Die Erfindung betrifft einen Tubenentleerer nach dem Oberbegriff des

Patentanspruches 1.

Tubenentleerer, auch als Tubenpresse, Tubenquetscher oder Tubenausrücker bekannt, erleichtern das Ausdrücken von Tuben und reduzieren gleichzeitig den Abfall.

Die US 3,586,213 beschreibt beispielsweise einen Tubenentleerer, welcher im Wesentlichen aus zwei Klappbügel und zwei Walzen besteht. Die beiden Walzen sind übereinander angeordnet und bilden zwischen sich einen Spalt aus. Zum leichten Einführen der Tube zwischen die beiden Walzen weist der Tubenentleerer einen Klappmechanismus auf. Durch eine Drehung der oberen Walzen wird die Tube durch den Spalt gedrückt und das in der Tube befindliche Material aus der Tube ausgequetscht.

Bei der US-Druckschrift sind zwar während des Entleervorgangs die beiden Drehachsen der Walzen fluchtend übereinander angeordnet, jedoch befindet sich die Drehachse des Klappmechanismus horizontal beabstandet von den beiden Drehachsen der Walzen.

Dies hat den Nachteil, dass während des Entleervorganges der Tube, aufgrund der horizontalen Beabstandung der Drehachse des Klappmechanismus und der dadurch entstehenden Momentenkraft, die beiden Walzen wieder aufdrückt werden. Der Benutzer des Tubenentleerers muss daher neben der

Drehbewegung der Walzen, noch eine Haltekraft auf die Bügel der Walzen ausüben, damit die Walzen sich nicht wieder auseinander bewegen.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es nun, einen Tubenentleerer

bereitzustellen, mit welchem der Benutzer mit einfachen Mitteln und geringer Haltekraft eine Tube entleeren kann und gleichzeitig einen sauberen

Ausquetschvorgang der Tube erreicht wird.

Zur Lösung der gestellten Aufgabe ist die Erfindung durch die technische Lehre des Anspruches 1 gekennzeichnet.

Wesentliches Merkmal der Erfindung ist, dass in der Arbeitsstellung des Tubenentleerers die Drehachse und die beiden Achsen der Walzen annähernd fluchtend auf einer gemeinsamen Anordnungsachse liegen.

Unter der annähernden Anordnung versteht die vorliegende Erfindung, dass die Achsen sich im Bereich der Anordnungsachse befinden. Es sind daher

Abweichungen möglich.

Durch die annährend fluchtende Anordnung auf einer gemeinsamen Achse werden insbesondere die Kräfte neutralisiert, da von keiner der Achse ein Moment erzeugt wird. Während des Entleervorganges der Tube müssen daher nicht mehr das Ober- und Unterteil zusammengedrückt werden, wie es bei dem Stand der Technik notwendig war. Es entsteht vielmehr eine

Selbsthemmungskraft, welche das Oberteil auf das Unterteil drückt.

Ferner vermeidet die erfindungsgemäße Ausführungsform zusätzliche

Vorrichtungen, welche während dem Entleervorgang notwendig sind, um die beiden Schalen zusammenzudrücken. So sieht der Stand der Technik beispielsweise einen Verriegelungsmechanismus vor, welcher die beiden Teile (Ober- und Unterteil) zusammenhält. Dies wird bei der erfindungsgemäßen Ausführungsform eben vermieden.

In einer ersten bevorzugten Ausführungsform ist eine erste Walze drehbar um jeweils eine erste Achse an dem Oberteil und eine weitere Walze drehbar um eine zweite Achse an dem Unterteil angeordnet. Beide Teile (Ober- und

Unterteil) sind über eine drehbare Gelenkverbindung miteinander verbunden. Die obere Walze ist mit einem Drehgriff verbunden, welcher ein leichtes Drehen der oberen Walze gegenüber der unteren Walze ermöglicht.

Die Form des Ober- und Unterteils ist hierbei so gewählt, dass sie leicht von den beiden Händen des Benutzers gehalten werden kann. Die beiden Teile können entweder eine geschlossene Oberfläche aufweisen oder auch teilweise durchbrochen sein.

