 1 eine Wanne zur Aufnahme von nicht näher dargestellten Gepäckstücken, insbesondere von Handgepäck, Mänteln etc. Im Wannenboden 2 eingebunden sind (hier) zwei Ausnehmungen (Einkerbungen) 3, 4 in der Oberfläche 5 des Wannenbodens 2 insbesondere zur Aufnahme von Flüssigkeiten enthaltenden Behältern 6. Die Tiefe der Einkerbungen bzw. Ausnehmungen 3, 4 sollte in etwa 20mm betragen.

Fig. 2 zeigt in einer Schnittdarstellung eine bevorzugte Form der Ausnehmungen 3, 4. Bevorzugt sind die Ausnehmungen 3, 4 dreieckig in die Oberfläche 5 eingebracht, wobei bevorzugt zumindest ein rechter Winkel oder ein etwas größerer Winkel α zwischen den beiden Seiten 3.1 , 3.2, 4,1 , 4.2 der Ausnehmung 3, 4 eingebunden sein sollte. Die Seiten 3.1 , 3.2, 4.1 , 4.2 selbst können ihrerseits halbrund oder gerade ausgeführt sein.

In Fig. 3 dargestellt ist eine Einlage 10, die in eine Wanne nachgerüstet werden kann. Sie umfasst bevorzugt dieselben Bestandteile wie der Wannenboden 2. Der Vorteil besteht darin, dass herkömmliche Wannen mit dieser Einlage nachgerüstet werden können. Die Wanneneinlage 10 ist entsprechend dem vorgegebenen Innenmaß einer Wanne anzupassen und kann 554mm x 354mm groß sein. Die Einlage 10 besitzt mit den Einkerbungen 3, 4 vergleichbare Einkerbungen 3', 4'. Es versteht sich, dass die Ausrichtung der Einkerbungen wahlweise erfolgen kann (längs, quer, etc. zur Wanne), wobei eine Ausrichtung in Transportrichtung bevorzugt wird.

Allen Ausführungen ist gleich, dass sie zumindest ein Basismaterial 7 sowie eine Schutzschicht 8 umfassen.

Die Wannen (1) können gegebenenfalls nach der Prüfung in der nicht näher dargestellten Gepäckprüfanlage automatisch zurückgefördert werden. Um sicher zu erkennen, dass die Wannen leer sind und zurückgefördert werden können, wird die Oberflächenstruktur und die Oberflächenfarbe der Wanneneiniage 2, 10 bzw. der Schutzschicht 8 als nicht reflektierend gewählt, sodass auch ein (nicht näher dargestelltes) Kamerasystem anstelle einer Person diese Aufgabe sicher übernehmen kann. Dabei steht dem Fachmann eine große Palette an Farben zur Verfügung.