Tubenverschluss

Die Erfindung betrifft einen neuen Tubenkörper mit Verschlusskappe, sowie dessen Verwendung zur Aufbewahrung und Anwendung von thixotropen Massen.

Eine Tube besteht bekannterweise aus einem Tubenkörper und einem Ver- Schluss. Ein Tubenkörper ist ein längliches, festes, aber formbares Behältnis, das weiche Substanzen wie z.B. Creme oder Zahnpasta, aber auch Lebensmittel oder technische Massen, enthalten kann. Die runde oder ovale Hülle ist meist aus Plastik oder Blech gefertigt. Der Entnahme des Inhalts dient eine öffnung mit einem Verschluss an einem Ende. Diese meist runde öffnung sitzt in der Mitte der sog. Tubenschulter und wird durch eine sog. Kappe verschlossen, die beispielsweise aus Plastik oder Metall sein kann.

Der Inhalt der Tube besteht im Allgemeinen aus weichen Substanzen, bevorzugt aus thixotropen Massen.

Bei der Benutzung von Tuben ist das stetige Auf- und Zuschrauben der Tuben lästig, wird darum oft vergessen und führt zu ausgetrockneten Tuben. Darüber hinaus machen aufrecht stehende Tuben einen optisch günstigeren Eindruck.

Es gibt zahlreiche Lösungen, um das öffnen und Verschließen von Tuben und auch das aufrechte Stehen von Cremebehältern zu verbessern.

So sind beispielsweise Stehkolbenflaschen im Handel, bei denen die Creme über einen Kolben nach oben und aus dem Behälter gefördert wird. Diese Art der Verpackung ist jedoch sehr teuer und hat daher kommerziell wenig Bedeutung.

Bekannt sind auch membranverschlusshaltige Stehtuben. Diese Verschlüsse sind aus dem Bereich der Duschprodukte sowie aus dem Lebensmittelbereich (Honig und Ketchup) seit langem bekannt. Insbesondere für Zahncreme sind diese Verpackungen zu teuer und nicht sehr hygienisch, weil trotz der Membran oft Produktreste in dem mitgelieferten Ständer verbleiben.

Es sind auch als Ständer ausgebildete Tubenverschlusskappen bekannt, bei denen jedoch das Abdichten und das Verschließen der Tube unzureichend gelöst wird.

In der DE 196 39 124 A1 wird ein Tubenverschluss mit einem als Tubenschulter ausgebildeten zylinderförmigen Unterteil (1) beschrieben, welches an einer Stirnseite eine Auslassöffnung (2) aufweist, und einer auf das Unterteil (1 ) aufbringbaren Verschlusskappe (3), welche im auf das Unterteil (1) aufgebrachten Zustand die Auslassöffnung (2) verschließt, bei dem das Unterteil (1) an seinem Umfang Vertiefungen (4) aufweist, welche sich etwa über ein Viertel des Umfangs erstrecken und zur Achse (5) des Unterteils (1) in einem Winkel von 85 bis 60 Grad, vorzugsweise 80 bis 70 Grad, verlaufen, und die Verschlusskappe (3) innen an ihrem Umfang Hervorstehungen (6) ("Rastnoppen") auf- weist, welche bei auf das Unterteil (1) aufgesetzter Verschlusskappe (3) in die Vertiefungen (4) eingreifen.

In Spalte 2, Zeilen 16 bis 33 des Dokuments wird eine Führung der Tube in den Tubenverschluss beschrieben. Die Führung wird durch die Steigung des Rast- nuts erreicht (Bajonettverschluss).

Außerdem wird in der DE 21 61 237 A1 eine Vorrichtung zur Halterung von Tuben und Plastikflaschen beschrieben, bei der beide mit einem außen konisch geformten, innen mit Durchlass versehenen Mundstück ausgestattet sind und senkrecht in einer innen saugend zum Mundstückkonus gefertigten Halterung ruhen, wobei das Mundstück mit Innengewinde auf dem im Sockel des Verschlusses befestigten Gewindestutzen geschraubt wird und damit der Durchlass im Mundstück blockiert wird.

In der DE 199 24 730 A1 wird ein bajonettartiger Tubenverschluss beschrieben.