Der erfindungsgemäße Tubenentleerers kann in zahlreichen Breiten vorliegen, wobei die Einschuböffnung und die Breite der Walzen entscheidend für die jeweilige Tubenbreite ist.

Im zusammengeklappten Zustand des Tubenentleerers liegt ein nahezu geschlossene Gehäuseform vor, wobei im walzennahen Bereich eine

Einführöffnung und im Bereich der Teilenden eine Ausführöffnung vorliegt.

Durch die klappbaren (Ober- und Unter- )Teile ist der erfindungsgemäße

Tubenentleerer wie eine Art Zange ausgebildet, wobei zwischen den Walzen die Tube hindurchgeführt wird und durch den verringerten Abstand der beiden Walzen, das im Innenraum der Tube befindliche Mittel aus der Tube gequetscht wird.

Ein wesentlicher Vorteil der vorliegenden Ausführungsform ist nun, dass der Tubententleerer leicht zu handhaben ist, da der Benutzer die Tube durch eine vorgesehene Einführöffnung zwischen zwei Walzen einführt und an einer seitlichen Handhabe eine Drehbewegung im Uhrzeigersinn ausführt. Das Einführen der Tube erfolgt beim dem erfindungsgemäßen Tubenentleerer in Längsrichtung.

Im geschlossenen Zustand des Tubenentleerers befinden sich dann die gemeinsame Drehachse des Ober- und Unterteils, sowie die Achsen der oberen und der unteren Walze in einer Flucht. Durch das Einführen der Tube in die vorderseitige Einschuböffnung wird die Kraft der Walzen gleichmäßig auf die Tube verteilt. Darüber hinaus muss der Benutzer ohne permanenten Händedruck das Gehäuse zuhalten.

Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist der erfindungsgemäße Tubenentleerer eine Kulissenführung auf, welche aus mindestens einer

Führungsfläche und mindestens einer Führungsnut besteht. Durch die

Kulissenführung werden die beiden Achsen der Walzen im geschlossenen Zustand des Tubenentleerers in eine Flucht gebracht.

Mit der Kulissenführung wird darüber hinaus erreicht, dass sich der Spalt zwischen den beiden Walzen im geöffneten Zustand des Tubenentleerers deutlich vergrößert. Des Weiteren kann mit der Kulissenführung eine

Vorspannkraft über die Walzen auf die eingeklemmte Tube aufgebracht werden.

Dies war aus dem Stand der Technik nicht bekannt, da hier die Drehachse der Ober- und Unterteile stets außerhalb der beiden Walzenachsen angeordnet war. Durch den horizontalen Abstand der Drehachse kam es zu einer

Momentenbelastung auf die Ober- bzw. Unterteile, welcher der Benutzer beim Auspressvorgang der Tube entgegenwirken musste.

In einer ersten bevorzugten Ausführungsform besteht der gesamte

Tubenentleerer aus einem Kunststoff. Es sind jedoch andere Materialien, wie z.B. faserverstärkte Kunststoffe, Stahl oder Alu möglich.

Einzelne Bauteile des Tubenentleerers, wie beispielsweise die Walzen oder der Drehgriff, können ebenfalls aus einem anderen Material gefertigt sein. So kann die Walze beispielsweise aus Alu oder Stahl oder einem glasfaserverstärkten Material bestehen.

Entscheidend bei der Erfindung ist, dass die Oberteile und Unterteile dergestalt designerisch ausgebildet sind, dass diese bereits eine Funktion bzw. eine Funktionsweise erahnen lassen. So erkennt beispielsweise der Verbraucher sofort, dass die Tube ausschließlich in die stirnseitige Einschuböffnung eingeschoben werden kann.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist der Tubenentleerer neben der Kulissenführung einen Vorsprung, eine Rastung auf oder ein ähnliches Haltemittel auf, wodurch der Tubenentleerer im geöffneten Zustand offen bleibt. Dies bedeutet, dass das Oberteil und das Unterteil beabstandet voneinander gehalten werden.

Entscheidend ist, dass die drei Achsen, d.h. die gemeinsame Drehachse des Ober- und Unterteils, sowie die obere Achse der oberen Walze, als auch die untere Achse der unteren Walze annähernd in einer Flucht angeordnet sind. Die gemeinsame Achse wird im Folgenden auch Anordnungsachse genannt.

In einer bevorzugten Ausführungsform befindet sich die Anordnungsachse leicht geneigt gegenüber der Vertikalachse. So ist die Anordnungsachse beispielsweise nach vorne in Richtung der Einschuböffnung geneigt.

Durch die leicht nach vorne geneigte Anordnung ergibt sich der Vorteil, dass die Ober- und Unterteile des Tubenentleerers während der Drehbewegung am Drehgriff bewusst zusammengedrückt werden, da durch den Einzugsvorgang der beiden drehenden Walzen der Tubenentleerer aufgrund der Winkestellung der Achsen zueinander zusammengezogen wird. Findet nun eine

Drehbewegung des Drehgriffs entgegen der Einzugsrichtung statt, so entsteht eine Kraft, welche das Oberteil aufspringen lässt, da die Anordnungsachse außermittig angeordnet ist.

Zusätzlich und darüber hinaus hilft mindestens eine Kulissenführung, welche im Bereich der Innenflächen zwischen dem Ober- und den Unterteil angeordnet ist. Die Kulissenführung besteht bevorzugt aus einer Führungsfläche und einer Führungsnut und bewirkt, dass sich im geschlossenen Zustand die drei Achsen weiterhin in der Anordnungsachse befinden und verhindert dass während des Entleervorgangs der Tube das Ober- und/oder Unterteil aufspringt.

Darüber hinaus ermöglicht die halbkreisförmige Kulissenführung einen Schutz für die Drehachse der Ober- und Unterteile, da die Kulissenführung aufgrund ihrer Führungsfläche über die gesamte Fläche die entstehenden Kräfte aufnimmt. Entscheidend ist hierbei, dass die Führungsfläche an einer unteren Fläche der Führungsnut anliegt und somit vollflächig eine Kraftübertragung auf die jeweiligen Ober- und Unterteile stattfindet.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist das Oberteil und Unterteil aus einem nicht durchsichtigen Kunststoff hergestellt. Selbstverständlich beansprucht die Erfindung sämtliche Oberflächen, wobei es beispielsweise möglich ist, dass entweder das Oberteil und/oder das Unterteil aus einem durchsichtigen Kunststoff besteht, so dass der Benutzer stets sehen kann, wo sich die Tube befindet und was während dem Tubenentleervorgang im

Innenraum des Ober- und Unterteils stattfindet.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weisen die Walzen im geschlossenen Zustand des Tubenentleerers nicht einen Abstand gleich Null, sondern einen Abstand von minus 3/10 auf, so dass eine Vorspannung zwischen den Walzen entsteh. Dadurch wird insbesondere ein effektiver Tubenausquetschvorgang erreicht.

Der Vorspannungseffekt wird noch durch die Verwendung von (eleasttsch ausgebildeten) Kunststoffwalzen verstärkt, welche sich beim Durchführen der Tube nach konvex wölben, wodurch das Material der Tube effektiv bearbeitet wird.

Der Erfindungsgegenstand der vorliegenden Erfindung ergibt sich nicht nur aus dem Gegenstand der einzelnen Patentansprüche, sondern auch aus der Kombination der einzelnen Patentansprüche untereinander. Alle in den Unterlagen, einschließlich der Zusammenfassung offenbarten Angaben und Merkmale, insbesondere die in den Zeichnungen dargestellte räumliche Ausbildung, werden als erfindungswesentlich beansprucht, soweit sie einzeln oder in Kombination gegenüber dem Stand der Technik neu sind.