In der DE 74 09 723 U1 wird eine Wandhalterung für Tuben beschrieben.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist die Zurverfügungstellung einer aufrecht stehenden Tube in einem Ständer, der es gestattet, die Tube jederzeit ohne öffnungsvorgang zu entnehmen und nach Gebrauch ebenso unkompliziert wieder in den Ständer zu verbringen, und dies ohne Austrocknen der Tube und ohne große Zusatzkosten. Eine solche Tube soll beispielsweise auch für einen Transport stabil verschließbar sein.

Es wurde ein neuer Tubenkörper mit Verschlusskappe, deren Grundfläche

• kreisförmig oder elliptisch ist, wobei die Grundfläche zu einer geschlos- senen Standfläche und die gegenüberliegende Seite der Verschlusskappe zu einer Ausnehmung zur Einführung des Tubenkörpers ausgebildet ist, wobei am oberen Rand der Ausnehmung entweder Rastnocken oder ein Dichtkonus mit Verriegelungsnasen und am Auslass des Tubenkörpers entsprechend zumindest eine Rastnut angebracht ist, gefunden, dadurch gekennzeichnet, dass

• am Boden der Verschlusskappe in der Mitte eine Abdichtung angebracht ist, die den Auslass des Tubenkörpers verschließt, und

• eine Führung zur Zentrierung des Tubenkörpers bei der Einführung in die Verschlusskappe angebracht ist.

Im Gegensatz zu dem aus der DE 196 39 124 A1 bekannten Tubenverschluss erfolgt gemäß der vorliegenden Erfindung die Führung des Tubenkörpers in die Verschlusskappe durch Führungselemente in dem Innenteil (Ausnehmung) der Verschlusskappe.

Diese Art der erfindungsgemäßen Führung hat den Vorteil, dass die Tube zentriert in die Erhebung am Boden der Aushebung eingreift und nicht gleichzeitig verschlossen werden muss.

Der bekannte Bajonettverschluss hat unter anderem zwei wesentliche Nachteile, die durch den erfindungsgemäßen Verschluss vermieden werden können:

• Es ist bei dem bekannten Bajonettverschluss konstruktionsbedingt nur eine ca. 50%ige Chance vorhanden, dass beim Abstellen der Tube der Rastnut in die vorgesehene Vertiefung zu stehen kommt und damit die

Tube abdichtet und auch stabil steht. Erfindungsgemäß wird diese Position in jedem Fall erreicht.

• Es ist für das Feststehen der bekannten Bajonettverschlüsse auf jeden Fall eine Zweihandbedienung nötig, bei der vorliegenden Erfindung aber nur eine Einhandbedienung. Eine Zweihandbedienung hat aber gegenüber der üblichen Tubenverschraubung keine Vorteile, während eine Einhandbedienung die Verwendung wesentlich erleichtert.

Die Erfindung kann beispielsweise in den folgenden bevorzugten Ausführungsformen vorliegen:

Nach einer ersten bevorzugten Ausführungsform (Variante A , Figur 1) sind am oberen Rand der Ausnehmung Rastnocken und am Auslass des Tubenkörpers entsprechend zumindest eine Rastnut angebracht,

• wobei in der Mitte des Bodens der Kappe ein Dichtsitz angebracht ist, der den Auslass des Tubenkörpers abdichtet, und

• wobei an der Tubenschulter eine Führung zur Zentrierung des Tubenkörpers bei der Einführung in die Verschlusskappe angebracht ist.

Der Dichtsitz in der Mitte des Bodens der Verschlusskappe kann eine Form aufweisen, die als Halbkugel, als Dorn, als Kegel oder Pyramide ausgebildet

ist. Dieser Dichtsitz hat im allgemeinen eine Höhe von 0,5 bis 10 mm, bevorzugt von 2 bis 5 mm, und greift im offenen Zustand der Tube in deren Auslass ein und dichtet die Tube gegen austretendes Produkt und gegen von außen eindringenden Schmutz ab.