Fig. 1 zeigt eine perspektivische Darstellung eines geschlossenen

Tubenentleerers

Fig. 2 zeigt eine Draufsicht des Tubenentleerers

Fig. 3 zeigt eine Explosionszeichnung des erfindungsgemäßen Tubenentleerers Fig. 4 zeigt eine Frontansicht des erfindungsgemäßen Tubenentleerers Fig. 5 zeigt eine Rückansicht des erfindungsgemäßen Tubenentleerers Fig. 6 zeigt Einzelteile des Tubenentleerers

Fig. 7 zeigt eine perspektivische Frontansicht des erfindungsgemäßen

Tubenentleerers

Fig. 8 zeigt eine Frontansicht des Tubenentleerers

Fig. 9 zeigt einen Schnitt AA des Tubenentleerers

Fig. 10 zeigt eine Seitenansicht des Tubenentleerers mit dem Schnitt BB

Fig. 11 zeigt den Schnitt BB des Tubenentleerers

Fig. 12 zeigt einen Schnitt CC durch den erfindungsgemäßen Tubenentleerer

Mit der Fig. 13 wird ein Schnitt des erfindungsgemäßen Tubenentleerers gezeigt, wobei hier insbesondere die Achsen dargestellt werden. Die Figuren 14- 19 zeigen den erfindungsgemäßen Tubenentleerer in weiteren Schnitten

Mit der Fig. 1 wird eine perspektivische Darstellung des erfindungsgemäßen Tubenentleerers 1 gezeigt. Der Tubenentleerer 1 besteht im Wesentlichen aus einem Oberteil 2 und einem Unterteil 3.

Das Oberteil 2 und das Unterteil 3 sind bevorzugt über eine drehbare

Verbindung miteinander verbunden. Die Verbindung kann beispielsweise aus einem runden Vorsprung und einer runden Ausnehmung bestehen. So kann beispielsweise der runde Vorsprung an der Innenfläche des Oberteils 2 und die runde Ausnehmung an der Außenfläche des Unterteils 3 angeordnet sein. Es sind aber auch andere, drehbare Verbindungen zwischen dem Oberteil und Unterteil möglich.

An einer Seitenfläche des Tubenentleerers 1 befindet sich ein Drehgriff 4 welcher in beide Richtungen drehbar gelagert ist. Der Drehgriff 4 ist bevorzugt mit der oberen Walze 6 verbunden.

Gemäß der Fig. 1 ist ferner die vorderseitige Einführöffnung 8 dargestellt, welche zum Einführen einer auszuquetschenden Tube dient. Im Bereich der Einführöffnung 8 ist die obere Walze 6, sowie die untere Walze 5 angeordnet. Der Einführvorgang der auszuquetschenden Tube erfolgt in Pfeilrichtung 7 in die Einführöffnung 8.

Mit der Fig. 2 wird eine Draufsicht des erfindungsgemäßen Tubenentleerers 1 gezeigt, wobei sich an einer Seitenfläche der Drehgriff 4 befindet. Ferner zeigt die Figur 2, dass das Oberteil 2 geringfügig kürzer, als das Unterteil 3 ausgebildet ist, was ein leichtes Eingreifen und damit leichtes Öffnen des Oberteils 2 ermöglicht. Gemäß der Fig. 3 befindet sich an dem Unterteil 3 ein Langloch 13, in welchem sich beim Klappvorgang die Achse 21 , bzw. die Antriebsachse 11 des

Drehgriffes 4 bewegt.

Ferner ergibt sich aus der Fig. 3, dass die untere Walze 5 eine Ausnehmung 16 und die oberen Walze 6 eine Ausnehmung 15 aufweisen. In die Ausnehmung 5 ist der Drehgriff 4 einsteckbar. Die Ausnehmung 16 dient zur drehenden Lagerung gegenüber zwei (Lager-) Zapfen 9a, 9b im Bereich der Innenseite des Unterteils 3.

Bevorzugt weist der Drehgriff 4 eine Antriebsachse 11 mit einer Profilierung 12 auf, welche formschlüssig mit der Ausnehmung 15 der oberen Achse 6 zusammenwirkt. Mithilfe der Profilierung 12 und der profilierten Ausnehmung 15 wird erreicht, dass bei einer Drehbewegung des Drehgriffes 4 sich eine

Kraftübertragung auf die Achse 6 stattfindet.

Anhand der Fig. 3 ist ferner zu erkennen, dass das Oberteil 2 an einer

Seitenfläche eine Ausnehmung 10 aufweist. Die seitliche Ausnehmung 10 an dem Oberteil 2 dient primär dazu, dass der Drehgriff seine Antriebsachse 11 zuerst durch das Langloch 13 und im Anschluss dann durch die Ausnehmung 10 hindurch gesteckt wird. Dadurch wird insbesondere eine Lagerung der oberen Walze 6 erreicht.

Die obere Walze 6 ist gemäß der Fig. 3 auf der gegenüberliegenden Seite mit einem Lagerzapfen 14 in Verbindung. Der Lagerzapfen 14 ist dergestalt ausgebildet, dass eine Drehung gegenüber dem Oberteil 2 möglich ist. So weist bevorzugt die Ausnehmung 15 der oberen Walze 2 nur im drehgriffnahen Bereich eine Profilierung auf, welche mit der Profilierung 12 der Antriebsachse zusammenwirkt. Im Bereich des Lagerzapfens 14 ist keine Profilierung angeordnet, so dass hier eine freie Drehung gegenüber dem Oberteil 2 stattfinden kann. Mit der Fig. 4, 5, 6 und 7 werden noch einmal in einer Explosionsdarstellung die einzelnen Bauteile des erfindungsgemäßen Tubenentleerers 1 gezeigt

Mit der Fig. 4 ist dargestellt, dass das Unterteil 3 eine Einführöffnung 8 aufweist, in welche die zu entleerende Tube einsteckbar ist. Die Einschuböffnung 8 weist bevorzugt eine ovale Form auf und wird von einem umlaufenden Rand begrenzt. Entscheidend ist, dass die Einschuböffnung 8 als Ganzes im Bereich des Unterteils 3 vorliegt. Aufgrund der ungeteilten Form ist die Einschuböffnung 8 sehr stabil ausgebildet und bietet der Tube beim Einführen zwischen die beiden Walzen 5, 6 ausreichenden Halt.

Darüber hinaus kann der Benutzer sofort aufgrund der Größe der

Einschuböffnung 8 feststellen, welche Tubengröße mit dem

erfindungsgemäßen Tubenentleerer 1 bearbeitet werden kann.

Anhand der Fig. 5 ist dargestellt, dass die untere Walze 5 eine Ausnehmung 16 aufweist, welche im Unterteil mit einem Zapfen 9a zusammenwirkt. Die untere Walze 5 ist drehbar ausgeführt und ist sowohl mit dem Zapfen 9a, als auch mit dem Zapfen 9b auf der gegenüberliegenden Seite verbunden.

Das Unterteil 3 weist eine Führungsfläche 17 auf, welche bevorzugt

halbkreisförmig ausgeführt ist. Die Führungsfläche 17 steht über die Innenseite des Unterteils 3 hervor und wirkt bevorzugt mit einer Führungsnut 18 des Oberteils 2 zusammen.

Das Oberteil 2 weist im seitlichen Bereich einen Vorsprung 22 auf, welcher im geöffneten Zustand des Tubenentleerers 1 das Oberteil 2 gegenüber dem Unterteil 3 in der Offenstellung hält. Der Vorsprung 22 kann jegliche

geometrische Form aufweisen, bevorzugt ist er jedoch gemäß der Figur 5 als runde Noppe ausgebildet. Mit der Figur 6 wird noch einmal das Unterteil 3 und die untere Walze 5 dargestellt. Die Unterseite des Unterteils 3 ist hierbei so ausgeformt, dass sie leicht von der Hand des Benutzers greifbar ist.

Aus der Figur 7 geht hervor, dass auf der gegenüberliegenden Seite des Zapfens 9a ein weiterer Zapfen 9b zur drehbaren Lagerung der unteren Walze 5 mit der Ausnehmung 16 angeordnet ist.

Mit der Figur 8 wird eine schematische Vorderansicht und verschiedene

Schnitte des erfindungsgemäßen Tubenentleerers 1 gezeigt. Die verschiedenen Schnitte werden in den folgenden Figuren 9 - 11 näher erläutert.

Figur 9 zeigt den Schnitt AA im Detail. Die obere Walze 6 ist im Bereich des Oberteils 2 angeordnet und die untere Walze 5 im Bereich des Unterteils 3. Beide Walzen 5, 6 greifen im geschlossenen Zustand des Tubenentleerers 1 ineinander. Dadurch wird beim Hindurchführen der Tube zwischen den beiden Walzen 5, 6 ein effektiver Entleervorgang der Tube erreicht.