Der erfindungsgemäße Tubenkörper mit Verschlusskappe (Variante A) gestattet überraschenderweise, die Tube jederzeit ohne öffnungsvorgang zu entnehmen und nach Gebrauch ebenso unkompliziert wieder in den Ständer zu verbringen, und dies ohne Austrocknen der Tube und ohne große Zusatzkosten. Durch Drehen der Verschlusskappe rasten die Rastnocken in die Rastnut ein, so dass die Tube beispielsweise für einen Transport stabil verschlossen ist.

Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform (Variante B, Figur 3) der Erfindung ist der Auslass des Tubenkörpers zu einem Dichtkonus ausgebildet, wobei dieser in einen Dichtsitz am Boden der Verschlusskappe greift, und dessen Verbindung zur Tube als Zentrierhilfe ausgebildet ist, wobei in der Verschlusskappe beweglich gelagerte Kappenverriegelungsnasen angebracht sind, die bei dem Verschließen der Tube in eine Nut oberhalb des Dichtkonus an der Tubenschulter einrasten.

Der Dichtsitz am Boden der Verschlusskappe kann als Zylinder, auf dem der Dichtkonus aufsitzt, ausgebildet sein. Er kann auch als Halbkugel, als Dorn, als Kegel oder Pyramide ausgebildet sein, die in die Tubenöffnung eingreifen und dadurch den Tubeninhalt abdichten.

Der erfindungsgemäße Tubenkörper mit Verschlusskappe entsprechend Variante B gestattet, wie bei Variante A überraschenderweise, die Tube jederzeit ohne öffnungsvorgang zu entnehmen und nach Gebrauch ebenso unkompliziert wieder in den Ständer zu verbringen, und dies ohne Austrocknen der Tube und ohne große Zusatzkosten. Durch Drücken der Tube in die Verschlusskappe werden die über Filmscharniere beweglich mit Verschlusskappe und Dichtsitz verbundenen Verriegelungsnasen aus ihrer stabilen Endlage in geöffneter Position in eine andere stabile. Endlage in geschlossener Position ver-

bracht und rasten dort in die Rastnut am Tubenkörper ein, so dass die Tube beispielsweise für einen Transport stabil verschlossen ist.

Das öffnen der Tube erfolgt entsprechend durch Herausziehen des Tuben- körpers aus der Verschlusskappe, wodurch die über Filmscharniere beweglich mit Verschlusskappe und Dichtsitz verbundenen Verriegelungsnasen aus der geschlossenen stabilen Endlage in die geöffnete stabile Endlage gekippt werden und so den Tubenkörper freigeben.

Beide Varianten sind hervorragend für die Verpackung thixotroper Massen geeignet.

Im Rahmen der vorliegenden Erfindung kann die Führung zur Zentrierung des Tubenkörpers vorzugsweise an der Tubenschulter angebracht sein.

Thixotrope Massen im Rahmen der vorliegenden Erfindung sind "Nicht-Newton- sche Flüssigkeiten", die bei einer konstanten Scherung die Viskosität abbauen. Nach Aussetzung der Scherbeanspruchung wird die Ausgangsviskosität wieder aufgebaut.

Beide Varianten der Ständerkappe können als Zylinder oder aber, wegen der besseren Standfestigkeit, als Kegelstumpf ausgebildet sein, wobei die Grundfläche kreisförmig oder elliptisch sein kann, so dass die Tube in jedem Fall sicher aufrecht stehen kann.

Die Grundfläche der Tubenkappe entspricht in ihren Dimensionen den Dimensionen des Tubenkörpers. Sie hat im Allgemeinen einen unteren Durchmesser von 40 bis 80 mm, wobei bei der bevorzugten konischen Ausführungsform dieser sich nach oben auf das Maß des Tubendurchmessers von ca. 20 bis 50 mm verjüngt.

Die Höhe der Tubenkappe liegt im Allgemeinen im Bereich von 20 bis 50 mm.

Die Tubenkappe mit den einzelnen Elementen kann im Allgemeinen in einem üblichen S pritzgu ssverfahren hergestellt werden.

Die Herstellung des Tubenkörpers mit der Rastnut kann ebenfalls in an sich bekannter Weise, z.B. durch Spritzguss, erfolgen.