Bei einer Drehbewegung der oberen Walze 6 finden durch den verzahnten Eingriff der beiden Walzen 5, 6 eine Kraftübertragung auf die untere Walze 5 statt. Durch die frei drehende Lagerung der unteren Walze 5 wird somit die Tube durch den verzahnten Eingriff der beiden Walzen 5, 6 hindurch geführt.

Aufgrund der starken Durchmesserreduzierung im Bereich der Walzen 5, 6 und die elastische Verformbarkeit des Tubenkörpers kommt es zu einem

Quetschvorgang der Tube, wodurch der Inhalt (z.B. Zahnpasta, Senf, Creme, Mayo etc). in Richtung der Tubenöffnung gedrückt wird. Dadurch wird ein nahezu leerer bzw. nahezu rückstandfreier Tubenkörper erreicht.

Aus der Figur 9 geht ferner hervor, dass das Unterteil 3 ebenfalls eine drehbare Lagerung 9 aufweist, welche mit der Ausnehmung 16 der Walze 5

zusammenwirkt. Im geschlossenen Zustand des Tubenentleerers 1 liegt das Oberteil 2 auf dem Unterteil 3 auf, wobei eine fluchtende Ausrichtung der Walzen 5 und 6 vorliegt.

Mit der Figur 10 wird die Anordnung des Schnittes B-B gezeigt, welcher mit der Figur 11 näher erläutert wird. Anhand der Figur 11 lässt sich erkennen, dass im geschlossenen Zustand jeweils die Drehachsen 19 des Ober- und Unterteils 2,3, die Achse 21 der der oberen Walze 6, sowie die Achse 20 der unteren Walze 5 parallel zueinander angeordnet sind.

Ferner geht aus der Figur 11 hervor, dass die Führungsfläche 17 im

geschlossenen Zustand des Tubenentleerers 1 sich innerhalb der Führungsnut 18 befindet. Dadurch wird eine gute Kraftübertragung zwischen dem Ober-und Unterteil 2, 3 erreicht.

Die Figur 12 zeigt, dass sowohl die Achse 19, als auch die Achsen 20 und 21 in einer Flucht liegen.

Figur 13 zeigt eine vergrößerte Darstellung des Schnittes C-C gemäß der Figur 8. Im geschlossenen Zustand des Tubenentleerers 1 befinden sich die Achse 20 der unteren Walze 5, sowie die Achse 21 der oberen Walze 6, als auch die Drehachse 19 auf einer gemeinsamen Achse 23, welche als Anordnungsachse 23 bezeichnet wird. Die Anordnungsachse 23 weist einen Winkel 25 gegenüber der eigentlichen Vertikalachse 24 auf.

Die Anordnungsachse 23 kann parallel zur Vertikalachse 24 oder auch in einem geneigten Winkel 25 zur Vertikalachse 24 angeordnet sein.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist der Winkel 25 zwischen der Achse 24 und 23 um circa 10 Grad geneigt. Dies bedeutet, dass sich die Achse 23 in Richtung der Einführöffnung 8 mit dem Winkel 25 geneigt hat.

Durch die fluchtende Ausrichtung der drei Achsen 19, 21 und 20 ergibt sich der Vorteil, dass die auftretenden (Momenten-)Kräfte, welche während dem Entleervorgangs der Tube entstehen, stark reduziert werden. Darüber hinaus wird durch die geneigte Anordnungsachse 23 den auftretenden Kräften entgegengewirkt, so dass das Oberteil 2 auf dem Unterteil 2 verbleibt. Auf Aufspringen des Oberteils 2 wird dadurch vermieden.

Ferner hat die Neigung der Anordnungsachse 23 mit einem Winkel 25 den Vorteil, dass bei einer Drehbewegung des Griffes 4 eine Einzugsbewegung der Tube in Richtung der Walzen 5, 6 erreicht wird.

Aus der Figur 3 ergibt sich ferner, dass die Anordnungsachse 23 dergestalt geneigt ist, dass die obere Walze 6 horizontal näher an der Einschuböffnung 8 anordnet ist, als die untere Walze 5. Den geringsten horizontalen Abstand zur Einschuböffnung 8 weist jedoch die Drehachse 19 auf.

So bewirkt der Winkel 25, welcher bevorzugt um 10 Grad nach Vorne geneigt ist, dass bei einer Drehbewegung des (Dreh-)Griffs 4 ein zusätzliches

Zusammenziehen der beiden Walzen 5, 6 erreicht wird.

Bei einer gegenläufigen Drehung des Drehgriffs 4, das bedeutet entgegen des Uhrzeigersinnes, springt sofort das Oberteil 2 auf.

Gemäß der Figur 13 weisen die Achsen 19, 20 und 21 einen Abstand 26 und 27 auf. Der Abstand 26 ergibt sich zwischen den Mittelpunkten der Achse 20 (untere Walze 5) und dem Mittelpunkt der Achse 21 (obere Walze 6).

Der Abstand 27 ergibt sich zwischen dem Mittelpunkt der Achse 21 (obere Walze 6) und dem Mittelpunkt der Achse 19 (Drehachse von 2 und 3).

So weist bei einer bevorzugten Ausführungsform der Achsenabstand 26 ein Untermaß, d.h. weniger als 0 auf, wodurch die Achsen 20 und 21 mehr als Vorgesehen zusammengedrückt sind. Ferner lässt sich aus der Figur 13 erkennen, dass bei einem Öffnungs organg des Oberteils 2 gegenüber dem Unterteil 3 der Drehpunkt der Achse 19 in Richtung der Vertikalachse 24 geführt wird.

Figur 14 zeigt die Positionen der Schnitte A-A und C-C hinsichtlich des erfindungsgemäßen Tubenentleerers 1.

Mit der Figur 15 wird der Tubenentleerer 1 im Schnitte A-A in seiner

Offenstellung gezeigt. Das Oberteil 2 ist in Pfeilrichtung 28 nach oben geklappt.

Die obere Walze 6, welche mit dem Oberteil 2 verbunden ist, ist von der unteren Walze 5 beabstandet. Zwischen den Walzen 5, 6 liegt ein vergrößerter Abstand 29 vor, so dass eine Tube leicht einführbar ist. Im offenen Zustand des Tubenentleerers 1 ist damit der Abstand 29 größer als der Abstand 26.

Gemäß der Figur 16 ist der Schnitt C-C dargestellt. Das Oberteil 2 weist die Führungsnut 18 auf, in welcher die Führungsfläche 17 des Unterteils 3 verschiebbar angeordnet ist.

Die Achse 20 der unteren Walze 5 und die Drehachse 19 des Ober- und

Unterteils 2, 3 befinden sich im geöffneten Zustand des Tubenentleerers 1 nach wie vor fluchtend auf der Anordnungsachse 23. Die Anordnungsachse 23 ist gegenüber der Vertikalachse 24 in einem Winkel 25 geneigt.

Die Figuren 17 bis 19 zeigen den Tubenentleerer 1 im geschlossenen Zustand. Aus der Figur 18 ergibt sich, dass im geschlossenen Zustand die beiden

Walzen 5, 6 im verzahnten Eingriff sind.

Gemäß der Figur 19, welche den Schnitt C-C zeigt, ergibt sich, dass die

Führungsfläche 17 nahezu vollkommen in der Führungsnut 18 aufgenommen ist. Zeichnungsleqende

1. Tubenentleerer

2. Oberteil

3. Unterteil

4. Drehgriff

5. Walze (unten)

6. Walze (oben)

7. Pfeilrichtung

8. Einführöffnung

9. Aufnahme für 5

10. Ausnehmung

11.Antriebsachse

12. Profilierung

13. Langloch

14. Lagerzapfen

15. Ausnehmung für 11

16. Ausnehmung für 9a, 9b

17. Führungsfläche

18. Führungsnut

19. Drehachse von 2, 3

20. Achse von 5

21. Achse von 6

22. Vorsprung (Haltestellung)

23. Anordnungsachse

24. Vertikalachse

25. Winkel

26. Achsabstand zwischen 20 und 21

27. Achsabstand zwischen 21 und 19

28. Pfeilrichtung

29. Abstand in der Offenstellung