Der erfindungsgemäße Tubenkörper mit Verschlusskappe soll durch die Figuren 1 bis 3 näher erläutert werden.

Figur 1 zeigt die Variante A in geöffnetem Zustand, also in Gebrauchsposition, Figur 2 in Transportposition, jeweils in Vorder- und in Seitenansicht. In beiden Fällen bezeichnen die Nummer 1 den Tubenkörper und die Nr. 2 die Verschlusskappe, die am oberen Rand die Rastnocken (3.1) aufweist, die in die Rastnut (4.1) in dieser Position nicht, wohl aber in der Position der Figur 2

(Transportposition) eingreift. Die Tubenschulter ist als Zentrierkragen (5) ausgebildet. Die Tubenöffnung wird durch den Dichtsitz (7) abgedichtet. Der Boden der Tubenkappe enthält Entlüftungsöffnungen (6), die auch der Reinigung der Tubenkappe dienen.

Figur 3 zeigt die Verschlusskappe der Variante B, jeweils in Transportposition (3a) und Gebrauchsposition (3b), wobei die Nummern analog zu Variante A gewählt sind: 1 und 2 bezeichnen Tubenkörper und Verschlusskappe, der Dichtkonus (3.2) und die Kappenverriegelungen (4.2) stehen hier anstelle von Nut und Nocken der Variante A, und Zentrierkragen (5), Entlüftungsöffnungen (6) sowie Dichtsitz (7) sind hier analog zu Variante A.

Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist auch die Verwendung eines Tubenkörpers mit Verschlusskappe, deren Grundfläche kreisförmig oder elliptisch ist, • wobei die Grundfläche zu einer geschlossenen Standfläche und die gegenüberliegende Seite der Verschlusskappe zu einer Ausnehmung zur Einführung des Tubenkörpers ausgebildet ist,

• wobei am oberen Rand der Ausnehmung entweder Rastnocken oder ein Dichtkonus mit Verriegelungsnasen und am Auslass des Tubenkörpers entsprechend zumindest eine Rastnut angebracht ist,

• wobei am Boden der Verschlusskappe in der Mitte eine Abdichtung angebracht ist, die den Auslass des Tubenkörpers verschließt, und

• wobei an der Tubenschulter eine Führung zur Zentrierung des Tubenkörpers bei der Einführung in die Verschlusskappe angebracht ist zur Aufbewahrung und Anwendung von halbfesten oder flüssigen Massen.

Halbfeste oder flüssige Massen im Rahmen der vorliegenden Erfindung können thixotrop sein.

Bevorzugt im Rahmen der vorliegenden Erfindung ist die Verwendung eines Tubenkörpers mit Verschlusskappe zur Aufbewahrung und Anwendung von kosmetischen Zubereitungen.

Bevorzugte kosmetische Zubereitungen im Rahmen der vorliegenden Erfindung können Pasten, Cremes oder Gele sein.

Kosmetische Zubereitungen mit thixotropen Eigenschaften können z.B. Zahnpasten, Sonnengele oder Cremes sein.

Im Besonderen bevorzugt ist der Einsatz für Zahnpaste.

Bevorzugt im Rahmen der vorliegenden Erfindung ist die Verwendung eines Tubenkörpers mit Verschlusskappe zur Aufbewahrung und Anwendung von technischen Materialien mit thixotropen Eigenschaften.

Technische Materialien mit thixotropen Eigenschaften können z.B. Dichtungs- massen und Farbe sein.

Bevorzugt im Rahmen der vorliegenden Erfindung ist die Verwendung eines Tubenkörpers mit Verschlusskappe zur Aufbewahrung und Anwendung von Lebensmitteln mit thixotropen Eigenschaften.

Lebensmittel mit thixotropen Eigenschaften können beispielsweise Senf, Ketchup und Honig sein.

BEZUGSZEICHENLISTE

1. Tubenkörper

2. Verschlusskappe

3.1 Rastnocken (Variante A)

3.2 Dichtkonus (Variante B)

4.1 Rastnut (Variante A)

I O 4.2 Kappenverriegelung (Variante B)

5. Zentrierkragen

6. Entlüftungsöffnung

7. Dichtsitz